namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Transkript

1 STAATSMINISTERIUM DES INNERN '- ' Freistaat.cr7, SACHSEN Der Staatsminister SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 0095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 0067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /7/4 Dresden,( Februar 207 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Thema: Trainingsstätten der sächsischen Polizei Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage : Wie viele Trainingsstätten für Selbstverteidigung, Einsatztraining, Einsatzführungstraining, Einsatztraining und Einsatzführungstraining zum -Konzept und Einsatztraining und Einsatzführungstraining zu Lebensbedrohlichen Einsatzlagen (LebEL) und weitere zu trainierende Lagen und Situationen wurden und werden durch die sächsische Polizei in den Jahren 200 bis 207 betrieben? (Bitte aufschlüsseln nach, betreibende Dienststelle, /Lagen/Situationen, Datum der Inbetriebnahme, Datum der Einstellung des Betriebs!) Frage 3: Wie viele Trainingsstätten aus Frage sind gegenwärtig einsatzbereit und wie viele sind gegenwärtig nicht einsatzbereit? (Bitte aufschlüsseln nach, betreibende Dienststelle, /Lage/Situation, Grund falls nicht einsatzbereit!) Frage 4: Welche Trainingskapazitäten bestanden/bestehen für die Trainingsstätten aus Frage? (Bitte aufschlüsseln nach, betreibende Dienststelle, /Lage/Situation!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen, 3 und 4: Zur Beantwortung dieser Fragen wird auf die verwiesen. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str Dresden Telefon Telefax Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 3 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden.

2 STAATSMINISTERIUM DES INNERN 77:4-9 Freistaat SACHSEN Frage 2: Wie viele Trainingsstätten entsprechend Frage befinden sich gegenwärtig im Bau oder in Planung? (Bitte aufschlüsseln nach, betreibende Dienststelle, /Lage/Situation, Datum des Baubeginns, Datum des voraussichtlichen Baubeginns und Datum des voraussichtlichen Bauabschlusses!) Frage 5: Welche Trainingskapazitäten werden die Trainingsstätten aus Frage 2 voraussichtlich haben? (Bitte aufschlüsseln nach, betreibende Dienststelle, Traini ngsart/lage/situation!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 5: Am der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) in Rothenburg/O.L. (PolFH) soll eine Raumschießanlage (eine Schießbahn mit vier Schützenständen) errichtet werden. Da im weiteren Verfahren zunächst eine Entscheidungsunterlage, eine Entwurfsunterlage sowie daran anschließend die Ausschreibungsunterlagen zu erstellen sind, können weder ein Termin für den Baubeginn noch für die Fertigstellung genannt werden. Am des Fortbildungszentrums der PolFH in Bautzen soll eine Raumschießanlage errichtet werden. Die Bedarfsanmeldung von drei Schießbahnen mit zehn Schützenständen wurde bereits vom Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement genehmigt. Aufgrund des Verfahrensstadiums können weder ein Termin für den Baubeginn noch für die Fertigstellung genannt werden. Von einer weiteren Beantwortung der Fragen 2 und 5 wird unter Hinweis auf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/7984 abgesehen. Gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verfassung des Freistaates Sachsen kann die Staatsregierung die Beantwortung von Fragen ablehnen, wenn diese den Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung" berühren. Die Fra9en berühren den Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung, weil der interne Abstimmungs- und Willensbildungsprozess zur Erstellung und Einführung einer Konzeption für es Training zur Bewältigung von lebensbedrohlichen Einsatzlagen sowie die Planung zu deren Umsetzung in den Polizeidienststellen der sächsischen Polizei und in der' PolFH noch nicht abgeschlossen sind., Mit frieur(dlichen Grüßen V Markus Ulbig Seite 2 von 2

3 Antwort auf die Fragen, 3 und 4 I Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 200 bis 7. Januar 207 Inbetriebnahme ja/nein einsatzbereit Außerbetriebnahme Polizeidirektion Chemnitz Trainingszentrum PD Chemnitz Max-Saupe-Str vor 200 ja Chemnitz (Areal BPP) Turnhalle Polizeifachschule i Schneeberg ja - = Selbstverteidigung 2= Einsatztraining (max. Teilnehmeranzahl pro Training Alte -Hohe -Straße Schneeberg Sporthalle des CPSV e. V. Forststraße Chemnitz Sporthalle der SG Neudorf Burgstraße Döbeln TU Bergakademie Universitätssport- zentrum 6 6 vor 200 ja 6 vor 200 ja. vor 200. bis 205 'ja 2. ab 206 Chemnitzer Str Freiberg i

4 Antwort auf die Fragen, 3 und 4 = Selbst- verteidigung 2= Einsatztraining Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 200 bis 7. Januar 207 (max. Inbetriebnahme ja/nein einsatzbereit Außerbetriebnahme Jahnturnhalle Freiberg Silberlandhalle Annaberg-Buchholz Sporthalle der Gemeinde Niederdorf Neue Straße Niederdorf Ausweichobjekt nein Flüchtlingsunter- 206 bringung 205/206 6 vor 200 ja vor 200 ja - - Sporthalle Ritter Georg Nutzung der Straße der Einheit 5 6 vor 200 nein en in der Schwarzenberg PFS Schneeberg Trainingszentrum PD Chemnitz 2 Max-Saupe-Str vor 200 ja Chemnitz (Areal BPP) Schulgebäude (ehem.) 3 Walter -Janka -Str vor 200 ja 0927 Chemnitz Schulgebäude (ehem.) anderweitige 3 Eislebener Straße vor 200 nein Nutzung durch 203 Chemnitz Stadt 2

5 Antwort auf die Fragen, 3 und 4 Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 200 bis 7. Januar 207 = Selbstverteidigung 2= Einsatztraining 3= Einsatztraining (max. Teilnehmeranzahl pro Training Schulgebäude (ehem.) 3 Vetterstraße 34 8 seit 203 ja 0926 Chemnitz Polizeidirektion Dresden Riesa-Heyda, Heydaer Straße ja 0589 Riesa Riesa-Heyda, Heydaer 2, 3 Straße ja 0589 Riesa Meißen / Kynastweg,,2, 3 Kynastweg 57a, nein Meißen Riesa / Sporthalle, Magdeburger Str. 6, ja 0587 Riesa Großenhain, Rostiger Weg, ja Großenhain Großenhain, Rostiger 2, 3 Weg, ja Großenhain Pirna-Zatzschke, Arthur-, 2, 3 Thiermann-Str. 66, ja 0796 Pirna Inbetriebnahme ja/nein einsatzbereit Außerbetriebnahme Unterbringung von Flüchtlingen ( )

6 Antwort auf die Fragen, 3 und 4 Drs.-Nr : 6/7986 Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 200 bis 7. Januar 207 = Selbstverteidigung (max. Teilnehmeranja/nein einsatzbereit Außerbetriebnahme 2= Einsatztraining Inbetriebnahme Pirna, Dr.-Wilhelm-Külz- 3 Straße 0, ja 0796 Pirna Dresden,,2 Stauffenbergallee 8-22, ja 0099 Dresden Dresden, 3 Stauffenbergallee 8-22, ja 0099 Dresden Dresden-Oberwartha,,2, 3 Max -Schwan -Str., nein 056 Dresden neue Polizeistruktur Übergabe des Objektes ab an SIB am Kamenz, Siedlungsweg Kannenz, Siedlungsweg Bautzen, Käthe- Kollwitz-Straße 5-7 Polizeidirektion Görlitz 20 vor nein ja 20 vor ja Notunterkunft für Flüchtlinge

7 Antwort auf die Fragen, 3 und 4 = Selbst- verteidigung 2= Einsatztraining 3= Einsatztraining Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 200 bis 7. Januar 207 (max. Inbetriebnahme ja/nein einsatzbereit Außerbetriebnahme Weißwasser, Muskauer Straße ja Hoyerswerda, Claus-von Stauffenberg ja Straße 2, Zittau, Zur Reißigmühle la Görlitz, Melanchthonstraße 39b 097 Kamenz, Macherstraße ja ja nein , Bautzen, Albert- Einstein -Straße nein Sporthalle der Bereitschaftspolizei, Dübener Landstraße 4, Leipzig Polizeidirektion Leipzig keine für die PD L 202 für PD L SV-Raum, PRev. Grimma, Köhlerstraße ja 5

8 Antwort auf die Fragen, 3 und 4 Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 200 bis 7. Januar 207 = Selbstverteidigung 2= Einsatztraining (max. Teilnehmeranzahl pro Training Sporthalle der HTWK Leipzig, Arno -Nietzsche nein Straße Boxhalle der DHFK Leipzig, ja Marschnerstraße IF Stützpunkt, BPP 2 (Haus 9), Dübener ja Landstraße 4 Inbetriebnahme ja/nein einsatzbereit Außerbetriebnahme keine für die PD L 205 für PD L derzeit bis 208 für PD L en Stilllegung mit IF Stützpunkt PD Reform 202-2, 3 Westsachsen, nein Döbeln gehört nicht Döbeln mehr zum Bereich PD Leipzig 3 2 objekt, Kästner- Straße 47, Leipzig Trainingsstätte Zwickau VVeißenborn ja Polizeidirektion Zwickau ja I bis 3/207 3 Autobahnpolizeire- vier Reichenbach entspricht nein bautechnisch nicht den Forderungen o s i Mittelschule Rodewisch nein Vertrags- kündigung altes Revier Auerbach nein Wasserschaden

9 Antwort auf die Fragen, 3 und 4 Sportraum PRev. Glauchau nein Waldpark Grünheide ja Kampfkunstzentrunn Zwickau ja Kampfsportverein Zwickau ja Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 200 bis 7. Januar 207 = Selbstverteidigung (max. 2= Einsatztraining Inbetriebnahme ja/nein einsatzbereit Außerbetriebnahme altes Revier Oelsnitz Ja Sporthalle PRev. Plauen ja Umbaumaßnahmen Sportschule VVerdau ja Landeskriminalamt Haus, Polizeitrainings-,3 objekt, 029 Dresden, 4 vor 2006 ja Neuländer Straße 60 Sporthalle, 029, 2 Dresden, Neuländer 20 vor 2006 ja Straße 60 7

10 Antwort auf die Fragen, 3 und 4 Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 200 bis 7. Januar 207 = Selbst- (max. verteidigung 2= Einsatztraining Inbetriebnahme ja/nein einsatzbereit Außerbetriebnahme Dresden 6 vor 200 ja Leipzig 8 vor 200 ja Präsidium der Bereitschaftspolizei Präsidium der Bereitschaftspolizei,, 2 Polizeiareal Dübener Landstr (plus Ausbilder) vor 200 ja 0429 Leipzg (SV-Halle) Militärflughafen VValdpolenz Rücknahme der 2, 3 (ehem. 25 (plus Ausbilder) vor 200 nein Stadt Brandis, 4. Quartal 20 Unterkunftsgebäude und Verkauf Gelände) 2, 3 Sausedlitzer Str. 3 Umbau/Nutzung als Reibitz 25 (plus Ausbilder). Quartal 202 nein Erstaufnahme- (ehem. Schulgebäude einrichtung und Gelände). Quartal 206 8

11 Antwort auf die Fragen, 3 und 4 Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 200 bis 7. Januar 207 = Selbst- (max. verteidigung 2= Einsatztraining Inbetriebnahme ja/nein einsatzbereit Außerbetriebnahme ehemalige Sächsische 2, 3 Landesanstalt für ja, aber:kein Wasser, Strom Landwirtschaft u. Heizung; Gustav -Kühn -Str (plus Ausbilder) 2, Quartal 206 Nutzung bis 0459 Leipzig Verkauf durch (einzelne Etagen in 2 SIB Häusern - Leerstand) Polizeifachschule Schneeberg, 2 Alte Hohe Straße 4 25 (plus 2 Ausbilder) 09/205 nein Baumaßnahmen 06/ Leipzig (Haus 003) Polizeifachschule Schneeberg, 2 Alte Hohe Straße 4 25 (plus 2 Ausbilder) 06/206 ja Leipzig (Haus 082) _ Polizeiareal 0099 Dresden Stauffenbergallee 8 2 vor 200 ja (SV-Halle für Polizeitraining) 9

12 Antwort auf die Fragen, 3 und 4 3 Prohlis 0257 Dresden VVindmühlenstraße 53 (ehemalige Schule) nein Gebäudeverfall, Unzumutbarkeit 204 Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 200 bis 7. Januar 207 = Selbst- (max. verteidigung 2= Einsatztraining Inbetriebnahme ja/nein einsatzbereit Außerbetriebnahme Offizierschule des Heeres ja, von Graf -Stauffenberg- April- 2 Kaserne 2 vor 200 September 0099 Dresden eines jeden Marienallee 4 Jahres (Hindernisbahn) Max-Saupe-Straße Chemnitz Trainingszentrum der PD (Kraftraum) ja Max-Saupe-Straße Chemnitz (ehemalige Sporthalle - äußerst desolater Zustand!) SV-Halle 2 979/206 ja I 0

13 Antwort auf die Fragen, 3 und 4 Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 200 bis 7. Januar 207 = Selbst- (max. verteidigung 2= Einsatztraining Inbetriebnahme ja/nein einsatzbereit Außerbetriebnahme 2 Freigelände im Objekt seit Bestehen ja Walter-Janka-Str Chemnitz ja (ehemalige Schule) Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) Turnhalle ; 2 Friedensstraße, nein Sanierung Rothenburg Leichtbauhalle, ; 2 Liegenschaft PolFH ja Rothenburg 2 Grundschule Lodenau ja Zulassung für 2 Schießplatz Steinbach nein polizeiliches Schießen entzogen 2 Schießplatz Nochten ja SV-Halle Bautzen Kantstr ja 2 Handlungsräume Bautzen, Kantstr ja Judohalle Bautzen Käthe-Kollwitz.-Str ja 7, BHA

14 Antwort auf die Fragen, 3 und 4 Trainingsstätten Dienststellen - Zeitraum 200 bis 7. Januar 207 = Selbst- (max. verteidigung 2= Einsatztraining Inbetriebnahme ja/nein einsatzbereit Außerbetriebnahme 3 Bautzen, Albert -Einstein- Str. 6 5 nein 2 Raumschießanlage, Bautzen Kantstr ja 2 Schießplatz Kamenz ja Abriss durch Eigentümer