I N F O R M A T I O N

Transkript

1 I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz mit Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und mit Regierungsmitgliedern am 11. Dezember 2014 im Gasthaus Pammer, Mardetschlag 31, 4262 Leopoldschlag 10:30 Uhr zum Thema "25 Jahre Fall des Eisernen Vorhangs: gemeinsames Gedenken Oberösterreich - Südböhmen"

2 Seite 2 25 Jahre Fall des Eisernen Vorhangs - gemeinsames Gedenken Oberösterreich - Südböhmen Zum gemeinsamen Europa unserer Tage gehört auch, dass es grenzüberschreitende Gedenktage gibt. Im Fall von Südböhmen und Oberösterreich ist das der 11.Dezember. An diesem Tag ist vor 25 Jahren der Stacheldraht an der Grenze, der uns über Jahrzehnte getrennt hat, durchschnitten worden. Für Oberösterreich bedeutet dieses Gedenken dreierlei: 1. Oberösterreich würdigt das historische Verdienst unserer tschechischen Nachbarn, diese Wende unserer Geschichte möglich gemacht zu haben. Und zwar friedlich und mutig zugleich. Mutig deshalb, weil in den Herbsttagen des Jahres 1989 niemand voraussagen konnte, wie die kommunistischen Machthaber auf die Volksmassen, die ihnen plötzlich die Stirn boten, reagieren würden. Wir wissen heute aus historischen Dokumenten, dass in vielen Politbüros des ehemaligen Ostblocks im Jahr 1989 auch über eine sogenannte chinesische Lösung intensiv nachgedacht wurde. Es gehörte damals also viel Mut dazu, sich offen gegen das Regime zu stellen, auf die Straße zu gehen oder sich an Streiks zu beteiligen. 2. Das Erinnern daran, was vor 1989 an dieser Grenze war. Nämlich der Eiserne Vorhang, der nicht nur Südböhmen und Oberösterreich, sondern Ost und West für Jahrzehnte getrennt hat.

3 Seite 3 Diese Teilung war im Mühlviertel besonders bedrückend spürbar. Der Stacheldraht, die Wachtürme, die Alarmanlangen, die Landminen standen als Symbole der Unfreiheit und Absperrung. Absperrung auch deshalb, weil im Dualismus zwischen marktwirtschaftlich orientierten Demokratien im Westen und kommunistischen Diktaturen im Osten ein ideelles und materielles Ungleichgewicht zugunsten des Westens entstanden war. Die westlichen Volkswirtschaften erholten sich rasch von den Kriegsschäden, die 50er Jahre standen im Zeichen des Wirtschaftswunders, Freiheit und Demokratie wurden als Lehre aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts von allen Gesellschaftlichen Kräften anerkannt. Dem gegenüber standen im Osten kommunistische Systeme, die nicht nur ökonomisch hinter dem Westen zurückfielen, sondern auch die Repressionsschraube immer fester anziehen mussten, um an der Macht zu bleiben. Die Folge dieser Repression war auch die tote Grenze entlang des Eisernen Vorhangs. Diese Grenze wurde von den kommunistischen Machthabern immer undurchlässiger gemacht, um ihren Bürgern eine Flucht in den Westen unmöglich zu machen. Der Eiserne Vorhang war damit eigentlich der Anfang vom Ende der kommunistischen Diktaturen, denn ein System, das seine Menschen einsperren muss, kann nie von Dauer sein. Oder anders formuliert: Der Stacheldraht, den die Kommunisten an unserer Grenze errichtet haben, war zugleich das stärkste Symbol ihres Versagens. 3. Wir müssen uns immer wieder ins Bewusstsein rufen, dass uns die Geschichte mit dem Fall des Eisernen Vorhangs eine neue Chance in die Hand gegeben hat. Seit einem Vierteljahrhundert arbeiten wir jetzt daran, diese Chance zu nutzen. Wir werden weiter jede Form des kulturellen Austausches fördern. Kultur hat viele Gesichter. Sie bedeutet sowohl regionale Eigenart, aber auch gemeinsames abendländisches Erbe. Kulturelle Vielfalt ist Voraussetzung dafür, den Austausch

4 Seite 4 zwischen den Menschen im wieder vereinigten Europa möglich zu machen. Kultur öffnet Türen, beendet Sprachlosigkeit und ist so der erste Schritt zum Verstehen des jeweils Anderen. Wir pflegen die kulturelle Zusammenarbeit ganz konkret mit unseren tschechischen Nachbarn, etwa durch die gemeinsame Landesausstellung im vergangenen Jahr. Anlässlich des heutigen grenzübergreifenden Gedenktages werden ab heute in Freistadt und Bad Leonfelden Künstler aus Tschechien und Oberösterreich Arbeiten zum Thema Grenze im Kalten Krieg zeigen. Ein wichtiges Zukunftsprojekt ist die Erarbeitung eines gemeinsamen Geschichtsbuches. Denn unsere Geschichte ist nicht unbelastet, etwa durch die Benes- Dekrete. Wir dürfen diese Probleme nicht unter den Teppich kehren, wir müssen uns ihnen im Dialog stellen. Gemeinsame Kultur- und Bildungsprojekte sind starke Signale dafür, dass wir heute in einem vereinten Europa leben, indem die Nationalstaaten ihren nach außen abgrenzenden Charakter mehr und mehr verlieren. 25 Jahre offene Grenzen die ökonomischen Effekte Vor allem das Mühlviertel wurde 1989 aus der Randlage am Eisernen Vorhang gelöst. Diese Entwicklung bildet sich in vielen Bereichen ab:

5 Seite 5 Tabelle 1: Wohnbevölkerung gesamt Region Wohnbevölkerung gesamt VZ Freistadt Perg Rohrbach Urfahr-Umgebung Mühlviertel Linz-Stadt Oberösterreich Daten: Statistik Austria, Volkszählung 1991, Registerzählung 2011 Erwerbstätige (15 und mehr Jahre) am Arbeitsort OÖ im Jahr 2011 Bezirke Erwerbstätige Veränderung 1991/2011 Jahr 2011 Jahr 1991 absolut in% Freistadt ,6% Perg ,2% Rohrbach ,3% Urfahr-Umgebung ,9% Mühlviertel ,0% OÖ insgesamt ,1% Veränderung der Erwerbstätigen am Arbeitsort OÖ in den Mühlviertler Bezirken 1991/ % 40% 35% 30% 25% 20% 15% 10% 5% 0% 21,3% 22,6% 23,2% 38,9% 26,0% 17,1% Rohrbach Freistadt Perg Urfahr-Umgebung Mühlviertel OÖ insgesamt Land OÖ, Abteilung Statistik, Daten: Statistik Austria

6 Seite 6 Zuwachs an Unternehmen: Rohrbach ,4% Freistadt ,8% Perg ,7% Urfahr-Umgebung ,4% OÖ ,6% Importvolumen OÖ aus Top 26 - Länder 2013 Deutschland Italien Tschechische Republik China Ungarn Niederlande Polen Frankreich Vereinigte Staaten Ukraine Schweiz Slowakei Japan Vereinigtes Königreich Belgien Slowenien Spanien Türkei Schweden Rumänien Brasilien Russische Föderation Korea,Republik Indien Kroatien Liechtenstein Statistik Austria im Auftrag der Oö. Landesregierung / Wirtschaftskammer OÖ in Mio.

7 Seite 7 Exportvolumen OÖ in die Top 26 - Ländern 2013 Deutschland Vereinigte Staaten Italien Frankreich Tschechische Republik Schweiz Polen Vereinigtes Königreich Ungarn Russische Föderation China Niederlande Slowakei Spanien Slowenien Rumänien Belgien Türkei Schweden Korea,Republik Brasilien Ukraine Japan Indien Kroatien Liechtenstein in Mio. Statistik Austria im Auftrag der Oö. Landesregierung / Wirtschaftskammer OÖ absolute Zahlen Zahl der Nächtigungen aus Tschechien in den Mühlviertler Bezirken in den Jahren 1994 und Freistadt Perg Rohrbach Urfahr-Umgebung Jahr 1994 Jahr 2013

8 Seite 8 Nächtigungungen insgesamt Gmunden Kirchdorf Land OÖ, Abteilung Statistik, Daten: Statistik Austria Nächtigungen im Jahr 2013 (nach den beliebtesten Bezirken der Tschechen) Vöcklabruck Linz-Stadt Rohrbach Linz-Land Urfahr-Umgebung Gedenktag am 11. Dezember :30-13:00 Uhr Festakt im Gasthof Pammer Begrüßungsspiel der VS Rainbach Ahoj Nachbar Aufführung der NMS Rainbach und Grundschule Vantovka aus Kaplice (Tanz und Gesang) Interviews mit Zeitzeugen (LH a.d. Dr. Ratzenböck, Jiri Vlach) Chor der Musik-NMS Freistadt Rede Kreishauptmann Jiri Zimola Rede Landeshauptmann Josef Pühringer Gemeinschaftschor des BORG Bad Leonfelden und des Gymnasiums Budweis Europahymne Anschließend Einladung zum oberösterreichisch-südböhmischen Schmankerlbuffet 13:45-15:00 Uhr Gemeinsame Regierungssitzung im LEO (Bad Leonfelden) Anschließend Gemeinsamer Besuch der Ausstellung Die Könige des Böhmerwaldes

9 Seite 9 15:45-16:10 Uhr Symbolischer Akt am Grenzübergang Weigetschlag 19:30 Uhr Südböhmisch-oberösterreichischer Wirtschaftsempfang der WKOÖ und der Südböhmischen Wirtschaftskammer 25 Jahre offene Grenzen in Bad Leonfelden (Haus am Ring) Partnerschaftsabkommen zwischen Biskupské gymnázium J. N. Neumanna a Církevní základní škola, Jirsíkova 5, eské Bud jovice und Bundesoberstufenrealgymnasium Bad Leonfelden, Hagauerstraße 17, 4190 Bad Leonfelden Heute unterzeichnen die beteiligten Schulen eine umfassende Kooperation mit dem Ziel, die Zusammenarbeit der Regionen im Schulwesen zu stärken. Die Kooperation bezieht sich auf die gesamte Schulgemeinschaft und soll dazu beitragen, dass sowohl gegenseitiges Verständnis der regionalen Geschichte gefördert wird als auch Möglichkeiten zur gemeinsamen Begegnung eröffnet werden. Ziel soll es auch sein, den Schülerinnen und Schülern, dem Lehrpersonal und der gesamten Schulgemeinschaft die von der Europäischen Union zur Verfügung gestellten Angebote, wie zum Beispiel gemeinsame elektronische Plattformen (etwinning), vorzustellen und deren Nutzung zu fördern. Die Schulen werden die gemeinsame Arbeit einer breiten Öffentlichkeit vorstellen und Ergebnisse ihrer Zusammenarbeit in den jeweiligen Regionen zur Verfügung stellen.

10 Seite 10 Projekt Jugend für den Erfolg AT-CZ Fachkräfte der Zukunft Die Südböhmische Wirtschaftskammer und die WKOÖ haben gemeinsam zwei Projekte entwickelt, um die bestmögliche Nutzung des Arbeitskräftepotentials in der Grenzregion Oberösterreich und Südböhmen vor dem Hintergrund der Arbeitsmarktöffnung 2011 zu erreichen. Weitere Ziele sind die Gewinnung von jungen Fachkräften aufgrund des demografischen Fachkräftemangels und die Bereitstellung einer Entscheidungshilfe für Unternehmen hinsichtlich der Beurteilung der Qualifikation junger Fachkräfte. Die WKOÖ arbeitet schon seit der Grenzöffnung eng mit der Südböhmischen Wirtschaftskammer zusammen. Im Jahr 2011 wurde im Rahmen dieser partnerschaftlichen Zusammenarbeit das Projekt Jugend für den Erfolg AT-CZ / Youth for Success AT-CZ ins Leben gerufen. Darüber hinaus entstand auf Grund der sehr positiven Projektresonanz von Jugend für den Erfolg AT-CZ im Jahr 2014 das Nachfolgeprojekt Crossborder Skills AT-CZ. Im Rahmen des Projektes Crossborder Skills AT-CZ lag der Schwerpunkt auf grenzüberschreitenden Berufswettbewerben und Exkursionen. In den Jahren nahmen bereits 35 Schulen aus Tschechien und fünf Schulen aus Österreich im Rahmen der Messe Bildung und Handwerk an Wettbewerben teil und konnten sich erfolgreich präsentieren. Die im Rahmen der Projekte stattfindenden Informations- und Partnerschaftstreffen von Bildungsexpert/innen aus Österreich und Tschechien führten neben dem Kennenlernen zu reichem Erfahrungsaustausch und besserer Vernetzung. Um 15:30 Uhr am Grenzübergang Weigetschlag soll deutlich werden, dass speziell die jungen oberösterreichischen Tischler/innen im Rahmen beider Projekte sehr aktiv waren. So nahmen die oberösterreichischen Jungtischler/innen mit Unterstützung Ihrer Ausbildungsbetriebe und enger Zusammenarbeit mit der Berufsschule Kremsmünster seit 2012 vier Mal am Lehrlingswettbewerb der Tischler/innen in Budweis teil. Im Gegenzug nahmen tschechische Tischler/innen zwei Mal beim oberösterreichischen Landeslehrlingswettbwerb teil.

11 Seite 11 So entstand speziell bei den Tischler/innen ein grenzüberschreitender Erfahrungsaustausch, bei der Lehrlinge in Südböhmen und Oberösterreich die unterschiedlichen Arbeitsweisen und Techniken kennen lernen konnten. Beim heutigen Pressetermin am Grenzübergang Weigetschlag werden rund sechs Jugendliche aus Oberösterreich und Südböhmen, die direkt oder indirekt an den zwei Projekt beteiligt waren, an Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Kreishauptmann Mgr. Jiri Zimola die selbst hergestellten Nussknacker überreichen. Aktivitäten im Gedenkjahr 2014 In der Stadtgemeinde Freistadt gestalteten Schüler/innen auf Initiative von Rupert Hörbst am 16. Mai 2014 ein Kunstprojekt unter dem Motto zumachen aufbrennen. Im Mittelpunkt stand ein die Grenze symbolisierendes Gitter. Am Abend war auch Timna Brauer zu Gast. Das Stifter Haus setzte einen literarischen Schwerpunkt und präsentierte in der Reihe Literatur aus der Mitte Europas am 26. Mai 2014 Ivan Sandor in deutscher Übersetzung. Zu Gast waren an diesem Abend auch Prof. Paul Lendvai und Zsóka Lendvai. Am 11. November 2014 war Radka Denemarková mit einer Lesung zu Gast. Drei-Länder-Fest vom 30. Mai bis 1. Juni 2014 im Marktzentrum Ulrichsberg, wobei das Programm von Gruppen aus Bayern, Böhmen und dem Bezirk Rohrbach gestaltet wurde. Ausstellung 25 Jahre Fall des Eisernen Vorhangs Grenzübergang Wullowitz" von Kurt Cerwenka vom 6. bis 30. Juni 2014 am Gemeindeamt Wullowitz. Grenzenlos Musizieren der OÖ. Landesmusikschulen am 15. Juni 2014 an den Grenzübergängen Wullowitz und Weigetschlag.

12 Seite 12 Amateur-Theaterfestival Focus 2014 Theater grenzenlos von 18. bis 22. Juni 2014 in Leopoldschlag, ein gemeinsames Projekt der Amateurtheater Oberösterreich, der Grenzlandbühne Leopoldschlag, der Direktion Kultur und des OÖ. Forum Volkskultur. NATURA Naturschauspielführungen am Grenzfluss Maltsch vom 20. bis 21. Juni 2014 in Leopoldschlag. Frühschoppen grenzenlos" mit böhmisch-mährischer Blasmusik am 22. Juni 2014 in Leopoldschlag. Gemeinsame Konferenz der Bürgermeister/innen aus dem Bezirk Rohrbach und der Nachbargemeinden aus Tschechien (Cerna a Posumavi, Predni Viton, Horní Planá und Nová Pec) Anfang Juli 2014, bei der die grenzüberschreitende Zusammenarbeit besprochen und das Mahnmal in Guglwald besucht wurde. Am 15. Juli 2014 war der Dramatiker Pavel Kohout aus Anlass der Premiere seines Werkes August August August im Schloss Traun zu Gast in Oberösterreich und erhielt das Goldene Ehrenzeichen des Landes Oberösterreich. Am 28. September 2014 fand ein grenzüberschreitender ORF-Wanderung 25 Jahre offene Grenzen mit Start in Bad Leonfelden statt. Am 14. Oktober 2014 wurde ein Symposiumsabend des Vereines Mahnmal Eiserner Vorhang in Kooperation mit der Johannes Kepler Universität Linz mit dem Titel "25 Jahre Fall des Eisernen Vorhangs Aufbruch in die Freiheit und seine Folgen" abgehalten. Ausstellungsprojekte, einerseits zum Thema Könige des Böhmerwaldes ( in Bad Leonfelden) und andererseits in Erinnerung an Leopold Forstner ab Sommer 2014 in diversen Balkanstaaten.

13 Seite 13 Grenzen & ihre Überwindung war das Thema einer Podiumsdiskussion am 3. November 2014, die gemeinsam von OÖ. Kulturquartier und OÖ. Presseclub veranstaltet wurde. POZOR! die Kunstsammlung des Landes Oberösterreich spürt in einer Ausstellung (Eröffnung: 11. Dezember 2014) dem Thema Eiserner Vorhang aus künstlerischer Sicht nach. Kuratiert wird die Ausstellung von Alexander Jöchl, Elisa Andessner und Verena Hullik. Ausgehend von Oberösterreich bzw. der Kunstsammlung des Landes wird in der Ausstellung zum Eisernen Vorhang die Geschichte dieser Teilung in den Mittelpunkt gestellt. Künstler und Künstlerinnen erörtern Themenfelder rund um die Grenze im Kalten Krieg und stellen Fragen zur Veränderung der Situation bis in die Gegenwart. Was bedeutet diese Grenze für uns heute und welche Spuren der Vergangenheit sind noch aktuell? Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl: S10 als Jahrhundertchance für das Mühlviertel Straßen, befestigte Wege, gehören zu den ältesten menschlichen Bauwerken. Straßen sind Zeugnisse der Zivilisation. Sie beziehen Räume aufeinander, sie verknüpfen Städte, überbrücken Flüsse und überwinden Grenzen, sie erschließen Landschaften. Sie dienen der Ausbreitung von Ideen und Kulturtechniken. Handel und Wirtschaft brauchen Straßen. Sie sind eine Voraussetzung der Kommunikation, des Austausches zwischen Menschen, Völkern und Kulturen, Orten, Regionen und Staaten. Deshalb stellen Straßen eine Chance für die Region dar. 25 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs bekommt das Mühlviertel mit der S10 eine solche Jahrhundertchance und eine Wohlstandsachse der Zukunft. Die Jahrhundertchance Mühlviertler Schnellstraße bringt für Freistadt, das Mühlviertel und Südböhmen wirtschaftliche Impulse. Die 22 Kilometer lange S10 wird für die Pendler und die Wirtschaft in der Region errichtet. Mit dieser Schnellstraße erfolgt eine bessere verkehrliche und damit auch wirtschaftliche Vernetzung der Region Freistadt

14 Seite 14 mit dem Großraum Linz und dem südböhmischen Raum. Ein gut ausgebauter Verkehrsweg ist eine Wohlstandsachse der Zukunft. Die Bewohner/innen und die Wirtschaftsbetriebe des Mühlviertels werden davon profitieren. Landeshauptmann-Stellvertreter Ing. Reinhold Entholzer: Der Fall des Eisernen Vorhanges war ein zeithistorischer Moment, der das Wesen Europas grundlegend verändert hat. Sein Fall besiegelte das Ende eines despotischen Regimes und läutete eine neue Ära der Europäischen Integration ein. Als sich Landeshauptmann Josef Ratzenböck, Landeshauptmann-Stv. Karl Grünner und der Kreisvorsitzende Südböhmens, Miroslav Šenky genau heute vor 25 Jahren die Hände durch den durchschnittenen Grenzzaun reichten, taten sie das stellvertretend für alle Europäer/innen. Diese verbindende Geste drückt für mich den Kern des Europäischen Gedankens aus", so Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer. Das Bundesland Oberösterreich hat, wie es im Zuge der immer engeren europäischen Zusammenarbeit so oft schon der Fall war, vom Verschwinden der Grenzzäune in vielfacher Weise profitiert. "Die Öffnung der Grenze in Richtung Norden hat alte Verbindungen mit neuem Leben gefüllt. Diesen Gedanken des Verbindenden zwischen den Menschen und Nationen finde ich auch in meinem Ressort wieder. Der Ausbau der Schienenverbindung von Linz über Freistadt, Summerau nach Budweis und Prag hat daher hohe Priorität. Leider konnte der Ausbau der Verbindung nach der Wirtschaftskrise 2008/2009 nicht in der beabsichtigten Geschwindigkeit vorangetrieben werden. Jedoch gibt es mittlerweile positive Gespräche mit den Österreichischen Bundesbahnen und dem Verkehrsministerium, um noch vor 2019 mit dem Ausbau beginnen zu können", betont Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer. Geplant ist dabei, die Strecke von Linz bis St. Georgen/Gusen selektiv zweigleisig auszubauen. Weiteres sollen die Bahnhöfe bis zur Staatsgrenze modernisiert und mit teilweise verlängerten Gleisanlagen für die Kreuzung von Güterzügen ausgebaut werden. "Ganz im Sinne dessen, was vor 25 Jahren begonnen wurde, kann dieses Projekt helfen, die Menschen noch enger zusammenzubringen und den wirtschaftlichen

15 Seite 15 Austausch zwischen Oberösterreich und Südböhmen erleichtern", so Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer. Landesrat Rudi Anschober: Energieeffizienz-Partnerschaft Erste Modellprojekte zu einer Energieeffizienz-Partnerschaft sind zwischen Oberösterreich und Südböhmen bereits entstanden: etwa durch das gemeinsam getragene Energy Center Budweis, das in ganz Südböhmen Energiesparberatungen durchführt oder durch ein INTERREG-Projekt, in dem südböhmische und oö. Gemeinden gemeinsam an der Umsetzung der Energiewende in ihrem Gemeindegebiet arbeiten. Landesrat Anschober: "Ich möchte mit der Energiepartnerschaft die Chance nutzen, dass damit in Tschechien eine neue Energiepolitik in Richtung Energiewende angestoßen wird. Gelingt uns eine ehrliche Energiepartnerschaft, dann können wir durch diese Sicherheit und neue grüne Jobs in Tschechien und Österreich auslösen." Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner: Der Fall des Eisernen Vorhangs markiert den Anfang vom Ende vom Ende eines vier Jahrzehnte andauernden Unterdrückungsregimes über weite Teile eines Kontinents. Gleichzeitig war dieses wahrhaftig historisches Ereignis aber auch der Beginn des Zusammenrückens Europas. Den Menschen, die durch Ihr Engagement, ihre Courage und ihren unerschütterlichen Glauben an Demokratie und Freiheit diese Entwicklung in Gang gesetzt haben, können wir nicht genug danken.