T a g e s o r d n u n g

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1 Gemeindeamt Oberndorf i. Tirol Bezirk Kitzbühel Zahl: 37 P r o t o k o l l über die öffentliche Gemeinderatssitzung am Montag, den um 19,oo Uhr im Gemeindesitzungszimmer. Anwesende: Bgm. Hans Schweigkofler GV Jöchl Reinhard GR Ing. Gerhard Thaler GR Foidl Cäcilia GR Christian Schroll Stefan Hofer (Ersatz-GR für Vzbgm. Landmann) Peter Hechenberger (Ersatz-GR für Ing. Bachler) GV Klaus Ritter GR Unterberger Dieter GR Emmerich Dürregger GR Christian Daxer Hauser Johann (Ersatz-GR für GR Martin Klingler) Lukas Strobl (Ersatz-GR für Hannes Nothdurfter) Ziepl Richard (Gemeindesekretär) Außerdem anwesend: 3 Zuhörer Entschuldigt: Vzbgm. Hansjörg Landmann GR Ing. Hans Bachler Ersatz-GR Franz-Josef Strobl Ersatz-GR Josef Edenhauser GR Martin Klingler GR Hannes Nothdurfter Ersatz-GR Anna Landmann T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Genehmigung des GR-Sitzungsprotokolls vom 28. Oktober Berichte des Bürgermeisters 4. Berichte Ausschüsse: ** Sport- und Vereinsausschuss am ** Vorstandssitzung am ** Infrastrukturausschuss am ** Überprüfungsausschuss am Beschlussfassung über Anträge auf Ermäßigung Erschließungsbeiträge 6. Beratung und Beschlussfassung betreffend Abschluss neuer Pachtvertrag für das Bichlachstadion mit dem Fußballclub Oberndorf 1

2 7. Beratung und Beschlussfassung betreffend Grundtausch mit der Agrargemeinschaft Dorfnachbarschaft Oberndorf gem. Vermessungsurkunde Vermessung AVT ZT GmbH GZ /15 vom Beratung und Beschlussfassung betreffend Grundtausch mit Hechenberger Peter gem. Vermessungsurkunde Vermessung AVT ZT GmbH GZ /15 vom Beratung und Beschlussfassung betreffend Verordnungen der Gemeinde Oberndorf i. T.: a.) Leinenzwang für Hunde und b.) Verbot des Betretens diverser Einrichtungen bzw. Flächen mit Hunden. 10. Beratung und Beschlussfassung bzw. Festsetzung des Haushaltsplanes (Voranschlages) für das Jahr 2016 und der mittelfristigen Finanzpläne 2017 bis Der Entwurf des Voranschlages 2016 und die Zusammenstellungen zu den mittelfristigen Finanzplänen 2017 bis 2020 wurden an Bgm. Hans Schweigkofler, Vzbgm. Landmann Hansjörg, GV Jöchl Reinhard und GR Nothdurfter Hannes gem. 93 TGO 2001 i.d.g.f. ausgefolgt. Den einzelnen GR wird mit der Einladung die Zusammenstellung der Einnahmen und Ausgaben übermittelt. (Dieses wird dem Original des Sitzungsprotokolls angeschlossen). 11. Anträge, Anfragen und Allfälliges Beginn der Sitzung 19,oo Uhr 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Bgm. begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 2. Genehmigung des GR-Sitzungsprotokolls vom Auf Antrag des Bgm. wird das Protokoll vom einstimmig genehmigt und unterfertigt. 3. Berichte des Bürgermeisters a..) Lt. Bgm. ist nach Versand der Sitzungseinladung der Förderungsvertrag für die Wasserversorgungsanlage BA 6 Leitungskataster hereingekommen. Es wird über die förderbaren Investitionskosten und den Zuschussplan auf 25 Jahre informiert. Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig die Beschlussfassung über Abschluss dieses Vertrages aus Dringlichkeitsgründen gem. 35 Abs. 3 TGO 2006 auf die Tagesordnung zu setzen. Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig den Abschluss des Förderungsvertrages für die Wasserversorgungsanlage BA 6 Leitungskataster. 2

3 b..) Bericht über Bergbahn kommt unter Allfälliges. c..) Der Bgm. berichtet über diverse Verbandssitzungen. 4. Berichte Ausschüsse: Sport- und Vereinsausschuss am Eislaufplatz: Unterberger: ** Informiert über Eilaufplatz mit Hartplastikboden ganzjährig nutzbar ** Pacht-Kaufoption ist nicht möglich ** Die Marktgemeinde St. Johann hat auch Interesse ** Nachdem Pacht-Kaufoption nicht möglich, ist Sache für heuer gefallen. Schwimmbad: Unterberger: ** Durch die Steuerreform geht im Jahr 2016 der Mehrwertsteuersatz für die Einnahmen (Eintritte) von 10,oo auf 13,oo %. ** Bei der Festsetzung de r Gebühren und Steuern sind die Schwimmbadpreise nicht angelglichen worden. Die Steuererhöhung ist seiner Meinung nach auf jeden Fall einzurechnen. Auf Antrag des Bgm. wird der Punkt Festsetzung der Schwimmbadpreise (Eintritte usw.) aus Dringlichkeitsgründen gem. 35 Abs. 3 TGO 2006 auf die Tagesordnung gesetzt. ** Bei Angleichung um die 3 % Mehrwertsteuererhöhung sollen die Preise gerundet werden. Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig die Schwimmbadpreise (Eintritte usw.) um 3 % (mit Rundung) zu erhöhen bzw. anzugleichen. Die Preise betragen ab 2016 lt. folgender Preisliste: 3

4 BICHLACHBAD OBERNDORF i.t. PREISLISTE SOMMER 2016 Einzelkarte Erwachsene Einzelkarte Kinder Euro 5,2o Euro 3,10 10-er Block Erwachsene 10-er Block Kinder Euro Euro 41,oo 23,oo Saisonkarte Erwachsene Saisonkarte Kinder Saisonkarte für Familien Euro Euro Euro 59,oo 31,oo 108,oo Schulklassen, pro Kind Euro 1,3o Kurzbadekarte Erwachsene Kurzbadekarte Erwachsene Kurzbadekarte Kinder Kurzbadekarte Kinder ab 14,00 Uhr ab Uhr ab 14,00 Uhr ab Uhr Euro 3,6o Euro 2,1o Euro 2,1o Euro 1,6o Einzelkabine, pro Tag Einzelkabine, pro Saison Liegestuhl, Verleihgebühr pro Tag Sonnenschirm, Verleihgebühr pro Tag Schlüsselersatz bei Verlust Euro 4,1o Euro 47,oo Euro 3,1o Euro 2,5o Euro 15,oo Lehrlinge, Studenten und Grundwehrdiener mit Hauptwohnsitz in Oberndorf erhalten Kinderpreis Pensionisten ab 65. Lebensjahr und Hauptwohnsitz in Oberndorf erhalten Saisonkarte zum Preis von 49,oo. Die Familiensaisonkarte umfasst die gesetzlichen Erziehungsberechtigten mit Kindern bis Jahrgang Besitzer des Jugendsportpasses (muß vorgelegt werden) sind frei. 4

5 Vorstandssitzung am Reinigungskraft Hort: ** Die vom Vorstand zwei Erstgereihten haben aufgrund der Dienstzeit abgesagt. ** Weitere Personen wurden vom VS nicht gereiht. ** Es wurden nun 3 Reinigungsfirmen zum Anbot eingeladen. ** Vergabe an Bestbieter Fa. Webersdorfer, Oberndorf Infrastrukturausschuss am ** Hauptsächlicher Punkt: Winderdienst ** Hierüber fan in der Folge auch eine Besprechung im Bauhof statt. ** Weiters wurde das Budget 2016 behandelt. Überprüfungsausschuss am ** Überprüft wurden die Kassa, Rückstände, Über- und Unterschreitungen. ** Weiters stichprobenartig die Belege. ** Die Rückstände sind sehr gering. ** Die Kommunalsteuer wird nach dzt. Stand zum Jahresende knapp 1,3 Mio. erreichen. ** Alles in Ordnung. ** Bedankt sich bei den Mitgliedern des Ausschusses und bei den Bediensteten. ** Bedankt sich ebenfalls. 5. Beschlussfassung über Anträge auf Ermäßigung Erschließungsbeiträge Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig folgende Ermäßigung Erschließungsbeitrag: Vorschreibung vom (Hannes Aufschnaiter) über 6.808,73 Für 750,oo Sockelbetrag keine Ermäßigung Für 6.058,73 45 % Ermäßigung = Rückzahlung 2.726,43 6. Beratung und Beschlussfassung betreffend Abschluss neuer Pachtvertrag für das Bichlachstadion mit dem Fußballclub Oberndorf Im Rahmen der Sanierung des Platzes mit Erneuerung der Vereinsräume ist der Mietvertrag anzugleichen. Weiters berichtet er über die Stellungnahme von Steuerberater Dr. Obermoser betreffend Vorsteuerabzug für die Investition. 5

6 Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig den Abschluss eines neuen Mietvertrages mit brutto 9.ooo,oo Miete und 3.ooo,-- Akontozahlung für Betriebskosten. Der Vertrag wird in Kopie dem Original des Sitzungsprotokolls angeschlossen. Informiert noch über Einladung zur Firstfeier am kommenden Donnerstag, 17,oo Uhr. 7. Beratung und Beschlussfassung betreffend Grundtausch mit der Agrargemeinschaft Dorfnachbarschaft Oberndorf gem. Vermessungsurkunde Vermessung AVT ZT GmbH GZ /15 vom Es handelt sich um den Fußweg westliche der Schlossersiedlung. Dieser weist dzt. eine Breite von unter 2 Meter bis ca.10 Meter auf. Durch den Grundtausch ergibt sich eine durchgehende Breite von 4 Meter mitsamt Einfahrtstrompete im Norden. Nach Grundtausch ergibt sich ein Ergebnis von 20 m² zu Gunsten der Dorfnachbarschaft. Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig den Grundtausch gem. Vermessungsurkunde AVT ZT GmbH GZ 92883/15 vom Beratung und Beschlussfassung betreffend Grundtausch mit Hechenberger Peter gem. Vermessungsurkunde Vermessung AVT ZT GmbH GZ /15 vom Es handelt sich um das nordöstliche Grundstückseck von Hechenberger mit 3 m². Dadurch konnte der Gehsteigrand ca. 50 bis 60 cm. Richtung Westen versetzt werden und insgesamt die dortige Eng- bzw. Gefahrenstelle etwas entschärft werden. Dafür bekommt Hechenberger 12 m². Wurde auch bereits im Infrastrukturausschuss besprochen. Der zwischen der neuen Grenze entlang des Gehsteiges und Asphaltrand verbleibende Reststreifen der Gemeinde wird von Hechenberger mitbetreut. Wenn auch das Tauschverhältnis etwas hoch ist, ist die getroffene Maßnahme sicher richtig. Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig den Grundtausch gem. Vermessungsurkunde Vermessung AVT ZT GmbH, GZ 92960/15 vom Beratung und Beschlussfassung betreffend Verordnungen der Gemeinde Oberndorf i. T.: a..) Leinenzwang für Hunde und b..) Verbot des Betretens diverser Einrichtungen bzw. Flächen mit Hunden. Über den Entwurf der Verordnung (angeglichen an die Verordnung der Gemeinde Reith) mitsamt den Flächen bzw. Straßen, wo a..) Leinzwang für Hunde und b..) Verbot des Betretens diverser Einrichtungen bzw. Flächen mit Hunden gelten soll, wird informiert. 6

7 Es wird darauf hingewiesen, dass im Falle einer Notwendigkeit der Aufnahme einer weiteren Fläche bzw. Weg jederzeit eine Evaluierung der Verordnung stattfinden kann. Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig die Verordnung a..) Leinenzwang für Hunde und b..) Verbot des Betretens diverser Einrichtungen bzw. Flächen mit Hunden gem. vorliegendem Entwurf. Eine Kopie der Verordnung wird dem Original des Sitzungsprotokolls angeschlossen. Daxer: Wird über die Verordnung mittels Postwurf informiert? Ja. 10. Beratung und Beschlussfassung bzw. Festsetzung des Haushaltsplanes (Voranschlages) für das Jahr 2016 und der mittelfristigen Finanzpläne 2017 bis Der Entwurf des Voranschlages 2016 und die Zusammenstellungen zu den mittelfristigen Finanzplänen 2017 bis 2020 wurden an Bgm. Hans Schweigkofler, Vzbgm. Landmann Hansjörg, GV Jöchl Reinhard und GR Nothdurfter Hannes gem. 93 TGO 2001 i.d.g.f. ausgefolgt. Den einzelnen GR wird mit der Einladung die Zusammenstellung der Einnahmen und Ausgaben übermittelt. Informiert über die größeren geplanten Investitionen bzw. Budgetposten lt. vorliegendem Budgetentwurf bzw. Entwurf Finanzpläne sowie über gesamt 1oo.ooo,-- Zuschuss aus Impulspaket aufgeteilt auf 2015 und 2016 für Straßensanierung. Betreffend nachfolgenden Posten gibt es Anfragen. Knappenprojekt: Auf Anfrage von Hofer, was geplant ist, teilt der Bgm. mit: Der 1. Schritt ist die Schaffung eines Spielbereiches mit entsprechender Infrastruktur im Gemeindewald oberhalb des Dorfbachweges. Danach Aufstellung Knappenhaus (Trixlhaus). Hechenberger: Stellt in den Raum, dass man für dieses Projekt so viel Geld aufwendet und im Gegenzug für andere Maßnahmen (Straßensanierung) ein Darlehen aufnehmen muss und ob dies dafür steht. Was verspricht man sich vom Projekt? Von der Investitionssumme trifft es bei geschätzter Förderung von 20 % die Gemeinde und den Tourismusverband jeweils mit 40 %. Es gibt auch Gäste, die Interesse haben. Sanierung Bahnhofstraße: Die Fußgängerunterführung Bahnhof (dorfseitig) soll saniert werden bzw. ist enthalten. Im Bereich Bäckerei Linsinger soll Gehweg gekennzeichnet werden. 7

8 Erneuerung Gehsteig und Straße bis Dorf. Gestaltung bzw. Sanierung Kriegerdenkmal. Hechenberger: Wird der verbleibende offene Teil der Fußgängerüberführung überdacht? Derzeit nicht, es ist jedoch seitens der ÖBB 2016 bis 2017 eine Sanierung im Programm. Der Entwurf des Voranschlages 2016 sowie der mittelfristigen Finanzpläne 2017 bis 2020 haben vom bis aufgelegen (Kundmachung angeschlagen am und abgenommen am ). Es wurden hierzu keine Einwendungen erhoben. Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR mit 13 : 0 Stimmen (einstimmig) das Budget 2016 (den Voranschlag 2016) mit Einnahmen im Ordentlichen Haushalt von ,-- und Ausgaben im Ordentlichen Haushalt von ,-- sowie mit Einnahmen im Außerordentlichen Haushalt von ,-- und Ausgaben im Außerordentlichen Haushalt von ,-- sowie den mittelfristigen Finanzplan 2017 mit Einnahmen im Ordentlichen Haushalt von ,-- und Ausgaben im Ordentlichen Haushalt von ,-- sowie mit Einnahmen im Außerordentlichen Haushalt von 0,-- und Ausgaben im Außerordentlichen Haushalt von 0,-- den mittelfristigen Finanzplan 2018 mit Einnahmen im Ordentlichen Haushalt von ,-- und Ausgaben im Ordentlichen Haushalt von ,-- sowie mit Einnahmen im Außerordentlichen Haushalt von 0,-- und Ausgaben im Außerordentlichen Haushalt von 0,-- den mittelfristigen Finanzplan 2019 mit Einnahmen im Ordentlichen Haushalt von ,-- und Ausgaben im Ordentlichen Haushalt von ,-- sowie mit Einnahmen im Außerordentlichen Haushalt von 0,-- und Ausgaben im Außerordentlichen Haushalt von 0,-- den mittelfristigen Finanzplan 2020 mit Einnahmen im Ordentlichen Haushalt von ,-- und Ausgaben im Ordentlichen Haushalt von ,-- sowie mit Einnahmen im Außerordentlichen Haushalt von 0,-- und Ausgaben im außerordentlichen Haushalt von 0, Anträge, Anfragen und Allfälliges Bergbahnen St. Johann Informiert über die bisherigen bereits erfolgten Kapitalerhöhungen. Dadurch haben sich die Anteile für die Marktgemeinde St. Johann, Gemeinde Oberndorf und Tourismusregion auf über 90 % erhöht. 8

9 Seit längerer Zeit gibt es den Auftrag an Geschäftsführung und Aufsichtsrat, einen Investor zu finden. Dieser konnte nun mit Skistar aus Schweden gefunden werden. Auf diese ist man über Vermittlung durch Filzer Manfred gekommen. Skistar ist mit 200 Mio. Umsatz eine der größten Bergbahnen weltweit. Der Betrieb ist hauptsächlich auf Familienschigebiet ausgelegt. Skistar würde im Rahmen einer Kaptalerhöhung 10 Mio. einbringen. In der Gesellschaftsversammlung der Bergbahnen St. Johann wurde die Kapitalerhöhung einstimmig beschlossen. Während 4 Wochen kann sich jeder an der Kapitalerhöhung beteiligen. Wenn sich während dieser 4 Wochen niemand an der Kapitalerhöhung beteiligt, bringt Skistar die 10 Mio. alleine ein. Danach hätte Skistar einen Anteil am Stammkapital von ca. 68 %. Der Anteil am Stammkapital der Gemeinde Oberndorf mit ca ,00 wird dadurch von 12,14 auf 3,84 % fallen. Skistar ist eine börsennotiertes Unternehmen. Der Einstieg von Skistar ist zur Kenntnis zu nehmen, nachdem im Aufsichtsrat und Vorstand der Bergbahn einstimmige Beschlüsse gefasst wurden. Skistar wird nach Kapitaleinbringung des Aufsichtsratsvorsitzenden stellen. Die ca. 12 Mio. Stilles Kapital sind seit längerer Zeit als aktives Kapital gewertet. Dieses kann somit (wie immer erwartet) gänzlich abgeschrieben werden. Die Erhöhung des Kapitals 10 Mio.) sind sozusagen die 50 % Eigenmittel für Eichenhof. Für den späteren Ausbau sollen über Skistar nochmals 10 Mio. fließen. Unterberger: Wem gehören dann künftig die Immobilien und Grundstücke der Bergbahn. Der Gesellschaft. Die Verhandlungen mit Grundbesitzern sollen wie bisher von ansässigen Personen der Gesellschaft geführt werden. In der Zeitung stand etwas von einer Kapitalerhöhung von bis zu 50 Mio.. Skistar wäre auch aufgrund des Umsatzes ein Partner für die Anbindung Horn. Dürregger: Wie ist die aktuelle Lage beim Tauwiesenlift? Ob ein zweiter Liftaufgestellt wird, ist noch nicht endgültig entschieden. Sollte der Liftbetreib überhaupt eingestellt werden, wird es sicher Aufgabe der Bergbahn sein, eine Lösung zu finden. Daxer: Dann braucht Gemeinde künftig nicht mehr mitzahlen. Hat die Gemeinde dann noch Mitspracherecht. 9

10 Skistar ist eine Aktiengesellschaft und will ehestmöglich in die Gewinnzone. Nach den 4 Wochen, in denen jeder Anteile kaufen kann, hat Skistar wieder 4 Wochen Zeit, um die Kapitalerhöhung von 10 Mio. einzuzahlen. Sollte etwas dazwischen kommen, wäre alles hinfällig. Über den Einstieg von Skistar wurde auch bereits in den Medien in Schweden berichtet. Strobl: Was passiert, wenn der Betrieb irgendwann aufgelassen würde. Bis zum Verkauf könnte dann alles passieren. Daxer: Möchte noch darauf hinweisen, dass letztes Wochenende 3 Abfahrten ordentlich hergerichtet waren. Hechenberger: Von den vorhandenen Schneekanonen sollen viele nicht mehr funktionsfähig sein, da ein nötiger Ersatzteil (Platine) nicht mehr erhältlich ist. Nikolauseinzug: Bedankt sich für Nutzung des Gemeindevorplatzes. Filmvorführung in der Volksschule: Bedankt sich bei Mag. Burger. ****************************************************++++++****************************** Die Punkte 3. a..) und 4. Schwimmbad) werden gem. 35 Abs. 3 TGO 2006 aus Dringlichkeitsgründen einstimmig auf die Tagesordnung gesetzt. Ende der Sitzung: 20,30 Uhr Protokoll genehmigt am: Bgm. Hans Schweigkofler Schriftführer Ziepl Richard GR-Mitglied GR-Mitglied 10