Anlagen zur Haushaltssatzung/ des Haushaltsplanes. und

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1 Anlagen zur Haushaltssatzung/ des Haushaltsplanes 2017 und 2018

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3 Inhaltsverzeichnis Anlage Seite 1 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen 2017 / Verbindlichkeitenübersicht Verbindlichkeitenübersicht Rücklagen- und Rückstellungsübersicht 2017 / Übersicht über Sonderposten und Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 2017 / Übersicht über Erträge und Aufwendungen aus allgemeinen Umlagen und Sozialtransferleistungen 2017 / Übersicht Stellenplan 2017 / Wirtschaftspläne 2017 (Extradruck)

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5 3 Anlage 1 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen 2017 / in TEUR Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällige Auszahlungen Gesamtsumme Verpflichtungsermächtigungen: Nachrichtlich: Im mittelfristigen Finanzplanungszeitraum vorgesehene Kreditaufnahmen für Investitionen (ohne Umschuldungskredite) Haushaltsplan 2017/2018 LDS

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7 5 Anlage 2 Verbindlichkeitenübersicht TEUR Art der Verbindlichkeiten Stand zum des Vorvorjahres vorauss. Stand zum des Vorjahres bis zu einem Jahr mit einer Restlaufzeit von einem bis zu fünf Jahren mehr als fünf Jahren voraussichtlicher Stand zum des es Anleihen Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen * Verbindlichkeiten aus der Aufnahme von Kassenkrediten Verbindlichkeiten aus Rechtsgeschäften, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen erhaltene Anzahlungen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten aus Transferleistungen Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen Verbindlichkeiten gegenüber Zweckverbänden Verbindlichkeiten gegenüber sonstigen Beteiligungen sonstige Verbindlichkeiten Gesamtsumme Verbindlichkeiten: * Kreditaufnahme Neubau Verwaltungsgebäude 2017 Haushaltsplan 2017/2018 LDS

8 6 Anlage 2 Verbindlichkeitenübersicht TEUR Art der Verbindlichkeiten Stand zum des Vorvorjahres vorauss. Stand zum des Vorjahres bis zu einem Jahr mit einer Restlaufzeit von einem bis zu fünf Jahren mehr als fünf Jahren voraussichtlicher Stand zum des es Anleihen Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen * Verbindlichkeiten aus der Aufnahme von Kassenkrediten Verbindlichkeiten aus Rechtsgeschäften, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen erhaltene Anzahlungen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten aus Transferleistungen Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen Verbindlichkeiten gegenüber Zweckverbänden Verbindlichkeiten gegenüber sonstigen Beteiligungen sonstige Verbindlichkeiten Gesamtsumme Verbindlichkeiten: * Kreditaufnahme Neubau Verwaltungsgebäude Haushaltsplan 2017/2018 LDS

9 7 Rücklagen- und Rückstellungsübersicht 2017 / TEUR Anlage 3 Rücklagenarten Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses Stand zum des Vorvorjahres* Voraus. Stand zum des Vorjahres Zuführungen im Inanspruch-nahme im Voraus. Stand zum des Haushalts-jahres Zuführungen im Inanspruch-nahme im Voraus. Stand zum des Haushalts-jahres Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses Gesamtsumme Überschussrücklagen: Sonderrücklagen davon aus noch nicht verwendeten investiven Schlüsselzuweisungen davon aus der ehemaligen kameralen allgemeinen Rücklage Gesamtsumme Sonderrücklagen Haushaltsplan 2017/2018 LDS

10 Inanspruchnahme im Auflösung im Voraus. Stand zum des es Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten davon Rückstellungen für drohende Verpflichtungen davon sonstige Rückstellungen Gesamtsumme Rückstellungen Rücklagen- und Rückstellungsübersicht 2017 / TEUR Anlage 3 Stand zum des Vorvorjahres Voraus. Stand zum des Vorjahres Zuführung im Inanspruchnahme im Auflösung im Voraus. Stand zum des es Zuführung im Rückstellungsarten Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen davon Pensionsrückstellungen davon Beihilferückstellungen davon Altersteilzeitrückstellungen Rückstellung für unterlassene Instandhaltung Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien sonstige Rückstellungen davon Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen des Finanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen aus Bürgschaften aus Gewährleistungen aus anhängigen Gerichtsverfahren Haushaltsplan 2017/2018 LDS

11 Anlage 4 9 Übersicht über Sonderposten und Erträge aus der Auflösung von Sonderposten e 2017 / TEUR- Sonderposten Stand zum des Vorvorjahres Voraus. Stand zum des Vorjahres Ansatz des es Erträge aus der Auflösung von Sonderposten Ansatz des es Planung Planung Planung Sonderposten aus Zuwendungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Sonderposten aus investiven Schlüsselzuweisungen sowie EÖB und ÖPNV Sonderposten aus Beiträgen und Baukostenzuschüssen Gesamtsumme: Haushaltsplan 2017/2018 LDS

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13 11 Anlage 5 Übersicht über Erträge und Aufwendungen aus allgemeinen Umlagen und Sozialtransferleistungen 2017 / 2018 Aufwendungen für Sozialtransferleistungen -TEUR- Ergebnis des Vorvor-jahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des es Planung Planung + 2 Planung +3 Planung Erträge aus allgemeinen Umlagen Aufwendungen für allgemeine Umlagen davon für Amtsumlage davon für Zeckverbandsumlagen davon für Kreisumlage Saldo der Umlagen: Erträge aus dem Ersatz für soziale Leistungen Saldo Sozialleistungen: Haushaltsplan 2017/2018 LDS

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15 13 Anlage 6 Stellenplan 2017 / Teil 1 1. Gesamtübersicht Beamte 2. Gesamtübersicht tarifliche Beschäftigte Teil 2 Besondere Abschnitte 1. Auszubildende/r 2. Freigestellte Beschäftigte 2018 Teil 1 1. Gesamtübersicht Beamte 2. Gesamtübersicht tarifliche Beschäftigte Teil 2 Besondere Abschnitte 1. Auszubildende/r 2. Freigestellte Beschäftigte Haushaltsplan 2017/2018 LDS

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17 Stellenplan (in Vollzeiteinheiten) Datum: Teil 1 - Gesamtübersicht 1. Beamte Seite: 1 Wahlbeamte und Besoldungs- gruppe Stellen im Stellen im Vorjahr Zahl der tatsächlich besetzten Stellen Laufbahn- davon ausge- am des Vorgruppen -insgesamt- sondert -insgesamt- jahres Höherer Dienst B7 1,000 0,000 1,000 1,000 B4 2,000 0,000 2,000 2,000 B3 1,000 0,000 1,000 1,000 A16hD 2,000 0,000 2,000 1,000 A15hD 6,000 0,000 4,000 4,000 A14hD 3,000 0,000 6,000 5,800 A13hD 3,000 0,000 4,000 3,925 Gehobener Dienst A14gD 1,000 0,000 A13gD 4,000 0,000 3,000 3,000 A12 17,000 0,000 14,000 13,525 1,000* KW A11 25,000 0,000 29,000 24,475 Kommunalaufsicht besetzt 15 A10gD 17,000 0,000 19,000 17,900 A9gD 1,000 0,000 4,000 2,000 Mittlerer Dienst A10mD 2,000 0,000 1,000 1,000 1 VZE SB ÖPNV besetzt mit tariflich Beschäftigtem A9mD 9,000 0,000 8,000 6,175 1 VZE SB Lebensmittelüberwachung besetzt mit tariflich Beschäftigten (Stellennummer ) 1 VZE SB Lebensmittelüberwachung besetzt mit tariflich Beschäftigtem (Stellennummer ) 1 VZE SB Lebensmittelüberwachung besetzt mit tariflich Beschäftigtem (Stellennummer ) A8 8,000 0,000 7,000 6,800 A7mD 1,000 0,000 4,000 2,725 Insgesamt 103,000 0, ,000 96,325

18 Stellenplan (in Vollzeiteinheiten) Datum: Tariflich Beschäftigte Seite: ,600 96,200 87,225 5,800* KW 04 10,000 9,000 8, ,250 12,750 11,950 02a 2,375 2,150 2, ,800 8,775 7, ,188 0,188 0,188 S17 2,000 2,000 2,000 S14 30,800 28,500 28,100 3,900* KW S12 28,775 29,875 24,600 2,900* KW S11b 4,600 4,700 4,475 S09 2,000 2,000 2,000 S08b 11,600 10,800 10,800 S04 0,800 1,600 1,600 Insgesamt 789, , ,138 Entgeltgruppe Stellen im Stellen im Vorjahr Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am des Vorjahres Erläuterungen FB 14,000 14,000 12,000 TA 15,000 15,000 14, ,700 8,900 8,700 1,000* KW 14 12,575 12,200 10,525 0,375* KW 13 5,800 5,800 5, ,000 11,000 11, ,900 24,900 23, ,125 85,575 77,450 6,000* KW , , ,150 4,900* KW , , ,925 13,500* KW 06 71,750 70,700 65,325 1,800* KU 05 Vollzug bei Neubesetzung 1,000* KU 08 mit erfolgreichem Ausbildungsabschluss 4,000* KW 16

19 Stellenplan (in Vollzeiteinheiten) Datum: Teil 2 - Besondere Abschnitte Seite: 1 1. Probebeamte, Anwärter und Auszubildende Bezeichnung Art der Vergütung Anzahl beschäftigt am Anwärter/innen Anwärterbezüge 4,000 2,000 Bachelor-Studium Öffentliche Verwaltung Studierende Ausbildungsvergütung 3,000 2,000 Bachelor-Studium Soziale Arbeit Fachinformatiker/innen Ausbildungsvergütung 1,000 1,000 1 x Ausbildungsbeginn 09/2016 Geomatiker/innen Ausbildungsvergütung 2,000 1,000 1 x Ausbildungsbeginn 08/2016 IT-Systemelektroniker/innen Ausbildungsvergütung 2,000 1,000 1 x Ausbildungsbeginn 09/2015 IT-Systemkauffrau/-mann Ausbildungsvergütung 1,000 1,000 1 x Ausbildungsbeginn 09/2015 Kaufmann/-frau für Büromanagement 1 x Ausbildungsbeginn 08/ x Ausbildungsbeginn 08/ x Ausbildungsbeginn 08/ x Ausbildungsbeginn 08/ x Ausbildungsbeginn 09/ x Ausbildungsbeginn 09/ x Ausbildungsbeginn 09/2017 Ausbildungsvergütung 2,000 1,000 1 x Ausbildungsbeginn 08/2015 Vermessungstechniker/innen Ausbildungsvergütung 4,000 4,000 2 x Ausbildungsbeginn 08/2014 Verwaltungsfachangestellte Ausbildungsvergütung 21,000 19,875 7 x Ausbildungsbeginn 09/2014 Insgesamt 40,000 32,875 17

20 Stellenplan (in Vollzeiteinheiten) Datum: Teil 2 - Besondere Abschnitte Seite: 2 2. Beschäftigte, die von der Dienst-/Arbeitsleistung freigestellt sind Wahlbeamte und Laufbahn Stellen im Stellen im Vorjahr Erläuterungen gruppen/entgeltgruppen A16hD 1,000 1,000 1VZE Beurlaubung gem. 67 LBG für die Dauer des Abgeordnetenmandats A14hD 1,000 1,000 0,6 VZE Freistellung gem. 78 LBG vom A12 2,000 2,000 1 VZE als Vorhaltestelle gem. 122 LBG, 1 VZE Abordnung bis A9mD 1,000 1,000 1 VZE Versetzung in den Ruhestand A8 1,000 1,000 1 VZE Abordnung gem. 29 LBG zum Aufstiegsstudium vom bis voraus A7mD 1,000 1,000 0,75 VZE Beurlaubung gem. 79 LBG bis ,800 2,800 0,9 VZE Beurlaubung gem. 28 TVöD bis , 1 VZE befristete Berentung, 0,9 VZE Langzeiterkrankung 06 0,900 0,900 0,9 VZE Freistellung für Qualifizierungsmaßnahmen vom bis voraus S14 1,000 1,000 1 VZE befristete Berentung Insgesamt 11,700 11,700 18

21 Stellenplan (in Vollzeiteinheiten) Datum: Teil 1 - Gesamtübersicht 1. Beamte Seite: 1 Wahlbeamte und Besoldungs- gruppe Stellen im Stellen im Vorjahr Zahl der tatsächlich besetzten Stellen Laufbahn- davon ausge- am des Vorgruppen -insgesamt- sondert -insgesamt- jahres Höherer Dienst B7 1,000 0,000 1,000 1,000 B4 2,000 0,000 2,000 2,000 B3 1,000 0,000 1,000 1,000 A16hD 2,000 0,000 2,000 2,000 A15hD 6,000 0,000 6,000 6,000 A14hD 3,000 0,000 3,000 2,900 A13hD 3,000 0,000 3,000 2,925 Gehobener Dienst A14gD 1,000 0,000 1,000 1,000 A13gD 4,000 0,000 4,000 4,000 A12 17,000 0,000 17,000 16,450 1,000* KW A11 25,000 0,000 25,000 22,050 Kommunalaufsicht besetzt 19 A10gD 17,000 0,000 17,000 16,688 A9gD 1,000 0,000 1,000 1,000 Mittlerer Dienst A10mD 2,000 0,000 2,000 1,900 1 VZE SB ÖPNV besetzt mit tariflich Beschäftigtem A9mD 9,000 0,000 9,000 7,375 1 VZE SB Lebensmittelüberwachung besetzt mit tariflich Beschäftigten (Stellennummer ) 1 VZE SB Lebensmittelüberwachung besetzt mit tariflich Beschäftigtem (Stellennummer ) 1 VZE SB Lebensmittelüberwachung besetzt mit tariflich Beschäftigtem (Stellennummer ) A8 8,000 0,000 8,000 6,650 A7mD 1,000 0,000 1,000 0,875 Insgesamt 103,000 0, ,000 95,813

22 Stellenplan (in Vollzeiteinheiten) Datum: Tariflich Beschäftigte Seite: ,600 99,600 85,925 5,800* KW 04 10,000 10,000 8, ,250 13,250 11,950 02a 2,375 2,375 2, ,800 7,800 6, ,188 0,188 0,188 S17 2,000 2,000 2,000 S14 30,800 30,800 27,850 2,900* KW S12 28,775 28,775 26,100 2,900* KW S11b 4,600 4,600 4,475 S09 2,000 2,000 2,000 S08b 11,600 11,600 11,500 S04 0,800 0,800 0,800 Insgesamt 789, , ,013 Entgeltgruppe Stellen im Stellen im Vorjahr Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am des Vorjahres Erläuterungen FB 14,000 14,000 12,000 TA 15,000 15,000 15, ,700 8,700 8, ,575 12,575 11,000 0,375* KW 13 5,800 5,800 5, ,000 11,000 10, ,900 25,900 23, ,125 92,125 81,125 4,000* KW , , ,575 2,000* KW , , ,425 9,000* KW 06 70,750 71,750 67,375 1,800* KU 05 Vollzug bei Neubesetzung 1,000* KU 08 mit erfolgreichem Ausbildungsabschluss 1,000* KW 20

23 Stellenplan (in Vollzeiteinheiten) Datum: Teil 2 - Besondere Abschnitte Seite: 1 1. Probebeamte, Anwärter und Auszubildende Bezeichnung Art der Vergütung Anzahl beschäftigt am Anwärter/innen Anwärterbezüge 6,000 4,000 Bachelor-Studium Öffentliche Verwaltung Studierende Ausbildungsvergütung 4,000 3,000 Bachelor-Studium Soziale Arbeit Fachinformatiker/innen Ausbildungsvergütung 1,000 1,000 1 x Ausbildungsbeginn 09/2016 Geomatiker/innen Ausbildungsvergütung 3,000 2,000 1 x Ausbildungsbeginn 08/2016 IT-Systemelektroniker/innen Ausbildungsvergütung 3,000 2,000 1 x Ausbildungsbeginn 09/2015 IT-Systemkauffrau/-mann Ausbildungsvergütung 1,000 1,000 1 x Ausbildungsbeginn 09/2015 Kaufmann/-frau für Büromanagement 1 x Ausbildungsbeginn 08/ x Ausbildungsbeginn 08/ x Ausbildungsbeginn 08/ x Ausbildungsbeginn 08/ x Ausbildungsbeginn 09/ x Ausbildungsbeginn 09/ x Ausbildungsbeginn 09/2018 Ausbildungsvergütung 2,000 2,000 1 x Ausbildungsbeginn 08/2015 Vermessungstechniker/innen Ausbildungsvergütung 3,000 3,000 1 x Ausbildungsbeginn 08/2015 Verwaltungsfachangestellte Ausbildungsvergütung 21,000 20,000 7 x Ausbildungsbeginn 09/2015 Insgesamt 44,000 38,000 21

24 Stellenplan (in Vollzeiteinheiten) Datum: Teil 2 - Besondere Abschnitte Seite: 2 2. Beschäftigte, die von der Dienst-/Arbeitsleistung freigestellt sind Wahlbeamte und Laufbahn Stellen im Stellen im Vorjahr Erläuterungen gruppen/entgeltgruppen A16hD 1,000 1,000 1VZE Beurlaubung gem. 67 LBG für die Dauer des Abgeordnetenmandats A14hD 1,000 1,000 0,6 VZE Freistellung gem. 78 LBG vom A12 2,000 2,000 1 VZE als Vorhaltestelle gem. 122 LBG, 1 VZE Abordnung bis A9mD 1,000 1,000 1 VZE Versetzung in den Ruhestand A8 1,000 1,000 1 VZE Abordnung gem. 29 LBG zum Aufstiegsstudium vom bis voraus A7mD 1,000 1,000 0,75 VZE Beurlaubung gem. 79 LBG bis ,800 2,800 0,9 VZE Beurlaubung gem. 28 TVöD bis , 1 VZE befristete Berentung, 0,9 VZE Langzeiterkrankung 06 0,900 0,900 0,9 VZE Freistellung für Qualifizierungsmaßnahmen vom bis voraus S14 1,000 1,000 1 VZE befristete Berentung Insgesamt 11,700 11,700 22