Leitfaden Elterngeld

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1 Leitfaden Elterngeld von Dr. Christine Fuchsloch, Prof. Dr. Kirsten Scheiwe 1. Auflage Leitfaden Elterngeld Fuchsloch / Scheiwe schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Sozialrechtliche Nebengesetze Verlag C.H. Beck München 2007 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Teil 1. Einführung in das Elterngeldrecht 1. Kapitel. Allgemeine Hinweise Kapitel. Fragen und Antworten als Überblick Kapitel. Konzept des bisherigen Erziehungsgeldes I. Zielsetzung und Kontroversen bei der Einführung 1986 Anerkennung der Erziehungsleistung, kein Lohnersatz II. Verstärkte Einkommensabhängigkeit Ausschlusswirkungen III. Reformen 2001: Budgetmodell des Erziehungsgeldes, verbesserte Teilzeitoptionen und das Recht auf Arbeitszeitreduzierung für beide Eltern IV. Traditionalisierende Rollenmodelle Kapitel. Konzept des jetzigen Elterngeldes I. Zielsetzungen und Kompromisse: Einkommensersatz, Anerkennung der Erziehungsleistung, Familienförderung II. Papamonate, Partnermonate und das verfassungsrechtliche Gleichberechtigungsgebot (Art. 3 Abs. 2 GG) III. Verteilungswirkungen, Mindestelterngeld und verfassungsrechtliche Fragen IV. Mehrkindfamilien und Geschwisterbonus V. Nur halb so lange Elterngeld bei gleichzeitiger Elternteilzeit? Teil 2. Berechtigte 1. Kapitel. Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt I. Wohnsitz II. Gewöhnlicher Aufenthalt II. Ausnahmen Kapitel. Eltern und gleichgestellte Personen I. Eltern: Mutter, Vater und Noch-Nicht-Vater II. Annehmende Personen mit dem Ziel der Adoption III. Stiefelternteile Kapitel. Leben mit dem Kind in einem Haushalt Kapitel. Betreuung und Erziehung eines Kleinkindes I. Betreuung und Erziehung II. Unschädliche Unterbrechung oder Verzögerung der Betreuung III. Verhinderung der Eltern durch schwere Krankheit, Schwerbehinderung oder Tod Elterngeldanspruch von Verwandten VII

3 5. Kapitel. Keine oder eingeschränkte Erwerbstätigkeit I. Keine Erwerbstätigkeit II. Keine volle Erwerbstätigkeit, Teilzeitarbeit III. Berufsausbildung IV. Tagespflegeperson im Sinne des 23 SGB VIII Kapitel. Anforderungen an die Staatsangehörigkeit bei Inlandssachverhalten Kapitel. Auslandsbezüge und Grenzgänger Teil 3. Berechnung der Leistungen 1. Kapitel. Überblick I. Berechnungsgrundsätze II. Erwerbseinkommen und Erwerbsersatzeinkommen Kapitel. Maßgebliche Kalendermonate vor der Geburt I. Einkommenszeiten vor der Geburt des Kindes II. Herausrechnen von bestimmten Zeiten Bezug von Mutterschaftsgeld Bestimmte Zeiten einer schwangerschaftsbedingten Erkrankung Bezug von Elterngeld für ältere Kinder a) Entstehungsgeschichte b) Problematik kurzer Geburtsfolgen im Jahr 2007 und c) Herausrechnen von Zeiten III. Sonderregelung für Einkommen aus selbstständiger Arbeit Kapitel. Maßgebliches Einkommen bei abhängig Beschäftigten I. Grundsätze II. Einkommen aus nichtselbstständiger Arbeit III. Ermittlung des monatlichen Einkommens Abzug der Steuern Das Problem der Steuerklassenwahl Abzug von Sozialversicherungsbeiträgen und Arbeitsförderung Abzug des Werbungskostenpauschbetrages Abzug sonstiger Bezüge ( Einmalleistungen ) Kapitel. Maßgebliches Einkommen bei selbstständig Beschäftigten I. Grundsätze II. Einkommen aus selbstständiger Arbeit III. Gewinnermittlung Abzug der Steuern Das Problem der Steuerklassenwahl Abzug von Sozialversicherungspflichtbeiträgen VIII

4 5. Kapitel. Gleichzeitiges Einkommen aus selbstständiger und nichtselbstständiger Arbeit Teil 4. Höhe der Leistungen 1. Kapitel. Überblick Kapitel. Differenzierung nach dem Umfang der Erwerbstätigkeit I. Vollständiger Verzicht auf Erwerbseinkommen II. Teilweiser Verzicht auf Erwerbseinkommen III. Beibehaltung oder Ausweitung des (Erwerbs)Einkommens Kapitel. Erhöhung von niedrigem Einkommen Kapitel. Mindestelterngeld I. Funktionen des Mindestelterngeldes Mindestelterngeld als Aufstockerregelung Mindestelterngeld als Anspruchsbegründungsnorm Mindestelterngeld als Einkommensergänzungsnorm Mindestelterngeld als Regelung zur Armutsbekämpfung? II. Konzeptionelle Kritik Widersprüchliche Zielsetzungen und offene Fragen Bekämpfung von Kinderarmut? Kapitel. Mehrlingsgeburten Kapitel. Geschwisterkinder I. Entstehungsgeschichte des Geschwisterbonus II. Ausgestaltung des Geschwisterbonus Anspruchsberechtigung a) Staffelung nach Anzahl und Alter b) Berücksichtigungsfähige Kinder Höhe der Bonusleistung Dauer der Bonusleistung Teil 5. Zusammentreffen mit anderen Geldleistungen 1. Kapitel. Zusammentreffen mit Einkommen Kapitel. Mutterschaftsgeld I. Verbrauch von Elterngeldmonaten II. Anrechnung der Leistungen nach dem MuSchG III. Sonderfall: Leistungen nach dem MuSchG bei weiterem Kind und bei privat Kranken versicherten Kapitel. Lohnersatzleistungen wie Arbeitslosengeld, Krankengeld, Renten IX

5 4. Kapitel. Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Wohngeld, BAföG Kapitel. Unterhaltsansprüche Teil 6. Dauer des Elterngeldbezuges 1. Kapitel. Grundsatz; Beginn und Ende des Anspruchs Kapitel. Der 13. und 14. Monat Kapitel. Zusammentreffen von Ansprüchen beider Berechtigter, Aufteilungsregel bei Uneinigkeit der Eltern I. Grundsatz II. Änderungsmöglichkeit in Härtefällen III. Aufteilung, wenn die Berechtigten zusammen mehr als zwölf oder 14 Monate beantragen IV. Entscheidungsrecht der Alleinsorgeberechtigten bei Uneinigkeit mit einem Berechtigten ohne Sorgerecht Kapitel. 14 Monate Bezugsdauer durch einen Elternteil allein I. Minderung des Erwerbseinkommens II. Kindeswohlgefährdung bei Betreuung durch den anderen Elternteil III. Unmöglichkeit der Betreuung durch den anderen Elternteil wegen schwerer Krankheit oder Schwerbehinderung IV. Alleinsorge oder alleiniges Aufenthaltsbestimmungsrecht eines Elternteils Alleinsorge Alleiniges Aufenthaltsbestimmungsrecht Vorläufige Übertragung durch Einstweilige Anordnung Minderung des Erwerbseinkommens Keine gemeinsame Wohnung Kapitel. Sonderfall: gemeinsame Teilzeit der Eltern I. Gesetzliche Konstruktion II. Sozialrechtliche Kritik III. Verfassungsrechtliche Kritik IV. Praktische Hinweise zur verfassungsrechtlichen Überprüfung Kapitel. Verlängerungsmöglichkeit des Auszahlungszeitraums Teil 7. Sozialrechtliche Absicherung und Besteuerung während des Elterngeldbezuges 1. Kapitel. Krankenversicherung I. Pflichtmitglieder in der gesetzlichen Krankenversicherung X

6 II. Familienversicherte Mitglieder in der gesetzlichen Krankenversicherung III. Freiwillige Mitglieder in der gesetzlichen Krankenversicherung IV. Mitglieder in der privaten Krankenversicherung Kapitel. Arbeitslosenversicherung Kapitel. Rentenversicherung und Kindererziehungszeiten Kapitel. Besteuerung Teil 8. Verfahrensfragen und Rechtsweg 1. Kapitel. Antragstellung I. Form II. Frist III. Inhalt des Antrags und Selbstbindung IV. Auszahlung Kapitel. Auskunftspflichten I. Auskunftspflichten der Antragsteller und Nebenbestimmungen Mitwirkungspflichten im Allgemeinen Nebenstimmungen bei Angaben im Antrag zum voraussichtlichen Einkommen im Bezugszeitraum des Elterngeldes a) Bewilligung unter dem Vorbehalt des Widerrufs b) Vorläufige Elterngeldbewilligung II. Auskunftspflichten des Arbeitgebers Verpflichtete Personen Inhalt der Auskunftspflicht Rechtliche Durchsetzbarkeit und Sanktionen Kapitel. Rechtsbehelfe I. Widerspruchsverfahren Form Frist Keine aufschiebende Wirkung des Widerspruchs II. Gerichtsverfahren Reguläres Gerichtsverfahren Einstweiliger Rechtsschutz Untätigkeitsklage Teil 9. Elternzeit für Arbeitnehmer/innen 1. Kapitel. Allgemeine Grundsätze und Entwicklung seit Kapitel. Anspruchsberechtigung Kapitel. Dauer der Elternzeit Kapitel. Elternzeit als Arbeitszeitreduzierung Elternteilzeit XI

7 I. Anspruchsvoraussetzungen II. Entgegenstehende dringende betriebliche Gründe Kapitel. Anmeldung der Elternzeit beim Arbeitgeber Kapitel. Nach der Elternzeit: Teilzeitmöglichkeiten nach 8 Teilzeitund Befristungsgesetz Teil 10. Informationen und Hinweise 1. Kapitel. Nützliche Internetadressen Kapitel. Adressen der Elterngeldstellen in den Bundesländern Kapitel. Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (Bundeselterngeldund Elternzeitgesetz BEEG) Sachverzeichnis XII