Sozialstaat und soziale Sicherung

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1 Sozialstaat und soziale Sicherung Der deutsche Sozialstaat im Licht international vergleichender Daten Von Jens Alber Der deutsche Sozialstaat als Standortbelastung? Vergleichende Perspektiven Von Franz-Xaver Kaufmann 1

2 Wohlfahrtsstaatliche Entwicklung Mensch als Staatsbürger Reproduktion von Humanvermögen Historischer Ansatz Private Haushalte Zeitbudgeterhebung 60 Milliarden Stunden Erwerbsarbeit (36%) 10 Milliarden Stunden Wegzeiten (6%) 96,5 Milliarden Stunden unbezahlter Arbeit (58%) 2

3 3 Nationale Besonderheiten im Deutschland Arbeitsfragen Großbritannien Ländervergleich Arbeitsproblematik => National Health Service Schweden Gleichheitsproblematik Frankreich Familienproblematik USA

4 Einrichtungen sozialer Sicherung Staatliche Einrichtungen Kollektive Selbsthilfe Private oder kirchliche Wohltätigkeit Privatwirtschaftliche Vorsorge Dienstleistungseinrichtungen 4 Staatliche Aufgabe: Sicherung des allgemeinen Rechtsanspruchs

5 Der deutsche Sozialstaat Vier Fragen zum deutschen Sozialstaat für den internationalen Vergleich Ist er besonders aufwendig und kostspielig? Ist er auffallend großzügig? Wächst er besonders ungebremst? Zeitigt die Sozialpolitik auffallende Problemlösungsdefizite? 5

6 Frage nach Aufwand und Kosten Abhängig von Höhe der Sozialleistungsquote inzwischen europäischer Mittelwert Sozialleistungsquote von Wirtschaft beeinflusst gemessen am BIP pro Kopf Dtl. wieder unauffällig Kostenseite: Wandel der Finanzierungsstrukturen, Anteil der direkten Steuern und Sozialversicherungsbeiträge nahe am westeuropäischen Durchschnitt 6

7 Vergleich von... Beschäftigungsgrad mit dem Anteil der Sozialleistungen am Volkseinkommen => 3 Familien Skandinavische Staaten Hochentwickelte Länder des ehemaligen britischen Commonwealth Kernländer Westeuropa 7

8 Der deutsche Sozialstaat: ungebremst? Bis Ende der 70er: z.t. deutlich überdurchschnittliche Positionen unter den OECD- Ländern Staatsausgabenquote in 80ern und 90ern zurückgefallen Sozialausgaben pro Kopf dagegen im mediterranen Bereich in 90ern stark gesteigert Deutschland: überdurchschnittliche Bremsung der Ausdehnungsdynamik Konsolidierungspolitik Lohnnebenkosten Im OECD Vergleich nur übertroffen durch Frankreich und Italien 8 Steuern vs. Beiträge

9 Frage nach besonderer Großzügigkeit Daten zu Rente und Arbeitslosenunterstützung Unauffälliges Rentenniveau Leistungen für Arbeitslose nah am Durchschnitt der OECD-Länder weder Ausgabenvolumen noch Kosten sind herausragen 9

10 Kürzungen der Sozialleistungen im Einzelnen Sachleistungen der Krankenversicherung Renten, Leistungen für Arbeitslose Lohnfortzahlung bei Krankheit 10 s.a. England und Schweden dort stärkere Kürzungen bei Arbeitslosen-, Kinder- u. Krankengeld aber: Sonderwege

11 11 Folge von sozialen Problemen? Keine überdurchschnittliche Armutsquote Mit die geringste Einkommensungleichheit Arbeitslosenquote am europäischen Mittelwert Arbeitsplätze vorwiegend in vielversprechenden, globalen Sektoren Mangel in der Quote öffentlicher Beschäftigung

12 Kritik am deutschen Sozialsystem 12 Defizite in Sozialversicherung Reformbedürfnis in Hinblick auf demographischen Wandel und globalem Wettbewerb Benachteiligung der Mütter Rente Altersrenten Für Ehepaare nicht viel höher als für Alleinstehende Äquivalenzprinzip Hohe Lohnnebenkosten

13 13 Reformbedürfnis? Nettoreproduktionsrate unter 0,6 Bevölkerungsanteil der über 65jährigen wird bis 2030 im OECD Durchschnitt um 9,6%-Punkte, in Deutschland um 13,2%- Punkte steigen Tiefgreifende Rentenreform nötig / steuerfinanzierte Grundrente Umstellungen wie in GB oder Chile nicht möglich

14 Stärken des deutschen Sozialstaats Familien mit 2 oder mehr Kindern bekommen bei Notwendigkeit Leistungen, die bis in den Niedriglohnbereich hineinragen Gute Armutsprävention Geringe Soziale Ungleichheit 14

15 Das war's Noch Fragen??? 15