Grundkurs Recht für die Soziale Arbeit

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1 Reinhard Joachim Wabnitz Grundkurs Recht für die Soziale Arbeit Mit 97 Übersichten, 22 Fällen und Musterlösungen 4., aktualisierte Auflage Ernst Reinhardt Verlag München

2 Prof. Dr. jur. Dr. phil. Reinhard Joachim Wabnitz, Assessor jur., Magister rer. publ., Ministerialdirektor a. D., Professor für Rechtswissenschaft, insbesondere Familien- und Kinder- und Jugendhilferecht am Fachbereich Sozialwesen, Hochschule RheinMain, Wiesbaden Außerdem im Ernst Reinhardt Verlag erschienen: Wabnitz, Grundkurs Familienrecht für die Soziale Arbeit, 4. Auflage 2014 (UTB-Bestellnummer ) Wabnitz, Grundkurs Kinder- und Jugendhilferecht für die Soziale Arbeit, 4. Auflage 2015 (UTB-Bestellnummer ) Wabnitz, Grundkurs Bildungsrecht für Pädagogik und Soziale Arbeit, 1. Auflage 2015 (UTB-Bestellnummer ) Sauer, Wabnitz, Fischer, Grundkurs Existenzsicherungsrecht für die Soziale Arbeit, 1. Auflage 2016 (UTB-Bestellnummer ) Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. UTB-Band-Nr.: 3368 UTB-ISBN by Ernst Reinhardt, GmbH & Co KG, Verlag, München Dieses Werk einschließlich seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne schriftliche Zustimmung der Ernst Reinhardt, GmbH & Co KG, München, unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen in andere Sprachen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Einbandgestaltung: Atelier Reichert, Stuttgart Printed in EU Ernst Reinhardt Verlag, Kemnatenstr. 46, D München Net:

3 5 Inhalt Abkürzungsverzeichnis Vorwort Soziale Arbeit und Recht Recht als Rahmenbedingung Sozialer Arbeit Soziale Wirklichkeit und Recht Soziale Arbeit und Recht Studium der Sozialen Arbeit und Recht Recht, Rechtswissenschaft und die Juristen Sollensordnungen und Recht Wissenschaften und Recht Juristen und Recht Ziele und Funktionen von Recht Vertiefung (1.3.1 bis ): Interessenausgleich Freiheitssicherung Gewährleistung von Gleichheit Gewährleistung von Gerechtigkeit Gewährleistung von Rechtssicherheit Friedenssicherung Steuerung gesellschaftlicher Prozesse Erziehung Abschreckung Strafe... 29

4 6 Inhalt 2 Rechtsnormen Charakteristika von Rechtsnormen Normierung menschlichen Verhaltens Rechtsetzung durch den Staat Rechtsetzung durch Mehrheitsentscheidungen Rechtsetzung durch formalisierte Verfahren Zunahme des Bestandes an Rechtsnormen Objektive und subjektive Rechtsnormen Objektives und subjektives Recht Möglichkeiten der Einteilung von Rechtsnormen Hierarchie, Zitierweise und Strukturen von Rechtsnormen Rechtsquellen Gliederung und Zitierweise von Rechtsnormen Strukturen von Rechtsnormen Zivilrecht und Öffentliches Recht Methoden praktischer Rechtsanwendung Rechtstechnik/Subsumtion Gesetzesauslegung Grammatikalische Auslegung Systematische Auslegung Historische Auslegung Teleologische Auslegung Weitere Auslegungsmethoden und Argumentationsfiguren Fallbearbeitung Arbeiten am Sachverhalt Auffinden einer Norm mit gefragter Rechtsfolge Eventuell: Entwurf einer Lösungsskizze Fünf goldene Schritte bei der Fallbearbeitung... 63

5 Inhalt 7 4 Allgemeine Zivilrechtsfragen Personen Natürliche und juristische Personen Der eingetragene Verein (e. V.) Rechtsfähigkeit und Handlungsfähigkeit Rechtsfähigkeit Handlungsfähigkeit Geschäftsfähigkeit Deliktsfähigkeit Altersstufen im Recht Willenserklärungen und Verträge Willenserklärungen Verträge Rechtsgeschäftliche und gesetzliche Vertretung Rechtsgeschäftliche Vertretung Gesetzliche Vertretung Einzelne zivilrechtliche Verträge Kaufvertrag Mietvertrag Dienstvertrag, Arbeitsvertrag, Werkvertrag Dienstvertrag Arbeitsvertrag Werkvertrag Fälle Zivilrechtliche Haftungsfragen (Deliktsrecht) Das System der unerlaubten Handlungen nach dem BGB Deliktsfähigkeit Der Grundtatbestand des 823 Abs. 1 BGB Haftung für das Handeln oder Unterlassen anderer... 97

6 8 Inhalt Haftung für den Verrichtungsgehilfen Haftung des Aufsichtspflichtigen Haftung von Vereinen, Dienstleistungsunternehmen und sonstigen Gesellschaften Rangverhältnis Fälle Gerichtliche und außergerichtliche Rechtsverwirklichung Gerichtsaufbau und richterliche Unabhängigkeit Gerichtsaufbau in Deutschland Gerichtliches Verfahrensrecht Beratungshilfe und Streitschlichtung Beratungshilfe Streitschlichtung Prozesskostenhilfe Verfassungsrecht Grundgesetz und Landesverfassungen Staatsprinzipien des Grundgesetzes Republikanisches Prinzip Demokratieprinzip Bundesstaatsprinzip Rechtsstaatsprinzip Sozialstaatsprinzip Grundrechte Überblick Einzelne Grundrechte Das Grundrechtssystem des Grundgesetzes Fälle

7 Inhalt 9 9 Öffentliche Verwaltung und Verwaltungsbehörden Grundfragen der Verwaltungsorganisation Öffentliche Verwaltung Träger, Organe und Behörden Bundes- und Landesverwaltung Kommunalverwaltung Rechte und Aufgaben der Städte, Gemeinden und Landkreise als kommunale Gebietskörperschaften Aufbau und Organisation der Kommunalverwaltung Sozialversicherung Überblick über das Sozialrecht und das Sozialgesetzbuch Entwicklung und Prinzipien Gegenstand und Entwicklung des Sozialrechts in Deutschland Strukturprinzipien des Sozialrechts Leistungsarten Leistungsträger Leistungserbringer Sozialverwaltungsverfahren Zuständigkeiten Verfahrensvorschriften Sozialdatenschutz Grundformen des Verwaltungshandelns Verwaltungsakt Begriff und Bestandteile des Verwaltungsaktes Inhalt, Form und Nebenbestimmungen des Verwaltungsaktes Bestandskraft und Aufhebung des Verwaltungsaktes Öffentlich-rechtlicher Vertrag

8 10 Inhalt 11.3 Gebundene und Ermessensverwaltung Fälle Rechtsschutz gegenüber Verwaltungshandeln Rechtsschutz durch Verwaltung und Volksvertretung Widerspruchsverfahren Sozial- und verwaltungsgerichtliches Verfahren Fälle Strafrecht Strukturprinzipien und Rechtsquellen des Strafrechts Materielles Strafrecht Rechtsfolgen der Straftat Fälle Strafverfahrensrecht, Jugendstrafrecht Akteure und Verfahrensabschnitte Soziale Arbeit und Strafverfahren Jugendstrafrecht Fälle Anhang Musterlösungen Literatur Sachregister Soweit der Autor Aktualisierungen zu evtl. Gesetzesänderungen mitteilen sollte, wären diese zu finden auf der Homepage des Ernst Reinhardt Verlages und der UTB GmbH bei der Darstellung dieses Titels: