Kapitel 1.6 Übergangsvorschriften

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1 Kapitel 1.6 Übergangsvorschriften Verschiedenes [Weitergeltung ADN] Sofern nichts anderes vorgeschrieben ist, dürfen Stoffe und Gegenstände des ADN in Schiffen bis zum 30. Juni 2017 nach den bis zum 31. Dezember 2016 für sie geltenden Vorschriften des ADN befördert [Verpackung Klasse 1] Die Übergangsvorschriften in den Unterabschnitten und des ADR, des RID oder in Unterabschnitt des IMDG-Codes über die Verpackung der Güter und Gegenstände der Klasse 1 gelten auch für Beförderungen, die dem ADN unterliegen (bleibt offen) (bleibt offen) (bleibt offen) [Orangefarbene Tafeln] Noch vorhandene orangefarbene Tafeln, die den bis zum 31. Dezember 2004 gültigen Vorschriften des Unterabschnitts entsprechen, dürfen aufgebraucht werden, vorausgesetzt, die Vorschriften der Absätze und , wonach die Tafel, die Ziffern und die Buchstaben unabhängig von der Ausrichtung des Wagens/Fahrzeugs befestigt bleiben müssen, werden erfüllt (bleibt offen) (bleibt offen) [IBC Weiterverwendung (Vibrationsprüfung)] Großpackmittel (IBC), die vor dem 1. Januar 2011 nach einer Bauart gebaut wurden, welche die Vibrationsprüfung des Unterabschnitts des ADR nicht bestanden hat oder zum Zeitpunkt der Durchführung der Fallprüfung nicht den Kriterien des Absatzes d) des ADR entsprechen musste, dürfen weiter verwendet [IBC Weiterverwendung (Stapellast Kennzeichnung)] Großpackmittel (IBC), die vor dem 1. Januar 2011 gebaut, wiederaufgearbeitet oder repariert wurden, brauchen nicht mit der höchstzulässigen Stapellast gemäß Absatz des ADR gekennzeichnet zu sein. Derartige Großpackmittel (IBC), die nicht gemäß Absatz des ADR gekennzeichnet sind, dürfen nach dem 31. Dezember 2010 weiterverwendet werden, müssen jedoch gemäß Absatz des ADR gekennzeichnet werden, wenn sie nach diesem Zeitpunkt wiederaufgearbeitet oder repariert Zwischen dem 1. Januar 2011 und dem 31. Dezember 2016 gebaute, wiederaufgearbeitete oder reparierte Großpackmittel (IBC), die gemäß den bis zum 31. Dezember 2014 geltenden Vorschriften des Absatzes des ADR mit der höchstzulässigen Stapellast gekennzeichnet sind, dürfen weiterverwendet /2016

2 ADN Allgemeine Vorschriften (bleibt offen) [UN-Nummer auf Versandstücken und Flaschen] Flaschen mit einem mit Wasser ausgeliterten Fassungsraum von höchstens 60 Litern, die gemäß den bis zum 31. Dezember 2012 geltenden Vorschriften des ADN mit einer UN-Nummer gekennzeichnet sind, jedoch nicht den ab 1. Januar 2013 geltenden Vorschriften des Unterabschnitts hinsichtlich der Größe der UN-Nummer und der Buchstaben UN entsprechen, dürfen bis zur nächsten wiederkehrenden Prüfung, höchstens jedoch bis zum 30. Juni 2018 weiterverwendet [Großverpackungen vor Kennzeichnung] Großverpackungen, die vor dem 1. Januar 2014 hergestellt oder wiederaufgearbeitet wurden und nicht den ab 1. Januar 2013 geltenden Vorschriften des Unterabschnitts ADR hinsichtlich der Zeichenhöhe von Buchstaben, Ziffern und Symbolen entsprechen, dürfen weiterverwendet Großverpackungen, die vor dem 1. Januar 2015 hergestellt oder wiederaufgearbeitet wurden, müssen nicht mit der höchstzulässigen Stapellast gemäß Unterabschnitt ADR gekennzeichnet sein. Solche nicht nach Unterabschnitt ADR gekennzeichnete Großverpackungen dürfen nach dem 31. Dezember 2014 weiterverwendet werden, müssen jedoch gemäß Unterabschnitt ADR gekennzeichnet werden, wenn sie nach diesem Zeitpunkt wiederaufgearbeitet Zwischen dem 1. Januar 2011 und dem 31. Dezember 2016 gebaute, wiederaufgearbeitete oder reparierte Großverpackungen, die gemäß den bis zum 31. Dezember 2014 geltenden Vorschriften des Unterabschnitts des ADR mit der höchstzulässigen Stapellast gekennzeichnet sind, dürfen weiterverwendet [Umschließungsmittel als Bestandteil von Geräten oder Maschinen] Vor dem 1. Juli 2013 gebaute Umschließungsmittel, die Bestandteil von Geräten oder Maschinen sind, flüssige Brennstoffe der UN-Nummern 1202, 1203, 1223, 1268, 1863 und 3475 enthalten und nicht den ab 1. Januar 2013 anwendbaren Vorschriften des der Sondervorschrift 363 Buchstabe a) des Kapitels 3.3 entsprechen, dürfen weiterverwendet [Lithiumzellen und -batterien] Sofern im ADN nichts anderes vorgesehen ist, dürfen Lithiumzellen und -batterien, die nach einem Typ hergestellt wurden, der den Vorschriften des Unterabschnitts 38.3 des Handbuchs Prüfungen und Kriterien, dritte überarbeite Ausgabe, Änderung 1 oder einer zum Zeitpunkt der Typprüfung anwendbaren nachfolgenden überarbeiteten Ausgabe und Änderung entspricht, weiter befördert Lithiumzellen und -batterien, die vor dem 1. Juli 2003 hergestellt wurden und den Vorschriften der dritten überarbeiteten Ausgabe des Handbuchs Prüfungen und Kriterien entsprechen, dürfen weiter befördert werden, wenn alle übrigen anwendbaren Vorschriften erfüllt sind. [Gefahrzettel vor ] Gefahrzettel, die den bis zum 31. Dezember 2014 geltenden Vorschriften des Absatzes entsprechen, dürfen bis zum 30. Juni 2019 weiterverwendet R D: RSEB [Elektrische Doppelschicht-Kondensatoren] Vor dem 1. Januar 2014 hergestellte elektrische Doppelschicht-Kondensatoren der UN-Nummer 3499 müssen nicht mit der gemäß Absatz e) der Sondervorschrift 361 in Kapitel 3.3 vorgeschriebenen Energiespeicherkapazität in Wattstunden (Wh) gekennzeichnet sein. 12/

3 [Asymmetrische Kondensatoren] Vor dem 1. Januar 2016 hergestellte asymmetrische Kondensatoren der UN-Nummer 3508 müssen nicht mit der gemäß Absatz c) der Sondervorschrift 372 in Kapitel 3.3 vorgeschriebenen Energiespeicherkapazität in Wattstunden (Wh) gekennzeichnet sein (bleibt offen) (bleibt offen) (bleibt offen) [Schulungsnachweise] Die Vertragsparteien dürfen bis zum 31. Dezember 2018 weiterhin Schulungsnachweise für Gefahrgutbeauftragte gemäß dem bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Muster anstelle des den ab 1. Januar 2017 geltenden Vorschriften des Unterabschnitts entsprechenden Musters ausstellen. Diese Schulungsnachweise dürfen bis zum Ablauf ihrer fünfjährigen Geltungsdauer weiterverwendet [Kennzeichnung von Lithiumbatterien] Abweichend von den ab dem 1. Januar 2017 geltenden Vorschriften des Kapitels 3.3 Sondervorschrift 188 dürfen Versandstücke mit Lithiumzellen oder -batterien bis zum 31. Dezember 2018 weiterhin nach den bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Vorschriften des Kapitels 3.3 Sondervorschrift 188 gekennzeichnet sein [UN 0015, UN 0016, UN 0303] Abweichend von den ab dem 1. Januar 2017 geltenden Vorschriften des ADN dürfen vor dem 31. Dezember 2016 hergestellte Gegenstände der UN-Nummern 0015, 0016 und 0303, die einen Nebelstoff (Nebelstoffe) enthalten, der (die) nach den Kriterien der Klasse 6.1 beim Einatmen giftig ist (sind), bis zum 31. Dezember 2018 ohne einen Nebengefahrzettel GIFTIG nach Muster 6.1 (siehe Absatz ) befördert [Großverpackungen vor ] Abweichend von den ab dem 1. Januar 2017 geltenden Vorschriften des ADN dürfen Großverpackungen, die gemäß der bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Sondervorschrift für die Verpackung L2 der Verpackungsanweisung LP02 des Unterabschnitts des ADR den Prüfanforderungen für die Verpackungsgruppe III entsprechen, bis zum 31. Dezember 2022 für die UN-Nummer 1950 weiterverwendet [Gefahrzettel Nr. 9A] Abweichend von den ab dem 1. Januar 2017 geltenden Vorschriften des Kapitels 3.2 Tabelle A Spalte (5) für die UN-Nummern 3090, 3091, 3480 und 3481 darf bis zum 31. Dezember 2018 für diese UN- Nummern weiterhin der Gefahrzettel der Klasse 9 (Muster 9, siehe Absatz ) verwendet [Lithiumbatterien in Fahrzeugen] Die in den Sondervorschriften 240, 385 und 669 des Kapitels 3.3 definierten Fahrzeuge, die vor dem 1. Juli 2017 zum Verkehr zugelassen oder in Betrieb genommen wurden, sowie deren Einrichtungen, die für eine Verwendung während der Beförderung bestimmt sind, die den bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Vorschriften des ADN entsprechen, jedoch Lithiumzellen und -batterien enthalten, die den Vorschriften des Absatzes nicht entsprechen, dürfen in Übereinstimmung mit den Vorschriften der Sondervorschrift 666 des Kapitels 3.3 weiterhin als Ladung befördert Druckgefäße und Gefäße für Klasse 2 Die Übergangsvorschriften in Abschnitt des ADR oder des RID gelten auch für Beförderungen, die dem ADN unterliegen Festverbundene Tanks (Tankfahrzeuge und Kesselwagen), Aufsetztanks/abnehmbare Tanks, Batterie-Fahrzeuge und Batteriewagen Die Übergangsvorschriften in Abschnitt des ADR oder des RID gelten auch für Beförderungen, die dem ADN unterliegen /2016

4 ADN Allgemeine Vorschriften Tankcontainer, ortsbewegliche Tanks und MEGC Die Übergangsvorschriften in Abschnitt des ADR oder des RID oder des Abschnitts des IMDG-Codes gelten auch für Beförderungen, die dem ADN unterliegen. Fahrzeuge Die Übergangsvorschriften in Abschnitt des ADR gelten auch für Beförderungen, die dem ADN unterliegen. Klasse 7 Die Übergangsvorschriften in Abschnitt des ADR oder des RID oder in Abschnitt des IMDG- Codes gelten auch für Beförderungen, die dem ADN unterliegen. Übergangsvorschriften für Schiffe Allgemeines [Gliederung] Gemäß Artikel 8 des ADN enthält Abschnitt in Unterabschnitt die allgemeinen Übergangsvorschriften (siehe Artikel 8 Absatz 1, 2 und 4) und in Unterabschnitt die zusätzlichen Übergangsvorschriften (siehe Artikel 8 Absatz 3). [Begriffsbestimmung] In diesem Abschnitt bedeutet a) der Begriff in Betrieb befindliches Schiff : ein Schiff nach Artikel 8 Absatz 2 des ADN; ein Schiff, für das bereits ein Zulassungszeugnis nach bis ausgestellt worden ist. In beiden Fällen sind Schiffe ausgenommen, die nach dem 31. Dezember 2014 mehr als zwölf Monate kein gültiges Zulassungszeugnis hatten; b) der Begriff N.E.U. : die Vorschrift gilt nicht für in Betrieb befindliche Schiffe, es sei denn, die betroffenen Teile werden ersetzt oder umgebaut, d. h. die Vorschrift gilt nur für Neubauten (ab dem angegebenen Datum), bei Ersatz und bei Umbau nach dem angegebenen Datum; maßgeblich für die Einstufung als Neubau ist das Datum der Vorführung zur Erstuntersuchung zur Erlangung eines Zulassungszeugnisses; werden bestehende Teile durch Austauschteile in gleicher Technik und Machart ersetzt, bedeutet dies keinen Ersatz E im Sinne dieser Übergangsvorschriften. Als Umbau wird auch eine Änderung von einem bestehenden Schiffstyp, Ladetanktyp oder Ladetankzustand in einen höheren Typ oder Zustand angesehen. Wird in den allgemeinen Übergangsvorschriften in Unterabschnitt für N.E.U. kein Datum angegeben, gilt N.E.U. ab 26. Mai Wird in den zusätzlichen Übergangsvorschriften in Unterabschnitt für N.E.U. kein Datum angegeben, gilt N.E.U. ab 26. Mai c) der Begriff Erneuerung Zulassungszeugnis nach dem : für Schiffe, die in b) genannte Übergangsvorschriften in Anspruch nehmen, muss die Vorschrift bei der nächsten auf dieses Datum folgenden Erneuerung des Zulassungszeugnisses erfüllt sein. Läuft das Zulassungszeugnis im ersten Jahr nach dem Zeitpunkt der Anwendung dieser Verordnung ab, braucht, unabhängig vom Ablaufdatum, die Vorschrift erst nach Ablauf dieses ersten Jahres erfüllt zu sein. d) Die in Kapitel angeführten an Bord von in Betrieb befindlichen Schiffen einzuhaltenden Vorschriften gelten nur, wenn N.E.U. nicht anwendbar ist. 12/

5 Allgemeine Übergangsvorschriften Allgemeine Übergangsvorschriften für Trockengüterschiffe [Vorschriftenkonformität, Sicherheitsstandards] In Betrieb befindliche Schiffe müssen a) den Vorschriften der in der Tabelle aufgeführten Absätze innerhalb der in der Tabelle festgelegten Fristen entsprechen; b) den Vorschriften der in der Tabelle nicht aufgeführten Absätze zum Zeitpunkt der Anwendung dieser Verordnung entsprechen. Bau und Ausrüstung der Schiffe, die beim Inkrafttreten dieser Verordnung oder der Änderung schon in Betrieb sind, müssen mindestens auf dem bisherigen Sicherheitsstand gehalten Tabelle der allgemeinen Übergangsvorschriften: Trockengüter Absatz Inhalt Frist und Nebenbestimmungen und Anlage zum Zulassungszeugnis und zum vorläufigen Zulassungszeugnis Erneuerung des Zulassungszeugnisses nach dem 31. Dezember Lüftung Laderäume Jeder Laderaum muss angemessen natürlich oder künstlich gelüftet werden können; bei Beförderung von Stoffen der Klasse 4.3 muss jeder Laderaum künstlich gelüftet werden; die zu diesem Zweck verwendeten Vorrichtungen müssen so beschaffen sein, dass kein Wasser in den Laderaum eindringen kann Lüftung Betriebsräume Zu den Laderäumen gerichtete Öffnungen müssen gasdicht sein Zugänge und Öffnungen zum geschützten Bereich Ansaugöffnungen Motoren Lüftungsrohre Höhe von 50 cm über Deck Die zu den Laderäumen gerichteten Öffnungen der Wohnungen und des Steuerhauses müssen gut geschlossen werden können. Die nach den Laderäumen gerichteten Öffnungen der Wohnungen und des Steuerhauses müssen gut geschlossen werden können Position der Abgasrohre Lenzpumpen im geschützten Bereich 58 12/2016

6 ADN Allgemeine Vorschriften Tabelle der allgemeinen Übergangsvorschriften: Trockengüter Absatz Inhalt Frist und Nebenbestimmungen Bei der Beförderung von Gütern der Klasse 4.1, (Forts.) UN 3175, allen Gütern der Klasse 4.3 in loser Schüttung oder unverpackt und schäumbaren Polymer-Kügelchen der Klasse 9, UN 2211 darf das Lenzen der Laderäume nur mit Hilfe einer im geschützten Bereich aufgestellten Lenzeinrichtung stattfinden. Die Lenzeinrichtung über dem Maschinenraum muss blindgeflanscht sein Feuerlöscheinrichtung, zwei Pumpen usw Fest eingebaute Feuerlöscheinrichtungen im Maschinenraum in Verbindung mit Feuer und offenes Licht Ansaugöffnungen Motoren Die Mündungen der Schornsteine müssen sich mindestens 2 m vom nächstgelegenen Punkt der Laderaumluken entfernt befinden. Heiz- und Kochgeräte sind nur in geschlossenen Wohnungen und Steuerhäusern mit Metallunterbau zugelassen. Es ist jedoch zugelassen: im Maschinenraum Heizgeräte für flüssigen Brennstoff mit einem Flammpunkt von mehr als 55 C aufzustellen; Zentralheizungskessel für festen Brennstoff in einem unter Deck gelegenen und nur von Deck aus zugänglichen Raum aufzustellen Position der Abgasrohre in Verbindung mit Feuer und offenes Licht Die Mündungen der Schornsteine müssen sich mindestens 2 m vom nächstgelegenen Punkt der Laderaumluken entfernt befinden. Heiz- und Kochgeräte sind nur in geschlossenen Wohnungen und Steuerhäusern mit Metallunterbau zugelassen. Es ist jedoch zugelassen: im Maschinenraum Heizgeräte für flüssigen Brennstoff mit einem Flammpunkt von mehr als 55 C aufzustellen; Zentralheizungskessel für festen Brennstoff in einem unter Deck gelegenen und nur von Deck aus zugänglichen Raum aufzustellen (Forts.) /

7 [Natrium-, Kalium- und Ammoniumfluorid] Abweichend von Unterabschnitt dürfen die Stoffe UN 1690, UN 1812 und UN 2505 bis zum 31. Dezember 2018 in Einhüllenschiffen befördert [Schiffsakte für Schiffe, Schubleichter vor ] Bei Schiffen oder Schubleichtern, die vor dem 1. Juli 2017 auf Kiel gelegt worden sind und nicht den Vorschriften des Unterabschnitts 9.0.x.1 *) betreffend die Schiffsakte entsprechen, muss spätestens bei der nächsten Erneuerung des Zulassungszeugnisses mit der Aufbewahrung der Dokumente für die Schiffsakte begonnen Allgemeine Übergangsvorschriften für Tankschiffe R [Vorschriftenkonformität, Sicherheitsstandards] Im Betrieb befindliche Schiffe müssen a) den Vorschriften der in der Tabelle aufgeführten Absätze innerhalb der in der Tabelle festgelegten Fristen entsprechen; b) den Vorschriften der in der Tabelle nicht aufgeführten Absätze zum Zeitpunkt der Anwendung dieser Verordnung entsprechen. Bau und Ausrüstung der in Betrieb befindlichen Schiffe müssen mindestens auf dem bisherigen Sicherheitsstand gehalten Tabelle der allgemeinen Übergangsvorschriften für Tankschiffe Tabelle der allgemeinen Übergangsvorschriften: Tankschiffe Absatz Inhalt Frist und Nebenbestimmungen Elektrische Einrichtungen von Typ begrenzte Explosionsgefahr Eine Elektrische Einrichtung für begrenzte Explosionsgefahr ist: eine elektrische Einrichtung, die so beschaffen ist, dass bei normalem Betrieb keine Funken erzeugt werden und keine Oberflächentemperatur von mehr als 200 C auftritt, oder eine elektrische Einrichtung mit strahlwassergeschützter Kapselung, die so beschaffen ist, dass ihre Oberflächentemperatur unter normalen Betriebsbedingungen 200 C nicht übersteigt Aufstellungsraum N.E.U. für Typ N offen Schiffe, deren Aufstellungsräume Hilfseinrichtungen enthalten und die nur Stoffe der Klasse 8 mit Bemerkung 30 in Kapitel 3.2 Tabelle C Spalte (20) befördern Erneuerung des Zulassungszeugnisses nach dem 31. Dezember Flammendurchschlagsicherung Prüfung nach der Norm EN ISO 16852:2010 N.E.U. ab 1. Januar 2015, Erneuerung des Zulassungszeugnisses nach Bis dahin müssen an Bord von in Betrieb befindlichen Schiffen folgende Vorschriften eingehalten werden: Die Flammendurchschlagsicherungen müssen auf Schiffen, die ab dem 1. Januar 2001 neugebaut oder umgebaut wurden, oder wenn sie ab dem 1. Januar 2001 ersetzt wurden, nach der Norm EN 12874:1999 geprüft sein. In den anderen Fällen müssen sie von einem von der zuständigen Behörde für den vorgesehenen Zweck zugelassenen Typ sein. *) Anmerkung des Verlags: O.-Text Dokument ECE/ADN/36; wahrscheinlich ist gemeint: 9.x.0.1 oder und /2016