Beamtenrecht. Dr. Hans-Jörg Behrens, LL. M. Regierungsdirektor im Bundesministerium der Justiz. 2. Auflage. von

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1 Beamtenrecht von Dr. Hans-Jörg Behrens, LL. M. Regierungsdirektor im Bundesministerium der Justiz 2. Auflage Verlag C.H. Beck München 2001

2 Inhaltsverzeichnis 1. Grundbegriffe A. Begriff und Rechtsquellen des Beamtenrechts 1 I. Beamtenrecht als Recht des öffentlichen Dienstes 1 1. Der Begriff des Beamtenrechts 2 2. Der Dienstherr 2 3. Der Dienstvorgesetzte 3 4. Oberste Dienstbehörde 4 II. Rechtsquellen des Beamtenrechts 4 B. Verfassungsrechtliche Grundlagen 5 I. Der Funktionsvorbehalt (Art. 33 IV GG) 5 II. Die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums (Art. 33 V GG) 6 III. Staatshaftung (Art. 34 GG) 8 IV. Weitere Vorschriften im GG 9 V. Grundrechte und Beamtenverhältnis 9 1. Grundsätzliche Geltung der Grundrechte 9 2. Einschränkung der Grundrechte durch das Beamtenverhältnis 10 C. Wiederholung 12 I. Zusammenfassung 12 II. Kontrollfragen Die verschiedenen Beamten- und Amtsbegriffe A. Einführung 13 B. Die unterschiedlichen Beamten-und Amtsbegriffe 13 I. Beamtenbegriffe Unterscheidung nach dem Rechtsgebiet Umterscheidung nach Dauer und Zielsetzung Andere Unterscheidungen 17 II. Amtsverhältnis/Amtsbegriffe Dienstrechtliches Amt Abstrakt-funktionales Amt Konkret-funktionales Amt" Planstelle 19 III. Besonderheiten nach dem Einigungsvertrag 20

3 VIII Inhaltsverzeichnis C. Wiederholung 21 I. Zusammenfassung 21 II. Kontrollfragen Das Beamtenverhältnis: Begründung und Veränderungen A. Einführung 23 B. Begründung und Veränderung des Beamtenverhältnisses 24 I. Die Begründung des Beamtenverhältnisses Die Ernennung Fehler bei der Ernennung Rechtsfolgen der fehlerhaften Ernennung Anspruch auf Ernennung? 32 II. Veränderungen im Beamtenverhältnis Änderungen des Amts im dienstrechtlichen Sinn Änderungen des Amts im abstrakt- oder konkret-funktionalen Sinn 38 C. Die Konkurrentenklage 43 I. Typischer Sachverhalt 43 II. Die einzelnen Konstellationen Statusrechtliche Beförderung/Dienstpostenbesetzung Rechtsschutz nach Ernennung des Konkurrenten? Rechtsschutz nach Mitteilung des Auswahlergebnisses Vorläufiger Rechtsschutz Begründetheit der Konkurrentenklage Schadensersatz wegen Nichtbeförderung 48 D.Wiederholung.51 I. Zusammenfassung 51 II. Kontrollfragen Beendigung des Beamtenverhältnisses A. Einführung 53 B. Die verschiedenen Arten der Beendigung des Beamtenverhältnisses.. 54 I. Die Entlassung Entlassung kraft Gesetzes Entlassung durch Verwaltungsakt Entlassung von Beamten auf Probe und auf Widerruf Rechtsfolgen der Entlassung 58 II. Beendigung des Beamtenverhältnisses durch Urteil 58

4 Inhaltsverzeichnis IX III. Eintritt in den Ruhestand Einstweiliger Ruhestand Endgültiger Ruhestand Fortwirkende Pflichten im Ruhestand 60 C. Wiederholung 61 I. Zusammenfassung 61 II. Kontrollfragen Pflichten des Beamten A. Einführung 63 B. Die Pflichten im einzelnen 63 I. Die Treuepflicht Allgemeine Treuepflicht Politische Treuepflicht 64 II. Die Amtspflichten Dienstleistungspflicht Unparteilichkeit Amtsverschwiegenheit Gehorsams- und Remonstrationspflicht Pflicht zu achtungswürdigem Verhalten Weitere Pflichten 81 C. Wiederholung 81 I. Zusammenfassung 81 II. Kontrollfragen Rechte des Beamten A. Einführung 83 B. Die Rechte des Beamten im einzelnen 85 I. Recht auf Fürsorge 85 II. Vermögenswerte Rechte Besoldung Sach- und Aufwandsbezüge Versorgung Beihilfe Rückforderung von Bezügen 97 III. Sonstige Rechte Statusgemäße Beschäftigung Amtsbezeichnung Personalakten und Zeugnis 99

5 X Inhaltsverzeichnis 4. Urlaub Nebentätigkeit 100 C. Wiederholung 102 I. Zusammenfassung 102 II. Kontrollfragen Schadensersatzansprüche des Dienstherrn A. Einführung 105 B. Die Ansprüche im einzelnen 105 I. Der Rückgriffsanspruch des Dienstherrn Pflichtverletzung des Beamten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit Schaden Verfahrensfragen 107 II. Unmittelbare Schädigung des Dienstherrn Schädigung der Anstellungskörperschaft Sonderfall: Schädigung einer anderen Körperschaft 110 C.Wiederholung 110 I. Zusammenfassung 110 II. Kontrollfragen Das Verfahren im Beamtenrecht A. Besonderheiten im beamtenrechtlichen Rechtsschutz 113 I. Zuständigkeit 113 II. Vorverfahren 115 III. Klageart 115 B. Das Disziplinarverfahren 115 I. Grundsätzliches Instanzenzug Einleitung und Aussetzung des Verfahrens Disziplinarmaßnahmen 117 II. Der Gang des Verfahrens Das behördliche Disziplinarverfahren Gerichtliches Disziplinarverfahren 119 C. Wiederholung 120 I. Zusammenfassung 120 II. Kontrollfragen 120

6 Inhaltsverzeichnis XI Lösungen der Kontrollfragen 123 Entscheidungsverzeichnis 129 Sachverzeichnis 133