Dr. rer. pol. habil., Dipl.-Volkswirt Reinhard Crusius, Hochrad 39, Hamburg Telefon / Fax: 040/821712

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1 Dr. rer. pol. habil., Dipl.-Volkswirt Reinhard Crusius, Hochrad 39, Hamburg Telefon / Fax: 040/ Die Preisdebatte hat bereits begonnen, sie wird an Schärfe zulegen. Sie bietet all jenen, denen die ganze Richtung nicht passt, die Chance, die Energiewende weiter zu verzögern." (SPIEGEL, 35/2012, S. 31) Jetzt zahlen wir die Zeche für die Energiewende! (BILD vom ) Strom wird zum Luxus (Hamburger Morgenpost vom ) Strompreisschock trifft Ost-Westfalen (Neue Westfälische, Bielefeld vom ) Von Energielücken und Kostenlügen - Anmerkungen zu einem Propagandakrieg. PLÄDOYER FÜR EINE UMKEHRUNG DER BEWEISLAST! (Aktualisierte, ergänzte und verschärfte Fassung vom ) Die beschlossene Energiewende ist bisher nur beschlossen, und wenn man die aktuelle Stümperei der Bundesregierung bei der Umsetzung sieht, hat man den Eindruck, sie will sie auch gar nicht mehr (siehe Merkels Black-Out, SPIEGEL 41/2012). Auch der jüngste Energie-Gipfel bei Frau Merkel hat ja nichts Wesentliches gebracht. Die Energie-Multis ruhen natürlich nicht, sie verteidigen ihre alten Profit-Quellen - zumindest, wenn nichts anderes geht, auch im Wandel ihre alten Profitraten, wie wir es gerade dramatisch erleben. Dabei hilft die Bundesregierung tüchtig durch falsche Subventionen und Kostenverlagerung von der Industrie zu den Privathaushalten (siehe z.b. SPIEGEL15/12, und Geld für Nichtstun", SPIEGEL 35/2012, und die aktuelle Debatte um die ins Haus stehende nächste Kostensteigerung durch das EEG, so gefühlt zum zwanzigsten mal in der letzten Talkrunde bei Maybritt Illner im ZDF am ) Die Waffen der Multis und ihrer politischen Wasserträger: Drohungen mit Energielücken, der übliche Lobbyismus und vor allem eine Drohpropaganda mit Kostenexplosionen. Ihre Verbündeten bei diesem Propagandakrieg: leider oft unachtsame" Journalisten und Redakteure, oder auch eine gesteuerte Kampagne, wie zum Beispiel ganz gezielt am nach Verkündung der neuen EEG-Umlage die gesamte Springerpresse. In der Energiewende-Debatte gibt es viele alternative und solide Gegenvorschläge zu den Konzepten der Bundesregierung, die man propagieren muss, und die zudem den Vorteil haben, den Wendeprozess in Bahnen zu lenken, die vor allem den Mittelstand beleben! Diese Notwendigkeit möchte ich unterstreichen. Was wir momentan erleben, und was auch im Szenario der Bundesregierung dominiert, ist der Ersatz der Gewinnmaximierungsquelle AKW durch andere, teilweise ebenso schädliche wie ökonomisch unsinnige Ersatz-Großprojekte für die Energieriesen, zum großen Teil noch öffentlich finanziert! (Z.B die auch technisch riskanten Windparks in der Nordsee - siehe z.b. Wunschwelten im Wasser", SPIEGEL 35/2012; übrigens auch ein interessanter Beitrag zum korruptionsverdächtigen Gekuschel zwischen Bundesregierung und Energie-Multis.) Dass eine rasche, effiziente und effektive Wende hin zu anderer, vor allem aber auch zu weniger Energie vor allem in der Förderung dezentraler Versorgung einschließlich intelligenter" Netze liegt, belegen viele seriöse Studien.

2 Das sollte die Hauptstoßrichtung der Debatte sein - vor allem auch, da wohl nur so der Zeitplan einzuhalten ist (siehe z.b. Mit schlauer Power", ZEIT vom ) und auch die große und berechtigte (!) andere Sorge, die vor Landschafts- und Ortsbild-Verschandelung und Lärmverschmutzung, lösbar aufgegriffen werden kann (siehe z.b. taz vom : Die Energiewende bedroht nicht nur die deutsche Brieftasche, sondern auch die deutsche Seele ). Fukushima und die Anti-AKW-Bewegung haben das Problem zu sehr auf "weg vom Atom" fokussiert. Es geht aber neben dem Abbau des wahnwitzigen Atomrisikos um: a) ein langfristiges Weg von allen nicht erneuerbaren Energien (zu denen auch die Atomenergie gehört, die jedoch zuerst ersetzt werden muss); b) ein Weg von einer geradezu irrwitzigen Energieverschwendung durch ineffiziente Technik und ineffiziente Organisation und durch "blöden" Konsum; c) und neuerdings leider auch schon wieder um ein Weg von raubmörderischen Varianten der regenerativen Energiegewinnung (vor allem Biosprit, aber auch Fehlsteuerungen beim Biogas; siehe z.b. Kolbenfresser", SPIEGEL 35/2012; Die Ethanolfalle", SZ vom 11./ und Die Hungertreiber", ZEIT vom ). Zu dieser kritischen Offenheit gegenüber dem Begriff regenerative Energien, der ja nicht so automatisch das Gute beschreibt, gehört auch eine offene Diskussion der auch negativen ästhetischen und baufachlichen Aspekte von Wärmedämmung und Solarbedachung sowie der umstrittene Lärmeffekt von Windkrafträdern! d) Vor allem geht es aber auch um ein Weg von den privatwirtschaftlich-monopolartigen Energieriesen, die z.b. Strompreissenkungen in die eigenen Taschen stecken ( Die Strompreislüge", Hamburger Morgenpost vom ; Der Verbraucher verliert immer, Stern, Heft 42/2012) und jede Minichance nutzen, aufzuschlagen, wie wir es gerade erleben. Vor allem das Letztere lässt die aktuellen Verlierer" der Energiepolitik natürlich nicht ruhen. Ein probates Mittel ist die Angstmacherei mit "Energielücken" (zur Verlogenheit dieser Propaganda siehe zum Beispiel Deutschland exportiert so viel Strom wie nie, SPIEGEL Online vom ) und mit drohenden gigantischen Kosten. Dieses Rezept ist bekannt und durchsichtig, augenscheinlich nur nicht für die Wirtschaftspresse, die teilweise wider besseres Wissen diese gelenkten Horrorszenarien nachdruckt. Wie unachtsam" viele Journalisten auf die Medienmacht und Medienmasche der Energieriesen hereinfallen, zeigt gerade aktuell die Begründung drastischer Preiserhöhungen mit den Einspeisungskosten für erneuerbare Energien. Und aktuell zeigt eine Studie, wie die Stromkonzerne absahnen (Tagesschau und Heute vom ). Umweltminister Altmaier gibt am selben Tag den Konzernen grünes Licht für weiteren Preisbetrug ( 5% höhere Strompreise zu erwarten") und begründet das erneut u.a. mit den Einspeisevergütungen für Biostrom" (siehe z.b. Berliner Trickkiste", ZEIT vom ). Bis heute plappern viele Medien die Konzernzahlen nach, wie viel Anteil am Kilowattpreis des Stroms die Förderung der erneuerbaren Energien ausmacht. Gerade läuft wieder eine Debatte um die neue, drastische Strompreiserhöhung angeblich nach dem EEG (im Übrigen ein eklatanter Wortbruch von Frau Merkel). Und tagein tagaus ist die Rede von den dramatischen Kosten der Energiewende, einschließlich der heuchlerischen Sorge um die Stromrechnungen des Prekariats (s. Jetzt zahlen wir die Zeche für die Energiewende, BILD, ) oder um die Konkurrenzfähigkeit der Deutschen Wirtschaft; dabei machen laut Statistischem Bundesamt die Energiekosten des verarbeitenden Gewerbes einschließlich dem Bergbau mit 38 Milliarden Euro jährlich nur 2,3% der Produktionskosten aus (s. Viel Geschrei um wenig, ZEIT vom ). 2

3 Eine solche typisch einseitige Kostendiskussion fand zum Beispiel (wieder einmal!) am im ZDF bei Maybritt Illner statt (Beteiligte unter anderem Rösler und Trittin), wobei erneut nur Pfennigfuchserei betrieben wurde und Herr Rösler sich sogar zu der unglaublichen Behauptung verstieg, die Energiekosten seien die neue soziale Frage in Deutschland. Warum sind die Vertreter der Energiewende, hier Trittin, so zaghaft und so defensiv? Gerade ( ) strahlte 3SAT eine sehr gründliche Dokumentation aus über die Energiewende, in der der schwierige und komplexe (und natürlich auch kostenträchtige) Prozess beschrieben, aber leider eben auch nur wieder von dieser Seite her beleuchtet wird. Das bedeutet natürlich nicht, die entsprechenden Zahlenlügen nicht anzugreifen. (Da ich in diesem Aufsatz nur Alltagsmedien zitiere, hier ein Hinweis auf eine von vielen soliden Dokumentationen aus der Energiewende-Aktivisten-Ecke: Umweltinstitut München e.v., Infokampagne zur Strompreislüge, Wann sehen wir endlich mal eine Dokumentation, ein Szenario über die absehbaren Kosten, die uns keine Energiewende und zwar progressiv über die Jahre! bescheren wird!? Es ist erstaunlich, dass vor allen Dingen die neoliberalen Marktgläubigen dabei den simpelsten Lehrsatz der Marktökonomie verleugnen, dass nämlich Angebot und Nachfrage den Preis bilden (wenn alles mit rechten Dingen zugeht). Das heißt z.b., dass der inzwischen über 25%-Anteil an erneuerbaren Energien in der Bundesrepublik an der Strombörse in Leipzig nicht als Nachfrage auftaucht und somit generell den Strompreis drückt. Sicher ist dieser Preisdämpfungseffekt auf den Börsenpreis des Stroms höher als die Vergütungsaufschläge nach dem EEG, wenn er auch durch längst bekannte Konstruktionsfehler im EEG teilweise ausgehebelt wird. Dabei ist natürlich aufzupassen, denn die von der dubiosen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft beworbene Quotenregelung würde die ganze Förderung wieder auf die Mühlen des Energie- Oligopols lenken und genau den entscheidenden Vorteil des EEG, nämlich die breite Streuung der Entwicklungs- und Installationsinitiativen, zunichte machen aber genau das wollen diese Dunkelmänner ja auch (s. z. B. Quoten für mehr Wettbewerb?, ZEIT vom ). Nur wenige Medien nennen das Kind beim Namen: Die Strompreis-Lüge", Hamburger Morgenpost vom ; Lüge auf der Stromrechnung", ZEIT vom Die Kostendebatte ist für die Energiewende gefährlich, wenn man so mehrdeutige Begriffe wie "enorme Investitionen" verwendet, was ja vom Normalleser fix mit "enormen zusätzlichen Kosten" gleichgesetzt wird. Deshalb ist bezüglich der Kosten noch einmal und wohl auch immer wieder - zusätzlich zu dem vorhin erwähnten Preisdämpfungseffekt der erneuerbaren Energien auf den Strompreis generell - festzustellen: a) Energiekosten sind kontinuierlich gestiegen bisher, auch ohne Atomausstieg (s. Der Verbraucher verliert immer, Stern, Heft 42/2012), und sie werden bei einem Status quo der Energiegewinnung und -verwendung dramatisch weiter steigen, weil die Ressourcen sich diametral zum Verbrauch entwickeln. Diese ökonomische Binsenweisheit werden die Energiemultis und die ihnen nachlaufenden Medienvertreter nicht daran hindern, jede Preissteigerung nach den jetzigen Ausstiegsbeschlüssen just auf diese zurückzuführen, um eine Anti-Stimmung zu erzeugen! Wir erleben das inzwischen fast jeden Tag. b) Auch ohne Atomausstieg müssten "enorme Investitionen" getätigt werden, um mehr Sicherheit und Klimaschutz zu erreichen, zum Beispiel bei den AKWs (wie gerade der EU- Stresstest für AKWs gezeigt hat: ca. 50 Milliarden Euro für Nachrüstungen in Europa, und dabei wurden bei diesem Stresstest noch nicht einmal die wahrscheinlicheren und kostenträchtigeren Störanfälligkeiten der AKWs für Angriffe aus der Luft getestet!), aber auch in so oder so notwendige Netzerneuerungen, vor allem bei den Regionalnetzen. Hier hat sich ein enormer Investitionsbedarf aufgestaut. 3

4 c) Jeder weitere Tag Atomenergie-Nutzung steigert die bisher schon unkalkulierbaren Kosten der Entsorgung, von denen die Energieriesen ungern reden, und die sie leider dank politischer Wasserträger in einem schlicht verbrecherischen historischen Prozess den Steuerzahlern aufs Auge drückten und drücken (s. Weg! Weg!! Weg!!!, ZEIT vom ). Es geht langfristig um zig Milliarden! Vom jahrzehntelangen und ebenfalls zig Milliarden teuren Abbau der AKW-Ruinen können wir nur erst einmal Anmerkung machen. d) Kostensteigernd würde vor allem ein Umstiegsszenario wirken, das vorwiegend aus notorisch unhinterfragten Großprojekten besteht (Windparks in der Nordsee, Saharaprojekt u.a.), die fast ausschließlich die bisherigen Energieriesen bevorteilen und damit den langfristig (und auch bisher schon) größten Preistreiber-Effekt unangetastet ließen, nämlich die privatwirtschaftlichen Quasi-Monopole in der Energieversorgung, die uns ihre Profitgier und Macht gerade vorführen. e) Die Kosten, die ein Weiter-wie-bisher-Energiekonzept auf der Herstellungs- und auf der Verbrauchsseite uns allen bescheren wird in absehbarer Zukunft, sind ebenfalls kaum kalkulierbar. Sicher ist, dass sie alles, was wir uns jetzt zum Umsteuern in der Energiepolitik einfallen und kosten lassen, weit in den Schatten stellen werden! f) Schließlich müssen wir ständig daran erinnern, dass das Gerede vom billigen Atomstrom eine simple Lüge ist. Zig Milliarden sind seit Beginn der atomaren Energiegewinnung aus staatlichen Kassen an die Entwickler und Betreiber dieser Energieentwicklung geflossen, dasselbe gilt für Kohle. Die gezielte Fehlinformation der Öffentlichkeit zeigt sich an der Tatsache, dass für Erneuerbare Energien bisher ca. 60 Milliarden Euro Förderung geflossen sind, für Kohle und Atom aber seit den 70er Jahren ca. 550 Milliarden Euro. Und die Subventionen der Erneuerbaren Energien zahlt fast ausschließlich der Stromkunde über Umlagen, die fast zehn mal so große Investitionen in Kohle und Atom trug bisher der Steuerzahler (s. Strompreis-Schock: Was dahinter steckt, Hamburger Morgenpost vom ). Außerdem sind fast alle sogenannten externen Kosten nicht in den Preisen für Kohle und Atom enthalten, sondern werden der Allgemeinheit aufgebürdet (s. die jüngste FÖS-Studie zum eigentlich ökonomisch gebotenen Preis für Atom- und Kohlestrom: Ökostrom ist günstiger als Kohle- und Atomstrom, Hamburger Abendblatt vom ; und umgekehrt: Das Märchen vom teuren Ökostrom, SZ vom ). Und weiterhin fließen Milliarden z.b. auch für Hermes-Bürgschaften (siehe z.b. Gefährlicher Export", SZ vom ), vor allem aber, wie schon angeführt, für die Entsorgung des Atommülls und später sicher auch für das Abwracken (bei denen sich gerade Vattenfall durch die Umbenennung in eine GmbH aus der Risikoverantwortung zu stehlen versucht). Ähnliche Kostendesaster werden wir sicher auch bei den von der Großindustrie propagierten Projekten, wie Nordsee-Windparks oder Desertec (Strom aus der Sahara) erleben, abgesehen von deren möglicherweise verheerenden sozialen und agrarischen Auswirkungen auf die nordafrikanische Bevölkerung. Außerdem sind das Projekte, die fast ausschließlich die Pfründe und die Herrschaft der Energiekartelle sichern! Die von mir genannten Leerstellen der Diskussion laufen also vor allem darauf hinaus, dass immer nur über die möglichen Kosten der Energiewende gesprochen wird, aber so gut wie nie die Gegenfrage gestellt wird, was es denn kostet, wenn wir weitermachen wie bisher. WIR MÜSSEN DIE KOSTENDEBATTE ENDLICH UMDREHEN! Und auch die Ursachen-Schuldzuweisungen sollten umgedreht werden: statt dem EEG sind die Monopol -Riesen anzugreifen. Und wir sollten zusätzlich die ganze Kostendiskussion relativieren: Es geht aktuell um max. zehn Euro pro Monat mehr für den Normalhaushalt. 4

5 Die monatliche Kostenbelastung durch gestiegene Benzinpreise, durch gestiegene Gas- und Ölpreise (um andere Faktoren der Energie-Kosten zu benennen), sind teilweise ein Mehrfaches dieser Summe. Die durch teils korrupte politische Untätigkeit gegenüber asozialer Profitgier ständig (!!!) steigenden Mietkosten sind noch dramatischer. Da ist die aktuelle journalistische Energiekostenwoge schon zu verwunderlich, um nicht an eine gesteuerte Kampagne zu glauben. Allein, dass nur die Stromkosten diskutiert werden unter (berechtigten) sozialen Belastungsaspekten, zeigt die offensichtliche oder sublime Interessenabhängigkeit des journalistischen Mainstreams (siehe auch den schon zitierten Rösler-Auftritt am bei Maybritt Illner im ZDF; und : Herr Öttinger, ist dieser Strompreis noch gerecht?, Hamburger Morgenpost vom ; und: Preisschock bei Vattenfall, WELT vom ). Und wenn Frau Merkel typisch vage verträgliche Preise fordert, dann sollte sie sich beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) erkundigen, dass längst exakt beschrieben hat, wie sich mit wenig Aufwand negative Verteilungseffekte der Energiekosten verhindern ließen (siehe Vor dem Strompreisknall, ZEIT vom ). Wir wären außerdem gut beraten, in der nächsten Zeit mal wegzuhören, wenn die Energieriesen poltern und manipulieren, sondern intensiv dezentralisierte Lösungsvorschläge auf ihre Umsetzbarkeit hin zu überprüfen und deren Realisierung anzupacken (siehe z.b. Auftrieb für den Bürgerwind", Neue Westfälische, Regionalausgabe Gütersloh, ). Diese dezentralisierten Lösungen können nicht nur die Energiewende im Vollzug retten, sondern haben außerdem den Charme, dass wir alle bei uns und in unseren Kommunen und Kreisen praktisch anfangen können (ganz simpel und rasch zum Beispiel durch den Wechsel des Stromanbieters). Und wenn dazu "nebenbei" ein arbeitsplatzintensiver Mittelstand wächst und ein entsprechender Export und wir bezüglich der Energieriesen später konstatieren können: "Watt'n Fall" - dann hat das Ganze eine gute Zukunft. Dr. Reinhard Crusius, Hamburg 5