Grundkurs Bildungsrecht für Pädagogik und Soziale Arbeit

Transkript

1 Reinhard Joachim Wabnitz Grundkurs Bildungsrecht für Pädagogik und Soziale Arbeit Mit 64 Übersichten, 14 Fällen und Musterlösungen Unter Mitarbeit von Markus Fischer und Jürgen Sauer Ernst Reinhardt Verlag München Basel

2 Prof. Dr. jur. Dr. phil. Reinhard Joachim Wabnitz ist Professor für Rechtswissenschaft, insbesondere Familien- und Kinder- und Jugendhilferecht am Fachbereich Sozialwesen, Hochschule RheinMain, Wiesbaden. Außerdem von R. J. Wabnitz im Ernst Reinhardt Verlag erschienen: Grundkurs Recht für die Soziale Arbeit (2., überarb. Aufl. 2014, ISBN ) Grundkurs Familienrecht für die Soziale Arbeit (4., überarb. Aufl. 2014, ISBN ) Grundkurs Kinder- und Jugendhilferecht für die Soziale Arbeit (3., überarb. Aufl. 2012, ISBN ) Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http: // dnb.d-nb.de> abrufbar. UTB-Band-Nr.: 4350 ISBN by Ernst Reinhardt, GmbH & Co KG, Verlag, München Dieses Werk einschließlich seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne schriftliche Zustimmung der Ernst Reinhardt, GmbH & Co KG, München, unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen in andere Sprachen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Printed in Germany Einbandgestaltung: Atelier Reichert, Stuttgart Satz: FELSBERG Satz & Layout, Göttingen Ernst Reinhardt Verlag, Kemnatenstr. 46, D München Net:

3 Inhalt 5 Abkürzungsverzeichnis Vorwort Wichtige Grundbegriffe des Rechts Rechtsnormen Hierarchie von Rechtsnormen / Rechtsquellen Gliederung und Zitierweise von Rechtsnormen Objektive und subjektive Rechte Zivilrecht und öffentliches Recht Abgrenzung von Zivilrecht und öffentlichem Recht Rechtsgebiete des Zivilrechts Rechtsgebiete des öffentlichen Rechts Gerichtliche Rechtsverwirklichung Gerichtsaufbau in der Bundesrepublik Deutschland Gerichtliches Verfahrensrecht Prozesskostenhilfe Fall: Schlägerei und Schadensersatz Verfassungsrechtliche Grundlagen Staatsprinzipien des Grundgesetzes Republikanisches Prinzip und Demokratieprinzip Bundesstaatsprinzip und Rechtsstaatsprinzip Sozialstaatsprinzip Bildungsrecht und Föderalismus Bund und Länder im deutschen Föderalismus Kompetenzen im Schulrecht... 32

4 6 Inhalt Kompetenzen im Sozial- und Hochschulrecht Wichtige Grundrechte nach dem Grundgesetz Art. 1, 2 und 3 GG Art. 6 und 7 GG Art. 12 GG Fall: Bund und Länder Bildungsrechtliche Aspekte des Familienrechts Bildung im Eltern-Kind-Verhältnis Allgemeine Vorschriften und Kindeswohl Bildung und Verwandtenunterhalt Religiöse Kindererziehung Elterliche Sorge (Teil I) Begriff und Erwerb der elterlichen Sorge Inhalte und Ausübung der elterlichen Sorge Bildung und elterliche Sorge Elterliche Sorge (Teil II) Gesetzliche Vertretung Eltern, Kinder und Familiengericht Umgangsrechte Fall: Eltern und Kinder in der Ausbildung Bildungsrecht in den Büchern des Sozialgesetzbuchs (SGB) Bildungsrelevante Inhalte der Bücher des SGB Die Bücher des SGB Die Gesetze der Fürsorge und Förderung Die Gesetze der (Sozial-)Versicherung Verwaltungsverfahren: Verwaltungsakt und öffentlich-rechtlicher Vertrag Der Verwaltungsakt Bestandskraft und Aufhebung des Verwaltungsakts Öffentlich-rechtlicher Vertrag... 53

5 Inhalt Widerspruchsverfahren und gerichtliche Verfahren Das Widerspruchsverfahren Insbesondere: Zulässigkeit und Begründetheit Gerichtliche Verfahren im Bildungs- und Sozialrecht Fall: Erziehungsberatung und ihre Folgen Bildungsrecht nach dem SGB VIII (Teil I) Allgemeine Vorschriften Kinder- und Jugendhilfe und SGB VIII Freie und öffentliche Jugendhilfe Wunsch- und Wahlrechte, Beteiligungsrechte Prävention und Intervention bei Kindeswohlgefährdung Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung Frühe Hilfen Familienbildung Hilfe zur Erziehung und verwandte Leistungen Hilfe zur Erziehung Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche, Hilfe für junge Volljährige Mitwirkung und Hilfeplan Fall: Bedauernswerte M Bildungsrecht nach dem SGB VIII (Teil II) Kinder- und Jugendarbeit Jugendarbeit Förderung der Jugendverbände Kooperation mit der Schule Jugendsozialarbeit, Schulsozialarbeit Jugendsozialarbeit Schulsozialarbeit Kooperation mit anderen Trägern und Maßnahmen Kinder- und Jugendschutz Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Jugendschutzgesetz... 74

6 8 Inhalt 6.4 Fall: Schwierigkeiten bei der Jugendbildung Bildungsrecht nach dem SGB VIII (Teil III) Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege Überblick Angebote im Einzelnen Landesrecht Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen Überblick Angebote im Einzelnen Objektive Rechtsverpflichtungen und subjektive Rechtsansprüche Förderung von Kindern in Kindertagespflege und anderen Angeboten Förderung in Kindertagespflege Objektive Rechtsverpflichtungen und subjektive Rechtsansprüche Andere Förderangebote Fall: Kindertagesbetreuung für T Bundesausbildungsförderungsgesetz Förderungsfähige Ausbildungen und Leistungen Förderungsfähige Ausbildungen Leistungen Persönliche Voraussetzungen für die Leistungsgewährung Zuständigkeiten, Verfahren, Anspruchsübergang Zuständigkeiten Verfahren Anspruchsübergang Weitere Möglichkeiten der Ausbildungsförderung Leistungen für Bildung und Teilhabe nach SGB II und SGB XII Leistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz Weitere Förderungsmöglichkeiten... 93

7 Inhalt Fall: Studentin S und das BAföG Schulische Bildung Schulpflicht und Recht auf schulische Bildung Schulpflicht Recht auf schulische Bildung Weitere Ansprüche auf Förderung und Unterstützung Gliederung und Organisation des Schulwesens Die verschiedenen Schularten Schulträgerschaft und Schulaufsicht Schulhoheit und Privatschulfreiheit Rechtsstellung von Schülern, Eltern und Lehrern Schülerinnen und Schüler Eltern Lehrerinnen und Lehrer Fall: Schülerleben Berufliche Bildung und berufliche Weiterbildung nach dem SGB III (Jürgen Sauer) Berufswahl und Berufsausbildung Förderung von Berufswahl und Berufsausbildung nach dem SGB III Leistungen Persönliche Voraussetzungen für die Leistungsgewährung Berufliche Weiterbildung Förderungsfähige Weiterbildungen Leistungen Persönliche Voraussetzungen für die Leistungsgewährung Zuständigkeiten, Verfahren, Anspruchsübergang Zuständigkeiten Verfahren Anspruchsübergang Fall: Berufsausbildungsbeihilfe für F

8 10 Inhalt 11 Bildung für behinderte junge Menschen Leistungen zur Teilhabe nach dem SGB Leistungen nach dem SGB IX und den anderen Büchern des SGB Rehabilitationsträger Abgrenzung und Koordination Wichtige bildungsrelevante Leistungen nach dem SGB im Einzelnen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Leistungen der Eingliederungshilfe Schule, Kinder- und Jugendhilfe und Inklusion Schulrecht der Länder Inklusion und Schule Inklusion und Kinder- und Jugendhilfe Fall: Förderung behinderter junger Menschen Prüfungsrecht (Jürgen Sauer) Verfassungsrecht und Prüfungsrecht Gesetzesvorbehalt und Grundrechte Grundrechtsschutz bei berufsbezogenen Prüfungen Grundrechtsschutz bei sonstigen Prüfungen Das Prüfungsverfahren Prüfungen als Verwaltungsverfahren Besondere Verfahrensregelungen für berufsbezogene oder vergleichbare Prüfungen Das verwaltungsinterne Überdenkungsverfahren bei berufseröffnenden Prüfungen Rechtsschutz im Prüfungsverfahren Widerspruchsverfahren Gerichtlicher Rechtsschutz Die Erfolgsaussichten von Rechtsmitteln gegen Prüfungsentscheidungen Fall: Die Abiturprüfung

9 Inhalt Aufsichtspflicht und Haftung, Datenschutz (Markus Fischer) Aufsichtspflicht und Haftung Zivilrecht Arbeitsrecht Strafrecht Gesetzliche Unfallversicherung Versicherter Personenkreis und Versicherungsfall Leistungsumfang Einschränkung der Haftung der Versicherten Datenschutz Recht auf informationelle Selbstbestimmung Struktur des Datenschutzrechts Haftung bei Verletzung der datenschutzrechtlichen Vorschriften Fall: Tauschbörsen und zerstochene Reifen UN-Kinderrechtskonvention (Markus Fischer) UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) Bedeutung der Kinderrechte Überblick über die Kinderrechte Kinderrechte als Grundrechte in das Grundgesetz? Art. 3 Abs. 1 UN-KRK Inhalt des Art. 3 Abs. 1 UN-KRK Berücksichtigung des Art. 3 Abs. 1 UN-KRK im deutschen Recht Vereinbarkeit des deutschen Rechts mit Art. 3 Abs. 1 UN-KRK? Art. 28 Abs. 1 UN-KRK Inhalt des Art. 28 UN-KRK Berücksichtigung des Art. 28 UN-KRK im deutschen Recht Vereinbarkeit des deutschen Rechts mit Art. 28 UN-KRK? Fall: Der Elternabend

10 12 Inhalt Anhang Musterlösungen Literatur Sachregister