Willkommen. Traktanden. zur Orientierungsversammlung vom 28. Mai Rechnung 2017 und Verwendung Ertragsüberschuss
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- Adrian Peters
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1 Willkommen zur Orientierungsversammlung vom 28. Mai 2018 Traktanden 1. Rechnung 2017 und Verwendung Ertragsüberschuss 2. Jahresbericht 2017 des Gemeinderates 3. Bericht der Revisionsstelle 4. Bericht der Controllingkommission 5. Fragen zur Rechnung Reglement über die Grundstücke im Eigentum der 7. Fragen zum Reglement 8. Parolen der Parteien 9. Aktuelle Informationen Gemeinderat 10. Beantwortung weiterer Fragen 1
2 1. Rechnung 2017 Rechnungsergebnis 2017 Laufende Rechnung 2017 Voranschlag 2017 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Ertragsüberschuss Ertragsüberschuss Investitionsrechnung 2017 Voranschlag 2017 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Investitionszunahme Investitionszunahme
3 Kurzanalyse Rechnungsergebnis Verwaltung Öffentliche Sicherheit Bildung Kultur / Freizeit Gesundheit Soziale Wohlfahrt Verkehr Umwelt / Raumordnung Volkswirtschaft Mehreinnahmen Finanzen und Steuern Laufende Rechnung Kurzanalyse Investitionsrechnung Allgemeine Verwaltung Bildung Kultur / Freizeit Verkehr Umwelt und Raumordnung Investitionsrechnung
4 Verwendung Ertragsüberschuss Eigenkapital per Fr Ertragsüberschuss 2017 Fr Eigenkapital per Fr Der Gemeinderat beantragt Genehmigung der Rechnung 2017 und Verwendung des Ertragsüberschusses als Einlage in das Eigenkapital. Ergebnisse der letzten Jahre 5'000' '000' '000' '000' '000' '000' '000' '000'
5 Kennzahlen Selbstfinanzierungsgrad % 56.27% % % (im Schnitt über 5-Jahre) Selbstfinanzierungsgrad % % % % (Einzelbetrachtung) Selbstfinanzierungsanteil 8.38 % 7.14 % % % Verschuldungsgrad % % % % Pro-Kopf-Verschuldung Bilanzfehlbetrag 6.60 % 1.04 % 0.00 % 0.00 % Nettoschuld pro Einwohner 6'000 5'000 Hochdorf Kanton Luzern 4'000 3'000 2'000 1'000-5
6 Finanzielle Führungsgrundsätze Ziele der finanziellen Führungsgrundsätze Sorgsamer Umgang mit Finanzen Keine nicht gebundenen Mehrausgaben (oder Kompensation) Herausforderung Auswirkung AFR 18 noch offen (Aufgaben und FinanzReform 2018) 2. Jahresbericht 2017 Gemeinderat Rechenschaftsbericht per zum Finanz- und Aufgabenplan (Botschaft Seiten 31 34) Kenntnisnahme Jahresbericht GR: Politisch - Strategische Kontrolle durch die Stimmbürger Aufgaben und Investitionen umgesetzt 6
7 3. Bericht der Revisionsstelle Balmer-Etienne AG Herr Sandro Waldispühl dipl. Wirtschaftsprüfer 4. Bericht der Controllingkommission Herr Franz Sigrist Präsident CK 7
8 5. Fragen zur Rechnung 2017? 6. Reglement über die Grundstücke im Eigentum der Gegenentwurf zur Volksinitiative «Boden behalten Hochdorf gestalten» am 26. November 2017 angenommen Wortlaut: «Grundstücke in der Zone für öffentliche Zwecke und in der Zone für Sport-und Freizeitanlagen, die im Eigentum der Gemeinde sind, werden Dritten nur im Baurecht überlassen. Ein Gemeindereglement, das den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern zur Abstimmung unterbreitet wird, legt den Inhalt fest.» 8
9 Inhalt Reglement Gestützt auf 14, b der Gemeindeordnung Hochdorf Für alle Grundstücke im Besitz der Gemeinde Vernehmlassung bei Initiativkomitee, Parteien, Kommissionen und Gwärb Inhalt Art. 1 Grundsatz Art. 2 Gemeindeeigene Grundstücke Art. 3 Geltungsbereich Baurecht Art. 4 Ausnahmebestimmungen Art. 5 Tausch oder Ersatzbeschaffung Art. 6 Verkauf Art. 7 Übergangs- und Schlussbestimmungen Grundsatz Bodenpolitik Art. 1 Nachhaltige und langfristige Bodenpolitik Haushälterischer Umgang mit gemeindeeigenen Grundstücken Gemeindeeigene Grundstücke: Verwaltungsvermögen zur Erfüllung gemeindeeigener Aufgaben keine Veräusserung Finanzvermögen dienen nicht öffentlicher Aufgabenerfüllung können veräussert werden 9
10 Geltungsbereich Baurecht Abgabe im Baurecht Ohne Baurecht Zone für öffentliche Zwecke Alle anderen Zonen * Zone für Sport- und Freizeitanlagen Ausnahmebestimmungen Art. 4 Reglement * Errichtung Baurecht soll durch Gemeinderat geprüft werden Geltungsbereich Art. 3 Gemeindeeigene Grundstücke in der Zone für öffentliche Zwecke und in der Zone für Sport- und Freizeitanlagen dürfen nicht veräussert werden. Abgabe im Baurecht. (Ausnahmebestimmungen Art. 4). Übrige Zonen ohne Baurechtsverpflichtung Bei Veräusserung von Grundstücken, die von der Baurechtsverpflichtung ausgeschlossen sind, soll die Möglichkeit zur Errichtung eines Baurechtes geprüft werden. 10
11 Ausnahmebestimmungen Art. 4 Öffentliche Bauvorhaben Bund und Kanton Kleingrundstücke, Fläche 100 m 2 nicht übersteigend Strassenprojekte, Strassenkorrektionen, Erschliessungen, Parkierungs- und Verkehrsflächen Anwendung 38 SRL 735 kant. Planungs- und Baugesetz (Verfügbarkeit Bauland) Projekte mit öffentlicher Nutzung + 51%: Gemeinderat kann Stimmberechtigen Sachgeschäft unterbreiten zur Festlegung der Eigentumsverhältnisse Abstimmungsfrage Damit der angenommene Gegenvorschlag rechtskräftig wird, ist das vorliegende Reglement von den Stimmberechtigten anzunehmen. Das Reglement soll auf den 1. Juli 2018 in Kraft treten. Abstimmungsfrage «Stimmen Sie dem Reglement über die Grundstücke im Eigentum der Gemeinde Hochdorf zu?» Ja oder Nein 11
12 7. Fragen zum Reglement? 8. Parolen der Parteien Stellungnahme Parteien 12
13 9. Aktuelle Informationen Schwimmen LP21: Daniela Ammeter Bucher, Gemeinderätin Haltung Hallenbad: Schulraumplanung: Ortsplanung: Marco Uhlmann, Gemeinderat Roland Emmenegger, Gemeinderat Roland Emmenegger, Gemeinderat Schwimmen LP21 13
14 Schwimmen LP21 Film Haltung Hallenbad Investitionskosten Mio. führt zu höherer Verschuldung Verzinsung und Abschreibung Mio. entspricht Steuereinheiten Zusätzlich Betriebskosten Kostendeckungsgrad je nach Badtyp % Verkehrsaufkommen hauptsächlich auf Strasse Hochdorf finanziert im Alleingang Hohe Bäderdichte im Einzugsgebiet 14
15 Haltung Hallenbad Schulraumplanung 6 Gruppenzimmer 6 Klassenzimmer Sanierung Avanti und neuer Separatbau 12 (6/6) 15
16 Schulraumplanung Arch. Projekt und Planer 5 1 Präqualifikation Bauprojekt «Planerwahlverfahren» (2020) Ortsplanung 2013 März Start 2013 September Entwicklungskonferenz 2014 Juni Entwurf Siedlungsleitbild 2015 März Siedlungsleitbild 2015 November Entwurf Zonenplan, BZR 2017 August Mitwirkung Zonenplan, BZR 2018 Januar Kantonale Vorprüfung 2018 Dezember öffentliche Auflage Einsprachen (2019) Urnenabstimmung 16
17 Ortsplanung 2012 Ausgangslage TEIL-Revision Fr TOTAL-Revision aktuell bei Fr * *laufende Änderungen der Spielregeln: + Raumplanungsgesetz CH + Planungs- und Baugesetz LU + Mehrwertabgabe LU + Initiative «Hochdorf wächst langsam» + Variante «nach qualitativen Grundsätzen» 10. Weitere Fragen - Anliegen? 17
18 Schlummertrunk Wir danken Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und wünschen Ihnen einen schönen Abend. 18
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