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1 BLD-BETRUGSAUFKLÄRUNGSZENTRUM K ÖLN Beethovenstraße Köln Tel koeln@bld.de M ÜNCHEN Karlstraße München Tel muenchen@bld.de K ONTAKT PROF. DR. DIRK-CARSTEN GÜNTHER Bach, Langheid & Dallmayr Beethovenstraße Köln Tel guenther@bld.de F RANKFURT/MAIN Oeder Weg Frankfurt/Main Tel frankfurt@bld.de B ERLIN Grolmannstraße Berlin Tel berlin@bld.de 7 WWW. BETRUGSAUFKLÄRUNGSZENTRUM. DE WWW. BETRUGSAUFKLÄRUNGSZENTRUM. DE WWW. BETRUGSAUFKLÄRUNGSZENTRUM. DE

2 I NHALT D AS P ROBLEM: V ERSICHERUNGSBETRUG Das Problem: Versicherungsbetrug 3 Die Lösung: BLD-Betrugsaufklärungszentrum 4 Aufklärung des Betrug-Sachverhalts 6 Wiedererlangung von Vermögenswerten 7 Außergerichtliche und gerichtliche Betrugsabwehr 8 Wissensmanagement für Versicherer 10 Versicherungsbetrug ist ein Problem, das die Versicherungswirtschaft in allen Sparten in unterschiedlicher Intensität betrifft. Im Bereich der Sachversicherung und der Kraftfahrtversicherung, aber auch in der Haftpflicht- und Transportversicherung kommen Schätzungen in fast allen Industrieländern dazu, dass rund 10 % aller Schadenmeldungen betrügerisch sind. In einigen Sparten wird sogar ein Anteil von 50 % angenommen. Auch in der Personenversicherung werden nicht selten betrügerische Schäden gemeldet. Im angelsächsischen Bereich wird der Versicherungsbetrug aufgrund des enormen Schadens als quiet catastrophe bezeichnet. Die finanziellen Auswirkungen auf den Versicherer und damit auf die Versichertengemeinschaft sind enorm. Der Betrug gegenüber dem Versicherer geht über ein zu vernachlässigendes Randphänomen hinaus. Dabei geht es nicht nur um den klassischen Betrug, sondern auch und gerade um Fälle, die nur Auffälligkeiten bieten, ohne dass es sich um einen Betrug im strafrechtlichen Sinne handelt, bei denen jedoch versicherungsrechtliche Einwände in Betracht kommen, die zur Leistungsfreiheit des Versicherers führen. Vorträge 11 Veröffentlichungen 12 Anwaltssozietät für Versicherer 14 2 WWW. BETRUGSAUFKLÄRUNGSZENTRUM. DE 3

3 D IE L ÖSUNG: DAS BLD-BETRU GSAUFKLÄRUNGSZENTRUM Das Hauptproblem bei der Betrugsbekämpfung ist zunächst das Erkennen auffälliger Schäden, sodann die Ermittlung gerichtsfester Fakten. Die wesentliche Aufklärungsarbeit muss erbracht werden, bevor es zu einem Rechtsstreit kommt. Die Bedeutung der Betrugsbekämpfung in der Versicherungswirtschaft wird erkannt. Die Umsetzung bei den beschränkten Ressourcen ist in der Praxis jedoch oft schwierig. Der Einsatz von Betrugserkennungssoftware kann dabei nur ein Baustein sein. Hier soll das BLD-Betrugsaufklärungszentrum unter Leitung von Prof. Dr. Dirk-Carsten Günther eine Unterstützung bieten. Mit dem BLD-Betrugsaufklärungszentrum bieten wir Anwälte, die auf die außergerichtliche und gerichtliche Abwehr betrügerischer Schäden hoch spezialisiert sind, eine Fülle von Veröffentlichungen vorweisen und regelmäßig Fachvorträge halten, mithin ausgewiesene Experten Einsatz interdisziplinärer Betrugabwehrteams Expertennetz technischer und weiterer Sachverständiger und privater Ermittler sowie gute Kontakte zu staatlichen Ermittlungsbehörden Wissensmanagement durch Schulungen, EDV-gestützte Archive, Betrugsmeetings u. v. m. Wiedererlangung von Vermögenswerten bei aufgedecktem Betrug 4 5

4 A UFKLÄRUNG DES B ETRUG-SACHVERHALTS W IEDERERLANGUNG V ERMÖGENSWERTEN VON Einsatz und Führung privater Ermittler Enge Anleitung und Vorgabe konkreter Ermittlungsaufträge verhindert ausufernde Ermittlungen und führt zu geringen Kosten und gerichtsfesten Tatsachen Auswahl und Leitung technischer Sachverständiger Kriminaltechnische Sachverständige, Sachverständige für Alarmanlagen, Brandsachverständige, inkl. Einsatz von Brandsimulationsprogrammen und Brandschuttauswertung; Schriftsachverständige; physikalische Sachverständige, thermodynamische Sachverständige; Einsatz von Dokumentenprüfgeräten u. a. Auswahl und Leitung weiterer Sachverständiger Wirtschaftlichkeitsgutachten; Bilanzauswertungen; medizinische Sachverständige, aussagepsychologische Gutachten u. a. Professionelles infobroking Bei aufgedecktem Betrug können bereits geleistete Entschädigungen vom Versicherer zurückgefordert werden. Um einen Vollstreckungstitel zu bekommen, bedarf es der Einleitung eines zeitaufwendigen Mahn- bzw. Klageverfahrens. Diese Zeit wird in der Regel vom Schädiger genutzt, um das Vermögen dem Zugriff des Versicherers zu entziehen, so dass ein Zahlungsanspruch des Versicherers letztlich nicht durchgesetzt werden kann. Die schnelle und effektive Sicherung der Vermögenswerte des Schädigers ist daher entscheidend. Hier wird das BLD-Betrugsaufklärungszentrum durch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht komplexe vorläufige Zwangssicherungsmaßnahmen tätig, insbesondere durch Erwirken und Vollziehung eines dinglichen Arrestes im Eilverfahren. Dadurch kann auf Vermögenswerte innerhalb weniger Tage zugegriffen und z. B. eine Verlagerung auf Dritte oder ins Ausland verhindert werden. Einrichten einer bundeseinheitlichen Telefonnummer für Hinweisgeber ( whistleblower ) unter Zusage von Vertraulichkeit durch zur Verschwiegenheit verpflichtete Rechtsanwälte Enge Zusammenarbeit mit Polizei, Staatsanwaltschaft und weiterer Behörden im Rahmen bestehender Gesetze Weitere Sachverhaltsrecherche unter Beachtung datenschutzrechtlicher und sonstiger rechtlicher Bestimmungen 6 7

5 A USSERGERICHTLICHE UND GERICHTLICHE B ETRUGSABWEHR Maßgeblich für die Schadenprüfung und die Regulierungsentscheidung sind die Vorgaben der versicherungsrechtlichen Rechtsprechung mit ihrer zum Teil modifizierten Beweislastverteilung. Wir bieten hier eine Bearbeitung durch in diesem Bereich spezialisierte und langjährig erfahrene Anwälte an. Die Bedeutung der hohen Spezialisierung gilt auch und gerade unter Berücksichtigung der Vorgaben des neuen Versicherungsvertragsgesetzes. Die Gesetzesänderung führt dazu, dass zum einen die Bearbeitung von Deckungsschäden komplizierter geworden ist, zum anderen die Wichtigkeit der Betrugsbekämpfung zunehmen wird. In manchen Konstellationen führt dann nur noch Arglist zur vollständigen Leistungsfreiheit des Versicherers. Bei der vorgerichtlichen Beauftragung des BLD-Betrugsaufklärungszentrums erfolgt während der Sachverhaltsermittlung ständig begleitend eine rechtliche Prüfung. Dies führt dazu, dass jeweils nur im Rahmen des rechtlich Relevanten Kosten auslösende Maßnahmen erfolgen. Die Kosten der Sachverhaltsaufklärung fallen geringer aus als bei einer klassischen Betrugsermittlung. Während und nach Abschluss der Sachverhaltsermittlung erhält der Versicherer eine konkrete Entscheidungsvorlage. Aufgabe des Betrugsaufklärungszentrums ist weiterhin im gerichtlichen Bereich die Abwehr unberechtigter Ansprüche bundesweit bei allen Gerichten. Selbstverständlich erfolgt hier jeweils eine Prüfung und soweit im Einzelfall sinnvoll die Durchführung weiterer Sachverhaltsermittlungen. Wir beraten außerdem bei allen Fragen des Datenschutzes oder des Kartellrechts im Rahmen der Betrugsbekämpfung. 8 9

6 W ISSENSMANAGEMENT FÜR V ERSICHERER Es findet ein jährliches BLD-Betrugsmeeting statt Themen u. a.: Betrugsaufklärung versus Datenschutz. Unveröffentlichte Rechtsprechung zum Versicherungsbetrug. Rückgewinnungshilfe bei aufgedeckten Straftaten. VVG-Reform und die Behandlung von Dubiosschäden. Kriminalität im Transportwesen. Professionelle Fragetechniken bei Dubiosschäden. Wir führen Inhouse-Schulungen zum gesamten Betrugsbereich durch Regelmäßige BLD-Betrugsnewsletter mit der Vorstellung hochaktueller und noch nicht veröffentlichter Rechtsprechung nebst Praxishinweisen nur für Mandanten zu beziehen, Anmeldungen unter BLD-eigenes elektronisches Archiv unveröffentlichter Entscheidungen V ORTRÄGE Die BLD-Betrugsexperten des Betrugsaufklärungszentrums halten neben Inhouse-Schulungen zahlreiche externe Vorträge zu den betrugsrelevanten Bereichen bei renommierten Veranstaltern (z. B. VersForum, auf GdV-Veranstaltungen, im Hochschulbereich u. v. a.). Schwerpunkt bei Vorträgen Schadenbearbeitung von Dubiosschäden nach neuem VVG Betrugsaufklärung im Spannungsfeld des Datenschutzes Einsatz von privaten Ermittlern und Sachverständigen Technische Möglichkeiten des Versicherers bei der Sachverhaltsaufklärung Veröffentlichte und unveröffentlichte Rechtsprechung zum Betrug gegenüber Versicherern Indizienbeweis einer Eigenbrandstiftung Rückgewinnungshilfe bei aufgedecktem Versicherungsbetrug Möglichkeiten und Grenzen der Auslobung EDV-gestützte Liste ausgewählter Sachverständiger Weitere Hinweise auf Vorträge finden Sie unter

7 V ERÖFFENTLICHUNGEN RA Prof. Dr. Dirk-Carsten Günther Betrug in der Sachversicherung, 213 Seiten, Verlag Versicherungswirtschaft, Karlsruhe 2006 Der Tresorfall des BGH (Anm.), r+s 2008, 197 Vollständige Leistungsfreiheit nach dem VVG 2008 am Beispiel der Sachversicherung, r+s 2008, 133 Der Versicherungsfall Raub, r+s 2007, 265 Fälligkeit bei laufenden Ermittlungsverfahren (Anm.), r+s 2007, 478 Der zivilrechtliche Nachweis der Eigenbrandstiftung, r+s 2006, 221 Der Einsatz von Sachverständigen in Dubiosschäden durch den Sachversicherer, DS 2006, 259 Betrugsaufklärung versus Datenschutz am Beispiel der Sachversicherung, VersR 2003, 18 Zahlreiche weitere Veröffentlichungen RA Dr. Stefan Spielmann Teilweise Leistungsfreiheit nach dem VVG 2008 am Beispiel der Sachversicherung, r+s 2008, 177 Der Versicherungsfall Einbruchdiebstahl, VersR 2004, 964 Zur Sicherung der Rückgewinnungsansprüche des Sachversicherers durch dinglichen Arrest (mit Eckes), VersR 2008, 459 RA Jochen Boettge Zum Haftungsausschluss des Frachtführers nach Art. 17 Abs. 2 CMR bei Raub (Anm.), VersR 2006, 1618 RA Thomas Mittendorf Beweisprobleme des unredlichen VN in Entwendungsfällen, VersR 2000, 297 RAin Christina Eckes Das Stehlgutlistenurteil des BGH (Anm.), r+s 2008, 514 Weitere Hinweise auf Veröffentlichungen finden Sie unter

8 A NWALTSSOZIETÄT FÜR V ERSICHERER Bach, Langheid & Dallmayr ist die führende deutsche Spezialkanzlei für Haftungs- und Versicherungsrecht mit Standorten in Köln, München, Frankfurt/M. und Berlin. Unser Konzept ist die über Jahrzehnte bestehende Spezialisierung als Versicherungsfachpraxis. Der Beginn des Aufbaus dieser auf Spezialisierung beruhenden Marktposition lässt sich bis in das Jahr 1911 zurückverfolgen. Heute ist BLD beratend und forensisch nahezu ausschließlich im Auftrag von Versicherungsunternehmen tätig. Unsere Mandanten schätzen die langjährige Erfahrung, unser Verständnis für wirtschaftliche Zusammenhänge und den hervorragenden Ruf, den unsere Anwälte in Fachkreisen, bei Behörden sowie bei den Gerichten genießen. Über 70 % der großen deutschen Versicherungsunternehmen sowie zahlreiche ausländische Versicherer beauftragen uns mit Prozessführung und Beratung. Unsere Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte wissen aufgrund ihrer ausgeprägten Spezialisierung, worauf es ankommt und wie sie Ihnen und Ihrem Anliegen am ehesten zum Erfolg verhelfen können. Sie sowie das hinter ihnen stehende Team sind in ihrer Arbeit höchster Qualität verpflichtet und haben bei der Bearbeitung und Abwicklung Ihrer Mandate, den Anspruch, die für Sie günstigste wirtschaftlichste Lösung zu erzielen. Verhandlungs- und Prozesstermine nehmen wir bundesweit entweder selbst oder durch speziell geschulte regionale Kooperationspartner wahr. Im europäischen Ausland und den USA arbeiten wir in enger Kooperation mit unabhängigen Partnerbüros. 14 WWW. BETRUGSAUFKLÄRUNGSZENTRUM. DE

9 D IE BLD-BETRUGSEXPERTEN PROF. DR. DIRK-CARSTEN GÜNTHER (Sachversicherung, Techn. Versicherung, Spezialversicherungen), Leiter des Betrugsaufklärungszentrums und Fachleiter der Gesamtkanzlei für den Bereich Sachversicherung, hält Seminare und Vortragsveranstaltungen sowie veröffentlicht regelmäßig zu diesem Themenkomplex. Er ist Mitherausgeber des Fachdienstes Versicherungsrechts von beck-online und Referent bei der Ausbildung zum zertifizierten Betrugsspezialisten des DVA/GdV. Prof. Günther ist Inhaber des Lehrstuhls für Sachversicherung am Institut für Versicherungswesen an der Fachhochschule Köln. DR. STEFAN SPIELMANN (Sachversicherung), Fachanwalt für Versicherungsrecht, Spezialisierung bei der Sicherstellung/Rückgewinnungshilfe von Vermögenswerten. Vortragstätigkeit, Seminare u. a. aus dem Betrugsbereich, zahlreiche Inhouse-Schulungen und Veröffentlichungen, Promotion im Strafrecht. Lehrtätigkeit an der Fachhochschule Köln im Bereich Sachversicherung. Er ist Referent bei der Ausbildung zum Fachanwalt Versicherungsrecht und zum zertifizierten Betrugsspezialisten des DVA/GdV. THOMAS MITTENDORF (Sachversicherung, D&O-Versicherung), Fachanwalt für Versicherungsrecht, war European Claims Manager und Mitglied des European Management Teams der Hiscox Europe bevor er 2008 als Rechtsanwalt zu BLD wechselte. Zahlreiche Inhouse-Schulungen; Veröffentlichungen; Gastdozent des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz für die Ausbildung der Rechtsreferendar. JOCHEN BOETTGE (Verkehrshaftungs- und Transportversicherung), ist Speditionskaufmann und Fachleiter Transportversicherungen bei BLD sowie Dozent an der Fernuniversität Hagen (Hagen Law School) in der Fachanwaltsausbildung Speditions- und Transportrecht; zahlreiche Veröffentlichungen, Inhouse-Schulungen und Seminare zum Transportrecht u. a. aus dem Bereich des Betruges. DR. CHRISTOPH KRISCHER (Kraftfahrtversicherung), Promotion im Strafrecht. Er hält zahlreiche Inhouse-Schulungen und ist spezialisiert auf die Bearbeitung von Dubios-Schadenfällen in der Kraftfahrtkasko- und Kraftfahrthaftpflichtversicherung. DE