Willkommen. Traktanden. zur Orientierungsversammlung vom 1. Mai Rechnung 2016 und Verwendung Ertragsüberschuss
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- Adolf Schulze
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1 Willkommen zur Orientierungsversammlung vom 1. Mai 2017 Traktanden 1. Rechnung 2016 und Verwendung Ertragsüberschuss 2. Jahresbericht 2016 des Gemeinderates 3. Bericht der Revisionsstelle 4. Bericht der Controllingkommission 5. Teilrevision Gemeindeordnung GB Hochdorf, Turbi 7. Fragen 8. Parolen der Parteien 9. Aktuelle Informationen Gemeinderat 1
2 1. Rechnung 2016 Rechnungsergebnis 2016 Laufende Rechnung 2016 Voranschlag 2016 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Ertragsüberschuss Ertragsüberschuss Investitionsrechnung 2016 Voranschlag 2016 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Investitionszunahme Investitionszunahme
3 Kurzanalyse Rechnungsergebnis Mehrausgaben Verwaltung Minderausgaben öffentliche Sicherheit Minderausgaben Bildung Minderausgaben Kultur / Freizeit Mehrausgaben Gesundheit Minderausgaben soziale Wohlfahrt Minderausgaben Verkehr Minderausgaben Umwelt / Raumordnung Minderausgaben Volkswirtschaft Mehreinnahmen Finanzen und Steuern Differenz Laufende Rechnung Kurzanalyse Investitionsrechnung Öffentliche Sicherheit Bildung Kultur / Freizeit Verkehr Umwelt und Raumordnung Differenz Investitionsrechnung
4 Verwendung Ertragsüberschuss Abschluss 2016 Fr Abschreibung Bilanzfehlbetrag Fr Ertragsüberschuss 2016 Fr Der Gemeinderat beantragt Genehmigung der Rechnung 2016 und Verwendung des Ertragsüberschusses zur Abschreibung des Bilanzfehlbetrages und als Einlage in das Eigenkapital. Ergebnisse der letzten Jahre Millionen (1.00) (2.00) (3.00)
5 Finanzielle Führungsgrundsätze Ziele der finanziellen Führungsgrundsätze: Gemeinde bis 2019 «Fittrimmen» für den erhöhten Investitionsbedarf ab Eigenkapital Ende 2020 von mind. Fr. 1 Mio. Teilziel konnte erreicht werden aber KP17 bringt Risiken für die kommenden Jahre! Kennzahlen Selbstfinanzierungsgrad 7.91 % 25.41% % % (im Schnitt über 5-Jahre) Selbstfinanzierungsgrad % % % % (Einzelbetrachtung) Selbstfinanzierungsanteil 1.40 % 8.38 % 7.14 % % Verschuldungsgrad % % % % Pro-Kopf-Verschuldung Bilanzfehlbetrag % 6.60 % 1.04 % 0.00 % 5
6 Nettoschuld pro Einwohner 6'000 5'000 4'000 3'000 2'000 1'000-10'000 9'500 9'000 Wohnbevölkerung 8'500 8'000 7'500 7'000 6'500 6'000 5'500 5'000 6
7 Steuerkraft 1'800 1'600 1'400 1'200 1' Blick auf KP 17 Das KP 17 bedeutet für die Gemeinde in den kommenden Jahren eine hohe Belastung. Musikschule jährlich ca Kostenteiler EL ca (vorläufig befristet auf 2 Jahre) Gesamtbelastung Gesamtbelastung Anschliessend sollte sich eine Entlastung einstellen 7
8 2. Jahresbericht 2016 Gemeinderat Rechenschaftsbericht per zum Finanz- und Aufgabenplan Kenntnisnahme Jahresbericht GR: Politisch - Strategische Kontrolle durch die Stimmbürger Aufgaben und Investitionen 2016 umgesetzt Fragen zur Rechnung 2016? 8
9 3. Bericht der Revisionsstelle Balmer-Etienne AG Herr Alois Köchli dipl. Wirtschaftsprüfer 4. Bericht der Controllingkommission Herr Franz Sigrist Präsident CK 9
10 5. Teilrevision Gemeindeordnung Einführung HRM2 per Rechnung 2019 für alle Luzerner Gemeinden Neues Finanzhaushaltgesetz für Gemeinden (FHGG) und Revidiertes Gemeindegesetz Teilrevision Gemeindeordnung Hochdorf per : kantonales Gesetz übernommen 5. Teilrevision Gemeindeordnung Botschaft S Änderungen in rot «Wording» angepasst Kredit- und Ausgabenrecht: 15 Kompetenzen Stimmberechtigte 21 Kompetenz Gemeinderat wie bisher 15 c und 21c) Veräusserung Finanzvermögen (freiwillige Beschränkung) 10
11 5. Teilrevision Gemeindeordnung Budgetkompetenz bei Stimmberechtigten Überschreitung: Kompensation Budgetkredit, Nachtragskredit durch Stimmberechtigte Gebundene Ausgaben Zuständigkeit GR Frei bestimmbare Ausgaben Grenzwert 21 Kompetenz Gemeinderat 5. Teilrevision Gemeindeordnung 13 Poltische Planung - bekannt: Gemeindestrategie, Legislaturprogramm, Aufgaben-/ Finanzplan mit Budget, Jahresbericht mit Jahresrechnung, Beteiligungsstrategie 17 Kontrolle und Steuerung: Genehmigung Jahresbericht, Abrechnung Sonder-/ Zusatzkredite 11
12 5. Teilrevision Gemeindeordnung 13 Politische Planung Instrumente bekannt 17 Kontrolle und Steuerung: Genehmigung Jahresbericht mit Prüfungsbericht Revisionsstelle, Abrechnung Sonder-/ Zusatzkredite 5. Teilrevision Gemeindeordnung Übrige pendente Anpassungen: 12.1f Wahl Friedensrichter(Kantonsrat) 12.2 Revisionsstelle Wahl alle 4 Jahre 20.4 Kommunale Personalgesetzgebung (Besoldungsverordnung) 20.5 Kompetenz Gemeindereferendum 27 Bildungskommission: abschliessende Mitgliederzahl bei 7 12
13 5. Teilrevision Gemeindeordnung Abstimmungsfrage «Stimmen Sie der Teilrevision der Gemeindeordnung Hochdorf, gültig ab 1. Januar 2018 zu?» 13
14 Gemeinde kaufte 2005 Land im Turbi Zweck: Ansiedlung von Gewerbe und Industrie mit Arbeitsplätzen Arbeitszone ES IVb Eingezontes Industrieland Erschlossen Seit 2013 Verhandlungen mit Hodel SHLK AG, Römerswil, Jörg Hodel Inhalt Verhandlungen: Kauf Grundstück 2328, GB Hochdorf, zwecks Industrieneubau und Ansiedlung / Arbeitsplätze Hodel SHLK 2016 Verhandlungen abgeschlossen 14
15 Vorvertrag durch GR genehmigt unter Vorbehalt Zustimmung Stimmberechtigte Finanzkompetenz Stimmberechtigte Budget 2017 Buchgewinn eingestellt (Transparenz) Volksabstimmung am 21. Mai
16 Fläche m 2 Verkaufspreis Fr Fr / m 2 Wirtschaftsförderung Erschliessungskosten m 2 zusätzlich Projekt: Gewerbeneubau für Hodel SHLK mit Wohnung für Betriebsinhaber Ansiedlung, Arbeitsplätze Hodel SHLK AG: Rohrleitungsbau, Fernwärme Rohr-Anlagebau Industrieller Anlagebau sowie Heizung, Lüftung, Klima / Kälte 16
17 Bauprojekt (Botschaft S. 48 / 49) Werkstatt für Fertigung Anlageteile Unterhalt-/ Reparaturarbeiten betriebseigene Maschinen / Fahrzeuge Lager Büro- und Wohntrakt angebaut Aussenlager Erschliessung Turbiweg, separate Zu- und Ausfahrt 17
18 Wirtschaftsförderung ist wichtig Ansiedlung - Arbeitsplätze Gemeinde ist verlässlicher Verhandlungspartner Baurecht für Hodel SHLK keine Option Bei Kaufvertrag unwiderrufliches Zahlungsversprechen vorliegend Rückkaufsrecht auf fünf Jahre, wenn kein Bau realisiert wird Jungunternehmer Jörg Hodel, wohnhaft in Hochdorf, soll Chance für betriebliche Weiterentwicklung hier haben 18
19 Grundstückverkauf an Hodel SHLK Verhandlungen Start. Abschluss 21. Mai 2017: Abstimmung Initiative «Boden behalten - Hochdorf gestalten» 2017 Jan. 2017: Übergabe Initiative Nov. 2017: Abstimmung Abstimmungsfrage «Stimmen Sie dem Verkauf des Grundstücks Nr. 2328, für Fr. 1'490' an die HODEL SHLK AG, Römerswil, zu?» 19
20 7. Fragen? Parolen der Parteien Stellungnahme Parteien 20
21 9. Aktuelle Informationen Schulraumplanung aktuell Daniela Ammeter Bucher Gemeinderätin Bildung - Wirtschaft Schulraumplanung
22 Schulraumplanung 2020 BISHER -4- Auslagerung / Umnutzung Aus / Um / Neu Aufstockung Avanti Sagenturm 2 HEUTE -2- Varianten Sagenturm 2 Aufstockung Avanti Gewichtung der obigen 4 Varianten Abkopplung Turnhalle von Schulraumplanung Turnhalle separates Projekt im Ressort Sport Schulraumplanung Mitwirkung Schüler-und Lehrerschaft, Team Reinigung, Team Additive Tagesschule Überprüfung Raumbedarf externe Fachstelle Erstellung optisches Modell Mitwirkung Bevölkerung Anschliessend Variantenentscheid 22
23 Schlummertrunk Wir danken Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und wünschen Ihnen einen schönen Abend. 23
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