Anlagen zum Haushaltsplan:

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Viktoria Färber
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1 Anlagen zum Haushaltsplan: Übersicht über Verpflichtungsermächtigungen Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten Darstellung der Ausfallbürgschaften Zuwendungen an Fraktionen Nachweisung über Mitgliedsbeiträge Stellenpläne der Beamten und Beschäftigten

2 Ü B E R S I C H T über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben Verpflichtungsermächtigungen im Finanzplan des Jahres später (insgesamt EUR) Nachrichtlich: Im Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahmen PG Gefahrenabwehr Anschaffung technische Geräte FW PG Grundschulen Ausstattung GS Denklingen Ausstattung GS Eckenhagen Ausstattung GS Hunsheim Ausstattung GS Wildbergerhütte PG Sonstige Fördermaßnahmen Verbesserung Haltestelleneinrichtungen PG Öffentliche Verkehrsflächen (Gemeindestraßen) Brücke Eckenhagen / Lepperhof, Steinagger Verrohrung Ersbach unter Ersbacher Str Straßenausbauprogramm pauschal, BauGB PG Gesamtschulen Schulhofgestaltung Schulzentrum Eckenhagen

3 Ü B E R S I C H T über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten (ohne Kredite zur Liquiditätssicherung) Voraussichtlicher Art Stand zu Beginn Stand zu Beginn des des Vorjahres Haushaltsjahres TEUR TEUR 1. Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 1.1 Bund, LAF, ERP-Sondervermögen Land Gemeinden und Gemeindeverbänden Zweckverbänden und dergl Sonstigem öffentlichen Bereich Kreditmarkt Summe Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 2.1 Leasing Restkaufpreise Sonstige (Rentenverträge) 0 0 Nachrichtlich: 3. Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung 3.1 aus Krediten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 0 0

4 Ausfallbürgschaften Darlehensschuld Begünstigter Darlehensnehmer Anfangsbestand zum EUR EUR monte mare Reichshof Freizeitbad GmbH und Co. KG DM , ,83 vom für Modernisierung / Erweiterung FZB, Ratsbeschluss vom Genehmigung des OKD vom , Laufzeit des verbürgten Darlehens: 23 Jahre darin enthalten: für Erneuerung der Kassenanlage ,-EUR vom Genehmigung des Landrates vom , Laufzeit des verbürgten Darlehens: 5 Jahre Restschuld zum ,00 BGW, Reichshof DM ,89 vom zur Errichtung Kindergarten Odenspiel Ratsbeschluss vom , Genehmigung des OKG vom KfW DM , ,52 KSK DM , ,54 Laufzeit des verbürgten Darlehens: 20 Jahre BGW, Reichshof DM ,44 vom zur Errichtung Kindergarten Eckenhagen Ratsbeschluss vom , Genehmigung des OKG vom DGHyp (Voba) ,- DM , ,60 Laufzeit des verbürgten Darlehens: 30 Jahre KfW ,- DM , ,84 Laufzeit des verbürgten Darlehens: 20 Jahre

5 Ausfallbürgschaften Darlehensschuld Begünstigter Darlehensnehmer Anfangsbestand zum EUR EUR OAG, Gummersbach (Trägerschaftskonto) * KSK , , ,48 Sparkasse GM ,- (Gesamtdarlehens- Vom / zur Erschließung des interkommunalen Gewerbegebietes Wehnrath V. PA bestand) Ratsbeschluss vom , Genehmigung des Landrates vom / *Inanspruchnahme Das Darlehen wird nach Baufortschritt aufgenommen, Laufzeit des verbürgten Darlehens bis nach Baufortschritt Die Stadt Bergneustadt hat eine Bürgschaft in Höhe von ,- EUR übernommen. Die Gesamtbürgschaft für das interkommunale Gewerbegebiet beträgt ,- EUR. BGW, Reichshof ,00 vom zur Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses in Wehnrath Ratsbeschluss vom (max. 600 T ), Genehmigung des Landrates vom ,00 KfW vom , ,12 Voba vom ,- Laufzeit des verbürgten Darlehens: 30 Jahre BGW, Reichshof Errichtung Kindergarten Denklingen , ,39 Ratsbeschluss vom , Genehmigung des Landrates vom KSK vom ,- Laufzeit des verbürgten Darlehens: 20 Jahre Summe: , ,32 Die Gemeinde Reichshof ist bisher nicht für die o.g. verbürgten Darlehen in Anspruch genommen worden.

6 Zuwendungen an Fraktionen Teil A: Geldleistungen Nr. Fraktion Haushaltsansatz Erläuterungen IST IST nach der Kommunalwahl EUR EUR EUR CDU Mitglieder 2. SPD * 869* 7 Mitglieder 3. Die Unabhängigen 1 (767) (767) -- 5 Mitglieder 4. Bündnis 90 / Die Grünen Mitglieder 5. FWO 2 (614) (614) -- 2 Mitglieder 6. FDP * Mitglieder Summe: * noch keine Belege eingereicht Über die Verwendung der Zuwendungen ist ein Nachweis in einfacher Form zu führen. 1 Die Unabhängigen haben am bis auf Widerruf auf die Fraktionszuwendungen gemäß 56 Abs. 3 GO verzichtet 2 Die FWO hat mit Schreiben vom bis auf Widerruf auf die Fraktionszuwendungen gemäß 56 Abs. 3 GO verzichtet. Aufgrund der Kommunalwahl im Jahr 2009 sind Änderungen ab November / Dezember 2009 vorbehalten

7 Zuwendungen an Fraktionen Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktion: für alle Fraktionen des Gemeinderates Geldwert Zweckbestimmung Haushaltsjahr Vorjahr mehr (+) Erläuterungen weniger (-) EUR EUR EUR Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen Wegen Geringfügigkeit wird auf eine Kostenermittlung verzichtet. 4. Bereitstellung einer Büroausstattung 4.1 Büromöbel und -maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Fachliteratur und -zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges

8 Nachweisung über Mitgliedsbeiträge

9 Produktbereich / - gruppe Name des Empfängers Haushaltsansatz Beitrag EUR EUR EUR Beiträge: 1.11 Innere Verwaltung Verwaltungsführung Mitgliedsbeitrag an den Verband der Hauptgemeindebeamten 85 ADAC Zentrale Dienste Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen Kommunale Gemeinschaftsstelle, Köln (KGST) 940 Deutsches Volksheimstättenwerk Personalmanagement Kommunaler Arbeitgeberverband Finanzmanagement und Rechnungswesen Fachverband der Kämmerer in NW 20 Fachverband der Kommunalkassenverwalter 50 Bund der Vollziehungsbeamten 35 Creditreform Grundstücks- und Gebäudemanagement Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft

10 Produktbereich / - gruppe Name des Empfängers Haushaltsansatz Beitrag EUR EUR EUR Beiträge: 1.12 Sicherheit und Ordnung Allgemeine Sicherheit und Ordnung Weißer Ring 18 Bund Deutscher Schiedsmänner 307 Kreisverkehrswacht 25 Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Personenstandsangelegenheiten Fachverband der Standesbeamten Nordrhein e.v Gefahrenabwehr Kreisfeuerwehrverband Feuerwehrerholungsheim e.v. NW Kultur Kulturarbeit Kurverwaltung Verband der Bibliothekare

11 Produktbereich / - gruppe Name des Empfängers Haushaltsansatz Beitrag EUR EUR EUR Beiträge: 1.36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Jugendarbeit Verein Miteinander unter dem Regenbogen e.v. 15 Tagesmütternetz Sportförderung Sportförderung Deutsches Rotes Kreuz, Kreisverband Oberberg e.v. 258 Deutsche Lebensrettungsgesellschaft e.v., Bezirk Oberberg 51 Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger 51 Gemeindesportverband Natur- und Landschaftspflege Wald-, Forst- und Landschaftspflege Forstbetriebsgemeinschaft Odenspiel 24 Forstbetriebsgemeinschaft Denklingen 182 Forstbetriebsgemeinschaft Steinaggertal

12 Produktbereich / - gruppe Name des Empfängers Haushaltsansatz Beitrag EUR EUR EUR Beiträge: 1.57 Wirtschaftsförderung und Tourismus Tourismus Touristik Verband Oberbergisch Land e.v Heilbäderverband NRW Verband der heilklimatischen Kurorte 130 Verein Straße der Arbeit 25 Oberbergischer Kunstverein Summe

13 Stellenpläne A. Beamte B. Tariflich Beschäftigte

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