Themen in Dresden: Rentenservice der Deutschen Post AG Altersvorsorge e-antrag/expertenversion Versorgungsausgleich: Anpassung wegen Unterhalt / Inval
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- Wilhelmine Weiner
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1 Informationen zu den Themen BAVers-Tagung 2011 in Dresden e-antrag/expertenversion 151 a SGB VI Aufgaben der und Gemeinden Newsletter BAVers Nächste BAVers-Tagung
2 Themen in Dresden: Rentenservice der Deutschen Post AG Altersvorsorge e-antrag/expertenversion Versorgungsausgleich: Anpassung wegen Unterhalt / Invalidität / Tod Aus- und Fortbildung
3 Themen in Dresden: Einkommensanrechnung bei Renten wegen Todes unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsänderungen Hinzuverdienst und privilegiertes Überschreiten Rückwirkender Rentenbeginn im Rahmen des Dispositionsrechts
4 Themen in Dresden: Verwaltung von Wertguthabenkonten durch die Deutsche Rentenversicherung Aufgaben der
5 Protokoll der Tagung sowie die Folien zu den Fachvorträgen im Internet unter: Bitte als Suchbegriff Protokolle verwenden
6 E-Antrag / Expertenversion
7 1200 Übersicht Nutzung eantrag/expertenversion in Online-Variante nach Bundesländern (Stand )
8 Elektronische Anträge Elektronische Anträge 1. Quartal
9 Steigerung gegenüber 2010 ( elektronische Anträge) 120 %
10 151 a SGB VI
11 Vorschlag der BAVers vom an das rheinland-pfälzische Sozialministerium zur Änderung des 151 a SGB VI Erweiterung des Datenabrufes für folgende zusätzliche Daten:
12 Zeitpunkt des Eintritts in die Versicherung (Erster Beitrag) Lücken im Versicherungsverlauf Kindererziehungszeiten (KEZ/KiBüz) Berufsausbildungszeiten Früherer Rentenbezug Wartezeitauskunft einschl. Angaben aus dem Versorgungsausgleich Beschäftigungsübersicht für den Versicherten für die Meldung zur KVdR
13 Länderübergreifende Arbeitsgruppe unter der Federführung von Rheinland-Pfalz Teilnehmer: Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und evtl. Bayern Bund (BM für Arbeit und Soziales) Deutsche Rentenversicherung BAVers
14 Ergebnis: Die Arbeitsgruppe hat sich bis heute noch nicht einmal konstituiert Das Thema ist nach wie vor klärungsbedürftig
15 Aufgaben der und der Gemeinden
16 Die Theorie Pflichtaufgaben unverändert nach den Vorschriften 16 SGB I Antragsentgegennahme durch alle Gemeinden und 93 SGB IV Aufgaben der
17 Die Praxis: Rückzug vieler Kommunen aus dem Sozialversicherungsrecht Hauptargument: Schlechte Finanzlage
18 Weitere Gründe: Keine kommunale sondern fremde Aufgaben RV-Träger sollen die Aufgaben auch vor Ort selbst erledigen Aufgabe ist nur freiwillig Antragsentgegennahme erfordert nur Briefkastenfunktion Fehlende oder unklare landesrechtliche Regelungen
19 Dem Rückzug der Kommunen folgen keinerlei Sanktionen Keine Reaktion des BMAS Keine Reaktionen der zuständigen Sozialministerien Die These der Freiwilligkeit dieser Aufgaben (so die kommunalen Spitzenverbände) bleibt unwidersprochen
20 Ausblick: Wenn sich an der gegenwärtigen Situation nichts ändert, wird sich das flächendeckende Abschaffen sozialversicherungsrechtlicher Aufgaben bei den Kommunen fortsetzen. Die geltenden gesetzlichen Regelungen laufen dann allmählich aus, vor allem zu Lasten der Versicherten.
21 Newsletter abonnieren: an senden mit Betreff Newsletter BAVers
22 Nächste Tagung der BAVers: 15. bis 17. Oktober 2012 in München Anmeldungen sind noch möglich
23 Bitte eine an
24 Danke für Ihre Aufmerksamkeit!
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Inhalt A. Einleitung...11 I. Rechtsgrundlagen... 12 II. Organisation...12 III. IV. Hilfsmittel...13 1. Gesetzestexte... 13 2. Fachliche Erläuterungen... 14 3. Fachzeitschrift... 14 4. Internetangebote...
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