Die juristische Aufarbeitung von NS-Verbrechen

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1 Kerstin Freudiger Die juristische Aufarbeitung von NS-Verbrechen Mohr Siebeck

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungen XI Einleitung 1 Kapitel I: Rahmenbedingungen für die Verfolgung von NS-Verbrechen durch deutsche Behörden 12 Kapitel II: Verurteilungen wegen Mordes in Täterschaft Die Verfahren wegen der Vernichtung der europäischen Juden Massenvernichtungsverbrechen in Lagern Der erste Treblinka-Prozess 38 Xl.1.2 Das Frankfurter Auschwitz-Urteil Der zweite Treblinka-Prozess Varianten der Täterschaft bei Massenvernichtungsverbrechen in Lagern Die Abgrenzung von Täterschaft und Beihilfe Exzess" und Täterschaft Massenvernichtungsverbrechen durch Einsatzgruppen Der Führer des Einsatzkommando Der Führer des Sonderkommando 7a Kriterien für die Täterschaft von Einsatzkommando-Führern Schreibtischverbrechen Die Schutzhaftbefehle" gegen jüdische Bürger in Frankfurt Die Verfahren zum RSHA und der Endlösung" in Italien Eichmanns Stellvertreter in Ungarn Kriterien für eine Schreibtischtäterschaft" Euthanasie"-Verfahren Der erste Prozess zur wilden Euthanasie" in Meseritz-Obrawalde Das Eichberg-Urteil zur Kinder- Euthanasie" Ansätze für Täterschaft bei Euthanasie"-Personal 117

3 VIII Inhaltsverzeichnis 3. Die Verfahren wegen des Vernichtungskrieges Verbrechen an sowjetischen Kriegsgefangenen Die Erschießung von Kriegsgefangenen im KZ Sachsenhausen Täterschaft als Ausnahme Verbrechen an der Zivilbevölkerung Kriegsverbrechen an griechischen Zivilisten: das Verfahren im Fall Distomon Kriegsverbrechen an italienischen Zivilisten: das Urteil im Fall Caiazzo Verjährung von Mord bei Exzesstaten" gegen die Zivilbevölkerung Niedrige Beweggründe" und NS-Verbrechen 138 Kapitel III: Strafmilderung durch Beihilfe" zum Mord Die vorgezogene" Verjährung von neutraler" Beihilfe zum Mord Die Verfahren wegen der Vernichtung der europäischen Juden Massenvernichtungsverbrechen in Lagern Der Prozess gegen einen SS-Lagerarzt 152 y Das Frankfurter Urteil gegen den Adjutanten von Rudolf Höß Der Münchner Belzec-Prozess Gehilfenschaft wegen Handelns auf Befehl" Konstruierte Trennung von NS-Karriere und innerer Einstellung zur Tat 172 X Der stellvertretende Lagerkommandant als Gehilfe" - das Majdanek-Urteil Massen Vernichtungsverbrechen durch Einsatzgruppen Der Führer des Einsatzkommando Der Führer des Einsatzkommando 6, Emsatzkommando-Führer als Befehlsempfänger Äußerliche Einpassung in das NS-System bei innerer Anständigkeit? Schreibtischverbrechen Der Prozess zur Endlösung" in Serbien Die Verfahren wegen Deportationen aus Westeuropa Die RSHA-Verfahren" Funktionäre der Endlösung" als weisungsgemäß tätige Gehilfen" : Antisemitisch eingestellte Angeklagte ohne eigenen Täterwillen? Zweierlei Maß" bei der Annahme niedriger Beweggründe" Verjährung neutraler" Beihilfe und Ahndung von Schreibtischverbrechen 227

4 Inhaltsverzeichnis IX 3. Euthanasie"-Verfahren Der Kalmenhof-Prozess Euthanasie"-Verfahren 1950 bis Euthanasie"-Urteile ab 1948/49: Ärzte und Funktionäre als Gehilfen" Die Verfahren wegen des Vernichtungskrieges: Verbrechen an sowjetischen Kriegsgefangenen Die Erschießung von Kriegsgefangenen im KZ Buchenwald Die Erschießung von Kriegsgefangenen im KZ Flossenbürg Gehilfenschaft bei eigenhändigen Tötungen auf Befehl Beihilfe" zum Mord und staatlich angeordnete Verbrechen Milde Strafen für NS-Mordgehilfen Niedrige Beweggründe" und NS-Verbrechen 267 Kapitel IV: Strafmilderung oder Straflösigkeit durch Totschlag" statt Mord Euthanasie"-Verfahren Das Urteil gegen den Direktor der Anstalt Eglfing-Haar Verfechter der Euthanasie" ohne Kenntnis der Heimtücke Kinder- Euthanasie" ohne Heimtücke und niedrige Bewegründe" Die Verfahren wegen des Vernichtungskrieges: Verbrechen an der Zivilbevölkerung Das Verfahren zum Unternehmen Kalavrita" Das Verfahren im Fall Onna di Paganica Vergeltung an Unschuldigen - Rechtfertigung und Mordmerkmale Justizverbrechen Richterliche Todesurteile Das Urteil gegen den Standgerichtsvorsitzenden Schwarz Strafbarkeit des Richters: "Rechtsbeugung und niedrige Beweggründe" Denunziationen Das Urteil gegen eine Volksgerichtshofs-Denunziantin" Strafbarkeit der Denunziantin: Willkürjustiz und niedrige Beweggründe" Totschlag" und NS-Verbrechen 325

5 X Inhaltsverzeichnis Kapitel V: Schuldausschluss wegen fehlenden Unrechtsbewusstseins" Die Verfahren wegen der Vernichtung der europäischen Juden Euthanasie"-Verfahren Die Irrtumslehre ab 1948: Hans Welzel und der BGH Verfahren zur Kinder- Euthanasie" ab Der zweite Prozess zur wilden Euthanasie" in Meseritz-Obrawalde Varianten des Verbotsintums" in Euthanasie"-Urteilen Die Verfahren wegen des Vernichtungskrieges: Verbrechen an sowjetischen Kriegsgefangenen Die Umsetzung des Einsatzbefehls Nr. 8" durch die Gestapo Regensburg Die Erschießung von Kriegsgefangenen in den Niederlanden Irrtum" über die Rechtswidrigkeit der Ermordung von Kriegsgefangenen Die Verfahren wegen Justizverbrechen: Richterliche Todesurteile Das Rehse-Verfahren" Rechtsblindheit" des NS-Richters als Schuldausschließungsgrund Der BGH und die NS-Justiz Rechtswidrigkeit von NS-Verbrechen und Unrechtsbewusstsein 403 Schluss 407 Quellen und Literatur Quellen Literatur 423 Entscheidungsregister 433 Sachregister 437