Verkehrspolitische Positionen der IHK Nord Westfalen

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1 Verkehrspolitische Positionen der IHK Nord Westfalen Mobilität ist die Grundlage für wirtschaftliches Handeln. Pendler auf dem Weg zur Arbeit, Produzenten von Gütern, Dienstleistungs- wie Handelsunternehmen, aber auch Kunden/ Verbraucher profitieren gleichermaßen von einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur. Der Erhalt und Ausbau der Verkehrsnetze ist eine wichtige Grundvoraussetzung für die Mobilität von Personen und Gütern. Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur unterstützt die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, sie sichert damit Arbeitsplätze und sorgt für die Konkurrenzfähigkeit von Wirtschaftsregionen im internationalen Standortwettbewerb. Mit den nachfolgenden Verkehrspolitischen Positionen nimmt die IHK Nord Westfalen zu grundsätzlichen und aktuellen verkehrspolitischen Themen Stellung. Darüber hinaus werden die für die regionale Wirtschaft wichtigsten Verkehrsprojekte im Münsterland und in der Emscher-Lippe-Region benannt. Planung und Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur Erhalt und Optimierung der Verkehrsinfrastruktur finanziell sicherstellen Die Verkehrsinfrastruktur ist seit vielen Jahren unterfinanziert. Hieraus resultiert ein erheblicher Investitionsstau, der es erforderlich macht, dem Erhalt der bestehenden Verkehrsinfrastruktur zunächst Vorrang gegenüber Neu- und Ausbaumaßnahmen einzuräumen. Gleichwohl bedarf es zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Netze auch weiterhin gezielter Engpassbeseitigungen. Hierbei ist dem Ausbau überlasteter Verkehrsachsen Priorität einzuräumen. Ein Teil der Infrastrukturmittel sollte jedoch weiterhin abseits der Hauptverkehrsachsen für Projekte in den Regionen zur Verfügung gestellt werden. Einzelprojekte müssen hierbei anhand ihrer Wirkung auf die Leistungsfähigkeit von Verkehrsnetzen insgesamt bewertet und priorisiert werden. Stärkere Berücksichtigung NRWs bei den Mittelzuweisungen des Bundes Nordrhein-Westfalen ist das bevölkerungsreichste Bundesland. Seine Wirtschaftskraft und der hierdurch induzierte Ziel- und Quellverkehr, aber auch der das Land querende Transitverkehr, führen zu hohen Be- und regelmäßigen Überlastungen der Verkehrsnetze. Hieraus leitet sich ein besonders hoher Erhaltungs-, aber auch Ausbaubedarf für das Fernstraßennetz ab, der sich in der Mittelverteilung des Bundes auf die Länder und im speziellen im Investitionsanteil für Nordrhein-Westfalen widerspiegeln muss. Gleiches gilt für die ÖPNV-, Schienen- und Wasserstraßeninfrastruktur. 1/6

2 Staatliche Infrastrukturverantwortung geht einer Ausweitung der Nutzerfinanzierung vor Die Einnahmen der öffentlichen Hand aus dem Verkehr müssen wieder stärker zweckgebunden für die Verkehrsinfrastruktur eingesetzt werden, bevor Wirtschaft und Bürger weiteren Belastungen ausgesetzt werden. Eine Fondslösung, die sich aus gegenüber dem Status Quo deutlich erhöhten Haushaltsmitteln des Bundes und der heutigen Lkw-Maut speist, könnte die zeitnahe Umsetzung volkswirtschaftlich rentabler Infrastrukturprojekte erleichtern und die nachhaltig negativen Auswirkungen einer systematischen Unterfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur verringern. Eine über die heutige Lkw-Maut hinausgehende Ausweitung der Nutzerfinanzierung, die unweigerlich mit einer finanziellen Mehrbelastung von Wirtschaft und Bevölkerung einhergehen würde, ist nur als ultima ratio diskutabel. Unabdingbare Voraussetzung wäre, dass die zusätzlichen Nutzerentgelte eines Verkehrsträgers diesem auch zusätzlich für den Erhalt und die Weiterentwicklung seiner Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden. Um die Umsetzung volkswirtschaftlich hochrentabler Infrastrukturprojekte zu beschleunigen, können auch Öffentlich-Private-Partnerschafts-Projekte (ÖPP) im Einzelfall eine Beschaffungsalternative sein, wenn die Finanzierung über die konventionellen Haushaltsmittel nicht zeitnah sichergestellt werden kann. Beschleunigung der Planverfahren und Verlässlichkeit für Investitionsentscheidungen Planverfahren von Verkehrsinfrastrukturprojekten sind zügig und rechtssicher durchzuführen. Hierfür sind durch Bund und Land die erforderlichen Planungskapazitäten vorzuhalten. Unternehmerische Investitionsentscheidungen brauchen verlässliche Rahmenbedingungen. Deshalb muss sich die Wirtschaft darauf verlassen können, dass ein nach rechtsstaatlichen Verfahren erlangtes Baurecht auch tatsächlich wahrgenommen werden kann. Mehr Transparenz und eine frühzeitigere Beteiligung der Bevölkerung können dazu beitragen, die Akzeptanz von infrastrukturellen Großprojekten zu erhöhen. Im Ergebnis darf dies aber nicht zu noch längeren Genehmigungsverfahren und deutlich erhöhten Projektkosten führen. Flächen für Verkehr und Logistik sichern Flughafeninfrastruktur stärken Flughafeninfrastruktur bedarfsorientiert weiterentwickeln Zur Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit der Verkehrsflughäfen und Verkehrslandeplätze ist es erforderlich, die planerischen Voraussetzungen für notwendige Ausbau- und Erweiterungsmaßnahmen rechtzeitig vorzubereiten, sodass auf veränderte Nachfragesituationen flexibel und zeitnah reagiert werden kann. Bei der Diskussion über Veränderungen oder Neufestlegungen von Nachtflugbeschränkungen und Betriebszeiten ist das Prinzip der Verhältnismäßigkeit zu beachten. Neben den Schutzinteressen der Anwohner sind insbesondere auch die logistischen Anforderungen von Industrie und Handel, die Anforderungen der Airlines hinsichtlich eines wirtschaftlichen Flugbetriebs und die Wettbewerbssituation zu anderen Flughäfen zu berücksichtigen. Häfen sowie Industrieflächen an Wasserstraßen planerisch sichern und entwickeln 2/6

3 Um die Potenziale der Binnenschifffahrt zukünftig stärker nutzbar zu machen, ist die planerische Sicherung und Entwicklung von Häfen und wassernahen Gewerbe- und Industrieflächen eine wichtige Voraussetzung. Aufgrund ihres engmaschigen Wasserstraßennetzes bietet die Emscher-Lippe-Region hierfür besonders gute Voraussetzungen. Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen müssen verhältnismäßig sein Bei der Planung von Infrastrukturprojekten erweisen sich die hohen Anforderungen bei der Schaffung von Ausgleichs- und Ersatzflächen als zunehmend problematisch. Der Interessenkonflikt zwischen Planungsträgern, Landwirtschaft und Naturschutz sowie die entsprechenden gesetzlichen Regelungen dürfen nicht dazu führen, dass die Umsetzung von flächennutzenden Infrastrukturmaßnahmen faktisch unmöglich wird. Bei der Festlegung der Berechnungsgrundlagen gilt es daher, den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten. Weiterentwicklung leistungsfähiger Schnittstellen zu allen Verkehrsträgern Der Kombinierte Verkehr nutzt die Stärken unterschiedlicher Verkehrsträger, indem Bahn-, Binnenschiff- und Seeschiffverkehre mit Lkw-Verkehren kombiniert werden. Eine wesentliche Voraussetzung für eine Stärkung des Kombinierten Verkehrs ist die Einrichtung und Weiterentwicklung leistungsfähiger Schnittstellen zwischen allen Verkehrsträgern. Die stärkere Nutzung des öffentlichen Umschlagterminals im Chemiepark Marl durch Drittunternehmen wird von der IHK aktiv unterstützt. Für das Münsterland wird weiterhin eine Reintegration in das Netz des Kombinierten Verkehrs angestrebt. Erweiterung der Lkw-Stellflächen an den Autobahnrastanlagen drängt Die mittlerweile viel zu knapp bemessenen Lkw-Stellplatzkapazitäten an den Rastanlagen müssen deutlich ausgeweitet werden, um den Fahrern die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Lenk- und Ruhezeiten zu ermöglichen. Die betroffenen Kommunen sind aufgerufen, an den entsprechenden Planungen des Bundes konstruktiv mitzuwirken. Der Ausbau dient insbesondere auch der Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer. ÖPNV und SPNV zukunftssicher gestalten ICE-/IC-Anbindung verbessern Ein bedarfsgerecht und effizient ausgestalteter ÖPNV ist ein wichtiger Bestandteil öffentlicher Daseinsfürsorge und liegt auch im Interesse der Wirtschaft. Busse und Bahnen haben neben ihrer Aufgabe, flächendeckend für alle Bevölkerungsgruppen eine Basismobilität zu gewährleisten, auch eine hohe verkehrs- und umweltpolitische Relevanz. In Ballungsräumen und Großstädten ist ein verdichteter und leistungsfähiger ÖPNV unverzichtbar, um die besonders hohe Verkehrsnachfrage raumverträglich befriedigen zu können. In ländlich strukturierten Regionen wie dem Münsterland stellt der demografische Wandel den ÖPNV vor große Herausforderungen. Hier gilt es, neue, auf die jeweilige Nachfrageentwicklung angepasste Betriebs- und Finanzierungskonzepte zu finden. Eine gute Basismobilität im ÖPNV ist auch zukünftig unverzichtbar, um den bereits erkennbaren Abwanderungstendenzen aus der Fläche in die großen Städte entgegenzuwirken. 3/6

4 ÖPNV-/SPNV-Finanzierung sichern Planungssicherheit schaffen Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen brauchen eine verlässliche Planungs- und Finanzierungsperspektive. Eine angemessene Beteiligung des Bundes bei der Substanzerhaltung und qualitativen Weiterentwicklung des ÖPNV ist daher weiterhin gerechtfertigt und unverzichtbar. Länder und Kommunen sind daher aufgerufen, mit dem Bund tragfähige Übergangslösungen für die Entflechtungsmittel und eine Nachfolgeregelung für das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) für die Zeit nach 2019 und eine an die sich verändernde Markt- und Wettbewerbssituation angepasste Dynamisierung der Regionalisierungsmittel für den SPNV zu verhandeln. Wettbewerb stärken und mittelstandsfreundlich gestalten Die Öffnung des straßengebundenen ÖPNV-Marktes für den Wettbewerb ist unter Berücksichtigung der spezifischen Anforderungen an das ÖPNV-System im Münsterland und in der Emscher-Lippe-Region sowie unter Beachtung der Interessen des privaten mittelständischen Gewerbes weiterzuentwickeln. ICE-/IC-Anbindung verbessern Die Integration des Münsterlandes und der Emscher-Lippe-Region in das Fernverkehrsnetz der Bahn ist weiter zu optimieren. Ziel ist es, insbesondere die Berlin-Anbindung über umsteigefreie Direktverbindungen zu verbessern. Zudem wird angestrebt, Münster, Gelsenkirchen und Recklinghausen wieder direkt an die schnellen ICE-Verbindungen über die Hochgeschwindigkeitsstrecke Köln Frankfurt anzuschließen. Die IHK erwartet von der Deutschen Bahn, dass sie ihre Zusage einhält, wonach die Fernverkehrsverbindung Ruhrgebiet Münster Bremen Hamburg unmittelbar nach der für 2016/17 geplanten Auslieferung der Fahrzeuge auf ICx Bedienung umgestellt wird. Darüber hinaus fordert die IHK, durch die Beseitigung von Bahnübergängen und Langsamfahrstellen die Streckengeschwindigkeit auf diesem Abschnitt auf durchgängig 200 km/h anzuheben und einen weiteren Ausbau auf eine Streckengeschwindigkeit von 230 km/h zu prüfen. Erreichbarkeit der Innenstädte sicherstellen Innenstädte erfüllen vielfältige Funktionen: Handel, Dienstleistung, Kultur, Wohnen und Freizeit sind die Wichtigsten. Wer lebendige Innenstädte erhalten will, muss eine bestmögliche Erreichbarkeit für Kunden und Besucher gewährleisten gleich mit welchem Verkehrsmittel sie anreisen. Nur so kann die Stärkung der innerstädtischen Quartiere und Ortszentren gegenüber den Einkaufszentren auf der Grünen Wiese gelingen. 4/6

5 Multimodale Mobilitäts- und Verkehrsmanagementprojekte fördern Die Erreichbarkeit von Innenstädten kann durch ein städtisches Mobilitäts- und Verkehrsmanagement (Verkehrsleitsysteme, Grüne Wellen, ÖPNV-Vorrangschaltungen, Mobilitätsberatung, Mobilitätsangebote [z. B. Job-Ticket]) verbessert werden. Verkehrsträgerübergreifende multimodale Mobilitätsangebote sind weiter zu entwickeln. Innovative Ansätze und Modellvorhaben sollten zeitlich begrenzt auch finanziell gefördert werden, um Anfangsverluste abzufedern. Anforderungen der Liefer- und Entsorgungsverkehre berücksichtigen Die IHK Nord Westfalen begrüßt und unterstützt aktiv die Planungen zum Aufbau eines ruhrgebietsweiten Vorrangnetzes und Leitsystems für den Lkw-/Lieferverkehr. Darüber hinaus sind bei allen städtebaulichen Planungen die Anforderungen des Liefer- und Entsorgungsverkehrs angemessen zu berücksichtigen. Bei umweltschutzbedingten Verkehrsrestriktionen Verhältnismäßigkeit beachten Die IHK bekennt sich zur hohen Priorität des Gesundheits- und Umweltschutzes. Mobilitätsbeschränkende Maßnahmen zur Erreichung der Ziele der Luftreinhaltung und des Klimaschutzes haben jedoch häufig erhebliche negative Auswirkungen auf Unternehmen wie Arbeitnehmer. Hierdurch entstehen zusätzliche Kosten, die die Wettbewerbsfähigkeit schwächen und sich im Einzelfall auch existenzgefährdend auswirken können. Vor diesem Hintergrund müssen mobilitätsbeschränkende Maßnahmen in jedem Einzelfall auf ihre Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit hin geprüft werden. Innovationen im Verkehrsbereich Effizienz der Verkehrsträger verbessern Die Politik sollte technologischen Entwicklungen zur Verbesserung der Effizienz und der Nachhaltigkeit des Güter- und Personenverkehrs grundsätzlich offen gegenüber stehen. Hierbei sind verkehrsträgerübergreifende, integrierte Verkehrskonzepte in besonderem Maße und soweit erforderlich, zeitlich begrenzt auch finanziell zu unterstützen. Feldversuch Lang-Lkw auf NRW ausdehnen Die IHK Nord Westfalen spricht sich dafür aus, auch Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen die Teilnahme am Feldversuch Lang-Lkw zu ermöglichen, um auch im dicht besiedelten NRW fundierte Erkenntnisse zu den Minderungspotenzialen bei Verbrauch und Emissionen, aber ebenso hinsichtlich der Straßenverkehrssicherheit des Lang-Lkws zu erhalten. 5/6

6 Die wichtigsten Verkehrsprojekte im IHK-Bezirk Nord-Westfalen Aktuelle Projekte des laufenden Bundesverkehrswegeplans: Schienenstrecke Münster Lünen : Zweigleisiger Ausbau Rhein-Ruhr-Express als neues, leistungsfähiges Verkehrsangebot für das Ruhrgebiet inklusive des Außenastes Dortmund Münster Ausbau des westdeutschen Kanalnetzes für das Großmotorgüterschiff und eine wirtschaftliche Containerschifffahrt: Querschnittserweiterungen, Brückenanhebungen, Ertüchtigung/Erneuerung von Schleusenbauwerken A 1: Sechsstreifiger Ausbau zwischen dem Kamener Kreuz und dem AK Lotte/Osnabrück A 43: Sechsstreifiger Ausbau zwischen der AS Recklinghausen/Herten und dem AK Bochum/Witten A 52: Ausbau der B 224 zur A 52 zwischen der AS Gelsenkirchen-Buer-West und dem AK Essen-Nord 1 B 51: Vierstreifiger Ausbau zwischen Münster und Telgte B 51/B 481: Ortsumgehung Münster (vierstreifiger Ausbau im Zuge der B 51 sowie zweistreifiger Neubau im Zuge der B 481) B 64 n: Ortsumgehungen Warendorf, Beelen und Herzebrock-Clarholz 2 B 67 n/b 474 n: Lückenschluss zwischen Reken und der AS Dülmen-Nord (A 43) B 474 n: Ortsumgehungen Datteln und Waltrop B 475 n: Ortsumgehungen Neubeckum/Ennigerloh und Westkirchen 1 Vor dem Hintergrund des im Frühjahr 2012 erfolgten Ratsbürgerentscheids in Gladbeck, mit dem die seinerzeit zugrunde liegende Ausbauvariante auf Gladbecker Stadtgebiet abgelehnt wurde, unterstützt die IHK die Überlegungen, zunächst den hiervon unabhängig zu sehenden Ausbau auf Bottroper Stadtgebiet einschließlich eines bestmöglichen Anschlusses an die A 2 planerisch zügig zum Abschluss und in die bauliche Umsetzung zu bringen. Hierbei sind die städtebaulichen Interessen der Stadt Gladbeck und eine bestmögliche Anbindung des Gewerbegebietes Brauck an die zukünftige A 52 zu berücksichtigen. 2 Nachrichtlich benannt, da die Ortsumgehung Herzebrock-Clarholz im Zusammenhang mit den Ortsumgehungen Warendorf und Beelen zu sehen ist. Nur durch die Fertigstellung aller drei Ortsumgehungen kann die geplante Verkehrsfunktion als großräumige West-Ost-Verbindungsachse erreicht werden. 6/6