UniversitätsSchriften

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1 UniversitätsSchriften Recht 848 Elisabeth Schalk Die Kommerzialisierungstheorie Ein Beitrag zur Aufwertung der Arbeitskraft im Schadensrecht Nomos

2 Nomos Universitätsschriften Recht Band 848

3 Dr. Elisabeth Schalk Die Kommerzialisierungstheorie Ein Beitrag zur Aufwertung der Arbeitskraft im Schadensrecht Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zugl.: München, Univ., Diss, 2013 ISBN (Print) ISBN (epdf) 1. Auflage 2014 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Einleitung Begriffsbestimmung und Untersuchungsgegenstand Gang der Untersuchung 19 Erster Teil: Grundzüge des Schadensrechts Grundprinzipien Haftungsgrund und Haftungsumfang Das Prinzip der Naturalrestitution Das Prinzip der Totalreparation Das Präventionsprinzip Schadensersatz als Privatstrafe Unabhängigkeit des Schadensersatzes von der Schwere der Schuld Unabhängigkeit des Schadensersatzes von der wirtschaftlichen Situation des Schädigers Schadensersatz und Billigkeit Der Schadensbegriff im BGB Schadensbegriff als historischer Ausgangspunkt Natürlicher Schadensbegriff Schaden als Interesse »Quod interest«im römischen Recht Die Differenzhypothese Historie Heutige Bedeutung Normativer Schadensbegriff Weitere Ansätze zur Formulierung eines Schadensbegriffs Würdigung der Diskussion um den Schadensbegriff Derzeitiger Stand der Diskussion Unterscheidung von Vermögensschaden und Nichtvermögensschaden Ersatzfähigkeit materieller Schäden Ersatzfähigkeit immaterieller Schäden Verletzung von Körper, Gesundheit, Freiheit oder sexueller Selbstbestimmung Allgemeines Persönlichkeitsrecht 40 7

6 Nutzlos aufgewendete Urlaubszeit Benachteiligungen gemäß Allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz und SGB IX Körper- oder Gesundheitsverletzung oder Freiheitsentziehung durch die Bundespolizei Freiheitsentziehung auf Grund gerichtlicher Entscheidung Freiheitsentziehung im Dritten Reich Verletzung der EMRK durch Festnahme oder Freiheitsentziehung »Hungergeld«für Schiffsbesatzungen Verletzung von Urheberrechten Historische Gründe für die eingeschränkte Ersatzfähigkeit immaterieller Schäden Herkömmliche Unterscheidung zwischen Vermögens- und Nichtvermögensschaden Definition des Vermögensschadens In Geld messbare Beeinträchtigung Kriterium der personalen Bindung Schlussfolgerung Grundzüge der Kommerzialisierungstheorie Einführung Inhalt der Kommerzialisierungstheorie Abgrenzung zur Frustrationstheorie Hintergründe der Kommerzialisierung Schaffung von Annehmlichkeiten als Vermögenszweck Materialistisch geprägter Zeitgeist Vorgehensweise bei der Auseinandersetzung mit dem Kommerzialisierungsgedanken 56 Zweiter Teil: Kommerzialisierung von Schadensfolgen Entgang von Gebrauchsvorteilen oder Nutzungsmöglichkeiten durch Entziehung oder Beschädigung der Sachsubstanz Rechtsprechung Frühe Entscheidungen zu entgangenen Gebrauchsvorteilen Verlust von Gebrauchsvorteilen oder Nutzungsmöglichkeiten bei KFZ 62 8

7 Verlust von Gebrauchsvorteilen oder Nutzungsmöglichkeiten bei anderen Gegenständen Entscheidung des Großen Zivilsenats Die Rechtsprechung nach der Entscheidung des Großen Zivilsenats Literatur Stellungnahme Uneinheitlicher Schadensbegriff Objektiver Schadensbegriff Subjektiver Schadensbegriff Rechtliche Qualifikation der abstrakten Nutzungsmöglichkeit und konkreten Gebrauchsvorteile Abstrakte Nutzungsmöglichkeit Wertungen aus den Rückabwicklungsregelungen von Verträgen Wertungen aus dem Bereicherungsrecht Wertungen aus dem Eigentümer- Besitzer-Verhältnis Zwischenergebnis Rücktrittsrecht, Bereicherungsrecht und EBV Wertungen aus 823 BGB Zwischenergebnis Schutz von Zukunftserwartungen durch das BGB Ergebnis Konkrete Gebrauchsvorteile Ergebnis Gesetzes- und Rechtsprechungsparallelen Gleichlauf mit 252 BGB? Kein Schmerzensgeld für Beeinträchtigung des Lebensstandards Wirtschaftliche Auswirkungen Unterschiedliche Behandlung von»luxusgütern« Ergebnis Entgangene Gebrauchsvorteile/Genüsse durch persönliche Nutzungsverhinderung Rechtsprechung und Literatur Stellungnahme Exkurs: Vergebliche Aufwendungen bzw. entgangene Gebrauchsund Genussvorteile im vertraglichen Schadensersatz 95 9

8 4. Vertaner Urlaub Situation vor der gesetzlichen Normierung des Schadensersatzanspruchs Rechtsprechung Genuss von Urlaubszeit Vertaner Urlaub Literatur Heutige Rechtslage Vertragsverletzungen im Reisevertrag Vertragsverletzung außerhalb des Reisevertrags und deliktisches Handeln Exkurs: Reichweite des 651 f Abs. 2 BGB Stellungnahme Vertane Freizeit Definition des Begriffs»Freizeit« Vertane Freizeit in Literatur und Rechtsprechung Stellungnahme Vereitelter Einsatz der Zeit zur Gewinnerzielung Zeitaufwand zur Schadensbeseitigung Ergebnis 112 Dritter Teil: Kommerzialisierung subjektiv-rechtlicher Positionen Allgemeines Persönlichkeitsrecht des bürgerlichen Rechts Historische Entwicklung »Leserbrief-Entscheidung« »Paul-Dahlke-Entscheidung« »Herrenreiter-Entscheidung« »Ginseng-Entscheidung« »Caroline-von-Monaco-Entscheidung« »Marlene-Dietrich-Entscheidung« »Oskar-Lafontaine-Entscheidung« »Soraya-Entscheidung«des Bundesverfassungsgerichts »Marlene-Dietrich-Beschluss«des Bundesverfassungsgerichts Abgrenzung zum verfassungsrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrecht Rechtsprechung Schutzbereich Träger des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Übertragbarkeit

9 Rechtsfolgen einer Verletzung Verletzung des ideellen Zuweisungsgehalts Negatorische Ansprüche Anspruch auf Geldersatz Vermögensschadensersatz Verletzung des materiellen Zuweisungsgehalts Schadensersatzanspruch Bereicherungsanspruch Anspruchskonkurrenz Literatur Schutzbereich Träger des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Übertragbarkeit Rechtsfolgen der Verletzung Verletzung des ideellen Zuweisungsgehalts Verletzung des materiellen Zuweisungsgehaltes Stellungnahme Besondere Persönlichkeitsrechte Persönlichkeitsbeeinträchtigung durch negative Empfindungen als Schadensfolge Allgemeine Handlungsfreiheit Menschliche Arbeitskraft Definition Bedeutung von Arbeit für den Menschen Fallgruppen des Einsatzes und der Beeinträchtigung von Arbeitskraft Folgen der Beeinträchtigung der Arbeitskraft Beeinträchtigung der Arbeitskraft per se Verdienstausfall, entgangener Gewinn und Aufwendungen für eine Ersatzkraft Rechtsprechung Beeinträchtigung der Arbeitskraft per se Rechtsprechung zu den einzelnen Fallgruppen Beeinträchtigung der Arbeitskraft bei selbständiger Erwerbstätigkeit Beeinträchtigung der Arbeitskraft bei unselbständiger Erwerbstätigkeit Beeinträchtigung der Arbeitskraft bei Gesellschaftern Beeinträchtigung der Arbeitskraft von Arbeitslosen

10 Beeinträchtigung der Arbeitskraft bei unentgeltlicher Arbeitstätigkeit in der Ehe/eingetragenen Lebenspartnerschaft/ Familie Beeinträchtigung der Arbeitskraft bei unentgeltlicher Arbeitstätigkeit für Dritte Beeinträchtigung der Arbeitskraft für eigene Zwecke Literatur Beeinträchtigung der Arbeitskraft per se Literatur zu den einzelnen Fallgruppen Beeinträchtigung der Arbeitskraft bei selbständiger Erwerbstätigkeit Beeinträchtigung der Arbeitskraft bei unselbständiger Erwerbstätigkeit Beeinträchtigung der Arbeitskraft bei Gesellschaftern Beeinträchtigung der Arbeitskraft von Arbeitslosen Beeinträchtigung der Arbeitskraft bei unentgeltlicher Arbeitstätigkeit in der Ehe/eingetragenen Lebenspartnerschaft/Familie Beeinträchtigung der Arbeitskraft bei unentgeltlicher Arbeitstätigkeit für Dritte Beeinträchtigung der Arbeitskraft für eigene Zwecke Stellungnahme Der Vermögenswert von Arbeitsleistungen Der Vermögenswert der Arbeitskraft per se Derzeitige Situation der Geschädigten Analyse der Position des BGH und der ihm folgenden Literatur Argumentation des BGH bei Schädigung von Selbständigen Argumentation des BGH bei der Schädigung von unselbständig Erwerbstätigen Argumentation des BGH bei Schädigung von Gesellschaftern Argumentation des BGH bei Schädigung von Arbeitslosen

11 Argumentation des BGH bei Schädigung der Hausfrau Argumentation des BGH bei unentgeltlicher Arbeitstätigkeit für Dritte Argumentation des BGH bei unentgeltlicher Arbeitstätigkeit für eigene Zwecke Zusammenfassung Eigene Lösung Arbeitskraft als subjektives Recht mit ideellem und materiellem Zuweisungsgehalt Immaterieller Zuweisungsgehalt der Arbeitskraft Materieller Zuweisungsgehalt der Arbeitskraft Bewertung der Arbeitskraft per se Grundsatz der konkreten Schadensberechnung Vergleich Arbeitskraft und Eigentum Parallele: Arbeitskraft und allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein numerus clausus der Vermögensrechte Normativkriterien für Vermögensrechte Kein Exklusivitätsverhältnis von Persönlichkeitsund Vermögensrecht Bewertungsschwierigkeiten Verfassungsrechtliche Aspekte Zusammenfassung Auswirkungen dieser Ansicht auf das Schadensersatzsystem Dauerhafte Beeinträchtigung der Arbeitskraft Selbständig Erwerbstätige Unselbständig Erwerbstätige Gesellschafter Arbeitslose Hausfrauen Unentgeltlicher Einsatz der Arbeitskraft für Dritte oder für eigene Zwecke Zeitlich begrenzte Beeinträchtigung der Arbeitskraft »Herausgeforderter«Einsatz der Arbeitskraft Vermögenswert Ersatzfähigkeit

12 Schadensersatzrecht GoA 202 Vierter Teil: Kommerzialisierung durch Vertrag 204 Fünfter Teil: Kommerzialisierungstheorie und ökonomische Theorie des Rechts 206 Zusammenfassung 208 Literaturverzeichnis