Staatsmodernisierung im Freistaat Sachsen. egovernment-wettbewerb 2014

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1 Staatsmodernisierung im Freistaat Sachsen egovernment-wettbewerb 2014

2 Inhalt des Vortrages Woher kommt die Staatsmodernisierung? Was will die Staatsmodernisierung? Wo steht die Staatsmodernisierung heute? Wohin geht die Reise? Politischer Auftrag, Entstehung, Gründe Ziele, Visionen Bilanz zu den Projekten Blick nach vorn Peter Sondermann, Abteilungsleiter SMJus

3 Ausgangssituation für Sachsen Sinkende Steuereinnahmen durch den demografischen Wandel Auslaufen des Solidarpaktes II im Jahr 2019 Wegfall von EU-Fördermitteln Geändertes Kommunikationsverhalten Wettbewerb um den Wirtschaftsstandort und um Fachkräfte. Eine Anpassung der Verwaltungsstrukturen bei gleichzeitigem Abbau von Personal ist notwendig. 2010: Politischer Auftrag der Staatsmodernisierung Peter Sondermann, Abteilungsleiter SMJus

4 Steuerung der Staatsmodernisierung Kabinett Lenkungskreis Staatsmodernisierung (StS aller Ressorts) Kabinettsausschuss Minister: SMJus, SK (CdS), SMI, SMF, SMWA Fraktionsvorsitzende: CDU und FDP Beirat (Vertreter von Wissenschaft, Kommunen, Sozialpartner, Wirtschaft) SK SMF Abteilung V im SMJus SMI SMJus SMK Information, Zusammenarbeit auf Arbeitsebene Projektgruppe V 4 Aufgabenkritik, Strukturentwicklung, Privatisierung Projektgruppe V 5 Prozessoptimierung, Prozessmanagement Projektgruppe V 6 Deregulierung, Bürokratieabbau SMS SMUL SMWA Geschäftsstelle - Ressortkoordination - Gremienarbeit - Öffentlichkeitsarbeit SMWK Peter Sondermann, Abteilungsleiter SMJus

5 Strategie der Staatsmodernisierung Vision moderner Staat Sachsen moderner Staat Ziele Zielwerte Maßnahmen- und Umsetzungsplan Peter Sondermann, Abteilungsleiter SMJus

6 Ziele der Staatsmodernisierung Für das Jahr 2020 Sachsen ist finanziell weiterhin handlungsfähig. Notwendigen Verwaltungsdienstleistungen werden kundenorientiert, kostengünstig, in hoher Qualität erbracht. Konzentration auf Kernaufgaben - schlankere Verwaltung als Bürger und Unternehmer sind von unnötigen bürokratischen Anforderungen entlastet. Sachsen verfügt über motivierte und qualifizierte Mitarbeiter Peter Sondermann, Abteilungsleiter SMJus

7 Zielwerte der Staatsmodernisierung Für Bürger und Unternehmen im Vergleich zu 2010 Bis Ende 2020 haben Bürger und Unternehmen an 7 Tagen (24h) in der Woche einen elektronischen Zugang zu allen Bereichen der Landesverwaltung. Sie erhalten nach elektronischer Anfrage unverzüglich eine Eingangsbestätigung. Bürger und Unternehmen können bis Ende 2020 mindestens 80% aller relevanten Verwaltungsverfahren elektronisch abwickeln. Bis Ende 2015 wird die Anzahl der Verwaltungsverfahren mit einheitlichem Verfahrensmanager mindestens verdoppelt. Der Vorschriftenbestand ist bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode 2014 um 20% reduziert. Die Anzahl der Genehmigungserfordernisse wird bis Ende 2020 um 10% reduziert. Gegebenenfalls sind Genehmigungsfiktionen vorzusehen Peter Sondermann, Abteilungsleiter SMJus

8 Zielwerte der Staatsmodernisierung Für die sächsische Verwaltung im Vergleich zu 2010 Ende 2020 sind noch ca Vollzeit-Stellen in der Landesverwaltung besetzt. Die Verwaltungsausgaben (sächliche wie personelle) sinken bis Ende 2020 von derzeit auf unter je Einwohner/Jahr. Die Anzahl der Behörden, Gerichte und sonstigen staatlichen Einrichtungen sinkt bis Ende 2020 um 10%. Alle Verwaltungsverfahren mit Optimierungspotenzial werden mit den Methoden des Prozessmanagements betrachtet. Bis Ende 2020 sollen die Durchlaufzeiten dieser Verfahren um durchschnittlich %, die Bearbeitungszeiten um durchschnittlich 15% reduziert werden. Mehr als 80% aller relevanten Verwaltungsverfahren werden bis Ende 2020 elektronisch abgewickelt Peter Sondermann, Abteilungsleiter SMJus

9 Staatsmodernisierung Überblick Der moderne Staat Intelligente, vernetzte Verwaltungsstrukturen bürgerorientiertes Verwaltungshandeln: Verwaltungsdienstleistungen über mehrere Kommunikationskanäle Lernende Organisationen: Prozess- und Qualitätsmanagement Open Government: transparent und beteiligend! Aufgabenkritik und Deregulierung Elektronische Verwaltung/ Moderne Kommunikation Struktur- und Standorteentwicklung Prozessoptimierung Peter Sondermann, Abteilungsleiter SMJus

10 Bilanz: Wo stehen wir heute? Themenfeld Stand Strukturkritik : Verabschiedung des Sächsischen Standortegesetzes durch den Landtag; Umsetzung bis Aufgabenkritik - Umsetzung in Hoheit der Fachressorts. - Ergebnisbericht macht die unterschiedlichen Vorgehensweisen, Erfahrungen und Ergebnisse zum Thema Aufgabenkritik transparent. Deregulierung Vorschriften (d.h. 28%) wurden bis zum abgebaut. - Es handelt sich hauptsächlich um Verwaltungsvorschriften. - Genehmigungserfordernisse sind entfallen. - Das Gesetz zur Einrichtung eines Sächsischen Normenkontrollrates soll zum in Kraft treten. Prozessoptimierung - Handbuch zum Prozessmanagement für Behörden ist veröffentlicht wurden 5 Projekte auf Landesebene gestartet wurden 16 Projekte in den Fachministerien gestartet. - Mehrere Schulungsreihen an der AVS wurden durchgeführt. - Prozessplattform des Freistaates wurde weiterentwickelt Peter Sondermann, Abteilungsleiter SMJus

11 Elektronische Verwaltung: Moderne Zugänge für Bürger und Unternehmen Peter Sondermann, Abteilungsleiter SMJus

12 Bilanz: Wo stehen wir heute? Thema Stand Rufnummer April 2011: Start des Regelbetrieb der Behördennummer Aufschaltung von Dresden, Chemnitz und Leipzig: Reichweite von 1,3 Mio. sächsische Bürger, das sind ca. 1/3 der sächsischen Bevölkerung. - Das SMJus hat mit Chemnitz, Dresden und Leipzig sowie der SAKD eine AG Flächendeckung 115 gegründet. - Ziel: Erarbeitung eines Konzeptes zur flächendeckenden Einführung der Behördennummer 115 in Sachsen. Amt Texte zu Lebenslagen und Verfahren, - ca Formulare im Formularservice (2,5 Mio. Abrufe im Jahr), Behördendatensätze : Kooperationsvereinbarung Baden-Württemberg zur Weiterentwicklung der Zuständigkeitsfinder. - Juli 2011: Relaunch von Amt24. - Einbindung in ca. 50 kommunale und staatliche Webseiten. - Juni 2013: Erste mobile Lösung für Amt24. - Nächste Schritte: Ausbau der Schnittstellen zu kommunalen Webseiten Peter Sondermann, Abteilungsleiter SMJus

13 Bilanz: Wo stehen wir heute? Thema Mobile Bürgerkoffer Stand - 7 Pilotkommunen setzen den mobilen Bürgerkoffer ein, testen Funktionalität und Nachfrage. Bürgerterminal Die Pilotkommunen LK Görlitz, LK Leipzig, LK Vogtlandkreis, Neustadt verfügen über ein Gerät und bereiten den Einsatz vor. Elektronische Vorgangsbearbeitung und Aktenführung - Einführung in den Behörden und Einrichtungen mittels des Systems VIS.SAX : Roll-Out in der SK und Ministerien sowie in großen Behörden (z. B. Landesdirektion Sachsen). - Der Betrieb des Verfahrens wird zentral durch SID gewährleistet Peter Sondermann, Abteilungsleiter SMJus

14 Bilanz: Wo stehen wir heute? Thema Sächsisches E-Government Gesetz Strategie für IT und E- Government Online- Bürgerbeteiligung Stand - Wird voraussichtlich am 18. Juni 2014 durch den Landtag verabschiedet. - Wurde von der Sächsischen Staatsregierung im April 2014 beschlossen. - Wurde im Vorfeld des Gesetzgebungsverfahrens zur Einrichtung eines Normenkontrollrates im November 2013 pilothaft erprobt. Sind wir gut voran gekommen? Peter Sondermann, Abteilungsleiter SMJus

15 E-Government Die ewige Agenda Öffnung von Regierung und Verwaltung (Open Government), Bürger und Unternehmen können ihre Anliegen vollständig elektronisch abwickeln, Barrierefreiheit, Verwaltungsabläufe werden durchgängig medienbruchfrei elektronisch bearbeitet, Mitarbeiter arbeiten örtlich flexibel - von zu Hause aus oder unterwegs, Leistungen der IT stehen für jeden Fachbereich bedarfsgerecht und wirtschaftlich zur Verfügung, Potenziale der fachbereichs- und ebenenübergreifenden Zentralisierung, Zusammenarbeit und Standardisierung werden im Bereich der IT genutzt, Informationssicherheit und Datenschutz sind umfassend gewährleistet Peter Sondermann, Abteilungsleiter SMJus

16 Umsetzung der NEGS in Sachsen Leitgedanke von NEGS Umsetzung in Sachsen A) Orientierung am Nutzen für Bürger, Unternehmen und Verwaltung Sächsische Multikanalstrategie: Rathaus, Bürgerbüro, Amt24, Rufnummer 115, Bürgerkoffer, Bürgerterminal B) Wirtschaftlichkeit und Effizienz E-Government-Gesetz, Sächsischer IT- Kooperationsrat, Prozessmanagement und Aufgabenkritik in den Behörden C) Transparenz, Datenschutz und Datensicherheit - Strategie für IT- und E-Government - Government-Gesetz 16

17 Leitgedanke von NEGS Umsetzung in Sachsen D) Gesellschaftliche Teilhabe - Online-Beteiligungsportal wurde vom Kabinett verabschiedet - Dreck-Weg-App (Kooperationsprojekt der Stadt Dresden mit dem SMJus) E) Zukunftsfähigkeit und Nachhaltigkeit - Beispiel: E-Kiosk für das Bürgerterminal - Gremienarbeit: IT-Planungsrat, IT- Kooperationsrat - Mittelfristige Ausrichtung der Staatsmodernisierung bis 2020 F) Leistungsfähige IT-Unterstützung Prozessmanagment und Aufgabenkritik der Behörden, Strategie für IT- und E- Government, E-Government-Gesetz, Vis.SAX 17

18 Fazit und Ausblick Staatsmodernisierung Staatsmodernisierung, Verwaltungsmodernisierung, E-Government und IT-Betrieb werden integriert gestaltet. Aktivitäten sind horizontal (Länderebene), vertikal (Bund), ebenenübergreifend (Kommunen) eingebunden. Aktivitäten sind mit der NEGS abgestimmt. Die Modernisierungsdynamik ist aufrecht zu erhalten. Der Wissenspool ist zu verstetigen. Erfahrungen sind zu transferieren. Zukunftsthemen: Wissensmanagement, Mobile IT / Mobiles Arbeiten, Informationssicherheit / Datenschutz Peter Sondermann, Abteilungsleiter SMJus

19 Zukunft ist etwas, das die meisten Menschen erst lieben, wenn es Vergangenheit geworden ist. (William Somerset Maugham) Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!