SACHSEN. Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden

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1 STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM Postfach Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth (AfD) Drs.-Nr.: 6/13396 Thema: Inanspruchnahme von Globalansätzen für den Staatlichen Hochbau Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/24-H 1322/174/ /23322 Dresden, :+. Juni 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Die in der Kleinen Anfrage benannten Globalansätze dienen der zweckentsprechenden Verstärkung von Haushaltsstellen im Epl. 14. Die Werte für 2016 sind in der Haushaltsrechnung für 2016 dokumentiert. Die für 2017 genannten Beträge stellen den aktuellen Stand des Rechnungslegungsverfahrens für das dar. Bis zur Erstellung der Haushaltsrechnung für 2017 kann es noch zu Änderungen kommen. Frage 1: Zu welchen Zwecken und jeweils in welcher Höhe wurde die Globalansätze für den Staatlichen Hochbau (Kapitel Titel ) in den Jahren 2016 und 2017 in Anspruch genommen? (Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern.) Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz Dresden Telefon Telefax minister@smf.sachsen.de* Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. *Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf vermerkten Voraussetzunoen.

2 STAATSMINISTERIUM ~ SACHsEN 14 20/ Globalansatz für den Staatlichen Hochbau , / Staatskanzlei, Unterhaltung der Grundstücke , / Polizeibereich, Unterhaltung der Grundstücke , / Gerichte/Staatsanwaltschaften, Unterhaltung ,76 der Grundstücke 14 06/ Justizvollzugsanstalten, Unterhaltung der , 11 Grundstücke 14 20/ Globalansatz für den Staatlichen Hochbau , / Ausgaben für Steuern im Zusammenhang mit ,73 steuerlichen Betrieben gewerblicher Art (BgA) 14 20/ Ausgaben für Freimachung von anderweitig zur , 19 Nutzung vorgesehenen Räumen und Grundstücken 14 04/ Heidenau, Barockgarten Großsedlitz, ,51 3. BA: Friedrichschlösschen, Werterhalt 14 06/ Staatsschutzsenat , / Leipzig, Justizvollzugsanstalt mit Krankenhaus, ,39 Sanierung/Erweiterung Anstaltsmauer 14 09/ Moritzburg, Sächsische Gestütsverwaltung, ,21 Landgestüt Moritzburg, Standortentwicklung Neues Gestüt, Sanierung, Neubauten, Außenanlagen 1. BA: Hengstparade- und Turnierplatz 2. BA: Errichtung Multifunktionsreithalle, stationäre Tribüne, Rückbau alte Reithalle 14 09/ Pommritz, Landesamt für Umwelt, Landwirt ,69 schaft und Geologie, Versuchsstation 14 12/ Dresden, Staatliche Kunstsammlungen, ,91 Wiederaufbau Dresdner Schloss, 1. BA: Rohbausanierung und äußere Wiederherstellung, 2. BA: Innenausbau als Museumskomplex darunter Fertigstellung Georgenbau 14 20/ Leistungen aufgrund von gerichtlichen Ent ,90 scheidungen oder Prozessvergleichen sowie außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit Baumaßnahmen Seite 2 von 7

3 STAATSMlNlSTERlUM S SACHsEN Frage 2: Zu welchen Zwecken und jeweils in welcher Höhe wurden die Globalansätze für Maßnahmen der Energieeffizienz {Landesbau) aus Mitteln des Europäischen {Kapitel Titel ) in den Jahren 2016 und 2017 in Anspruch genommen? {Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern.) Haushalts jahr / Globalansatz für Maßnahmen der Energieeffi ,91 zienz (Landesbau) aus Mitteln des Europäisehen 14 03/ Polizeidirektion Zwickau, Lessingstraße 17-21, ,48 Sanierunq und Erweiterunqsneubau 14 04/ Schloss und Park Pillnitz, Neues Palais , / Schloss und Park Pillnitz, Scheune , / SMUL, Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbau ,32 ten 14 09/ Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geo ,33 loqie, Förderzentrum Wurzen 14 12/ Studienakademie Plauen 2.375, / Globalansatz für Maßnahmen der Energieeffi ,92 zienz (Landesbau) aus Mitteln des Europäischen 14 03/ Zwickau, Polizeidirektion Zwickau, Polizeirevier ,97 Zwickau, Lessingstraße 17-21, Sanierung und Erweiterungsneubau 1404/71553 Schloss und Park Pillnitz, Neues Palais 5.995, / Schloss und Park Pillnitz, Scheune 9.443, / Leipzig, Justizzentrum, Bernhard-Göring-Straße, ,00 Bedarfsgerechte Unterbringung 1. BA: Staatsanwaltschaft unter Berücksichtigung des gesonderten Vorhabens Justizgeschichtlicher Erinnerungsort - ehern. Zentrale Hinrichtunqsstätte der DDR" 14 06/ Borna, Amtsgericht, Konzentrierte Unterbrin ,77 gung Seite 3 von 7

4 STAATSMINISTERIUM 14 09/ / / / SMUL, Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbau ,76 ten Wurzen, Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft ,43 und Geologie, Förderzentrum Kantstraße, Sanierung Staatliche Studienakademie Plauen ,95 Leipzig, Staatliche Kunstsammlungen Dresden ,62 (SKD), Grassimuseum, Staatliches Museum für Völkerkunde Leipzig, Musikinstrumentenmuseum der Universität Leipzig, Verbesserung der Klimasituation Frage 3: Zu welchen Zwecken und jeweils in welcher Höhe wurden die Globalansätze für den Staatlichen Hochbau (Kapitel Titel ) in den Jahren 2016 und 2017 in Anspruch genommen? (Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern.) 14 40/ Globalansatz für den Staatlichen Hochbau , / Staatskanzlei, Unterhaltung der Grundstücke , / Sonstige Einrichtungen des Innenministeriums, ,84 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 14 03/ Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen ,90 Sachen 14 07/ Zuweisung an die Landkreise für die Sicherung ,98 der Nutzungsfähigkeit der übereigneten Straßenmeistereiorundstücke 14 12/ Kulturbauten, Unterhaltung der Grundstücke , / Zuschüsse an private Unternehmen für nutzer , 12 spezifische Einbauten in Mietobiekten 14 21/ Uni Leipzig, Unterhaltung der Grundstücke und ,47 baulichen Anlagen 14 24/ TUBA Freiberg, Unterhaltung der Grundstücke ,45 und baulichen Anlaoen Seite 4 von 7

5 STAATSMlNlSTERlUM 14 40/ Globalansatz für den Staatlichen Hochbau , / Zuschüsse an private Unternehmen für nutzer ,20 spezifische Einbauten in Mietobjekten 14 22/ TU Dresden, Unterhaltung der Grundstücke und ,43 baulichen Anlacien 14 22/ TU Dresden, Fakultät Maschinenwesen, Mollier ,23 Bau, George-Bähr-Straße 3, Sanierung 14 22/ TU Dresden, lnfrastrukturmaßnahmen Kernge ,63 lände, Zentrale Ver- und Entsorgung inkl. unterirdischem Kanalsystem, Außenanlagen, Stellplätze 14 24/ TUBA Freiberg, Clemens-Winkler-Bau, Fakultät ,93 für Chemie und Physik, Bedarfsgerechte Unterbringung, Neubau Laborflügel Mitte 14 24/ TUBA Freiberq, Erschließunq/lnfrastruktur , / HS Mittweida, Fakultät für Mathematik, Physik, ,33 Informatik, Forschungsgebäude für Institut für Lasertechnik, Neubau 14 40/ Leistungen aufgrund von gerichtlichen Ent ,36 scheidungen oder Prozessvergleichen sowie außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit Baumaßnahmen Frage 4: Zu welchen Zwecken und jeweils in welcher Höhe wurden die Globalansätze Hochschulbau für Infrastruktur und wissenschaftliche Projekte aus Mitteln des Europäischen (Kapitel Titel ) in den Jahren 2016 und 2017 in Anspruch genommen? (Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern.) 14 40/ Globalansatz Hochschulbau für Infrastruktur und ,76 wissenschaftliche Projekte aus Mitteln des Europäischen / Zentrum für Innovationskompetenz B CUBE ,95 (ZIK B CUBE), Neubau 14 22/ Center for Advancing Electronics Dresden ,23 (CfAED) Seite 5 von 7

6 STAATSMINlSTERlUM DER FlNANZEN S SACHsEN 14 24/ Fakultät für Chemie und Physik, Giemens ,56 Winkler-Bau 14 28/ Institutsgebäude Technikum II, Äußere Schnee ,91 berger Str / Fakultät für Automobil- und Maschinenbau, Ver , 11 tiefungsrichtung Leder- und Textiltechnik, Unterbringuno 14 40/ Globalansatz Hochschulbau fü r Infrastruktur und ,83 wissenschaftliche Projekte aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum Deckuna für 14 22/ Zentrum für Innovationskompetenz B CUBE , 10 (ZIK B CUBE), Neubau 14 22/ Center for Advancing Electronics Dresden ,61 (CfAED) 14 24/ Clemens-Winkler-Bau, Fakultät für Chemie und ,12 Physik, Bedarfsgerechte Unterbringung, Neubau Laborflügel Mitte 14 24/ Clemens-Winkler-Bau, Fakultät Chemie und ,42 Physik, Bedarfsgerechte Unterbringung, Neubau Laborflügel Süd, Laborkonzeot Stufe / Institutsgebäude Hochtechnologiezentrum, ,82 Peter-Breuer-Straße 5-11, Neubau und Sanierung 14 28/ Campus Innenstadt, Technikum, Äußere ,76 Schneeberger Straße 5, Neubau Frage 5: Zu welchen Zwecken und jeweils in welcher Höhe wurden die Globalansätze für Maßnahmen der Energieeffizienz (Hochschulbau) aus Mitteln des Europäischen (Kapitel Titel ) in den Jahren 2016 und 2017 in Anspruch genommen? (Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern.) 14 40/ Globalansatz fü r Maßnahmen der Energieeffi ,95 zienz (Hochschulbau) aus Mitteln des Europäisehen Seite 6 von 7

7 STAATSM1N1STER1UM DER FlNANZEN 14 21/ Biodiversitätszentrum Leipzig , / lnstitutsqebäude Liebiqstraße 27 (CLI), 3. BA , / Fakultät Elektro- und Informationstechnik, Bark , 15 hausen-bau, Sanierung, Umbau und Modernisierung Institutsgebäude 14 23/ Zentrale Universitätsbibliothek, Konzentrierte ,22 Unterbrinqunq 14 40/ Globalansatz für Maßnahmen der Energieeffi ,90 zienz (Hochschulbau) aus Mitteln des Europäisehen 14 21/ Kleine Neu-, Um- und Erweiterunqsbauten , / Zentrum für Integrative, Biodiversitätsforschung ,29 Leipziq, Interim und Gewächshaus 14 21/ Institutsgebäude Liebigstraße 27, (Carl-Ludwig ,21 Institut), Umbau und Modernisierung 1. BA: Grundsanierung Elektrik und Warmwasser 2. BA: Praktikalabore für Biochemie/Chemie und Physiologie 3. BA: sonstige Leistungen 14 22/ Fakultät für Mathematik und Naturwissenschaf ,89 ten, Fachrichtung Physik, Helmholtzstraße, Ersatzneubau lnstitutsqebäude 14 22/ Fakultät Elektro- und Informationstechnik, Bark ,86 hausen-bau, Institutsgebäude, Gesamtsanierunq in Abschnitten 14 23/ Zentrale Universitätsbibliothek, Konzentrierte ,62 Unterbrinqunq Mit freundlichen Grüßen t::::.~l: Seite 7 von 7