Protokoll Budgetgemeindeversammlung Montag, 7. Dezember 2015, Uhr, Bienken-Saal

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1 Gemeindeversammlung Einwohnergemeinde Oensingen Kanton Solothurn Protokoll Budgetgemeindeversammlung Montag, 7. Dezember 2015, Uhr, Bienken-Saal Traktanden 1 Begrüssung, Wahl der Stimmenzähler und Genehmigung der Traktandenliste Referent: Markus Flury, Gemeindepräsident 2 Budget 2016 Referent: Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur 2.1 Kurzvorstellung Finanzplan Referent: Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur 2.2 Investitionsrechnung Investitionsvorhaben Ersatz Schiebewand im Foyer Bienken-Saal Bruttokredit Referent: Patrick Gugelmann, Ressortleiter Planung und Umwelt CHF Investitionsvorhaben elektronischer Schliessplan Feuerwehrmagazin Referent: Patrick Gugelmann, Ressortleiter Planung und Umwelt CHF Investitionsvorhaben Neubau öffentlicher Spielplatz Dr. Walter Pfluger-Platz Referent: Christian Hunziker, Ressortleiter Bildung und Familie CHF Investitionsvorhaben Sanierung Lehnfluhweg, inkl. Abwasserleitung und Ersatz Wasserleitung Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur CHF Investitionsvorhaben Sanierung Mühlefeldstrasse und Ersatz Wasserleitung Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur CHF Investitionsvorhaben Sanierung Bechburgstrasse Nord inkl. Abwasserleitung und Ersatz Wasserleitung Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur CHF Investitionsvorhaben Sanierung Römerstrasse (Bereich Kirche) inkl. Abwasserleitung und Ersatz Wasserleitung Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur CHF Investitionsvorhaben Sanierung Bubenrainstrasse Ost inkl. Abwasserleitung und Ersatz Wasserleitung Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur CHF Investitionsvorhaben Verlängerung Gehweg entlang Hunzikermatte Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur CHF Investitionsvorhaben Ersatzbeschaffung neue Strassenwischmaschine Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur CHF Seite 1 von 40

2 Gemeindeversammlung Investitionsvorhaben Ersatz Wasserleitung beim Pumpwerk Moos Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur CHF Investitionsvorhaben Ersatz Transportwasserleitung Dünnernstrasse Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur CHF Investitionsvorhaben Ersatz Wasserleitung Ostringstrasse Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur CHF Investitionsvorhaben Ersatz der Wasserleitung bei der ARA Falkenstein Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur CHF Erfolgsrechnung 2016 Referent: Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur 2.4 Festlegung des Lohnsummenanstiegs für das Gemeindepersonal Referent: Markus Flury, Gemeindepräsident 2.5 Festlegung der Steuerfüsse für das Steuerjahr 2016 Referent: Markus Flury, Gemeindepräsident 2.6 Genehmigung des Budgets und Finanzierungsnachweis Referent: Markus Flury, Gemeindepräsident 3 Wahl der Revisionsstelle für das Jahr 2016 Referent: Markus Flury, Gemeindepräsident 4 Aufnahme der Gemeinde Welschenrohr in den Zweckverband ARA Falkenstein Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur 5 Motion Lüthi, Idarraga, Christen i.s. Solaranlagen Begründung durch die Motionäre und Beschlussfassung über die Erheblichkeit 6 Informationen und Verschiedenes Referent: Markus Flury, Gemeindepräsident Seite 2 von 40

3 Gemeindeversammlung Teilnehmer/innen Vorsitz Ratsmitglieder Protokoll GPK Markus Flury, Gemeindepräsident Martin Brunner, Ressortleiter Soziales, Gemeindevizepräsident Raphael Geiser, Ressortleiter Sicherheit und Sport Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur Patrick Gugelmann, Ressortleiter Planung und Umwelt Christian Hunziker, Ressortleiter Bildung und Familie Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur Madeleine Gabi, Gemeindeschreiberin Daniel Steiger, Aktuar Jürgen Oswald Frank Raddatz Einwohner/innen Stimmberechtigte Anwesend 107 Davon stimmberechtigt 97 Absolutes Mehr 49 Quorum Urnenabstimmung 1/3, 33 Quorum geheime Abstimmung 1/5, 20 Davon nicht Stimmberechtigte Gäste 10 Gemeindeverwaltung Medienvertreter Entschuldigt Peter Saner, Leiter Verwaltung Andreas Affolter, Leiter Bau Manuela Perillo, Leiterin Finanzen Fränzi Zwahlen-Saner, Solothurner Zeitung Willi Baumgartner, Jürg Perren, Nino Tonsa Seite 3 von 40

4 Gemeindeversammlung Versammlungsbüro Stimmenzähler: Tisch 1 Bruno Heiniger Tisch 2 René Spielmann Tisch 3 Urs Fischer Tisch 4 Marlise Rieder Tisch 5 Guido Glutz Tisch 6 und Ratstisch Fritz Bühler Versammlungsdauer Versammlungsbeginn: Schluss der Versammlung: Uhr Uhr Beilage zum Protokoll Botschaft zur Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 (Gemäss Beschluss des Gemeinderates vom 23. November 2015) Budget 2016 Seite 4 von 40

5 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Begrüssung, Wahl der Stimmenzähler und Genehmigung der Traktandenliste Begrüssung Der Gemeindepräsident Markus Flury begrüsst die Anwesenden zur heutigen Budgetgemeindeversammlung und gibt die Entschuldigung bekannt, welche auf Seite 2 des Protokolls aufgeführt ist. Einen speziellen Gruss richtet er an die Referenten und die Verantwortlichen der Gemeindeverwaltung. Der Gemeindepräsident verweist auf den Umstand, dass die Verhandlungen elektronisch aufgezeichnet werden, private Bild- oder Tonaufzeichnungen jedoch nicht statthaft seien. Der Gemeindepräsident bittet, bei Wortmeldungen um eine kurze Vorstellung und um die Benutzung der Saal-Mikrofone. Gemäss 61 lit. b des Gemeindegesetzes werden die Nichtstimmberechtigten auf separate Plätze verwiesen. Gestützt auf 8 der Gemeindeordnung stellt der Gemeindepräsident fest, dass die Einladung zur heutigen Gemeindeversammlung fristgerecht am 26. November 2015 (Hauptinserat) und am 3. Dezember 2015 (Erinnerung) mittels offiziellen Inseraten im Anzeiger Thal Gäu Olten erfolgte. Die Botschaft mit den Anträgen sowie das Budget 2016 lagen zudem rechtskonform in der Gemeindeverwaltung auf und waren via Homepage zugänglich. Damit eröffnet der Gemeindepräsident in Anbetracht der Erfüllung der rechtlichen Vorgaben die ordentliche Budgetgemeindeversammlung Der Gemeindepräsident stellt die Anzahl Stimmberechtigter, die Anzahl Anwesender und die der nicht stimmberechtigten Personen fest (siehe Seite 2 des Protokolls). Wahl der Stimmenzähler Die vom Gemeindepräsidenten vorgeschlagenen sechs Stimmenzähler (siehe Seite 4 des Protokolls) werden von den Stimmberechtigten stillschweigend gewählt. Sie bilden gemäss 11 der Gemeindeordnung zusammen mit dem Gemeindepräsidenten das Büro der Gemeindeversammlung. Dieses ist für die Genehmigung des Protokolls zuständig. Der Gemeindepräsident weist darauf hin, dass das genehmigte Protokoll der Rechnungsgemeindeversammlung vom 22. Juni 2015 beim Eingang zum Versammlungssaal aufliegt. Es ist zudem auf der Homepage zugänglich. Genehmigung der Traktandenliste Zur Traktandenliste gibt es keine Wortbegehren. Diese wird einstimmig genehmigt. Der Gemeindepräsident erläutert den Verhandlungsablauf gemäss 63ff des Gemeindegesetzes: - Antrag des Gemeinderats - Eintretensdebatte - Eintretensbeschluss - Detailberatung (über allfällige Anträge aus dem Saal wird direkt abgestimmt) - Schlussabstimmung über das bereinigte Geschäft (ausser es wird eine Urnenabstimmung verlangt). - Im Übrigen gelten die Texte der Botschaft mit den Anträgen sowie das protokollierte gesprochene Wort. Seite 5 von 40

6 Gemeindeversammlung Aufgrund der Vielzahl an Geschäften wird eine Redezeitbeschränkung von drei Minuten angeordnet. Mitteilung an - Akten Seite 6 von 40

7 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Budget 2016 Referent: Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur Vorlagen: Botschaft zur ordentlichen Budgetgemeindeversammlung vom 8. Dezember 2014 Detaillierter Voranschlag 2015 Anträge des Gemeinderats Der Referent orientiert über den Sachverhalt, der detailliert der Botschaft zur ordentlichen Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 entnommen werden kann. Ergänzungen zum Sachverhalt Gemeinderat Fabian Gloor erläutert kurz den Ablauf des Traktandums. Er wird zuerst den neuen Kontenplan resp. HRM2, den Finanzplan und die Investitionsrechnung kurz erläutern, danach folgt die Vorstellung der Investitionsprojekte, über die einzeln abgestimmt wird. Im Anschluss daran wird die Erfolgsrechnung vorgestellt. Es folgen die Festlegung des Lohnsummenanstiegs für das Gemeindepersonal, die Genehmigung des Gesamtbudgets sowie zum Schluss die Festlegung der Steuerfüsse für das Jahr 2016, über welche direkt abgestimmt wird. Die Abschreibungen müssen neu nicht mehr jährlich mit 8% vorgenommen werden. Neu muss linear über eine bestimmte Zeit (Lebensdauer) abgeschrieben werden. Die ehemalige laufende Rechnung heisst neu Erfolgsrechnung. Die Bestandesrechnung wird zur Bilanz. HRM 2 wird nach dem true and far view-prinzip geführt, d.h. es wird eine möglichst nahe an der Wahrheit liegende Rechnung abgelegt. Antrag des Gemeinderats an die Gemeindeversammlung (Beschluss des Gemeinderates vom 9. November 2015) 1. Das Budget zur Investitionsrechnung 2016 mit Ausgaben in der Höhe von CHF und Einnahmen in der Höhe von CHF sei zur Kenntnis zu nehmen. Netto belaufen sich die erwarteten Investitionen auf CHF Das Budget zur Erfolgsrechnung 2016 mit einem Aufwand von CHF , einem Ertrag von CHF und einem Aufwandüberschuss von CHF sei zu genehmigen. 3. Der Aufwandüberschuss von CHF sei mit eigenen Mitteln zu finanzieren (Eigenkapital). Eintreten Das Wort zum Eintreten wird nicht verlangt. Abstimmung zum Eintreten Eintreten auf das Traktandum wird einstimmig beschlossen. Seite 7 von 40

8 Gemeindeversammlung Detailberatung Keine Wortmeldungen. Abstimmung und Beschluss Die Schlussabstimmung zum Budget 2016 erfolgt erst im Rahmen des Traktandums , nach Abwicklung der anderen traktandierten und an dieser Stelle noch offenen Beschlussgeschäfte, die im Zusammenhang mit dem Budget 2016 stehen. Mitteilung an - Gemeinderäte - Abteilungsleiter - Akten Seite 8 von 40

9 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Kurzvorstellung Finanzplan Referent: Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur Vorlage: Botschaft der Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Der Finanzplan dient dem Gemeinderat als Finanzgrundlage. Sämtliche Investitionen sind, soweit möglich, enthalten. Der Finanzplan gibt über die finanzielle Zukunft der Gemeinde Auskunft. Die folgende Tabelle zeigt den Finanzplan und die vorgesehenen Nettoinvestitionen Finanzierungskennzahlen der jeweiligen Jahre auf: Ergebnisse der Finanzplanung Gemeinde Oensingen Basisjahr Prognoseperiode Prognose Laufende Rechnung * Total Ertrag 33'312'749 42'026'800 36'243' Total Aufwand 33'242'976 46'094'300 36'413' ' ' ' '200 Handlungsspielraum der Laufenden Rechnung 69'773-4'067' ' ' ' ' '200 Nettoinvestitionen 11'645'027 16'677'500 13'418'700 8'477'000 7'990'000 5'629'000 2'399'000 Prognose der Belastung Investitionsfolgekosten/-erträge 100' ' ' '090 Handlungsspielraum der Laufenden Rechnung 69'773-4'067' ' ' ' ' '200 Unter-/Überdeckung 69'773-4'067' ' ' ' ' '290 Eigenkapital (+) / Bilanzfehlbetrag (-) 19'816'766 15'749'266 15'579'666 15'096'335 14'322'699 13'613'693 13'077'403 Finanzkennzahlen Selbstfinanzierungsgrad 18.84% 21.72% 17.91% 45.73% 36.18% 61.76% % Selbstfinanzierungsanteil 7.88% 11.43% 7.66% 13.40% 11.35% 12.30% 13.56% Zinsbelastungsanteil -1.54% -1.13% -0.94% 0.44% 0.75% 0.89% 0.95% Kapitaldienstanteil 4.58% 7.83% 7.49% 10.32% 12.04% 12.87% 11.08% * ohne neue Investitionen Bei den Prognosejahren ab 2017 wird nur der Nettoaufwand oder Nettoertrag ausgewiesen ohne Investitionsfolgekosten Über den Finanzplan muss die Gemeindeversammlung nicht abstimmen. Der Finanzplan wird den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern lediglich zur Kenntnisnahme unterbreitet. Mitteilung an - Gemeinderäte - Abteilungsleiter - Akten Seite 9 von 40

10 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Investitionsrechnung 2016 Referent: Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur Vorlage: Botschaft der Budgetgemeindeversammlung vom 8. Dezember 2014 Die Nettoinvestitionen betragen CHF Mio. Davon entfallen CHF 7.22 Mio. auf die Spezialfinanzierungen und CHF 6.2 Mio. auf die steuerfinanzierten Investitionen. Aufteilung der Investitionen 53% 2% 1% 6% 4% 34% Allgemeine Verwaltung Öffentliche Sicherheit Bildung Investitionen, welche den Betrag von CHF übersteigen, werden an der Gemeindeversammlung einzeln behandelt. Diverse Investitionen, welche im 2015 vorgesehen waren, konnten noch nicht realisiert werden und mussten auf das Jahr 2016 verschoben werden, z.b. die Ableitung Schlossbach. Die Gemeinde finanziert die im Jahr 2016 anfallenden Investitionen aus eigenen Mitteln und Fremdkapital. Bereich Investitionen in CHF Allgemeine Verwaltung Öffentliche Sicherheit Bildung Kultur und Freizeit Verkehr Umwelt und Raumordnung Total Mitteilung an - Gemeinderäte - Abteilungsleiter - Akten Seite 10 von 40

11 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Investitionsvorhaben Ersatz Schiebewand im Foyer Bienken-Saal Referent: Patrick Gugelmann, Ressortleiter Planung und Umwelt Vorlage: Botschaft zur ordentlichen Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Der Ressortleiter Planung und Umwelt erläutert den Sachverhalt, welcher im Detail aus der Botschaft entnommen werden kann. Antrag des Gemeinderats an die Gemeindeversammlung (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für den Ersatz der Schiebewand im Foyer des Bienken-Saals sei für Konto Nr ein Investitionskredit von CHF (inkl. MWST) zu genehmigen. Eintreten Eintreten wird einstimmig beschlossen. Detailberatung Roger Christen möchte wissen, ob beide Schiebewände (Bienken-Saal und Galerie) ersetzt werden. Patrick Gugelmann informiert ihn, dass nur die Schiebewand vom Bienken-Saal ins Foyer ausgewechselt wird. Abstimmung und Beschluss Die Gemeindeversammlung beschliesst einstimmig: Für den Ersatz der Schiebewand im Foyer des Bienken-Saals wird für Konto Nr ein Investitionskredit von CHF (inkl. MWST) genehmigt. Mitteilung an - Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur - Patrick Gugelmann, Ressortleiter Planung und Umwelt - Andreas Affolter, Leiter Bau - Manuela Perillo, Leiterin Finanzen - Akten Seite 11 von 40

12 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Investitionsvorhaben elektronischer Schliessplan Feuerwehrmagazin Referent: Patrick Gugelmann, Ressortleiter Planung und Umwelt Vorlage: Botschaft zur Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Der Ressortleiter Planung und Umwelt erläutert den Sachverhalt, welcher im Detail aus der Botschaft entnommen werden kann. Antrag des Gemeinderats an die Gemeindeversammlung (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für die Umsetzung des elektronischen Schliessplans im Feuerwehrmagazin sei für Konto ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) zu genehmigen. Eintreten Eintreten wird mit zwei Gegenstimmen und vier Enthaltungen beschlossen. Detailberatung Für Theo Hafner ist der Einsatz eines einzigen Servers ein sicherheitstechnisches Risiko. Er möchte wissen, wie das Notfallszenario aussieht. Andreas Affolter informiert, dass die Anlage zweifach abgesichert ist (Bandsicherung und externe Sicherung). Im Weiteren können die Zutritte auch direkt vor Ort gesteuert werden. Abstimmung und Beschluss Die Gemeindeversammlung beschliesst mit zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen: Für die Umsetzung des elektronischen Schliessplans im Feuerwehrmagazin wird für Konto ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) genehmigt. Mitteilung an - Michael Dietschi, Feuerwehrkommandant - Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur - Patrick Gugelmann, Ressortleiter Planung und Umwelt - Andreas Affolter, Leiter Bau - Manuela Perillo, Leiterin Finanzen - Akten Seite 12 von 40

13 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Investitionsvorhaben Neubau öffentlicher Spielplatz Dr. Walter Pfluger-Platz Referent: Christian Hunziker, Ressortleiter Bildung und Familie Vorlage: Botschaft zur Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Der Ressortleiter Bildung und Familie erläutert den Sachverhalt, welcher im Detail aus der Botschaft entnommen werden kann. Antrag des Gemeinderats an die Gemeindeversammlung (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für den Neubau eines Spielplatzes auf dem Dr. Walter Pfluger-Platz sei für Konto ein Investitionskredit von CHF (inkl. MWST) zu genehmigen. Eintreten Markus Blaser Banz ist sich als unmittelbarer Anwohner an der Zeughausstrasse bewusst, dass er sich mit seinem Votum unbeliebt macht. Er möchte nicht unbedingt, dass auf dem Pflugerplatz ein Spielplatz gebaut wird. Die Anwohner der Zeughausstrasse hätten bereits sechs Tage pro Woche grosse Verkehrsimmissionen zu erdulden. Ob nun am siebten Tag auch noch Kinderlärm dazu kommen müsse, sei fraglich. Der Botschaft hat er entnommen, dass der Gemeinderat vorher einen besseren Platz neben der Bibliothek gewählt habe. Aufgrund von grosser Opposition an besagtem Ort habe dieser dann nicht gebaut werden können. Im Übrigen werde der Spielplatz den Charakter des Pflugerplatzes massiv verändern. Gerade der hohe Zaun wäre bei der Bibliothek nicht nötig gewesen. Im Weiteren frage es sich, ob es den Kindern Spass macht, neben einem Parkplatz direkt an der Hauptstrasse zu spielen. Das gesamte Projekt sei sowieso überrissen. Der schöne Platz werde zugepflastert mit x Geräten. Zwischen den Geräten könne man sich fast nicht mehr bewegen. Das Ganze koste auch viel zu viel Franken für einen Spielplatz sei eine stolze Summe. Nach Meinung von Markus Blaser Banz ist es das falsche Projekt am falschen Ort. Er bittet die Anwesenden, nicht auf das Geschäft einzutreten. Ursula Meise war selber Mitglied der Projektgruppe. Ihrer Meinung nach ist der Platz optimal und zentral gelegen. Die direkten Anwohner des Bienken-Saals haben überdies bedeutend mehr Immissionen zu ertragen als diejenigen an der Hauptstrasse. Der Gemeinderat habe damals verstanden, dass die Anwohner des Bienken-Saals nicht noch mehr Lärm wollten. Über die Grösse der Investition kann nach Meinung von Ursula Meise diskutiert werden. Der Bau eines Zauns ist aber aus Sicherheitsgründen nötig. Der Zaun werde aber nicht riesig und wirke deshalb nicht störend. Die Investition von Franken ist ein stolzer Betrag, da ist sich Ursula Meise mit Markus Blaser Banz einig. Ein gewisser Betrag davon könne aus einem bestehenden Fonds für die Schönheit des Dorfes entnommen werden. Ursula Meise bittet die Anwesenden, auf das Geschäft einzutreten. Christian Hunziker hat Verständnis für die Bedenken von Markus Blaser Banz. Es sei ihm bewusst, dass überall, wo ein solches Projekt realisiert werden soll, Bedenken bezüglich Kinderlärm bestehen wird. Christian Hunziker ist aber überzeugt, dass der Lärm sich in Grenzen halten wird, da der Spielplatz nur für Kinder und nicht für Jugendliche gebaut werden soll. Auch Christian Hunziker erwähnt, dass der Zaun nicht so hoch sein wird, dass es aussieht wie in einem Gefängnis. Es handle sich um einen Holzzaun, der in Zusammenarbeit mit den Kindergärten bearbeitet resp. bemalt werden kann. Die Kinder sollen sich dort wohl fühlen. Seite 13 von 40

14 Gemeindeversammlung Peter Baumgartner unterstützt Markus Blasers Antrag. Ihm geht es nicht um die Franken. Aber auch seiner Meinung nach ist der Pflugerplatz der falsche Ort für einen Kinderspielplatz. Es gäbe mit Sicherheit bessere Plätze, die nicht durch einen Zaun sondern mittels natürlicher Abgrenzung abgetrennt werden. Ein Spielplatz neben einem Parkplatz ist auch für Peter Baumgartner nicht attraktiv. Deshalb unterstützt er den Antrag von Markus Blaser Banz. Anita Banz ergänzt, dass der Bienken-Saal und die umliegenden Häuser praktisch gleichzeitig gebaut worden seien. Den Anwohnern sei damals bewusst gewesen, was sie erwartet, wenn sie an diesem Ort eine Wohnung kaufen. Anita Banz glaubt nicht, dass der Zaun nicht hoch wird. Auch Anita Banz erwähnt das hohe Verkehrsaufkommen auf der Zeughausstrasse. Im Übrigen bezweifelt Anita Banz die Notwendigkeit des Spielplatzes. Südlich des Schulhauses Oberdorf müsse ein Spielplatz weichen. Jedes Mal, wenn sie dort vorbei gehe, habe es kaum Kinder darauf. Im Weiteren zweifelt sie daran, dass der Spielplatz nur auf Kinder ausgerichtet sei. Der Pflugerplatz sei bereits heute ein Treffpunkt für Jugendliche (Töfflibuebe, junge Autofahrer). Sie denkt, dass es sich nicht vermeiden lassen wird, dass sich die Jugendlichen auch weiterhin dort aufhalten werden, vor allem nachts. Christian Hunziker glaubt daran, dass der Pflugerplatz durch die Aktivierung als Spielplatz besser unter Kontrolle sein wird. Allerdings ist er sich auch bewusst, dass dies lediglich Spekulationen sind. In der Projektgruppe seien verschiedene Standorte besprochen werden. Den perfekten Standort gebe es allerdings in Oensingen nicht. Wolle man einen Spielplatz im Grünen, sei dieser nicht zentral gelegen. Der Spielplatz beim Schulhaus Oberdorf sei nicht attraktiv gestaltet. Dies sei eventuell der Grund, weshalb er nicht gut besucht sei. Als ehemaliger Elternratspräsident kennt Theo Hafner das Problem. Bereits vor sechs bis sieben Jahren sei das Thema aktuell gewesen. Er ist froh, dass die Gemeinde nun aktiv etwas für die Jüngsten machen will. Im Sinne einer familienfreundlichen Gemeinde sei dies wichtig für Oensingen. Theo Hafner bittet die Anwesenden darum, das Projekt zu unterstützen. Sandra Brand hat zwei schulpflichtige Kinder. Auch ihrer Meinung nach ist der Pflugerplatz kein idealer Standort. Sie gehe auch in Zukunft mit ihren Kindern lieber auf die Kindergarten-Spielplätze. Sandra Brand regt an, dass bald auch etwas für die Teenager der Gemeinde gemacht wird, z.b. in Form eines Skaterpark, einer Halfpipe oder eines Pumptracks. Sie bittet darum, das viele Geld lieber in so etwas zu investieren. Guido Glutz spricht im Namen der SP. Die SP freue sich, dass im Zentrum ein Spielplatz gebaut werden soll. Sandra Brand informiert er, dass bei der Kreisschule und einem weiteren Platz, welcher von Frau Heutschi erstellt worden sei, genügend Möglichkeiten für Teenies bestünden. Guido Glutz bedauert, dass die SP nicht eingeladen wurde, beim KulturEcho mitzumachen. Die SP habe damals ausdrücklich mitgeteilt, dass sie gerne etwas machen möchte. Leider seien sie nicht berücksichtigt worden. Christian Hunziker informiert Guido Glutz, dass die Gruppe KulturEcho nicht politisch zusammengestellt worden sei. Vielmehr habe man alle Altersgruppen einbezogen. So seien z.b. der Elternrat als Ansprechgruppe für Kinder sowie die Seniorengruppe als Ansprechgruppe für die älteren Personen einbezogen worden. Christian Hunziker lädt die SP ein, sich bei der Detailerarbeitung sowie in der Ausarbeitung des Projekts einzubringen. Unterstützung kann man immer brauchen, so Christian Hunziker. Keine weiteren Wortmeldungen. Eintreten wird mit 16 Gegenstimmen und bei drei Enthaltungen beschlossen. Markus Blaser Banz stellt Ordnungsantrag, beim nächsten Traktandum die Stimmenzähler auszählen zu lassen. Aus diesem Grund lässt der Gemeindepräsident erneut über das Eintreten abstimmen, mit folgendem Resultat: Eintreten: Nicht eintreten: Enthaltungen: 68 Stimmen 21 Stimmen 4 Stimmen Somit ist Eintreten beschlossen. Seite 14 von 40

15 Gemeindeversammlung Detailberatung Arthur Deiss meldet sich zu Wort. Man spreche hier lediglich von den Investitionskosten. Bisher sei kein Wort über die zu erwartenden Betriebskosten gesprochen worden. In der Botschaft stehe lediglich etwas von geringen Folgekosten. Dieser Spielplatz müsse aber doch unterhalten werden. Die Gemeindearbeiter werden Stunden auf dem Spielplatz verbringen. Christian Hunziker kann die genauen Betriebskosten noch nicht ausweisen. Bereits heute werde aber das Werkhofpersonal für den Unterhalt des Pflugerplatzes eingesetzt. Auch Andreas Affolter informiert, dass, wer heute beim Pflugerplatz vorbei gehe, bereits erkennen müsse, dass der Platz gepflegt werde. Es werde nicht nur der Rasen gemäht. Bereits heute koste die Ansaat der Blumen sowie deren Pflege inkl. Unterhalt des Brunnens jährlich zwischen und Franken. Auch die bestehende Beleuchtung sowie die Bänkli und die Abfalleimer werden bereits heute unterhalten. Andreas Affolter rechnet mit jährlichen Unterhaltskosten von maximal Franken. Chantal Burri, Mitglied des Elternrats, bedauert es, dass der Spielplatz an der Schloss-Strasse dem Neubau des Schulhauses weichen muss. Es dürfen nicht immer weniger Spielplätze werden, vor allem, weil die Einwohnerzahl und dementsprechend auch die Anzahl der Kinder in Oensingen stetig steigt. Chantal Burri gibt zu bedenken, dass das Thema Spielplatz in Oensingen für längere Zeit ad acta gelegt würde, sollte das Projekt heute abgelehnt werden. Markus Blaser Banz stellt folgende zwei Fragen: Aus der Botschaft ist nicht ersichtlich, ob das Geld, welches dem Fonds entnommen wird, in den Franken inbegriffen ist. Im Weiteren möchte er wissen, ob die Ausführung der WC- Anlagen vandalensicher geplant ist. Christian Hunziker informiert, dass ein Investitionskredit von CHF beantragt wird. Dies ist ohne Benützung des Fonds. Dazu werden noch Gelder kommen, die dem Fonds aus dem Nachlass der Magdeleine Allaimby entnommen werden. Die WC-Anlage kann sehr wahrscheinlich nicht bombensicher erstellt werden. Allerdings wird die Anlage dem elektronischen Schliessplan der Gemeinde angeschlossen, damit sie abends geschlossen werden kann. Der Bau einer guten resp. bombensicheren WC-Anlage käme sehr teuer zu stehen. Die Projektgemeinschaft ging davon aus, dass mit einer guten Schliessanlage Vandalenakten vorgebeugt werden kann. Keine weiteren Wortmeldungen. Abstimmung und Beschluss Die Gemeindeversammlung beschliesst mit 67 Ja-Stimmen, 17 Gegenstimmen und 8 Enthaltungen: Für den Neubau eines Spielplatzes auf dem Dr. Walter Pfluger-Platz wird für Konto ein Investitionskredit von CHF (inkl. MWST) genehmigt. Grosser Applaus der Befürworter im Saal. Mitteilung an - Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur - Christian Hunziker, Ressortleiter Bildung und Familie - Andreas Affolter, Leiter Bau - Manuela Perillo, Leiterin Finanzen - Akten Seite 15 von 40

16 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Investitionsvorhaben Sanierung Lehnfluhweg, inkl. Abwasserleitung und Ersatz Wasserleitung Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur Vorlage: Botschaft zur ordentlichen Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Der Ressortleiter Infrastruktur erläutert den Sachverhalt, welcher im Detail aus der Botschaft entnommen werden kann. Antrag des Gemeinderats an die Gemeindeversammlung (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für die Sanierung des Lehnfluhwegs sei ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) zu genehmigen. Die Kosten seien den Konti Nr (Strasse inkl. Beleuchtung, CHF ), (Wasserleitung, CHF ) und (Abwasserleitung, CHF ) zu belasten. Eintreten Eintreten wird einstimmig beschlossen. Detailberatung Markus Blaser Banz erwähnt die sich im Moment im Bau befindenden Projekte Ausserbergstrasse, Siedlungsstrasse und Burgweg. Er möchte wissen, ob die vielen Investitionsprojekte, welche heute Abend zur Diskussion stehen, überhaupt im 2016 fertig werden. Dies ist eine Frage, welche sich die Werkkommission auch immer wieder stellt, so Georg Schellenberg und 2015 konnten sämtliche Projekte realisiert werden. Zum Teil seien sie noch nicht ganz fertig gestellt. Die Werkkommission ist zuversichtlich, dass sämtliche Projekte im nächsten Jahr realisiert werden können. Andreas Affolter pflichtet dem Vorredner bei. Bei den erwähnten Projekten handle es sich um sehr komplexe Arbeiten. Man habe immer in Abschnitten gearbeitet und sich bemüht, dass die Anwohner wenigstens an den Wochenende zu ihren Häusern fahren können. Man werde sich bemühen, die Arbeiten so schnell als möglich durchzuziehen. Im Übrigen sei man bei den Projekten Ausserbergstrasse und Siedlungsstrasse vor der Zeit, d.h. vor dem Terminplan. Die Ausserbergstrasse könne noch dieses Jahr abgeschlossen werden. Nächstes Jahr müsse nur noch die neue Grüninsel beim Pfluger-Hof angepflanzt werden. Bei der Siedlungsstrasse sei immer klar gewesen, dass diese nicht mehr im laufenden Jahr fertig werde. Schliesslich haben dort sämtliche Leitungen ersetzt werden müssen. Wasserleitung und Kanalisation sowie sämtliche Hausanschlüsse seien in der Zwischenzeit fertig gestellt. Zu Beginn des nächsten Jahres werde auch noch die Strasse fertig gestellt. Werner Hunziker bezweifelt ebenfalls, dass alle Projekte im nächsten Jahr durchgezogen werden können. Es seien riesige Vorhaben im Baubereich. Vor allem aber möchte er wissen, warum die immensen Ingenieurhonorare nicht öffentlich ausgeschrieben werden, und ob mit dem Ingenieur wenigstens ein Rabatt ausgehandelt werden konnte. Werner Hunziker fragt auch, ob es keine Rechtsgrundlage gibt, die das Ausschreiben der Ingenieurarbeiten vorschreibt. Seite 16 von 40

17 Gemeindeversammlung Andreas Affolter antwortet ihm, dass die Gemeinde Oensingen seit vielen Jahren mit dem gleichen Ingenieurbüro zusammenarbeitet habe der Gemeinderat entschieden, eine Ausschreibung durchzuführen. Verschiedene Ingenieurbüros seien angeschrieben worden. Natürlich habe es damals günstigere Angebote gegeben. Zwei Projekte seien dann an auswärtige Ingenieure vergeben worden, welche weder Oensingen kannten noch das GWP oder das GEP. Bereits nach zwei Monaten seien deshalb Nachforderungen gestellt worden. Schlussendlich seien diese Projekte teurer zu stehen gekommen als dies beim bisherigen Ingenieur gewesen sei. Das Büro BSB habe den Vorteil, dass es Oensingen kenne. Das Büro habe auch das GWP und das GEP erarbeitet. Allerdings müsse auch das Büro BSB für jedes Projekt eine Offerte einreichen. Diese werde immer anhand von vorhergehenden Projekten geprüft. Die Gemeinde Oensingen habe bei sämtlichen Projekten immer 25% Rabatt auf das Ingenieurhonorar. Das Büro leiste qualitativ hochstehende Arbeit. René Meyer möchte wissen, ob die Gewichtsbeschränkung von 26t auf dem Lehnfluhweg wieder aufgehoben wird. Andreas Affolter informiert ihn, dass diese Gewichtsbeschränkung im Zusammenhang mit Tempo 30 eingeführt worden sei. Dabei handle es sich um einen Beschluss des Gemeinderats, weil verschiedene Strassen durch die schweren Lastwagen immensen Schaden erlitten. Diese Strassen seien nicht für 4- und 5-Achs-Lastwagen gebaut worden. Abstimmung und Beschluss Die Gemeindeversammlung beschliesst mit einer Enthaltung ohne Gegenstimmen: Für die Sanierung des Lehnfluhwegs wird ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) genehmigt. Die Kosten sind den Konti Nr (Strasse inkl. Beleuchtung, CHF ), (Wasserleitung, CHF ) und (Abwasserleitung, CHF ) zu belasten. Mitteilung an - Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur - Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur - Andreas Affolter, Leiter Bau - Manuela Perillo, Leiterin Finanzen - Akten Seite 17 von 40

18 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Investitionsvorhaben Sanierung Mühlefeldstrasse und Ersatz Wasserleitung Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur Vorlage: Botschaft zur ordentlichen Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Der Ressortleiter Infrastruktur erläutert den Sachverhalt, welcher im Detail aus der Botschaft entnommen werden kann. Antrag des Gemeinderats an die Gemeindeversammlung (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für die Sanierung der Mühlefeldstrasse sei ein Investitionskredit von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) zu genehmigen. Die Kosten seien den Konti Nrn (Strasse inkl. Beleuchtung, CHF ) und (Wasserleitung, CHF ) zu belasten. Eintreten Eintreten wird einstimmig beschlossen. Detailberatung Georg Schellenberg informiert, dass die Einführung der 30-er Zone in der Mühlefeldstrasse ausgiebig diskutiert wurde. Die Strasse sei sehr breit, und es bräuchte massive bauliche Veränderung. Zudem handle es sich um eine Zulieferstrasse. Aus diesem Grund werde darauf verzichtet, und die Mühlefeldstrasse werde nicht ins Tempo-30-Regime aufgenommen. Peter Baumgartner fragt, warum die neue Wasserleitung einen kleineren Durchmesser hat als die bisherige. Er habe grundsätzlich festgestellt, dass kleinere Leitungen eingebaut werden. Wenn eine Wasserleitung 80 Jahre halten soll, müsse man doch in die Zukunft denken. Andreas Affolter informiert, dass der Ersatz von Wasserleitungen das GWP voraussetzt. Dahinter liegt eine hydraulische Berechnung, d.h. es werden erst Simulationen durchgeführt und aufgrund derer der Durchmesser festgelegt. In der Vergangenheit seien die Wasserleitungen durchwegs zu gross gebaut worden. Heute geht man eher auf kleinere Dimensionen zurück. Dadurch wird Geschwindigkeit des Wassers in der Leitung etwas höher. Abstimmung und Beschluss Die Gemeindeversammlung beschliesst ohne Gegenstimmen bei einer Enthaltung: Für die Sanierung der Mühlefeldstrasse wird ein Investitionskredit von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) genehmigt. Die Kosten sind den Konti Nrn (Strasse inkl. Beleuchtung, CHF ) und (Wasserleitung, CHF ) zu belasten. Seite 18 von 40

19 Gemeindeversammlung Mitteilung an - Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur - Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur - Andreas Affolter, Leiter Bau - Manuela Perillo, Leiterin Finanzen - Akten Seite 19 von 40

20 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Sanierung Bechburgstrasse Nord inkl. Abwasserleitung und Ersatz der Wasserleitung Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur Vorlage: Botschaft zur ordentlichen Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Der Ressortleiter Infrastruktur erläutert den Sachverhalt, welcher im Detail aus der Botschaft entnommen werden kann. Antrag des Gemeinderats an die Gemeindeversammlung (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für die Sanierung der Bechburgstrasse Nord sei ein Investitionskredit von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) zu genehmigen. Die Kosten seien den Konti Nr (Strasse inkl. Beleuchtung, CHF ), (Wasserleitung, CHF ) und (Abwasserleitung, CHF ) zu belasten. Eintreten Eintreten wird ohne Gegenstimmen bei einer Enthaltung beschlossen. Detailberatung Keine Wortmeldungen. Abstimmung und Beschluss Die Gemeindeversammlung beschliesst ohne Gegenstimme mit einer Enthaltung: Für die Sanierung der Bechburgstrasse Nord wird ein Investitionskredit von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) genehmigt. Die Kosten sind den Konti Nr (Strasse inkl. Beleuchtung, CHF ), (Wasserleitung, CHF ) und (Abwasserleitung, CHF ) zu belasten. Mitteilung an - Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur - Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur - Andreas Affolter, Leiter Bau - Manuela Perillo, Leiterin Finanzen - Akten Seite 20 von 40

21 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Investitionsvorhaben Sanierung Römerstrasse (Bereich Kirche) inkl. Abwasserleitung und Ersatz Wasserleitung Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur Vorlage: Botschaft zur ordentlichen Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Der Ressortleiter Infrastruktur erläutert den Sachverhalt, welcher im Detail aus der Botschaft entnommen werden kann. Antrag des Gemeinderats an die Gemeindeversammlung (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für die Sanierung der Römerstrasse im Bereich der Katholischen Kirche sei ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) zu genehmigen. Die Kosten seien den Konti Nrn (Strasse inkl. Beleuchtung, CHF ), (Wasserleitung, CHF ) und (Abwasserleitung, CHF ) zu belasten. Eintreten Eintreten wird ohne Gegenstimmen mit einer Enthaltung beschlossen. Detailberatung Keine Wortmeldungen. Abstimmung und Beschluss Die Gemeindeversammlung beschliesst ohne Gegenstimmen mit einer Enthaltung: Für die Sanierung der Römerstrasse im Bereich der Katholischen Kirche wird ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) genehmigt. Die Kosten sind den Konti Nrn (Strasse inkl. Beleuchtung, CHF ), (Wasserleitung, CHF ) und (Abwasserleitung, CHF ) zu belasten. Mitteilung an - Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur - Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur - Andreas Affolter, Leiter Bau - Manuela Perillo, Leiterin Finanzen - Akten Seite 21 von 40

22 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Investitionsvorhaben Sanierung Bubenrainstrasse Ost inkl. Abwasserleitung und Ersatz Wasserleitung Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur Vorlage: Botschaft zur ordentlichen Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Der Ressortleiter Infrastruktur erläutert den Sachverhalt, welcher im Detail aus der Botschaft entnommen werden kann. Antrag des Gemeinderats an die Gemeindeversammlung (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für die Sanierung der Bubenrainstrasse Ost sei ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) zu genehmigen. Die Kosten seien den Konti Nrn (Strasse inkl. Beleuchtung, CHF ), (Wasserleitung, CHF ) und (Abwasserleitung, CHF ) zu belasten. Eintreten Eintreten wird ohne Gegenstimmen mit einer Enthaltung beschlossen. Detailberatung Theo Hafner möchte wissen, warum die Erstellung von Wärmeleitungen nie in diese Projekte einbezogen wird. Gemäss Georg Schellenberg ist der Wärmeverbund nicht daran interessiert, in jede Strasse Leitungen zu verlegen. Bei den vorliegenden Projekten ist keine Wärmeleitung vorgesehen. Markus Blaser Banz macht auf einen unverständlichen Passus in der Botschaft aufmerksam: Die bestehenden Leitungen sind grösstenteils jedoch oft nicht auf. Andreas Affolter musste den Satz auch zweimal lesen, bis er ihn verstand. Es handelt sich laut Affolter um einen Schreibfehler. An der Bubenrainstrasse seien viele Liegenschaften über eine Privatleitung erschlossen. Dies sei zeithistorisch entstanden. Jeder Neubau sei an die bestehende Privatleitung angeschlossen worden. Eine Faustregel des Bau- und Justizdepartements besage, dass fünf Liegenschaften, die an eine Privatleitung angeschlossen sind, auf Antrag an die Gemeinde ins öffentliche Leitungsnetz aufgenommen werden müssen. Dies sei im vorliegenden Fall passiert. Abstimmung und Beschluss Die Gemeindeversammlung beschliesst ohne Gegenstimmen mit einer Enthaltung: Für die Sanierung der Bubenrainstrasse Ost wird ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) genehmigt. Die Kosten sind den Konti Nrn (Strasse inkl. Beleuchtung, CHF ), (Wasserleitung, CHF ) und (Abwasserleitung, CHF ) zu belasten. Mitteilung an - Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur - Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur - Andreas Affolter, Leiter Bau - Manuela Perillo, Leiterin Finanzen - Akten Seite 22 von 40

23 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Investitionsvorhaben Verlängerung Gehweg entlang Hunzikermatte Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur Vorlage: Botschaft zur ordentlichen Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Der Ressortleiter Infrastruktur erläutert den Sachverhalt, welcher im Detail aus der Botschaft entnommen werden kann. Antrag des Gemeinderats an die Gemeindeversammlung (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für die Verlängerung des Gehwegs entlang der Hunzikermatte und die Verlegung des Fussgängerübergangs sei ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) zu genehmigen. Die Kosten seien dem Konto Nr (Strasse inkl. Beleuchtung, CHF ) zu belasten. Eintreten Eintreten wird ohne Gegenstimmen mit einer Enthaltung beschlossen. Detailberatung Keine Wortmeldungen. Abstimmung und Beschluss Die Gemeindeversammlung beschliesst ohne Gegenstimmen mit einer Enthaltung: Für die Verlängerung des Gehwegs entlang der Hunzikermatte und die Verlegung des Fussgängerübergangs wird ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) genehmigt. Die Kosten sind dem Konto Nr (Strasse inkl. Beleuchtung, CHF ) zu belasten. Mitteilung an - Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur - Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur - Andreas Affolter, Leiter Bau - Manuela Perillo, Leiterin Finanzen - Akten Seite 23 von 40

24 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Investitionsvorhaben Ersatzbeschaffung neue Strassenwischmaschine Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur Vorlage: Botschaft zur ordentlichen Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Der Ressortleiter Infrastruktur erläutert den Sachverhalt, welcher im Detail aus der Botschaft entnommen werden kann. Antrag des Gemeinderats an die Gemeindeversammlung (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für die Ersatzbeschaffung der Strassenwischmaschine sei ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. MWST) zu genehmigen. Die Kosten seien dem Konto Nr zu belasten. Eintreten Eintreten wird ohne Gegenstimmen mit zwei Enthaltungen beschlossen. Detailberatung Theo Hafner hat sich überlegt, wer wohl einen Staubsauger für 3000 Franken zu Hause hat. Ihm ist aufgefallen, dass bei der Beschaffung von Fahrzeugen immer das grösste und teuerste angeschafft werden soll. Er hat daraufhin recherchiert und herausgefunden, dass z.b. die Gemeinde Liestal eine Strassenwischmaschinen für Franken gekauft hat. Diese Strassenwischmaschine ist 11t schwer, und Theo Hafner vermutet, dass man damit auch nicht unter den Verkehrsschildern auf dem Trottoir durchfahren kann. Andreas Affolter entgegnet, dass es im vorliegenden Geschäft um einen Gesamtkredit geht. Im Moment laufe die Evaluation des richtigen Fahrzeugs. Es seien bereits verschiedene Modelle getestet worden. Die Testmodelle seien jeweils von zwei Werkhofmitarbeitern gefahren und ausgetestet worden. Es werde deshalb mit Garantie keine Wischmaschine angeschafft, mit der man nicht unter den Verkehrsschildern durchfahren kann. Bisher sei noch keine Detailofferte eingeholt worden. Man habe sich mit Richtofferten begnügt. Die Wischmaschine werde übrigens nicht nur auf Trottoirs und schmalen Strassen eingesetzt. Deshalb habe man sich für ein grösseres Modell entschieden. Jürgen Oswald möchte wissen, ob man sich auch schon überlegt habe, das Fahrzeug zu leasen. Ein Leasing sei im Endeffekt günstiger als ein Kauf. Im Übrigen sei man in ein paar Jahren wieder gleich weit, das heisst, man müsse dann wieder mit hohen jährlichen Kosten rechnen. Laut Georg Schellenberg wurde die Variante eines Leasings von der Werkkommission geprüft. Diese sei allerdings der Meinung, dass ein Kauf günstiger sei, wenn man die Mittel dafür habe. Das Gerät könne auch in fünf bis sechs Jahren wieder abgestossen werden, bevor die hohen Unterhaltskosten kommen. Andreas Affolter hat mit einigen Herstellern gesprochen. Der richtige Zeitpunkt, ein solches Gerät abzustossen, sei nach fünf bis sieben Jahren. Wenn die heutige Strassenwischmaschine im 2012 wie geplant hätte verkauft werden können, hätte sie noch Franken gebracht. Heute sei das leider nicht mehr der Fall. Im Übrigen haben ihm die Verantwortlichen der Städte Olten und Solothurn, welche ebenfalls grosse Maschinen haben, bestätigt, dass die Unterhaltskosten tiefer sind als bei kleinen Maschinen. Überhaupt seien die grossen Maschinen weniger anfällig. Seite 24 von 40

25 Gemeindeversammlung Abstimmung und Beschluss Die Gemeindeversammlung beschliesst mit 9 Gegenstimmen und 11 Enthaltungen: Für die Ersatzbeschaffung der Strassenwischmaschine wird ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. MWST) genehmigt. Die Kosten sind dem Konto Nr zu belasten. Mitteilung an - Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur - Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur - Andreas Affolter, Leiter Bau - Manuela Perillo, Leiterin Finanzen - Akten Seite 25 von 40

26 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Investitionsvorhaben Ersatz Wasserleitung beim Pumpwerk Moos Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur Vorlage: Botschaft zur ordentlichen Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Der Ressortleiter Infrastruktur erläutert den Sachverhalt, welcher im Detail aus der Botschaft entnommen werden kann. Antrag des Gemeinderats an die Gemeindeversammlung (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für den Ersatz der Wasserleitung Pumpwerk Moos sei für Konto Nr (Wasserleitung CHF ) ein Zusatzkredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) zu genehmigen. Eintreten Eintreten wird ohne Gegenstimmen mit einer Enthaltung beschlossen. Detailberatung Keine Wortmeldungen. Abstimmung und Beschluss Die Gemeindeversammlung beschliesst ohne Gegenstimmen mit einer Enthaltung: Für den Ersatz der Wasserleitung Pumpwerk Moos wird für Konto Nr (Wasserleitung CHF ) ein Zusatzkredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) genehmigt. Mitteilung an - Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur - Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur - Andreas Affolter, Leiter Bau - Manuela Perillo, Leiterin Finanzen - Akten Seite 26 von 40

27 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Investitionsvorhaben Ersatz Transportwasserleitung Dünnernstrasse Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur Vorlage: Botschaft zur ordentlichen Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Der Ressortleiter Infrastruktur erläutert den Sachverhalt, welcher im Detail aus der Botschaft entnommen werden kann. Antrag des Gemeinderats an die Gemeindeversammlung (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für den Ersatz der Transportwasserleitung und die Sanierung der Kanalisation in der Dünnernstrasse sei ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) zu genehmigen. Die Kosten seien den Konti Nrn (Wasserleitung, CHF ) und (Abwasserleitung, CHF ) zu belasten. Eintreten Eintreten wird ohne Gegenstimmen mit einer Enthaltung beschlossen. Detailberatung Keine Wortmeldungen. Abstimmung und Beschluss Die Gemeindeversammlung beschliesst ohne Gegenstimmen mit einer Enthaltung: Für den Ersatz der Transportwasserleitung und die Sanierung der Kanalisation in der Dünnernstrasse wird ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) genehmigt. Die Kosten sind den Konti Nrn (Wasserleitung, CHF ) und (Abwasserleitung, CHF ) zu belasten. Mitteilung an - Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur - Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur - Andreas Affolter, Leiter Bau - Manuela Perillo, Leiterin Finanzen - Akten Seite 27 von 40

28 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Investitionsvorhaben Ersatz Wasserleitung Ostringstrasse Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur Vorlage: Botschaft zur ordentlichen Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Der Ressortleiter Infrastruktur erläutert den Sachverhalt, welcher im Detail aus der Botschaft entnommen werden kann. Antrag des Gemeinderats an die Gemeindeversammlung (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für den Neubau resp. den Zusammenschluss der Wasserleitung Ostringstrasse sei für Konto Nr ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) zu genehmigen. Eintreten Eintreten wird ohne Gegenstimmen mit einer Enthaltung beschlossen. Detailberatung Keine Wortmeldungen. Abstimmung und Beschluss Die Gemeindeversammlung beschliesst ohne Gegenstimmen mit einer Enthaltung: Für den Neubau resp. den Zusammenschluss der Wasserleitung Ostringstrasse wird für Konto Nr ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) genehmigt. Mitteilung an - Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur - Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur - Andreas Affolter, Leiter Bau - Manuela Perillo, Leiterin Finanzen - Akten Seite 28 von 40

29 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Investitionsvorhaben Ersatz der Wasserleitung bei der ARA Falkenstein Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur Vorlage: Botschaft zur ordentlichen Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Der Ressortleiter Infrastruktur erläutert den Sachverhalt, welcher im Detail aus der Botschaft entnommen werden kann. Antrag des Gemeinderats an die Gemeindeversammlung (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für den Ersatz der Wasserleitung bei der ARA Falkenstein sei für Konto Nr ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) zu genehmigen. Eintreten Markus Banz möchte wissen, ob es sinnvoll sei, eine grössere Leitung an eine kleinere zu hängen, und warum man damit nicht warte, bis auch die Hauptleitung ersetzt werden muss. Gemäss Andreas Affolter handelt es sich hier um eine Auflage der Solothurnischen Gebäudeversicherung SGV, welche erfüllt werden muss, um die Löschwasserversorgung sicherzustellen. Man habe lange damit gewartet. Nun sei aber ein Bauvorhaben der Kompostieranlage aktuell (Presswassertank), und deshalb müsse die Leitung erstellt und damit die Auflage der SGV erfüllt werden. Ansonsten dürfe das Bauvorhaben nicht bewilligt werden. Es ist jetzt schon klar, dass die SGV beim nächsten Bauvorhaben auch den Ausbau der Hauptleitung verlangen wird. Alles in allem gehe es hier lediglich um die Löschwasserversorgung. Andere Kantone schreiben vor, dass die maximale Distanz von zwei Hydranten maximal 600m betragen dürfe. Im Kanton Solothurn seien dies lediglich 150m. Dies muss von den Gemeinden umgesetzt werden. Eintreten wird ohne Gegenstimmen mit einer Enthaltung beschlossen. Detailberatung Keine Wortmeldungen. Abstimmung und Beschluss Die Gemeindeversammlung beschliesst ohne Gegenstimmen mit einer Enthaltung: Für den Ersatz der Wasserleitung bei der ARA Falkenstein wird für Konto Nr ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) genehmigt. Mitteilung an - Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur - Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur - Andreas Affolter, Leiter Bau - Manuela Perillo, Leiterin Finanzen - Akten Seite 29 von 40

30 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Erfolgsrechnung 2016 Referent: Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur Vorlage: Botschaft zur Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Der Ressortleiter Finanzen und Kultur erklärt das weitere Vorgehen. Es folgt eine kurze Vorstellung der laufenden Rechnung. Am Schluss des Traktandums erfolgt die Globalabstimmung über Investitionsrechnung (Kenntnisnahme) sowie die laufende Rechnung. Mitteilung an - Gemeinderäte - Abteilungsleiter - Akten Seite 30 von 40

31 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Festlegung des Lohnsummenanstiegs für das Gemeindepersonal Referent: Markus Flury, Gemeindepräsident Vorlage: Botschaft zur ordentlichen Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Der Gemeindepräsident erläutert den Sachverhalt, welcher im Detail aus der Botschaft entnommen werden kann. Antrag des Gemeinderats an die Gemeindeversammlung (Beschluss des Gemeinderates vom 9. November 2015) Dem Gemeindepersonal sei pro 2016 im Sinne von 46 des Personalreglements ein Lohnsummenanstieg von rund 1.5% der Gesamtlohnsumme resp Franken für strukturelle Lohnanpassungen und Franken für leistungsbasierte Lohnerhöhungen zu gewähren. Auf die Ausrichtung der Teuerungszulage sei aufgrund der volkswirtschaftlichen Daten per Oktober 2015 zu verzichten. Eintreten Christoph Saner bittet darum, auf das Geschäft nicht einzutreten und abzuwarten, bis das neue Personalreglement mit den richtigen Lohnklassen genehmigt wurde. Eintreten wird mit 57 Jastimmen, 14 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen beschlossen. Detailberatung Die Verantwortlichen werden gebeten, den Schreibfehler in der Botschaft resp. im Antrag zu korrigieren (2016 statt 2015). Der Gemeindepräsident informiert, dass dieser Fehler bereits korrigiert worden ist. Allerdings sei die Botschaft in den ersten Tagen tatsächlich mit dem Schreibfehler aufgeschaltet gewesen. Abstimmung und Beschluss Die Gemeindeversammlung beschliesst mit 55 Jastimmen, 18 Gegenstimmen und 16 Enthaltungen: Dem Gemeindepersonal wird pro 2016 im Sinne von 46 des Personalreglements ein Lohnsummenanstieg von rund 1.5% der Gesamtlohnsumme resp Franken für strukturelle Lohnanpassungen und Franken für leistungsbasierte Lohnerhöhungen gewährt. Auf die Ausrichtung der Teuerungszulage wird aufgrund der volkswirtschaftlichen Daten per Oktober 2015 verzichtet. Mitteilung an - Markus Flury, Gemeindepräsident - Peter Saner, Leiter Verwaltung - Akten Seite 31 von 40

32 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Festlegung der Steuerfüsse für das Steuerjahr 2016 Referent: Markus Flury, Gemeindepräsident Vorlage: Botschaft zur ordentlichen Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Budget 2016 Der Gemeindepräsident erläutert kurz den Sachverhalt, welcher im Detail aus der Botschaft entnommen werden kann. Anträge des Gemeinderats an die Gemeindeversammlung (Beschlüsse des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für das Rechnungsjahr 2016 sei der Steuerfuss von 107% für natürliche Personen beizubehalten. Für das Rechnungsjahr 2016 sei der Steuerfuss von 107% für juristische Personen beizubehalten. Die Feuerwehrersatzabgabe für das Rechnungsjahr 2016 sei unverändert bei einem Satz von 9% der ganzen Staatssteuer, im Minimum CHF 20 und im Maximum CHF 400, festzulegen. Eintreten Eintreten wird mit zwei Enthaltungen beschlossen. Detailberatung Keine Wortbegehren. Abstimmung und Beschluss Die Gemeindeversammlung beschliesst mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung: Für das Rechnungsjahr 2016 wird der Steuerfuss von 107% für natürliche Personen beibehalten. Für das Rechnungsjahr 2016 wird der Steuerfuss von 107% für juristische Personen beibehalten. Die Feuerwehrersatzabgabe für das Rechnungsjahr 2016 wird unverändert bei einem Satz von 9% der ganzen Staatssteuer, im Minimum CHF 20 und im Maximum CHF 400, festgelegt. Mitteilung an - Markus Flury, Gemeindepräsident - Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur - Manuela Perillo, Leiterin Finanzen - Marlis Leclerc, Gemeindesteuerbezügerin - Akten Seite 32 von 40

33 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Genehmigung des Budgets und Finanzierungsnachweis Referent: Markus Flury, Gemeindepräsident Vorlage: Botschaft zur Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 und detailliertes Budget 2016 Der Gemeindepräsident erläutert den Sachverhalt, welcher im Detail aus der Botschaft entnommen werden kann. Anträge des Gemeinderats an die Gemeindeversammlung (Beschluss des Gemeinderates vom 9. November 2015) Das Budget zur Investitionsrechnung 2016 mit Ausgaben in der Höhe von CHF und Einnahmen in der Höhe von CHF sei zur Kenntnis zu nehmen. Netto belaufen sich die erwarteten Investitionen auf CHF Das Budget zur Erfolgsrechnung 2016 mit einem Aufwand von CHF , einem Ertrag von CHF und einem Aufwandüberschuss von CHF sei zu genehmigen. Der Aufwandüberschuss von CHF sei mit eigenen Mitteln zu finanzieren (Eigenkapital). Eintreten Keine Wortmeldung. Eintreten wird einstimmig beschlossen. Detailberatung Keine Wortmeldung. Abstimmung und Beschluss Die Gemeindeversammlung beschliesst mit einer Enthaltung: Das Budget zur Investitionsrechnung 2016 mit Ausgaben in der Höhe von CHF und Einnahmen in der Höhe von CHF wird zur Kenntnis genommen. Netto belaufen sich die erwarteten Investitionen auf CHF Das Budget zur Erfolgsrechnung 2016 mit einem Aufwand von CHF , einem Ertrag von CHF und einem Aufwandüberschuss von CHF wird genehmigt. Der Aufwandüberschuss von CHF wird mit eigenen Mitteln finanziert (Eigenkapital). Mitteilung an - Gemeinderäte - Abteilungsleiter - Akten Seite 33 von 40

34 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Wahl der Revisionsstelle für das Jahr 2016 Referent: Markus Flury, Gemeindepräsident Vorlage: Botschaft zur ordentlichen Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Der Gemeindepräsident erläutert den Sachverhalt, welcher im Detail aus der Botschaft entnommen werden kann. Antrag des Gemeinderats an die Gemeindeversammlung (Beschluss des Gemeinderates vom 19. Oktober 2015) Die Firma ROD Treuhandgesellschaft des Schweizerischen Gemeindeverbandes AG, sei mit der externen Revision der Jahresrechnung 2016 zu betrauen. Eintreten Eintreten wird einstimmig beschlossen. Detailberatung Keine Wortmeldungen. Abstimmung und Beschluss Die Gemeindeversammlung beschliesst einstimmig: Die Firma ROD Treuhandgesellschaft des Schweizerischen Gemeindeverbandes AG, wird mit der externen Revision der Jahresrechnung 2016 betraut. Mitteilung an - ROD - Markus Flury, Gemeindepräsident - Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur - Manuela Perillo, Leiterin Finanzen - Akten Seite 34 von 40

35 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Aufnahme der Gemeinde Welschenrohr in den Zweckverband ARA Falkenstein Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur Vorlage: Botschaft zur ordentlichen Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Der Ressortleiter Infrastruktur erläutert den Sachverhalt, welcher im Detail aus der Botschaft entnommen werden kann. Antrag des Gemeinderats an die Gemeindeversammlung (Beschluss des Gemeinderates vom 31. August 2015) Der Aufnahme der Gemeinde Welschenrohr als neue Verbandsgemeinde in den Zweckverband ARA Falkenstein sei zuzustimmen ( 7 Abs. 1 lit. b Statuten ZAF). Eintreten Eintreten wird einstimmig beschlossen. Detailberatung Keine Wortmeldung. Abstimmung und Beschluss Die Gemeindeversammlung beschliesst einstimmig: Der Aufnahme der Gemeinde Welschenrohr als neue Verbandsgemeinde in den Zweckverband ARA Falkenstein wird zugestimmt ( 7 Abs. 1 lit. b Statuten ZAF). Mitteilung an - Zweckverband ARA Falkenstein - Markus Flury, Gemeindepräsident - Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur - Akten Seite 35 von 40

36 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Motion Lüthi, Idarraga, Christen i.s. Solaranlagen Referent: Markus Flury, Gemeindepräsident Vorlage: Botschaft zur ordentlichen Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Der Gemeindepräsident erläutert den Sachverhalt, welcher im Detail aus der Botschaft entnommen werden kann und liest die Motion vor. Er bittet die Motionäre, ihre Eingabe mündlich zu begründen. Für die Motionäre begründet Andreas Lüthi die Eingabe. Die Klimakonferenz in Paris hat letzte Woche festgelegt, dass sich die Staaten dieser Welt auf ein Ziel einigen wollen, und zwar soll die Erderwärmung auf 2 C begrenzt werden. Im Weiteren warnte Swissgrid letzte Woche vor einer Stromlücke. Beznau 1 und 2 werden aus Sicherheitsgründen nicht ans Netz gehen. Die Versorgung könnte deshalb im kommenden Winter angespannt sein. Dies sind nur zwei Beispiele, die aufzeigen, dass wir uns um die Energieversorgung kümmern müssen. Erneuerbare Energien sind wichtig. Was wollen die Motionäre erreichen? Sie möchten, dass sich die Gemeinde für erneuerbare Energien einsetzt und die geplante Solaranlage auf dem Dach der Multifunktionshalle ermöglicht. Den Motionären ist es egal, ob dies mit der AEK, der OptimaSolar oder einem dritten Anbieter geschieht. Welches sind die zwei Hauptgründe für ihre Eingabe? 1. Taten statt Worte. Die Gemeinde Oensingen trägt das Energiestadt-Label. Dort steht geschrieben: Vorlegen und umsetzen einer nachhaltigen kommunalen Energiepolitik. Energiestädte fördern erneuerbare Energie und schonen dadurch das Klima. 2. Die Kosten. Es wäre eine kleine Investition, wenn man mit den heute genehmigten Investitionsvorhaben vergleicht. Eine kleine Investition mit grosser Wirkung. Energiewende und Klimaschutz erfordern Investitionen. Beides ist nicht gratis zu haben. Die Mehrkosten von rund Franken erscheinen den Motionären bei einem Budget von fast 33 Mio. Franken für vernachlässigbar. Umgerechnet kostet dies jeden Einwohner Oensingens 35 Rappen pro Jahr. Diese Berechnung basiert darauf, dass der Strompreis nicht steigt, was in Zukunft aber sehr wahrscheinlich der Fall sein wird. Andreas Lüthi bittet die Oensingerinnen und Oensinger, das Label Energiestadt nicht zu einem Lippenbekenntnis verkommen zu lassen. Mit den Worten unterstützen Sie mit 35 Rappen pro Jahr eine gute Sache und erklären Sie diese Motion als erheblich, damit diese Solaranlage gebaut und damit ein kleiner Beitrag an die Umwelt geleistet werden kann schliesst Andreas Lüthi. Applaus im Saal. Der Gemeindepräsident dankt Andreas Lüthi für seine Ausführungen. Im Namen des Gemeinderats begründet Martin Brunner, Gemeindevizepräsident und Gesamtprojektleiter des Sportzentrums Bechburg, den Antrag des Gemeinderats auf Nichterheblichkeit der Motion. Er fühle sich direkt angesprochen, und er sei derjenige gewesen, der dem Gemeinderat beantragt habe, das Projekt im Moment nicht durchzuführen. Der Gemeinderat hat am 24. November 2015 dem Betrieb einer Solaranlage auf dem Dach der Multifunktionshalle zugestimmt. Der Vertrag wurde unterzeichnet und an die AEK zurück geschickt. Daraufhin hörte man nichts mehr von der AEK. Auf Nachfrage wurde von Seiten der AEK mitgeteilt, es werde ein neues Angebot kommen. Das erste Angebot der AEK vom 24. November 2015 beinhaltete eine Umtriebsentschädigung von Franken und die Option, die Anlage nach 25 Jahren zu übernehmen. Im Weiteren sollte ein Dachnutzungsentgelt von 3% (jährlich 580 Franken) zugesprochen werden. Unter diesen Voraussetzungen war der Gemeinderat mit dem Bau der Solaranlage einverstanden. Seite 36 von 40

37 Gemeindeversammlung Die AEK hat leider ihr Angebot nicht aufrechterhalten und eine neue Offerte eingereicht. Im neuen Angebot war keine Rede mehr von Umtriebsentschädigung und Dachnutzungsentgelt. Die Gemeinde Oensingen hätte aber 20% der produzierten Leistung zu 21 Rp./kWh übernehmen müssen. Dies hat den Gemeinderat nachdenklich gestimmt. Am 6. März 2015 erfolgte die Kontaktaufnahme durch OptimaSolar. Das Angebot der OptimaSolar beinhaltete, dass die Gemeinde Oensingen 5% der Investitionskosten als Entgelt in Form von Genossenschaftsanteilen erhält (rund 9500 Franken). Im Gegenzug dazu hätte die Gemeinde ebenfalls 20% der produzierten Leistung (= kwh) zu 25.5 Rp/kWh übernehmen müssen. Bereits bei den Verhandlungen mit der AEK wurde klar, dass die Zuleitung hätte ausgebaut werden müssen. Der Querschnitt der bestehenden Leitung wäre zu klein gewesen. Dies hätte weitere Mehrkosten von rund Franken verursacht. Der Gemeinderat hat daraufhin beschlossen, die Übung abzubrechen und auf ein besseres Angebot zu warten. Die Statik des Daches wurde aber so ausgelegt, dass jederzeit eine Solaranlage darauf gebaut werden kann. In Sachen Energiestadt erwähnt Martin Brunner, dass die Gemeinde Oensingen mit Neubau der Halle die Forderungen fürs Energiestadtlabel mehr als nur erfüllt. Der Gemeinderat hat sich vor Jahren für den Anschluss an den Wärmeverbund entschieden, im Weiteren verfügt die Sporthalle über den Minergie Standard P. Martin Brunner macht auf drei weitere Punkte aufmerksam, die etwas kritischer sind. 1. Risiko Flachdach. Ein Flachdach rinnt immer zweimal: Entweder sofort oder etwas später. Bei Reparaturen auf dem Flachdach ist die Gemeinde verantwortlich, die Solaranlage zu de- und später wieder zu montieren, alles auf Kosten der Steuerzahler. 2. KEV: Leider darf nicht mehr mit KEV-Geldern gerechnet werden. 3. Stromkosten: Andreas Lüthi hatte Recht. Es geht um rund Franken Mehrkosten pro Jahr. Aus diesen Gründen hat der Gemeinderat im vergangenen Frühling auf den Bau der Solaranlage verzichtet und beschlossen, auf bessere Angebote zu warten. Der Gemeindepräsident dankt seinem Vorredner und versichert den Anwesenden, dass der Gemeinderat das Energiestadtlabel Ernst nimmt. Er übergibt das Wort dem Leiter Bau: Andreas Affolter ergänzt das Votum Martin Brunners. Der Gemeinderat Oensingen hat sich vor zwei Jahren entschieden, in Zukunft blauen Strom einzukaufen. Es handelt sich hierbei um mehrheitlich aus Wasserkraft erzeugtem Strom entstanden der Gemeinde dadurch Mehrkosten von rund Franken. Bei grünem Strom (mehrheitlich Solarstrom) wären es rund Franken Mehrkosten im Jahr. Dem Energiestadtlabel lebt der Gemeinderat vor allem dadurch nach, dass z.b. in eine LED-Strassenbeleuchtung investiert wird, welche bis zu 80% weniger Strom verbraucht. Dieses Vorhaben soll in den nächsten zwei bis drei Jahren in der gesamten Gemeinde umgesetzt werden. Antrag des Gemeinderats an die Gemeindeversammlung (Beschluss des Gemeinderates vom 23. November 2015) Die Motion Lüthi, Idarraga, Christen sei als nicht erheblich zu erklären und von der Pendenzenliste des Gemeinderats zu streichen. Detailberatung Kein Wortbegehren. Abstimmung und Beschluss Die Gemeindeversammlung beschliesst mit 40 Jastimmen, 35 Neinstimmen und 8 Enthaltungen: Die Motion Lüthi, Idarraga, Christen wird als nicht erheblich erklärt und von der Pendenzenliste des Gemeinderats gestrichen. Seite 37 von 40

38 Gemeindeversammlung Mitteilung an - Motionäre - Markus Flury, Gemeindepräsident - Martin Brunner, Gemeindevizepräsident und Gesamtprojektleiter Sportzentrum Bechburg - Akten Seite 38 von 40

39 Gemeindeversammlung Beschlussgeschäft Nr Registratur-Nr Informationen und Verschiedenes Referent: Markus Flury, Gemeindepräsident Asylbewerberunterkunft Fabian Stocker hat auf der heutigen Traktandenliste das Traktandum Investitionsbegehren Asylunterkunft vermisst. Im Juni 2014 wurde die Gemeindeversammlung informiert, dass 19 Asylbewerber zusätzlich aufgenommen werden müssen und für höchstens zwei Jahre im kürzlich gekauften Haus an der Kestenholzstrasse 5 untergebracht werden. Fabian Stocker möchte wissen, was mit diesen Leuten passiert, wenn Mitte nächsten Jahres der Mietvertrag ausläuft. Was unternimmt die Gemeinde Oensingen, wenn der Kanton die Aufnahme von weiteren zehn Asylbewerbern vorschreibt? Martin Brunner gibt seinem Vorredner Recht. Es ist ein grosses Problem. Der Kanton ist in den Gemeinden auf der Suche nach öffentlichen Gebäude (z.b. Zivilschutzanlagen). Unsere Zivilschutzanlage wird viel für Kurse und Ausbildungen benützt, und deshalb ist das im Moment noch kein Thema. Von Turnhallen ist noch nicht die Rede. Dies könnte aber in naher Zukunft ein Szenario werden. Es müssen Lösungen gesucht werden. Martin Brunner arbeitet eng mit dem Amt für soziale Sicherheit zusammen. Zur Liegenschaft Kestenholzstrasse 5: Der Mietvertrag mit dem Kanton Solothurn läuft bis im Juni Dort wohnen aber nicht mehr die gleichen Familien, um die es zu Mietbeginn ging. In der Zwischenzeit sind dort bereits die vierten Familien eingezogen. Die Schulleitung könnte bestätigen, wie schwer es ist, diese Kinder jeweils einzugliedern, die kein Wort deutsch sprechen. Es könnten separate Klassen geführt werden nur für Kinder aus Flüchtlingsfamilien. Es ist also nicht nur ein Problem, irgendwo einen Platz zu finden, sondern es geht noch viel weiter. Diese Familien erhalten in der Regel nach vier Monaten den Status B (= anerkannt). Sie haben dann die Möglichkeit, sich Arbeit und eine Wohnung oder ein Haus zu suchen. Die letzte Familie ist nach Balsthal gezogen, weil sie in Oensingen kein Haus gefunden hat. In der Regel leben diese Familien dann weiterhin von der Sozialhilfe. Martin Brunner ruft die Anwesenden dazu auf, ihm leere Liegenschaften zu melden. Zehnköpfige Familien können nicht in eine Wohnung in einem Mehrfamilienhaus untergebracht werden. Fabian Stocker möchte wissen, ob man den Kauf von Ikea-Häusern schon in Betracht gezogen hat. Martin Brunner versichert ihm, dass alle Alternativen angeschaut werden. Im Sommer wären Zelte oder Container eine Alternative. In der neuen Sporthalle könnten rund 350 Leute untergebracht werden. Dies ist für Martin Brunner aber keine Lösung. Altlastenkataster Theo Hafner möchte wissen, wie und wann die Gemeinde den Auftrag, Altlasten zu sanieren, zu lösen gedenkt. Gemäss Andreas Affolter wird man erst sanierungspflichtig, wenn man Grundstücke besitzt, die mit einer Altlast belastet sind. Altlasten müssen vom Verursacher beseitigt werden. Oensingen sei in diverse Bereiche eingeteilt. Es gebe Aufschüttungen wie z.b. Eisenbahndämme, im Weiteren bestünden zwei ehemalige Kehrichtgruben. Diese seien wohl im Altlastenkataster eingetragen, gelten aber nicht als sanierungsbedürftig. Sobald auf diesen Grundstücken ein Bauvorhaben bestehe, werde man sanieren müssen. Ansonsten seien in Oensingen keine gemeindeeigenen Grundstücke im Altlastenkataster eingetragen. Keine weiteren Fragen. Seite 39 von 40

40 Gemeindeversammlung Der Gemeindepräsident dankt zum Schluss allen Anwesenden fürs Ausharren, die guten Diskussionen und die Weichenstellung fürs Er dankt allen Gemeinderäten und dem Personal für die gute Vorbereitung der Gemeindeversammlung. In ein paar Tagen geht ein weiteres Jahr voller Turbulenzen, Veränderungen aber auch mit viel Arbeit zu Ende. Der Gemeindepräsident wünscht allen eine besinnliche Adventszeit, einen guten Rutsch ins neue Jahr und gute Gesundheit. Er schliesst die Budgetgemeindeversammlung um Uhr. Mitteilung an - Akten Oensingen, 07. Dezember 2015 NAMENS DER GEMEINDEVERSAMMLUNG Gemeindepräsident Gemeindeschreiberin Markus Flury Madeleine Gabi Der Versammlungsleiter und die Stimmenzähler/in gemäss 11 lit. 2 der GO: Markus Flury, Versammlungsleiter Fritz Bühler Urs Fischer Guido Glutz Bruno Heiniger Marlise Rieder René Spielmann Seite 40 von 40

41 Einwohnergemeinde Oensingen Botschaft zur ordentlichen Budgetgemeindeversammlung Quelle: Montag, 7. Dezember 2015, Uhr, Bienken-Saal

42 Die Gemeindeversammlung ist öffentlich. Stimmberechtigt sind alle in Oensingen wohnhaften Schweizerinnen und Schweizer, die das 18. Altersjahr vollendet haben und in kantonalen und eidgenössischen Angelegenheiten stimmberechtigt sind. Die Botschaft sowie die Anträge des Gemeinderats liegen von Donnerstag, 26. November 2015 bis Montag, 7. Dezember 2015 während den ordentlichen Schalteröffnungszeiten in der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf. Zudem sind diese Unterlagen unter einsehbar. Oensingen, 23. November 2015 Der Gemeinderat

43 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Inhaltsverzeichnis / Traktandenliste 1 Begrüssung, Wahl der Stimmenzähler und Genehmigung der Traktandenliste 5 2 Budget Kurzvorstellung Finanzplan Investitionsrechnung Investitionsvorhaben Ersatz Schiebewand im Foyer Bienken-Saal Bruttokredit Investitionsvorhaben elektronischer Schliessplan Feuerwehrmagazin Investitionsvorhaben Neubau öffentlicher Spielplatz Dr. Walter Pfluger-Platz Investitionsvorhaben Sanierung Lehnfluhweg, inkl. Abwasserleitung und Ersatz Wasserleitung Investitionsvorhaben Sanierung Mühlefeldstrasse und Ersatz Wasserleitung Investitionsvorhaben Sanierung Bechburgstrasse Nord inkl. Abwasserleitung und Ersatz Wasserleitung Investitionsvorhaben Sanierung Römerstrasse (Bereich Kirche) inkl. Abwasserleitung und Ersatz Wasserleitung Investitionsvorhaben Sanierung Bubenrainstrasse Ost inkl. Abwasserleitung und Ersatz Wasserleitung Investitionsvorhaben Verlängerung Gehweg entlang Hunzikermatte Investitionsvorhaben Ersatzbeschaffung neue Strassenwischmaschine Investitionsvorhaben Ersatz Wasserleitung beim Pumpwerk Moos Investitionsvorhaben Ersatz Transportwasserleitung Dünnernstrasse Investitionsvorhaben Ersatz Wasserleitung Ostringstrasse Investitionsvorhaben Ersatz der Wasserleitung bei der ARA Falkenstein Erfolgsrechnung Festlegung des Lohnsummenanstiegs für das Gemeindepersonal Festlegung der Steuerfüsse für das Steuerjahr Genehmigung des Budgets und Finanzierungsnachweis 43 3 Wahl der Revisionsstelle für das Jahr Aufnahme der Gemeinde Welschenrohr in den Zweckverband ARA Falkenstein 45 5 Motion Lüthi, Idarraga, Christen i.s. Solaranlagen 46 6 Informationen und Verschiedenes 49 Seite 3 von 49

44 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Referenten Traktanden 1, 2.4, 2.5, 2.6, 3, 5 und 6 Traktanden 2, 2.1, und 2.3 Traktanden und Traktandum Traktanden bis und 4 Markus Flury, Gemeindepräsident Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur Patrick Gugelmann, Ressortleiter Planung und Umwelt Christian Hunziker, Ressortleiter Bildung und Familie Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur Seite 4 von 49

45 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Begrüssung, Wahl der Stimmenzähler und Genehmigung der Traktandenliste Einleitung und Vorwort des Gemeindepräsidenten 2 Budget 2016 Referent: Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur 2.1. Kurzvorstellung Finanzplan Referent: Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur Die neu erstellten Finanzpläne gelten für die Planungsjahre 2016 bis Ab 2016 müssen alle Gemeinden im Kanton Solothurn das neue harmonisierte Rechnungsmodell 2 (HRM2) nutzen. In diesem werden die ordentlichen Abschreibungen neu geregelt. Neu wird das Verwaltungsvermögen nicht generell mit 8% abgeschrieben, sondern nach Nutzungsdauer. So wird ab 2016 neu linear mit 2.5% (Grundstücke) bis zu 25% (Informatik) abgeschrieben. Das alte Verwaltungsvermögen (Buchwert per 31. Dezember 2015) muss innert 10 Jahren mit jeweils 10% abgeschrieben werden. Grundsätzlich dürfen ab 2016 keine zusätzlichen Abschreibungen mehr getätigt werden. Alle oben erwähnten Neuerungen mit dem HRM2 wurden in den neu erstellten Finanzplänen berücksichtigt. In allen gebührenfinanzierten Plänen wurde aufgrund des Bevölkerungswachstums mit leicht ansteigenden Gebühreneinnahmen gerechnet. Parkplatzbewirtschaftung Durch die 100%ige Abschreibung der Investitionen Ortsbus wurde die Eigenkapitalreserve bereits im 2014 aufgebraucht. Auch im 2016 entsteht ein Aufwandüberschuss. Ab 2017 kann mit Ertragsüberschüssen gerechnet werden. Wie gross die zusätzlichen Einnahmen der gebührenpflichtigen Parkplätze (seit November 2014) effektiv sein werden, ist noch nicht bekannt und wird sich zeigen. Wasserversorgung (WV) Durch die zusätzlichen Abschreibungen in den Jahren 2014 und 2015, auf Grund der anstehenden Investitionen, wird das Eigenkapital der Wasserversorgung ab 2015 aufgebraucht sein, und es entsteht ein Bilanzfehlbetrag. Durch die planmässigen Abschreibungen werden in Zukunft keine Ertragsüberschüsse mehr ausgewiesen werden können. Neu wird ab 2016 die Einlage in die Spezialfinanzierung WV Werterhalt Pflicht. Wie bereits beim Abwasser stützt sich diese auf den Wiederbeschaffungswert der WV. Gemäss Finanzplan kann zurzeit nicht damit gerechnet werden, dass der entstandene Bilanzfehlbetrag wieder gedeckt sein wird. Eine Gebührenanpassung muss geprüft werden. Seite 5 von 49

46 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Abwasserbeseitigung Wie bei der Wasserversorgung wird beim Abwasser ab 2015 das Eigenkapital (ohne Rückstellung Werterhalt) aufgebraucht sein. Im Gegensatz zur Wasserversorgung kann dieses aber innert zwei bis drei Jahren wieder gebildet werden. Abfallbeseitigung Diese Spezialfinanzierung zeigt klar, dass Handlungsbedarf besteht. Gemäss Finanzplan werden in den nächsten Jahren nur Aufwandüberschüsse entstehen. Dadurch wird das vorhandene Eigenkapital ab 2015 bereits aufgebraucht sein und kann längerfristig nicht gedeckt werden. Aus diesem Grund muss mittelfristig eine Gebührenerhöhung ins Auge gefasst werden. Steuerhaushalt Der Finanzplan Steuerhaushalt wird in den nächsten Jahren Aufwandüberschüsse ausweisen. Diese betragen zwischen CHF 169'600 und CHF Es wurde weiter mit dem gleichen Steuersatz gerechnet, wobei bis 2019 mit rund 450 mehr Steuerpflichtigen gerechnet wird. In den nächsten fünf Jahren ist mit erheblichen Investitionen zu rechnen, wobei im Steuerhaushalt pro Jahr mit mindestens 5.4 Mio. bis zu 10.7 Mio. Franken gerechnet wird. Wie bereits erwähnt, führt die Einführung des Neuen Finanzausgleichs (NFA) zu Mehrbelastungen. In welcher Höhe diese in den Folgejahren ausfallen werden, hängt von der Steuerkraft Oensingens ab. Auch im Sozialbereich muss mit Erhöhungen gerechnet werden. Durch das in den letzten Jahren erwirtschaftete Polster im Eigenkapital sind die nötigen Investitionen und Mehraufwendungen tragbar. Über den Finanzplan muss die Gemeindeversammlung nicht abstimmen. Der Finanzplan wird den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern lediglich zur Kenntnis gebracht. Seite 6 von 49

47 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Ergebnisse der Finanzplanung Gemeinde Oensingen Basisjahr Prognoseperiode Prognose Laufende Rechnung * Total Ertrag 33'312'749 42'026'800 36'243' Total Aufwand 33'242'976 46'094'300 36'413' ' ' ' '200 Handlungsspielraum der Laufenden Rechnung 69'773-4'067' ' ' ' ' '200 Nettoinvestitionen 11'645'027 16'677'500 13'418'700 8'477'000 7'990'000 5'629'000 2'399'000 Prognose der Belastung Investitionsfolgekosten/-erträge 100' ' ' '090 Handlungsspielraum der Laufenden Rechnung 69'773-4'067' ' ' ' ' '200 Unter-/Überdeckung 69'773-4'067' ' ' ' ' '290 Eigenkapital (+) / Bilanzfehlbetrag (-) 19'816'766 15'749'266 15'579'666 15'096'335 14'322'699 13'613'693 13'077'403 Finanzkennzahlen Selbstfinanzierungsgrad 18.84% 21.72% 17.91% 45.73% 36.18% 61.76% % Selbstfinanzierungsanteil 7.88% 11.43% 7.66% 13.40% 11.35% 12.30% 13.56% Zinsbelastungsanteil -1.54% -1.13% -0.94% 0.44% 0.75% 0.89% 0.95% Kapitaldienstanteil 4.58% 7.83% 7.49% 10.32% 12.04% 12.87% 11.08% * ohne neue Investitionen Bei den Prognosejahren ab 2017 wird nur der Nettoaufwand oder Nettoertrag ausgewiesen ohne Investitionsfolgekosten Seite 7 von 49

48 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Investitionsrechnung 2016 Die Nettoinvestitionen betragen CHF Mio. Davon entfallen CHF 7.22 Mio. auf die Spezialfinanzierungen und CHF 6.2 Mio. auf die steuerfinanzierten Investitionen. Aufteilung der Investitionen 2% 1% 6% 4% Allgemeine Verwaltung Öffentliche Sicherheit 53% 34% Bildung Kultur und Freizeit Verkehr Umwelt und Raumordnung Investitionen, welche den Betrag von CHF übersteigen, werden an der Gemeindeversammlung einzeln behandelt. Diverse Investitionen, welche im 2015 vorgesehen waren, konnten noch nicht realisiert werden und mussten auf das Jahr 2016 verschoben werden, z.b. die Ableitung Schlossbach. Die Gemeinde finanziert die im Jahr 2015 anfallenden Investitionen aus eigenen Mitteln und Fremdkapital. Bereich Investitionen in CHF Allgemeine Verwaltung Öffentliche Sicherheit Bildung Kultur und Freizeit Verkehr Umwelt und Raumordnung Total Seite 8 von 49

49 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Investitionsvorhaben Ersatz Schiebewand im Foyer Bienken- Saal Bruttokredit Referent: Patrick Gugelmann, Ressortleiter Planung und Umwelt CHF Die bestehende Schiebewand, welche das Foyer vom Bienken- Saal trennt, ist in einem sehr schlechten Zustand und muss ersetzt werden. Die Elemente der Schiebewand können nicht mehr richtig verankert werden. Bevor sich ein Besucher an einem der Elemente verletzt, muss eine Lösung gefunden werden. Eingeholte Offerten haben schnell aufgezeigt, dass die Reparatur teurer wäre als der Ersatz der Schiebewand. Es ist vorgesehen, die Arbeiten während der Sommerferien auszuführen. Damit wird der Betrieb im Bienken-Saal nicht behindert. Die Gesamtkosten für den Ersatz der bestehenden Schiebewand belaufen sich auf CHF Antrag des Gemeinderats (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für den Ersatz der Schiebewand im Foyer des Bienken-Saals sei für Konto Nr ein Investitionskredit von CHF (inkl. MWST) zu genehmigen. Seite 9 von 49

50 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Investitionsvorhaben elektronischer Schliessplan Feuerwehrmagazin Referent: Patrick Gugelmann, Ressortleiter Planung und Umwelt CHF Der Gemeinderat möchte sein Vorhaben, die Liegenschaften der Einwohnergemeinde Oensingen mit elektronischen Schliessplänen auszustatten, fortsetzen. Als fünftes Gebäude der Einwohnergemeinde soll deshalb das Feuerwehrmagazin mit einem elektronischen Schliessplan ausgestattet werden. Der elektronische Schliessplan ermöglicht klare Zuweisungen der Zutrittsberechtigungen. Im Zusammenhang mit den vorgesehenen Umbauarbeiten soll gleichzeitig die alte SPS Lichtsteuerung ersetzt werden. Das Feuerwehrmagazin wird in die EDV-Umgebung der Einwohnergemeinde Oensingen eingebunden. Damit werden in Zukunft alle haustechnischen Alarme der Liegenschaft über den zentralen Server abgewickelt. Mit den bereits umgebauten vier Liegenschaften wurden bisher sehr gute Erfahrungen gemacht. Mit der Firma Siaxma AG ist eine qualifizierte Partnerin vor Ort, die den Verantwortlichen in allen Belangen bestens zur Seite steht. Antrag des Gemeinderats (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für die Umsetzung des elektronischen Schliessplans im Feuerwehrmagazin sei für Konto ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) zu genehmigen. Seite 10 von 49

51 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Investitionsvorhaben Neubau öffentlicher Spielplatz Dr. Walter Pfluger-Platz Referent: Christian Hunziker, Ressortleiter Bildung und Familie CHF In Oensingen soll zur Steigerung Lebensqualität und Familienfreundlichkeit in zentraler Lage ein Spielplatz realisiert werden. Der Bedarf wurde schon vor längerer Zeit festgestellt und im Rahmen der jüngst durchgeführten Umfrage KulturEcho bestätigt. Aus diesem Grund wurde nach einem zentralen Standort für einen neuen Spielplatz gesucht und auf dem Dr. Walter Pfluger-Platz gefunden. Mit der Erstellung des Spielplatzes wird der Dr. Walter Pfluger-Platz ganz im Sinne seines Namensgebers zum Begegnungsort für Oensingerinnen und Oensinger. Dr. Walter Pfluger-Platz 2013 erhielt die Abteilung Bau vom Gemeinderat den Auftrag für die Planung eines Spielplatzes neben dem Bienken-Saal in Oensingen. Nachdem von Seiten der Anwohner massiver Widerstand gegen das Projekt angekündigt wurde, hat der Gemeinderat beschlossen, das Geschäft nicht der Gemeindeversammlung vorzulegen. Das Projekt wurde vorerst auf Eis gelegt. Eine extra dafür eingesetzte Arbeitsgruppe, bestehend aus einem Vertreter des Gemeinderats, des Elternrats, der Seniorengruppe und der Verwaltung, hat an zwei Sitzungen das Projekt Spielplatz auf dem Dr. Walter Pfluger-Platz erarbeitet. An einer ersten Sitzung wurden die Anforderungen an den Spielplatz zusammengestellt. Danach wurde mit einem Spielplatzplaner ein Projekt ausgearbeitet und die Kosten für das Gesamtprojekt evaluiert. Seite 11 von 49

52 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Der Arbeitsgruppe war es wichtig, dass an der bestehenden Infrastruktur auf dem Dr. Walter Pfluger-Platz keine grossen Änderungen vorgenommen werden müssen. Die Parkplätze sollen belassen werden. Auch an den bestehenden Fusswegen wird nichts geändert. Der Spielplatz wird in die bestehenden Freiflächen integriert. Am Baumbestand und an den Hecken werden nur die nötigsten Eingriffe vorgenommen. Der neue Spielplatz wird umzäunt. Die bestehenden Bodenspiele (Schach und Mühle) werden saniert und die fehlenden Spielfiguren neu angeschafft. Im westlichen Teil neben dem Salzmagazin entsteht eine Pétanque-Bahn. Im östlichen Teil des Platzes wird ein Sandkasten mit einer Wasser- und Matschanlage gebaut. Bei diesem Sandspielplatz wird ein unterfahrbarer Sandspieltisch für Kinder im Rollstuhl installiert. Im Zentrum des Platzes entsteht eine grosse Spiel- und Kletteranlage. Für die Kleinsten werden verschiedene Kleinkinderspielgeräte aufgestellt. Ein Bodentrampolin rundet das Ganze ab. Seite 12 von 49

53 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Im Bereich des Salzmagazins wird eine öffentliche Toilette erstellt. Diese WC-Anlage soll nicht nur den Spielplatzbenützern dienen, sondern auch bei anderen Anlässen wie z.b. oensingen.bewegt oder Zibelimäret geöffnet werden. Die Kosten für die WC-Anlage und die Sanierung des Brunnens sollen über den Nachlass von Magdeleine Germaine Allaimby sel. finanziert werden. Antrag des Gemeinderats (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für den Neubau eines Spielplatzes auf dem Dr. Walter Pfluger-Platz sei für Konto ein Investitionskredit von CHF (inkl. MWST) zu genehmigen. Seite 13 von 49

54 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Investitionsvorhaben Sanierung Lehnfluhweg, inkl. Abwasserleitung und Ersatz Wasserleitung Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur CHF Der Lehnfluhweg ist in einem schlechten Zustand und muss saniert werden. Strassenbau Der Belag und die Randabschlüsse sind grösstenteils in einem sehr schlechten Zustand und sanierungsbedürftig. Aufgrund der Belagsschäden ist davon auszugehen, dass mindestens teilweise ein Kofferersatz notwendig sein wird. Der Abschnitt ab Haus Lehnfeldstrasse Nr. 44 ist neueren Datums und in gutem Zustand. Im Bereich der Liegenschaft Lehngasse 35 verläuft die bestehende Strasse zum Teil über ein Privatgrundstück. Das Gelände ist direkt neben der Strasse stark abfallend. Um in diesem Bereich zukünftig Schäden an der Strasse zu vermeiden, wird auf einer Länge von etwa 70m eine Winkelmauer erstellt. Im Zusammenhang mit den Strassenbauarbeiten werden die bestehenden Leuchtmittel der Kandelaber durch LED-Leuchten ersetzt. Die Kosten für die Sanierung des Lehnfluhwegs belaufen sich auf CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST). Wasserversorgung Die Knoten 202 und 203 sind bisher nicht miteinander verbunden. Die Verbindung der beiden Knoten (Ringschluss) wird gemäss rechtsgültiger Genereller Wasserversorgungsplanung (GWP) der Gemeinde Oensingen mit einer Wasserleitung NW 150 hergestellt. Seite 14 von 49

55 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Die Knoten 47 und 202 sind bisher nicht miteinander verbunden. Die Verbindung der beiden Knoten (Ringschluss) wird gemäss rechtsgültiger Genereller Wasserversorgungsplanung (GWP) der Gemeinde Oensingen mit einer Wasserleitung NW 150 hergestellt werden. Der Abschnitt zwischen dem Knoten 202 und dem Hydrant 252 ist bereits verlegt. Die Kosten für den Ersatz der Wasserleitung belaufen sich auf CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST). Von Seiten der Solothurnischen Gebäudeversicherung (SGV) kann mit einem Kostenbeitrag gerechnet werden. Kanalisation Gemäss rechtsgültigem Nutzungsplan des Generellen Entwässerungsplans (GEP) sind keine Massnahmen erforderlich. Gemäss Zustandsplan des GEP (1999) ist die Mischwasserleitung NW 200 resp. NW 250 zwischen den Kanalisationsschächten (KS) und sowie 1051 und 1052 beschädigt (Schadenklasse III) und innerhalb von zehn Jahren zu sanieren oder zu ersetzen. Gemäss Zustandsplan des GEP (1999) ist die Mischwasserleitung NW 200 zwischen den KS 1052 und 1053 leicht beschädigt (Schadenklasse II). Vor Baubeginn werden Kanalfernsehaufnahmen der Kanalisation durchgeführt, um den Zustand der Mischabwasserleitung zu erfassen. Für den Kredit werden der Ersatz und die Sanierung der Leitung eingerechnet. Die Kosten der Abwasserleitungen belaufen sich auf CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST). Die Werkkommission hat an ihrer Sitzung vom 24. Juni 2015 die Infrastrukturprojekte behandelt und das Projekt Lehnfluhweg zur Aufnahme ins Budget 2016 empfohlen. Antrag des Gemeinderats (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für die Sanierung des Lehnfluhwegs sei ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) zu genehmigen. Die Kosten seien den Konti Nr (Strasse inkl. Beleuchtung, CHF ), (Wasserleitung, CHF ) und (Abwasserleitung, CHF ) zu belasten. Seite 15 von 49

56 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Investitionsvorhaben Sanierung Mühlefeldstrasse und Ersatz Wasserleitung Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur CHF Die Mühlefeldstrasse ist in einem schlechten Zustand und muss saniert werden. Gleichzeitig wird die Wasserleitung ersetzt. Massnahmen an der Kanalisation sind nicht nötig. Strassenbau Aufgrund des fehlenden Deckbelages sind die Randabschlüsse in der Mühlefeldstrasse in schlechtem Zustand. Die vorhandene Tragschicht ist stellenweise ebenfalls schadhaft und weist aufgrund der Vielzahl an neu erbauten Liegenschaften einige Flicken auf. Durch den notwendigen Ersatz der Randabschlüsse und der Wasserleitung müssten weitere Längsfugen hinzugefügt werden. Der Belag wird daher vollständig ersetzt und die Strassenentwässerung neu erstellt. Im Zusammenhang mit den Strassenbauarbeiten werden die bestehenden Leuchtmittel der Kandelaber durch LED-Leuchten ersetzt. Die Kosten für die Sanierung der Mühlefeldstrasse belaufen sich auf CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST). Wasserversorgung Die Transportwasserleitung NW 400 zum Reservoir Hinterberg ist 1976 erbaut worden und bereits in schlechtem Zustand. Die Leitung wird daher durch eine neue NW 400 ersetzt. Zwischen Haus Nr. 74 und der Kestenholzstrasse liegt eine alte Wasserleitung NW 250, welche gemäss rechtsgültiger Genereller Wasserversorgungsplanung (GWP) durch eine neue Leitung NW 200 ersetzt wird. Die Kosten für den Ersatz der Wasserleitung belaufen sich auf CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST). Von Seiten der Solothurnischen Gebäudeversicherung (SGV) kann mit einem Kostenbeitrag gerechnet werden. Seite 16 von 49

57 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Kanalisation Gemäss rechtsgültigem Nutzungsplan des Generellen Entwässerungsplans (GEP) sind keine Massnahmen erforderlich. Gemäss Zustandsplan des GEP (1999) ist die Mischwasserleitung zwischen den KS 398 und 403 leicht beschädigt (Schadenklasse II). Momentan besteht kein Handlungsbedarf. Sanierungsmassnahmen können zu einem späteren Zeitpunkt mittels Inliner durchgeführt werden. Die Werkkommission hat am 24. Juni 2015 die Infrastrukturprojekte behandelt und das Projekt Mühlefeldstrasse dem Gemeinderat zur Aufnahme ins Budget 2016 empfohlen. Die Mühlefeldstrasse wurde nicht ins Tempo-30-Regime aufgenommen. Aufgrund von diversen Anfragen aus der Bevölkerung wird dies in der Projektierungsphase noch einmal eingehend geprüft. Allfällige bauliche Massnahmen in der Mühlefeldstrasse werden zusammen mit der Sanierung umgesetzt. Antrag des Gemeinderats (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für die Sanierung der Mühlefeldstrasse sei ein Investitionskredit von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) zu genehmigen. Die Kosten seien den Konti Nrn (Strasse inkl. Beleuchtung, CHF ) und (Wasserleitung, CHF ) zu belasten. Seite 17 von 49

58 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Investitionsvorhaben Sanierung Bechburgstrasse Nord inkl. Abwasserleitung und Ersatz Wasserleitung Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur CHF Eine Sanierung der Bechburgstrasse Nord drängt sich aufgrund der zahlreichen Flicken und Risse auf. Gleichzeitig wird die bestehende Wasserleitung ersetzt und die Kanalisationsleitung saniert oder, wenn nötig, ersetzt. Strassenbau Die Bechburgstrasse weist im Projektperimeter der zu ersetzenden Wasserleitung zahlreiche Flicken und Risse auf. Im Zuge der Bauarbeiten für Wasserleitung und Kanalisation wird daher auch die Strasse saniert. Im Zusammenhang mit den Strassenbauarbeiten werden die bestehenden Leuchtmittel der Kandelaber durch LED-Leuchten ersetzt. Die Kosten für die Sanierung der Bechburgstrasse Nord belaufen sich auf CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST). Seite 18 von 49

59 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Wasserversorgung Die bestehende Wasserleitung NW 100 zwischen den Hydranten Nr. 86 und Nr. 230 ist in schlechtem Zustand (mehrere Rohrbrüche in den letzten Jahren) und soll durch eine neue Leitung NW 100 ersetzt werden. Im Zusammenhang mit den Arbeiten am Leitungsnetz werden die bestehenden Hydranten ersetzt. Gemäss rechtsgültiger Genereller Wasserversorgungsplanung (GWP) sind im Projektperimeter keine weiteren Massnahmen notwendig. Die Kosten für den Ersatz der Wasserleitung belaufen sich auf CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST). Von Seiten der Solothurnischen Gebäudeversicherung (SGV) kann mit einem Kostenbeitrag gerechnet werden. Kanalisation Gemäss rechtsgültigem Nutzungsplan des Generellen Entwässerungsplans (GEP) sind keine Massnahmen erforderlich. Gemäss Zustandsplan des GEP (1999) ist die Mischwasserleitung NW 300 zwischen den KS 327A und KS 696 stark beschädigt (Schadenklasse IV) und innerhalb von fünf Jahren zu sanieren oder zu ersetzen. Vor Baubeginn werden Kanalfernsehaufnahmen der Kanalisation durchgeführt, um den Zustand der Mischabwasserleitung zwischen KS 327A und KS 696 zu erfassen. Für den Kredit werden der Ersatz und die Sanierung der Leitung eingerechnet. Die Kosten der Abwasserleitungen belaufen sich auf CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST). Die Werkkommission hat am 24. Juni 2015 die Infrastrukturprojekte behandelt, und das Projekt Bechburgstrasse Nord zur Aufnahme ins Budget 2016 empfohlen. Antrag des Gemeinderats (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für die Sanierung der Bechburgstrasse Nord sei ein Investitionskredit von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) zu genehmigen. Die Kosten seien den Konti Nr (Strasse inkl. Beleuchtung, CHF ), (Wasserleitung, CHF ) und (Abwasserleitung, CHF ) zu belasten. Seite 19 von 49

60 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Investitionsvorhaben Sanierung Römerstrasse (Bereich Kirche) inkl. Abwasserleitung und Ersatz Wasserleitung Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur CHF Die Römerstrasse befindet sich in einem schlechten Zustand und muss saniert werden. Die Wasserleitung muss ersetzt und die Kanalisationsleitung saniert oder ersetzt werden. Strassenbau Der Belag der Römerstrasse ist zu grossen Teilen in einem schlechten Zustand und sanierungsbedürftig. Aufgrund der Belagsschäden ist davon auszugehen, dass ein Kofferersatz notwendig wird. Im Zusammenhang mit den Strassenbauarbeiten werden die bestehenden Leuchtmittel der Kandelaber durch LED-Leuchten ersetzt. Die Kosten für die Sanierung der Römerstrasse belaufen sich auf CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST). Seite 20 von 49

61 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Wasserversorgung Gemäss rechtsgültiger Genereller Wasserversorgungsplanung (GWP) ist die bestehende Wasserleitung NW 75 zwischen der Katholischen Kirche und dem Kirchackerweg zu klein und durch eine grössere Leitung NW 125 zu ersetzen. Im Zusammenhang mit den Arbeiten am Leitungsnetz werden die bestehenden Hydranten ersetzt. Die Kosten für den Ersatz der Wasserleitung belaufen sich auf CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST). Von Seiten der Solothurnischen Gebäudeversicherung (SGV) kann mit einem Kostenbeitrag gerechnet werden. Kanalisation Gemäss rechtsgültigem Nutzungsplan des Generellen Entwässerungsplans (GEP) sind keine Massnahmen erforderlich. Gemäss Zustandsplan des GEP (1999) ist die Mischwasserleitung NW 300 östlich des KS 506 leicht beschädigt (Schadenklasse II). Der Zustand kann sich mittlerweile weiter verschlechtert haben. Vor Baubeginn werden Kanalfernsehaufnahmen der Kanalisation durchgeführt, um den Zustand der Mischabwasserleitung zwischen zu erfassen. Für den Kredit werden der Ersatz und die Sanierung der Leitung eingerechnet. Die Kosten der Abwasserleitungen belaufen sich auf CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST). Die Werkkommission hat am 24. Juni 2015 die Infrastrukturprojekte behandelt, und das Projekt Römerstrasse (Bereich Kirche) zur Aufnahme ins Budget 2016 empfohlen. Antrag des Gemeinderats (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für die Sanierung der Römerstrasse im Bereich der Katholischen Kirche sei ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) zu genehmigen. Die Kosten seien den Konti Nrn (Strasse inkl. Beleuchtung, CHF ), (Wasserleitung, CHF ) und (Abwasserleitung, CHF ) zu belasten. Seite 21 von 49

62 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Investitionsvorhaben Sanierung Bubenrainstrasse Ost inkl. Abwasserleitung und Ersatz Wasserleitung Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur CHF Die Bubenrainstrasse befindet sich im Bereich der zu ersetzenden Wasserleitung in einem schlechten Zustand und muss saniert werden. Die Wasserleitung befindet sich zum Teil auf Privatgrund und wird neu innerhalb des Strassenareals verlegt. Die Kanalisation muss saniert oder allenfalls ersetzt werden. Seite 22 von 49

63 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Strassenbau Die Bubenrainstrasse (Teilstück ab Schalensteinweg bis Erzstrasse) weist im Projektperimeter der zu ersetzenden Wasserleitung zahlreiche Flicken und Risse auf. Im Zuge der Bauarbeiten für Wasserleitung und Kanalisation soll daher auch die Strasse saniert werden. Die Strassenabschlüsse werden neu versetzt. Im Zusammenhang mit den Strassenbauarbeiten werden die bestehenden Leuchtmittel der Kandelaber durch LED-Leuchten ersetzt. Die Kosten für die Sanierung der Bubenrainstrasse Ost belaufen sich auf CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST). Wasserversorgung Die bestehende Wasserleitung NW 125 zwischen dem Schalensteinweg und der Erzstrasse Nr. 2 ist 1948 erbaut worden und verläuft zum Teil über Privatland. Die Leitung wird gemäss rechtsgültiger Genereller Wasserversorgungsplanung (GWP) durch eine neue Leitung NW 125 innerhalb des Strassenareals ersetzt. Zur Sicherstellung der Löschwasserversorgung wird in der Erzstrasse ein neuer Hydrant erstellt. Im Zusammenhang mit den Arbeiten am Leitungsnetz werden die bestehenden Hydranten ersetzt. Die Kosten für den Ersatz der Wasserleitung belaufen sich auf CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST). Von Seiten der Solothurnischen Gebäudeversicherung (SGV) kann mit einem Kostenbeitrag gerechnet werden. Kanalisation Gemäss rechtsgültigem Nutzungsplan des Generellen Entwässerungsplans (GEP) sind keine Massnahmen erforderlich. Im Zustandsplan des GEP (1999) ist der Zustand der Kanalisation im Projektperimeter unbekannt. Vor Baubeginn werden Kanalfernsehaufnahmen der Kanalisation durchgeführt, um den Zustand der Mischabwasserleitung zwischen zu erfassen. Die bestehenden Leitungen sind grösstenteils privat und verlaufen meistens in Privatland, jedoch oft nicht auf fremdem Land. Die Liegenschaften zwischen Schalensteinweg und Erzstrasse Nr. 2 sollen an eine neu zu erstellende, öffentliche Kanalisation angeschlossen werden. Die neue Leitung wird innerhalb des Strassenareals verlaufen. Für den Kredit werden der Ersatz und die Sanierung der Leitung eingerechnet. Die Kosten der Abwasserleitungen belaufen sich auf CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST). Seite 23 von 49

64 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Die Werkkommission hat am 24. Juni 2015 die Infrastrukturprojekte behandelt, und das Projekt Bubenrainstrasse Ost zur Aufnahme ins Budget 2016 empfohlen. Antrag des Gemeinderats (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für die Sanierung der Bubenrainstrasse Ost sei ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) zu genehmigen. Die Kosten seien den Konti Nrn (Strasse inkl. Beleuchtung, CHF ), (Wasserleitung, CHF ) und (Abwasserleitung, CHF ) zu belasten. Seite 24 von 49

65 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Investitionsvorhaben Verlängerung Gehweg entlang Hunzikermatte Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur CHF Der bestehende Fussgängerstreifen bei der Autobahnausfahrt an der Klusstrasse ist einer der gefährlichsten in Oensingen. Anwohner berichten immer wieder von äusserst heiklen Situationen. Der Gemeinderat und das Amt für Verkehr und Tiefbau möchten deshalb Synergien nutzen und zusammen mit dem Projekt Schlossbach auch die Sicherheit für die Fussgänger erheblich verbessern. Deshalb sollen erstens der Fussgängerstreifen versetzt und zweitens das Trottoir verlängert werden. Strassenbau Bei den Bauarbeiten für den Hochwasserschutz Schlossbach wird die Klusstrasse aufgebrochen. Es ist beabsichtigt, im Zuge dieser Bauarbeiten den ungünstig liegenden Fussgängerübergang zu verschieben und aus Sicherheitsgründen mit einer Fussgängerschutzinsel zu versehen. Die bestehenden Trottoirs auf der Südseite der Strasse werden gleichzeitig miteinander verbunden. Die Arbeiten wurden mit dem Amt für Verkehr und Tiefbau abgesprochen. Im Zusammenhang mit den Strassenbauarbeiten werden die bestehenden Leuchtmittel der Kandelaber durch LED-Leuchten ersetzt. Die Kosten für die Verlängerung des Gehwegs entlang der Hunzikermatte und das Versetzen des Fussgängerübergangs belaufen sich auf CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST). Seite 25 von 49

66 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Kostenschätzung für das Projekt Baumeisterarbeiten CHF Landerwerb CHF Markierung CHF Honorar CHF Gärtnerarbeiten CHF Mutationen CHF Diverses CHF Total Kosten für das Projekt CHF Antrag des Gemeinderats (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für die Verlängerung des Gehwegs entlang der Hunzikermatte und die Verlegung des Fussgängerübergangs sei ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) zu genehmigen. Die Kosten seien dem Konto Nr (Strasse inkl. Beleuchtung, CHF ) zu belasten. Seite 26 von 49

67 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Investitionsvorhaben Ersatzbeschaffung neue Strassenwischmaschine Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur CHF Die Budgetgemeindeversammlung lehnte am 10. Dezember 2012 die Ersatzbeschaffung der Strassenwischmaschine ab. Begründet wurde der Antrag damals, das Fahrzeug sei acht Jahre zuvor als eines der besten auf dem Markt angepriesen worden. Die Reparatur koste lediglich Franken und könne nachher für weitere sieben Jahre gute Dienste leisten. Leider erwies sich diese Aussage schon bald als Trugschluss, denn in den Jahren 2012 bis 2015 mussten über Franken für Reparaturarbeiten ausgegeben werden. Der Ersatz der Strassenwischmaschine drängt sich nun dringend auf. Der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2012 wurde für die Ersatzbeschaffung der Strassenwischmaschine ein Kredit von CHF beantragt. Die Versammlung beschloss mit 34 zu 21 Stimmen Nichteintreten. Damit wurde dieses Geschäft abgeschrieben, der Kredit wurde nicht genehmigt. Seite 27 von 49

68 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Nach dem Gemeindeversammlungsbeschluss wurde die Maschine bei der Firma Aebi & Co AG, Burgdorf, in Reparatur gegeben. Jetzt steht wieder eine sehr grosse Reparatur in der Höhe von ca. CHF an. Die alte Wischmaschine MFH Hochdorf 2500 wurde im Jahr 2005 für CHF angeschafft. Kostenzusammenstellung für den Unterhalt der Wischmaschine MFH 2500: Unterhaltskosten 2005 CHF Unterhaltskosten 2006 CHF Unterhaltskosten 2007 CHF Unterhaltskosten 2008 CHF Unterhaltskosten 2009 CHF Unterhaltskosten 2010 CHF Unterhaltskosten 2011 CHF Unterhaltskosten 2012 CHF Unterhaltskosten 2013 CHF Unterhaltskosten 2014 CHF Unterhaltskosten 2015 CHF Total CHF Die Zusammenstellung der Unterhaltskosten zeigt auf, wie viel Geld seit der Anschaffung der Wischmaschine für den Unterhalt ausgegeben wurde. Es zeigt sich auch, dass die Ausgaben für die Reparaturen mit steigendem Alter immer gestiegen sind. Im Moment laufen mit verschiedenen Herstellern Abklärungen und Tests für einen allfälligen Ersatz. Die neue Maschine soll vorrangig eine Zeiteinsparung bei den Wischarbeiten bringen. Dies kann vor allem dadurch erreicht werden, dass die Maschine über grössere Kapazitäten bei den Wasser- und Schmutztanks verfügt. Die Leerungen und die damit verbundenen Leerfahrten würden sich erheblich reduzieren. Durch die grössere Wischbreite könnte weitere Fahrten eingespart werden. Die Mühlefeldstrasse muss heute z.b. sechs Mal befahren werden, damit sie vollständig gewischt ist. Die Kosten für den Ersatz der alten Strassenwischmaschine belaufen sich auf CHF (inkl. MWST). Seite 28 von 49

69 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Antrag des Gemeinderats (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für die Ersatzbeschaffung der Strassenwischmaschine sei ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. MWST) zu genehmigen. Die Kosten seien dem Konto Nr zu belasten. Seite 29 von 49

70 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Investitionsvorhaben Ersatz Wasserleitung beim Pumpwerk Moos Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur CHF Der von der Gemeindeversammlung am 8. Dezember 2014 genehmigte Kredit von CHF reicht leider nicht aus. Ein wesentlicher Grund dafür waren zusätzliche Auflagen des Kantons, welche vorschrieben, dass die gesamte Fläche der Strasse entwässert werden muss. Zudem muss ein Randabschluss gemacht werden. Die Gemeindeversammlung hat am 8. Dezember 2014 für den Ersatz der Wasserleitung zwischen dem Pumpwerk Moos und der Dünnernstrasse und die Erweiterung des Rohrkellers für einen separaten Anschluss der Wasserversorgungsleitung in das südlich vom Pumpwerk gelegene Industriegebiet einen Kredit in der Höhe von CHF genehmigt. Der genaue Umfang der für die Erweiterung des Rohrkellers notwendigen Arbeiten hat sich erst während der Projektierung gezeigt. Dieser ist höher als bei der ersten Kostenschätzung absehbar war. Auch müssen diverse Anpassungen an der bestehenden Steuerung vorgenommen werden. Seite 30 von 49

71 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Zusätzlich hat das Amt für Umwelt zur Auflage gemacht, dass der befestigte Platz um das Pumpwerk schutzzonenkonform entwässert werden muss, was zu ursprünglich nicht vorgesehenen Arbeiten am befestigten Platz führt. Bei der Zufahrt und dem Platz im Bereich der Schutzzone I muss neu ein Randabschluss versetzt werden. Das gesamte Oberflächenwasser muss gefasst werden und kann erst in der Schutzzone III zur Versickerung gebracht werden. Zusätzliche Kosten aufgeteilt Baumeisterarbeiten Vorplatz / Erweiterung Rohrkeller CHF Sanitärarbeiten CHF 0 Chromstahlrohre und Armaturen CHF Honorar CHF Gärtnerarbeiten CHF Metallbauarbeiten CHF Anpassungen Steuerung CHF Total Zusatzkosten für das Projekt CHF Die Werkkommission hat die Zusatzaufwendungen des Projekts am 21. Oktober 2015 behandelt empfiehlt der Gemeindeversammlung, den Zusatzkredit für das Projekt zu genehmigen. Antrag des Gemeinderats (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für den Ersatz der Wasserleitung Pumpwerk Moos sei für Konto Nr (Wasserleitung CHF ) ein Zusatzkredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) zu genehmigen. Seite 31 von 49

72 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Investitionsvorhaben Ersatz Transportwasserleitung Dünnernstrasse Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur CHF Die 1966 erbaute Pumpleitung zum Reservoir Hinterberg muss aufgrund ihres schlechten Zustands ersetzt werden. Gleichzeitig soll die bestehende Mischwasserleitung zwischen den Kanalisationsschächten 538 und 541 saniert oder, wenn nötig, ersetzt werden. Strassenbau Die Strasse ist in gutem Zustand, es besteht kein dringender Sanierungsbedarf. Wasserversorgung Die Pumpleitung NW 400 zum Reservoir Hinterberg ist 1966 erbaut worden und bereits in schlechtem Zustand. Die Leitung muss daher ersetzt werden. Von der parallel zur Pumpleitung verlaufenden Wasserversorgungsleitung sind keine Schäden bekannt. Der Ersatz dieser Leitung ist deshalb momentan nicht vorgesehen. Die Kosten für den Ersatz der Wasserleitung belaufen sich auf CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST). Von Seiten der Solothurnischen Gebäudeversicherung (SGV) kann mit einem Kostenbeitrag gerechnet werden. Kanalisation Gemäss rechtsgültigem Nutzungsplan des Generellen Entwässerungsplans (GEP) soll die bestehende Mischwasserleitung NW 350/400/450 zwischen den KS 538 und 541 durch eine neue Mischwasserleitung NW 400/500/600 ersetzt werden. Gemäss Zustandsplan des GEP (1999) ist die Mischwasserleitung zwischen den KS 538 und 539 leicht beschädigt (Schadenklasse II). Vor Baubeginn werden Kanalfernsehaufnahmen der Kanalisation durchgeführt, um den Zustand der Mischabwasserleitung zu erfassen. Seite 32 von 49

73 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Für den Kredit werden der Ersatz und die Sanierung der Leitung eingerechnet. Die Kosten der Abwasserleitungen belaufen sich auf CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST). Die Werkkommission hat am 24. Juni 2015 die Infrastrukturprojekte behandelt, und das Projekt Ersatz Transportwasserleitung Dünnernstrasse zur Aufnahme ins Budget 2016 empfohlen. Antrag des Gemeinderats (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für den Ersatz der Transportwasserleitung und die Sanierung der Kanalisation in der Dünnernstrasse sei ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) zu genehmigen. Die Kosten seien den Konti Nrn (Wasserleitung, CHF ) und (Abwasserleitung, CHF ) zu belasten. Seite 33 von 49

74 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Investitionsvorhaben Ersatz Wasserleitung Ostringstrasse Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur CHF Die Wasserleitung zwischen den Knoten 95 und 99 muss durch eine solche mit grösserem Durchmesser ersetzt werden. Gleichzeitig werden die bestehenden Hydranten ersetzt. Diese Arbeiten sind nötig, um einen Ringschluss realisieren zu können. Damit wird einerseits die Versorgung der Anstösser gewährleistet und andererseits die Löschwasserversorgung sichergestellt. Strassenbau Die Strasse ist in gutem Zustand, es besteht kein dringender Sanierungsbedarf. Wasserversorgung Gemäss rechtsgültiger Genereller Wasserversorgungsplanung (GWP) der Gemeinde Oensingen ist die bestehende Wasserleitung NW 100 (im Plan blau dargestellt) zwischen den Knoten 95 und 99 durch eine grössere Leitung mit NW 150 zu ersetzen. In dem Zusammenhang werden die bestehenden Hydranten durch neue ersetzt. Die Kosten für den Ersatz der Wasserleitung und den Ersatz der Hydranten belaufen sich auf CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST). Von Seiten der Solothurnischen Gebäudeversicherung (SGV) kann mit einem Kostenbeitrag gerechnet werden. Kanalisation Eine Kanalisation ist im Projektperimeter nicht vorhanden. Gemäss Nutzungsplan des GEP sind keine Massnahmen erforderlich. Seite 34 von 49

75 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Die Werkkommission hat am 24. Juni 2015 die Infrastrukturprojekte behandelt, und das Projekt Ostringstrasse zur Aufnahme ins Budget 2016 empfohlen. Antrag des Gemeinderats (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für den Neubau resp. den Zusammenschluss der Wasserleitung Ostringstrasse sei für Konto Nr ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) zu genehmigen. Seite 35 von 49

76 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Investitionsvorhaben Ersatz der Wasserleitung bei der ARA Falkenstein Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur CHF Um die Vorgaben der Solothurnischen Gebäudeversicherung (SGV) bezüglich Löschwasserversorgung bis zur ARA Falkenstein zu gewährleisten, muss die bestehende Zuleitung ersetzt werden. Mit dem Ersatz resp. der Vergrösserung der Hauptleitung entlang der Fröschenlochstrasse kann gemäss Absprache mit der Solothurnischen Gebäudeversicherung noch zugewartet werden. Wasserversorgung Zur Sicherstellung der Löschwasserversorgung muss die bestehende Zuleitung NW 90 zu Hydrant Nr. 293 durch eine neue Leitung NW 125 ersetzt werden. Ebenso muss die Hauptleitung entlang der Fröschenlochstrasse vergrössert werden. Mit der Gebäudeversicherung ist vereinbart worden, vorerst nur die Zuleitung zu vergrössern. Die Hauptleitung kann zu einem späteren Zeitpunkt vergrössert werden. Seite 36 von 49

77 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Die Kosten für den Ersatz der Wasserleitung belaufen sich auf CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST). Von Seiten der Solothurnischen Gebäudeversicherung (SGV) kann mit einem Kostenbeitrag gerechnet werden. Die Werkkommission hat am 24. Juni 2015 die Infrastrukturprojekte behandelt, und das Projekt ARA Falkenstein zur Aufnahme ins Budget 2016 empfohlen. Antrag des Gemeinderats (Beschluss des Gemeinderats vom 9. November 2015) Für den Ersatz der Wasserleitung bei der ARA Falkenstein sei für Konto Nr ein Investitionskredit in der Höhe von CHF (inkl. Ingenieurhonorar und MWST) zu genehmigen. Seite 37 von 49

78 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Erfolgsrechnung 2016 Referent: Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur Das Budget 2016 wurde erstmals nach dem neuen Rechnungsmodel HRM2 erstellt und sieht einen Aufwandüberschuss von CHF vor. Dieser entsteht vor allem durch die höheren Beiträge in den Finanz- und Lastenausgleich. Bei einem Umsatz von 36.4 Mio. und einem Eigenkapital von 19.8 Mio. ist dieser Aufwandüberschuss tragbar. Übersicht der wesentlichen Zahlen Ergebnis Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Aufwandüberschuss * Ertragsüberschuss 630 *inkl. Sonderabschreibung über CHF 5.31 Mio. Steuern und Gebühren Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Steuerfuss natürliche Personen 107% 107% 107% Steuerfuss juristische Personen 107% 107% 107% Gebühren Wasser unverändert unverändert Gebührenreduktion Gebühren Abwasser unverändert unverändert unverändert Gebühren Abfall unverändert unverändert unverändert Feuerwehrersatzabgabe 9% 9% 9% Feuerwehrersatzabgabe, min Feuerwehrersatzabgabe, max Hundesteuer (ohne Hundemarke) Übersicht Erfolgsrechnung nach Bereichen Steuern und Gebühren 2016 wird der Steuerfuss in Oensingen für natürliche und juristische Personen unverändert 107% betragen. Im kantonalen Mittel beläuft sich der Steuerfuss für natürliche Personen auf 119.0% und für juristische Personen auf 114.8%. Die Gebühren in den Spezialfinanzierungen bleiben unverändert. Durch die gute finanzielle Lage Oensingens in den Jahren 2012 und 2013, muss mit Ausgaben für den neuen Finanz- und Lastenausgleich von rund 1.3 Mio. gerechnet werden (Budget 2015 = CHF ). Die Staatsbeiträge an die Lehrerbesoldungen werden durch Schülerbeiträge ersetzt und betragen rund 1.6 Mio. Franken (Budget 2015 = 1 Mio.). Kurzfassung des Budgets 2016 Dieses folgt auf den nächsten zwei Seiten. Seite 38 von 49

79 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Kontogruppe Aufw and Ertrag Aufw and Ertrag Aufw and Ertrag Total 36'413' '243' '094' '026' '312' '312' Netto Aufw and 169' '067' ALLGEMEINE VERWALTUNG 5'315' '840' '301' '823' '425' '988' Netto Aufw and 2'475' '478' '437' Legisative und Exekutive 421' ' ' ' ' ' Netto Aufw and 405' ' ' Allgemeine Dienste 4'893' '823' '846' '810' '972' '971' Netto Aufw and 2'069' '035' '000' ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND 1'203' ' '141' ' ' ' SICHERHEIT, VERTEIDIGUNG Netto Aufw and 333' ' ' Rechtssprechung 4' ' ' Netto Aufw and 4' ' ' Allgemeines Rechtswesen 147' ' ' ' ' ' Netto Aufw and 61' ' ' Feuerw ehr 731' ' ' ' ' ' Netto Aufw and 228' ' ' Verteidigung 319' ' ' ' ' ' Netto Aufw and 38' ' Netto Ertrag BILDUNG 11'267' '903' '863' '716' '533' '511' Netto Aufw and 9'364' '146' '021' Obligatorische Schule 10'607' '902' '212' '714' '936' '510' Netto Aufw and 8'704' '497' '425' Sonderschulen 570' ' ' Netto Aufw and 570' ' ' Übriges Bildungswesen 90' ' ' ' ' ' Netto Aufw and 89' ' ' KULTUR, SPORT UND FREIZEIT, KIRCHE 1'452' ' '337' ' '206' ' Netto Aufw and 1'304' '218' '137' Kulturerbe 35' ' ' Netto Aufw and 35' ' ' Kultur, übrige 281' ' ' ' ' ' Netto Aufw and 257' ' ' Medien 55' ' ' ' Netto Aufw and 53' ' ' Sport und Freizeit 1'079' ' '945' ' ' ' Netto Aufw and 957' '848' ' Kirchen und religiöse Angelegenheite 2' ' ' Netto Aufw and 2' ' Netto Ertrag 10' GESUNDHEIT 1'026' ' ' ' ' ' Netto Aufw and 1'024' ' ' Spitäler, Kranken- und Pflegeheime 480' ' ' Netto Aufw and 480' ' ' Ambulante Krankenpflege 362' ' ' Netto Aufw and 362' ' ' Gesundheitsprävention 183' ' ' ' ' ' Netto Aufw and 181' ' ' SOZIALE SICHERHEIT 5'550' ' '983' ' '931' ' Netto Aufw and 5'283' '765' '788' Invalidität 661' '421' '393' Netto Aufw and 661' '421' '393' Alter + Hinterlassene 866' ' ' ' ' ' Netto Aufw and 857' ' ' Seite 39 von Familie und Jugend 151' ' ' Netto Aufw and 151' ' '772.40

80 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Kontogruppe Aufw and Ertrag Aufw and Ertrag Aufw and Ertrag 57 Sozialhilfe und Asylwesen 3'865' ' '367' ' '392' ' Netto Aufw and 3'607' '158' '257' Soziale Wohlfahrt, übrige 5' ' ' Netto Aufw and 5' ' ' VERKEHR 4'054' '804' '871' '705' '321' '778' Netto Aufw and 2'249' '166' '542' Strassenverkehr 3'569' '745' '336' '650' '790' '649' Netto Aufw and 1'823' '686' '141' Öffentlicher Verkehr 484' ' ' ' ' ' Netto Aufw and 425' ' ' UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG 4'252' '704' '424' '841' '871' '523' Netto Aufw and 547' ' ' Wasserversorgung 1'396' '381' '355' '331' '251' '243' Netto Aufw and 15' ' ' Abw asserbeseitigung 1'439' '439' '579' '649' '407' '445' Netto Ertrag 70' ' Abfallbeseitigung 850' ' ' ' ' ' Netto Aufw and 19' ' ' Verbauungen 179' ' ' Netto Aufw and 179' ' ' Arten- und Landschaftsschutz 40' ' ' Netto Aufw and 40' ' ' Bekämpfung von Umw eltverschmutzung 66' ' ' ' ' ' Netto Aufw and 16' ' ' Übriger Umweltschutz 110' ' ' ' ' Netto Aufw and 108' ' ' Raumordnung 169' ' ' ' Netto Aufw and 169' ' ' VOLKSWIRTSCHAFT 50' ' ' Netto Aufw and 50' ' ' Landw irtschaft 9' ' ' Netto Aufw and 9' ' ' Forstw irtschaft 31' ' ' Netto Aufw and 31' ' ' Tourismus 10' ' ' Netto Aufw and 10' ' ' FINANZEN UND STEUERN 2'241' '704' '291' '678' '064' '476' Netto Ertrag 22'463' '386' '412' Steuern 511' '253' ' '433' ' '195' Netto Ertrag 23'742' '842' '658' Finanz- und Lastenausgleich 1'570' ' ' ' Netto Aufw and 1'335' ' ' Vermögens- und Schuldenverwaltung ' ' ' Netto Aufw and 42' Netto Ertrag 53' ' Rückverteilungen 3' ' ' Netto Ertrag 3' ' ' Nicht aufgeteilte Posten 69' Netto Aufw and 69' Seite 40 von 49

81 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Festlegung des Lohnsummenanstiegs für das Gemeindepersonal Referent: Markus Flury, Gemeindepräsident Aufgrund von 46 des Personalreglements beantragt der Gemeinderat der Gemeindeversammlung mit dem jährlichen Voranschlag den Lohnsummenanstieg für das folgende Jahr in Prozenten. Der Gemeinderat beantragt für die jetzt budgetierte Lohnsumme von 2,898 Mio. Franken Mittel im Umfang von CHF für strukturelle Lohnanpassungen und CHF für leistungsbasierte Lohnerhöhungen der Gemeindeangestellten. Dies entspricht zusammen rund 1.5% der Gesamtlohnsumme (strukturelle Anpassungen 0.8% und leistungsbasierte Lohnerhöhungen 0.7%). Die strukturellen Lohnerhöhungen werden für die Anpassung der tiefsten Löhne verwendet. Nach wie vor gibt es junge Mitarbeitende, die aufgrund des neuen Lohnsystems und verglichen mit vergleichbaren Aufgaben bei anderen Arbeitgebern zu tiefe Löhne haben. Die leistungsabhängigen Lohnerhöhungen werden als Instrument für besonders gute Leistungen eingesetzt. Auf die Verhältnisse der Gemeinde Oensingen umgemünzt, bedeutet dies, dass eine durchschnittliche Lohnerhöhung pro Monat rund 46 Franken beträgt. Der Landesindex der Konsumentenpreise ist weiterhin rückläufig. Der Indexstand Oktober 2014 lag bei 99.1 Punkten, jener vom Oktober 2015 wies 97.8 Punkte auf. Insofern beantragt der Gemeinderat, auf die Ausrichtung einer Teuerungszulage zu verzichten. Antrag des Gemeinderates (Beschluss des Gemeinderates vom 9. November 2015) Dem Gemeindepersonal sei pro 2016 im Sinne von 46 des Personalreglements ein Lohnsummenanstieg von rund 1.5% der Gesamtlohnsumme resp Franken für strukturelle Lohnanpassungen und Franken für leistungsbasierte Lohnerhöhungen zu gewähren. Auf die Ausrichtung der Teuerungszulage sei aufgrund der volkswirtschaftlichen Daten per Oktober 2015 zu verzichten. Seite 41 von 49

82 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Festlegung der Steuerfüsse für das Steuerjahr 2016 Referent: Markus Flury, Gemeindepräsident Steuerfuss für natürliche Personen Antrag des Gemeinderates (Beschluss des Gemeinderates vom 9. November 2015) Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung für das Rechnungsjahr 2016, den Steuerfuss von 107% für natürliche Personen beizubehalten. Steuerfuss für Juristische Personen Antrag des Gemeinderates (Beschluss des Gemeinderates vom 9. November 2015) Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung für das Rechnungsjahr 2016, den Steuerfuss von 107% für juristische Personen beizubehalten. Feuerwehrersatzabgabe Antrag des Gemeinderates (Beschluss des Gemeinderates vom 9. November 2015) Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, die Feuerwehrersatzabgabe für das Rechnungsjahr 2016 unverändert bei einem Satz von 9% der ganzen Staatssteuer, im Minimum CHF 20 und im Maximum CHF 400, festzulegen. Seite 42 von 49

83 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Genehmigung des Budgets und Finanzierungsnachweis Referent: Markus Flury, Gemeindepräsident Im Sinne der Darlegungen der geplanten Investitionen, der dargestellten Inhalte der Investitionsrechnung und der Erfolgsrechnung stellt der Gemeinderat folgende Anträge: Anträge des Gemeinderates (Beschluss des Gemeinderates vom 9. November 2015) Das Budget zur Investitionsrechnung 2016 mit Ausgaben in der Höhe von CHF und Einnahmen in der Höhe von CHF sei zur Kenntnis zu nehmen. Netto belaufen sich die erwarteten Investitionen auf CHF Das Budget zur Erfolgsrechnung 2016 mit einem Aufwand von CHF , einem Ertrag von CHF und einem Aufwandüberschuss von CHF sei zu genehmigen. Der Aufwandüberschuss von CHF sei mit eigenen Mitteln zu finanzieren (Eigenkapital). Seite 43 von 49

84 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Wahl der Revisionsstelle für das Jahr 2016 Referent: Markus Flury, Gemeindepräsident Gemäss 39 der Gemeindeordnung, 155ff. des Gemeindegesetzes und aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses vom 19. Oktober 2015 unterbreitet der Gemeinderat der Gemeindeversammlung einen Wahlvorschlag für eine aussenstehende, von der Gemeinde unabhängige, Revisionsstelle. Im Vorfeld der Wahl der Revisionsstelle für die Jahre 2010, 2011 und 2012 wurde unter Federführung des Gemeindepräsidenten ein Ausschreibeverfahren durchgeführt. Ein vorberatender Ausschuss empfahl, aufgrund der eingereichten Offerten, die Firma ROD Treuhandgesellschaft des Schweizerischen Gemeindeverbandes AG, Urtenen-Schönbühl mit der externen Revision der Jahresrechnungen 2010 bis und mit 2012 zu betrauen. Die Gemeindeversammlung hiess dieses Vorgehen mit Beschluss vom 17. Mai 2010 einstimmig gut. Am 10. Dezember 2012 wurde die ROD Treuhandgesellschaft für weitere drei Jahre ( ) gewählt. Die mit der ROD gemachten Erfahrungen dürfen als hervorragend bezeichnet werden, weshalb der Gemeinderat der Gemeindeversammlung beantragt, die ROD Treuhandgesellschaft des Schweizerischen Gemeindeverbandes AG, Urtenen- Schönbühl mit der externen Revision des nächsten Rechnungsjahres (Jahresrechnung 2016) zu betrauen. Die Kosten (Konto ) bewegten sich in den letzten Rechnungsjahren in folgenden, der offerierten Summe von CHF zzgl. Spesen und MWST, entsprechenden Höhen: Rechnungsjahr 2013 CHF Rechnungsjahr 2014 CHF Rechnungsjahr 2015 CHF (Akonto) Der Gemeinderat hat den Ressortleiter Finanzen und Kultur und die Leiterin Finanzen beauftragt, im nächsten Jahr ein Offertverfahren durchzuführen. Deshalb wird jetzt lediglich die Wahl für ein Jahr vorgeschlagen. Antrag des Gemeinderates (Beschluss des Gemeinderates vom 19. Oktober 2015) Die Firma ROD Treuhandgesellschaft des Schweizerischen Gemeindeverbandes AG, sei mit der externen Revision der Jahresrechnung 2016 zu betrauen. Seite 44 von 49

85 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Aufnahme der Gemeinde Welschenrohr in den Zweckverband ARA Falkenstein Referent: Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur Am 22. Juni 2015 hat die Gemeindeversammlung von Welschenrohr den Grundsatzentscheid gefällt, mit der ARA Welschenrohr an den Zweckver - band ARA Falkenstein (ZAF) anzuschliessen. Die Aufnahme der Gemeinde Welschenrohr als neue Verbandsgemeinde in den Zweckverband der ARA Falkenstein (was vorab die Zustimmung jeder Verbands- Gemeinde bedingt), wie rechtliche Anpassungen und Erneuerungen, bedürfen einer Revision der Statuten von Der ZAF hat im vergangenen Juni sämtlichen Verbandsgemeinden die überarbeiteten Statuten sowie den Kostenteiler 2016 zur Vernehmlassung zugestellt. Aufgrund der eingegangenen Anregungen hat der Vorstand beschlossen, die revidierten Statuten und den Kostenteiler 2016 erst an der nächsten Delegiertenversammlung vom 27. April 2016 zu Handen der Rechnungsgemeindeversammlungen im Juni 2016 (rückwirkend per 1. Januar 2016) zur Genehmigung vorzulegen. Damit die Einwohnergemeinde Welschenrohr mit den Bauarbeiten im Frühjahr 2016 beginnen kann, bedingt es vorgängig der Zustimmung jeder Verbandsgemeinde des ZAF per Gemeindeversammlungsbeschluss zur Aufnahme der Einwohnergemeinde Welschenrohr in den Zweckverband ARA Falkenstein als zehnte Verbandsgemeinde. Antrag des Gemeinderates (Beschluss des Gemeinderates vom 31. August 2015) Der Aufnahme der Gemeinde Welschenrohr als neue Verbandsgemeinde in den Zweckverband ARA Falkenstein sei zuzustimmen ( 7 Abs. 1 lit. b Statuten ZAF). Seite 45 von 49

86 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Motion Lüthi, Idarraga, Christen i.s. Solaranlagen Begründung durch die Motionäre und Beschlussfassung über die Erheblichkeit Am 3. November 2015 reichten die Motionäre Andreas Lüthi, Carlos Idarraga, Roger Christen, Marianne Christen und Laurent Christen eine dringliche Motion mit folgendem Text zu Handen der Gemeindeversammlung ein: Ausgangslage Oensingen trägt das Label Energiestadt. Das Label sollte ein Leistungsausweis für Gemeinden sein, die eine nachhaltige kommunale Energiepolitik vorleben und umsetzen. Energiestädte fördern erneuerbare Energien, umweltverträgliche Mobilität und setzen auf eine effiziente Nutzung der Ressourcen. So schaffen Gemeinden ein gutes Klima. Die Energiestadt ist ein Paradebeispiel dafür, wie mit verantwortungsvollem Handeln die Lebensqualität gesteigert und das Klima geschont wird. Das Label ist Auszeichnung für eine konsequente und ergebnisorientierte Energiepolitik. Gemeinden, die das Label Energiestadt tragen, durchlaufen einen umfassenden Prozess, der sie zu einer nachhaltigen Energie-, Verkehrs- und Umweltpolitik führt. Behörden, Unternehmer und Bevölkerung ziehen am gleichen Strang. Bisher wurden die Anliegen für die Erstellung einer Solaranlage auf der neuerstellten Multifunktionshalle vom Gemeinderat abgelehnt. Begehren Getreu dem Energielabel soll der Gemeinderat beauftragt werden die Solarenergie auf der neu erstellten Multifunktionshalle zu fördern und eine Umsetzung zu ermöglichen. Neben der AEK hat sich auch die Genossenschaft OptimaSolar für die Umsetzung einer Anlage auf der Multifunktionshalle interessiert. Weiter soll der Gemeinderat beauftragt werden abzuklären, ob weitere Objekte für die Solarenergie zur Verfügung gestellt werden könnten. Begründung Es ist nicht ersichtlich, weshalb die Solarprojekte gestoppt wurden, obwohl die Gemeinde sich das Label Energiestadt auf die Fahne schreibt und sich mit diesem Label verpflichtet, nachhaltige Energiepolitik vorzuleben und umzusetzen. Die Dachanlage ist bereits für die Solarenergie konzipiert worden. Eine Investition von Seiten Gemeinde ist nicht erforderlich. Es geht lediglich um die Zurverfügungstellung der Dachanlage. Seite 46 von 49

87 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Bei der OpitimaSolar Genossenschaft würde die Gemeinde von verzinslichen Genossenschaftspapieren (insgesamt Erhält die Gemeinde 5% von den Investitionskosten in Form von Genossenschaftspapieren) profitieren ohne eine Investition tätigen zu müssen. Zudem könnte dieses Projekt als Schülerprojekt genutzt werden (analog Oberstufenzentrum Luterbach oder Schulhaus Schützenmatt in Solothurn) und die Jugend für die nachhaltige Energieverwendung sensibilisiert werden. Sachverhalt Eine Motion ist nur dringlich, wenn der Gemeinderat zwischen Eingabe der Motion und Gemeindeversammlung nicht mehr darüber beschliessen kann. Die Dringlichkeit ist somit nicht gegeben. Gemäss 45 Abs. 3 des Gemeindegesetzes (GG) ist der eingegangene Vorstoss auf die nächste Gemeindeversammlung hin zu traktandieren und mündlich begründen zu lassen. Dies ist hiermit geschehen. Der Gemeinderat hat gemäss 45 Abs. 4 GG zu beantragen, ob die Motion erheblich oder nicht erheblich erklärt werden soll. Nach durchgeführter Diskussion ist darüber abzustimmen (Abstimmung erfolgt am Schluss des Traktandums). Der Gegenstand einer erheblich erklärten Motion ist auf eine der nächsten Gemeindeversammlungen hin zu traktandieren. Vorbehalten bleibt der Fall, in dem der Gemeinderat beauftragt worden ist, Massnahmen in seinem Bereich zu prüfen ( 45 Abs. 6 GG). Antrag des Gemeinderates (Beschluss des Gemeinderates vom 23. November 2015) Die Motion Lüthi, Idarraga, Christen sei als nicht erheblich zu erklären und von der Pendenzenliste des Gemeinderats zu streichen. Seite 47 von 49

88 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 Begründung Der Gemeinderat hat am 24. November 2014 dem Betrieb einer Solaranlage auf dem Dach der Multifunktionshalle zugestimmt. Der damalige Vertragsentwurf der AEK versprach für die Gemeinde ein jährliches Dachnutzungsentgelt von 3%, d.h. CHF 580, eine einmalige Umtriebsentschädigung von CHF sowie eine Option auf Übernahme der Anlage nach 25 Jahren. Leider konnte die AEK ihr Angebot nicht aufrechterhalten. In einem zweiten Angebot wäre die Gemeinde verpflichtet worden, 20% des produzierten Stroms für 21 Rp/kWh einzukaufen. Dies hätte zu erheblichen Mehrkosten geführt, welche vom Steuerzahler hätten bezahlt werden müssen. Zum Vergleich: Im Moment kaufen wir den Strom für durchschnittlich 13.5 Rp/kWh ein. Im Weiteren wäre die einmalige Umtriebsentschädigung von CHF vollständig weggefallen, und eine Dachnutzungsentschädigung würde entfallen. Am 6. März 2015 erhielt die Einwohnergemeinde Oensingen von der OptimaSolar ein Angebot für den Betrieb einer Solaranlage auf der Dachfläche der Multifunktionshalle. Die Entschädigung von Seiten der OptimaSolar wären Genossenschaftsanteile im Wert von 5% der Nettoanlagekosten gewesen. Damit wären alle Leistungen der OptimaSolar gegenüber der Einwohnergemeinde Oensingen für die Dachmiete abgegolten gewesen. Des Weiteren hätte zusätzlich ein Vertrag über Eigenstromverbrauch abgeschlossen werden müssen, und die Gemeinde hätte sich verpflichtet, den bezogenen Solarstrom für das Sportzentrum Bechburg für 25.5 Rp/kWh (plus MWST) einzukaufen. Dies hätte wiederum zu erheblichen Mehrkosten geführt, welche der Steuerzahler zu begleichen hätte. Der Gemeinderat geht von Anlagekosten im Betrag von CHF 190'000 aus. Die Gemeinde erhielte somit 5% in Form von Genossenschaftsanteilen für die Dachmiete, also einmalig ungefähr CHF 9'500. Die Energieproduktion der Anlage wurde auf 92'000 kwh/jahr geschätzt. Die Gemeinde müsste 20% (18'000 kwh) beziehen (CHF 4'520/Jahr zu 25.5 Rp/kWh). Es wird aber lediglich Strom für die Belüftung und die Beleuchtung benötigt. Die Anschlussleitung der Multifunktionshalle reicht nicht aus, um den Strom ins Netz abgeben zu können. Sie müsste verstärkt werden, was Kosten in der Höhe von ca. CHF nach sich ziehen würde. Seite 48 von 49

89 Einwohnergemeinde Oensingen: Ordentliche Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember Informationen und Verschiedenes Referent: Markus Flury, Gemeindepräsident Seite 49 von 49

90 Einwohnergemeinde Oensingen Kanton Solothurn Budget 2016 Gemeindeversammlung 7. Dezember 2015, Uhr Bienken-Saal

91 Inhaltsverzeichnis Thema Seite(n) Vorwort des Ressortleiters zum Budget Erläuterungen zum Budget Das Wesentliche auf einen Blick 7 Zusammenfassung Erfolgsrechnung 8-9 Zusammenfassung Abschlüsse 10 Nettoinvestitionen, Selbstfinanzierung, Fremdgelder 11 Erfolgsrechnung, funktionale Gliederung Erfolgsrechnung, Sachgruppengliederung Investitionsrechnung, funktionale Gliederung Investitionsrechnung, Sachgruppengliederung Finanzpläne ff 1

92 Vorwort zum Budget 2016 Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen und Kultur Im Frühjahr wurde bekannt, dass die bisherigen Prognosen der Einwohnergemeinde zu den Steuereinnahmen zu optimistisch waren. In der Folge erarbeitete der Gemeinderat und insbesondere die Finanzverwaltung Instrumente, um solche Überraschung inskünftig vermeiden zu können, auch wenn sie nie ganz ausgeschlossen werden können. Des Weiteren war es auch nötig, den Finanzplan und die Basis der Steuererträge zu überarbeiten. Nach eingehenden Diskussionen und Analysen wurde im Finanzplan eine Glättung der Investitionen erreicht und festgestellt, dass die Steuereinnahmen sich trotz Rückschlag nach wie vor in einem erfreulichen Bereich befinden. Als weiteres begleitete uns das Liquiditätsthema dieses Jahr. Aufgrund der geringeren Steuererträge und der hohen Investitionen war früher als gedacht Handlungsbedarf angezeigt. Die langfristige Finanzierung ausschliesslich durch Eigenkapital ist daher nicht möglich, aber auch nicht empfehlenswert. Deshalb beschloss der Gemeinderat die aktuelle Tiefzinsphase für die moderate Erhöhung der Fremdkapitalquote zu nutzen. Da auch das Budget 2016 ein sehr hohes Investitionsvolumen aufweist, ist mit einer weiteren Erhöhung der Fremdfinanzierung zu rechnen. Mit dem Budget 2016 wurde auch zum ersten Mal die neue Rechnungslegungsnorm HRM2 eingeführt. Sie hat zum Ziel alle Angaben möglichst wahrheitsgemäss und realitätsnah darzustellen (im Fachjargon: true and fair view ) und orientiert sich stärker an der privatwirtschaftlichen Rechnungslegung. Wie schon vorstehend erwähnt erreichen die Nettoinvestitionen in der Investitionsrechnung mit Mio. CHF einen sehr hohen Wert. Ab 2017 wird allerdings mit deutlich tieferen Investitionen gerechnet. Die Strassen-, Wasserund Abwasserprojekte machen dabei den Löwenanteil aus. In der Erfolgsrechnung wurde annähernd eine ausgeglichene Rechnung erreicht mit dem Aufwandüberschuss von knapp CHF. Aufgrund des neuen Kontenplans nach HRM2, der Änderungen bei der Bildungssubventionierung und des neuen Finanzausgleichs lassen sich nicht alle Bereiche eins zu eins vergleichen. Die stärksten Kostenanstiege werden in den Bereichen Soziales und Gesundheit erwartet. 2

93 Budget 2016 Das Budget 2016 wurde erstmals nach dem neuen Rechnungsmodel HRM2 erstellt und sieht einen Aufwandüberschuss von CHF vor. Dieser entsteht vor allem durch die höheren Beiträge in den Finanz- und Lastenausgleich. Bei einem Umsatz von 36.4 Mio. und einem Eigenkapital von 19.8 Mio. ist dieser Aufwandüberschuss tragbar. Der Gemeinderat hat diesen an seiner Sitzung vom 9. November zu Handen der Gemeindeversammlung verabschiedet. Manuela Perillo, Leiterin Finanzen Steuern und Gebühren 2016 wird der Steuerfuss in Oensingen für natürliche und juristische Personen unverändert 107% betragen. Im kantonalen Mittel beläuft sich der Steuerfuss für natürliche Personen auf 119.0% und für juristische Personen auf 114.8%. Steuerfuss Gemeinde/Kanton/Bezirk Natürliche Personen in % Juristische Personen in % Oensingen Kantonaler Durchschnitt* Durchschnitt Gäu* % 118.% 116.% 114.% 112.% 110.% 108.% 106.% 104.% 102.% 100.% Steuerfuss Natürliche Personen in % Steuerfuss Juristische Personen in % Oensingen Kantonaler Durchschnitt* Durchschnitt Gäu * * aktuelle Werte gemäss Gemeindefinanzstatistik des Kantons 3

94 Die Gebühren in den Spezialfinanzierungen bleiben unverändert. Durch unsere gute finanzielle Lage in den Jahren 2012 und 2013, müssen wir im neuen Finanz- und Lastenausgleich rund 1.3 Mio. einzahlen (Budget 2015 CHF ). Die Staatsbeiträge an Lehrerbesoldungen werden durch Schülerbeiträge ersetzt und betragen rund 1.6 Mio. (Budget 2015 = 1 Mio.). Erfolgsrechnung Positiv auf den Voranschlag wirken sich die Steuererträge aus. Verglichen zur Jahresrechnung 2014 gehen wir weiterhin von einem Anstieg aus. Zum Budget 2015 verzeichnen wir keinen Anstieg, da die Steuererträge im 2015 nicht mehr so markant gestiegen sind. Der prognostizierte Anstieg erfolgt immer noch durch die steigende Einwohnerzahl. Der Ertrag pro Steuerprozent ist in den Jahren in Oensingen verglichen mit den kantonalen Werten überdurchschnittlich stark gewachsen. Ausnahme bildet das Jahr 2014 wo dieser wieder etwas gesunken ist. Somit rechnen wir im 2016 mit fast den gleichen Zahlen wie im Budget Der Nettoaufwand im Bereich öffentliche Ordnung hat sich um rund CHF erhöht. Dies vor allem im Bereich Feuerwehr. Einerseits wurden die Feuerwehrpflichtersatzabgaben den effektiven Steuereinnahmen angepasst (CHF tiefer), andererseits werden die Abschreibungen neu direkt bei den jeweiligen Funktionen verbucht. Neu wird auch das Marktwesen gemäss HRM2 in diesem Bereich geführt und nicht mehr unter Volkswirtschaft. Im gesamten Bildungsbereich erhöhen sich die Kosten um rund CHF 0.21 Mio. Dies vor allem, weil seit 2013, bedingt durch den Zuwachs an Schüler und Kindergartenkinder (mehr Einwohner), laufend mehr an Löhne/Gehälter eingesetzt wurden. Im Gegenzug erhöhten sich die Staatsbeiträge. Wir erhalten rund 0.5 Mio. mehr als noch im 2015 budgetiert. Neu handelt es sich um sogenannte Schülerpauschalen welche gemäss Pensenmeldungen ausbezahlt werden. Nach HRM2 findet sich im Bereich Bildung auch die Schulsozialarbeit mit Netto CHF Dieser wurden bisher im Bereich Soziale Wohlfahrt unter Jugend / Familien verbucht. Durch den Anstieg an Schülern und vor allem durch zusätzliche Aufgaben wie Integration, Fremdsprachenunterricht, Koordinationsaufgaben, Projekt Schulhausneubau etc. wurde im Bereich Schulleitung und Schulverwaltung das Anstellungspensum des Sekretariats erhöht und zusätzliche Stunden im Mandatsverhältnis eingerechnet.. Im Bereich Kultur, Sport und Freizeit werden neu auch die Kosten Medien (Önziger und Internetauftritt, bisher unter Volkswirtschaft) und das Sportzentrum Bechburg geführt. Dieser schlägt mit Netto CHF zu buche. Das Ferienhaus Bellwald wird in Zukunft nicht mehr als Spezialfinanzierung geführt und weist einen Nettoaufwand von CHF aus.. Die Kosten im Gesundheitswesen steigen auch jährlich. Vor allem die Pflegekostenfinanzierung beträgt rund CHF mehr als noch im Budget Auch die Spitexkosten steigen stetig (CHF mehr als im Vorjahr). Gegenüber dem Budget 2015 steigt der Nettoaufwand im Sozialbereich um CHF 0.52 Mio. Es steigt auf CHF 5.3 Mio. Nettokosten. Im Rechnungsjahr 2014 waren es noch CHF 4.8 Mio. Der Gemeindebeitrag an die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV erhöht sich gegenüber 2014 um CHF Weiterhin einen negativen Einfluss auf das Budget 2016 haben die Beiträge an den Zweckverband Sozialregion Thal-Gäu. Neu figuriert ein Wert von CHF 3.5 Mio. (im Vorjahr 3.1 Mio.). Der Unterhalt an Strassen & Plätzen erhöht sich gegenüber dem Budget 2015 um CHF Dies vor allem durch die Abschreibungen für den Ersatz Wischmaschine und Häcksler.. 4

95 Im Bereich Umwelt und Raumordnung senken sich die Kosten um Total CHF Dies bei den Gewässerverbauungen (Bergbäche,. Dünnernunterhalt). Neu zahlen wir in den Finanzausgleich rund CHF 1.5 Mio. (Abgabe Ressourcenausgleich) und erhalten CHF (Beitrag Finanzausgleich) Somit zahlen wir CHF 0.9 Mio. mehr als noch im Die hohe Investitionstätigkeit von CHF Mio. verursacht planmässige Abschreibungen von Total CHF Für die neuen Investitionen wurden die Abschreibungen neu nach Lebensdauer gemäss HRM2 Richtlinien berechnet. Das alte Verwaltungsvermögen per wird mit 10% somit innert 10 Jahren abgeschrieben. Das Budget 2016 sieht Debitorenverluste (Steuern) von CHF vor. Es werden weiterhin CHF an Eingänge von bereits abgeschriebenen Steuerforderungen erwartet. Spezialfinanzierungen Bei der Spezialfinanzierung Parkplatzbewirtschaftung werden die Investitionskosten für den Ortsbus von Total CHF gleich zu 100% abgeschrieben. Zusammen mit den ordentlichen Abschreibungen entsteht so ein Aufwandüberschuss von Total CHF Die Kosten der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung senken sich, da die hohen Investitionen nicht mehr zu 100% abgeschrieben werden. Neu werden auch im Bereich Wasserversorgung Einlagen in Spezialfinanzierung Werterhalt vorgenommen. Aufwandüberschuss Wasserversorgung. CHF Abwasserbeseitigung. CHF Ertragsüberschuss. Die Betriebskosten der ARA Falkenstein erhöhen sich gegenüber dem Rechnungsjahr 2014 um rund CHF Die Spezialfinanzierung Abfall weist einen Verlust in der Höhe von CHF aus. Was dazu führt, dass auch hier das Eigenkapital aufgebraucht sein wird. Investitionen Die Nettoinvestitionen betragen CHF Mio. Davon entfallen CHF 7.22 Mio. auf die Spezialfinanzierungen und CHF 6.2 Mio. auf die Steuerfinanzierten Investitionen.. Aufteilung der Investitionen 2% 1% 6% 4% Allgemeine Verwaltung Öffentliche Sicherheit 53% 34% Bildung Kultur und Freizeit Verkehr Umwelt und Raumordnung Investitionen, welche den Betrag von CHF übersteigen, werden an der Gemeindeversammlung einzeln behandelt. Diverse Investitionen, welche im 2015 vorgesehen waren, konnten noch nicht 5

96 realisiert werden und mussten auf das Jahr 2016 verschoben werden. Zum Beispiel die Ableitung Schlossbach. Die Gemeinde finanziert die im Jahr Finanzplan Die neu erstellten Finanzpläne gelten für die Planungsjahre 2016 bis Ab 2016 müssen alle Gemeinden im Kanton Solothurn das neue harmonisierte Rechnungsmodell 2 (HRM2) nutzen. In diesem werden die ordentlichen Abschreibungen neu geregelt. Neu wird das Verwaltungsvermögen nicht generell mit 8% abgeschrieben, sondern nach Nutzungsdauer. So wird ab 2016 neu linear mit 2.5% (Grundstücke) bis zu 25% (Informatik) abgeschrieben. Das alte Verwaltungsvermögen (Buchwert per ) muss innert 10 Jahren mit 10% abgeschrieben werden. Grundsätzlich dürfen ab 2016 keine zusätzlichen Abschreibungen mehr getätigt werden. Alle oben erwähnten Neuerungen mit dem HRM2 wurden in den neu erstellten Finanzplänen berücksichtigt. In allen gebührenfinanzierten Plänen wurde mit gleichbleibenden leicht ansteigenden Gebühren (auf Grund des Bevölkerungswachstums) gerechnet. Parkplatzbewirtschaftung Durch die 100% Abschreibung der Investitionen Ortsbus wurden die Eigenkapitalreserve bereits im 2014 aufgebraucht. Auch im 2016 entsteht ein Aufwandüberschuss. Ab dem Jahr 2017 können wir dann Ertragsüberschüsse generieren. Wie gross die zusätzlichen Einnahmen der gebührenpflichtigen Parkplätze (seit November 2014) effektiv sein werden, ist noch nicht bekannt und wird sich zeigen. Wasserversorgung (WV) Durch die zusätzlichen Abschreibungen in den Jahren 2014 und 2015, auf Grund der anstehenden Investitionen, wird das Eigenkapital der Wasserversorgung ab 2015 aufgebraucht sein, und es entsteht ein Bilanzfehlbetrag. Durch die planmässigen Abschreibungen werden in Zukunft keine Ertragsüberschüsse mehr ausgewiesen werden können. Neu wird ab 2016 die Einlage in Spezialfinanzierung WV Werterhalt Pflicht. Wie bereits beim Abwasser stützt sich diese auf den Wiederbeschaffungswert der WV. Gemäss Finanzplan kann zurzeit nicht damit gerechnet werden, dass der entstandene Bilanzfehlbetrag wieder gedeckt sein wird. Eine Gebührenanpassung 2015 anfallenden Investitionen aus eigenen Mitteln und Fremdkapital. muss geprüft werden.. Abwasserbeseitigung Wie bei der Wasserversorgung wird beim Abwasser ab dem Jahr 2015 das Eigenkapital (ohne Rückstellung Werterhalt) aufgebraucht sein. Dies aus den gleichen Gründen wie beim Wasser. Im Gegensatz zur Wasserversorgung kann dieses aber innert zwei bis drei Jahren wieder gebildet werden. Abfallbeseitigung Diese Spezialfinanzierung zeigt klar, dass ein Handelsbedarf besteht. Gemäss Finanzplan werden in den nächsten Jahren nur Aufwandüberschüsse entstehen. Dadurch wird das vorhandene Eigenkapital ab dem Jahr 2015 bereits aufgebraucht sein und kann längerfristig nicht gedeckt werden. Aus diesem Grund muss mittelfristig eine Gebührenerhöhung ins Auge gefasst werden. Steuerhaushalt Der Finanzplan Steuerhaushalt wird in den nächsten Jahren Aufwandüberschüsse ausweisen. Diese betragen zwischen CHF 169'600 und CHF Es wurde weiter mit dem gleichen Steuersatz gerechnet. Wobei bis ins Jahr 2019 mit rund 450 mehr Steuerpflichtigen gerechnet wird. In den nächsten 5 Jahren ist mit erheblichen Investitionen zu rechnen. Wobei im Steuerhaushalt pro Jahr mit mindestens 5.4 Mio. bis zu 10.7 Mio. Franken gerechnet wird. Wie bereits erwähnt, führt die Einführung des Neuen Finanzausgleichs (NFA) zu Mehrbelastungen. In welcher Höhe diese in den Folgejahren ausfallen werden, hängt von unserer Steuerkraft ab. Auch im Sozialbereich müssen wir mit Erhöhungen rechnen. Durch das in den letzten Jahren erwirtschaftete Polster im Eigenkapital sind die nötigen Investitionen und Mehraufwendungen tragbar. Über den Finanzplan muss die Gemeindeversammlung nicht abstimmen. Der Finanzplan wird den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern lediglich zur Kenntnisnahme unterbreitet. 6

97 Das Wesentliche auf einen Blick Ergebnis Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Aufwandüberschuss CHF CHF * Ertragsüberschuss CHF inkl. Sonder- Abschreibung über CHF 5.31 Mio. Steuern und Gebühren Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Steuerfuss natürliche Personen 107 % 107 % 107 % Steuerfuss juristische Personen 107% 107 % 107 % Gebühren Wasser unverändert unverändert Gebührenreduktion Gebühren Abwasser unverändert unverändert unverändert Gebühren Abfall unverändert unverändert unverändert Feuerwehrersatzabgabe 9% 9 % 9 % Feuerwehrersatzabgabe, min. CHF 20 CHF 20 CHF 20 Feuerwehrersatzabgabe, max. CHF 400 CHF 400 CHF 400 Hundesteuer (ohne Hundemarke) CHF 120 CHF 120 CHF 120 7

98 Budget Laufende Rechnung Budget 2016 im Vergleich zur Rechnung 2014 Bereich Voranschlag Rechnung Mehraufwand Mehraufwand 2016 in CHF 2014 in CHF in CHF in % 0 Verwaltung 2'475'400 2'437'095 38' Öffentliche Ordnung und Sicherheit 333' ' ' Bildung 9'364'500 9'021' ' Kultur und Freizeit 1'304'500 1'137' ' Gesundheit 1'024' ' ' Soziale Sicherheit 5'283'100 4'788' ' Verkehr 2'249'600 1'542' ' Umweltschutz und Raumordnung 547' ' ' Volkswirtschaft 50'000 50' Übersicht der Laufenden Rechnung von 2011 bis alle Angaben in CHF, Plus = Aufwand, Minus = Ertrag Bereich Rechnung Voranschlag 0 Allgemeine Verwaltung Jahr 2011 Jahr 2012 Jahr 2013 Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr Legislative 55'795 44'279 76'788 63'104 95'000 80' Exekutive 349' ' ' ' ' ' Finanz- und Steuerverwaltung 450' ' ' Allgemeine Dienste, übrige 1'052'133 1'119'753 1'264'522 1'149'665 1'225'300 1'136' Bauverwaltung (ab 2016 unter allg.dienste 262' ' Verwaltungsliegenschaften 74'567 31'710 47' ' ' '700 0 Total allgemeine Verwaltung 1'794'094 1'478'770 1'883'155 2'437'095 2'478'100 2'475'400 1 Öffentliche Sicherheit Jahr 2011 Jahr 2012 Jahr 2013 Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr Rechtssprechung 3'193 4'835 4'233 4'802 4'300 4' Allgemeines Rechtswesen (neu inkl.markt 17' '526 48'000 61' Feuerwehr 28'707 6' ' ' ' ' Militärische Verteidigung - 6' Zivile Verteidigung 66'840 61' '000 38' Regionale Zivilschutzorganisation Gäu Total öffentliche Ordnung und Sicherh 116'495 78' ' ' ' '200 2 Bildung Jahr 2011 Jahr 2012 Jahr 2013 Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr Eingangsstufe und Primarstufe I 605' ' ' ' ' ' Primarstufe II 2'359'700 2'404'226 2'227'977 3'086'602 3'242'700 2'775' Werken (neu in Primarstufe II) 247' ' ' Oberstufe / Sekundarstufe I 285' ' ' ' ' ' Kreisschule Bechburg 2'440'389 2'415'760 2'248'524 3'000'984 2'813'800 2'976' Musikschulen ' Schulliegenschaften 618' ' ' ' '600 1'143' Tagesbetreuung '372 46'900 65' Obligatorische Schule, übrige 155' ' ' ' ' ' Sonderschulen 498' ' ' ' ' ' Bildung, übrige 130'832 79'664 91'149 54'845 79'100 89'600 2 Total Bildung 7'341'685 7'628'573 7'202'062 9'021'502 9'146'850 9'364'500 Subventionen 1'996'325 1'967'751 2'557'793 1'258'664 1'376'800 1'579'300 Total Bildung ohne Subventionen 9'338'010 9'596'324 9'759'855 10'280'165 10'523'650 10'943'800 3 Kultur und Freizeit Jahr 2011 Jahr 2012 Jahr 2013 Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr Bienken-Saal (neu unter 029) 80'003 88'914 82' Denkmalpflege und Heimatschutz 75-35'000 35'000 35'000 35' Bibliotheken 109' ' ' ' ' ' Kultur, übrige 95' '333 86'341 90' ' ' Massenmedien (allgemein) bisher '489 40'000 53' Sport (inkl.sportzentrum Bechburg) 390' ' ' ' '619' ' Freizeit (inkl.ferienhaus Bellwald) 3'680 5'274 6' ' ' ' Kinderspielplätze (neu unter 342) 5' ' Kirchen und religiöse Angelegenheiten 56'535 1'584 2'000-10'729 2'000 2'000 3 Total Kultur und Freizeit 741' ' '132 1'137'160 7'218'250 1'304'500 Durch den neuen Kontenplan nach HRM2 gibt es Verschiebungen unter den Konti. Somit können die Jahre zum Teil nicht mit den Jahren verglichen werden. 8

99 4 Gesundheit Jahr 2011 Jahr 2012 Jahr 2013 Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr Alters-, Kranken- und Pflegeheime 422' ' ' ' ' Ambulante Krankenpflege 281' ' ' ' ' ' Alkohol- und Drogenprävention 94' ' ' ' Schulgesundheitsdienst 75'331 50'228 64'085 53'393 66'700 63' Lebensmittelkontrolle 1'941 1'781 1'744 1'668 1'700 2'000 4 Total Gesundheit 453' ' ' ' '500 1'024'400 5 Soziale Sicherheit Jahr 2011 Jahr 2012 Jahr 2013 Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr Jugendarbeit (neu unter 342) 83' ' ' Ergänzungsleistungen IV 1'388'674 1'415' ' Invalidenheime 4'532 4'721 4'928 5'139 6'000 6' Ergänzungsleistungen AHV (inkl.522) 1'437'267 1'459'196 1'503' ' Leistungen an das Alter (bisher 580) 20'630 31'000 31' Alimentenbevorschussung und inkasso 91' '300 98' Jugendschutz 3' Leistungen an Familien 19'086 45'200 52' Wirtschaftliche Hilfe 2'183'214 2'640'029 2'856'099 3'207'454 3'132'300 3'519' Asylwesen -5'990 19'275 45'461 50'484 26'300 88' /59Hilfsaktionen im In- undausland 5'000 5'000 5'000 5'000 5'000 5 Total Soziale Wohlfahrt 3'707'851 4'243'407 4'562'231 4'788'153 4'765'100 5'283'100 6 Verkehr Jahr 2011 Jahr 2012 Jahr 2013 Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr Kantonsstrassen ' ' Gemeindestrassen 901' '523 1'029'677 1'141'407 1'686'000 1'795' Parkplatzbewirtschaftung (SF) Werkhof Bahninfrastruktur 124'335-13'047 14'377 10'919 21'000 11' Agglomerationsverkehr '900 9'000 6' Öffentlicher Verkehr 357' ' ' ' ' '000 6 Total Verkehr 1'383'262 1'214'676 1'498'097 1'542'745 2'166'000 2'249'600 7 Umweltschutz und Raumordnung Jahr 2011 Jahr 2012 Jahr 2013 Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr Wasserversorgung (SF) - - 8'495 7'240 24'000 15' Abwasserbeseitigung (SF) '837-70' Abfallbeseitigung (SF) '349 6'000 19'400 Schlachthaus (neu 963) 7'578 2' Gewässerverbauungen 17'553 38'390 16'056 49' ' ' Arten- und Landschaftsschutz 76' '880 18'599 16'341 40'000 40' Luftreinhaltung und Klimaschutz 29'627 26'821 26'146 1'173-8'700-9' Übrige Bekämpfung von Umweltverschmutzung 7'300 42'800 25' Friedhof und Bestattung 86'482 73'075 85' ' ' ' Raumplanung 43'165 89'988 54' ' ' '100 7 Total Umwelt und Raumplanung 261' ' ' ' ' '900 8 Volkswirtschaft Jahr 2011 Jahr 2012 Jahr 2013 Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr Produktionsverbesserung Vieh 11'411 9'775 8'723 7'629 9'000 9' Forstwirtschaft 27'380 31'000 31'000 Marktwesen (neu 140) 34'077 6'752 41' Tourismus (zum Teil neu 332) 27'084 33' '848 15'469 20'000 10'000 8 Total Volkswirtschaft 72'572 50' '752 50'478 60'000 50'000 9 Finanzen und Steuern Jahr 2011 Jahr 2012 Jahr 2013 Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr Allgemeine Gemeindesteuern -20'585'620-21'664'447-20'865'209-20'658'866-23'842'300-23'742' Finanzausgleich 166' ' ' ' '200 1'335' Zinsen 238' '920 91'994-13'683 85' Liegenschaften des Finanzvermögens -37'861-64'143-44'162-44'871-42'600-53' Rückverteilung aus CO2-Abgabe -3'709-1'500-3'000 Abschreibungen (neu aufgeteilt) 2'938'870 7'872'228 1'541' Neutrale Posten Vorfinanzierungen -998' ' Total Finanzen und Steuern -18'278'271-13'412'142-18'943'209-20'481'929-23'386'700-22'463'000 Aufwand-/Ertragsüberschuss -2'406'658 3'339'416-1'621'245-69'774 4'067' '600 Durch den neuen Kontenplan nach HRM2 gibt es Verschiebungen unter den Konti. Somit können die Jahre zum Teil nicht mit den Jahren verglichen werden. Kennzahlen Kennzahlen Jahr 2011 Jahr 2012 Jahr 2013 Jahr 2014 Jahr 2015 Jahr 2016 Steuerfuss in % Einwohnerzahl 5'474 5'708 5'977 6'206 noch nicht bekannt Nettovermögen pro Kopf in CHF 3'280 4'236 4'141 2'550 noch nicht bekannt 9

100 Abschlüsse Budget alle Angaben in CHF Laufende Rechnung Budget Budget Rechnung Rechnung Total Aufwand 33'767'600 31'679'900 30'125'627 29'853'160 Total Ertrag -36'243'800-42'026'800-33'312'749-34'258'319 Cash Flow (-) / Loss (+) -2'476'200-10'346'900-3'187'122-4'405'159 Auflösungen Vorfinanz '706 Ordentliche Abschreibungen 2'645'800 2'839'700 1'694'705 1'288'699 Zusätzliche Abschreibungen - 11'574'700 1'562'190 1'342'512 Ertragsüberschuss 69'773-1'621'242 Aufwandüberschuss 169'600 4'067'500 Investitionsrechnung Budget Budget Rechnung Rechnung Aktivierte Ausgaben 15'644'700 17'544'500 11'993'538 5'267'128 Passivierte Einnahmen -2'226' ' '511-1'000 Nettoinvestitionen 13'418'700 16'677'500 11'645'027 5'266'128 Finanzierung Budget Budget Rechnung Rechnung Nettoinvestitionen 13'418'700 16'677'500 11'645'027 5'266'128 Abschreibungen (inkl. Spez.fin.) -2'645'800-14'414'400-3'256'895-2'631'211 Aufwand-/Ertragsüberschuss 169'600 4'067'500 69'773-1'621'242 Einlage Spezialfinanzierung -670' ' '212-2'788'801 Entnahmen Spezialfinanzierung 743'300 6'886'900 1'776' '204 Vorfinanzierungen '706 Fin.fehlbetrag bzw. -überschuss 11'015'800 13'030'600 9'570' '217 Kapitalveränderung Budget Budget Rechnung Rechnung Finanzierungsfehlbetrag 11'015'800 13'030'600 9'570' '217 Aktivierung Investitionen -13'418'700-16'677'500-11'645'027-5'266'128 Passivierung Abschreibungen 2'645'800 14'414'400 3'256'895 2'631'211 Einlagen in Spezialfinanzierung 670' ' '212 2'788'801 Entnahmen aus Spezialfinanz. -743'300-6'886'900-1'776' '204 Auflösung Vorfinanzierungen '706 Zunahme Eigenkapital 69'773-1'621'242 Abnahme Eigenkapital 169'600 4'067'500 10

101 Budget Investitionsrechnung Nettoinvestitionen 2016 Bereich Invest. in CHF Nettoinvestitionen in der Höhe von CHF 13.5 Mio. Allgemeine Verwaltung 250'000 Die Nettoinvestitionen belaufen sich auf insgesamt Öffentliche Sicherheit 170'000 CHF 13.5 Mio., davon entfallen CHF 7.05 Mio. auf die Bildung 790'000 Spezialfinanzierungen und CHF 6.49 Mio. auf die Kultur und Freizeit 281'000 steuerfinanzierten Investitionen. Verkehr 4'566'700 Detailangaben zu den einzelnen Investitionen können Umwelt und Raumordnung 7'361'000 der Botschaft zur Gemeindeversammlung vom Total 13'418' Dezember 2015 entnommen werden. Selbstfinanzierung Selbstfinanzierungsgrad 18% Selbstfinanzierungsgrad in % der Nettoinvestitionen Der Selbstfinanzierungsgrad zeigt an, in welchem Ausmass Neuinvestitionen durch selbsterwirtschaftete Mittel finanziert werden können. Der Selbstfinanzierungsgrad von 21% führt zu einem Finanzierungsfehlbetrag, der durch die Liquidation von Finanzvermögen oder Aufnahme von Fremdkapital gedeckt werden muss. Fremdgelder 2016 (ohne Spezialfinanzierungen) Bank Zinssatz Darlehen in CHF Ablaufdatum Zins 2016 in CHF Postfinance 0.72% 5'000' '000 Finanzplan 2016 bis 2020 Der detaillierte Finanzplan befindet sich am Schluss dieser Dokumentation (Seite 101 ff). 11

102 BUDGET ERFOLGSRECHNUNG 2016 FUNKTIONALE GLIEDERUNG 12

103 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Total Netto Aufwand 36'413' '243' '094' '026' '312' '312' ' '067' ALLGEMEINE VERWALTUNG 5'315' '840' '301' '823' '425' '988' Netto Aufwand 2'475' '478' '437' Legisative und Exekutive 421' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 405' ' ' Legislative 80' ' ' Netto Aufwand 80' ' ' Legislative 80' ' ' Netto Aufwand 80' ' ' Sitzungsgelder Wahlbüro 15' ' ' Sitzungsgelder GPK 6' ' ' Entschädigungen GPK 3' ' ' Büromaterial GV Drucksachen, Publikationen GV 10' ' ' Inserate Abstimmungen Wahlen GV 3' ' Porti und Versandkosten Abstimmungsmaterial 10' ' ' Honorar externe Revisionsstelle 20' ' ' EDV-Wartungen, Anschaffungen 1' Miete Bienken-Saal für GV 6' ' ' Spesenentschädigungen Wahlbüro 1' ' Beiträge an politische Parteien 7' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 1' ' ' Exekutive 341' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 324' ' ' Exekutive 341' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 324' ' ' Gehälter Behörde 72' ' ' Besoldung Gemeinde- und Vizepräsident 126' Besoldung Ressortleiter Gemeinderat 24' Rückerstattungen Gehälter (Taggelder) GP Büromaterial Gemeinderat / Kommissionen Drucksachen, Inserate Gemeinderat / Kommissionen Anschaffungen Bürogeräte, Mobiliar GR / Kommissionen 5' Porti GR / Kommissionen Dienstleistungen Dritter 5' ' ' Gerichtskosten, Vergleiche Mitgliederbeitrag an Verein GP-Konferenz Gäu 14' ' ' Dienstleistungen Dritter Rechtsberatung 5' ' Lizenz- und Serviceverträge IT GR/Kommissionen Spesen- und Repräsentationskosten GR/Kommissionen 28' ' ' Jungbürgerfeier 5' ' ' Kredit des Gemeinderates 12' ' ' Kredit des Gemeindepräsidenten 10' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 38' ' ' Verwaltungsratsentschädigung Sogas 4' ' ' Interne Verrechnung WA ( ) 5' ' ' Interne Verrechnung ARA ( ) 5' ' '

104 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Interne Verrechnung Abfall ( ) 1' ' ' Interne Verrechnung Grüngut ( ) 1' ' ' Allgemeine Dienste 4'893' '823' '846' '810' '972' '971' Netto Aufwand 2'069' '035' '000' Finanz- und Steuerverwaltung 778' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 562' ' ' Finanz- und Steuerverwaltung 778' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 562' ' ' Löhne Finanz- und Steuerverwaltung 400' ' ' Löhne Aushilfen Finanzverwaltung 14' ' ' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) FV/SV 5' ' ' Aus- und Weiterbildung des Finanzpersonals 10' Aufwand Inventuramt 3' ' ' Miete, Benützungskosten Kopierer FV und SV 14' Reisekosten und Spesen Beitrag an Kanton für die Steuerveranlagung 260' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 77' Entschädigung Buchführung STWEG Post-Center 4' ' ' Beitrag Steuerregisterführung 9' ' ' Kantonsbeitrag Inventuramt 8' ' ' Beitrag Kirchgemeinden für Steuerinkasso 27' ' ' Beitrag Kirchgemeinden an Steuerveranlagungskosten 26' ' ' Interne Verrechnung WA ( ) 36' ' ' Interne Verrechnung ARA ( ) 36' ' ' Interne Verrechnung Abfall ( ) 7' ' ' Interne Verrechnung Bienken-Saal ( ) 21' ' ' Interne Verrechnung Marktwesen ( ) 10' ' ' Interne Verrechnung Schulzahnpflege ( ) 10' ' ' Interne Verrechnung Grüngut ( ) 9' ' ' Interne Verrechnung Sportstätte MFH ( ) 5' Allgemeine Dienste, übrige 3'416' '280' '446' '221' '575' '425' Netto Aufwand 1'136' '225' '149' Allgemeine Dienste, übrige 1'206' ' '305' ' '255' ' Netto Aufwand 916' '015' ' Löhne Allgemeine Dienste 537' ' ' Löhne Lernende Allgemeine Dienste 35' ' ' Löhne Aushilfen Allgemeine Dienste Leistungsbasierte Lohnerhöhungen gesamte Verwaltung 20' ' ' Verteilung der leistungsbasierte Lohnerhöhungen 20' ' ' individuelle Lohnerhöhungen gesamte Verwaltung 25' Verteilung individuelle Lohnerhöhungen 25' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) Allgemeine Dienste 14'

105 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aus- und Weiterbildung Personal Allgemeine Dienste 10' ' ' Übriger Personalaufwand 2' Personalwerbung (Stelleninserate etc.) 30' ' ' Personalanlässe und Geschenke für das Personal 17' ' ' Büromaterial (inkl. Papier Kopierer) 10' ' ' EDV-Verbrauchsmaterial 1' ' Betriebs- und Verbrauchsmaterial 2' ' ' Drucksachen, Publikationen 12' ' ' Fachliteratur, Zeitschriften (Amtsblatt, Zeitungen) 3' ' ' Anschaffung Büromöbel und -geräte 25' ' ' Anschaffung von IT-Geräten (Hardware) 7' Anschaffung von Software, Lizenzen (inkl. Installation und Schulung) 37' ' ' Telefongebühren 11' ' ' Betreibungs- und Verfahrenskosten 30' ' ' Inkassokosten Intrum Justitia 24' ' Porti, Versandkosten 22' ' ' Übrige Dienstleistungen und Honorare 5' ' ' ID, Ausländerausweise 45' ' ' Verbands- und Mitgliederbeiträge 8' ' ' Rechtsberatung 5' ' Sachversicherungen Verwaltung 25' ' ' Informatik-Unterhalt (Hardware) 48' Wartung Software (Lizenzen) 66' ' ' Miete, Benützungskosten Kopierer Kanzlei 14' ' ' Reisekosten und Spesen ' Abschreibung diverse Gebühren 2' ' ' Kredit Leiter Verwaltung (Repräsentationsspesen) 2' ' Kassadifferenzen Sozialleistungen interne Verrechnung 123' ' ' Gebühren Verwaltung (ID, Ausweise) 65' ' ' Gebühren Einwohnerkontrolle (Bescheinigungen, HA) 18' ' ' Mahngebühren 50' ' ' Bearbeitungsgebühr Intrum Justitia 2' ' ' Erlös Kopien und Diverses Rückerstattung von Kosten (Inkasso) 10' ' ' Eingang abgeschriebener Gebühren 1' ' ' Gewinnanteil Anzeiger Thal Gäu Olten 17' ' ' Kantonsbeitrag AHV-Zweigstelle 45' ' ' Entschädigung RZSO Gäu 6' ' ' Interne Verrechnung Asylwesen ( ) 15' ' ' Bauverwaltung 580' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 220' ' ' Sitzungsgeld Baukommission 4' ' ' Löhne Bauverwaltung 445' ' ' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) Bauverwaltung Aus- und Weiterbildung Bauverwaltung 4' ' Büromaterial 2' Drucksachen, Publikationen 10' ' ' Fachschriften Bau (Pläne, Jahresabi) 1' ' Anschaffung Büromöbel und -geräte 2' ' ' Telefongebühren 2' ' '

106 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Porti, Versandkosten 2' ' ' Vermessungskosten Bau 2' Studien, Expertisen, Beratungen Bau 5' ' ' Rechtsberatungen Bau 5' ' Miete, Benützungskosten Kopierer Bauverwaltung 3' Reisekosten und Spesen 2' ' ' WB auf Forderungen (Delkredere) 2' Abschreibung Gebühren Bau Planmässige Abschreibungen VV 1' Kosten Kanton Gestaltungspläne 5' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 83' ' ' Bewilligungsgebühren 45' ' ' Rückerstattung von Kosten 8' ' ' Eingang abgeschriebener Gebühren Interne Verrechnung WA ( ) 34' ' ' Interne Verrechnung Verwaltungsl. ( ) 12' ' ' Interne Verrechnung Feuerwehr ( ) 3' ' ' Interne Verrechnung Zivilschutz ( ) 6' ' ' Interne Verrechnung Schulliegenschaften ( ) 42' ' ' Interne Verrechnung Bienken-Saal ( ) 10' ' ' Interne Verrechnung Gemeindestrassen ( ) 37' ' ' Interne Verrechnung ARA ( ) 30' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 38' ' ' Interne Verrechnung Abfall ( ) 2' ' ' Interne Verrechnung Bibliothek ( ) ' Interne Verrechnung Sport ( ) 25' ' ' Interne Verrechnung Jugendarbeit ( ) 2' ' ' Interne Verrechnung Raumplanung ( ) 29' ' ' Interne Verrechnung Marktwesen ( ) 1' ' ' Interne Verrechnung öff. Verkehrsinfr. ( ) ' Interne Verrechnung Ortsbus ( ) 5' ' ' Interne Verrechnung Grüngut ( ) 2' ' ' Interne Verrechnung Whg. Schlachthaus ( ) ' Interne Verrechnung Bestattungungswesen ( ) 6' ' ' Interne Verrechnung Energiestadt ( ) 5' ' Interne Verrechnung Sportstätte MFH ( ) 7' ' Allgemeine Personalkosten 1'630' '630' '537' '537' '813' '817' Netto Ertrag 4' AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, FAK, Verwaltungskosten 550' ' ' AG-Beiträge an Pensionskassen 790' ' ' AG-Beiträge versicherungstechnischer Fehlbetrag Lehrer 132' AG-Beiträge an Unfallversicherungen 43' ' '

107 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag AG-Beiträge an Krankentaggeldversicherungen 62' Überbrückungsrenten (AHV-Ersatzrente Frühpensionierte) 53' ' ' Abschreibung Sonderaktivum Ausfinanzierung PKSO 8' zusätzliche Abschreibung Sonderaktivum Ausfinanzierung PKSO 337' Auflösung Vorfinanzierung PKSO 350' Interne Verrechnung Sozialleistungen 1'630' '537' '467' Verwaltungsliegenschaften, 698' ' ' ' ' ' übrige Netto Aufwand 371' ' ' Verwaltungsliegenschaften, 342' ' ' ' ' ' übrige Netto Aufwand 229' ' ' Betriebs-, Verbrauchsmaterial Verwaltungsliegenschaften 3' ' ' Anschaffung Büromöbel und -geräte 1' ' ' Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 2' Stromkosten Verwaltungsliegenschaften 10' ' ' Heizungskosten Verwaltungsliegenschaften 20' ' Wasser/Abwasser Verwaltungsliegenschaften 1' ' ' Strom Wohnung Schlachthaus Strom Militärküche Wasser/Abwasser Wohnung Schlachthaus 1' ' ' Wasser/Abwasser Militärküche Telefongebühren (Serverraum Post-Center) Gebäudeversicherung Verwaltungsliegenschaften 2' ' Sachversicherungen Schlachthaus Unterhalt Hochbauten "Post-Center" 15' ' ' Unterhalt Hochbauten "Kestenholzstrasse 5" 5' ' ' Unterhalt Hochbauten Roeckhalle 1' ' Unterhalt Hochbauten, übrige Verwaltungsliegenschaften 5' Unterhalt Hochbauten, Gebäude Schlachthaus 2' Unterhalt der Wohnung Schlachthaus 1' ' ' Unterhalt Apparate, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge, Werkzeuge 1' ' Unterhalt immaterielle Anlagen (Service-Verträge, Software) Unterhalt übrige mobile Anlagen (Mobiliar, Einrichtung) Miete Räume Roggenpark 8' ' Betriebs- und Heizkosten STWEG "Post-Center" 35' ' ' Planmässige Abschreibungen VV (altes Verwaltungsvermögen) 210' ' ' Planmässige Abschreibungen altes VV Mobilien, Fahrzeuge etc. 95' ' Zusätzliche Abschreibungen Sachanlagen VV (altes Verwaltungsvermögen) Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 12' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 4' ' '

108 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Interne Verrechnung Whg.Schlachthaus Abteilung Bau ( ) ' Rückerstattung von Kosten 3' ' Mietzins (inkl. NK) Verwaltungsliegenschaften 45' ' ' Mietertrag der Wohnung Schlachthaus 22' ' ' Mietertrag Kestenholzstrasse 5 42' Bienken-Saal 356' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 141' ' ' Löhne Betriebspersonal 100' ' ' Lohn für temporäre Arbeitskräfte 6' ' ' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) Aus- und Weiterbildung 1' ' Büromaterial ' ' Betriebs- und Verbrauchsmaterial 8' ' ' Reinigungsmaterial 6' ' ' Drucksachen, Publikationen Anschaffung von Büromöbeln und -geräte 25' ' Anschaffung von Apparaten, Maschinen, Geräte 3' ' ' Stromkosten 20' ' ' Heizung (inkl. Anteil Feuerwehrmagazin) 25' ' ' Wasser/Abwasser 3' ' ' Kehrichtentsorgung 2' Telefongebühren 3' ' ' Porti, Versandkosten Sachversicherungen 5' ' ' Unterhalt Hochbauten (Bienken-Saal) 35' ' ' Unterhalt Apparate, Maschinen, Geräte 27' ' Informatik-Unterhalt (Hardware) Unterhalt von Software (Service-Verträge, Schliessplan) 1' ' ' Unterhalt übrige mobile Anlagen (Mobiliar, Einrichtungen) 12' Miete Kopierer Abschreibung Benützungsgebühren 2' Planmässige Abschreibungen VV 15' Planmässige Abschreibungen altes Vewaltungsvermögen Interne Verrechnung Abteilung FV ( ) 21' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 10' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 11' ' ' Interne Verrechnung Sportstätte ( ) 20' Sozialleistungen, interne Verrechnung 19' ' ' Benützungsgebühren 100' ' ' Rückerstattung von Kosten 65' ' ' Rückerstattungen aus Beschädigungen 5' ' ' Interne Verrechnung Kindergarten Abwart ( ) 6' ' Interne Verrechnung Bibliothek ( ) 25' ' ' Interne Verrechnung Feuerwehrmagazin ( ) 12' ' ' ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND 1'203' ' '141' ' ' ' SICHERHEIT, VERTEIDIGUNG Netto Aufwand 333' ' '

109 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 12 Rechtssprechung 4' ' ' Netto Aufwand 4' ' ' Rechtssprechung 4' ' ' Netto Aufwand 4' ' ' Friedensrichter 4' ' ' Netto Aufwand 4' ' ' Gehalt Friedensrichter 2' ' ' Porti und Gebühren 2' ' ' Mitglieder- und Verbandsbeiträge Sozialleistungen interne Verrechnung Allgemeines Rechtswesen 147' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 61' ' ' Allgemeines Rechtswesen 147' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 61' ' ' Marktwesen 147' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 61' ' ' Sitzungsgelder Marktkommission 5' ' ' Gehälter Marktkommission 6' ' ' Büromaterial Monatsmarkt Büromaterial Zibelimäret Drucksachen, Publikationen Monatsmarkt Drucksachen, Publikationen Zibelimäret 6' Werbung Zibelimäret 11' ' ' Werbung Monatsmarkt Anschaffung Marktstände und Einrichtungen Zibelimäret 5' ' ' Anschaffung Marktstände und Einrichtungen Monatsmarkt 1' Energie Zibelimäret 30' ' ' Entsorgung/Reinigung Zibelimäret 5' ' ' Strom, Wasser, Abwasser Rössliplatz Porti, Versandkosten Zibelimäret Porti, Versandkosten Monatsmarkt Bewilligung Zibelimäret 1' ' ' Sicherheitsdienst Zibelimäret 12' ' ' Unterhalt Markstände und Einrichtungen Zibelimäret 5' Unterhalt Marktstände und Einrichtungen Monatsmarkt 5' Festbahn Zibelimäret 4' ' ' Reisekosten und Spesen Wertberichtigung auf Forderungen (Delkredere) Abschreibungen nicht einbringliche Forderungen Interne Verrechnung Abteilung FV ( ) 10' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 1' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 35' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung Schaustellergebühren Zibelimäret 10' ' ' Stand- und Platzgebühren Zibelimäret 25' ' ' Stand- und Platzgebühren Monatsmarkt 1' Rückerstattung von Kosten (Miete Marktstände Zibelimäret) 3' ' '

110 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Rückerstattung von Kosten (Miete Marktstände Monatsmarkt) Kostenanteil Werbung, Strom etc. Zibelimäret 45' ' ' Kostenanteil Werbung, Strom etc. Monatsmarkt Feuerwehr 731' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 228' ' ' Feuerwehr 731' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 228' ' ' Feuerwehr (allgemein) 731' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 228' ' ' Sitzungsgelder Feuerwehr 8' ' ' Gehälter Feuerwehr 115' ' ' Sold Feuerwehr Oensingen 165' ' ' Sold Stützpunktfeuerwehr 10' ' ' Feuerwehrsold Einsätze Feuerwehrsold Übungen Temporäre Arbeitskräfte 5' ' ' Rückerstatung Gehälter (Taggelder) Zusatz Taggeldversicherung für Selbständigerwerbende Aus- und Weiterbildung 28' ' ' Erwerbsausfall-Entschädigung 9' ' ' Übriger Personalaufwand (Aerztliche Untersuchungen/Ehrungen) Büromaterial 5' ' ' Betriebs-, Verbrauchsmaterial (inkl. Reinigungsmaterial) 15' ' ' Treibstoff 10' ' ' Drucksachen, Publikationen Fachliteratur, Zeitschriften Anschaffung Büromöbel und -geräte 17' ' ' Anschaffung von Maschinen, Geräte, Ausrüstungen 30' ' ' Anschaffung von IT-Geräten (Hardware) Strom, Wasser, Abwasser 8' ' ' Kehrichtentsorgung 4' ' ' Telefon- / Funkgebühren 12' ' ' Porti und Versandkosten 1' ' Mitglieder- und Verbandsbeiträge (inkl. Jugendfeuerwehr) 2' ' Sachversicherungen 16' ' ' Verkehrssteuern (Fahrzeuge) Unterhalt Magazin 35' ' ' Unterhalt Mannschaftsausrüstung 30' ' ' Unterhalt Apparate, Fahrzeuge, Maschinen, Werkzeuge 30' ' ' Unterhalt immaterielle Anlagen (Service-Verträge, Software) Miete Kopierer Spesenentschädigungen (Mannschaftsverpflegung) 2' ' Abschreibung Feuerwehrpflicht-Ersatzabgaben 15' ' ' Abschreibung Bussenerträge 2' ' ' Planmässige Abschreibungen VV 34' Planmässige Abschreibungen (altes Verwaltungsvermögen) 25' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 3' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 7' ' ' Interne Verrechnung Bienken-Saal ( ) 12' ' '

111 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Interne Verrechnung Wasserbezug ( ) 7' ' ' Interne Verrechnung Löschwasserversorgung ( ) 30' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 34' ' ' Feuerwehrpflicht-Ersatzabgaben 350' ' ' Benützungsgebühren und Dienstleistungen 15' ' Ertrag für Atemluftflaschen füllen 5' ' ' Rückerstattungen Dritter (Stützpunkfeuerwehr) 50' ' ' Rückerstattungen Dritter (Brandmeldeanlagen) Bussenerträge 8' ' ' Eingang abgeschriebener FW-Ersatzabgaben 5' Mietzinsertrag UG-Feuerwehrmagazin 11' ' ' Mietzinsertrag Schulungsraum 2' ' Beiträge SGV an Neuanschaffungen 5' ' ' Beiträge SGV an Stützpunktfeuerwehr 56' ' ' Verteidigung 319' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 38' ' Netto Ertrag Zivile Verteidigung 319' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 38' ' Netto Ertrag Zivilschutz (allgemein) 83' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 38' ' Netto Ertrag Anschaffung Apparate, Fahrzeuge, Maschinen 3' Stromkosten Zivilschutzanlage, Sanitätsposten 3' ' ' Heizkosten ZSA Post-Center 3' ' ' Wasser / Abwasser / Kehricht ZSA, Sanitätsposten 1' ' Telefongebühren Sachversicherungsprämien 1' ' ' Unterhalt KP/ZSA "Post-Center" 2' ' Unterhalt Apparate, Maschinen und Geräte Betriebsbeitrag RZSO Gäu 65' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 6' ' ' Entnahme Spezialfinanzierung "Zivilschutz, öff. Schutzräume" 38' ' ' Beitrag Kanton Unterkunftsentschädigung ' Wartungspauschale Kanton 6' ' ' Regionale Zivilschutzorganisation 235' ' ' ' ' ' Gäu Tag- und Sitzungsgelder 5' ' ' Besoldung Teilzeitangestellte 36' ' ' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) Aus- und Weiterbildung 86' ' ' Büromaterial ' Verbrauchsmaterial, Zivilschutzmaterial 52' ' ' Drucksachen, Publikationen Telefongebühren/Kommunikation (inkl. Sikado, Sirenen) 16' ' ' Porti, Versandkosten ' '

112 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Regionaler Führungsstab 34' ' Sachversicherungen 8' ' ' Verkehrssteuern (Fahrzeuge) Unterhalt öffentliche Schutzräume Unterhalt ZS-Sirenen 2' Miete für Büroräume und Anlagen 8' ' ' Mieten, Benützungskosten Fahrzeuge, Geräte (Polycom) Miete Drucker/Kopierer Spesenentschädigungen 1' ' Beitrag Sanitätshilfestelle Balsthal 4' ' ' Verwaltungskosten Gemeinde Oensingen 6' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 7' ' ' Gemeindebeiträge Gäuergemeinden 235' ' ' BILDUNG 11'267' '903' '863' '716' '533' '511' Netto Aufwand 9'364' '146' '021' Obligatorische Schule 10'607' '902' '212' '714' '936' '510' Netto Aufwand 8'704' '497' '425' Eingangsstufe und Primarstufe I 1'282' ' '041' ' ' ' Netto Aufwand 893' ' ' Kindergarten 1'282' ' '041' ' ' ' Netto Aufwand 893' ' ' Löhne der Lehrpersonen KG 1'000' ' ' Stellvertretungen 20' ' ' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) KG 5' ' Aus- und Weiterbildung Büromaterial Drucksachen, Publikationen Schulmaterial und Lehrmittel 26' ' ' Anschaffung Büromöbel und -geräte 12' ' Anschaffung von IT-Geräten (Hardware) Anschaffung von Software, Lizenzen (inkl. Installation und Schulung) Anschaffung von Mobiliar für Raumausstattung 5' Anschaffung von Spielgeräten Telefongebühren 2' ' ' Porti, Versandkosten Miete, Benützungskosten Kopierer Schulreisen 3' ' ' Interne Verrechnung Abwart Bienken-Saal ( ) 6' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 218' ' ' Beiträge vom Kanton 384' ' ' Primarstufe II 4'020' '245' '892' ' '759' ' Netto Aufwand 2'775' '242' '086' Primarschule 3'676' '245' '562' ' '435' ' Netto Aufwand 2'431' '962' '813' Löhne der Lehrpersonen Prim 2'800' '750' '646' Stellvertretungen 60' ' ' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) Prim 20' ' ' Büromaterial 3' ' ' Drucksachen, Publikationen Fachliteratur (Abi) Schulmaterial und Lehrmittel 101' ' ' Bibliothek 5' ' '

113 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Anschaffung Büromöbel und -geräte 20' ' ' Anschaffung von IT-Geräten (Hardware) 6' Anschaffung von Software, Lizezen (inkl. Installation und Schulung) Anschaffung von Mobiliar für Raumaustattung Anschaffung von Spielgeräten Telefongebühren 2' ' ' Porti, Versandkosten 1' ' Miete, Benützungskosten Kopierer Schulreisen 22' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 653' ' ' Rückerstattungen Dritter (Kopien, Schulreise) 30' ' ' Wohngemeindeanteil Sonderpädagogik Primarschule Beiträge vom Kanton 1'195' ' ' Beiträge Kanton Sonderpädagogische Primarschule 2122 Werken 344' ' ' ' ' Netto Aufwand 344' ' ' Löhne der Lehrpersonen Werken 260' ' ' Stellvertretungen Werken 2' Rückerstattungen von Lohn (Taggelder) Werken Fachliteratur (Abi) Schulmaterial und Lehrmittel 26' ' ' Anschaffungen Maschinen und Geräte 2' ' ' Unterhalt Apparate, Maschinen und Geräte Sozialleistungen interne Verrechnung 56' ' ' Beiträge vom Kanton 49' ' Oberstufe / Sekundarstufe I 3'421' ' '831' ' '812' ' Netto Aufwand 3'377' '170' '352' Sekundarstufe 445' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 401' ' ' Beitrag an Gymnasialunterricht Kanton 445' ' ' Beiträge vom Kanton 43' ' ' Kreisschule ZV "Bechburg" 2'976' '386' ' '366' ' Netto Aufwand 2'976' '813' '000' Planmässige Abschreibungen VV 4' Planmässige Abschreibungen VV (altes VV) 347' ' ' Beitrag an Besoldungs- und Betriebskosten 2'625' '150' '037' Beitrag an Lohnkosten -9' Ausfinanzierung PKSO Kreisschule 21' Beiträge vom Kanton (Besoldungskosten KSB) 572' ' Beiträge vom Kanton (Musikschule) 75' Musikschulen 22' Netto Aufwand 2140 Musikschulen 22' Netto Aufwand Beitrag Musikgrundschule KSB 22' ' ' Schulliegenschaften 1'251' ' '017' ' ' ' Netto Aufwand 1'143' ' '

114 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 2170 Schulliegenschaften 1'251' ' '017' ' ' ' Netto Aufwand 1'143' ' ' Besoldung Schulhauswarte 255' ' ' Löhne Schwimmbadaufsicht 7' ' ' Löhne Lernende Hausdienst 12' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) 4' ' Entschädigungen für temporäre Arbeitskräfte 25' ' ' Aus- und Weiterbildung 8' ' ' Betriebs-, Verbrauchsmaterial (Treibstoffe) 1' ' ' Reinigungsmaterial 20' ' ' Anschaffung Büromöbel und -geräte ' ' Anschaffung von Maschinen und Geräte 5' ' ' Dienstkleider 6' ' ' Anschaffung von IT-Geräten (Hardware) Strom 40' ' ' Heizmaterial 55' ' ' Wasser / Abwasser 20' ' ' Kehrichtentsorgung Telefongebühren 2' ' ' Porti, Versandkosten Übrige Dienstleistungen und Honorare 20' Schliesskontrolle Schulanlage 10' Planungen und Projektierungen Sachversicherungen 20' ' ' Unterhalt an Grundstücken (Aussenanlage SH) Baulicher Unterhalt Schulhäuser 70' ' ' Baulicher Unterhalt KG Mitteldorf u. West 35' ' ' Baulicher Unterhalt KG und Spielgruppe Unterdorf 8' ' ' Baulicher Unterhalt Schulhaus Unterdorf 5' ' ' Baulicher Unterhalt KG Leuenfeld Unterhalt Apparate, Maschinen und Geräte 24' Miete Kindergarten Leuenfeld (inkl. Parkplätze) 105' ' ' Miete Container Provisorium SH 23' Benützung Sporttrakt an der KS Bechburg 35' ' Miete, Benützungskosten Kopierer Planmässige Abschreibungen VV 67' Planmässige Abschreibungen VV (altes Verwaltungsvermögen) 205' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 42' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 71' ' ' Interne Verrechnung Sportzentrum ( ) 20' Sozialleistungen interne Verrechnung 51' ' ' Rückerstattungen und Kostenbeteiligungen Dritter 15' ' ' Eingang abgeschriebener Gebühren 1' ' Mietzinserträge Schulhäuser (inkl. NK) 56' ' ' Vergütung für Dienstwohnung 29' Vergütung für Benützung von Schulräumen 2' ' ' Tagesbetreuung 128' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 65' ' '

115 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 2180 Tagesbetreuung 128' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 65' ' ' Löhne Betreuungs- und Kochpersonal Mittagstisch 35' ' ' Löhne Aufgabenhilfe 7' ' ' Entschädigung Nachmittagsbetreuung (Tagesstruktur) 50' ' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) Fachliteratur, Zeitschriften Lebensmittel Mittagstisch 30' ' ' Verbrauchsmaterial Mittagstisch Schadenersatzleistungen/Selbstbeh alte Sozialleistungen interne Verrechnung 6' ' ' Beiträge vom Kanton 2' Elternbeiträge Mittagstisch 30' ' ' Elternbeiträge Aufgabenhilfe 3' ' ' Elternbeiträge Nachmittagsbetreuung 30' Obligatorische Schule, übrige 479' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 426' ' ' Schulleitung und 375' ' ' ' ' ' Schulverwaltung Netto Aufwand 374' ' ' Besoldung Schulleitung 240' ' ' EDV Personal / Betreuung 7' ' ' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) Kollektiv Unfallversicherung Schule 3' ' ' Aus- und Weiterbildung 34' ' ' Personalwerbung (Stelleninserate etc.) Personalanlässe und Geschenke für das Personal Büromaterial Drucksachen, Publikationen 1' ' Fachliteratur, Zeitschriften Anschaffung von IT-Geräten (Hardware) Anschaffung von Software, Lizenzen (inkl. Installation und Schulung) Elternrat 3' ' ' Porti und Versandkosten Informatik-Unterhalt (Hardware) 32' ' ' Wartung Software (Lizenzen, Service-Verträge) Reisekosten und Spesen 1' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 52' ' ' Rückerstattungen und Kostenbeteiligungen Dritter Beiträge vom Kanton 41' ' Beitrag Kanton Projekt Gewaltprävention 1' ' Schulsozialarbeit 103' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 51' ' Netto Ertrag 8' Löhne Schulsozialarbeit 72' ' Löhne Mitarbeit Kindernachmittag Rückerstattung von Lohn (Taggelder) Schulsozialarbeit Aus- und Weiterbildung Personal Schulsozialarbeit 3' Büromaterial Schulsozialarbeit 2' '

116 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Drucksachen, Publikationen Schulsozialarbeit 1' Fachliteratur, Zeitschriften Schulsozialarbeit Anschaffung Büromöbel und -geräte, Schulsozialarbeit Anschaffung Büromöbel und -geräte, Abteilung Soziales 12' ' Anschaffung von IT-Geräten (Hardware) Schulsozialarbeit 1' Anschaffung von Software Schulsozialarbeit Telefongebühren Schulsozialarbeit Porti, Versandkosten Schulsozialarbeit Dienstleistungen Dritter Schulsozialarbeit (Projekte) 6' Verbands- und Mitgliederbeiträge Schulsozialarbeit ' Unterhalt immaterielle Anlagen (Service-Verträge, Software) Schulsozialarbeit Miete, Benützungskosten Kopierer Schulsozialarbeit Veranstaltungen/Tagungen Schulsozialarbeit Reisekosten und Spesen Schulsozialarbeit 1' Sozialleistungen interne Verrechnung Schulsozialarbeit 13' ' ' Rückerstattungen Schulsozialarbeit 52' ' ' Elternbeiträge Nachmittagsbetreuung 22 Sonderschulen 570' ' ' Netto Aufwand 570' ' ' Sonderschulen 570' ' ' Netto Aufwand 570' ' ' Sonderschulen 570' ' ' Netto Aufwand 570' ' ' Beiträge an sonderpädagogische Massnahmen 20' ' ' Beiträge an Sonderschulen und Heimaufenthalte 550' ' ' Übriges Bildungswesen 90' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 89' ' ' Bildung, übrige 90' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 89' ' ' Bildung, übrige 90' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 89' ' ' Entschädigung Schulhilfe für KG-Einstieg 8' ' Personalanlässe und Geschenke für das Personal Jugendspieltag / Kulturelles 15' ' ' Volkshochschule Mitgliederbeitrag 6' ' Erwachsenenbildung LIG (Lernen in der Gemeinde) 6' Beitrag an Spielgruppe 41' ' ' Beitrag Überbrückungsangebot 25' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung Rückerstattungen und Kostenbeteiligungen Dritter 1' ' ' Beiträge vom Kanton 26

117 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 3 KULTUR, SPORT UND FREIZEIT, 1'452' ' '337' ' '206' ' KIRCHE Netto Aufwand 1'304' '218' '137' Kulturerbe 35' ' ' Netto Aufwand 35' ' ' Denkmalpflege und Heimatschutz 35' ' ' Netto Aufwand 35' ' ' Denkmalpflege und Heimatschutz 35' ' ' Netto Aufwand 35' ' ' Beitrag an Schloss "Neu-Bechburg" 35' ' ' Kultur, übrige 281' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 257' ' ' Bibliotheken 143' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 124' ' ' Bibliothek 143' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 124' ' ' Löhne Bibliothek 73' ' ' Rückerstattungen von Lohn (Taggelder) Aus- und Weiterbildung Büromaterial 4' ' ' Drucksachen, Publikationen Anschaffungen von Medien 19' ' ' Anschaffung Büromöbel und -geräte 6' ' Anschaffung von IT-Geräten (Hardware) Anschaffung von Einrichtungsgegenständen 5' Telefongebühren Porti, Versandkosten Honorare für Vorlesungen etc. 1' ' Wartung Software (Lizenzen Schliessanlange) Miete von Medien Spesenentschädigungen Abschreibung uneinbringbarer Gebühren Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) ' Interne Verrechnung Bienken-Saal ( ) 25' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 13' ' ' Ertrag aus Ausleihungen 17' ' ' Rückerstattungen von Kosten (Bücher) Beiträge von Gemeinden und Zweckverbände 2' ' ' Kultur, übrige 138' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 133' ' ' Kultur, übrige 138' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 133' ' ' Sitzungsgelder Kulturkommission 3' ' ' Büromaterial Drucksachen, Publikationen 2' ' Porti, Versandkosten Bundesfeier 22' ' ' Beiträge an künstlerische und kulturelle Bestrebungen 35' ' ' Beiträge an Vereine 55' ' ' Beiträge an Sonnwendfeier 20'

118 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Ausserordentliche Beiträge 20' ' ' Ausserordentliche Beiträge / Sponsoring 22' ' Sozialleistungen interne Verrechnung Erträge aus künstlerischen und kulturellen Bestrebungen 5' ' ' Medien 55' ' ' ' Netto Aufwand 53' ' ' Massenmedien (allgemein) 55' ' ' ' Netto Aufwand 53' ' ' Massenmedien (allgemein) 55' ' ' ' Netto Aufwand 53' ' ' Beitrag an Önziger 40' ' ' Internetauftritt EG Oensingen 15' ' Kostenbeteiligung an Önziger 2' Sport und Freizeit 1'079' ' '945' ' ' ' Netto Aufwand 957' '848' ' Sport 837' ' '670' ' ' Netto Aufwand 769' '619' ' Sport 336' ' ' ' Netto Aufwand 326' ' ' Betriebs- und Verbrauchsmaterial 6' Stromkosten 8' ' ' Heizung FC Klubhaus 5' ' ' Wasser / Abwasser 7' ' ' Telefongebühren FC Heizung Sachversicherungen 1' ' ' Unterhalt Hochbauten 8' ' ' Unterhalt Apparate, Maschinen und Geräte 3' ' ' Unterhalt Software (Service-Verträge, Siaxma) 5' ' Benützung Turnhalle Kreisschule Bechburg 35' ' ' Benützung Schwimmbad Kreisschule Bechburg 52' ' ' Sportlerehrung/Verabschiedung Funktionäre 6' ' ' Eröffnungsfeier Sportstätte ' Planmässige Abschreibungen VV "Schweiz.bewegt" Programm mehr Bewegung 23' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 25' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 151' ' ' Rückerstattungen von Kosten Sponsoring "Schweiz.bewegt" 10' Sportzentrum Bechburg 500' ' '234' ' ' Netto Aufwand 443' '184' ' Löhne Betriebspersonal 80' ' Entschädigung temporärer Arbeitskräfte 5' ' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) Aus- und Weiterbildung 1' ' Betriebs- und Verbrauchsmaterial 10' ' Reinigungsmaterial 10' ' Anschaffung Büromöbel und -geräte 20' ' Anschaffung Apparate, Maschinen, Geräte 5' '

119 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Anschaffung von IT-Geräten (Hardware) Anschaffung von Software, Lizenzen Stromkosten 20' ' Fernwärme 25' ' Wasser / Abwasser 21' ' Kehrichtentsorgung 2' Telefongebühren Sachversicherungen 8' ' Unterhalt Hochbauten (Sportstätte MFH) 8' Unterhalt Apparate, Maschinen, Geräte 2' ' Informatik-Unterhalt (Hardware) Unterhalt Software (Service-Verträge, Web, Schliessanlage etc.) 2' ' Unterhalt übrige mobile Anlagen (Mobiliar, Einrichtungen) 2' Planmässige Abschreibungen VV 1' Planmässige Abschreibungen altes Verwaltungsvermögen 250' ' ' Zusätzliche Abschreibungen Sachanlagen altes VV 5'313' Interne Verrechnung Abteilung FV ( ) 5' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 7' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 8' ' Sozialleistungen, interne Verrechnung 15' ' Benützungsgebühren 10' ' Rückerstattungen von Kosten 5' ' Rückerstattungen aus Beschädigungen 2' ' interne Verrechnung Bienken-Saal ( ) 20' int.verrechnung Schulliegenschaften ( ) 20' Freizeit 241' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 187' ' ' Freizeit 1' Netto Aufwand Beitrag an Solothurner Wanderwege 1' ' Kinderspielplätze 10' ' ' Netto Aufwand 10' ' ' Unterhalt Begegnungs- und Kinderspielplätze 10' ' ' Ferienhaus Bellwald 49' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 1' ' ' Sitzungsgelder 1' ' Anschaffung von Maschinen und Geräte Anschaffung von Mobilien und Einrichtungen Mitgliederbeitrag Bellwald Tourismus Sachversicherungen 1' ' Steuern 5' ' ' Baulicher Unterhalt 7' ' ' Reisekosten und Spesen Planmässige Abschreibung VV Planmässige Abschreibung (altes Verwaltungsvermögen) 29' ' ' Interne Verrechnung Zins ( ) 4' ' '

120 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Sozialleistungen interne Verrechnung Rückerstattungen und Kostenbeteiligungen Dritter 1' ' Mietertrag Ferienhaus Bellwald 47' ' ' Entnahme SF FH Bellwald 2' Jugendkulturhaus, Jugendarbeit 155' ' ' Netto Aufwand 155' ' ' Fachgruppe Löhne Jugend- und Quartierarbeit 53' ' Löhne Soziokulturelle Arbeit 125' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) Jugendarbeit Aus- und Weiterbildung Personal Jugendarbeit 7' Übriger Personalaufwand 3' Büromaterial Jugendarbeit 1' ' Büromaterial und Drucksachen 9' Betriebs- und Verbrauchsmaterial Jugendarbeit 6' ' Drucksachen, Publikationen Jugendarbeit 3' Fachliteratur, Zeitschriften Jugendarbeit Anschaffung Büromöbel und -geräte, Jugendarbeit Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge Jugendarbeit 5' Anschaffung von IT-Geräten (Hardware) Jugendarbeit 1' Anschaffung von Software Jugendarbeit Telefongebühren Jugendarbeit Porti, Versandkosten Jugendarbeit Dienstleistungen Dritter Jugendarbeit (Projekte) 50' ' Dienstleistungen und Honorare 30' Verbands- und Mitgliederbeiträge Jugendarbeit 1' Handlungskonzept Sozial- und Gesellschaftsentwicklung 8' Unterhalt Apparate, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge Jugendarbeit 8' ' ' Unterhalt immaterielle Anlagen (Service-Verträge, Web) Jugendarbeit Miete, Benützungskosten Kopierer Jugendarbeit Veranstaltungen/Tagungen Jugendarbeit ' Reisekosten und Spesen Jugendarbeit 1' ' Spesenentschädigungen 1' Planmässige Abschreibungen VV 2' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 2' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung Jugendarbeit 9' ' ' Rückerstattungen Jugendarbeit 3429 Übrige Freizeitgestaltung 25' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 19' ' ' Sommerferienlager 13' ' ' Winterferienlager 6' ' ' Abschreibung Elternbeiträge Ferienlager Planmässige Abschreibung VV 6' Elternbeiträge Ferienlager 6' ' ' Kirchen und religiöse Angelegenheiten 2' ' '

121 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Netto Aufwand 2' ' Netto Ertrag 10' Kirchen und religiöse Angelegenheiten 2' ' ' Netto Aufwand 2' ' Netto Ertrag 10' Kirchen und religiöse Angelegenheiten 2' ' ' Netto Aufwand 2' ' Netto Ertrag 10' Beitrag an kath. Kirchgemeinde für Kirchturmunterhalt und Renovationen 2' ' ' GESUNDHEIT 1'026' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 1'024' ' ' Spitäler, Kranken- und Pflegeheime 480' ' ' Netto Aufwand 480' ' ' Alters-, Kranken- und Pflegeheime 480' ' ' Netto Aufwand 480' ' ' Alters-, Kranken- und Pflegeheime 480' ' ' Netto Aufwand 480' ' ' Pflegekostenfinanzierung 480' ' ' Ambulante Krankenpflege 362' ' ' Netto Aufwand 362' ' ' Ambulante Krankenpflege 362' ' ' Netto Aufwand 362' ' ' Ambulante Krankenpflege 362' ' ' Netto Aufwand 362' ' ' Beitrag an Spitex Gäu 360' ' ' Kinderspitex 2' ' ' Gesundheitsprävention 183' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 181' ' ' Alkohol- und Drogenprävention 116' ' ' Netto Aufwand 116' ' ' Alkohol- und Drogenprävention 116' ' ' Netto Aufwand 116' ' ' Beitrag an SAGIF 12' ' ' Beitrag für Aufwendungen im Suchthilfebereich 104' ' ' Schulgesundheitsdienst 64' ' ' ' ' Netto Aufwand 63' ' ' Schulgesundheitsdienst 64' ' ' ' ' Netto Aufwand 63' ' ' Besoldung Schulzahnleiter 1' ' Büromaterial Schulapotheke Drucksachen, Publikationen Porti, Versandkosten Schularzt 3' ' ' Untersuchungen Schulzahnpflege 19' ' ' Reisekosten und Spesen Gemeindebeiträge an Zahnbehandlungskosten 30' ' '

122 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Interne Verrechnung Abteilung FV ( ) 10' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung Rückerstattungen 1' ' Lebensmittelkontrolle 2' ' ' Netto Aufwand 2' ' ' Lebensmittelkontrolle 2' ' ' Netto Aufwand 2' ' ' Besoldung Pilzkontrolleur 2' ' ' Drucksachen, Publikationen Sozialleistungen interne Verrechnung Gemeinde Oberbuchsiten, Beitrag Pilzkontrolle SOZIALE SICHERHEIT 5'550' ' '983' ' '931' ' Netto Aufwand 5'283' '765' '788' Invalidität 661' '421' '393' Netto Aufwand 661' '421' '393' Ergänzungsleistungen IV 655' '415' '388' Netto Aufwand 655' '415' '388' Ergänzungsleistungen IV 655' '415' '388' Netto Aufwand 655' '415' '388' Verwaltungskosten EL zur IV 24' ' ' Beitrag an Ergänzungsleistungen IV 631' '356' '333' Invalidenheime 6' ' ' Netto Aufwand 6' ' ' Invalidität 6' ' ' Netto Aufwand 6' ' ' Beitrag an Inva-Mobil 6' ' ' Alter + Hinterlassene 866' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 857' ' ' Ergänzungsleistungen AHV 826' Netto Aufwand 5320 Ergänzungsleistungen AHV 826' Netto Aufwand Verwaltungskosten EL zur AHV 36' Beitrag an Ergänzungsleistungen 790' AHV 826' ' Leistungen an das Alter 40' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 31' ' ' Leistungen an das Alter 40' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 31' ' ' Seniorenreise 40' ' ' Beitrag der Bürgergemeinde an die Seniorenreise 8' ' ' Beitrag Dritter an Seniorenreise 1' ' ' Familie und Jugend 151' ' ' Netto Aufwand 151' ' ' Alimentenbevorschussung und -inkasso 98' ' ' Netto Aufwand 98' ' '

123 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 5430 Alimentenbevorschussung 98' ' ' Netto Aufwand 98' ' ' Beitrag an Alimentenbevorschussung 98' ' ' Jugendschutz ' Netto Aufwand ' Jugendschutz (allgemein) ' Netto Aufwand ' Beitrag an Kinderschutz 3' Elternbriefe Pro Juventute Leistungen an Familien 52' ' ' Netto Aufwand 52' ' ' Leistungen an Familien (allgemein) 52' ' ' Netto Aufwand 52' ' ' Ehe- und Lebensberatung (SAGIF) 7' ' ' Betreuungsgutscheine Kindertagesstätte 45' ' ' Sozialhilfe und Asylwesen 3'865' ' '367' ' '392' ' Netto Aufwand 3'607' '158' '257' Wirtschaftliche Hilfe 3'522' ' '136' ' '210' ' Netto Aufwand 3'519' '132' '207' Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe 3'483' '098' '189' Netto Aufwand 3'483' '098' '189' Beitrag an ZV Sozialregion Thal-Gäu (LA und Administration) 2'600' '630' Beitrag an ZV Sozialregion Thal-Gäu (Betriebskosten) 880' ' '085' Ausfinanzierung PKSO Sozialregion 62' Soziallohnprojekt Solopro 43' ' Bestattungskosten Minderbemittelte 3' ' ' Freiwillige wirtschaftliche Hilfe 38' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 35' ' ' Lohn Verwaltungsangestellte 20' ' ' Stromkosten Notwohnung Unterhalt Notwohnung Miete Notwohnung 5' ' ' Beitrag Case-Management-Stelle (SozG) 10' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 3' ' Mieteinnahmen (inkl. Depot) Notwohnung 3' ' ' Asylwesen 343' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 88' ' ' Asylwesen 343' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 88' ' ' Löhne Betreuer Asylbewerber 30' ' ' Anschaffung Mobilien und Einrichtungen 2' Porti, Versandkosten Unterhalt Mobilien und Einrichtungen Reisekosten und Spesen 10' ' ' Unterstützung Asylbewerber 240' ' ' Interne Verrechnung Verwaltung ( ) 15' ' ' Miete Kestenholzstrasse 5 (i.v ) 42'

124 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Sozialleistungen interne Verrechnung 5' ' ' Ertrag Arbeitseinsatz Bienken-Saal Rückerstattungen und Kostenbeteiligungen Dritter 30' ' ' Mieteinnahmen von Dritten Beitrag an die Betreuung von Asylbewerber 15' ' ' Rückvergütung Unterstützungsbeiträge Asylbewerber 210' ' ' Soziale Wohlfahrt, übrige 5' ' ' Netto Aufwand 5' ' ' Hilfsaktionen im Inland 2' Netto Aufwand 5920 Hilfsaktionen im Inland 2' Netto Aufwand Beiträge an gemeinnützige 2' Organisationen im Inland 2' ' Hilfsaktionen im Ausland 2' ' ' Netto Aufwand 2' ' ' Hilfsaktionen im Ausland 2' ' ' Netto Aufwand 2' ' ' Beiträge an gemeinnützige Organisationen fürs Ausland 2' ' ' VERKEHR 4'054' '804' '871' '705' '321' '778' Netto Aufwand 2'249' '166' '542' Strassenverkehr 3'569' '745' '336' '650' '790' '649' Netto Aufwand 1'823' '686' '141' Kantonsstrassen 28' Netto Aufwand 6130 Kantonsstrassen 28' Netto Aufwand Planmässige Abschreibungen VV 3' Planmässige Abschreibungen VV 25' (altes Verwaltungsvermögen) 28' ' Gemeindestrassen 3'540' '745' '336' '650' '790' '649' Netto Aufwand 1'795' '686' '141' Gemeindestrassen 1'787' ' '673' ' '128' ' Netto Aufwand 1'752' '638' '101' Betriebs- und Verbrauchsmaterial 2' ' ' Gebäude-Nr. nach Strassen Robidog, Betriebs- und Verbrauchsmaterial 6' ' ' Drucksachen, Publikationen Pläne und Modelle 1' ' Fachliteratur, Zeitschriften Anschaffung Weihnachtsbeleuchtung 1' Anschaffungen Robidog Strom für Strassenbeleuchtung und Lichtsignalanlagen 70' ' ' Strassenkataster 2' ' Verbands- und Mitgliederbeiträge Planungen und Projektierungen Dritter (danach auf Kredit buchen) 10' ' Sachversicherungen Unterhalt von Plätze 20'

125 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Unterhalt Strassen und Verkehrswege 160' ' ' Strassensignalisationen 20' ' ' Unterhalt der Flurwege 10' ' ' Unterhalt der Zufahrtsstrasse Kieswerk Aebisholz 30' ' ' Unterhalt und Ausbau der Strassenbeleuchtung (inkl.unterhalt Weihnachtsbel.) 60' ' ' Unterhalt der Lichtsignalanlagen 2' ' ' Planmässige Abschreibungen VV 94' Planmässige Abschreibungen VV (altes Verwaltungsvermögen) 670' ' ' Zusätzliche Abschreibungen VV (altes Verwaltungsvermögen) Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 37' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 587' ' ' Rückerstattungen für Baustellen, die öffentlichen Grund beanspruchen 2' ' ' Rückerstattungen und Kostenbeteiligung Dritter 8' ' ' Beiträge Kieswerk Aebisholz an den Unterhalt der Zufahrtsstrasse 25' ' ' Parkplatzbewirtschaftung 344' ' ' ' ' ' (Spezialfinanzierung) Netto Aufwand 3' ' Löhne Parkplatzkontrolleure 12' ' ' Parkuhren und Schrankanlage Bankspesen Münzablieferung 1' Mietzins Parkplatz "Rössli" 2' ' ' Planmässige Abschreibung VV 274' Planmässige Abschreibung VV (altes Verwaltungsvermögen) 14' ' ' Einlage in Spezialfinanzierung EK (Ertragsüberschuss Parkplatzbewirtschaftung) Zusätzliche Abschreibung VV (altes Verwaltungsvermögen) 285' ' Interne Verrechnung Zins ( ) 8' Interne Verrechnung Ortsbus ( ) 30' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung ' Parkplatzgebühren 50' ' ' Anteil Parkplatzgebühren Bahnhof 60' ' ' Entnahme aus Spezialfinanzierung des EK (Aufwandüberschuss Parkplatzbewirtschaftung) 234' ' ' Winterdienst 55' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 43' ' ' Salz Winterdienst 20' Schneeräumung 35' ' ' Beiträge an Schneeräumung 12' ' ' Werkhof 1'354' '354' '201' '201' '194' '194' Löhne Werkhofpersonal 697' ' ' Löhne Lernende Werkhof 48' ' ' Entschädigung für temporäre Arbeitskräfte 1' ' Überzeitentschädigung Werkhof 10' Rückerstattung Gehälter (Taggelder, Ausbildungszuschuss) 36' ' ' Pikettentschädigung Werkhof 20' ' ' Aus- und Weiterbildung 13' ' ' Personalanlässe und Geschenke für das Personal 2'

126 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Büromaterial 1' ' ' Betriebs- und Verbrauchsmaterial 25' ' ' Treibstoff 37' ' ' Drucksachen, Publikationen Anschaffung Büromöbel und -geräte ' ' Anschaffung Maschinen, Geräte, Apparate 65' ' ' Anschaffung Fahrzeuge Berufskleider 15' ' ' Anschaffung IT-Geräte (Hardware) 2' Anschaffung immaterielle Anlagen (Software, Lizenzen) Strom 6' ' ' Heizung 15' ' ' Wasser / Abwasser 4' ' ' Strom Salzmagazin 1' Telefongebühren 3' ' ' Porti, Versandkosten Mitglieder- und Verbandsbeiträge Sachversicherungen 37' ' ' Verkehrssteuern (Fahrzeuge) Unterhalt Werkhof in der "Krone" und Salzmagazin 5' ' ' Unterhalt Apparate, Maschinen, Geräte 10' Unterhalt Fahrzeuge 35' ' ' Miete, Benützungskosten Kopierer 3' Mieten, Benützungskosten Anlagen 2' Reisekosten und Spesen Öffentlichkeitsarbeit, Repräsentationsspesen 1' Planmässige Abschreibungen VV 47' Planmässige Abschreibungen altes Verwaltungsvermögen 71' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 38' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 140' ' ' Rückerstattung und Kostenbeteiligung Dritter 15' ' ' Mietzinserträge 6' ' ' Interne Verrechnung Wasser ( ) 213' ' ' Interne Verrechnung Bestattungswesen ( ) 54' ' ' Interne Verrechnung Marktwesen ( ) 35' ' ' Interne Verrechnung Schulliegenschaften ( ) 71' ' ' Interne Verrechnung Gemeindestrassen ( ) 587' ' ' Interne Verrechnung ARA ( ) 53' ' ' Interne Verrechnung Abfall ( ) 66' ' ' Interne Verrechnung Bienken-Saal ( ) 11' ' ' Interne Verrechnung Grüngut ( ) 14' ' ' Interne Verrechnung Schlachthaus ( ) 8' ' ' Interne Verrechnung Sport ( ) 151' ' ' Interne Verrechnung Ortsbus ( ) 1' ' ' Interne Verrechnung öff.verkehrsinfr. ( ) 8' ' ' Interne Verrechnung Verwaltungsl. ( ) 4' ' ' Interne Verrechnung Feuerwehr ( ) 7' ' '

127 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Interne Verrechnung Sportstätte 8' ' MFH ( ) 62 Öffentlicher Verkehr 484' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 425' ' ' Bahninfrastruktur 11' ' ' Netto Aufwand 11' ' ' Öffentliche Verkehrsinfrastruktur 11' ' ' Netto Aufwand 11' ' ' Strom für Bahnhofunterführung, WC und Wartehalle 1' ' ' Wasserzins für öffentlichen Brunnen beim Bahnhof Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 8' ' ' Agglomerationsverkehr 36' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 6' ' ' Ortsbus 36' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 6' ' ' Ortsbuskonzept 30' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 5' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 1' ' ' Interne Verrechnung SF Parkplatzbewirtschaftung ( ) 30' ' ' Öffentlicher Verkehr, übriger 437' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 408' ' ' Öffentlicher Verkehr, übriger 437' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 408' ' ' SBB-Tageskarten (Ankauf) 27' ' ' Beitrag an öffentlichen Verkehr (ÖV-Gesetz) 410' ' ' SBB-Tageskarten (Verkauf) 29' ' ' UMWELTSCHUTZ UND 4'252' '704' '424' '841' '871' '523' RAUMORDNUNG Netto Aufwand 547' ' ' Wasserversorgung 1'396' '381' '355' '331' '251' '243' Netto Aufwand 15' ' ' Wasserversorgung 1'396' '381' '355' '331' '251' '243' Netto Aufwand 15' ' ' Wasserversorgung (allgemein) 15' ' ' Netto Aufwand 15' ' ' Strom öffentliche Brunnen 1' ' Wasser öffentliche Brunnen 10' ' ' Unterhalt öffentliche Brunnen 4' ' Wasserversorgung SF 1'381' '381' '331' '331' '243' '243' Sitzungsgelder Werkkommission (Wasser/Abwasser) 4' ' ' Gehälter Werkkommission 1' Löhne temporäre Arbeitskräfte 15' ' ' Aus- und Weiterbildung Personal 7' ' ' Betriebs- und Verbrauchsmaterial 3' ' ' Fachliteratur, Zeitschriften ' ' Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 10' ' '

128 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Anschaffung Wasserzähler 60' ' ' Anschaffung von IT-Geräten (Hardware) 1' Anschaffung Software Strom, Abwasser 89' ' ' Telefongebühren 4' ' ' Porti, Versandkosten 3' ' ' Wasseruntersuchungen 18' ' ' Nachführung des Leitungskatasters 40' ' ' Mitglieder- und Verbandsbeiträge Rechtsberatung 2' Honorare externe Berater, Gutachter, Fachexperten 6' ' ' Sachversicherungen 4' ' ' Unterhalt und Reparaturen inkl. Strasseninstandstellung 250' ' ' Unterhalt der Pumpstation Moos 10' ' ' Unterhalt Reservoir Hinterberg/Schloss 65' ' ' Unterhalt Schieber 40' ' Netzerweiterungen 70' ' ' Unterhalt Quellfassungen 1' ' Unterhalt der Löschwasserversorgung 30' ' ' Unterhalt von IT-Geräten (Hardware) 1' ' Unterhalt Software (Service-Verträge, Schliessanlage) 9' Unterhalt Betriebswarte und -steuerung 3' ' ' Werberichtigung auf Forderungen (Delkredere) 11' Abschreibungen nicht einbringliche Forderungen 20' ' Nutzungsgebühren und Abgaben 25' Planmässige Abschreibungen VV 66' Planmässige Abschreibungen VV (altes Verwaltungsvermögen) 173' ' Ausserplanmässige Abschreibungen VV Wasserversorgung 1'990' '282' Einlagen in Spezialfinanzierungen EK (Ertragsüberschuss WA) Einlage Werterhalt (Wasser) 215' Interne Verrechnung GR-Behörde ( ) 5' ' ' Interne Verrechnung Abteilung FV ( ) 36' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 34' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 213' ' ' interne Verrechnung Zins ( ) 36' Sozialleistungen interne Verrechnung 1' ' ' Grundtaxen Haushaltungen 170' ' ' Grundtaxen Industrie 40' ' ' Wasserzins für Haushaltungen 340' ' ' Wasserzins für Industrie 290' ' ' Bau- und Spritzwassergebühren 55' ' ' Wassermessgebühren 1' ' Bereitstellungsgebühr für Sprinkleranlagen 33' ' ' Ertrag aus Amortisationszuschlag Rückerstattungen und Kostenbeteiligungen Dritter 20' ' Eingang abgeschriebener Gebühren 5' ' ' Entnahmen aus Spezialfianzierungen des EK (Aufwandüberschuss WA) 231' '210' '218' Entname Werterhalt (Wasser) 66' '

129 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Betriebskostenbeitrag Wasserverbund Bipperamt AG (WABI) 83' ' ' Einnahmenüberschuss aus Nettoinvestitionsabnahme Interne Verrechnung ARA ( ) Anteil Kommission Werke 8' ' ' Interne Verrechnung Wasserbezug Feuerwehr ( ) 7' ' ' Interne Verrechung Zinsen ( ) 21' Interne Verrechnung Löschwasserversorgung ( ) 30' ' ' Abwasserbeseitigung 1'439' '439' '579' '649' '407' '445' Netto Ertrag 70' ' Abwasserbeseitigung 1'439' '439' '579' '649' '407' '445' Netto Ertrag 70' ' Abwasserbeseitigung SF 1'439' '439' '579' '649' '407' '445' Netto Ertrag 70' ' Porti, Versandkosten 4' ' ' Nachführung des Leitungskatasters 40' ' ' Honorare externe Berater, Gutachter, Fachexperten 10' ' Unterhalt Abwasserpumpwerke 1' ' Unterhalt und Reparaturen 50' ' ' Netzerweiterungen 40' ' ' Wertberichtigung auf Forderungen (Delkredere) 37' Abschreibungen nicht einbringliche Forderungen 35' ' Planmässige Abschreibungen VV 76' Planmässige Abschreibungen VV (altes Verwaltungsvermögen) 346' Ausserplanmässige Abschreibungen VV Abwasser 3'985' Einlagen in Spezialfinanzierungen EK (Ertragsüberschuss ARA) 94' ' Einlage Werterhalt (Abwasser) 346' ' ' ARA Falkenstein, Anteil Betriebskosten 653' ' ' Interne Verrechnung GR-Behörde ( ) 5' ' ' Interne Verrechnung Abteilung FV ( ) 36' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 30' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 53' ' ' Interne Verrechnung Wasser ( ) Anteil Kommission Werke 8' ' ' ARA-Betriebsgebühr der Industrie 174' ' ' Abwasser Verbrauchsgebühr 700' ' ' Abwasser Grundgebühr 440' ' ' Rückerstattungen und Kostenbeteiligungen Dritter 3' ' ' Eingang abgeschriebener Gebühren 2' ' Entnahmen aus Spezialfinanzierungen des EK (Aufwandüberschuss ARA) 4'234' Entnahme Werterhalt (Abwasser) 76' Einnahmenüberschuss aus Nettoinvestitionsabnahme 40' Interne Verrechnung Zinsen ( ) 44' ' ' Abfallbeseitigung 850' ' ' ' ' '

130 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Netto Aufwand 19' ' ' Abfallbeseitigung 850' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 19' ' ' Abfallbeseitigung (allgemein) 21' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 19' ' ' Strom Schlachthaus 2' ' ' Heizungskosten Schlachthaus 3' ' ' Unterhalt des Konfiskatsraumes 1' ' Entsorgung tierischer Abfälle (Extraktionswerk Lyss) 6' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 8' ' ' Rückerstattung und Kostenbeteiligung Dritter 2' ' ' Abfallbeseitigung SF (inkl. 829' ' ' ' ' ' Grüngut) Netto Ertrag 16' ' Büromaterial ' ' Anschaffung Kehrichtsäcke/Sperrgutmarken 40' ' ' Anschaffung Vignetten Grüngut 2' ' ' Drucksachen, Publikationen 2' ' Drucksachen, Publikationen (Grüngut) Fachliteratur, Zeitschriften Anschaffungen Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 7' Unterhalt Sammelplätze 2' ' Porti, Versandkosten Zentrale Entsorgungsstelle Eggenschwiler 165' ' ' Kehrichtabfuhr 130' ' ' Verbrennungskosten "KEBAG AG" 185' ' ' Entsorgung Altpapier (Vereinsentschädigung) 8' ' ' Entsorgung Sonderabfälle 5' ' ' Abgaben an Altlastenfonds 25' ' ' Porti, Versandkosten (Grüngut) Kosten Grüngut Transport 45' ' ' Kosten BV Kompostieranlage Oensingen AG, Grüngut 80' ' ' Häckseldienst (Grüngut) 2' ' Beratung Pflanzenschutz (Gitterrost, Grüngut) 1' Wertberichtigung auf Forderungen (Delkredere) Abschreibungen nicht einbringliche Forderungen 6' ' ' Abschreibungen nicht einbringliche Forderungen Grüngutgebühren 2' ' Planmässige Abschreibungen VV Planmässige Abschreibung VV (altes Verwaltungsvermögen) Ausserplanmässige Abschreibung VV Abfallbeseitigung Einlagen in Spezialfinanzierungen EK (Ertragsüberschuss Abfall) Einlagen in Spezialfinanzierung EK (Ertragsüberschuss Grüngut) 13' ' ' Interne Verrechnung GR-Behörde ( ) 1' ' ' Interne Verrechnung GR-Behörde ( ) Grüngut 1' ' ' Interne Verrechnung Abteilung FV ( ) 7' ' ' Interne Verrechnung Abteilung FV ( ) Grüngut 9' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 2' ' '

131 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) Grüngut 2' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 66' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) Grüngut 14' ' ' Interne Verrechnung Zinsen ( ) 1' Grundgebühr Privathaushalte 115' ' ' Grundgebühr Gewerbe- und Industriebetriebe 22' ' ' Kehrichtgebühren, Säcke und Container 380' ' ' Grundgebühr Privathaushalte (Grüngut) 60' ' ' Grundgebühr Gewerbe- und Industriebetriebe (Grüngut) 11' ' ' Einzel- und Jahresmarken Grüngut 101' ' ' Erlös aus Altpapier 3' ' ' Rückerstattungen und Kostenbeteiligung Dritter 1' ' Rückerstattung und Kostenbeteiligung Dritter Grüngut Eingang abgeschriebene Gebühren 1' ' Eingang abgeschriebener Gebühren Grüngut Entnahmen aus Spezialfinanzierungen des EK (Aufwandüberschuss Abfall) 134' ' ' Entnahme aus Spezialfinanzierung des EK (Aufwandüberschuss Grüngut) Interne Verrechnung Zinsen ( ) 2' ' Verbauungen 179' ' ' Netto Aufwand 179' ' ' Gewässerverbauungen 179' ' ' Netto Aufwand 179' ' ' Gewässerverbauungen 179' ' ' Netto Aufwand 179' ' ' Unterhalt Bergbäche 50' ' ' Beiträge an Kanton für Dünnernunterhalt 129' ' ' Beitrag an Mittelgäubachkorrektur ' Arten- und Landschaftsschutz 40' ' ' Netto Aufwand 40' ' ' Arten- und Landschaftsschutz 40' ' ' Netto Aufwand 40' ' ' Arten- und Landschaftsschutz 40' ' ' Netto Aufwand 40' ' ' Beitrag an Natur- und Heimatschutzfonds (20% der Grundstückgewinnsteuer) 40' ' ' Bekämpfung von 66' ' ' ' ' ' Umweltverschmutzung Netto Aufwand 16' ' ' Luftreinhaltung und Klimaschutz 41' ' ' ' ' ' Netto Aufwand 1' Netto Ertrag 9' ' Holz-, Oel- und Gasfeuerungskontrolle Netto Aufwand 41' ' ' ' ' ' '

132 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Netto Ertrag 9' ' Porti, Versandkosten ' Aufwand Feuerungskontrolleur 40' ' ' Abschreibung uneinbringbarer Gebühren Abgabe an Kanton Feuerungskontrolle Gebühren Feuerungs- und Holzkontrolle 50' ' ' Eingang abgeschriebener Gebühren Übrige Bekämpfung von Umweltverschmutzung 25' ' ' Netto Aufwand 25' ' ' Übrige Bekämpfung von Umweltverschmutzung 25' ' ' Netto Aufwand 25' ' ' Beitrag Energiestadt 3' ' ' Gehälter Energiestadt 8' ' Fachschriften Mitglieder- und Verbandsbeiträge (Trägerverein Energiestadt) 2' ' ' Beitrag So!mobil 15' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 5' ' Übriger Umweltschutz 110' ' ' ' ' Netto Aufwand 108' ' ' Friedhof und Bestattung 110' ' ' ' ' Netto Aufwand 108' ' ' Friedhof und Bestattung 110' ' ' ' ' (allgemein) Netto Aufwand 108' ' ' Löhne temporäre Arbeitskräfte 15' ' ' Betriebs- und Verbrauchsmaterial 1' Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 5' ' Berufskleider 1' ' Anschaffung IT-Geräte (Hardware) Anschaffung immaterielle Anlagen (Software) Strom 6' ' ' Wasser / Abwasser 2' ' ' Abfallbeseitigung 1' ' ' Sachversicherungen Unterhalt Friedhofareal 3' ' ' Unterhalt Friedhofhalle 2' ' Unterhalt Maschinen, Geräte, Fahrzeuge Unterhalt Informatik (Hardware) Unterhalt immaterielle Anlagen (Software, Service-Verträge) Miete für Mitbenützung Parkplätze Ausserbergstrasse 15 3' ' ' Planmässige Abschreibungen VV 3' Planmässige Abschreibungen VV (altes Verwaltungsvermögen) 5' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 6' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 54' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 1' ' Gebühren gemäss Friedhofreglement 2' ' Raumordnung 169' ' ' '

133 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Netto Aufwand 169' ' ' Raumordnung 169' ' ' ' Netto Aufwand 169' ' ' Raumplanung 169' ' ' ' Netto Aufwand 169' ' ' Sitzungsgelder Kommission 6' ' ' Gehälter Raumplanung Aus- und Weiterbildung Büromaterial Drucksachen, Publikationen Fachschriften, Pläne DL Dritte für Planung / Projekte 18' ' ' Studien, Expertisen, Beratungen 10' ' ' Reisekosten und Spesen Planmässige Abschreibungen VV 31' Planmässige Abschreibungen VV (altes Verwaltungsvermögen) 63' ' ' Kostenbeteiligung Projekt REK Beitrag an Regionalverein OGG, GWO und Schweiz.Landesplanung 9' ' ' Zusätzliche Abschreibungen Sachanlagen VV (altes Verwaltungsvermögen) Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 29' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung ' Rückerstattungen und Kostenbeteiligungen Dritter 4' VOLKSWIRTSCHAFT 50' ' ' Netto Aufwand 50' ' ' Landwirtschaft 9' ' ' Netto Aufwand 9' ' ' Produktionsverbesserungen Vieh 9' ' ' Netto Aufwand 9' ' ' Produktionsverbesserungen Vieh 9' ' ' Netto Aufwand 9' ' ' Erhebungsverantwortlicher 1' ' ' Beitrag an Viehversicherung 3' ' ' Beitrag an Kanton für Tierseuchenbekämpfung 4' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung Forstwirtschaft 31' ' ' Netto Aufwand 31' ' ' Forstwirtschaft 31' ' ' Netto Aufwand 31' ' ' Forstwirtschaft 31' ' ' Netto Aufwand 31' ' ' Beitrag an Kanton "Waldfünfliber" 31' ' ' Tourismus 10' ' ' Netto Aufwand 10' ' ' Tourismus 10' ' ' Netto Aufwand 10' ' ' Tourismus 10' ' ' Netto Aufwand 10' ' ' Anschaffung Dorfbeflaggung 10' ' '

134 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 9 FINANZEN UND STEUERN 2'241' '704' '291' '678' '064' '476' Netto Ertrag 22'463' '386' '412' Steuern 511' '253' ' '433' ' '195' Netto Ertrag 23'742' '842' '658' Steuern 511' '253' ' '433' ' '195' Netto Ertrag 23'742' '842' '658' Allgemeine Gemeindesteuern 511' '020' ' '202' ' '081' Netto Ertrag 23'508' '610' '545' Einzelwertberichtigung auf Steuerforderungen (Steuererlass) 10' ' ' Pauschalwertberichtigung auf Steuerforderungen (Delkredere) 100' ' ' Abschreibungen nicht einbringlicher Forderungen aus Steuerguthaben 400' ' ' Pauschale Steueranrechnung 1' ' ' Gemeindesteuern natürliche Personen Rechnungsjahr 17'000' '200' '737' Gemeindesteuern natürliche Personen Vorjahre 200' ' ' Nachsteuern (nach 170 StG) Steuerbussen (Strafsteuern nach 189 StG) 20' ' Eingang abgeschriebener Steuern 300' ' ' Quellensteuern natürliche Personen Gemeindesteuern juristische Personen Rechnungsjahr 5'500' '500' '873' Gemeindesteuern juristische Personen Vorjahr 1'000' '000' Sondersteuern 233' ' ' Netto Ertrag 233' ' ' Abschreibungen Hundesteuern Entschädigung an Kanton für Hundemarken Grundstückgewinnsteuern 200' ' ' Sondersteuern auf Kapitalabfindungen, Vermögensgewinnsteuern Hundesteuern 31' ' ' Mahngebühren Hundesteuern 2' Finanz- und Lastenausgleich 1'570' ' ' ' Netto Aufwand 1'335' ' ' Finanz- und Lastenausgleich 1'570' ' ' ' Netto Aufwand 1'335' ' ' Finanz- und Lastenausgleich 1'570' ' ' ' Netto Aufwand 1'335' ' ' Abgabe Ressourcenausgleich 1'570' ' ' Beitrag Finanzausgleich 234' Vermögens- und 159' ' ' ' ' ' Schuldenverwaltung Netto Aufwand 42' Netto Ertrag 53' ' Zinsen 150' ' ' ' ' ' Netto Aufwand ' Netto Ertrag 13' Zinsen 150' ' ' ' ' ' Netto Aufwand ' Netto Ertrag 13' Post- und Bankspesen 13' ' '

135 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Verzinsung laufende Verpflichtungen Vergütungszins Steuern 50' Kontokorrentzinsen, kurzfristige Verbindlichkeiten (< 1 Jahr) 1' Zinsen auf Darlehen, langfristige Verbindlichkeiten (> 1 Jahr) 40' ' ' Zinsvergütungen auf Steuerrückvergütungen 100' ' Interne Verrechnung Zins Wasser ( ) 21' ' Interne Verrechnung Zins Abwasser ( ) 44' ' ' Interne Verrechnung Zins Abfall ( ) 2' ' Zinsen flüssige Mittel (Post, Bank, kurzfristige Anlagen) ' ' Verzugszins Steuern 50' Zinsen auf Forderungen, Depotgelder, Festgelder 45' ' ' Zinsen langfristige Finanzanlagen (Darlehen FV) 50' ' Dividenden von Anlagen im Finanzvermögen Zinsen von Darlehen Verwaltungsvermögen 5' Dividenden von Anlagen im Verwaltungsvermögen 5' ' Interne Verrechnung Zins Bellwald ( ) 4' ' ' Interne Verrechnung Zins Parkplatzbewirtschaftung ( ) 8' Interne Verrechnung Zins Abfallbeseitigung ( ) 1' Interne Verrechnung Zins Wasser ( ) 36' Liegenschaften des 9' ' ' ' ' ' Finanzvermögens Netto Ertrag 53' ' ' Liegenschaften des 9' ' ' ' ' ' Finanzvermögens Netto Ertrag 53' ' ' Baulicher Unterhalt Kestenholzstrasse Baulicher Unterhalt Wohnungen Krone 2' Baulicher Unterhalt Garagen Strom, Wasser, Abwasser Wohnungen Krone Heizungsksoten Wohnungen Krone 5' ' ' Strom, Wasser, Abwasser Kestenholzstrasse Sachversicherungen Wohnungen Krone, Garagen, Kestenholzstrasse 3 2' ' ' Fernsehgebühren Wohnungen Krone 1' ' ' Wertberichtigung Grundstücke FV Mietzinserträge Wohnungen Krone 40' ' ' Mietzinserträge Garagen 12' ' ' Pachtzinse Finanzvermögen Mietertrag Kestenholzstrasse 3 9' Mietertrag Kronenkeller Rückverteilungen 3' ' ' Netto Ertrag 3' ' ' Rückverteilungen aus CO2-Abgabe 3' ' '

136 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Netto Ertrag 3' ' ' Rückverteilungen aus CO2-Abgabe 3' ' ' Netto Ertrag 3' ' ' Rückverteilung CO2-Abgabe 3' ' ' Nicht aufgeteilte Posten 69' Netto Aufwand 999 Abschluss 69' Netto Aufwand 9990 Abschluss 69' Netto Aufwand Ertragsüberschuss Erfolgsrechnung 69' Aufwandüberschuss Erfolgsrechnung 69' ' '

137 BUDGET ERFOLGSRECHNUNG 2016 SACHGRUPPENGLIEDERUNG 47

138 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Total Netto Aufwand 36'413' '243' '094' '026' '312' '312' ' '067' Aufwand 36'413' ' '094' ' '242' ' Netto Aufwand 36'283' '979' '104' Personalaufwand 10'057' ' '448' ' '990' ' Netto Aufwand 9'927' '334' '852' Behörden und Kommissionen 584' ' ' Netto Aufwand 584' ' ' Löhne, Tag- und Sitzungsgelder an Behörden und Kommissionen 294' ' ' Netto Aufwand 294' ' ' Sitzungsgelder Wahlbüro 15' ' ' Sitzungsgelder GPK 6' ' ' Entschädigungen GPK 3' ' ' Gehälter Behörde 72' ' ' Besoldung Gemeinde- und Vizepräsident 126' Besoldung Ressortleiter Gemeinderat 24' Rückerstattungen Gehälter (Taggelder) GP Sitzungsgeld Baukommission 4' ' ' Gehalt Friedensrichter 2' ' ' Sitzungsgelder Marktkommission 5' ' ' Gehälter Marktkommission 6' ' ' Sitzungsgelder Feuerwehr 8' ' ' Tag- und Sitzungsgelder 5' ' ' Sitzungsgelder Kulturkommission 3' ' ' Sitzungsgelder 1' ' Fachgruppe Sitzungsgelder Werkkommission (Wasser/Abwasser) 4' ' ' Gehälter Werkkommission 1' Beitrag Energiestadt 3' ' ' Sitzungsgelder Kommission 6' ' ' Vergütungen an Behörden und Kommissionen (nicht zum massgebenden Lohn gehörend) 290' ' ' Netto Aufwand 290' ' ' Gehälter Feuerwehr 115' ' ' Sold Feuerwehr Oensingen 165' ' ' Sold Stützpunktfeuerwehr 10' ' ' Feuerwehrsold Einsätze Feuerwehrsold Übungen 301 Löhne des Verwaltungs- und 3'382' ' '121' ' '953' ' Betriebspersonals Netto Aufwand 3'277' '031' '845' Löhne des Verwaltungs- und 3'382' ' '121' ' '953' ' Betriebspersonals Netto Aufwand 3'277' '031' '845' Löhne Finanz- und Steuerverwaltung 400' ' ' Löhne Aushilfen Finanzverwaltung 14' ' ' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) FV/SV 5' ' ' Löhne Allgemeine Dienste 537' ' ' Löhne Lernende Allgemeine Dienste 35' ' ' Löhne Aushilfen Allgemeine Dienste Leistungsbasierte Lohnerhöhungen gesamte Verwaltung 20' ' '

139 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Verteilung der leistungsbasierte Lohnerhöhungen 20' ' ' individuelle Lohnerhöhungen gesamte Verwaltung 25' Verteilung individuelle Lohnerhöhungen 25' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) Allgemeine Dienste 14' Löhne Bauverwaltung 445' ' ' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) Bauverwaltung Löhne Betriebspersonal 100' ' ' Lohn für temporäre Arbeitskräfte 6' ' ' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) Temporäre Arbeitskräfte 5' ' ' Rückerstatung Gehälter (Taggelder) Besoldung Teilzeitangestellte 36' ' ' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) Besoldung Schulhauswarte 255' ' ' Löhne Schwimmbadaufsicht 7' ' ' Löhne Lernende Hausdienst 12' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) 4' ' Löhne Betreuungs- und Kochpersonal Mittagstisch 35' ' ' Löhne Aufgabenhilfe 7' ' ' Entschädigung Nachmittagsbetreuung (Tagesstruktur) 50' ' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) Besoldung Schulleitung 240' ' ' EDV Personal / Betreuung 7' ' ' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) Löhne Schulsozialarbeit 72' ' Löhne Mitarbeit Kindernachmittag Rückerstattung von Lohn (Taggelder) Schulsozialarbeit Entschädigung Schulhilfe für KG-Einstieg 8' ' Löhne Bibliothek 73' ' ' Rückerstattungen von Lohn (Taggelder) Löhne Betriebspersonal 80' ' Entschädigung temporärer Arbeitskräfte 5' ' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) Löhne Jugend- und Quartierarbeit 53' ' Löhne Soziokulturelle Arbeit 125' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) Jugendarbeit Besoldung Schulzahnleiter 1' ' Besoldung Pilzkontrolleur 2' ' ' Lohn Verwaltungsangestellte 20' ' ' Löhne Betreuer Asylbewerber 30' ' ' Löhne Parkplatzkontrolleure 12' ' ' Löhne Werkhofpersonal 697' ' ' Löhne Lernende Werkhof 48' ' ' Entschädigung für temporäre Arbeitskräfte 1' ' Überzeitentschädigung Werkhof 10' Rückerstattung Gehälter (Taggelder, Ausbildungszuschuss) 36' ' ' Löhne temporäre Arbeitskräfte 15' ' ' Gehälter Energiestadt 8' ' Löhne temporäre Arbeitskräfte 15' ' '

140 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Gehälter Raumplanung Erhebungsverantwortlicher 1' ' ' Löhne der Lehrpersonen 4'140' ' '865' ' '703' ' Netto Aufwand 4'115' '840' '672' Löhne der Lehrpersonen 4'140' ' '865' ' '703' ' Netto Aufwand 4'115' '840' '672' Löhne der Lehrpersonen KG 1'000' ' ' Stellvertretungen 20' ' ' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) KG 5' ' Löhne der Lehrpersonen Prim 2'800' '750' '646' Stellvertretungen 60' ' ' Rückerstattung von Lohn (Taggelder) Prim 20' ' ' Löhne der Lehrpersonen Werken 260' ' ' Stellvertretungen Werken 2' Rückerstattungen von Lohn (Taggelder) Werken 303 Temporäre Arbeitskräfte 25' ' ' Netto Aufwand 25' ' ' Temporäre Arbeitskräfte 25' ' ' Netto Aufwand 25' ' ' Entschädigungen für temporäre Arbeitskräfte 25' ' ' Zulagen 20' ' ' Netto Aufwand 20' ' ' Übrige Zulagen 20' ' ' Netto Aufwand 20' ' ' Pikettentschädigung Werkhof 20' ' ' Arbeitgeberbeiträge 1'580' '509' '416' Netto Aufwand 1'580' '509' '416' AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, Verwaltungskosten 550' ' ' Netto Aufwand 550' ' ' AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, FAK, Verwaltungskosten 550' ' ' AG-Beiträge an Pensionskassen 922' ' ' Netto Aufwand 922' ' ' AG-Beiträge an Pensionskassen 790' ' ' AG-Beiträge versicherungstechnischer Fehlbetrag Lehrer 132' AG-Beiträge an Unfallversicherungen 46' ' ' Netto Aufwand 46' ' ' AG-Beiträge an Unfallversicherungen 43' ' ' Zusatz Taggeldversicherung für Selbständigerwerbende Kollektiv Unfallversicherung Schule 3' ' ' AG-Beiträge an 62' Krankentaggeldversicherungen Netto Aufwand AG-Beiträge an 62' Krankentaggeldversicherungen 62' Arbeitgeberleistungen 53' ' ' Netto Aufwand 53' ' '

141 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 3064 Überbrückungsrenten 53' ' ' Netto Aufwand 53' ' ' Überbrückungsrenten (AHV-Ersatzrente Frühpensionierte) 53' ' ' Übriger Personalaufwand 272' ' ' Netto Aufwand 272' ' ' Aus- und Weiterbildung des Personals 239' ' ' Netto Aufwand 239' ' ' Aus- und Weiterbildung des Finanzpersonals 10' Aus- und Weiterbildung Personal Allgemeine Dienste 10' ' ' Übriger Personalaufwand 2' Personalanlässe und Geschenke für das Personal 17' ' ' Aus- und Weiterbildung Bauverwaltung 4' ' Aus- und Weiterbildung 1' ' Aus- und Weiterbildung 28' ' ' Erwerbsausfall-Entschädigung 9' ' ' Aus- und Weiterbildung 86' ' ' Aus- und Weiterbildung Aus- und Weiterbildung 8' ' ' Aus- und Weiterbildung 34' ' ' Aus- und Weiterbildung Personal Schulsozialarbeit 3' Aus- und Weiterbildung Aus- und Weiterbildung 1' ' Aus- und Weiterbildung Personal Jugendarbeit 7' Übriger Personalaufwand 3' Aus- und Weiterbildung 13' ' ' Aus- und Weiterbildung Personal 7' ' ' Aus- und Weiterbildung 3091 Personalwerbung 30' ' ' Netto Aufwand 30' ' ' Personalwerbung (Stelleninserate etc.) 30' ' ' Personalwerbung (Stelleninserate etc.) 3099 Übriger Personalaufwand 2' Netto Aufwand Übriger Personalaufwand (Aerztliche Untersuchungen/Ehrungen) Personalanlässe und Geschenke für das Personal Personalanlässe und Geschenke für das Personal Personalanlässe und Geschenke für 2' das Personal 2' Sach- und übriger Betriebsaufwand 5'756' '176' '143' Netto Aufwand 5'756' '176' '143' Material- und Warenaufwand 683' ' ' Netto Aufwand 683' ' ' Büromaterial 35' ' ' Netto Aufwand 35' ' ' Büromaterial GV Büromaterial Gemeinderat / Kommissionen Büromaterial (inkl. Papier Kopierer) 10' ' '

142 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Büromaterial 2' Büromaterial ' ' Büromaterial Monatsmarkt Büromaterial Zibelimäret Büromaterial 5' ' ' Büromaterial ' Büromaterial Büromaterial 3' ' ' Büromaterial Büromaterial Schulsozialarbeit 2' ' Büromaterial 4' ' ' Büromaterial Büromaterial Jugendarbeit 1' ' Büromaterial und Drucksachen 9' Büromaterial Büromaterial 1' ' ' Büromaterial ' ' Büromaterial Betriebs-, Verbrauchsmaterial 315' ' ' Netto Aufwand 315' ' ' EDV-Verbrauchsmaterial 1' ' Betriebs- und Verbrauchsmaterial 2' ' ' Betriebs-, Verbrauchsmaterial Verwaltungsliegenschaften 3' ' ' Betriebs- und Verbrauchsmaterial 8' ' ' Reinigungsmaterial 6' ' ' Betriebs-, Verbrauchsmaterial (inkl. Reinigungsmaterial) 15' ' ' Treibstoff 10' ' ' Verbrauchsmaterial, Zivilschutzmaterial 52' ' ' Betriebs-, Verbrauchsmaterial (Treibstoffe) 1' ' ' Reinigungsmaterial 20' ' ' Betriebs- und Verbrauchsmaterial 6' Betriebs- und Verbrauchsmaterial 10' ' Reinigungsmaterial 10' ' Betriebs- und Verbrauchsmaterial Jugendarbeit 6' ' Schulapotheke Betriebs- und Verbrauchsmaterial 2' ' ' Gebäude-Nr. nach Strassen Robidog, Betriebs- und Verbrauchsmaterial 6' ' ' Salz Winterdienst 20' Betriebs- und Verbrauchsmaterial 25' ' ' Treibstoff 37' ' ' SBB-Tageskarten (Ankauf) 27' ' ' Betriebs- und Verbrauchsmaterial 3' ' ' Anschaffung Kehrichtsäcke/Sperrgutmarken 40' ' ' Anschaffung Vignetten Grüngut 2' ' ' Betriebs- und Verbrauchsmaterial 1' Drucksachen, Publikationen 101' ' ' Netto Aufwand 101' ' ' Drucksachen, Publikationen GV 10' ' ' Inserate Abstimmungen Wahlen GV 3' ' Drucksachen, Inserate Gemeinderat / Kommissionen Drucksachen, Publikationen 12' ' ' Drucksachen, Publikationen 10' ' ' Drucksachen, Publikationen Drucksachen, Publikationen Monatsmarkt Drucksachen, Publikationen Zibelimäret 6'

143 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Werbung Zibelimäret 11' ' ' Werbung Monatsmarkt Drucksachen, Publikationen Drucksachen, Publikationen Drucksachen, Publikationen Drucksachen, Publikationen Drucksachen, Publikationen 1' ' Drucksachen, Publikationen Schulsozialarbeit 1' Drucksachen, Publikationen Drucksachen, Publikationen 2' ' Beitrag an Önziger 40' ' ' Drucksachen, Publikationen Jugendarbeit 3' Drucksachen, Publikationen Drucksachen, Publikationen Drucksachen, Publikationen Drucksachen, Publikationen Drucksachen, Publikationen 2' ' Drucksachen, Publikationen (Grüngut) Drucksachen, Publikationen 3103 Fachliteratur, Zeitschriften 27' ' ' Netto Aufwand 27' ' ' Fachliteratur, Zeitschriften (Amtsblatt, Zeitungen) 3' ' ' Fachschriften Bau (Pläne, Jahresabi) 1' ' Fachliteratur, Zeitschriften Fachliteratur (Abi) Fachliteratur (Abi) Fachliteratur, Zeitschriften Fachliteratur, Zeitschriften Fachliteratur, Zeitschriften Schulsozialarbeit Anschaffungen von Medien 19' ' ' Fachliteratur, Zeitschriften Jugendarbeit Pläne und Modelle 1' ' Fachliteratur, Zeitschriften Fachliteratur, Zeitschriften ' ' Fachliteratur, Zeitschriften Fachschriften Fachschriften, Pläne Lehrmittel 158' ' ' Netto Aufwand 158' ' ' Schulmaterial und Lehrmittel 26' ' ' Schulmaterial und Lehrmittel 101' ' ' Bibliothek 5' ' ' Schulmaterial und Lehrmittel 26' ' ' Lebensmittel 30' ' ' Netto Aufwand 30' ' ' Lebensmittel Mittagstisch 30' ' ' Übriger Material- und Warenaufwand 15' ' ' Netto Aufwand 15' ' ' Verbrauchsmaterial Mittagstisch Jugendspieltag / Kulturelles 15' ' ' Nicht aktivierbare Anlagen 410' ' ' Netto Aufwand 410' ' ' Büromöbel und -geräte 88' ' ' Netto Aufwand 88' ' '

144 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Anschaffungen Bürogeräte, Mobiliar GR / Kommissionen 5' Anschaffung Büromöbel und -geräte 25' ' ' Anschaffung Büromöbel und -geräte 2' ' ' Anschaffung Büromöbel und -geräte 1' ' ' Anschaffung von Büromöbeln und -geräte 25' ' Anschaffung Büromöbel und -geräte 17' ' ' Anschaffung Büromöbel und -geräte 12' ' Anschaffung Büromöbel und -geräte 20' ' ' Anschaffung Büromöbel und -geräte ' ' Anschaffung Büromöbel und -geräte, Schulsozialarbeit Anschaffung Büromöbel und -geräte, Abteilung Soziales 12' ' Anschaffung Büromöbel und -geräte 6' ' Anschaffung Büromöbel und -geräte 20' ' Anschaffung Büromöbel und -geräte, Jugendarbeit Anschaffung Büromöbel und -geräte ' ' Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 200' ' ' Netto Aufwand 200' ' ' Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 2' Anschaffung von Apparaten, Maschinen, Geräte 3' ' ' Anschaffung von Maschinen, Geräte, Ausrüstungen 30' ' ' Anschaffung Apparate, Fahrzeuge, Maschinen 3' Anschaffungen Maschinen und Geräte 2' ' ' Anschaffung von Maschinen und Geräte 5' ' ' Anschaffung Apparate, Maschinen, Geräte 5' ' Anschaffung von Maschinen und Geräte Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge Jugendarbeit 5' Anschaffung Weihnachtsbeleuchtung 1' Anschaffungen Robidog Parkuhren und Schrankanlage Anschaffung Maschinen, Geräte, Apparate 65' ' ' Anschaffung Fahrzeuge Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 10' ' ' Anschaffung Wasserzähler 60' ' ' Anschaffungen Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 7' Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 5' ' Kleider, Wäsche, Vorhänge 22' ' ' Netto Aufwand 22' ' ' Dienstkleider 6' ' ' Berufskleider 15' ' ' Berufskleider 1' ' Hardware 18' Netto Aufwand Anschaffung von IT-Geräten 7' (Hardware) Anschaffung von IT-Geräten (Hardware) Anschaffung von IT-Geräten (Hardware) Anschaffung von IT-Geräten 6' (Hardware) 54 18'300.00

145 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Anschaffung von IT-Geräten (Hardware) Anschaffung von IT-Geräten (Hardware) Anschaffung von IT-Geräten (Hardware) Schulsozialarbeit 1' Anschaffung von IT-Geräten (Hardware) Anschaffung von IT-Geräten (Hardware) Anschaffung von IT-Geräten (Hardware) Jugendarbeit 1' Anschaffung IT-Geräte (Hardware) 2' Anschaffung von IT-Geräten (Hardware) 1' Anschaffung IT-Geräte (Hardware) 3118 Immateriellen Anlagen 54' ' ' Netto Aufwand 54' ' ' Anschaffung von Software, Lizenzen (inkl. Installation und Schulung) 37' ' ' Anschaffung von Software, Lizenzen (inkl. Installation und Schulung) Anschaffung von Software, Lizezen (inkl. Installation und Schulung) Anschaffung von Software, Lizenzen (inkl. Installation und Schulung) Anschaffung von Software Schulsozialarbeit Internetauftritt EG Oensingen 15' ' Anschaffung von Software, Lizenzen Anschaffung von Software Jugendarbeit Anschaffung immaterielle Anlagen (Software, Lizenzen) Anschaffung Software Anschaffung immaterielle Anlagen (Software) 3119 Übrige nicht aktivierbaren Anlagen 26' ' ' Netto Aufwand 26' ' ' Anschaffung Marktstände und Einrichtungen Zibelimäret 5' ' ' Anschaffung Marktstände und Einrichtungen Monatsmarkt 1' Anschaffung von Mobiliar für Raumausstattung 5' Anschaffung von Spielgeräten Anschaffung von Mobiliar für Raumaustattung Anschaffung von Spielgeräten Anschaffung von Einrichtungsgegenständen 5' Anschaffung von Mobilien und Einrichtungen Anschaffung Mobilien und Einrichtungen 2' Anschaffung Dorfbeflaggung 10' ' ' Ver- und Entsorgung Liegenschaften VV 553' ' ' Netto Aufwand 553' ' ' Ver- und Entsorgung Liegenschaften VV 553' ' ' Netto Aufwand 553' ' ' Stromkosten Verwaltungsliegenschaften 10' ' ' Heizungskosten Verwaltungsliegenschaften 20' ' Wasser/Abwasser Verwaltungsliegenschaften 1' ' '

146 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Strom Wohnung Schlachthaus Strom Militärküche Wasser/Abwasser Wohnung Schlachthaus 1' ' ' Wasser/Abwasser Militärküche Stromkosten 20' ' ' Heizung (inkl. Anteil Feuerwehrmagazin) 25' ' ' Wasser/Abwasser 3' ' ' Kehrichtentsorgung 2' Energie Zibelimäret 30' ' ' Entsorgung/Reinigung Zibelimäret 5' ' ' Strom, Wasser, Abwasser Rössliplatz Strom, Wasser, Abwasser 8' ' ' Kehrichtentsorgung 4' ' ' Stromkosten Zivilschutzanlage, Sanitätsposten 3' ' ' Heizkosten ZSA Post-Center 3' ' ' Wasser / Abwasser / Kehricht ZSA, Sanitätsposten 1' ' Strom 40' ' ' Heizmaterial 55' ' ' Wasser / Abwasser 20' ' ' Kehrichtentsorgung Stromkosten 8' ' ' Heizung FC Klubhaus 5' ' ' Wasser / Abwasser 7' ' ' Stromkosten 20' ' Fernwärme 25' ' Wasser / Abwasser 21' ' Kehrichtentsorgung 2' Stromkosten Notwohnung Strom für Strassenbeleuchtung und Lichtsignalanlagen 70' ' ' Strom 6' ' ' Heizung 15' ' ' Wasser / Abwasser 4' ' ' Strom Salzmagazin 1' Strom für Bahnhofunterführung, WC und Wartehalle 1' ' ' Wasserzins für öffentlichen Brunnen beim Bahnhof Strom öffentliche Brunnen 1' ' Wasser öffentliche Brunnen 10' ' ' Strom, Abwasser 89' ' ' Strom Schlachthaus 2' ' ' Heizungskosten Schlachthaus 3' ' ' Strom 6' ' ' Wasser / Abwasser 2' ' ' Abfallbeseitigung 1' ' ' Dienstleistungen und Honorare 1'460' '529' '474' Netto Aufwand 1'460' '529' '474' Dienstleistungen Dritter 1'226' '259' '261' Netto Aufwand 1'226' '259' '261' Porti und Versandkosten Abstimmungsmaterial 10' ' ' Porti GR / Kommissionen Dienstleistungen Dritter 5' ' ' Gerichtskosten, Vergleiche Mitgliederbeitrag an Verein GP-Konferenz Gäu 14' ' ' Aufwand Inventuramt 3' ' ' Telefongebühren 11' ' ' Betreibungs- und Verfahrenskosten 30' ' ' Inkassokosten Intrum Justitia 24' '

147 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Porti, Versandkosten 22' ' ' Übrige Dienstleistungen und Honorare 5' ' ' ID, Ausländerausweise 45' ' ' Verbands- und Mitgliederbeiträge 8' ' ' Telefongebühren 2' ' ' Porti, Versandkosten 2' ' ' Telefongebühren (Serverraum Post-Center) Telefongebühren 3' ' ' Porti, Versandkosten Porti und Gebühren 2' ' ' Mitglieder- und Verbandsbeiträge Porti, Versandkosten Zibelimäret Porti, Versandkosten Monatsmarkt Bewilligung Zibelimäret 1' ' ' Sicherheitsdienst Zibelimäret 12' ' ' Telefon- / Funkgebühren 12' ' ' Porti und Versandkosten 1' ' Mitglieder- und Verbandsbeiträge (inkl. Jugendfeuerwehr) 2' ' Telefongebühren Telefongebühren/Kommunikation (inkl. Sikado, Sirenen) 16' ' ' Porti, Versandkosten ' ' Regionaler Führungsstab 34' ' Telefongebühren 2' ' ' Porti, Versandkosten Telefongebühren 2' ' ' Porti, Versandkosten 1' ' Telefongebühren 2' ' ' Porti, Versandkosten Übrige Dienstleistungen und Honorare 20' Schliesskontrolle Schulanlage 10' Elternrat 3' ' ' Porti und Versandkosten Telefongebühren Schulsozialarbeit Porti, Versandkosten Schulsozialarbeit Dienstleistungen Dritter Schulsozialarbeit (Projekte) 6' Verbands- und Mitgliederbeiträge Schulsozialarbeit ' Volkshochschule Mitgliederbeitrag 6' ' Telefongebühren Porti, Versandkosten Honorare für Vorlesungen etc. 1' ' Porti, Versandkosten Telefongebühren FC Heizung Telefongebühren Mitgliederbeitrag Bellwald Tourismus Telefongebühren Jugendarbeit Porti, Versandkosten Jugendarbeit Dienstleistungen Dritter Jugendarbeit (Projekte) 50' ' Dienstleistungen und Honorare 30' Verbands- und Mitgliederbeiträge Jugendarbeit 1' Porti, Versandkosten Porti, Versandkosten Strassenkataster 2' ' Verbands- und Mitgliederbeiträge Bankspesen Münzablieferung 1' Schneeräumung 35' ' ' Telefongebühren 3' ' ' Porti, Versandkosten

148 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Mitglieder- und Verbandsbeiträge Ortsbuskonzept 30' ' ' Telefongebühren 4' ' ' Porti, Versandkosten 3' ' ' Wasseruntersuchungen 18' ' ' Nachführung des Leitungskatasters 40' ' ' Mitglieder- und Verbandsbeiträge Porti, Versandkosten 4' ' ' Nachführung des Leitungskatasters 40' ' ' Unterhalt Sammelplätze 2' ' Porti, Versandkosten Zentrale Entsorgungsstelle Eggenschwiler 165' ' ' Kehrichtabfuhr 130' ' ' Verbrennungskosten "KEBAG AG" 185' ' ' Entsorgung Altpapier (Vereinsentschädigung) 8' ' ' Entsorgung Sonderabfälle 5' ' ' Abgaben an Altlastenfonds 25' ' ' Porti, Versandkosten (Grüngut) Kosten Grüngut Transport 45' ' ' Kosten BV Kompostieranlage Oensingen AG, Grüngut 80' ' ' Häckseldienst (Grüngut) 2' ' Porti, Versandkosten ' Aufwand Feuerungskontrolleur 40' ' ' Mitglieder- und Verbandsbeiträge (Trägerverein Energiestadt) 2' ' ' DL Dritte für Planung / Projekte 18' ' ' Post- und Bankspesen 13' ' ' Planungen und Projektierungen Dritter 10' ' Netto Aufwand 10' ' Planungen und Projektierungen Planungen und Projektierungen Dritter (danach auf Kredit buchen) 10' ' Honorare externe Berater, Gutachter, Fachexperten etc. 60' ' ' Netto Aufwand 60' ' ' Honorar externe Revisionsstelle 20' ' ' Dienstleistungen Dritter Rechtsberatung 5' ' Rechtsberatung 5' ' Vermessungskosten Bau 2' Studien, Expertisen, Beratungen Bau 5' ' ' Rechtsberatungen Bau 5' ' Handlungskonzept Sozial- und Gesellschaftsentwicklung 8' Rechtsberatung 2' Honorare externe Berater, Gutachter, Fachexperten 6' ' ' Honorare externe Berater, Gutachter, Fachexperten 10' ' Beratung Pflanzenschutz (Gitterrost, Grüngut) 1' Studien, Expertisen, Beratungen 10' ' ' Sachversicherungsprämien 136' ' ' Netto Aufwand 136' ' ' Sachversicherungen Verwaltung 25' ' ' Gebäudeversicherung Verwaltungsliegenschaften 2' ' Sachversicherungen Schlachthaus Sachversicherungen 5' ' ' Sachversicherungen 16' ' ' Sachversicherungsprämien 1' ' '

149 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Sachversicherungen 8' ' ' Sachversicherungen 20' ' ' Sachversicherungen 1' ' ' Sachversicherungen 8' ' Sachversicherungen 1' ' Sachversicherungen Sachversicherungen 37' ' ' Sachversicherungen 4' ' ' Sachversicherungen Beitrag an Viehversicherung 3' ' ' Honorare privatärztlicher Tätigkeit 22' ' ' Netto Aufwand 22' ' ' Schularzt 3' ' ' Untersuchungen Schulzahnpflege 19' ' ' Steuern und Abgaben 5' ' ' Netto Aufwand 5' ' ' Verkehrssteuern (Fahrzeuge) Verkehrssteuern (Fahrzeuge) Steuern 5' ' ' Verkehrssteuern (Fahrzeuge) 314 Baulicher und betrieblicher Unterhalt 1'170' '378' ' Netto Aufwand 1'170' '378' ' Unterhalt an Grundstücken 33' ' ' Netto Aufwand 33' ' ' Unterhalt an Grundstücken (Aussenanlage SH) Unterhalt Begegnungs- und Kinderspielplätze 10' ' ' Unterhalt von Plätze 20' Unterhalt Friedhofareal 3' ' ' Unterhalt Strassen / Verkehrswege 282' ' ' Netto Aufwand 282' ' ' Unterhalt Strassen und Verkehrswege 160' ' ' Strassensignalisationen 20' ' ' Unterhalt der Flurwege 10' ' ' Unterhalt der Zufahrtsstrasse Kieswerk Aebisholz 30' ' ' Unterhalt und Ausbau der Strassenbeleuchtung (inkl.unterhalt Weihnachtsbel.) 60' ' ' Unterhalt der Lichtsignalanlagen 2' ' ' Unterhalt Wasserbau 50' ' ' Netto Aufwand 50' ' ' Unterhalt Bergbäche 50' ' ' Unterhalt übrige Tiefbauten 557' ' ' Netto Aufwand 557' ' ' Unterhalt und Reparaturen inkl. Strasseninstandstellung 250' ' ' Unterhalt der Pumpstation Moos 10' ' ' Unterhalt Reservoir Hinterberg/Schloss 65' ' ' Unterhalt Schieber 40' ' Netzerweiterungen 70' ' ' Unterhalt Quellfassungen 1' ' Unterhalt der Löschwasserversorgung 30' ' ' Unterhalt Abwasserpumpwerke 1' ' Unterhalt und Reparaturen 50' ' '

150 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Netzerweiterungen 40' ' ' Unterhalt Hochbauten, Gebäude 244' ' ' Netto Aufwand 244' ' ' Unterhalt Hochbauten "Post-Center" 15' ' ' Unterhalt Hochbauten "Kestenholzstrasse 5" 5' ' ' Unterhalt Hochbauten Roeckhalle 1' ' Unterhalt Hochbauten, übrige Verwaltungsliegenschaften 5' Unterhalt Hochbauten, Gebäude Schlachthaus 2' Unterhalt der Wohnung Schlachthaus 1' ' ' Unterhalt Hochbauten (Bienken-Saal) 35' ' ' Unterhalt Magazin 35' ' ' Unterhalt KP/ZSA "Post-Center" 2' ' Unterhalt öffentliche Schutzräume Unterhalt ZS-Sirenen 2' Baulicher Unterhalt Schulhäuser 70' ' ' Baulicher Unterhalt KG Mitteldorf u. West 35' ' ' Baulicher Unterhalt KG und Spielgruppe Unterdorf 8' ' ' Baulicher Unterhalt Schulhaus Unterdorf 5' ' ' Baulicher Unterhalt KG Leuenfeld Unterhalt Hochbauten 8' ' ' Unterhalt Hochbauten (Sportstätte MFH) 8' Baulicher Unterhalt 7' ' ' Unterhalt Notwohnung Unterhalt Werkhof in der "Krone" und Salzmagazin 5' ' ' Unterhalt des Konfiskatsraumes 1' ' Unterhalt Friedhofhalle 2' ' Unterhalt übrige Sachanlagen 4' ' Netto Aufwand 4' ' Unterhalt öffentliche Brunnen 4' ' Unterhalt Mobilien und immaterielle Anlagen 363' ' ' Netto Aufwand 363' ' ' Unterhalt Apparate, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge, Werkzeuge 171' ' ' Netto Aufwand 171' ' ' Unterhalt Apparate, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge, Werkzeuge 1' ' Unterhalt Apparate, Maschinen, Geräte 27' ' Unterhalt Mannschaftsausrüstung 30' ' ' Unterhalt Apparate, Fahrzeuge, Maschinen, Werkzeuge 30' ' ' Unterhalt Apparate, Maschinen und Geräte Unterhalt Apparate, Maschinen und Geräte Unterhalt Apparate, Maschinen und Geräte 24' Unterhalt Apparate, Maschinen und Geräte 3' ' ' Unterhalt Apparate, Maschinen, Geräte 2' ' Unterhalt Apparate, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge Jugendarbeit 8' ' ' Unterhalt Apparate, Maschinen, Geräte 10' Unterhalt Fahrzeuge 35' ' '

151 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Unterhalt Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 3153 Informatik-Unterhalt (Hardware) 81' ' ' Netto Aufwand 81' ' ' Informatik-Unterhalt (Hardware) 48' Informatik-Unterhalt (Hardware) Informatik-Unterhalt (Hardware) 32' ' ' Informatik-Unterhalt (Hardware) Unterhalt von IT-Geräten (Hardware) 1' ' Unterhalt Informatik (Hardware) 3158 Unterhalt immaterielle Anlagen 87' ' ' Netto Aufwand 87' ' ' EDV-Wartungen, Anschaffungen 1' Lizenz- und Serviceverträge IT GR/Kommissionen Wartung Software (Lizenzen) 66' ' ' Unterhalt immaterielle Anlagen (Service-Verträge, Software) Unterhalt von Software (Service-Verträge, Schliessplan) 1' ' ' Unterhalt immaterielle Anlagen (Service-Verträge, Software) Wartung Software (Lizenzen, Service-Verträge) Unterhalt immaterielle Anlagen (Service-Verträge, Software) Schulsozialarbeit Wartung Software (Lizenzen Schliessanlange) Unterhalt Software (Service-Verträge, Siaxma) 5' ' Unterhalt Software (Service-Verträge, Web, Schliessanlage etc.) 2' ' Unterhalt immaterielle Anlagen (Service-Verträge, Web) Jugendarbeit Unterhalt Software (Service-Verträge, Schliessanlage) 9' Unterhalt Betriebswarte und -steuerung 3' ' ' Unterhalt immaterielle Anlagen (Software, Service-Verträge) 3159 Unterhalt übrige mobile Anlagen 24' Netto Aufwand Unterhalt übrige mobile Anlagen (Mobiliar, Einrichtung) Unterhalt übrige mobile Anlagen 12' (Mobiliar, Einrichtungen) Unterhalt Markstände und 5' Einrichtungen Zibelimäret Unterhalt Marktstände und 5' Einrichtungen Monatsmarkt Unterhalt übrige mobile Anlagen 2' (Mobiliar, Einrichtungen) Unterhalt Mobilien und Einrichtungen 24' Mieten, Leasing, Pachten, Benützungsgebühren 322' ' ' Netto Aufwand 322' ' ' Miete und Pacht Liegenschaften 190' ' ' Netto Aufwand 190' ' ' Miete Bienken-Saal für GV 6' ' ' Miete Räume Roggenpark 8' ' Miete für Büroräume und Anlagen 8' ' ' Miete Kindergarten Leuenfeld (inkl. Parkplätze) 105' ' '

152 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Miete Container Provisorium SH 23' Benützung Sporttrakt an der KS Bechburg 35' ' Miete Notwohnung 5' ' ' Mieten, Benützungskosten Anlagen 132' ' ' Netto Aufwand 132' ' ' Miete, Benützungskosten Kopierer FV und SV 14' Miete, Benützungskosten Kopierer Kanzlei 14' ' ' Miete, Benützungskosten Kopierer Bauverwaltung 3' Festbahn Zibelimäret 4' ' ' Mieten, Benützungskosten Fahrzeuge, Geräte (Polycom) Miete, Benützungskosten Kopierer Miete, Benützungskosten Kopierer Miete, Benützungskosten Kopierer Miete, Benützungskosten Kopierer Schulsozialarbeit Benützung Turnhalle Kreisschule Bechburg 35' ' ' Benützung Schwimmbad Kreisschule Bechburg 52' ' ' Miete, Benützungskosten Kopierer Jugendarbeit Mietzins Parkplatz "Rössli" 2' ' ' Miete, Benützungskosten Kopierer 3' Mieten, Benützungskosten Anlagen 2' Miete für Mitbenützung Parkplätze Ausserbergstrasse 15 3' ' ' Raten für operatives Leasing/Mietleasing Miete Kopierer Miete Kopierer Miete Drucker/Kopierer 3169 Übrige Mieten und Benützungskosten Miete von Medien 317 Spesenentschädigungen 170' ' ' Netto Aufwand 170' ' ' Reisekosten und Spesen 125' ' ' Netto Aufwand 125' ' ' Spesenentschädigungen Wahlbüro 1' ' Spesen- und Repräsentationskosten GR/Kommissionen 28' ' ' Jungbürgerfeier 5' ' ' Reisekosten und Spesen Reisekosten und Spesen ' Reisekosten und Spesen 2' ' ' Reisekosten und Spesen Spesenentschädigungen (Mannschaftsverpflegung) 2' ' Spesenentschädigungen 1' ' Reisekosten und Spesen 1' ' Veranstaltungen/Tagungen Schulsozialarbeit Reisekosten und Spesen Schulsozialarbeit 1' Spesenentschädigungen Bundesfeier 22' ' ' Sportlerehrung/Verabschiedung Funktionäre 6' ' ' Eröffnungsfeier Sportstätte '

153 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Reisekosten und Spesen Veranstaltungen/Tagungen Jugendarbeit ' Reisekosten und Spesen Jugendarbeit 1' ' Spesenentschädigungen 1' Reisekosten und Spesen Seniorenreise 40' ' ' Reisekosten und Spesen 10' ' ' Reisekosten und Spesen Öffentlichkeitsarbeit, Repräsentationsspesen 1' Reisekosten und Spesen Exkursionen, Schulreisen und Lager 45' ' ' Netto Aufwand 45' ' ' Schulreisen 3' ' ' Schulreisen 22' ' ' Sommerferienlager 13' ' ' Winterferienlager 6' ' ' Wertberichtigungen auf Forderungen 537' ' ' Netto Aufwand 537' ' ' Wertberichtigungen auf Forderungen 110' ' ' Netto Aufwand 110' ' ' WB auf Forderungen (Delkredere) 2' Wertberichtigung auf Forderungen (Delkredere) Werberichtigung auf Forderungen (Delkredere) 11' Wertberichtigung auf Forderungen (Delkredere) 37' Wertberichtigung auf Forderungen (Delkredere) Einzelwertberichtigung auf Steuerforderungen (Steuererlass) 10' ' ' Pauschalwertberichtigung auf Steuerforderungen (Delkredere) 100' ' ' Tatsächliche Forderungsverluste 427' ' ' Netto Aufwand 427' ' ' Abschreibung diverse Gebühren 2' ' ' Abschreibung Gebühren Bau Abschreibung Benützungsgebühren 2' Abschreibungen nicht einbringliche Forderungen Abschreibung Feuerwehrpflicht-Ersatzabgaben 15' ' ' Abschreibung Bussenerträge 2' ' ' Abschreibung uneinbringbarer Gebühren Abschreibung Elternbeiträge Ferienlager Abschreibungen nicht einbringliche Forderungen 20' ' Abschreibungen nicht einbringliche Forderungen 35' ' Abschreibungen nicht einbringliche Forderungen 6' ' ' Abschreibungen nicht einbringliche Forderungen Grüngutgebühren 2' ' Abschreibung uneinbringbarer Gebühren Abschreibungen nicht einbringlicher Forderungen aus Steuerguthaben 400' ' ' Abschreibungen Hundesteuern 63

154 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 319 Verschiedener Betriebsaufwand 84' ' ' Netto Aufwand 84' ' ' Schadenersatzleistungen/Selbstb ehalte Schadenersatzleistungen/Selbstbeh alte 3192 Abgeltung von Rechten 25' Netto Aufwand Nutzungsgebühren und Abgaben 25' ' Übriger Betriebsaufwand 59' ' ' Netto Aufwand 59' ' ' Kredit des Gemeinderates 12' ' ' Kredit des Gemeindepräsidenten 10' ' ' Kredit Leiter Verwaltung (Repräsentationsspesen) 2' ' Betriebs- und Heizkosten STWEG "Post-Center" 35' ' ' Abschreibungen Verwaltungsvermögen 2'645' '816' '976' Netto Aufwand 2'645' '816' '976' Sachanlagen VV 2'645' '816' '976' Netto Aufwand 2'645' '816' '976' Planmässige Abschreibungen Sachanlagen 2'645' '839' '694' Netto Aufwand 2'645' '839' '694' Planmässige Abschreibungen VV 1' Planmässige Abschreibungen VV (altes Verwaltungsvermögen) 210' ' ' Planmässige Abschreibungen altes VV Mobilien, Fahrzeuge etc. 95' ' Planmässige Abschreibungen VV 15' Planmässige Abschreibungen altes Vewaltungsvermögen Planmässige Abschreibungen VV 34' Planmässige Abschreibungen (altes Verwaltungsvermögen) 25' Planmässige Abschreibungen VV 4' Planmässige Abschreibungen VV (altes VV) 347' ' ' Planmässige Abschreibungen VV 67' Planmässige Abschreibungen VV (altes Verwaltungsvermögen) 205' ' ' Planmässige Abschreibungen VV Planmässige Abschreibungen VV 1' Planmässige Abschreibungen altes Verwaltungsvermögen 250' ' ' Planmässige Abschreibung VV Planmässige Abschreibung (altes Verwaltungsvermögen) 29' ' ' Planmässige Abschreibungen VV 2' Planmässige Abschreibung VV 6' Planmässige Abschreibungen VV 3' Planmässige Abschreibungen VV (altes Verwaltungsvermögen) 25' Planmässige Abschreibungen VV 94' Planmässige Abschreibungen VV (altes Verwaltungsvermögen) 670' ' ' Planmässige Abschreibung VV 274' Planmässige Abschreibung VV (altes Verwaltungsvermögen) 14' ' ' Planmässige Abschreibungen VV 47' Planmässige Abschreibungen altes Verwaltungsvermögen 71' Planmässige Abschreibungen VV 66'

155 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Planmässige Abschreibungen VV (altes Verwaltungsvermögen) 173' ' Planmässige Abschreibungen VV 76' Planmässige Abschreibungen VV (altes Verwaltungsvermögen) 346' Planmässige Abschreibungen VV Planmässige Abschreibung VV (altes Verwaltungsvermögen) Planmässige Abschreibungen VV 3' Planmässige Abschreibungen VV (altes Verwaltungsvermögen) 5' ' ' Planmässige Abschreibungen VV 31' Planmässige Abschreibungen VV (altes Verwaltungsvermögen) 63' ' ' Ausserplanmässige Abschreibungen Sachanlagen 5'976' '282' Netto Aufwand 5'976' '282' Ausserplanmässige Abschreibungen VV Wasserversorgung 1'990' '282' Ausserplanmässige Abschreibungen VV Abwasser 3'985' Ausserplanmässige Abschreibung VV Abfallbeseitigung 34 Finanzaufwand 101' ' ' Netto Aufwand 101' ' ' Zinsaufwand 92' ' ' Netto Aufwand 92' ' ' Verzinsung laufende Verbindlichkeiten Netto Aufwand Verzinsung laufende Verpflichtungen Verzinsung kurzfristige Finanzverbindlichkeiten 51' Netto Aufwand 51' Vergütungszins Steuern 50' Kontokorrentzinsen, kurzfristige Verbindlichkeiten (< 1 Jahr) 1' Verzinsung langfristige Finanzverbindlichkeiten 40' ' ' Netto Aufwand 40' ' ' Zinsen auf Darlehen, langfristige Verbindlichkeiten (> 1 Jahr) 40' ' ' Liegenschaftenaufwand Finanzvermögen 9' ' ' Netto Aufwand 9' ' ' Baulicher Unterhalt Liegenschaften FV 2' Netto Aufwand 2' Baulicher Unterhalt Kestenholzstrasse Baulicher Unterhalt Wohnungen Krone 2' Baulicher Unterhalt Garagen 3439 Übriger Liegenschaftsaufwand FV 9' ' ' Netto Aufwand 9' ' ' Strom, Wasser, Abwasser Wohnungen Krone Heizungsksoten Wohnungen Krone 5' ' ' Strom, Wasser, Abwasser Kestenholzstrasse 3 65

156 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Sachversicherungen Wohnungen Krone, Garagen, Kestenholzstrasse 3 2' ' ' Fernsehgebühren Wohnungen Krone 1' ' ' Wertberichtigungen Anlagen FV 3441 Wertberichtigung Sachanlagen FV Wertberichtigung Grundstücke FV 349 Verschiedener Finanzaufwand 100' ' Netto Aufwand 100' ' Übriger Finanzaufwand 100' ' Netto Aufwand 100' ' Kassadifferenzen Zinsvergütungen auf Steuerrückvergütungen 100' ' Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 670' ' ' Netto Aufwand 670' ' ' Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen im Eigenkapital 670' ' ' Netto Aufwand 670' ' ' Einlagen in Spezialfinanzierungen EK 670' ' ' Netto Aufwand 670' ' ' Einlage in Spezialfinanzierung EK (Ertragsüberschuss Parkplatzbewirtschaftung) Einlagen in Spezialfinanzierungen EK (Ertragsüberschuss WA) Einlage Werterhalt (Wasser) 215' Einlagen in Spezialfinanzierungen EK (Ertragsüberschuss ARA) 94' ' Einlage Werterhalt (Abwasser) 346' ' ' Einlagen in Spezialfinanzierungen EK (Ertragsüberschuss Abfall) Einlagen in Spezialfinanzierung EK (Ertragsüberschuss Grüngut) 13' ' ' Transferaufwand 13'486' '324' '756' Netto Aufwand 13'486' '324' '756' Entschädigungen an Gemeinwesen 4'168' '838' '354' Netto Aufwand 4'168' '838' '354' Entschädigungen an Kantone 770' ' ' Netto Aufwand 770' ' ' Beitrag an Kanton für die Steuerveranlagung 260' ' ' Kosten Kanton Gestaltungspläne 5' ' Beitrag an Gymnasialunterricht Kanton 445' ' ' Verwaltungskosten EL zur IV 24' ' ' Verwaltungskosten EL zur AHV 36' Entschädigung an Kanton für Hundemarken 3612 Entschädigungen an Gemeinden und Zweckverbände 3'398' '023' '606' Netto Aufwand 3'398' '023' '606' Betriebsbeitrag RZSO Gäu 65' ' ' Beitrag Sanitätshilfestelle Balsthal 4' ' '

157 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Verwaltungskosten Gemeinde Oensingen 6' ' ' Beitrag an Besoldungs- und Betriebskosten 2'625' '150' '037' Beitrag an Lohnkosten -9' Beitrag Musikgrundschule KSB 22' Beiträge an sonderpädagogische Massnahmen 20' ' ' ARA Falkenstein, Anteil Betriebskosten 653' ' ' Finanz- und Lastenausgleich 1'570' ' ' Netto Aufwand 1'570' ' ' Abgabe Finanz- und Lastenausgleich 1'570' ' ' Netto Aufwand 1'570' ' ' Abgabe Ressourcenausgleich 1'570' ' ' Beiträge an Gemeinwesen und Dritte 7'747' '072' '817' Netto Aufwand 7'747' '072' '817' Beiträge an Kantone 2'003' '983' '768' Netto Aufwand 2'003' '983' '768' Beitrag an Ergänzungsleistungen IV 631' '356' '333' Beitrag an Ergänzungsleistungen AHV 790' Beitrag an öffentlichen Verkehr (ÖV-Gesetz) 410' ' ' Entsorgung tierischer Abfälle (Extraktionswerk Lyss) 6' ' ' Beiträge an Kanton für Dünnernunterhalt 129' ' ' Abgabe an Kanton Feuerungskontrolle Kostenbeteiligung Projekt REK Beitrag an Kanton für Tierseuchenbekämpfung 4' ' ' Beitrag an Kanton "Waldfünfliber" 31' ' ' Pauschale Steueranrechnung 1' ' ' Beiträge an Gemeinden und Zweckverbände 4'070' '489' '741' Netto Aufwand 4'070' '489' '741' Ausfinanzierung PKSO Kreisschule 21' Beitrag an kath. Kirchgemeinde für Kirchturmunterhalt und Renovationen 2' ' ' Pflegekostenfinanzierung 480' ' ' Beitrag an Alimentenbevorschussung 98' ' ' Beitrag an Kinderschutz 3' Beitrag an ZV Sozialregion Thal-Gäu (LA und Administration) 2'600' '630' Beitrag an ZV Sozialregion Thal-Gäu (Betriebskosten) 880' ' '085' Ausfinanzierung PKSO Sozialregion 62' Beitrag an Regionalverein OGG, GWO und Schweiz.Landesplanung 9' ' ' Beiträge an öffentliche 6' Unternehmungen Netto Aufwand Erwachsenenbildung LIG (Lernen in 6' der Gemeinde) 6' Beiträge an private Unternehmungen 41' ' ' Netto Aufwand 41' ' ' Beitrag an Spielgruppe 41' ' '

158 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 3636 Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck 1'286' '303' '096' Netto Aufwand 1'286' '303' '096' Beiträge an politische Parteien 7' ' ' Beiträge an Sonderschulen und Heimaufenthalte 550' ' ' Beitrag an Schloss "Neu-Bechburg" 35' ' ' Beiträge an künstlerische und kulturelle Bestrebungen 35' ' ' Beiträge an Vereine 55' ' ' Beiträge an Sonnwendfeier 20' Ausserordentliche Beiträge 20' ' ' Ausserordentliche Beiträge / Sponsoring 22' ' "Schweiz.bewegt" Programm mehr Bewegung 23' ' ' Beitrag an Solothurner Wanderwege 1' Beitrag an Spitex Gäu 360' ' ' Kinderspitex 2' ' ' Beitrag an SAGIF 12' ' ' Beitrag für Aufwendungen im Suchthilfebereich 104' ' ' Beitrag an Inva-Mobil 6' ' ' Elternbriefe Pro Juventute Ehe- und Lebensberatung (SAGIF) 7' ' ' Soziallohnprojekt Solopro 43' ' Beitrag Case-Management-Stelle (SozG) 10' ' ' Beiträge an gemeinnützige Organisationen im Inland 2' Beitrag an Mittelgäubachkorrektur ' Beitrag an Natur- und Heimatschutzfonds (20% der Grundstückgewinnsteuer) 40' ' ' Beitrag So!mobil 15' ' Beiträge an private Haushalte 343' ' ' Netto Aufwand 343' ' ' Beitrag Überbrückungsangebot 25' ' ' Gemeindebeiträge an Zahnbehandlungskosten 30' ' ' Betreuungsgutscheine Kindertagesstätte 45' ' ' Bestattungskosten Minderbemittelte 3' ' ' Unterstützung Asylbewerber 240' ' ' Beiträge an das Ausland 2' ' ' Netto Aufwand 2' ' ' Beiträge an gemeinnützige Organisationen fürs Ausland 2' ' ' Abschreibungen Investitionsbeiträge Netto Aufwand 345' ' Planmässige Abschreibung 345' Investitionsbeiträge Netto Aufwand Abschreibung Sonderaktivum 8' Ausfinanzierung PKSO zusätzliche Abschreibung 337' Sonderaktivum Ausfinanzierung PKSO 345' Ausserordentlicher Aufwand 5'598' ' Netto Aufwand 5'598' ' Zusätzliche Abschreibungen 5'598' '

159 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Netto Aufwand 5'598' ' Zusätzliche Abschreibungen Sachanlagen VV 5'598' ' Netto Aufwand 5'598' ' Zusätzliche Abschreibungen Sachanlagen VV (altes Verwaltungsvermögen) Zusätzliche Abschreibungen Sachanlagen altes VV 5'313' Zusätzliche Abschreibungen VV (altes Verwaltungsvermögen) Zusätzliche Abschreibung VV (altes Verwaltungsvermögen) 285' ' Zusätzliche Abschreibungen Sachanlagen VV (altes Verwaltungsvermögen) 39 Interne Verrechnungen 3'695' '387' '344' Netto Aufwand 3'695' '387' '344' Dienstleistungen 1'848' '649' '603' Netto Aufwand 1'848' '649' '603' Interne Verrechnung von Dienstleistungen 1'848' '649' '603' Netto Aufwand 1'848' '649' '603' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 12' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 4' ' ' Interne Verrechnung Whg.Schlachthaus Abteilung Bau ( ) ' Interne Verrechnung Abteilung FV ( ) 21' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 10' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 11' ' ' Interne Verrechnung Sportstätte ( ) 20' Interne Verrechnung Abteilung FV ( ) 10' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 1' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 35' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 3' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 7' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 6' ' ' Interne Verrechnung Abwart Bienken-Saal ( ) 6' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 42' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 71' ' ' Interne Verrechnung Sportzentrum ( ) 20' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) ' Interne Verrechnung Bienken-Saal ( ) 25' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 25' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 151' ' ' Interne Verrechnung Abteilung FV ( ) 5' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 7' '

160 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Interne Verrechnung Werkhof ( ) 8' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 2' ' ' Interne Verrechnung Abteilung FV ( ) 10' ' ' Interne Verrechnung Verwaltung ( ) 15' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 37' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 587' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 38' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 8' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 5' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 1' ' ' Interne Verrechnung GR-Behörde ( ) 5' ' ' Interne Verrechnung Abteilung FV ( ) 36' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 34' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 213' ' ' Interne Verrechnung GR-Behörde ( ) 5' ' ' Interne Verrechnung Abteilung FV ( ) 36' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 30' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 53' ' ' Interne Verrechnung Wasser ( ) Anteil Kommission Werke 8' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 8' ' ' Interne Verrechnung GR-Behörde ( ) 1' ' ' Interne Verrechnung GR-Behörde ( ) Grüngut 1' ' ' Interne Verrechnung Abteilung FV ( ) 7' ' ' Interne Verrechnung Abteilung FV ( ) Grüngut 9' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 2' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) Grüngut 2' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 66' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) Grüngut 14' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 5' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 6' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 54' ' ' Interne Verrechnung Abteilung Bau ( ) 29' ' ' Pacht, Mieten, Benützungskosten 42' Netto Aufwand 42' Interne Verrechnung von Pacht, Mieten, Benützungskosten Netto Aufwand 42' '

161 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Miete Kestenholzstrasse 5 (i.v. 42' ) 393 Betriebs- und Verwaltungskosten 20' ' ' Netto Aufwand 20' ' ' Interne Verrechnung von Betriebs- und Verwaltungskosten 20' ' ' Netto Aufwand 20' ' ' Interne Verrechnung Bienken-Saal ( ) 12' ' ' Interne Verrechnung Wasserbezug ( ) 7' ' ' Zinsen und Finanzaufwand 94' ' ' Netto Aufwand 94' ' ' Interne Verrechnung von Zinsen und Finanzaufwand 94' ' ' Netto Aufwand 94' ' ' Interne Verrechnung Zins ( ) 4' ' ' Interne Verrechnung Zins ( ) 8' interne Verrechnung Zins ( ) 36' Interne Verrechnung Zinsen ( ) 1' Interne Verrechnung Zins Wasser ( ) 21' ' Interne Verrechnung Zins Abwasser ( ) 44' ' ' Interne Verrechnung Zins Abfall ( ) 2' ' Übrige interne Verrechnungen 1'690' '594' '599' Netto Aufwand 1'690' '594' '599' Übrige interne Verrechnungen 1'690' '594' '599' Netto Aufwand 1'690' '594' '599' Sozialleistungen interne Verrechnung 1' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 38' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 77' Sozialleistungen interne Verrechnung 123' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 83' ' ' Sozialleistungen, interne Verrechnung 19' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung Sozialleistungen interne Verrechnung Interne Verrechnung Löschwasserversorgung ( ) 30' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 34' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 7' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 218' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 653' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 56' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 51' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 6' ' '

162 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Sozialleistungen interne Verrechnung 52' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung Schulsozialarbeit 13' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung Sozialleistungen interne Verrechnung 13' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung Sozialleistungen, interne Verrechnung 15' ' Sozialleistungen interne Verrechnung Sozialleistungen interne Verrechnung Jugendarbeit 9' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung Sozialleistungen interne Verrechnung Sozialleistungen interne Verrechnung 3' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 5' ' ' Interne Verrechnung Ortsbus ( ) 30' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung ' Sozialleistungen interne Verrechnung 140' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 1' ' ' Sozialleistungen interne Verrechnung 1' ' Sozialleistungen interne Verrechnung ' Sozialleistungen interne Verrechnung Ertrag 36'114' '912' '174' Netto Ertrag 36'114' '912' '174' Fiskalertrag 24'251' '433' '195' Netto Ertrag 24'251' '433' '195' Direkte Steuern natürliche Personen 17'520' '702' '208' Netto Ertrag 17'520' '702' '208' Einkommens-, Vermögenssteuern natürliche Personen 17'520' '702' '208' Netto Ertrag 17'520' '702' '208' Gemeindesteuern natürliche Personen Rechnungsjahr 17'000' '200' '737' Gemeindesteuern natürliche Personen Vorjahre 200' ' ' Nachsteuern (nach 170 StG) Steuerbussen (Strafsteuern nach 189 StG) 20' ' Eingang abgeschriebener Steuern 300' ' ' Quellensteuern natürliche Personen Quellensteuern natürliche Personen 401 Direkte Steuern juristische Personen 6'500' '500' '873' Netto Ertrag 6'500' '500' '873' Gewinn- und Kapitalsteuern juristische Personen 6'500' '500' '873' Netto Ertrag 6'500' '500' '873'

163 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Gemeindesteuern juristische Personen Rechnungsjahr 5'500' '500' '873' Gemeindesteuern juristische Personen Vorjahr 1'000' '000' Übrige Direkte Steuern 200' ' ' Netto Ertrag 200' ' ' Vermögensgewinnsteuern 200' ' ' Netto Ertrag 200' ' ' Grundstückgewinnsteuern 200' ' ' Sondersteuern auf Kapitalabfindungen, Vermögensgewinnsteuern 403 Besitz- und Aufwandsteuern 31' ' ' Netto Ertrag 31' ' ' Hundesteuern 31' ' ' Netto Ertrag 31' ' ' Hundesteuern 31' ' ' Regalien und Konzessionen 36' ' ' Netto Ertrag 36' ' ' Konzessionen 36' ' ' Netto Ertrag 36' ' ' Konzessionen 36' ' ' Netto Ertrag 36' ' ' Schaustellergebühren Zibelimäret 10' ' ' Stand- und Platzgebühren Zibelimäret 25' ' ' Stand- und Platzgebühren Monatsmarkt 1' Entgelte 4'258' '427' '033' Netto Ertrag 4'258' '427' '033' Ersatzabgaben 350' ' ' Netto Ertrag 350' ' ' Ersatzabgaben 350' ' ' Netto Ertrag 350' ' ' Feuerwehrpflicht-Ersatzabgaben 350' ' ' Gebühren für Amtshandlungen 182' ' ' Netto Ertrag 182' ' ' Gebühren für Amtshandlungen 182' ' ' Netto Ertrag 182' ' ' Gebühren Verwaltung (ID, Ausweise) 65' ' ' Gebühren Einwohnerkontrolle (Bescheinigungen, HA) 18' ' ' Mahngebühren 50' ' ' Bearbeitungsgebühr Intrum Justitia 2' ' ' Bewilligungsgebühren 45' ' ' Mahngebühren Hundesteuern 2' Schul- und Kursgelder 6' ' ' Netto Ertrag 6' ' ' Schulgelder 6' ' ' Netto Ertrag 6' ' ' Elternbeiträge Ferienlager 6' ' ' Benützungsgebühren und Dienstleistungen 3'258' '328' '065'

164 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Netto Ertrag 3'258' '328' '065' Benützungsgebühren und Dienstleistungen 3'258' '328' '065' Netto Ertrag 3'258' '328' '065' Entschädigung Buchführung STWEG Post-Center 4' ' ' Benützungsgebühren 100' ' ' Rückerstattung von Kosten (Miete Marktstände Zibelimäret) 3' ' ' Rückerstattung von Kosten (Miete Marktstände Monatsmarkt) Benützungsgebühren und Dienstleistungen 15' ' Ertrag aus Ausleihungen 17' ' ' Benützungsgebühren 10' ' Ertrag Arbeitseinsatz Bienken-Saal Rückerstattungen für Baustellen, die öffentlichen Grund beanspruchen 2' ' ' Parkplatzgebühren 50' ' ' Anteil Parkplatzgebühren Bahnhof 60' ' ' Beiträge an Schneeräumung 12' ' ' Grundtaxen Haushaltungen 170' ' ' Grundtaxen Industrie 40' ' ' Wasserzins für Haushaltungen 340' ' ' Wasserzins für Industrie 290' ' ' Bau- und Spritzwassergebühren 55' ' ' Wassermessgebühren 1' ' Bereitstellungsgebühr für Sprinkleranlagen 33' ' ' Ertrag aus Amortisationszuschlag ARA-Betriebsgebühr der Industrie 174' ' ' Abwasser Verbrauchsgebühr 700' ' ' Abwasser Grundgebühr 440' ' ' Grundgebühr Privathaushalte 115' ' ' Grundgebühr Gewerbe- und Industriebetriebe 22' ' ' Kehrichtgebühren, Säcke und Container 380' ' ' Grundgebühr Privathaushalte (Grüngut) 60' ' ' Grundgebühr Gewerbe- und Industriebetriebe (Grüngut) 11' ' ' Einzel- und Jahresmarken Grüngut 101' ' ' Gebühren Feuerungs- und Holzkontrolle 50' ' ' Gebühren gemäss Friedhofreglement 2' ' Erlös aus Verkäufen 37' ' ' Netto Ertrag 37' ' ' Verkäufe 37' ' ' Netto Ertrag 37' ' ' Erlös Kopien und Diverses Ertrag für Atemluftflaschen füllen 5' ' ' Rückerstattungen von Kosten (Bücher) SBB-Tageskarten (Verkauf) 29' ' ' Erlös aus Altpapier 3' ' ' Rückerstattungen und Kostenbeteiligungen 405' ' ' Netto Ertrag 405' ' ' Rückerstattungen und Kostenbeteiligungen Dritter 405' ' ' Netto Ertrag 405' ' ' Rückerstattung von Kosten (Inkasso) 10' ' '

165 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Rückerstattung von Kosten 8' ' ' Rückerstattung von Kosten 3' ' Rückerstattung von Kosten 65' ' ' Rückerstattungen aus Beschädigungen 5' ' ' Kostenanteil Werbung, Strom etc. Zibelimäret 45' ' ' Kostenanteil Werbung, Strom etc. Monatsmarkt Rückerstattungen Dritter (Stützpunkfeuerwehr) 50' ' ' Rückerstattungen Dritter (Brandmeldeanlagen) Rückerstattungen Dritter (Kopien, Schulreise) 30' ' ' Rückerstattungen und Kostenbeteiligungen Dritter 15' ' ' Rückerstattungen und Kostenbeteiligungen Dritter Rückerstattungen Schulsozialarbeit 52' ' ' Rückerstattungen und Kostenbeteiligungen Dritter 1' ' ' Erträge aus künstlerischen und kulturellen Bestrebungen 5' ' ' Kostenbeteiligung an Önziger 2' Rückerstattungen von Kosten Rückerstattungen von Kosten 5' ' Rückerstattungen aus Beschädigungen 2' ' Rückerstattungen und Kostenbeteiligungen Dritter 1' ' Rückerstattungen Jugendarbeit Rückerstattungen 1' ' Rückerstattungen und Kostenbeteiligungen Dritter 30' ' ' Rückerstattungen und Kostenbeteiligung Dritter 8' ' ' Beiträge Kieswerk Aebisholz an den Unterhalt der Zufahrtsstrasse 25' ' ' Rückerstattung und Kostenbeteiligung Dritter 15' ' ' Rückerstattungen und Kostenbeteiligungen Dritter 20' ' Rückerstattungen und Kostenbeteiligungen Dritter 3' ' ' Rückerstattung und Kostenbeteiligung Dritter 2' ' ' Rückerstattungen und Kostenbeteiligung Dritter 1' ' Rückerstattung und Kostenbeteiligung Dritter Grüngut Rückerstattungen und Kostenbeteiligungen Dritter 4' Bussen 8' ' ' Netto Ertrag 8' ' ' Bussen 8' ' ' Netto Ertrag 8' ' ' Bussenerträge 8' ' ' Übrige Entgelte 10' ' ' Netto Ertrag 10' ' ' Übrige Entgelte 10' ' ' Netto Ertrag 10' ' ' Eingang abgeschriebener Gebühren 1' ' ' Eingang abgeschriebener Gebühren Eingang abgeschriebener FW-Ersatzabgaben 5' Eingang abgeschriebener Gebühren 1' ' Eingang abgeschriebener Gebühren 5' ' '

166 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Eingang abgeschriebener Gebühren 2' ' Eingang abgeschriebene Gebühren 1' ' Eingang abgeschriebener Gebühren Grüngut Eingang abgeschriebener Gebühren Verschiedene Erträge 14' ' ' Netto Ertrag 14' ' ' Verschiedene betriebliche Erträge 10' Netto Ertrag 10' Übriger betrieblicher Ertrag 10' Netto Ertrag 10' Sponsoring "Schweiz.bewegt" 10' Übriger Ertrag 4' ' ' Netto Ertrag 4' ' ' Übriger Ertrag 4' ' ' Netto Ertrag 4' ' ' Verwaltungsratsentschädigung Sogas 4' ' ' Finanzertrag 405' ' ' Netto Ertrag 405' ' ' Zinsertrag 95' ' ' Netto Ertrag 95' ' ' Zinsen flüssige Mittel ' ' Netto Ertrag ' ' Zinsen flüssige Mittel (Post, Bank, kurzfristige Anlagen) ' ' Zinsen Forderungen und Kontokorrente 95' ' ' Netto Ertrag 95' ' ' Verzugszins Steuern 50' Zinsen auf Forderungen, Depotgelder, Festgelder 45' ' ' Zinsen langfristige Finanzanlagen 50' ' Netto Ertrag 50' ' Zinsen langfristige Finanzanlagen (Darlehen FV) 50' ' Beteiligungsertrag FV 4420 Dividenden Dividenden von Anlagen im Finanzvermögen 443 Liegenschaftenertrag FV 62' ' ' Netto Ertrag 62' ' ' Pacht- und Mietzinse Liegenschaften FV 62' ' ' Netto Ertrag 62' ' ' Mietzinserträge Wohnungen Krone 40' ' ' Mietzinserträge Garagen 12' ' ' Pachtzinse Finanzvermögen Mietertrag Kestenholzstrasse 3 9' Vergütung für Benützungen Liegenschaften FV Netto Ertrag Mietertrag Kronenkeller

167 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 445 Finanzertrag aus Darlehen und Beteiligungen des VV 5' ' ' Netto Ertrag 5' ' ' Erträge aus Darlehen VV 5' Netto Ertrag 5' Zinsen von Darlehen Verwaltungsvermögen 5' Erträge aus Beteiligungen VV 5' ' Netto Ertrag 5' ' Dividenden von Anlagen im Verwaltungsvermögen 5' ' Finanzertrag von öffentlichen Unternehmungen 17' ' ' Netto Ertrag 17' ' ' Öffentliche Unternehmen als Aktiengesellschaft oder andere privatrechtliche Organisationsform 17' ' ' Netto Ertrag 17' ' ' Gewinnanteil Anzeiger Thal Gäu Olten 17' ' ' Liegenschaftenertrag VV 222' ' ' Netto Ertrag 222' ' ' Pacht- und Mietzinse Liegenschaften VV 188' ' ' Netto Ertrag 188' ' ' Mietzins (inkl. NK) Verwaltungsliegenschaften 45' ' ' Mietertrag der Wohnung Schlachthaus 22' ' ' Mietzinsertrag UG-Feuerwehrmagazin 11' ' ' Mietzinserträge Schulhäuser (inkl. NK) 56' ' ' Mietertrag Ferienhaus Bellwald 47' ' ' Mieteinnahmen von Dritten Mietzinserträge 6' ' ' Vergütung Dienstwohnungen VV 29' Netto Ertrag 29' Vergütung für Dienstwohnung 29' Vergütung für Benützungen Liegenschaften VV 5' ' ' Netto Ertrag 5' ' ' Mietzinsertrag Schulungsraum 2' ' Vergütung für Benützung von Schulräumen 2' ' ' Erträge von gemieteten Liegenschaften 3' ' ' Netto Ertrag 3' ' ' Übrige Erträge von gemieteten Liegenschaften 3' ' ' Netto Ertrag 3' ' ' Mieteinnahmen (inkl. Depot) Notwohnung 3' ' ' Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 781' '886' '776' Netto Ertrag 781' '886' '776'

168 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 450 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen im Fremdkapital 38' ' ' Netto Ertrag 38' ' ' Entnahmen aus Fonds des FK 38' ' ' Netto Ertrag 38' ' ' Entnahme Spezialfinanzierung "Zivilschutz, öff. Schutzräume" 38' ' ' Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen im Eigenkapital 743' '847' '711' Netto Ertrag 743' '847' '711' Entnahmen aus Spezialfinanzierungen des EK 743' '847' '711' Netto Ertrag 743' '847' '711' Entnahme SF FH Bellwald 2' Entnahme aus Spezialfinanzierung des EK (Aufwandüberschuss Parkplatzbewirtschaftung) 234' ' ' Entnahmen aus Spezialfianzierungen des EK (Aufwandüberschuss WA) 231' '210' '218' Entname Werterhalt (Wasser) 66' ' Entnahmen aus Spezialfinanzierungen des EK (Aufwandüberschuss ARA) 4'234' Entnahme Werterhalt (Abwasser) 76' Entnahmen aus Spezialfinanzierungen des EK (Aufwandüberschuss Abfall) 134' ' ' Entnahme aus Spezialfinanzierung des EK (Aufwandüberschuss Grüngut) 46 Transferertrag 2'670' '202' '904' Netto Ertrag 2'670' '202' '904' Entschädigungen von Gemeinwesen 440' ' ' Netto Ertrag 440' ' ' Entschädigungen von Kantonen 62' ' ' Netto Ertrag 62' ' ' Beitrag Steuerregisterführung 9' ' ' Kantonsbeitrag Inventuramt 8' ' ' Kantonsbeitrag AHV-Zweigstelle 45' ' ' Entschädigungen von Gemeinden und Zweckverbänden 378' ' ' Netto Ertrag 378' ' ' Beitrag Kirchgemeinden für Steuerinkasso 27' ' ' Beitrag Kirchgemeinden an Steuerveranlagungskosten 26' ' ' Entschädigung RZSO Gäu 6' ' ' Gemeindebeiträge Gäuergemeinden 235' ' ' Wohngemeindeanteil Sonderpädagogik Primarschule Betriebskostenbeitrag Wasserverbund Bipperamt AG (WABI) 83' ' ' Finanz- und Lastenausgleich 234' Netto Ertrag 234' Beitrag Finanz- und Lastenausgleich Netto Ertrag 234' '

169 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Beitrag Finanzausgleich 234' Beiträge von Gemeinwesen und Dritten 1'992' '761' '470' Netto Ertrag 1'992' '761' '470' Beiträge von Kantonen 1'917' '721' '434' Netto Ertrag 1'917' '721' '434' Beiträge SGV an Neuanschaffungen 5' ' ' Beiträge SGV an Stützpunktfeuerwehr 56' ' ' Beitrag Kanton Unterkunftsentschädigung ' Wartungspauschale Kanton 6' ' ' Beiträge vom Kanton 384' ' ' Beiträge vom Kanton 1'195' ' ' Beiträge Kanton Sonderpädagogische Primarschule Beiträge vom Kanton 49' ' Beiträge vom Kanton 43' ' ' Beiträge vom Kanton (Besoldungskosten KSB) 572' ' Beiträge vom Kanton (Musikschule) 75' Beiträge vom Kanton 2' Beiträge vom Kanton 41' ' Beitrag Kanton Projekt Gewaltprävention 1' ' Beiträge vom Kanton Beitrag an die Betreuung von Asylbewerber 15' ' ' Rückvergütung Unterstützungsbeiträge Asylbewerber 210' ' ' Beiträge von Gemeinden und Zweckverbänden 11' ' ' Netto Ertrag 11' ' ' Beiträge von Gemeinden und Zweckverbände 2' ' ' Gemeinde Oberbuchsiten, Beitrag Pilzkontrolle Beitrag der Bürgergemeinde an die Seniorenreise 8' ' ' Beitrag Dritter an Seniorenreise 1' ' ' Beiträge von privaten Haushalten 63' ' ' Netto Ertrag 63' ' ' Elternbeiträge Mittagstisch 30' ' ' Elternbeiträge Aufgabenhilfe 3' ' ' Elternbeiträge Nachmittagsbetreuung 30' Elternbeiträge Nachmittagsbetreuung 469 Verschiedener Transferertrag 3' ' ' Netto Ertrag 3' ' ' Einnahmenüberschuss aus Nettoinvestitionsabnahme 40' Netto Ertrag 40' Einnahmenüberschuss aus Nettoinvestitionsabnahme 40' Rückverteilungen 3' ' ' Netto Ertrag 3' ' ' Rückverteilung CO2-Abgabe 3' ' ' Ausserordentlicher Ertrag 350' Netto Ertrag 350'

170 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 489 Entnahmen aus dem Eigenkapital 350' Netto Ertrag 350' Entnahmen aus Vorfinanzierungen des EK 350' Netto Ertrag 350' Auflösung Vorfinanzierung PKSO 350' Interne Verrechnungen 3'695' '387' '336' Netto Ertrag 3'695' '387' '336' Dienstleistungen 1'848' '649' '603' Netto Ertrag 1'848' '649' '603' Interne Verrechnung von Dienstleistungen 1'848' '649' '603' Netto Ertrag 1'848' '649' '603' Interne Verrechnung WA ( ) 5' ' ' Interne Verrechnung ARA ( ) 5' ' ' Interne Verrechnung Abfall ( ) 1' ' ' Interne Verrechnung Grüngut ( ) 1' ' ' Interne Verrechnung WA ( ) 36' ' ' Interne Verrechnung ARA ( ) 36' ' ' Interne Verrechnung Abfall ( ) 7' ' ' Interne Verrechnung Bienken-Saal ( ) 21' ' ' Interne Verrechnung Marktwesen ( ) 10' ' ' Interne Verrechnung Schulzahnpflege ( ) 10' ' ' Interne Verrechnung Grüngut ( ) 9' ' ' Interne Verrechnung Sportstätte MFH ( ) 5' Interne Verrechnung Asylwesen ( ) 15' ' ' Interne Verrechnung WA ( ) 34' ' ' Interne Verrechnung Verwaltungsl. ( ) 12' ' ' Interne Verrechnung Feuerwehr ( ) 3' ' ' Interne Verrechnung Zivilschutz ( ) 6' ' ' Interne Verrechnung Schulliegenschaften ( ) 42' ' ' Interne Verrechnung Bienken-Saal ( ) 10' ' ' Interne Verrechnung Gemeindestrassen ( ) 37' ' ' Interne Verrechnung ARA ( ) 30' ' ' Interne Verrechnung Werkhof ( ) 38' ' ' Interne Verrechnung Abfall ( ) 2' ' ' Interne Verrechnung Bibliothek ( ) ' Interne Verrechnung Sport ( ) 25' ' ' Interne Verrechnung Jugendarbeit ( ) 2' ' ' Interne Verrechnung Raumplanung ( ) 29' ' ' Interne Verrechnung Marktwesen ( ) 1' ' '

171 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Interne Verrechnung öff. Verkehrsinfr. ( ) ' Interne Verrechnung Ortsbus ( ) 5' ' ' Interne Verrechnung Grüngut ( ) 2' ' ' Interne Verrechnung Whg. Schlachthaus ( ) ' Interne Verrechnung Bestattungungswesen ( ) 6' ' ' Interne Verrechnung Energiestadt ( ) 5' ' Interne Verrechnung Sportstätte MFH ( ) 7' ' Interne Verrechnung Kindergarten Abwart ( ) 6' ' Interne Verrechnung Bibliothek ( ) 25' ' ' interne Verrechnung Bienken-Saal ( ) 20' int.verrechnung Schulliegenschaften ( ) 20' Interne Verrechnung Wasser ( ) 213' ' ' Interne Verrechnung Bestattungswesen ( ) 54' ' ' Interne Verrechnung Marktwesen ( ) 35' ' ' Interne Verrechnung Schulliegenschaften ( ) 71' ' ' Interne Verrechnung Gemeindestrassen ( ) 587' ' ' Interne Verrechnung ARA ( ) 53' ' ' Interne Verrechnung Abfall ( ) 66' ' ' Interne Verrechnung Bienken-Saal ( ) 11' ' ' Interne Verrechnung Grüngut ( ) 14' ' ' Interne Verrechnung Schlachthaus ( ) 8' ' ' Interne Verrechnung Sport ( ) 151' ' ' Interne Verrechnung Ortsbus ( ) 1' ' ' Interne Verrechnung öff.verkehrsinfr. ( ) 8' ' ' Interne Verrechnung Verwaltungsl. ( ) 4' ' ' Interne Verrechnung Feuerwehr ( ) 7' ' ' Interne Verrechnung Sportstätte MFH ( ) 8' ' Interne Verrechnung ARA ( ) Anteil Kommission Werke 8' ' ' Pacht, Mieten, Benützungskosten 42' Netto Ertrag 42' Interne Verrechnung von Pacht, Mieten, Benützungskosten 42' Netto Ertrag 42' Mietertrag Kestenholzstrasse 5 42' Betriebs- und Verwaltungskosten 20' ' ' Netto Ertrag 20' ' ' Interne Verrechnung von Betriebs- und Verwaltungskosten 20' ' ' Netto Ertrag 20' ' '

172 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 ER Budget 2016 Erfolgsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung ER Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Interne Verrechnung Feuerwehrmagazin ( ) 12' ' ' Interne Verrechnung Wasserbezug Feuerwehr ( ) 7' ' ' Interne Verrechnung Zinsen und Finanzaufwand 94' ' ' Netto Ertrag 94' ' ' Interne Verrechnung von Zinsen und Finanzaufwand 94' ' ' Netto Ertrag 94' ' ' Interne Verrechung Zinsen ( ) 21' Interne Verrechnung Zinsen ( ) 44' ' ' Interne Verrechnung Zinsen ( ) 2' ' Interne Verrechnung Zins Bellwald ( ) 4' ' ' Interne Verrechnung Zins Parkplatzbewirtschaftung ( ) 8' Interne Verrechnung Zins Abfallbeseitigung ( ) 1' Interne Verrechnung Zins Wasser ( ) 36' Übrige interne Verrechnungen 1'690' '594' '587' Netto Ertrag 1'690' '594' '587' Übrige interne Verrechnungen 1'690' '594' '587' Netto Ertrag 1'690' '594' '587' Interne Verrechnung Sozialleistungen 1'630' '537' '467' Interne Verrechnung SF Parkplatzbewirtschaftung ( ) 30' ' ' Interne Verrechnung Löschwasserversorgung ( ) 30' ' ' Abschlusskonten 69' Netto Aufwand 90 Abschluss Erfolgsrechnung 69' Netto Aufwand 69' ' Abschluss Erfolgsrechnung (allgemeiner Haushalt) Netto Aufwand 69' ' Ertragsüberschuss 69' Netto Aufwand Ertragsüberschuss Erfolgsrechnung 69' ' Aufwandüberschuss Aufwandüberschuss Erfolgsrechnung 82

173 BUDGET INVESTITIONSRECHNUNG 2016 FUNKTIONALE GLIEDERUNG 83

174 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 IR Budget 2016 Investitionsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung IR Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Total Netto Aufwand 15'644' '226' '544' ' '553' '553' '418' '677' ALLGEMEINE VERWALTUNG 250' ' ' Netto Aufwand 250' ' ' Allgemeine Dienste 250' ' ' Netto Aufwand 250' ' ' Allgemeine Dienste, übrige 15' ' Netto Aufwand 15' ' Allgemeine Dienste, übrige 118' Netto Aufwand New IT 2014 (Gesamtkredit: CHF 118' '000) 118' Bauverwaltung 15' Netto Aufwand Fahrzeug für die 15' Gemeindeverwaltung 15' Allgemeine Personalkosten 345' Netto Aufwand Vorinvestition Deckungslücke PKSO 345' ' Verwaltungsliegenschaften, übrige 235' ' ' Netto Aufwand 235' ' ' Verwaltungsliegenschaften, 124' übrige Netto Aufwand Ausfinanzierung Anschlusskosten 124' Fernwärme Gemeindeverwaltung 124' Bienken-Saal 235' ' ' Netto Aufwand 235' ' ' Bienken-Saal Sanierung Schiebetrennwand 150' Ausfinanzierung Anschlusskosten Fernwärme Bienken-Saal / Feuerwehrgebäude 166' Bienken-Saal Ersatz Bestuhlung 85' Elektronischer Schliessplan Bienken-Saal 135' ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT, VERTEIDIGUNG 170' ' Netto Aufwand 170' ' Feuerwehr 170' ' Netto Aufwand 170' ' Feuerwehr 170' ' Netto Aufwand 170' ' Feuerwehr (allgemein) 170' ' Netto Aufwand 170' ' Elektronische Schliessanlage Feuerwehrmagazin 170' Personentransporter Atemschutz-Kompressor Ersatzbeschaffung Mannschaftstransportfahrzeug 91' SGV Beitrag Personentransporter SGV Beitrag Atemschutz-Kompressor 2 BILDUNG 790' ' '363'

175 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 IR Budget 2016 Investitionsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung IR Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Netto Aufwand 790' ' '363' Obligatorische Schule 790' ' '363' Netto Aufwand 790' ' '363' Oberstufe / Sekundarstufe I 143' ' '068' Netto Aufwand 143' ' '068' Kreisschule ZV "Bechburg" 143' ' '068' Netto Aufwand 143' ' '068' Ausfinanzierung Anschluss Fernwärme Kreisschule ZV "Bechburg" 510' Beitrag Oensingen Renovation Schulzimmer 168' Sanierung Heizanlage Kreisschule ZV "Bechburg" 269' Sanierung Sanitäranlagen, Kalt- und Warmwasser KSB 120' ' Sanierung Filteranlage Hallenbad 88' Erneuerung Lichtkuppel und Begrünung Dach Schultrakt 55' Schulliegenschaften 647' ' ' Netto Aufwand 647' ' ' Schulliegenschaften 647' ' ' Netto Aufwand 647' ' ' Landerwerb für Schulanlage Projektierungskredit Schulhaus Oberdorf 230' ' Provisorium Kindergarten 14' ' Ausfinanzierung Anschlusskosten Fernwärme Kindergarten Mitte 39' Stützmauer und Hangsicherung Schulhaus Oberdorf 37' Umgestaltung Umgebung Kindergarten Mitte 3' Vordach und Erschliessungsleitungen Provisorium SHO Neubau Schlhaus Oberdorf Kindergarten Leuenfeld Ausstattung 225' ' Steuerung für Storen Trakt A und C 60' Elektronische Schliessanlage KIGA West 40' Elektronische Schliessanlage KIGA Mitte 35' Einpersonenhebebühne für Unterhaltsarbeiten 20' Ersatz Hausdienstfahrzeug 23' Elektronischer Schliessplan Schulhaus Unterdorf/Kindergarten 93' Schulraumplanung 37' SGV Beitrag Blitzschutzsystem 3 KULTUR, SPORT UND FREIZEIT, 645' ' '034' ' '756' ' KIRCHE Netto Aufwand 281' '033' '755' Sport und Freizeit 645' ' '034' ' '756' ' Netto Aufwand 281' '033' '755' Sport 395' ' '034' ' '756' ' Netto Aufwand 31' '033' '755' Sport 1' ' ' ' Netto Aufwand 63' Netto Ertrag 1' '

176 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 IR Budget 2016 Investitionsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung IR Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen FC Klubhaus Sanierung Kellergeschoss (Garderoben, Duschen, WC) Ausfinanzierung Anschlusskosten Fernwärme FC-Clubhaus 64' Beschaffung Bandenanlage Inlinehockeyplatz Tennisclub Oensingen, Amortisation Darlehen 1' ' ' Sportzentrum Bechburg 395' ' '034' '691' Netto Aufwand 32' '034' '691' Hallentrennwand Multifunktionshalle 95' Ausfinanzierung Anschlusskosten Fernwärme Multifunktionshalle Multifunktionshalle (Gesamtkredit: CHF 9'848'200) 300' '939' '691' Elektronischer Schliessplan Multifunktionshalle (ganzes Gebäude) 95' Beitrag Sportfonds Sportstätte (Multifunktionshalle) 363' Freizeit 250' Netto Aufwand 250' Ferienhaus Bellwald Heizung Ferienhaus Bellwald 3425 Jugendkulturhaus, Jugendarbeit Jugendraum Umbau/Umnützung 3429 Übrige Freizeitgestaltung 250' Netto Aufwand Spielplätze 250' ' GESUNDHEIT 201' Netto Aufwand 201' Spitäler, Kranken- und Pflegeheime Netto Aufwand 201' ' Alters-, Kranken- und Pflegeheime 201' Netto Aufwand 4120 Alters-, Kranken- und Pflegeheime 201' Netto Aufwand Beitrag GAG ( ) 201' ' ' VERKEHR 4'878' ' '464' ' '485' ' Netto Aufwand 4'566' '152' '322' Strassenverkehr 4'604' ' '179' ' '202' ' Netto Aufwand 4'292' '867' '040' Kantonsstrassen 144' ' ' Netto Aufwand 144' ' ' Kantonsstrassen 144' ' ' Netto Aufwand 144' ' ' Gemeindebeitrag für Kanton an Belagsanierung und provisorischer Kreisel Solothurn-/Hauptstrasse (Gesamtkredit: CHF 172'500) 63' Lärmsanierung Solothurn-/Haupt-/Oltnerstrasse (Gesamtkredit: CHF 21'700) 37' '

177 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 IR Budget 2016 Investitionsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung IR Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Gemeindebeitrag für Kanton an Strassensanierung Zubringer A1, Äussere Klus bis Solothurnstrasse (Gesamtkredit: CHF 437'600) 87' ' ' Ausbau Hauptstrasse, Knoten Schloss-Strasse/Sternenweg (Gesamtkredit CHF 71'900) 9' ' Gemeindebeitrag an die Sanierung/Umgestaltung Jurastrasse inkl. Kreiselneubau Dünnern bis Kestenholzstrasse (Gesamtkredit: CHF 841'400) 13' Jurastrasse, Schulwegsicherung Kreisschule Bechburg (Gesamtkredit CHF 7'428.95) 7' Belagsanierung Lehngasse, Solothurnstrasse bis Äussere Klus (Gesamtkredit: CHF 833'800) 14' Lärmsanierungsprojekt Kestenholzstrasse 12' Ersatz Abdichtung/Belag Dünnernbrücke Solothurnstrasse H5 (Gesamtkredit: CHF 118'400) 29' Gemeindestrassen 4'460' ' '925' ' '129' ' Netto Aufwand 4'148' '613' '966' Gemeindestrassen 4'080' ' '720' ' '544' ' Netto Aufwand 3'768' '408' '381' Sanierung Flurwege (Gesamtkredit: CHF 800'000) 200' ' ' Belagsanierung Schloss-Strasse Kurve Wald bis Schloss (Gesamtkredit: CHF 280'000) 258' Sanierung Bienkenstrasse (Gesamtkredit: CHF 130'000) 94' Ausbau Südringstrasse inkl. Strassenbeleuchtung (Gesamtkredit: CHF 1'697'500) 596' Umsetzung Tempo 30 blaue Zone (Gesamtkredit: CHF 1'000'000) 100' ' ' Sanierung Siedlungsstrasse 250' ' Sanierung Ausserbergstrasse 550' ' Sanierung Rötelbachstrasse Ost 150' Sanierung Burgweg 2. Etappe 110' ' Sanierung Burgweg 3. Etappe 245' ' Sanierung Burgweg 4. Etappe 400' Sanierung Lehnfluhweg inkl. Strassenbeleuchtung 900' Sanierung Mühlefeldstrasse inkl. Strassenbeleuchtung 750' Sanierung Bechburgstrasse Nord inkl. Strassenbeleuchtung 370' Sanierung Römmerstrasse (Bereich Kirche) 190' Sanierung Bubenrainstrasse Ost inkl. Strassenbeleuchtung 375' Sanierung Staufferbergweg 100' Gestaltungsmassnahmen Roggenpark (Gesamtkredit: CHF 1'880'000) 1'000' ' Ausbau Aegertenweg 390' ' Sanierung Allmendstrasse, Strassenbau, 1. Etappe 33' Sanierung Allmendstrasse, Strassenbau, 2. Etappe 33' Sanierung Zeughausstrasse (Gesamtkredit: CHF 290'000) 99' Sanierung Von Rollstrasse (Gesamtkredit: CHF 330'000) Sanierung Rötelbachstrasse West (Gesamtkredit: CHF 200'000) 15' Ausbau Kappeliweg 2'

178 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 IR Budget 2016 Investitionsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung IR Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Kreuzmattstrasse Landerwerb 127' Leuenfeld, 1. Etappe 2. Phase, Strasse (600'000.--) 19' Einmündung Hauptstrasse / Sternenweg (1'000'000.--) 50' ' Mühlefeldstrasse; Fertigstellung Trottoir mit Baumallee 10' Leuenfeld Neuerschliessung (1. Etappe Anteil Strassenbau inkl. Land) 68' Leuenfeld Neuerschliessung (1. Etappe Tiefbau BSB) 26' Gehweg Entlang Hunzikermatt 200' Neubau Kreuzmattstr. Mehrwertsbeiträge 162' Perimeter Ausbau Aegertenweg 312' ' Parkhäuser/Parkplätze 35' ' Netto Aufwand 35' ' Erstellung gebührenpflichtige Parkplätze (Gesamtkredit: CHF 85'000) 35' ' Werkhof 380' ' ' Netto Aufwand 380' ' ' Planung Werkhof (Gesamtkredit: CHF 60'000) 45' Ersatzfahrzeug für Hürlimanntraktor 39' Fahrzeug Meili VM7000 (Ersatzbeschaffung) 199' Mulchgerät Orsi 59' Winterdienstausrüstung für 2. Fahrzeug Meili 53' Anbaugeräte für Fahrzeuge 30' ' Multifunktionsgerät für Unterhalt von Plätzen 94' Ersatz Stapler für Multifunktionsgerät 95' Ersatz Wischmaschine MFH ' Ersatz Häcksler 80' Öffentlicher Verkehr 274' ' ' Netto Aufwand 274' ' ' Bahninfrastruktur 2' Netto Aufwand 6210 Bahninfrastruktur 2' Netto Aufwand Beitrag SBB Bike + Rail 2' ' ' Agglomerationsverkehr 274' ' ' Netto Aufwand 274' ' ' Ortsbus 274' ' ' Netto Aufwand 274' ' ' Ortsbus, ohne bauliche Massnahen (Gesamtkredit: CHF 855'000) 274' ' ' UMWELTSCHUTZ UND 8'911' '550' '400' ' '008' ' RAUMORDNUNG Netto Aufwand 7'361' '846' '611' Wasserversorgung 3'933' ' '220' ' '578' ' Netto Aufwand 3'333' '164' '320' Wasserversorgung 3'933' ' '220' ' '578' ' Netto Aufwand 3'333' '164' '320' Wasserversorgung SF 3'933' ' '220' ' '578' '

179 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 IR Budget 2016 Investitionsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung IR Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Netto Aufwand 3'333' '164' '320' Ersatz Wasserleitung Lehngasse 450' ' Ausbau Allmendstrasse, Wasserleitung 1' Neubau Wasserleitung Hohle Gasse 6' Ersatz Wasserversorgung Bienkenstrasse (Gesamtkredit: CHF 400'000) 202' Erweiterung Wasserversorgung Ausbau Südringstrasse (Gesamtkredit: CHF 236'250) 16' Wasserleitung Schloss-Strasse 3. Etappe (Gesamtkredit: CHF 150'000) 61' Sanierung Allmendstrasse, 2. Etappe Sanierung Zeughausstrasse (Gesamtkredit: CHF 140'000) 179' Sanierung Von Rollstrasse (Gesamtkredit: CHF 195'000) 93' Sanierung Rötelbachstrasse West (Gesamtkredit: CHF 200'000) 27' Ersatz Transportwasserleitung Sternenweg 509' Sanierung Siedlungsstrasse 150' Sanierung Ausserbergstrasse 350' ' Sanierung Rötelbachstrasse Ost 120' Sanierung Burgweg 2. Etappe 145' ' Sanierung Burgweg 3. Etappe 88' ' Hauptstrasse Zentrum 212' Ersatz Wasserleitung bei der Kreisschule Bechburg und Erschliessung Multifunktionshalle 120' Ersatz Wasserleitung PW Moos 530' ' Ersatz Wasserleitung Staufferbergweg 70' Sanierung Burgweg 4. Etappe 60' Ausbau Aegertenweg 80' ' Wasserverbund Oensingen - Balsthal 26' Leuenfeld, I. Etappe 2. Phase, Wasserversorgung (205'000.--) 3' Wasserzusammenschluss Balsthal-Oensingen, Wasserversorgung Neubau Wasserleitung Lehnfluhweg 260' Ersatz Transportwasserleitung Dünnernstrasse Süd 600' Ersatz/Neubau Wasserleitung Ostringstrasse 475' Ersatz Transportwasserleitung Mühlefeldstrasse 600' Ersatz Wasserleitung Bechburgstrasse Nord 120' Ersatz Wasserleitung Römerstrasse (Bereich Kirche) 75' Ersatz Wasserleitung ARA Falkenstein 200' Ersatz Wasserleitung Bubenrainstrasse Ost 310' Neubau Wasserleitung BV Kompostieranlage 200' Funkablesegeräte Wasser 80' Pumpenersatz Pumpstation Moos 4' Funkauslesung der Orthomaten 89' Pikettfahrzeug für Wasserversorgung 60' Schieberkontrolle ganze Wasserversorgung 90' Wasserüberwachung PW Moos 50' SGV Beitrag Ersatz Pumpe PW Moos 14'

180 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 IR Budget 2016 Investitionsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung IR Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen SGV Beitrag Leuenfeld 1. Etappe Phase 2 18' SGV Beitrag WL Hohle Gasse 7' SGV Beitrag WL Rötelbachstrasse West 11' SGV Beitrag WL Allmendstrasse 14' SGV Beitrag Allmendstrasse 2. Etappe 4' SGV Beitrag Von Rollstrasse 15' SGV Beitrag WL Zeughausstrasse 25' SGV Beitrag Wasserverbund Oensingen-Balsthal Ordentliche Anschlussgebühren gem. Art. 88 des Reglementes 600' ' Perimeter Ausbau Aegertenweg 56' Abwasserbeseitigung 4'565' ' '830' ' ' ' Netto Aufwand 3'615' '332' ' Abwasserbeseitigung 4'565' ' '830' ' ' ' Netto Aufwand 3'615' '332' ' Abwasserbeseitigung SF 4'565' ' '830' ' ' ' Netto Aufwand 3'615' '332' ' Erweiterung Abwasserleitung Ausbau Südringstrasse (Gesamtkredit: 808'750) 15' Sanierung Siedlungsstrasse 150' ' Sanierung Ausserbergstrasse 450' ' Gesamtprojekt Ableitung Schlossbach (Gesamtkredit: CHF 2'700'000) 2'700' '700' Sanierung Burgweg 2. Etappe 128' ' Sanierung Burgweg 3. Etappe 47' ' Hauptstrasse Zentrum 51' Reinabwasserleitung "Bärenbach" 900' ' Sanierung Rötelbachstrasse Ost 55' Sanierung Abwasserleitung Staufferbergweg 25' Ausbau Aegertenweg 140' ' Neubau Meteorabwasserleitung im Burgweg 180' ' Kreuzmattstrasse Kanalisation Leuenfeld, I. Etappe 2. Phase (Abwasser) (185'000.--) Ersatz Abwasserleitung Lehnfluhweg 450' Ersatz Abwasserleitung Dünnernstrasse Süd 345' Ersatz Abwasserleitung Bechburgstrasse Nord 85' Ersatz Abwasserleitung Römerstrasse (Bereich Kirche) 85' Neubau Abwasserleitung Bubenrainstrasse Ost 195' Massnahmen Gefahrenkarte (Gesamtkredit: CHF 50'000) 50' Planungskredit Vogelherdbach 60' ' Kanalisationsanschlussgebühren gem. Art. 32 des ARA-Reglementes 400' ' Anschlussgebühren für die Einleitung von unbelastetem Regenabwasser 50' ' ' Einmalige ARA-Einkaufsgebühr gem. Art. 34 des ARA-Reglementes 500' ' ' Perimeter Ausbau Aegertenweg 98' Übriger Umweltschutz 100' Netto Aufwand 100' Friedhof und Bestattung 100'

181 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 IR Budget 2016 Investitionsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Funktionale Gliederung IR Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Netto Aufwand 7710 Friedhof und Bestattung 100' (allgemein) Netto Aufwand Sanierung Friedhofhalle und 100' Umgebung (inkl.projekt) 100' ' Raumordnung 313' ' ' Netto Aufwand 313' ' ' Raumordnung 313' ' ' Netto Aufwand 313' ' ' Raumordnung (allgemein) 313' ' ' Netto Aufwand 313' ' ' Planung/Trägerschaft Zentrum Roggenpark -38' Planungskredit Tempo 30 10' Planungskredit Parkplatzkonzept 12' Planungsstudie Planungszone Unterdorf 9' Gestaltungsplan Entwicklungszone Unterdorf (Gesamtkredit: CHF 350'000) 143' ' ' Planung Erschliessung Bell 70' Ortsplanung 100' ' ' FINANZEN UND STEUERN 891' '993' Netto Ertrag 11'102' Vermögens- und Schuldenverwaltung Netto Aufwand 963 Liegenschaften des Finanzvermögens Netto Aufwand 502' ' ' ' Liegenschaften des 502' Finanzvermögens Netto Aufwand Erwerb Grundstück GB Nr mit 502' Liegenschaft 502' Nicht aufgeteilte Posten 389' '993' Netto Ertrag 11'604' Abschluss 389' '993' Netto Ertrag 11'604' Abschluss 389' '993' Netto Ertrag 11'604' Passivierte Einnahmen 348' Passivierte Einnahmen (Finanzvermögen) Übertrag Einnahmenüberschuss in ER 40' Aktivierte Ausgaben 11'491' Aktivierte Ausgaben (Finanzvermögen) 502'

182 BUDGET INVESTITIONSRECHNUNG 2016 SACHGRUPPENGLIEDERUNG 92

183 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 IR Budget 2016 Investitionsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung IR Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Total Netto Aufwand 15'644' '226' '544' ' '553' '553' '418' '677' Investitionsausgaben 15'644' '544' '553' Netto Aufwand 15'644' '544' '553' Sachanlagen 15'126' '905' '137' Netto Aufwand 15'126' '905' '137' Grundstücke 5000 Grundstücke Landerwerb für Schulanlage 501 Strassen / Verkehrswege 4'080' '755' '647' Netto Aufwand 4'080' '755' '647' Strassen / Verkehrswege 4'080' '755' '647' Netto Aufwand 4'080' '755' '647' Sanierung Flurwege (Gesamtkredit: CHF 800'000) 200' ' ' Belagsanierung Schloss-Strasse Kurve Wald bis Schloss (Gesamtkredit: CHF 280'000) 258' Sanierung Bienkenstrasse (Gesamtkredit: CHF 130'000) 94' Ausbau Südringstrasse inkl. Strassenbeleuchtung (Gesamtkredit: CHF 1'697'500) 596' Umsetzung Tempo 30 blaue Zone (Gesamtkredit: CHF 1'000'000) 100' ' ' Sanierung Siedlungsstrasse 250' ' Sanierung Ausserbergstrasse 550' ' Sanierung Rötelbachstrasse Ost 150' Sanierung Burgweg 2. Etappe 110' ' Sanierung Burgweg 3. Etappe 245' ' Sanierung Burgweg 4. Etappe 400' Sanierung Lehnfluhweg inkl. Strassenbeleuchtung 900' Sanierung Mühlefeldstrasse inkl. Strassenbeleuchtung 750' Sanierung Bechburgstrasse Nord inkl. Strassenbeleuchtung 370' Sanierung Römmerstrasse (Bereich Kirche) 190' Sanierung Bubenrainstrasse Ost inkl. Strassenbeleuchtung 375' Sanierung Staufferbergweg 100' Gestaltungsmassnahmen Roggenpark (Gesamtkredit: CHF 1'880'000) 1'000' ' Ausbau Aegertenweg 390' ' Sanierung Allmendstrasse, Strassenbau, 1. Etappe 33' Sanierung Allmendstrasse, Strassenbau, 2. Etappe 33' Sanierung Zeughausstrasse (Gesamtkredit: CHF 290'000) 99' Sanierung Von Rollstrasse (Gesamtkredit: CHF 330'000) Sanierung Rötelbachstrasse West (Gesamtkredit: CHF 200'000) 15' Ausbau Kappeliweg 2' Kreuzmattstrasse Landerwerb 127' Leuenfeld, 1. Etappe 2. Phase, Strasse (600'000.--) 19' Einmündung Hauptstrasse / Sternenweg (1'000'000.--) 50' ' Mühlefeldstrasse; Fertigstellung Trottoir mit Baumallee 10'

184 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 IR Budget 2016 Investitionsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung IR Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Leuenfeld Neuerschliessung (1. Etappe Anteil Strassenbau inkl. Land) 68' Leuenfeld Neuerschliessung (1. Etappe Tiefbau BSB) 26' Gehweg Entlang Hunzikermatt 200' Erstellung gebührenpflichtige Parkplätze (Gesamtkredit: CHF 85'000) 35' ' Tiefbau 8'438' '640' '655' Netto Aufwand 8'438' '640' '655' Tiefbauten Wasserversorgung 3'933' '940' '484' Netto Aufwand 3'933' '940' '484' Ersatz Wasserleitung Lehngasse 450' ' Ausbau Allmendstrasse, Wasserleitung 1' Neubau Wasserleitung Hohle Gasse 6' Ersatz Wasserversorgung Bienkenstrasse (Gesamtkredit: CHF 400'000) 202' Erweiterung Wasserversorgung Ausbau Südringstrasse (Gesamtkredit: CHF 236'250) 16' Wasserleitung Schloss-Strasse 3. Etappe (Gesamtkredit: CHF 150'000) 61' Sanierung Allmendstrasse, 2. Etappe Sanierung Zeughausstrasse (Gesamtkredit: CHF 140'000) 179' Sanierung Von Rollstrasse (Gesamtkredit: CHF 195'000) 93' Sanierung Rötelbachstrasse West (Gesamtkredit: CHF 200'000) 27' Ersatz Transportwasserleitung Sternenweg 509' Sanierung Siedlungsstrasse 150' Sanierung Ausserbergstrasse 350' ' Sanierung Rötelbachstrasse Ost 120' Sanierung Burgweg 2. Etappe 145' ' Sanierung Burgweg 3. Etappe 88' ' Hauptstrasse Zentrum 212' Ersatz Wasserleitung bei der Kreisschule Bechburg und Erschliessung Multifunktionshalle 120' Ersatz Wasserleitung PW Moos 530' ' Ersatz Wasserleitung Staufferbergweg 70' Sanierung Burgweg 4. Etappe 60' Ausbau Aegertenweg 80' ' Wasserverbund Oensingen - Balsthal 26' Leuenfeld, I. Etappe 2. Phase, Wasserversorgung (205'000.--) 3' Wasserzusammenschluss Balsthal-Oensingen, Wasserversorgung Neubau Wasserleitung Lehnfluhweg 260' Ersatz Transportwasserleitung Dünnernstrasse Süd 600' Ersatz/Neubau Wasserleitung Ostringstrasse 475' Ersatz Transportwasserleitung Mühlefeldstrasse 600' Ersatz Wasserleitung Bechburgstrasse Nord 120' Ersatz Wasserleitung Römerstrasse (Bereich Kirche) 75' Ersatz Wasserleitung ARA Falkenstein 200'

185 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 IR Budget 2016 Investitionsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung IR Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ersatz Wasserleitung Bubenrainstrasse Ost 310' Neubau Wasserleitung BV Kompostieranlage 200' Tiefbauten Abwasserbeseitigung 4'505' '700' ' Netto Aufwand 4'505' '700' ' Erweiterung Abwasserleitung Ausbau Südringstrasse (Gesamtkredit: 808'750) 15' Sanierung Siedlungsstrasse 150' ' Sanierung Ausserbergstrasse 450' ' Gesamtprojekt Ableitung Schlossbach (Gesamtkredit: CHF 2'700'000) 2'700' '700' Sanierung Burgweg 2. Etappe 128' ' Sanierung Burgweg 3. Etappe 47' ' Hauptstrasse Zentrum 51' Reinabwasserleitung "Bärenbach" 900' ' Sanierung Rötelbachstrasse Ost 55' Sanierung Abwasserleitung Staufferbergweg 25' Ausbau Aegertenweg 140' ' Neubau Meteorabwasserleitung im Burgweg 180' ' Kreuzmattstrasse Kanalisation Leuenfeld, I. Etappe 2. Phase (Abwasser) (185'000.--) Ersatz Abwasserleitung Lehnfluhweg 450' Ersatz Abwasserleitung Dünnernstrasse Süd 345' Ersatz Abwasserleitung Bechburgstrasse Nord 85' Ersatz Abwasserleitung Römerstrasse (Bereich Kirche) 85' Neubau Abwasserleitung Bubenrainstrasse Ost 195' Hochbauten 1'282' '495' '698' Netto Aufwand 1'282' '495' '698' Hochbauten allgemein 1'282' '495' '698' Netto Aufwand 1'282' '495' '698' Ausfinanzierung Anschlusskosten Fernwärme Gemeindeverwaltung 124' Bienken-Saal Sanierung Schiebetrennwand 150' Ausfinanzierung Anschlusskosten Fernwärme Bienken-Saal / Feuerwehrgebäude 166' Ausfinanzierung Anschluss Fernwärme Kreisschule ZV "Bechburg" 510' Beitrag Oensingen Renovation Schulzimmer 168' Sanierung Heizanlage Kreisschule ZV "Bechburg" 269' Sanierung Sanitäranlagen, Kalt- und Warmwasser KSB 120' ' Sanierung Filteranlage Hallenbad 88' Erneuerung Lichtkuppel und Begrünung Dach Schultrakt 55' Projektierungskredit Schulhaus Oberdorf 230' ' Provisorium Kindergarten 14' ' Ausfinanzierung Anschlusskosten Fernwärme Kindergarten Mitte 39' Stützmauer und Hangsicherung Schulhaus Oberdorf 37' Umgestaltung Umgebung Kindergarten Mitte 3'

186 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 IR Budget 2016 Investitionsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung IR Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Vordach und Erschliessungsleitungen Provisorium SHO Neubau Schlhaus Oberdorf FC Klubhaus Sanierung Kellergeschoss (Garderoben, Duschen, WC) Ausfinanzierung Anschlusskosten Fernwärme FC-Clubhaus 64' Beschaffung Bandenanlage Inlinehockeyplatz Hallentrennwand Multifunktionshalle 95' Ausfinanzierung Anschlusskosten Fernwärme Multifunktionshalle Multifunktionshalle (Gesamtkredit: CHF 9'848'200) 300' '939' '691' Heizung Ferienhaus Bellwald Jugendraum Umbau/Umnützung Spielplätze 250' Planung Werkhof (Gesamtkredit: CHF 60'000) 45' Sanierung Friedhofhalle und Umgebung (inkl.projekt) 100' Erwerb Grundstück GB Nr mit Liegenschaft 502' Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge 1'053' ' ' Netto Aufwand 1'053' ' ' Übrige Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge 1'053' ' ' Netto Aufwand 1'053' ' ' New IT 2014 (Gesamtkredit: CHF 220'000) 118' Fahrzeug für die Gemeindeverwaltung 15' Bienken-Saal Ersatz Bestuhlung 85' Elektronischer Schliessplan Bienken-Saal 135' Elektronische Schliessanlage Feuerwehrmagazin 170' Personentransporter Atemschutz-Kompressor Ersatzbeschaffung Mannschaftstransportfahrzeug 91' Kindergarten Leuenfeld Ausstattung 225' ' Steuerung für Storen Trakt A und C 60' Elektronische Schliessanlage KIGA West 40' Elektronische Schliessanlage KIGA Mitte 35' Einpersonenhebebühne für Unterhaltsarbeiten 20' Ersatz Hausdienstfahrzeug 23' Elektronischer Schliessplan Schulhaus Unterdorf/Kindergarten 93' Elektronischer Schliessplan Multifunktionshalle (ganzes Gebäude) 95' Ersatzfahrzeug für Hürlimanntraktor 39' Fahrzeug Meili VM7000 (Ersatzbeschaffung) 199' Mulchgerät Orsi 59' Winterdienstausrüstung für 2. Fahrzeug Meili 53' Anbaugeräte für Fahrzeuge 30' ' Multifunktionsgerät für Unterhalt von Plätzen 94' Ersatz Stapler für Multifunktionsgerät 95' Ersatz Wischmaschine MFH ' Ersatz Häcksler 80'

187 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 IR Budget 2016 Investitionsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung IR Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 5061 Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge Wasserversorgung 280' ' Netto Aufwand 280' ' Funkablesegeräte Wasser 80' Pumpenersatz Pumpstation Moos 4' Funkauslesung der Orthomaten 89' Pikettfahrzeug für Wasserversorgung 60' Schieberkontrolle ganze Wasserversorgung 90' Wasserüberwachung PW Moos 50' Übrige Sachanlagen 273' ' ' Netto Aufwand 273' ' ' Übrige Sachanlagen 213' ' ' Netto Aufwand 213' ' ' Planung/Trägerschaft Zentrum Roggenpark -38' Planungskredit Tempo 30 10' Planungskredit Parkplatzkonzept 12' Planungsstudie Planungszone Unterdorf 9' Gestaltungsplan Entwicklungszone Unterdorf (Gesamtkredit: CHF 350'000) 143' ' ' Planung Erschliessung Bell 70' Übrige Sachanlagen Abwasserbeseitigung 60' ' Netto Aufwand 60' ' Massnahmen Gefahrenkarte (Gesamtkredit: CHF 50'000) 50' Planungskredit Vogelherdbach 60' ' Immaterielle Anlagen 374' ' ' Netto Aufwand 374' ' ' Übrige immaterielle Anlagen 374' ' ' Netto Aufwand 374' ' ' Übrige immaterielle Anlagen 374' ' ' Netto Aufwand 374' ' ' Schulraumplanung 37' Ortsbus, ohne bauliche Massnahen (Gesamtkredit: CHF 855'000) 274' ' ' Ortsplanung 100' ' ' Eigene Investitionsbeiträge 144' ' ' Netto Aufwand 144' ' ' Bund 2' Netto Aufwand 5600 Investitionsbeiträge an Bund 2' Netto Aufwand Beitrag SBB Bike + Rail 2' ' ' Kantone 144' ' ' Netto Aufwand 144' ' ' Investitionsbeiträge an Kantone 144' ' ' Netto Aufwand 144' ' ' Gemeindebeitrag für Kanton an Belagsanierung und provisorischer Kreisel Solothurn-/Hauptstrasse (Gesamtkredit: CHF 172'500) 63'

188 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 IR Budget 2016 Investitionsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung IR Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Lärmsanierung Solothurn-/Haupt-/Oltnerstrasse (Gesamtkredit: CHF 21'700) 37' ' Gemeindebeitrag für Kanton an Strassensanierung Zubringer A1, Äussere Klus bis Solothurnstrasse (Gesamtkredit: CHF 437'600) 87' ' ' Ausbau Hauptstrasse, Knoten Schloss-Strasse/Sternenweg (Gesamtkredit CHF 71'900) 9' ' Gemeindebeitrag an die Sanierung/Umgestaltung Jurastrasse inkl. Kreiselneubau Dünnern bis Kestenholzstrasse (Gesamtkredit: CHF 841'400) 13' Jurastrasse, Schulwegsicherung Kreisschule Bechburg (Gesamtkredit CHF 7'428.95) 7' Belagsanierung Lehngasse, Solothurnstrasse bis Äussere Klus (Gesamtkredit: CHF 833'800) 14' Lärmsanierungsprojekt Kestenholzstrasse 12' Ersatz Abdichtung/Belag Dünnernbrücke Solothurnstrasse H5 (Gesamtkredit: CHF 118'400) 29' Öffentliche Unternehmungen 547' Netto Aufwand 5640 Investitionsbeiträge an öffentliche 547' Unternehmungen Netto Aufwand Vorinvestition Deckungslücke PKSO 345' Beitrag GAG ( ) 201' ' ' Übertrag an Bilanz 389' Netto Aufwand 590 Passivierungen 348' Netto Aufwand 5900 Passivierte Einnahmen 348' Netto Aufwand Passivierte Einnahmen 348' Passivierte Einnahmen (Finanzvermögen) 592 Einnahmenüberschuss in ER 40' Netto Aufwand 5920 Einnahmenüberschuss in ER 40' Netto Aufwand Übertrag Einnahmenüberschuss in 40' ER 389' ' ' ' ' Investitionseinnahmen 2'226' ' '553' Netto Ertrag 2'226' ' '553' Investitionsbeiträge für eigene Rechnung 2'225' ' ' Netto Ertrag 2'225' ' ' Kantone 363' ' Netto Ertrag 363' ' Investitionsbeiträge von Kantonen 363' ' Netto Ertrag 363' ' SGV Beitrag Personentransporter SGV Beitrag Atemschutz-Kompressor 98

189 Einwohnergemeinde Oensingen HRM2 IR Budget 2016 Investitionsrechnung Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014 Konto Sachgruppengliederung IR Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen SGV Beitrag Blitzschutzsystem Beitrag Sportfonds Sportstätte (Multifunktionshalle) 363' SGV Beitrag Ersatz Pumpe PW Moos 14' SGV Beitrag Leuenfeld 1. Etappe Phase 2 18' SGV Beitrag WL Hohle Gasse 7' SGV Beitrag WL Rötelbachstrasse West 11' SGV Beitrag WL Allmendstrasse 14' SGV Beitrag Allmendstrasse 2. Etappe 4' SGV Beitrag Von Rollstrasse 15' SGV Beitrag WL Zeughausstrasse 25' SGV Beitrag Wasserverbund Oensingen-Balsthal 637 Private Haushalte 1'862' ' ' Netto Ertrag 1'862' ' ' Anschlussgebühren von privaten Haushalten 1'550' ' ' Netto Ertrag 1'550' ' ' Ordentliche Anschlussgebühren gem. Art. 88 des Reglementes 600' ' Kanalisationsanschlussgebühren gem. Art. 32 des ARA-Reglementes 400' ' Anschlussgebühren für die Einleitung von unbelastetem Regenabwasser 50' ' ' Einmalige ARA-Einkaufsgebühr gem. Art. 34 des ARA-Reglementes 500' ' ' Erschliessungsbeiträge von privaten Haushalten 312' ' ' Netto Ertrag 312' ' ' Neubau Kreuzmattstr. Mehrwertsbeiträge 162' Perimeter Ausbau Aegertenweg 312' ' Perimeter Ausbau Aegertenweg 56' Perimeter Ausbau Aegertenweg 98' Rückzahlung von Darlehen 1' ' ' Netto Ertrag 1' ' ' Private Unternehmungen 1' ' ' Netto Ertrag 1' ' ' Rückzahlung von Darlehen an private Unternehmungen 1' ' ' Netto Ertrag 1' ' ' Tennisclub Oensingen, Amortisation Darlehen 1' ' ' Übertrag an Bilanz 11'993' Netto Ertrag 11'993' Aktivierungen 11'993' Netto Ertrag 11'993' Aktivierte Ausgaben 11'993' Netto Ertrag 11'993' Aktivierte Ausgaben 11'491' Aktivierte Ausgaben (Finanzvermögen) 502'

190 FINANZPLAN

191 Spezialfinanzierung: Parkplatzbewirtschaftung / Rubrik Einwohnergemeinde 4702 Oensingen Tabellensatz nach dem Harmonisierten Rechnungsmodell/HRM2 ausgefertigt durch: Abteilung Finanzen 4702 Oensingen Finanzplan - für die Jahre: Fassung zu Handen Budget 2016 Inhaltsverzeichnis: Planbilanz Finanzplanergebnisse

192 Einwohnergemeinde Oensingen Pa rkplatz bewi rtsc h aft u n g AKTIVEN Finanzvermögen Verwaltungsvermögen Darlehen / Beteiligungen Bilanzfehlbetrag PASSIVEN Fremdkapital Eigenkapital ' ' ' '098 7BB'O9B Planbilanz der Planperiode '007' '539 20'18 895' ' g' ', ' '000 89',000 74' ', ' ' ' '978 1'007' ' ' ' '.978 1'007' ' ' '880 77g',978 Seite 102

193 Einwohnergemeinde Oensingen Parkplatzbewi rtschaft u ng Laufende Rechnung ohne Buchgewinne FV Buchgewinne Fi nanzvermögen Ergebnis der Laufenden Rechnung Ergebnis der Laufenden Rechnung + harmonisierte Abschreibungen + zusätzliche Abschreibungen + Einlagen in Spezialfinanzierungen - Entnahmen aus Spezialfinanzierungen Manuelle Eingaben Selbstfinanz erung (Gash flow) Selbstfinanzierung (Cash flow) - Übertrag lr-überschuss in LR - Buchgewinne Finanzvermögen - Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen - Nettoinvestitionen Finanzvermöqen Saldo der Selbstfinanzierung Bestand Eigenkapital/Bilanzfehlbetrag Finanzkennzahlen Nettoverschuldu ngsquotient Selbstfinanzierungsgrad Zinsbelastungsanteil Nettoschulden in Franken pro Einwohner Selbstfinanzierungsanteil Kapitaldienstanteil Bruttoverschuldungsanteil lnvestitionsanteil Finanzplanergebnisse der Planperiode ' ' ', ', ', ',200 40'759 41',172 42' ', ', ',000 40'759 15'000 41',472 l5'000 42',187 15'000 42'902 15'000 54'800 55'759 56',472 57' '902 54'800 55',759 56',472 57',187 57', ', '200 55'759 56',472 57' ' ' ' ', ', ', % 20.00% 7.27% o/o 6.89% % 6.45% /o 6.01% % 5.58% 49.82% % % 83.23% 50.46% 20.46% o/o 50.87o/o 19.96% % 51.28o/o /o Yo / 18.96% % Seite 103

194 Spezialfinanzierung: Wasserversorgung / Rubrik Einwohnergemeinde 4702 Oensingen Tabellensatz nach dem Harmonisierten Rechnungsmodell/HRM2 ausgefertigt durch: Abteilung Finanzen 4702 Oensingen Finanzplan - für die Jahre: Fassung zu Handen Budget 2016 Inhaltsverzeichnis: Planbilanz Finanzplanergebnisse

195 Einwohnergemeinde Oensingen Wasserversorgung AKTIVEN Finanzvermögen Verwaltungsvermögen Darlehen / Beteiligungen Bilanzfehlbetrag PASS VEN Fremdkapital Rückstellu ng Werterhalt Eigenkapital ',222',393 1'222',393 1',222',393 1'222'.393 Planbilanz der Planperiode s '503', '848' '759', ',706' ',470',222 3'048'782 2',176'564 2'g68'346 3'581'128 4'097'910 1',454',293 1',671'559 1'891',627 2',125',157 2'372'312 4',503',075 3',848',123 4'.759'.973 5'706'285 6'.470',222 4'503'075 3',848',123 4'.759',973 5'706',285 6'470',222 Seite 105

196 Einwohnergemeinde Oensingen Wasserversorgung Laufende Rechnung ohne Buchgewinne FV Buchqewinne Finanzvermöqen Ergebnis der Laufenden Rechnung Ergebnis der Laufenden Rechnung + harmonisierte Abschreibungen + zusätzliche Abschreibungen + Einlagen in Spezialfinanzierungen - Entnahmen aus Spezialfinanzierungen Manuelle Einqaben Selbstfinanzierung (Gash fl ow) Selbstfinanzierung (Cash flow) - Übertrag lr-überschuss in LR - Buchgewinne Finanzvermögen - Nettoi nvestitionen Verwaltu ngsvermögen - Nettoi nvestitionen Finanzvermöqen Saldo der Selbstfinanzierung Bestand Eigenkapital/Bilanzfehlbetrag Finanzkennzahlen Nettoverschu ld ungsquotient Selbstfinanzierungsgrad Zinsbelastungsanteil Nettoschulden in Franken pro Einwohner Sel bstfinanzieru ngsanteil Kapitaldienstanteil Bruttoverschuldu ngsanteil lnvestitionsanteil Finanzplanergebnisse der Planperiode ' ', ', ' ', ', ',266 20' ' ', ', ', ', ', ' ' ' ' ' ' ' ' ', ', ' '218 21s', ', ' '218-14'-382 -z'.o48-4',850-18',312-31'937-14',382-2'048-4'850-18'312-31',937 3'333' '000 1'000'000 '1'070' '000-3'347', '952.l'004'850.l'088' ',937 -l'454'293.l'671'559-1',891',627-2'125'157-2'.372', o/o -0.43% 3.93% % 034% 3.37% % -0.49o/o 4.16% % -1.71o/o 5.05% % -3.55% 5.80% -1.55% 34.53% % 81.68% -0.22% 32.24% % -0.51% 36 1% % 64.00% -1.91% 42.24% % 64.52o/o -3.31% 45.49Yo % 61.55o/o Seite 106

197 Spezialfinanzierung: Abwasserbeseitigung / Rubrik Einwohnergemeinde 4702 Oensingen Tabellensatz nach dem Harmonisierten Rechnungsmodell/HRM2 ausgefertigt durch: Abteilung Finanzen 4702 Oensingen Finanzplan - für die Jahre: Fassung zu Handen Budget 2016 Inhaltsverzeichnis: Planbilanz Finanzplanergebnisse

198 Einwohnergemeinde Oensingen Abwasserbeseitigung AKTIVEN Finanzvermögen Venvaltungsvermögen Darlehen / Beteiligungen Bilanzfehlbetrag PASSIVEN Fremdkapital Rückstellu ng Werterhalt Eigenkapital '760'000 8'747',277 1',01z',723 g',760'000 9'760',000 Planbilanz der Planperiode '568' '819' '199' '581', ',072',833 5',650'444 7'819'382 9'199'634 10'581'155 12'072', '323 6'568'767 7',819'.382 I'199'634 l0'581'155 12',072'.833 6'568'767 6'959' '848 7'333',301 1'866'333 7'690'068 z',891',087 7'393'835 4'678'998 Seite 108

199 Einwohnergemeinde Oensingen Abwasserbeseitigung Laufende Rechnung ohne Buchgewinne FV Buchqewinne Finanzvermögen Ergebnis der Laufenden Rechnung Ergebnis der Laufenden Rechnung + harmonisierte Abschreibungen + zusätzliche Abschreibungen + Einlagen in Spezialfinanzierungen - Entnahmen aus Spezialfinanzierungen Manuelle Eingaben Selbstfi nanzierung (Cash flow) Selbstfinanzierung (Cash flow) - Übertrag lr-überschuss in LR - Buchgewinne Finanzvermögen - Nettoi nvestitionen Verwaltu ngsvermögen - Nettoinvestitionen Finanzvermögen Saldo der Selbstfinanzierung Bestand Eigenkapital/Bilanzfehlbetrag Finanzkennzah en Nettoverschu ldu ngsquotient Selbstfinanzierungsgrad Zinsbelastungsanteil Nettoschulden in Franken pro Einwohner Sel bstfinanzieru ngsanteil Kapitaldienstanteil Bruttoverschuldu ngsanteil lnvestitionsanteil Finanzplanergebnisse der Planperiode ' ' ',778', '006' '024' '787'911 94'400 1'.778',171 l'006'485 1',024j754 l'787'911 94' ',767 3',191', ',767 3',615'000 1',778',171 43' '767 43'000 1'006'485 26' ',767 26'000 1'024'754 9' ',767 9'000 1'787' ' ' ' '233 4ø,2'167 2'125'938 1'.354',252 1'-372',521 1',491' ',167 2'125',938 1'650',000 1',354' '000 1',372' '000 1'491', '000 3'615'000-1'650' ' ', '000-3'.172'833 2'125'938 1'.354',252 1'.372'.521 1'491' ' '848 1'866'3331 2'891'087 4'678' % 12.23o/o -3.28% % % -2.02% o/o o/o -3j8% % % /o Yo o/o -3.92% 32.55% 27.82% 69.75o/o /o s9.36% 13.16% 59.55% 11.81% 61.39o/o -16j6% % 9.75o/o 9.70o/o 9.65% Seite 109

200 Spezialfinanzierung: Abfallbeseitigung / Rubrik Einwohnergemeinde 4702 Oensingen Tabellensatz nach dem Harmonisierten Rechnungsmodell/HRM2 ausgefertigt durch: Abteilung Finanzen 4702 Oensingen Finanzplan - für die Jahre: Fassung zu Handen Budget 2016 Inhaltsverzeichnis: Planbilanz Finanzplanergebnisse

201 Einwohnergemeinde Oensingen Planbilanz der Planperiode t9.lr lbeseitigung _--'- --= t' :, ::. :.-. _'a:.,,_ a = ,a.._.., a:,-:' ;., ; = Verwaltungsvermögen Darlehen / Beteiligungen 122', ' ', '425 r ;7; '.::a :a:;-- 1-:.fÈ':-i!' Fremdkapital 1' ' ', '631 Eigenkapital Seite 111

202 Einwohnergemeinde Oensingen Abfallbeseitigung Laufende Rechnung ohne Buchgewinne FV Buchqewinne Finanzvermöqen Ergebnis der Laufenden Rechnung Ergebnis der Laufenden Rechnung + harmonisierte Abschreibungen + zusätzliche Abschreibungen + Einlagen in Spezialfinanzierungen - Entnahmen aus Spezialfinanzierungen Manuelle Einqaben Selbstfinanzierung (Gash fl ow) Selbstfinanzierung (Cash fl ow) - Übertrag lr-überschuss in LR - Buchgewinne Finanzvermögen - Nettoinvestitionen Verwaltu ngsvermögen - Nettoinvestitionen Finanzvermöqen Saldo der Selbstfinanzierung Bestand Eigenkapital/Bilanzfehlbetrag Finanzkennzahlen Nettoverschuldu ngsquotient Sel bstfinanzieru ngsgrad Zinsbelastungsanteil Nettoschulden in Franken pro Einwohner Sel bstfinanzieru ngsanteil Kapitaldienstanteil Bruttoverschu ld u ngsantei I lnvestitionsanteil Finanzplanergebnisse der Planperiode ' ' ' ', ', ' '406-90'850-78',79øj -67' ' ',406-90'850-78',794-67' ' '406-90'850-78',794.67' ' ',406-90'850-78',794-67' ' '406.90'850-78' ' ', ' ' ' ' % / 43.45% 52.65% 59.82% 0.15% 0.260/o 0.35% 0.42% 0.48% % 0.15% 17.76% % 0.260/o 31.95o/o o/o 0.35% 43.45% % 0.42% 52.65% -8.70% o.4b% 59.82% Seite 1 12

203 113 Einwohnergemeinde 4702 Oensingen Steuerhaushalt (inklusiv allen Investitionen) Tabellensatz nach dem Harmonisierten Rechnungsmodell/HRM2 ausgefertigt durch: Abteilung Finanzen 4702 Oensingen Finanzplan - für die Jahre: Fassung zu Handen Budget 2016 Inhaltsverzeichnis: Indizes Verwaltungsvermögen Planbilanz Finanzplanergebnisse inkl. Grafiken

204 Einwohnergemeinde Oensingen Steuerhaushalt lndizes der Planperiode 't Code für LR und lr A Teuerungsfaktoren % 1 Konsumentenpreise Zinsen Eneroiekosten Realei nkommen Pers.aufwand I 5 Teuerung Personalaufwand Reduzierte Erhöhunqen: Verr I I B Entwicklungsfaktoren Absolute Werte 1 Wohnbevölkeruna Anzahl Steueroflichtioe Sonderschtiler 4 P Schüler Pri marschüler/ki nderqarten KSB Schtiler Oensinqen 7 I I Nullwachstum c Freie Faktoren % 1 Mietzinse 2 Gebühren 3 Personal.o.Leistunoen 4 Gesund heitswesen/soitäler 5 Lastenanteil Fürsoroe 6 Krankenvers.beiträoe KVG 7 Beitraq an AHV(Erhöh.unqew.) 8 Beitrag an lv(erhöh.ungew.) 9 Beitras an EL(Erhöh.unqewiss) Zinsen, Abschreibungen, Steuern Vezinsunq Erqebnis KF passiv Vezinsuno Erqebnis KF aktiv o Absch rei bu n gssatz-sets % 0 Hochbauten 1 Tiefbauten I 2 Mobilien. Fahzeuoe E 9 zus. Einlaqen in SF zus. Entnahme aus SF Buchqewinne Finanzvermögen in 1'000 Fr in 1'000 Fr in 1'000 Fr Steuerfuss natürliche Personen iuristische Personen ' Grundlaqen für Steuertabelle Variante I Reallohnerhöhunoen kalte Proq., Gesetzesrev Einlaqe in SF Werterhalt Prozentsatz pro Jahr Seite 114

205 E nwohnergeme nde Oensingen Steuerhaushalt Abschreibunqssteuerunq Verwaltungsvermögen der Planper ode Zusätzl che Abschreibunqen Bestände Der VtsKvvAL I UN('jìjvhRM(JGLN Abschr È bungsaþ- Set Darlêhen Beteil g!noen c ste. hungs koser Nutzung$ bæinn NuÞungsdauer in Jahren l\4inimal- Mindest- Bedand FunK on Abschr LR FIBU 't /-b5b ZU'UðU 24't23 33'299 39'546 42'41 42'614 ' 't ' 't' Grundstücke 2016 ' etc '901 5'183 4',607 4',031 3'455 / u.a. Bienken- + Feuemehrmagaz n an den Schulanlagen der Kre sschule Verualtung u. Bête ligungen gem. wirtsch. Unternehmen an Sogas AG (Verzinsung: 2 %) Sp tex Gàu Darlehen an den Tenn sclub lnvest t onskostenbe trag KS Bechburg an lnst tut onen D D D D 1', 't6 20't '313 2'022 1' ', 't5 t 'l 3'644 1',' 't ' '786 1' ',493 1' ' '588 1' '216 92'l '10 3', '458 1' ' ' ' ' ', Grundstücke HRM2 etc. HRM2 HRM2 HRM2 an Schulanlagen der KSB HRM2 HRM2 Verualtung HRM2 an lnst tut onen HRM2 HRM ' ', '257 5'195 5', s',734 6',729 10' t2^ 6',865 10'019 11' '435 1'471 1' Seite 115

206 Einwohnergemeinde Oensingen Steuerhaushalt AKTIVEN Finanzvermögen Verwaltungsvermögen Darlehen / Beteiligungen Spezialfinanzierungen Bilanzfehlbetrag PASSIVEN Fremdkapital Spezialfinanzieru ngen Eigenkapital '886'761 13',507',761 19'853' ',OOO 299',000 33'886'761 17',750', '013 15'749',266 Planbilanz der Planperiode '895' '.470' '756' ',582' '782'l6l 13'173',161 24'495' ',OOO 13',173',161 33'070' ',000 13',173'161 39',356',O00 227'OOO 13',173'161 42',182' ',OOO 13',173',161 42',382', ',000 37'895'161 46'.470' ',756'161 55'582'161 55'782'l6l 21'928', '013 15'579'666 30'886' '013 15'196'925 37'778' '013 14'590'379 41',126' '013 14'068'463 41'675' ',013 13',719'263 Seite 116

207 Einwohnergemeinde Oensingen Steuerhaushalt Laufende Rechnung ohne Buchgewinne FV Buchgewinne Finanzvermögen Ergebnis der Laufenden Rechnung Ergebnis der Laufenden Rechnung + harmonisierte Abschreibungen + zusätzliche Abschreibungen + Einlagen in Spezialfinanzierungen - Entnahmen aus Spezialfinanzierungen Manuelle Einqaben Selbstfinanzierung (Gash fl ow) Selbstfinanzierung (Cash flow) - Übertrag lr-überschuss in LR - Buchgewinne Finanzvermögen - Nettoinvestitionen Verwaltu ngsvermögen - Nettoinvestitionen Finanzvermöqen Saldo der Selbstfinanu erung Bestand Eigenkapital/Bilanzfehlbetrag Finanzkennzahlen Nettoverschuldu ngsquotient Sel bstfinanzieru ngsgrad Zinsbelastungsanteil Nettoschulden in Franken pro Einwohner Sel bstfinanzieru ngsanteil Kapitaldienstanteil Bruttoverschuldungsanteil lnvestitionsanteil Finanzplanergebnisse der Planperiode ' ' ' ', ', ' ', ' ' ' '600 1',554' ',741 2'152', '546 2'484' '916 2'703' '200 2'849' '600 2'018'000 l'769'259 1'.877',454 2'181'084 2'499'800 2'018',000 1'769'259 1',877',454 2',181',084 2'499'800 6'196',000 10'727'OOO B'770',000 5'529',000 3'049'000-4'178'000-8'-957'.741-6'892'546-3'347' '200 15'579',666 l5'196'925 14'590'379 l4'068'463 13'719'2Gl 36.10% 32.57% 0.3s% 1' % 9.37% 77.61% 18.01% 73.71% 16.49% 0.60% 2', % 9.54% o/o 26.33o/o % 21.41o/o 0.96% 3', % 11.18% o/o 22.58o/o / % 1.12% 4',172 B.B4Yo 12.08o/o /o 15.37% % 81.99% 1.22o/o 4', % 12.58% % 9.07% Seite 1 17

208 Einwohnergemeinde Oensingen Steuerhaushalt Finanzplanergebnisse für die Planperiode Rechn SE ebnis Eigenkapital 0 I Saldo der Selbstfinanzierung Nettoinvestitionen Seite 118

209 Nettoinvestitionen 11'645'027 16'677'500 13'418'700 8'477'000 7'990'000 5'629'000 2'399'000 Eigenkapital (+) / Bilanzfehlbetrag (-) 19'816'766 15'749'266 15'579'666 15'096'335 14'322'699 13'613'693 13'077'403 Ergebnisse der Finanzplanung Gemeinde Oensingen Basisjahr Prognoseperiode Prognose Laufende Rechnung * Total Ertrag 33'312'749 42'026'800 36'243' Total Aufwand 33'242'976 46'094'300 36'413' ' ' ' '200 Handlungsspielraum der Laufenden Rechnung 69'773-4'067' ' ' ' ' '200 Prognose der Belastung Investitionsfolgekosten/-erträge 100' ' ' '090 Handlungsspielraum der Laufenden Rechnung 69'773-4'067' ' ' ' ' '200 Unter-/Überdeckung 69'773-4'067' ' ' ' ' '290 Finanzkennzahlen Selbstfinanzierungsgrad 18.84% 21.72% 17.91% 45.73% 36.18% 61.76% % Selbstfinanzierungsanteil 7.88% 11.43% 7.66% 13.40% 11.35% 12.30% 13.56% Zinsbelastungsanteil -1.54% -1.13% -0.94% 0.44% 0.75% 0.89% 0.95% Kapitaldienstanteil 4.58% 7.83% 7.49% 10.32% 12.04% 12.87% 11.08% * ohne neue Investitionen Bei den Prognosejahren ab 2017 wird nur der Nettoaufwand oder Nettoertrag ausgewiesen ohne Investitionsfolgekosten 119

210 2s.00% 20.00% 15.oo% LO.OO% s.00% 0.00% R = Rechnung B = Budget F = Finanzplan Sel bstfi na nzieru ngsanteil R 2011 R2012 R 2013 R 20L4 B 20L5 B 2016 F 2OL7 Prozent F 2018 F 2019 t 2020 Durchschnitt Je höher der Selbstfinanzierungsanteil um so grösser die finanzielle Leistungsfähigkeit einer Gemeinde und umgekehrt Die notwendige Höhe richtet sich nach dem mittel- bis langfristigen Bedarf der lnvestitionen und / oder dem Schuldenabbau bzw. der Aufgabenerfüllung. Richtwerte: über 18% sehr gut 14-18%gut o/o genügend I Prozent I Durchschn tt 120

211 t.50% Zinsbelastu ngsanteil I.OOo/o o.so% O.OOo/o R20r2 R2013 R F2077 F20t8 F2079 t % -1.00% -L.50% -2.OO% R= Rechnung B = Budget F = Finanzplan Diese Kennzahl misst den Anteil der Nettozinsen am Finanzertrag und liefert lnformationen zur finanziellen Situation einer Gemeinde. Vergleicht man den ZBA mit Vorjahreswerten, zeigt dies die Verschuldungstendenz auf. Eine Abweichung kann aufgrund einer höheren Verschuldung und/oder höheren Zinsen zustande kommen. lm Unterschied zur Kennzahl "Kapitaldienstanteil" sind die ordentlichen Abschreibungen nicht enthalten. Beurteilung: unter 0% sehr tiefe Belastung 0% - 2o/o geringe Verschuldung 2% - 5o/o mittlere Belastung.{-Prozent *Durchschnitt 121

212 o c o0 g Kapita ld iensta nteil L4.OO% 12.00% L0.00% 8.OO% / 6.00% 4.00% 2.OO% o.oo% -Durchschn tt R2011 R20L2 R2013 R t20r7 F2018 F20r9 t Prozent R= Rechnung B = Budget F= Finanzplan Diese Finanzkennzahl misst den Anteil des Ertrages, welcher für den Kapitaldienst (Zinsen und Abschreibungen) aufgewendet werden muss. Beurteilung: unter 0% sehr tiefe Belastung 0o/o - 50/o tiefe Belastung 5o/o - 150/o mittlere Belastung 122

213 I ' I r Nettoschuld je Einwohner in CHF -1' ' ' ' 's ' ' R = Rechnung B = Budget (mit Annahme der Einwohnerzahl) Die Nettoschuld ist das Resultat von Fremdkapital abzüglich Finanzvermögen, dividiert durch die Anzahl Einwohner und Einwohnerinnen. Eine positive Zahl weist auf eine Nettoschuld, eine negative Zahl auí ein Nettovermögen hin. Häufig wird die Nettoschuld (resp. das Nettovermögen) pro Kopf berechnet. Beurteilung: unter CHF 1000 geringe Verschuldung CHF 1'000 bis CHF 3'000 mittlere Verschuldung CHF 3'000 bis CHF 5'000 grosse Verschuldung über CHF 5'000 sehr grosse Verschuldung (kaum noch tragbar) r in CHF 123