P r o t o k o l l. über die öffentliche Gemeinderatssitzung am Dienstag, den um 19,oo Uhr im Gemeindesitzungszimmer.

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1 Gemeindeamt Oberndorf i. Tirol Bezirk Kitzbühel Zahl: 31 P r o t o k o l l über die öffentliche Gemeinderatssitzung am Dienstag, den um 19,oo Uhr im Gemeindesitzungszimmer. Anwesende: Bgm. Hans Schweigkofler GV Klaus Ritter GR Ing. Gerhard Thaler GR Emmerich Dürregger GR Foidl Cäcilia GR Schroll Christian Hechenberger Peter (Ersatz-GR für Ing. Bachler Johann) Vzbgm. Landmann Hansjörg GV Reinhard Jöchl GR Unterberger Dieter GR Martin Klingler GR Hannes Nothdurfter Bombek Rosi (Ersatz-GR für Daxer Christian) Ziepl Richard (Gemeindesekretär) Außerdem anwesend: 7 Zuhörer Entschuldigt: GR Ing. Johann Bachler GR Christian Daxer T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Genehmigung des GR-Sitzungsprotokolls vom Berichte des Bürgermeisters 4. Berichte der Ausschüsse: - Infrastruktur am Raumordnung Bauwesen am Raumordnung Bauwesen am Vorstandssitzung am Beschlussfassung über Anträge auf Ermäßigung Erschließungsbeiträge 6. Beschlussfassung betreffend Abschluss neuer Vereinbarungen mit der ARA betreffend Leichtverpackungen, Metallverpackungen und Papierverpackungen, dass die Zuständigkeit hiefür dem Abfallwirtschaftsverband Bezirk Kitzbühel übertragen wird. 7. Beratung und Beschlussfassung gem. 113 Abs. 3 und 4 ivm 70 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2011 TROG 2011, LGBl. Nr. 56, und 64 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2006 TROG 2006, LGBl. Nr. 27, den von DI Ortner Erich ausgearbeiteten Entwurf über die Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Oberndorf i. T. im Bereich des Grundstückes 4761/2 (Teilfläche) KG Oberndorf i. T. durch vier Wochen hindurch vom bis zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen. (Schroll Sebastian) 1

2 Der Entwurf sieht die Widmungsänderung im Bereich des Grundstückes 4761/2 (Teilfläche über ca m²) von derzeit Freiland in Sonderfläche für sonstige landund forstwirtschaftliche Gebäude gem. 47 TROG 2011 vor. Gleichzeitig wird gem. 113 Abs. 3 ivm 70 Abs. 1 lit. a TROG 2011 der Beschluss über die dem Entwurf entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes gefasst. Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. 8. a.) Gem. 70 Abs. 1 ivm 64 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes TROG 2011, LGBl. Nr. 56, Beratung und Beschlussfassung über die Auflage durch vier Wochen hindurch vom bis zur öffentlichen Einsichtnahme des ausgearbeiteten Entwurfes der Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes der Gemeinde Oberndorf i. T. (genehmigt mit Bescheid der Landesregierung Zl. Ve /1-6vA vom und verlängert am , GZl. RoBau-2-413/9/9-2014) gem. planlicher Darstellung samt Legende des DI Dr. Erich Ortner betreffend des nördlich an das Mietwohnhaus der NHT anschließenden Teiles des Pfarrfeldes Gp mit einer Teilfläche von m² von dzt. landwirtschaftlicher Freihaltefläche in Vorsorgefläche Wohngebiet zur Errichtung eines Mietwohnhauses mit ca. 12 Wohnungen, Zeitzone 1 - unmittelbarer Bedarf - sofortige Widmung möglich, laufender Zählerstempel im Verordnungstext Nr. 52. und gleichzeitig b.) gem. 70, Abs. 1 lit. a. TROG 2011 die Beschlussfassung über die Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes gem. vorher angeführtem Auflagebeschluss TO- Punkt 8.a.); Dieser Beschluss wird jedoch nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. 9. Beratung und Beschlussfassung gem. 113 Abs. 3 und 4 ivm 70 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2011 TROG 2011, LGBl. Nr. 56, und 64 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2006 TROG 2006, LGBl. Nr. 27, den von DI Ortner Erich ausgearbeiteten Entwurfes über die Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Oberndorf i. T. im Bereich des Grundstückes 4688 (nördlich an das Mietwohnhaus der NHT anschließende Teilfläche über 1.641m²) KG Oberndorf i. T. durch vier Wochen hindurch vom bis zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen. Der Entwurf sieht die Widmungsänderung im Bereich des o. a. Grundstückes von derzeit Freiland gem. 41 TROG 2011 in künftig Wohngebiet gem. 38 TROG 2011 vor. Gleichzeitig wird gem. 113 Abs. 3 ivm 70 Abs. 1 lit. a TROG 2011 der Beschluss über die dem Entwurf entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes gefasst. Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. 2

3 10. Beschlussfassung gem. 66 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011, LGBl. Nr. 56, den von DI Dr. Erich Ortner ausgearbeiteten Entwurf über die Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich der neu gebildeten Gp. 4688/3 GB Oberndorf i. T. (zur Gänze) laut planlicher und schriftlicher Darstellung des DI Dr. Erich Ortner durch vier Wochen hindurch vom bis zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen. (NHT Tirol). Gleichzeitig wird gemäß 66 Abs. 2 TROG 2011 der Beschluss des Bebauungsplanes gefasst. Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. 11. Beratung und Beschlussfassung bzw. Festsetzung des Haushaltsplanes (Voranschlages) für das Jahr 2015 und der mittelfristigen Finanzpläne 2016 bis Der Entwurf des Voranschlages 2015 und die Zusammenstellungen zu den mittelfristigen Finanzplänen 2016 bis 2019 wurden an Bgm. Hans Schweigkofler, Vzbgm. Landmann Hansjörg, GV Jöchl Reinhard und GR Nothdurfer Hannes gem. 93 TGO 2001 i.d.g.f. ausgefolgt. Den einzelnen GR wird mit der Einladung die Zusammenstellung der Einnahmen und Ausgaben übermittelt. (Dieses wird dem Original des Sitzungsprotokolls angeschlossen). 12. Anträge, Anfragen und Allfälliges Vertrauliche Angelegenheiten: 13. Personal Kindergarten Beginn der Sitzung 19,oo Uhr 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Bgm. begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 2. Genehmigung des GR-Sitzungsprotokolls vom Zu Punkt 9. (Neufestsetzung der Gemeindeabgaben) und Punkt 11. (Wohnungsver-gabe NHT Mesnerfeld) ist von GV Ritter jeweils eine Anmerkung per Mail hereingekommen, welche verlesen werden. Weiters wird in diesem Mail angeführt, ob man nicht künftig die Sitzungen mittels Tonband aufzeichnen soll. Dieses Mail wird dem Original des Sitzungsprotokolls angeschlossen. Berichtet über sein Gespräch mit LR Tratter und dass für das Projekt Katzenbühelbach (Hochwasserschutz) von diesem für heuer zusätzlich 75.ooo,-- zugesagt wurden. Auf Antrag des Bgm. wird das Protokoll vom vom einstimmig genehmigt und unterfertigt. 3

4 3. Berichte des Bürgermeisters Veranstaltungen zu den Hahnenkammrennen 2015 auf dem Stöcklfeld: Informiert, dass die Veranstaltungen Kitz`n Glamour (Abermann Christian) heuer in einem Zelt in Oberndorf stattfinden sollen. Wurde im Vorstand besprochen. Dieser hat sich einstimmig positiv hiefür ausgesprochen. Die Gemeinde erhält lt. Vertrag eine Pacht. Alle anderen Punkte sind von Abermann mit dem Pächter des Feldes zu klären bzw. vereinbaren. Sonderzahlungen Dienstjubiläen Kindergarten: Informiert über das Dankschreiben von Pürstl Christiane und Lindner Irmgard für das Jubiläumsgeld anlässlich des 35-jährigen Dienstjubiläums. Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig, die nun folgenden Punkte 3.a.) bis 3.e.) gem. 35, Abs. 3, TGO aus Dringlichkeitsgründen auf die Tagesordnung zu setzen: a..) Beschlussfassung über Antrag der Weginteressentschaft Seilermeisterweg auf Übernahme des Weges als Gemeindestraße. Vzbgm.: Informiert allgemein über Ablauf und Besprechungen vor Übergabeantrag. Es wurden mit Hr. Trixl 3 Schneeablageplätze auf Dauer vereinbart. Die Gemeinde Oberndorf übernimmt nach wie vor Straßen als Gemeindewege, da dies auch eine Gleichstellung der Bürger bedeutet. Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig die Übernahme des Interessentschaftsweges Seilermeisterweg mit einer Länge von 633 lfm. als Gemeindeweg. Die einmalige Abschlagszahlung beträgt 3.222,oo. Die Wegparzelle 4384/1 befindet sich bereits in EZ 333 (Öffentliches Gut Straße). b..) Beschlussfassung über Nutzungsvereinbarung mit der Heimatwerbung Tirol betreffend Errichtung von 5 Buswartehäuschen. Der bisherige Vertrag mit EPAMEDIA wäre 2016 abgelaufen und wurde nun vorzeitig einvernehmlich aufgelöst. Eines der Wartehäuschen wurde bei einem Unfall zerstört und hätte ausgetauscht bzw. neu errichtet werden müssen. Die Heimatwerbung Tirol konnte als neuer Partner gefunden werden. Der einmalige Investitionszuschuss für 5 Buswartehäuschen beträgt gesamt ,--. 4

5 Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig den Abschluss der Nutzungsvereinbarung mit der Heimatwerbung Tirol sowie die Leistung des einmaligen Investitionszuschusses in der Höhe von 1o.ooo,--. c..) Beratung und Beschlussfassung gem. 113 Abs. 3 und 4 ivm 70 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2011 TROG 2011, LGBl. Nr. 56, und 64 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetz 2006 TROG 2006, LGBl. Nr. 27, betreffend des von DI Ortner Erich ausgearbeiteten Entwurfes über die Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Oberndorf i. T. im Bereich der Grundstücke 4661/1 (Teilfläche über 40 m²) und 4662 (Teilfläche über 25 m²) KG Oberndorf i. T. durch vier Wochen hindurch vom bis zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen. (Strobl Josef / Scheibler Gordon) Der Entwurf sieht die Widmungsänderung im Bereich der o. a. Grundstücke von derzeit Kerngebiet in künftig Bauland Wohngebiet gem. 38 TROG 2011 vor. Gleichzeitig wird gem. 113 Abs. 3 ivm 70 Abs. 1 lit. a TROG 2011 der Beschluss über die dem Entwurf entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes gefasst. Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. Informiert, dass beim Bau des Hauses Strobl festgestellt wurde, dass hier Grenzvermessung lt. alter Vereinbarung fehlt. Nachdem die Flächen Strobl und Scheibler verschiedene Widmungen aufweisen, ist aufgrund der Grenzänderung die Widmung anzugleichen. Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig gem. 113 Abs. 3 und 4 ivm 70 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2011 TROG 2011, LGBl. Nr. 56, und 64 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2006 TROG 2006, LGBl. Nr. 27, betreffend des von DI Dr. Erich Ortner ausgearbeiteten Entwurfes über die Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Oberndorf i.t. im Bereich der Grundstücke 4661/1 (Teilfläche über 40 m²) und 4662 (Teilfläche über 25 m²) KG Oberndorf i. T. durch vier Wochen hindurch vom bis zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen (Strobl Josef / Scheibler Gordon) Der Entwurf sieht die Widmungsänderung im Bereich der o. a. Grundstücke von derzeit Kerngebiet in künftig Bauland Wohngebiet gem. 38 TROG 2011 vor. Gleichzeitig beschließt der GR einstimmig gem. 113 Abs. 3 ivm 70 Abs. 1 lit. a TROG 2011 die dem Entwurf entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes. Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. 5

6 d..) Beschlussfassung betreffend Abschluss Vertrag betreffend der Übertragung des Winterdienstes an das Land Tirol, Landesstraßenverwaltung, für die Gemeindestraße ab Kirche bis Ortsausfahrt Richtung St. Johann (von km 0,000 bis 1,114). Informiert über die Berechnungsparameter, aus denen sich das jährliche Entgelt errechnet. Es bestünde bereits aus den 80-iger-Jahren eine Vereinbarung hierüber. Bisher wurde jährlich immer mittels Übernahme Salzrechnung abgerechnet. Er hat mit DI Obermair am Freitag nochmals Gespräch geführt. Abschluss Vertrag ist vom Land aus zwingend nötig. Auch am jährlichen Entgelt kann nichts geändert werden wurde aufgrund der Vereinbarung aus den 8o-iger-Jahren hochgerechnet. Vzbgm.: Stellt fest, dass das Entgelt lt. Vertrag nicht wesentlich von bisherigen Übernahmen Salzrechnungen abweicht. Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig den Abschluss des Vertrages betreffend der Übertragung des Winterdienstes an das Land Tirol, Landesstraßenverwaltung, für die Gemeindestraße ab Kirche bis Ortsausfahrt Richtung St. Johann (von km 0,000 bis 1,114) mit einem dzt. jährlichen Entgelt von pauschal 3.176,74. e..) Beschlussfassungen betreffend Auftragsvergabe Sonderplaner Neubau Hort und Kinderkrippe Die Anbote sind alle von Architektengruppe P3 geprüft und mit jeweiliger Vergabeempfehlung an uns übermittelt worden. Ritter: Neubau Hort und Kinderkrippe: - Wurde im Bauausschuss besprochen. - Sonderplaner sollten heute bereits entschieden werden. - Bauleitung ist noch offen. - Sollte nicht getrennt vergeben werden, sondern mit Pauschalbetrag. - Anbot P3 sehr gut. Wird im Bauausschuss behandelt. Sanierung Fassade Volksschule: - Informiert über aktuellen Stand - Einigung ist erfolgt. - Mit P3 und Firmen wurden einige Verhandlungen erfolgt. - Sanierungsauftrag ergeht an Hag-Putz. - Pressebericht hat auch Druck erzeugt. - Fa. STO (Lieferant Dämmplatten) beteiligt sich auch. - Rechtsweg /Klage) kann damit vermeiden werden. - Nahe 80 % der Sanierungskosten gehen auf Firmen. - Bei Rechtsweg wären nach Schätzungen wahrscheinlich nur ca. 65 % zu erreichen gewesen. - Bedankt sich bei Rechtsvertretung RA Dr. Sammer-Resch Elisabeth. Versickerungsprojekt: Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig die Vergabe an den Bestbieter Kulturtechnik Klingler zum Anbotspreis nach Skonto von netto 1.499,40. 6

7 Energieausweis: Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig die Vergabe an den Bestbieter Ingenieurbüro Rothbacher zum Anbotspreis nach Skonto von netto 1.649,00. Statik: Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig die Vergabe an den Bestbieter Büro Speiser zum Anbotspreis nach Skonto von netto 6.305,00. Elektro: Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig die Vergabe an den Bestbieter Büro TAP zum Anbotspreis nach Nachlass und Skonto von netto 8.365,28. Heizung Klima Lüftung Sanitäre: Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig die Vergabe an den Bestbieter Büro Lusser zum Anbotspreis nach Nachlass und Skonto von netto 8.797,71. Vermessung: Besprechung im Ausschuss: Die bisherigen Vermessungen im Bereich Schule und Wohnheim wurden von DI Zehentner durchgeführt. Mit Zehentner in Anlehnung an die vorangehenden Vermessungen Preis vereinbaren und beauftragen. 4. Berichte der Ausschüsse: - Infrastruktur am Strassenbeleuchtung: Vzbgm. - Informiert über Anbot Fa. Philips über btto. ca. 127.ooo,-- - Lampe vor Kirche bzw. technische Lampe vor Pizzeria. - Anschaffung wurde im Ausschuss beschlossen. - Im Budget für 2015 konnten jedoch nur ca ,00 untergebracht werden. - Entscheidung Restsumme kann erst im Laufe des Jahres 2015 nach Maßgabe vorhandener Mittel erfolgen. Schneeräumung und Streuung: Vzbgm. - Soweit keine Änderung. - Nur Schwaiger Harald ist diesen Winter wieder dabei. Ortswärme: Vzbgm. - Nach Durchführung der bisherigen Asphaltierungen besteht noch ein kleines Restguthaben. 7

8 Katzenbühelbach Oberflächenwasserkanal (Hochwasserschutz) Vzbgm. - LR Tratter hat dem Bgm. zusätzlich 75.ooo,-- zugesagt Wasserleitung HB Bichlhof: Vzbgm. - Dieser ist anscheinend nie verhandelt worden. - Plan für Rodung fehlt noch. Saureggweg: Vzbgm. - Dort gibt es eine größere Hangrutschung. - Landesgeologe wird bei Gelegenheit Besichtigung machen. Zufahrt Foidl Charlotte: Vzbgm. - Ist zwischenzeitlich mit Waldbesitzer geregelt. Weginteressentschaft Gasperlrain: Vzbgm. - TIGAS hat die Mulde ausgebessert - Das eintretende Wasser ist nur im Rahmen einer Gesamtsanierung wegzubringen - Raumordnung Bauwesen am Raumordnung Bauwesen am Vorstandssitzung am Beschlussfassung über Anträge auf Ermäßigung Erschließungsbeiträge Beschlussfassung betreffend Abschluss neuer Vereinbarungen mit der ARA betreffend Leichtverpackungen, Metallverpackungen und Papierverpackungen, dass die Zuständigkeit hiefür dem Abfallwirtschaftsverband Bezirk Kitzbühel übertragen wird. Bgm: - Es gibt hier inzwischen ein kompliziertes Auswahlverfahren. - 4 Firmen bekommen Zuteilung (Gebiete werden verlost) - Im Jahr 2015 läuft noch alles gleich wie bisher. Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig, die Zuständigkeit betreffend Abschluss neuer Vereinbarungen mit der ARA betreffend Leichtverpackungen, Metallverpackungen und Papierverpackungen dem Abfallwirtschaftsverband Bezirk Kitzbühel zu übertragen. 7. Beratung und Beschlussfassung gem. 113 Abs. 3 und 4 ivm 70 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2011 TROG 2011, LGBl. Nr. 56, und 64 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2006 TROG 2006, LGBl. Nr. 27, den von DI Ortner Erich 8

9 ausgearbeiteten Entwurf über die Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Oberndorf i. T. im Bereich des Grundstückes 4761/2 (Teilfläche über ca m²) KG Oberndorf i. T. durch vier Wochen hindurch vom bis zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen. (Schroll Sebastian) Der Entwurf sieht die Widmungsänderung im Bereich des Grundstückes 4761/2 (Teilfläche über ca m²) von derzeit Freiland in Sonderfläche für sonstige land- und forstwirtschaftliche Gebäude gem. 47 TROG 2011 vor. Gleichzeitig wird gem. 113 Abs. 3 ivm 70 Abs. 1 lit. a TROG 2011 der Beschluss über die dem Entwurf entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes gefasst. Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. Die Auflagefrist ändert sich aufgrund der Sitzungsverschiebung vom 02. auf 09. Dezember auf bis Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig (mit Stimmenthaltung Schroll wegen Befangenheit) gem. 113 Abs. 3 und 4 ivm 70 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2011 TROG 2011, LGBl. Nr. 56, und 64 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2006 TROG 2006, LGBl. Nr. 27, den von DI Ortner Erich ausgearbeiteten Entwurf über die Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Oberndorf i. T. im Bereich des Grundstückes 4761/2 (Teilfläche über ca m²) KG Oberndorf i. T. durch vier Wochen hindurch vom bis zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen. (Schroll Sebastian) Der Entwurf sieht die Widmungsänderung im Bereich des Grundstückes 4761/2 (Teilfläche über ca m²) von derzeit Freiland in Sonderfläche für sonstige land- und forstwirtschaftliche Gebäude gem. 47 TROG 2011 vor. Gleichzeitig beschließt der GR einstimmig (mit Stimmenthaltung Schroll wegen Befangenheit) gem. 113 Abs. 3 ivm 70 Abs. 1 lit. a TROG 2011 die dem Entwurf entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes. Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. 8. a.) Gem. 70 Abs. 1 ivm 64 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes TROG 2011, LGBl. Nr. 56, Beratung und Beschlussfassung über die Auflage durch vier Wochen hindurch vom bis zur öffentlichen Einsichtnahme des ausgearbeiteten Entwurfes der Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes der Gemeinde Oberndorf i. T. (genehmigt mit Bescheid der Landesregierung Zl. Ve /1-6vA vom und verlängert am , GZl. RoBau-2-413/9/9-2014) gem. planlicher Darstellung samt Legende des DI Dr. Erich Ortner betreffend des nördlich an das Mietwohnhaus der NHT anschließenden Teiles des Pfarrfeldes Gp mit einer Teilfläche von m² von dzt. landwirtschaftlicher Freihaltefläche in Vorsorgefläche Wohngebiet zur 9

10 Errichtung eines Mietwohnhauses mit ca. 12 Wohnungen, Zeitzone 1 - unmittelbarer Bedarf - sofortige Widmung möglich, laufender Zählerstempel im Verordnungstext Nr. 52. und gleichzeitig b.) gem. 70, Abs. 1 lit. a. TROG 2011 die Beschlussfassung über die Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes gem. vorher angeführtem Auflagebeschluss TO- Punkt 8.a.); Dieser Beschluss wird jedoch nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. Wurde bereits in der Julisitzung besprochen, in welcher sich fast alle GR-Mitglieder positiv für den 2. Bauabschnitt mit ca. 12 Wohnungen ausgesprochen haben. Die Auflagefrist ändert sich aufgrund der Sitzungsverschiebung vom 02. auf 09. Dezember auf bis a.)auf Antrag des Bgm. beschließt der GR mit 11 zu 2 Stimmen gem. 70 Abs. 1 ivm 64 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes TROG 2011, LGBl. Nr. 56, die Auflage durch vier Wochen hindurch vom bis zur öffentlichen Einsichtnahme des von DI Dr. Erich Ortner ausgearbeiteten Entwurfes der Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes der Gemeinde Oberndorf i. T. (genehmigt mit Bescheid der Landesregierung Zl. Ve /1-6vA vom und verlängert am , GZl. RoBau-2-413/9/9-2014) gem. planlicher Darstellung samt Legende des DI Dr. Erich Ortner betreffend des nördlich an das Mietwohnhaus der NHT anschließenden Teiles des Pfarrfeldes Gp mit einer Teilfläche von m² von dzt. landwirtschaftlicher Freihaltefläche in Vorsorgefläche Wohngebiet zur Errichtung eines Mietwohnhauses mit ca. 12 Wohnungen, Zeitzone 1 - unmittelbarer Bedarf - sofortige Widmung möglich, laufender Zählerstempel im Verordnungstext Nr. 52 und gleichzeitig b.) mit 11. Zu 2 Stimmen gem. 70, Abs. 1 lit. a. TROG 2011 die Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes gem. vorher angeführtem Auflagebeschluss TO-Punkt 8.a.); Dieser Beschluss wird jedoch nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. 9. Beratung und Beschlussfassung gem. 113 Abs. 3 und 4 ivm 70 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2011 TROG 2011, LGBl. Nr. 56, und 64 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2006 TROG 2006, LGBl. Nr. 27, den von DI Ortner Erich ausgearbeiteten Entwurfes über die Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Oberndorf i. T. im Bereich des Grundstückes 4688 (nördlich an das 10

11 Mietwohnhaus der NHT anschließende Teilfläche über 1.641m²) KG Oberndorf i. T. durch vier Wochen hindurch vom bis zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen. Der Entwurf sieht die Widmungsänderung im Bereich des o. a. Grundstückes von derzeit Freiland gem. 41 TROG 2011 in künftig Wohngebiet gem. 38 TROG 2011 vor. Gleichzeitig wird gem. 113 Abs. 3 ivm 70 Abs. 1 lit. a TROG 2011 der Beschluss über die dem Entwurf entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes gefasst. Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. Die Auflagefrist ändert sich aufgrund der Sitzungsverschiebung vom 02. auf 09. Dezember auf bis Die Widmungsänderung erfolgt nicht auf Wohngebiet, sondern auf Vorbehaltsfläche für den geförderten Wohnbau gem. 52 a TROG Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR mit 11 zu 2 Stimmen gem. 113 Abs. 3 und 4 ivm 70 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2011 TROG 2011, LGBl. Nr. 56, und 64 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2006 TROG 2006, LGBl. Nr. 27, den von DI Ortner Erich ausgearbeiteten Entwurf über die Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Oberndorf i. T. im Bereich des Grundstückes 4688 (nördlich an das Mietwohnhaus der NHT anschließende Teilfläche über 1.641m²) KG Oberndorf i. T. durch vier Wochen hindurch vom bis zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen. (Erzdiözese Mesnerfeld) Der Entwurf sieht die Widmungsänderung im Bereich des o. a. Grundstückes von derzeit Freiland gem. 41 TROG 2011 in künftig Vorbehaltsfläche für den geförderten Wohnbau gem. 52 a TROG 2011 vor. Gleichzeitig beschließt der GR mit 11 zu 2 Stimmen gem. 113 Abs. 3 ivm 70 Abs. 1 lit. a TROG 2011 die dem Entwurf entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes. Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. 10. Beschlussfassung gem. 66 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011, LGBl. Nr. 56, den von DI Dr. Erich Ortner ausgearbeiteten Entwurf über die Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich der neu gebildeten Gp. 4688/3 GB Oberndorf i. T. (zur Gänze) laut planlicher und schriftlicher Darstellung des DI Dr. Erich Ortner durch vier Wochen hindurch vom bis zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen. (NHT Tirol). 11

12 Gleichzeitig wird gemäß 66 Abs. 2 TROG 2011 der Beschluss des Bebauungsplanes gefasst. Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. - Bebauungsplan ist ident mit 1. Bauabschnitt. Die Auflagefrist ändert sich aufgrund der Sitzungsverschiebung vom 02. auf 09. Dezember vom bis Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR mit 11 zu 2 Stimmen gem. 66 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011, LGBl. Nr. 56, den von DI Dr. Erich Ortner ausgearbeiteten Entwurf über die Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich der neu gebildeten Gp. 4688/3 GB Oberndorf i. T. (zur Gänze) laut planlicher und schriftlicher Darstellung des DI Dr. Erich Ortner durch vier Wochen hindurch vom bis zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen. (NHT Tirol). Gleichzeitig beschließt der GR mit 11 zu 2 Stimmen gemäß 66 Abs. 2 TROG 2011 die Erlassung des Bebauungsplanes. Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. Bombek: - Bekommt die Pfarre auch für diesen Bauabschnitt den Baurechtszins? - Welche Wohnungsgrößen werden gebaut? - Baurechtszins geht wie beim 1. Bauabschnitt an die Pfarre. - Für Jänner ist eine gemeinsame Besprechung mit NHT wegen Wohnungsgrößen geplant. 11. Beratung und Beschlussfassung bzw. Festsetzung des Haushaltsplanes (Voranschlages) für das Jahr 2015 und der mittelfristigen Finanzpläne 2016 bis Der Entwurf des Voranschlages 2015 und die Zusammenstellungen zu den mittelfristigen Finanzplänen 2016 bis 2019 wurden an Bgm. Hans Schweigkofler, Vzbgm. Landmann Hansjörg, GV Jöchl Reinhard und GR Nothdurfer Hannes gem. 93 TGO 2001 i.d.g.f. ausgefolgt. Den einzelnen GR wird mit der Einladung die Zusammenstellung der Einnahmen und Ausgaben übermittelt. (Dieses wird dem Original des Sitzungsprotokolls angeschlossen). Ein Schwerpunkt ist der Neubau Hort und Kinderkrippe. - Wird im außerordentlichen Haushalt geführt, da ein Teil mit Darlehen finanziert wird. 12

13 - Für 2015 sind ,-- GAF-Mittel zugesagt - Für 2016 weitere ,-- - Über LR Palfrader sind ,-- zugesagt. - Über KIG-Baufonds sind ,-- tel. avisiert. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Sanierung Fußballplatz. - Die Summe ist nun um ca ,-- netto höher als im Anbot. - Der Antrag auf Zuschuss liegt im Land. Für Sanierung Rerobichlstraße und Abgang Fußgängerunterführung Bahnhofstraße sind ebenfalls Mittel veranschlagt. Es wurden auch Ausgaben für Erschließung sozialer Baugründe eingeplant. Der Austausch Lampen Straßenbeleuchtung konnte nur mit ,-- berücksichtigt werden. Der Vorstand hat den Budgetentwurf einstimmig zur Beschlussfassung befürwortet. Der Entwurf des Voranschlages 2015 sowie der mittelfristigen Finanzpläne 2016 bis 2019 haben vom bis aufgelegen (Kundmachung angeschlagen am und abgenommen am ). Es wurden hierzu keine Einwendungen erhoben. Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR mit 13 : 0 Stimmen (einstimmig) das Budget 2015 (den Voranschlag 2015) mit Einnahmen im Ordentlichen Haushalt von ,-- und Ausgaben im Ordentlichen Haushalt von ,-- sowie mit Einnahmen im Außerordentlichen Haushalt von ,-- und Ausgaben im Außerordentlichen Haushalt von ,-- sowie den mittelfristigen Finanzplan 2016 mit Einnahmen im Ordentlichen Haushalt von ,-- und Ausgaben im Ordentlichen Haushalt von ,-- sowie mit Einnahmen im Außerordentlichen Haushalt von 0,-- und Ausgaben im Außerordentlichen Haushalt von 0,-- den mittelfristigen Finanzplan 2017 mit Einnahmen im Ordentlichen Haushalt von ,-- und Ausgaben im Ordentlichen Haushalt von ,-- sowie mit Einnahmen im Außerordentlichen Haushalt von 0,-- und Ausgaben im Außerordentlichen Haushalt von 0,-- den mittelfristigen Finanzplan 2018 mit Einnahmen im Ordentlichen Haushalt von ,-- und Ausgaben im Ordentlichen Haushalt von ,-- sowie mit Einnahmen im Außerordentlichen Haushalt von 0,-- und Ausgaben im Außerordentlichen Haushalt von 0,-- den mittelfristigen Finanzplan 2019 mit Einnahmen im Ordentlichen Haushalt von ,-- und 13

14 Ausgaben im Ordentlichen Haushalt von ,-- sowie mit Einnahmen im Außerordentlichen Haushalt von 0,-- und Ausgaben im außerordentlichen Haushalt von 0, Anträge, Anfragen und Allfälliges a.) Rerobichlstraße: Vzbgm. : - Anfrage, wie weit die 30-er-Beschränkung ist. Jöchl: - Woran es hängt, dass diese noch nicht angebracht sind? Ziepl: - Muss aufgeteilt werden, da ein Teil nun doch von der BH und ein Teil vom Land zu genehmigen ist. b.) Schikurs über Schule: Nothdurfter: - Aufgrund des Zeitungsberichtes über Kitzbühel (Schulschikurs gratis) teilt er mit, dass es diesen in Oberndorf bereits mehrere Jahre gibt. - Bei uns sind aufgrund Befragung der Eltern mit 98 % Befürwortung 10,00 Selbstbehalt. - Informiert noch über die Auswertung der Befragung nach Kurs. - Bedankt sich bei der Gemeinde für die Unterstützung. - Die Einführung des Kurses ging von Hannes aus. - Merkt an, dass seitens der Gemeinde auch Schwimmen und Haltungsturnen unterstützt wird. c.) Filmvorführung Oberndorf seinerzeit im Wohnheim: Notdurfter: - War gute Aktion. - Ob man Filme 2015 Online stellen könnte? - Im Jänner ist eine Wiederholung geplant. - Online stellen ist rechtliche Frage. - Wäre mit ORF abzuklären. - Derartige Veranstaltung ist künftig 2 x im Jahr geplant. d.) Nikolausumzug: Jöchl: - Bedankt sich für das Festgelände und Pavillon. e.) Sitzung Ortsausschuss TVB heute nachmittag: Ritter: - ProNatour hat für Bergbahn Studie (Masterplan) erstellt (Belebung am Berg). - Es ist auch zum Gespräch gekommen, ob gem. Masterplan der Gemeinde (ebenfalls von ProNatour) Aussichtsturm bzw. 14

15 Jöchl: Jöchl: Jöchl: Förderturm mit entsprechender Infrastruktur (Gastronomie, Parkplätze.) im Bichlach weiter betrieben werden soll. - Weiters, wie es mit Projekt Knappenhaus weiter gehen soll. - Ebenso Belebung Gastronomie im Ort. - Über Leaderverein könnte hiefür um Förderung angesucht werden. - Nötig ist ein entsprechendes Einreichprojekt, welches entsprechend aufbereitet sein muss. - Würde Lang Christian von ProNatour machen. - Preis 2o.ooo,-- netto. - Das am Fußballplatz lagernde Bergerhäusl sieht unter der Plane etwas angegriffen aus. - Es sollen auch Beiträge aus der Regionskasse lukriert werden. - Lang Christian wurde von Niedermoser Stefan (Leaderverein) empfohlen. - Beim Bergerhäusl braucht man auch WC usw. - Vom Knappenverein wurde zwischenzeitlich ein Schacht geöffnet ist die Bewerbungsphase. - Ab 2016 Umsetzungsbeginn. - Ob das Hochmoor auch dabei ist? - Nicht direkt. - Er ist für Beauftragung ProNatour, jedoch muss der TV voll dahinterstehen. - Frage ist auch, was nach Absprung von Fieberbrunn aus dem Schneewinkl passiert? Auf Antrag des Bgm. wird der Tagesordnungspunkt Auftragsvergabe Projektausarbeitung durch ProNatour zur Einreichung Leaderverein gem. 35 Abs. 3 TGO 2006 aus Dringlichkeitsgründen einstimmig auf die Tagesordnung gesetzt. Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig die Auftragsvergabe Projektausarbeitung durch ProNatoru zur Einreichung Ledaderverein zum Preis von netto 2o.ooo,--. Dies unter Voraussetzung, dass sich der TV mit 50 % beteiligt. Höfebuch: Jöchl: - Anfrage, wie weit fortgeschritten? - Liegt bei Hr. Sieberer in Kitzbühel zum Korrekturlesen. 15

16 Skiercross Rücklage Sparbuch: Unterberger: - Anfrage, wo dieses liegt? Vzbgm.: Liegt beim Schiclub und wird von diesem verwaltet. Neuverrohrung Oberflächenwasserkanal Rerobichlstraße bis Hechenberger Willi: Vzbgm.: - Verlegung soll bis Freitag fertig werden. - Asphaltierung wahrscheinlich erst im Frühjahr möglich. Schitourengehen: Thaler: - Für heurigen Winter soll Lösung kommen, und zwar, dass - von der Stanglalm Abfahrt nach St. Johann möglich ist - und 1 Mal wöchentlich von der Passgeigeralm Vertrauliche Angelegenheiten: 13.) Personal Kindergarten Die Punkte 3. a..) bis 3. e..), Punkt 12.e.) und Punkt ) werden gem. 35 Abs. 3 TGO 2006 aus Dringlichkeitsgründen einstimmig auf die Tagesordnung gesetzt. Ende der Sitzung: 20,45 Uhr Protokoll genehmigt am: Bgm. Hans Schweigkofler Schriftführer Ziepl Richard GR-Mitglied GR-Mitglied 16