htw. Diplomarbeit Das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz Sozialpolitische Möglichkeiten, rechtliche Probleme und rechtsvergleichende Aspekte
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- Bernt Gärtner
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1 htw. Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin University of Applied Sciences Fachbereich Wirtschaftswissenschaften I Fachrichtung Wirtschaftsrecht Diplomarbeit Das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz Sozialpolitische Möglichkeiten, rechtliche Probleme und rechtsvergleichende Aspekte Eingereicht von: Matrikelnummer: 1. Gutachter: 2. Gutachter: Tamara Natschke Herr Prof. Dr. Dr. Boehme-Neßler Herr Uwe Demele Eingereicht am:
2 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung S.l 2. Das neue Elterngeld S Allgemeines S Berechtigte S Territorialprinzip S Eltern und gleichgestellte Personen S Leben mit dem Kind in einem Haushalt S Betreuung/Erziehung des Kindes S Teilzeitbeschäftigung S Ausbildung/Studium S Ausnahmen des Territorialprinzips S Entsendung ins Ausland S Adoptiveltern/annehmende Personen S Stiefeltern S Besonderheiten S Berechnung des Elterngeldes S Höhe des Elterngeldes S Höchstbetrag S Mindest/Sockelbetrag S.ll 2.7. Geringverdienerkomponente S Elterngeldbezug für Selbstständige S Mehrlingsgeburten S Geschwisterbonus S finanzielle Situation nach der Geburt/ Gewinner und Verlierer S Geringverdiener S Junge Familien S Mehrkind-Familien S Elterngeld und die Wahl der Steuerklasse S Wechsel der Steuerklasse S Wahlmöglichkeit der Steuerklasse S Der Bezugszeitraum S.18
3 Höchstdauer S Partnermonate/Väterbeteiligung S Steigende Inanspruchnahme der Vatermonate S.2Ö kein Anspruch auf Partnermonate bei Erwerbslosigkeit S Elterngeld für Alleinerziehende S Elterngeld für ein Elternteil in besonderen Fällen S Herausrechnen von Zeiten S Elterngeld und Mutterschaftsgeld S Aufteilung des Elterngeldes zwischen beiden Elternteilen/doppelter Anspruchsverbrauch S Zusammentreffen von Elterngeld und anderen Ansprüchen S Elterngeld und Einkommensersatzleistungen S Elterngeld und Kindergeld S Elterngeld und andere Sozialleistungen S Elterngeld und private Einkünfte andere Art S Elterngeld und Unterhaltspflichten S Ausnahmen aus Billigkeitsgründen S Auszahlung und Verlängerungsoption S Flexible Inanspruchnahme S Antragsstellung S Auskunftspflichten/Nebenbestimmungen S Bewilligung unter dem Vorbehalt des Widerrufs S Auskunftspflichten des Arbeitgebers S Zuständigkeiten S Rechtsweg S Bußgeldvorschriften S Zwischenfazit/steigende Akzeptanz S.32 II
4 3. Elternzeit S Allgemeines S Grundsatz S Persönlicher Geltungsbereich S Anspruchsvoraussetzungen S Voraussetzungen S Disposition obliegt dem Arbeitnehmer S Dauer der Elternzeit S Unabdingbarkeit der Elternzeit S Elternzeit und Mutterschutzfrist S Erwerbstätigkeit während der Elternzeit/ flexible Gestaltungsmöglichkeiten S Verringerung der Arbeitszeit S Inanspruchnahme/Erklärung der Elternzeit S Schriftformerfordernis der Erklärung S Inhalt der Erklärung S Besonderer Kündigungsschutz S Ende der Elternzeit S Vorzeitige Beendung/ Erlöschen der Elternzeit S Aktuelle Inanspruchnahme der Elternzeit S Aktuellste Neuerung in der Elternzeitregelung (Großelternzeit) S Zwischenfazit: Elternzeit in Deutschland S Bundeselterngeld und Elternzeit im europäischen Vergleich 4.1. Allgemeines S Entwicklung des Elterngeldes in Norwegen S Warum Norwegen als Vergleich S pro egalitäres/ nordisches Modell S Sicherung durch hohe Transferleistungen S Rechtliche Elterngeldregelung in Norwegen S Zwei Wahlmöglichkeiten S.50 III
5 Umsetzung der Auszahlung S Direkte Leistung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer S Besonderheiten S Negativer Effekt S Vaterzeit/Väterquote S Positive Entwicklung/Tendenz durch Einführung der Vaterzeit S Selbstständige und Elterngeldbezug in Norwegen S Generelle Problematik für Selbstständige S Teilzeitarrangements/ Wiedereinstieg (individuelles Recht) S Fertilitätsrate und Erwerbsquote: Ein Indiz für den Erfolg? S Zwischenfazit: Elterngeld/ Elternzeit in Norwegen S Fazit/Endbetrachtung S IV
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