S T A D T B A D K I S S I N G E N

Transkript

1 S T A D T B A D K I S S I N G E N B E R I C H T ü b e r d i e 1 2. S i t z u n g d e s Stadtrates a m 1 7. J u n i Feststellung des Ausscheidens von Frau Hildegard Alefeld aus dem Stadtrat Stadträtin Hildegard Alefeld bat mit Schreiben vom 1. Juni 2015 um vorzeitige Entbindung von ihrem Stadtratsmandat aus gesundheitlichen Gründen. Der Stadtrat beschloss, Frau Stadträtin Hildegard Alefeld vorzeitig von ihrem Amt als Stadträtin zu entbinden. 2. Vereidigung des neuen Stadtratsmitgliedes Herrn Wolfgang Speyer - Information Mit Bestätigung vom 6. Juni 2015 nahm Herr Wolfgang Speyer die Listennachfolge als Stadtrat für die SPD-Fraktion an. Oberbürgermeister Blankenburg vereidigte Herrn Wolfgang Speyer nach Art. 31 Abs. 4 GO. 3. Änderung der Besetzung der Ausschüsse Der Stadtrat beschloss, dass im Ausschuss für Bildung, Familie und Soziales (Sozialausschuss) und im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur (Wirtschaftsausschuss) Herr Wolfgang Speyer an die Stelle der ausscheidenden Stadträtin Hildegard Alefeld tritt. Entsprechendes gilt für die Vertreterfolge in allen übrigen Ausschüssen. 1

2 4. Stadt- und Verkehrsplanung 4.1. Entwicklung des Kurgebiets Integriertes Handlungskonzept Sondergebiet Kur - Stadtrat am , TOP 5.1 Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am das Integrierte Handlungskonzept Stand Januar 2015 mit Rahmenplan, Maßnahmenplan und Maßnahmenliste als Selbstbindungsplan beschlossen. Außerdem wurde der Umgriff für das Soziale Stadt Gebiet Sondergebiet Kur beschlossen, sowie die Verwaltung beauftragt die Öffentlichkeit über die Ergebnisse zu informieren und das Integrierte Handlungskonzept mit dem Soziale Stadt Gebiet Sondergebiet Kur bei der Regierung von Unterfranken vorzulegen. Die Regierung von Unterfranken hat dem Integrierten Handlungskonzept, der Maßnahmenliste und der vorgeschlagenen Abgrenzung des Soziale Stadt Gebiets zugestimmt. In Bezug auf die Finanzierung der Maßnahmen wurden die folgenden Festlegungen von Seiten der Regierung gewünscht: Wohnen und Bausubstanz W1 Wohnen und Wohnumfeld für Beschäftigte W2 Gestaltungsleitfaden W3 Kommunales Programm W4 Sanierungsberatung W5 Energiekonzept W6 Erweiterung Soziale Stadt-Gebiet W7 Ausweisung Sanierungsgebiet W8 Änderung Bebauungsplan Kurgebiet W9 Wohnen in Bad Kissingen Bedarfsgerechte Anpassung des Wohnungsmarktes Finanzierung Kur, Kultur, Tourismus und Soziales K1 Weltkulturerbe-Besucherzentrum im Krugmagazin K2 Kunstaustellungen im öffentlichen Raum K3 Ausstellungsraum K4 Wiederansiedlung eines 5-Sterne Hotels K5 Konzept: Individuelle Übernachtungsangebote in kleinen Häusern K6 Quartiersmanagement & Verfügungsfonds K7 Revitalisierung Schlachthof K8 Zusammenarbeit in der Fortbildung K9 Marinekurlazarett Denkmalpflege Privat 2

3 Grün- und Freiflächen F1 Aktiv-Bereiche im Süden F2 Gestaltung und Wegeausbau am Marbach F3 Aufwertung Altenberg F4 Landschaftsplanerisches Konzept / Freiraumkonzept Wasser und Natur F5 Konzept Brunnen und Wasser im Kurgebiet F6 Aufwertung Kinderspielplatz Schützenstraße F7 Generationenspielplatz im Luitpoldpark F8 Barrierefreier Rundweg im Rosengarten ggf. ggf. Öffentlicher Raum V1 Beschilderungskonzept / Besucherlenkungskonzept V2 Themenwege: Wasser, Weltkulturerbe, Kur und Kurgeschichte V3 Gestaltung Theaterplatz als Bühne für Kunst und Kultur V4 Aufwertung Achse Bahnhof Kurgarten V5 Umgestaltung Kurhausstraße V6 Aufwertung Prinzregentenstraße V7 Gestaltung Schönbornstraße V8 Wegeverbindung Rosengarten Theresienstraße Rathausplatz V9 Verkehrsberuhigung Bereich Ludwigstraße / Theresienstraße V10 Mobilitätszentrale Bahnhofsbereich V11 Verkehrskonzept Kurgebiet V12 Mobilitätskonzept V13 Umsetzung Konzept Barrierefreiheit V14 Fuß- / Radweg zum Freibad V15 Quartiersgarage & Car-Sharing V16 E-Bike-Ladestationen V17 Lichtkonzept V18 Neuordnung Radverkehr V19 Wegeanbindung Schlachthofgelände V20 Aufwertung der Eingänge ins Kurgebiet (Bismarckstraße) ggf. ggf. ggf. ggf. ggf. ggf. Weiterhin sind folgende Änderungen im Integrierten Handlungskonzept zu ergänzen: Bei der Maßnahme V18 Neuordnung Radverkehr wird ergänzt: Umsetzung gegebenenfalls in Zusammenhang mit der Maßnahme V11 Verkehrskonzept Kurgebiet. 3

4 Zusätzlich sind Indikatoren für die Evaluierung festzulegen. Hierfür werden von Seiten der Verwaltung folgende Indikatoren vorgeschlagen: Indikator Gebiet: Gebiet Erhebungsintervall Datenquelle Kurgebiet Gesamtstadt Bevölkerung Einwohnerzahl x x jährlich EWO-Daten Altersstruktur x x jährlich EWO-Daten Ausländeranteil x x jährlich EWO-Daten Zu- und Wegzüge x x jährlich EWO-Daten Wirtschaft Sozialversicherungspflichtig x jährlich Landesstatistik Beschäftigte nach Wirtschaftszweigen, insbes. Gesundheitswesen und Gastgewerbe Arbeitslose x jährlich Landesstatistik Personen mit SGB-II- x jährlich Landesstatistik Leistungen Anzahl Gästebetten x jährlich Landesstatistik Anzahl Übernachtungen x jährlich Landesstatistik Durchgeführte Maßnahmen x jährlich Eigene im Rahmen der im Maßnahmengebiet Nutzung Anzahl Gastbetriebe x 4-jährig Eigene Anzahl Gesundheitsunternehmen x 4-jährig Eigene Leerstände (Anzahl und Nutzfläche) x 4-jährig Eigene Anzahl der Wohneinheiten x x 4-jährig Eigene Baugenehmigungen und Baufertigstellungen Wohnungen x x 4-jährig Eigene Die unter der Rubrik Bevölkerung, Wirtschaft und als jährlich zu erhebende Indikatoren vorgeschlagenen Punkte, sind für das jährlich im Rahmen der abzugebende Monitoring in jedem Fall zu erheben. Der Stadtrat beschloss, die von Seiten der Regierung vorgeschlagenen Änderungspunkte in das Integrierte Handlungskonzept Stand Januar 2015 zu übernehmen. 4

5 5. Regionaler Planungsverband Main-Rhön - Anhörungsverfahren zum Entwurf der Verordnung zur Änderung des Regionalplans der Region Main-Rhön (3) Der Tagesordnungspunkt wurde auf die nächste Stadtratssitzung am 22. Juli 2015 vertagt. 5