Empirische Studien zur Parteienforschung. Herausgegeben von S. Bukow, Düsseldorf, Deutschland T. Spier, Siegen, Deutschland

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1 Empirische Studien zur Parteienforschung Herausgegeben von S. Bukow, Düsseldorf, Deutschland T. Spier, Siegen, Deutschland

2 Parteien sind komplexe Organisationen von zentraler Bedeutung. Sie verbinden Staat und Bevölkerung und sind der dominante kollektive Akteur im politischen System. Die Reihe bündelt theoretisch fundierte empirische Studien, die unterschiedliche Facetten von Parteien als Organisationen und als Akteure des politischen Wettbewerbs untersuchen. Weitere Bände in dieser Reihe

3 Deniz Anan Parteiprogramme im Wandel Ein Vergleich von FDP und Grünen zwischen 1971 und 2013

4 Deniz Anan München, Deutschland Dissertation Technische Universität München, 2016 Empirische Studien zur Parteienforschung ISBN ISBN (ebook) DOI / Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Springer VS Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2017 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informationen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Der Verlag bleibt im Hinblick auf geografische Zuordnungen und Gebietsbezeichnungen in veröffentlichten Karten und Institutionsadressen neutral. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer VS ist Teil von Springer Nature Die eingetragene Gesellschaft ist Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH Die Anschrift der Gesellschaft ist: Abraham-Lincoln-Str. 46, Wiesbaden, Germany

5 Meinen Eltern, meinen Kindern und Johanna. Scribere iussit amor.

6 Vorwort Die Landtagswahlen vom 13. März 2016 ließen mehrere vermeintliche Konstanten des deutschen Parteiensystems erodieren: Die Grünen sind im Südwesten nun erstmals stärkste Partei, die SPD liegt in einem bundesdeutschen Flächenland erstmals nur an vierter Stelle, und mit der AfD in Sachsen-Anhalt gelang es einer neuen Partei erstmals, aus dem Stand zweite Kraft zu werden und rund ein Viertel der Stimmen zu erzielen. Das deutsche Parteiensystem, das sich lange durch im internationalen Vergleich sehr große Kontinuität ausgezeichnet hatte, und insbesondere die Koalitionsmuster, befinden sich also im Fluss. Von besonderem Interesse ist das Verhältnis von FDP und Grünen, da beide Parteien Bestandteile der neuen, im Bund noch nicht erprobten, Koalitionsmodelle Ampel und Jamaika sind. Beide Parteien weisen wahlsoziologische Ähnlichkeiten, aber auch große Unterschiede auf, und pflegen bislang eine dezidierte Gegnerschaft. Die vorliegende Arbeit zeichnet die programmatische Entwicklung beider Parteien in den letzten vier Jahrzehnten in der Form einer qualitativen Parteiprogrammanalyse nach. Parteiprogramme sind, auch wenn einige Einschränkungen zu beachten sind, eine hervorragende politikwissenschaftliche Analysequelle, sind sie doch eindeutig den jeweiligen Parteien zuzuordnen und werden regelmäßig, oft in einem identischen Kontext, erstellt. Ihre Aussagen können als Diskurs verstanden werden. Die Nachzeichnung des programmatischen Diskurses soll zunächst die Fragen nach Kontinuität und Wandel und nach programmatischer Nähe und Ferne im Zeitverlauf beantworten, und die Parteien dann, auf der Basis ihrer Programme, zu unterschiedlichen Zeitpunkten ideologisch charakterisieren. Die Analyse überprüft insbesondere das Selbstbild der FDP als gleichermaßen wirtschaftlich wie gesellschaftlich liberaler Kraft und die häufige Einordnung der Grünen als linksliberale Partei. Darauf aufbauend adressiert die Arbeit, in kritischer Überprüfung salienztheoretischer Annahmen die Fragen, inwieweit sich tatsächlich ein programmatischer Diskurs entspinnt, wie die beobachtete Programmdynamik näherungsweise erklärt werden kann und ob diese Entwicklung, wie oft angenommen wird, tatsächlich zentripetal verläuft, d.h. durch abnehmende programmatische Unterscheidbarkeit erklärt werden kann. Besondere Aufmerksamkeit erfährt die Frage der programmatischen Grundlage der gegenwärtigen Segmentierungsmuster, die vor dem Hintergrund der erhöhten

7 8 Vorwort Volatilität unter Druck geraten sind. Der qualitative Charakter der Untersuchung verspricht eine wertvolle Ergänzung der überwiegend quantitativ ausgerichteten Parteiprogrammforschung. Augsburg/München 2017 Deniz Anan

8 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 7 Inhaltsverzeichnis Fragestellung und Relevanz Parteiprogramme in der politikwissenschaftlichen Forschung Typen und Funktionen Staatsrecht Hier verwendeter Programmbegriff Aussagekraft von Parteiprogrammen Forschungsstand Arbeiten zu Parteien und zum Parteiensystem Theoretische Arbeiten zu Parteiprogrammen Empirische Arbeiten zu Parteiprogrammen Arbeiten zu den Parteiprogrammen von FDP und Grünen Begriffsklärung, Definition und Typisierung Ideologie- und Liberalismusverständnis Ideologiebegriff Liberalismus Konservativismus Sozialismus grün-ökologisches und alternatives Gedankengut Zuordnung Ideologien policy-dimensionen Definition und Typisierung Liberalismus als Ideologie Liberale Parteien Fallauswahl, Methode, Design und Materialzugang Fallauswahl Methode Design und Beispiele Materialzugang... 91

9 10 Inhaltsverzeichnis 6 Die Parteiprogramme von FDP und Grünen im Vergleich Die Programme von FDP und Grünen FDP: Freiburger Thesen (1971) FDP: Kieler Thesen (1977)) Grüne: Bundesprogramm (1980) FDP: Wahlprogramm Grüne: Wahlprogramm FDP: Lambsdorff-Papier (1982) Grüne: Sindelfinger Programm (1983) Grüne: Wahlprogramm FDP: Wahlprogramm FDP: Liberales Manifest (1985) Grüne: Wahlprogramm FDP: Wahlprogramm Grüne: Umbauprogramm (1986) Die Programme von FDP und Grünen FDP: Wahlprogramm (1990) Grüne: Wahlprogramm (1990) Grüne: Gesamtdeutsche Wahlplattform mit Bündnis 90 (1990) Grüne: Politische Grundsätze (1993) Grüne: Wahlprogramm (1994) FDP: Wahlprogramm (1994) FDP: Wiesbadener Grundsätze (1997) FDP: Wahlprogramm (1998) Grüne: Wahlprogramm (1998) Grüne: Kurzprogramm (1998) Die Programme von FDP und Grünen Grüne: Grundsatzprogramm Die Zukunft ist grün. (2002) Grüne: Wahlprogramm (2002) FDP: Wahlprogramm (2002) FDP: Wahlprogramm (2005) Grüne: Wahlprogramm (2005) Die Programme von FDP und Grünen seit Grüne: Wahlprogramm (2009) FDP: Wahlprogramm (2009) FDP: Karlsruher Freiheitsthesen (2012) FDP: Wahlprogramm (2013) Grüne: Wahlprogramm (2013)

10 Inhaltsverzeichnis 11 7 Ergebnis Die programmatische Entwicklung der FDP und Grünen im Zeitverlauf Die Programme zur Zeit der sozial-liberalen Koalition und der schwarz-gelben Bundesregierung vor der Wiedervereinigung ( ) Die Programme zur Zeit der schwarz-gelben Bundesregierung nach der Wiedervereinigung ( ) Die Programme zur Zeit der rot-grünen Bundesregierung ( ) Die Programme seit dem Ende der rot-grünen Bundesregierung ( ) Resümee Nachbemerkung Literatur und Quellen Literatur Quellen