B. Sachregister. Arbeitsschutz Erl. zur Änd. des Erl. über die Einrichtung der Zentralstelle für Arbeitsschutz beim BMI

Transkript

1 B. Sachregister A Ärzte RL nach StrSchV und RöV Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen durch ermächtigte Ärzte Ärztliche Gutachtertätigkeit Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht; Neuauflage der Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit Ärztliche und zahnärztliche Stellen RL nach StrSchV und RöV Ärztliche und zahnärztliche Stellen Altersteilzeit (ATZ) v ; Mindestnettobetragstabelle v v ; Nachzahlung bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei ATZ im Blockmodell Amtliche Schilder und Drucksachen Änd. der RL für die Anfertigung von Dienstsiegeln und Verwendung des Bundesadlers auf amtl. Schildern und Drucksachen Amtliche Überwachung AVwV über Grundsätze zur Durchführung der amtl. Überwachung lebensmittelrechtlicher und weinrechtlicher Vorschriften (AVV Rahmen- Überwachung AVV RÜb) Anhaltspunkte Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht; Neuauflage der Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit Arbeitsmedizinische Vorsorge RL nach StrSchV und RöV Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen durch ermächtigte Ärzte Arbeitsschutz Erl. zur Änd. des Erl. über die Einrichtung der Zentralstelle für Arbeitsschutz beim BMI Arzneimittel Beihilferecht; Aufwendungen für Medikamente zur Behandlung der erektilen Dysfunktion (e. D.) 380 Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Inkrafttreten der Regelungen des 6 Abs. 1 Nr. 2 (Beihilfefähigkeit von Arzneimitteln) Beihilfevorschriften des Bundes; Ausschluss von Lifestyle-Arzneimitteln Aufbewahrungsbestimmungen Aufbewahrungsbestimmungen für die Unterlagen für das HKR des Bundes (ABestB-HKR) Aufrechenbarkeit Erl. Änd. des Vergabehandbuches des Bundes (VHB) zum Verzicht des Bürgen auf die Einrede der Aufrechenbarkeit ( 770 Abs. 2 BGB) Aufwandsentschädigung Auslandstrennungsgeld nach der ATGV bzw. Aufwandsentschädigung nach der AER; Änd. der Anl. 9 zum BezugsRdSchr. v Ausbilder-Eignungsverordnung (AEVO) Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-EignungsV (AEVO) , 973 Ausbildungsaufstieg Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in Laufbahnen des höheren Dienstes im Rahmen des Ausbildungsaufstiegs Auskünfte 1. Europäisches Übereinkommen v über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl II S. 533); 2. Europäisches Übereinkommen v über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl II S. 533); Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden) XIII s:/3d/bub/gmbl/gm_01_00/2000_4.3d :35 S. 13

2 Ausland VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) v ; Eigenanteil der Eltern bei der Erstattung von Kosten der Betreuung von Kindern in städtischen Kindertagesstätten und in Tagespflege Auslandstrennungsgeld; Änd. der Anl. 8 zum Bezugsrundschreiben v , 1018 Neufassung der Beihilfevorschriften Ausland Personenstandswesen, Ehe- und Familienrecht im Ausland; Namensführung der Ehegatten und der Kinder nach ausländischem Recht AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen von technischen Geräten ( 7 AUV) AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Bekleidung ( 11 AUV) Auslandstrennungsgeld nach der ATGV bzw. Aufwandsentschädigung nach der AER; Änd. der Anl. 9 zum BezugsRdSchr. v AVwV über die Neufestsetzung der Auslandstageund Auslandsübernachtungsgelder v Europäisches Übereinkommen v über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl II S. 533); 2. Europäisches Übereinkommen v über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl II S. 533); Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden) Ausnahmegenehmigungen nach dem Lebensmittelund Bedarfsgegenständegesetz Barbecue Sauce Benzoesäure Cucurbitaceen , 789 Cyprodinil... 8,789, 791 Diätetische Lebensmittel Diäthalbfettmargarine , 1175 Diät-Halsbonbons , 1032, 1083 Diät-Hustenbonbons Difenoconazol ,789, 790, 791 Eier Eiermalfarben , 1083 Eisen-III-diphosphat Eka-Tropfen Famoxadone Fisch und Fischereierzeugnisse 8, 555, 980, 1086, 1087 Fleisch und Fleischerzeugnisse , 553, 554, 706, 786, 787, 977, 979, 980, 1085, 1087, 1175 Fludioxonil , 791 Flüssigrauch Frühstückscerealien Galacto-Oligosacchariden Gemeinschaftsverpflegung Getränke auf Milchbasis Glucuronolacton , 705, 790, 977, 981, 982, 1084 Grundstoffe für koffeinhaltige Erfrischungsgetränke , 705, 790, 977, 981, 982 Guarana Gurken.... 8,237, 789, 790, 791 Halspastillen Histidin Inosit , 705, 790, 977, 981, 982, 1084 Kaliumfluorid , 1082, 1083 Koffeinhaltige Erfrischungsgetränke , 705, 790, 977, 981, 982, 1084 Koffeinhaltige Limonaden Kopal , 1083 Kürbis Nahrungsergänzungsmittel , 1082, 1086 Natriumfluorid , 1082, 1083 Obst Omega-3-Fettsäureethylester , 1086 Pflanzenöle , 1175 Raucharomen... 8,254, 553, 554, 555, 706, 786, 787, 977, 979, 980, 1085, 1086, 1087, 1175 Rhabarber Ruprecht-Karl-Universität Säuglingsfolgenahrungen Sauerstoff Speisesalz, jodiertes , 1082, 1083 Stanolestern , 1175 Streichfett, diätetisches Sucralose , 553, 1032, 1083, 1084 Tafelwasser Taurin , 705, 790, 977, 981, 982, 1084 Tomaten Vitamine , 553, 705, 1032, 1083 Western Sauce Western Sauce extra scharf Zinkgluconat Austausch Bek. d. BAköV, Vereinbarung zwischen dem BMI der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundeskanzleramt der Republik Österreich über den Austausch deutscher und österreichischer öffentlicher Bediensteter Auswärtiger Dienst VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) v ; Eigenanteil der Eltern bei der Erstattung von XIV s:/3d/bub/gmbl/gm_01_00/2000_4.3d :35 S. 14

3 Kosten der Betreuung von Kindern in städtischen Kindertagesstätten und in Tagespflege Auswahlverfahren RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AuswVfRL gehdaiv) Erste Änd. der RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes B Bauwesen Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB)... 29,793 Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) RLn zu 1 und 2 VOB/B, Leitfaden zur Vergütung bei Nachträgen, EVM Nach 204, EFB-Nach 359.1, EFB-Nach Beamte Zuschläge zum Ruhegehalt, 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtenversorgungsG (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte AnO über die Ernennung und Entlassung von Beamten im Geschäftsbereich des BMI Befähigung Bek. d. BPersA, VerfahrensO des BPersA über die Feststellung der Befähigung der anderen als Laufbahnbewerberinnen und Laufbahnbewerber für den Dienst in der Bundesverwaltung Beförderung Bek. zu der RL für den Schutz von radioaktiven Stoffen gegen Störmaßnahmen und sonstige Einwirkungen Dritter bei der Beförderung Beihilfe AVwV zur Änd. der Beihilfevorschriften Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen ( 44 SGB XI) Beihilfevorschriften des Bundes (BhV) , 545, 551, 641, 699 Beihilferecht; Aufwendungen für Medikamente zur Behandlung der erektilen Dysfunktion (e. D.) Neufassung der Beihilfevorschriften Ausland Beihilfevorschriften des Bundes; Organisationsund Flugkostenpauschalen im Rahmen von Organtransplantationen Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Inkrafttreten der Regelungen des 6 Abs. 1 Nr. 2 (Beihilfefähigkeit von Arzneimitteln) Beihilfevorschriften des Bundes; Ausschluss von Lifestyle-Arzneimitteln Beitragssatz Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum und zum Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum Belohnungen Annahme von Belohnungen und Geschenken durch Bundesbedienstete; RdSchr. zum Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken in der Bundesverwaltung Bemessungswerte Zuschläge zum Ruhegehalt, 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtenversorgungsG (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte Beschaffungsamt Erl. über das Beschaffungsamt des BMI Bestrahlungsvorrichtungen Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV); Prüfungen nach 66 Abs. 2 StrlSchV an Anlagen und Bestrahlungsvorrichtungen gem. Nr. 3.3 und 4.1 der RahmenRL zur Überprüfung nach 66 Abs. 2 StrlSchV v Betreuungswerk Post Postbank Telekom (BeW) Beschl. des Stiftungsrates Beweise 1. Europäisches Übereinkommen v über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl II S. 533); 2. Europäisches Übereinkommen v über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl II S. 533); Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden) Bindungswirkung Durchführung des BundesbesoldungsG (BBesG); für den kinderbezogenen Anteil im Familienzuschlag für den kinderbezogenen Anteil im Ortszuschlag nach 29 BAT/BAT-O und im Sozialzuschlag nach 41 MT Arb/MT Arb-O XV s:/3d/bub/gmbl/gm_01_00/2000_4.3d :35 S. 15

4 Bodenschutz Erl. zur Aufhebung des Erl. über die Errichtung eines Wissenschaftlichen Beirates Bodenschutz beim BMU v Bundesadler Änd. der RL für die Anfertigung von Dienstsiegeln und Verwendung des Bundesadlers auf amtl. Schildern und Drucksachen Bundesakademie für öffentliche Verwaltung (BAköV) Bek. d. BAköV, Vereinbarung zwischen dem BMI der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundeskanzleramt der Republik Österreich über den Austausch deutscher und österreichischer öffentlicher Bediensteter Jahresprogramm der BAköV für das Jahr 2005 Auszug Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl) Erl. über das BAFl Erl. über das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl) ab Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Erl. über das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl) ab Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Bundesanstalt für Post und Telekommunikation (BAnstPT) Bek. über die Anpassung der Beiträge der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) in der Grundversicherung im Rahmen des 26 III BAPostG durch aufsichtsrechtliche Ersatzvornahme v Satzungsänd Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 48. Änd. der Satzung PBeaKK Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 49. Änd. der Satzung PBeaKK Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 50. Änd. der Satzung PBeaKK Bek. der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP) Beschl. der Vertreterversammlung Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 51. Änd. der Satzung PBeaKK Bek. des Betreuungswerks Post Postbank Telekom (BeW) Beschl. des Stiftungsrates Bek. der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 52. Änd. der Satzung PBeaKK Bundesarbeitsgericht Ortszuschlag nach 29 Abschn. B Abs. 2 BAT/ BAT-O; Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum Ortszuschlag bei Eingetragener Lebenspartnerschaft v AZR 101/ Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) AVwV zur Bestimmung der Formblätter nach 46 Abs. 3 des BundesausbildungsförderungsG (BAföG-FormblattVwV 2004) Bundesbedienstete Annahme von Belohnungen und Geschenken durch Bundesbedienstete; RdSchr. zum Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken in der Bundesverwaltung Bundesbesoldungsgesetz (BBesG) Durchführung des BundesbesoldungsG (BBesG); für den kinderbezogenen Anteil im Familienzuschlag Bundeserziehungsgeld Änd. des BundeserziehungsgeldG; Hinweise zu den ab dem arbeitsrechtlich wichtigen Neuregelungen Bundesforschungsanstalt Erl. über die Errichtung der Bundesforschungsanstalt für Ernährung und Lebensmittel Bundesjugendspiele Aufruf zu den Bundesjugendspielen 2004/ Bundesjugendspiele 2004/2005 Ausschreibung der Bundesjugendspiele Bundeskriminalamt (BKA) Bestimmungen über die Dienstkleidung der Angehörigen des Haussicherungsdienstes des BKA Bundespersonalausschuss (BPersA) Bek. der Geschäftsstelle des BPersA Bek. d. BPersA, VerfahrensO des BPersA über die Feststellung der Befähigung der anderen als Laufbahnbewerberinnen und Laufbahnbewerber für den Dienst in der Bundesverwaltung Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in die Aufgaben der höheren Laufbahn im Rahmen des Praxisaufstiegs Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in Laufbahnen des höheren Dienstes im Rahmen des Ausbildungsaufstiegs XVI s:/3d/bub/gmbl/gm_01_00/2000_4.3d :35 S. 16

5 Bundesregierung Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2002 gem. Art. 114 Abs. 1 GG ivm 114BHO Bundessonderzahlungsgesetz (BSZG) BundessonderzahlungsG; Durchführungshinweise 642 Leistungsbezahlung beim Bund in 2004; BundessonderzahlungsG BundessonderzahlungsG (BSZG); Durchführungshinweise zu 4 BSZG BundessonderzahlungsG (BSZG); Durchführungshinweise zu 4 a BSZG Bundesumzugskostengesetz (BUKG) Sechste VwV zur Änd. der AVwV zum BundesumzugskostenG (BUKGVwV) Bundesvertriebenengesetz (BVFG) AVwV zum BundesvertriebenenG (BVFG-VwV) 1059 Bundesverwaltung RL zur Förderung der Arbeit der Sozialwerke der Bundesverwaltungen... 2 RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AuswVfRL gehdaiv) Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesverwaltung im Haushaltsjahr Aufhebung der Rahmengrundsätze für die gleitende Arbeitszeit in der Bundesverwaltung Annahme und Einsatz von Kartenzahlungen in der Bundesverwaltung , 1015 Erste Änd. der RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes Bek. d. BPersA, VerfahrensO des BPersA über die Feststellung der Befähigung der anderen als Laufbahnbewerberinnen und Laufbahnbewerber für den Dienst in der Bundesverwaltung Annahme von Belohnungen und Geschenken durch Bundesbedienstete; RdSchr. zum Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken in der Bundesverwaltung D Deutsches Archäologisches Institut Satzung des Deutschen Archäologischen Instituts. 970 Dichtheitsprüfung Durchführung der StrahlenschutzV; RL über Dichtheitsprüfungen an umschlossenen radioaktiven Stoffen Dienstkleidung Bestimmungen über die Dienstkleidung der Angehörigen des Haussicherungsdienstes des BKA Dienstreisen Fahrkostenerstattung bei Dienstreisen mit der Bahn ( 5 Abs. 1 BundesreisekostenG); Erstattung bei ICE-Benutzung Dienstsiegel Änd. der RL für die Anfertigung von Dienstsiegeln und Verwendung des Bundesadlers auf amtl. Schildern und Drucksachen Dienstwohnungsvorschriften (DWV) Erl. Dienstwohnungsvorschr. (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen ( 26 Abs. 3 Satz 2 DWV) Dynamisierungsfaktor Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre E Eigenanteil VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) v ; Eigenanteil der Eltern bei der Erstattung von Kosten der Betreuung von Kindern in städtischen Kindertagesstätten und in Tagespflege Eingetragene Lebenspartnerschaft Inhalt von Personalakten; Aufnahme der Angaben zu eingetragenen Lebenspartnerschaften Ortszuschlag nach 29 Abschn. B Abs. 2 BAT/ BAT-O; Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum Ortszuschlag bei Eingetragener Lebenspartnerschaft v AZR 101/ Einzugsermächtigung Einzugsermächtigung zu Lasten von Girokonten des Bundes (passives Lastschrifteinzugsverfahren) Giroverkehr mit der Deutschen Bundesbank; Einzugsermächtigung zu Gunsten von Girokonten des Bundes (aktives Lastschrifteinzugsverfahren) Entlassung/Ernennung AnO über die Ernennung und Entlassung von Beamten im Geschäftsbereich des BMI Entlastung Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2002 gem. Art. 114 Abs. 1 GG ivm 114BHO XVII s:/3d/bub/gmbl/gm_01_00/2000_4.3d :35 S. 17

6 Entschädigung Erl. Neufassung d. Erl. über die Errichtung eines rechtlich selbständigen Sondervermögens Entschädigungsfonds Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht; Neuauflage der Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit Ernährung Erl. über die Errichtung der Bundesforschungsanstalt für Ernährung und Lebensmittel Europäisches Übereinkommen 1. Europäisches Übereinkommen v über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl II S. 533); 2. Europäisches Übereinkommen v über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl II S. 533); Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden) F Fachkunde Durchführung der StrahlenschutzV; RL über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde (Fachkunde-RLTechnik nach StrahlenschutzV) Fahrkosten Fahrkostenerstattung bei Dienstreisen mit der Bahn ( 5 Abs. 1 BundesreisekostenG); Erstattung bei ICE-Benutzung Familienkassen AnO zur Übertragung der Aufgaben der Familienkassen im Geschäftsbereich des BMU Familienzuschlag Durchführung des BundesbesoldungsG (BBesG); für den kinderbezogenen Anteil im Familienzuschlag Feststellungsvermerk Feststellungsvermerk der rechnerischen oder sachlichen Richtigkeit; Verbindung mit der AnO Finanzbauverwaltungen Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) RLn zu 1 und 2 VOB/B, Leitfaden zur Vergütung bei Nachträgen, EVM Nach 204, EFB-Nach 359.1, EFB-Nach Finanzbericht Amtliche Neuerscheinungen Finanzbericht Flugkostenpauschalen Beihilfevorschriften des Bundes; Organisationsund Flugkostenpauschalen im Rahmen von Organtransplantationen Förderung RL zur Förderung der Arbeit der Sozialwerke der Bundesverwaltungen... 2 Fundstellenliste Fundstellenliste der für Lebensmittel zu technologischen Zwecken zugelassenen Zusatzstoffe; Fundstellenliste nach E-Nrn. (Anl. 1); Fundstellenliste nach Stoffnamen (Anl.2) G Gemeinsamer Ausschuss Elektronik (GAEB) Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB)... 29,793 Geschenke Annahme von Belohnungen und Geschenken durch Bundesbedienstete; RdSchr. zum Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken in der Bundesverwaltung Girokonten des Bundes Einzugsermächtigung zu Lasten von Girokonten des Bundes (passives Lastschrifteinzugsverfahren) Giroverkehr mit der Deutschen Bundesbank; Einzugsermächtigung zu Gunsten von Girokonten des Bundes (aktives Lastschrifteinzugsverfahren) Gleitende Arbeitszeit Aufhebung der Rahmengrundsätze für die gleitende Arbeitszeit in der Bundesverwaltung H Haushalt Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bundesverwaltung im Haushaltsjahr Haushaltsführung Erl. Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2002 gem. Art. 114 Abs. 1 GG ivm 114BHO Rechnungslegung für das Haushaltsjahr Jahresabschluss für das Haushaltsjahr XVIII s:/3d/bub/gmbl/gm_01_00/2000_4.3d :35 S. 18

7 Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen (HKR) Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes; VerfahrensRL für Mittelverteiler/Titelverwalter (VerfRiB MV/TV HKR) Aufbewahrungsbestimmungen für die Unterlagen für das HKR des Bundes (ABestB-HKR) Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes; Bestimmungen über die Mindestanforderungen für den Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes (BestMaVB-HKR) ehemals Merkblatt Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes; VerfahrensRL für den Einsatz von Druckbildern als elektronische Schnittstelle für das automatisierte Verfahren für das HKR des Bundes (VerfRiBeS HKR) Haussicherungsdienst Bestimmungen über die Dienstkleidung der Angehörigen des Haussicherungsdienstes des BKA Heizung Erl. Dienstwohnungsvorschr. (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen ( 26 Abs. 3 Satz 2 DWV) I Ionisierende Strahlen Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV) Merkposten zu Antragsunterlagen in den Genehmigungsverfahren für Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen nach 11 Abs. 1 und 2 StrlSchV... 9 J Jahresabschluss Jahresabschluss für das Haushaltsjahr Jahresprogramm Jahresprogramm der BAköV für das Jahr 2005 Auszug K Kartenzahlungen Annahme und Einsatz von Kartenzahlungen in der Bundesverwaltung , 1015 Kassenwesen Neuorganisation des Kassenwesens des Bundes; Zweite Stufe der Neuorganisation Kindergeldentscheidung Durchführung des BundesbesoldungsG (BBesG); für den kinderbezogenen Anteil im Familienzuschlag für den kinderbezogenen Anteil im Ortszuschlag nach 29 BAT/BAT-O und im Sozialzuschlag nach 41 MT Arb/MT Arb-O Klimabedingte Bekleidung AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Bekleidung ( 11 AUV) Krankenversicherung Bek. des für die Pflegeversicherung nach 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags zum Krankenversicherungsbeitrag Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum und zum Bek. des durchschnittlichen allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung zum Kriegsfolgengesetz (AKG) Bek. der für die Anmeldung nach 27 Abs. 1 Nr. 1 des G zur allgemeinen Regelung durch den Krieg und den Zusammenbruch des Deutschen Reiches entstandener Schäden (Allgemeines KriegsfolgenG AKG) sowie der nach 17 des G zur Regelung der Verbindlichkeiten nationalsozialistischer Einrichtungen und der Rechtsverhältnisse an deren Vermögen zuständigen Behörden Kündigung Kündigung der UrlaubsTV; Zahlung von Urlaubsgeld im Jahre L Lastschrifteinzugsverfahren Einzugsermächtigung zu Lasten von Girokonten des Bundes (passives Lastschrifteinzugsverfahren) Giroverkehr mit der Deutschen Bundesbank; Einzugsermächtigung zu Gunsten von Girokonten des Bundes (aktives Lastschrifteinzugsverfahren) Laufbahn RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes (AuswVfRL gehdaiv) Erste Änd. der RL für das Auswahlverfahren für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen und inneren Verwaltung des Bundes XIX s:/3d/bub/gmbl/gm_01_00/2000_4.3d :35 S. 19

8 Bek. d. BPersA, VerfahrensO des BPersA über die Feststellung der Befähigung der anderen als Laufbahnbewerberinnen und Laufbahnbewerber für den Dienst in der Bundesverwaltung Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in die Aufgaben der höheren Laufbahn im Rahmen des Praxisaufstiegs Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in Laufbahnen des höheren Dienstes im Rahmen des Ausbildungsaufstiegs Lebensmittel Erl. über die Errichtung der Bundesforschungsanstalt für Ernährung und Lebensmittel AVwV über den Monitoringplan für das Jahr 2004 (AVV-Lebensmittel-Monitoringplan 2004 AVV- LMP 2004) Fundstellenliste der für Lebensmittel zu technologischen Zwecken zugelassenen Zusatzstoffe; Fundstellenliste nach E-Nrn. (Anl. 1); Fundstellenliste nach Stoffnamen (Anl. 2) AVwV über Grundsätze zur Durchführung der amtl. Überwachung lebensmittelrechtlicher und weinrechtlicher Vorschriften (AVV Rahmen- Überwachung AVV RÜb) Lehrgang Ausschreibung eines Lehrgangs zum Erwerb berufs- und arbeitspädagogischer Kenntnisse nach der Ausbilder-EignungsV (AEVO) , 973 Leistungsbezahlung Leistungsbezahlung beim Bund in 2004; BundessonderzahlungsG M Mindestanforderung Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes; Bestimmungen über die Mindestanforderungen für den Einsatz automatisierter Verfahren im HKR des Bundes (BestMaVB-HKR) ehemals Merkblatt Mindestnettobetragstabelle v ; Mindestnettobetragstabelle Mittelverteiler Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes; VerfahrensRL für Mittelverteiler/Titelverwalter (VerfRiB MV/TV HKR) Monitoringplan AVwV über den Monitoringplan für das Jahr 2004 (AVV-Lebensmittel-Monitoringplan 2004 AVV- LMP 2004) N Nachversicherung Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre Nachzahlung v ; Nachzahlung bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei ATZ im Blockmodell Namensführung Personenstandswesen, Ehe- und Familienrecht im Ausland; Namensführung der Ehegatten und der Kinder nach ausländischem Recht Neuorganisation Neuorganisation des Kassenwesens des Bundes; Zweite Stufe der Neuorganisation O Österreich Bek. d. BAköV, Vereinbarung zwischen dem BMI der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundeskanzleramt der Republik Österreich über den Austausch deutscher und österreichischer öffentlicher Bediensteter Organisationspauschalen/Organtransplantationen Beihilfevorschriften des Bundes; Organisationsund Flugkostenpauschalen im Rahmen von Organtransplantationen Ortszuschlag für den kinderbezogenen Anteil im Ortszuschlag nach 29 BAT/BAT-O und im Sozialzuschlag nach 41 MT Arb/MT Arb-O Ortszuschlag nach 29 Abschn. B Abs. 2 BAT/ BAT-O; Urteil des Bundesarbeitsgericht zum Ortszuschlag bei Eingetragener Lebenspartnerschaft v AZR 101/ P Personalakten Inhalt von Personalakten; Aufnahme der Angaben zu eingetragenen Lebenspartnerschaften Personenstandswesen Personenstandswesen, Ehe- und Familienrecht im Ausland; Namensführung der Ehegatten und der Kinder nach ausländischem Recht XX s:/3d/bub/gmbl/gm_01_00/2000_4.3d :35 S. 20

9 Pflegepersonen Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen ( 44 SGB XI) Pflegeversicherung Bek. des für die Pflegeversicherung nach 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags zum Krankenversicherungsbeitrag Physikalische Strahlenschutzkontrolle RL für die physikalische Strahlenschutzkontrolle zur Ermittlung der Körperdosen, Teil 1: Ermittlung der Körperdosis bei äußerer Strahlenexposition ( 40, 41, 42 StrlSchV; 36 RöV) Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) Bek. über die Anpassung der Beiträge der PBeaKK in der Grundversicherung im Rahmen des 26 III BAPostG durch aufsichtsrechtliche Ersatzvornahme v Satzungsänd. 3 Bek. d. PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 48. Änd. der Satzung PBeaKK Bek. d. PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 49. Änd. der Satzung PBeaKK Bek. d. PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 50. Änd. der Satzung PBeaKK Bek. d. PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 51. Änd. der Satzung PBeaKK Bek. d. PBeaKK über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschl. zur 52. Änd. der Satzung PBeaKK Praxisaufstieg Bek. d. BPersA, VerfahrensO über die Feststellung des erfolgreichen Abschlusses der Einführung in die Aufgaben der höheren Laufbahn im Rahmen des Praxisaufstiegs Q Qualitätssicherung RL zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den 16 und 17 der RöntgenV (Qualitätssicherungs-RL QS-RL) 731 R Radioaktive Stoffe Bek. zu der RL für den Schutz von radioaktiven Stoffen gegen Störmaßnahmen und sonstige Einwirkungen Dritter bei der Beförderung Durchführung der StrahlenschutzV; RL über Dichtheitsprüfungen an umschlossenen radioaktiven Stoffen Rahmenrichtlinie Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV); Prüfungen nach 66 Abs. 2 StrlSchV an Anlagen und Bestrahlungsvorrichtungen gem. Nr. 3.3 und 4.1 der RahmenRL zur Überprüfung nach 66 Abs. 2 StrlSchV v Rechnungslegung Rechnungslegung für das Haushaltsjahr Reisebeihilfen VwV über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfen an Angehörige des Auswärtigen Dienstes im Ausland (SKRB-VwV) v ; Eigenanteil der Eltern bei der Erstattung von Kosten der Betreuung von Kindern in städtischen Kindertagesstätten und in Tagespflege Renten Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktor nach 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre Zuschläge zum Ruhegehalt, 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtenversorgungsG (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte Röntgenverordnung (RöV) RL nach StrSchV und RöV Ärztliche und zahnärztliche Stellen RL nach StrSchV und RöV Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen durch ermächtigte Ärzte RL für die physikalische Strahlenschutzkontrolle zur Ermittlung der Körperdosen, Teil 1: Ermittlung der Körperdosis bei äußerer Strahlenexposition ( 40, 41, 42 StrlSchV; 36 RöV) RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (SV-RL); Berichtigung RL zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach den 16 und 17 der RöntgenV (Qualitätssicherungs-RL QS-RL) 731 Ruhegehalt Zuschläge zum Ruhegehalt, 50 a, 50 b, 50 d und 50 e BeamtenversorgungsG (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte XXI s:/3d/bub/gmbl/gm_01_00/2000_4.3d :35 S. 21

10 S Sachbezugswerte 3 Abs. 3 TrennungsgeldV; Sachbezugswerte ab Sachverständigen-Prüfrichtlinie SV-RL RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (SV-RL); Berichtigung Sondervermögen Erl. Neufassung d. Erl. über die Errichtung eines rechtlich selbständigen Sondervermögens Entschädigungsfonds Soziales Entschädigungsrecht Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht; Neuauflage der Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit Soziale Sicherung Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen ( 44 SGB XI) Sozialgesetzbuch (SGB) Beihilfevorschriften des Bundes (BhV); Soziale Sicherung von Pflegepersonen ( 44 SGB XI) Bek. des für die Pflegeversicherung nach 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags zum Krankenversicherungsbeitrag Sozialwerke RL zur Förderung der Arbeit der Sozialwerke der Bundesverwaltungen... 2 Sozialzuschlag für den kinderbezogenen Anteil im Ortszuschlag nach 29 BAT/BAT-O und im Sozialzuschlag nach 41 MT Arb/MT Arb-O St Stahl Erl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl Auswirkungen der Unsicherheit auf dem Stahlpreismarkt Standardleistungsbuch für das Bauwesen Erl. Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB)... 29,793 Störmaßnahmen Bek. zu der RL für den Schutz von radioaktiven Stoffen gegen Störmaßnahmen und sonstige Einwirkungen Dritter bei der Beförderung Störstrahler RL für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (SV-RL); Berichtigung Stoffpreisgleitklausel Erl. Stoffpreisgleitklausel für Stahl Auswirkungen der Unsicherheit auf dem Stahlpreismarkt Strahlenschutz Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV) Merkposten zu Antragsunterlagen in den Genehmigungsverfahren für Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen nach 11 Abs. 1 und 2 StrlSchV... 9 RL nach StrSchV und RöV Ärztliche und zahnärztliche Stellen RL nach StrSchV und RöV Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen durch ermächtigte Ärzte RL für die physikalische Strahlenschutzkontrolle zur Ermittlung der Körperdosen, Teil 1: Ermittlung der Körperdosis bei äußerer Strahlenexposition ( 40, 41, 42 StrlSchV; 36 RöV) Durchführung der StrahlenschutzV; RL für die Überwachung der Strahlenexposition bei Arbeiten nach Teil 3 Kapitel 2 StrahlenschutzV Durchführung der StrahlenschutzV; RL über Dichtheitsprüfungen an umschlossenen radioaktiven Stoffen Durchführung der StrahlenschutzV; RL über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde (Fachkunde-RLTechnik nach StrahlenschutzV) Durchführung der StrahlenschutzV (StrlSchV); Prüfungen nach 66 Abs. 2 StrlSchV an Anlagen und Bestrahlungsvorrichtungen gem. Nr. 3.3 und 4.1 der RahmenRL zur Überprüfung nach 66 Abs. 2 StrlSchV v T Tankkarten Annahme und Einsatz von Kartenzahlungen in der Bundesverwaltung; Tankkarten Tarifvertrag (TV) v ; Mindestnettobetragstabelle Kündigung der UrlaubsTV; Zahlung von Urlaubsgeld im Jahre v v ; Nachzahlung bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei ATZ im Blockmodell XXII s:/3d/bub/gmbl/gm_01_00/2000_4.3d :35 S. 22

11 Technische Geräte AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen von technischen Geräten ( 7 AUV) Titelverwalter Automatisiertes Verfahren für das HKR des Bundes; VerfahrensRL für Mittelverteiler/Titelverwalter (VerfRiB MV/TV HKR) Trennungsgeld Auslandstrennungsgeld nach der ATGV bzw. Aufwandsentschädigung nach der AER; Änd. der Anl. 9 zum BezugsRdSchr. v Auslandstrennungsgeld; Änd. der Anlage 8 zum Bezugsrundschreiben v , Abs. 3 TrennungsgeldV; Sachbezugswerte ab U Überwachung Durchführung der StrahlenschutzV; RL für die Überwachung der Strahlenexposition bei Arbeiten nach Teil 3 Kapitel 2 StrahlenschutzV Umzug AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen von technischen Geräten ( 7 AUV) AuslandsumzugskostenV; Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Bekleidung ( 11 AUV) Urlaubsgeld Kündigung der UrlaubsTV; Zahlung von Urlaubsgeld im Jahre V Vergabe Erl. Änd. des Vergabehandbuches des Bundes (VHB) zum Verzicht des Bürgen auf die Einrede der Aufrechenbarkeit ( 770 Abs. 2 BGB) Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) Erl. Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) RLn zu 1 und 2 VOB/B, Leitfaden zur Vergütung bei Nachträgen, EVM Nach 204, EFB-Nach 359.1, EFB-Nach Versehrtenleibesübungen Übersicht über die Entwicklung der Versehrtenleibesübungen bis Ende Versorgung AnO zur Änd. der BMF-ZuständigkeitsAnO Versorgung VersorgungrücklageG (VersRücklG); Ergänzung RdSchr Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP) Bek. d. VAP; Beschl. der Vertreterversammlung Versorgungsleitungen Erl. Dienstwohnungsvorschr. (DWV); Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen ( 26 Abs. 3 Satz 2 DWV) W Weinrechtliche Vorschriften AVwV über Grundsätze zur Durchführung der amtl. Überwachung lebensmittelrechtlicher und weinrechtlicher Vorschriften (AVV Rahmen- Überwachung AVV RÜb) Wissenschaftlicher Beirat Erl. zur Aufhebung des Erl. über die Errichtung eines Wissenschaftlichen Beirates Bodenschutz beim BMU v Z Zentrale Anlaufstellen 1. Europäisches Übereinkommen v über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl II S. 533); 2. Europäisches Übereinkommen v über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl II S. 533); Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden) Zentralstelle Erl. zur Änd. des Erl. über die Einrichtung der Zentralstelle für Arbeitsschutz beim BMI Zuschlag Bek. des für die Pflegeversicherung nach 57 Abs. 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zu erhebenden Zuschlags zum Krankenversicherungsbeitrag Zuständigkeit AnO zur Änd. der BMF-ZuständigkeitsAnO Versorgung Zustellung von Schriftstücken 1. Europäisches Übereinkommen v über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl II S. 533); 2. Europäisches Übereinkommen v über die Erlangung von Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland (BGBl II S. 533); Bestimmung der zentralen Anlaufstellen (Behörden) XXIII s:/3d/bub/gmbl/gm_01_00/2000_4.3d :35 S. 23

12 . s:/3d/bub/gmbl/gm_01_00/2000_4.3d :35 S. 24