P r o t o k o l l. T a g e s o r d n u n g

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1 Gemeindeamt Oberndorf i. Tirol Bezirk Kitzbühel Zahl: 27 P r o t o k o l l über die öffentliche Gemeinderatssitzung am Dienstag, den um 19,3o Uhr im Gemeindesitzungszimmer. Anwesende: Bgm. Hans Schweigkofler GV Jöchl Reinhard GR Dürregger Emmerich GR Klingler Martin GR Foidl Cäcilia GR Nothdurfter Hannes Aufschnaiter Marion (Ersatz-GR für GV Ritter Klaus) Vzbgm. Landmann Hansjörg GR Unterberger Dieter GR Ing. Thaler Gerhard GR Ing. Bachler Johann GR Daxer Christian GR Schroll Christian GF Jahn Wolfram (St. Johanner Bergbahnen) bis Pkt. 3.) Ziepl Richard (Gemeindesekretär) Außerdem anwesend: 5 Zuhörer Entschuldigt: GV Ritter Klaus Ersatz-GR Hauser Johann T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Bericht GF Wolfram Jahn, Bergbahnen St Johann, über die Wintersaison 2013 / Genehmigung des GR-Sitzungsprotokolls vom Berichte des Bürgermeisters 5. Berichte der Ausschüsse: - Raumordnung Bauwesen Wirtschaft am Vorstandssitzung am Sport- und Vereinsausschuss am Beschlussfassung über Anträge auf Ermäßigung Erschließungsbeiträge 7. Beratung und Beschlussfassung über Anschaffung GPS-Einmessgerät 8. Beschlussfassung Errichtung Seitenstränge im Bereich Tischlern im Rahmen des Projektes Regenwasserkanal Wiesenschwang 9. Beratung und Beschlussfassung über Wasserliefervertrag Oberndorf / Reith b. Kitzbühel 10. Beratung und Beschlussfassung über Jugend- und Sportförderungen Bestellung der Mitglieder der Gemeindeeinsatzleitung 12. Beschlussfassung über Waldaufseherumlage Anträge, Anfragen und Allfälliges 1

2 Beginn der Sitzung 19,3o Uhr 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Bgm. begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Leistung des Amtsgelöbnisses gem. 28 TGO 2001 in die Hand des Bürgermeisters: Der Text des Amtsgelöbnisses gem. 28 TGO 2001 i.d.g.f. wird von Ziepl vorgetragen und von Marion Aufschnaiter wiederholt. Ersatz-GR Marion Aufschnaiter leistet in die Hand des Bgm. das Amtsgelöbnis wie folgt: In Treue die Rechtsordnung der Republik Österreich zu befolgen, sein Amt uneigennützig und unparteiisch auszuführen und das Wohl der Gemeinde und ihrer Bewohner nach bestem Wissen und Können zu fördern. 2. Bericht GF Wolfram Jahn, Bergbahnen St. Johann, über die Wintersaison 2013 / 2014 a.) Saisonstart ist wie geplant am erfolgt. b.) Trotz Regen und minimalem Naturschnee haben Pisten gut gehalten. c.) Bei Eichenhofliften waren aufgrund fehlender Beschneiung Betriebsunterbrechungen. d.) Die Betreibstage haben sich im Vergleich zum vorigen Winter von 115 auf 104 vermindert. e.) Bei diesen Schneeverhältnissen (neben Piste grün) ist es auch schwer, die Gäste zu motivieren. f.) Im Winter Nächtigungsrückgang von 11 % in der Region (sind ca. 37.ooo Nächtigungen). g.) Geplant ist, bei den Eichenhofliften eine Beschneiung zu errichten. h.) Auch letzte im Schigebiet noch nicht beschneite Teilstücke sollen mit Beschneiung ausgebaut werden. Thaler: Letzter Winter war ein Plus von 2o.ooo,--. Heuer? Es ist noch nicht alles abgerechnet. Stimmt es, dass im heurigen Winter ca. 1 Mio. weniger Umsatz ist? Dzt. sind noch keine Zahlen vorhanden. Unterberger: Wird für Beschneiung Eichenhof Kredit aufgenommen? Ist derzeit erst in Prüfung. Thaler: Wann wird der neue Aufsichtsrat gewählt: Es ist noch kein Termin fixiert. Der Aufsichtsratsposten der Gemeinde Oberndorf ist derzeit unbesetzt. Die Interessen der Gemeinde Oberndorf werden sozusagen derzeit nicht vertreten. 2

3 Steht etwas Besonderes an, wo Interessen der Gemeinde Oberndorf zu vertreten wären? Außer bereits angesprochen Punkte nicht. Sein schriftlich erklärter Rücktritt wurde in der letzten Aufsichtsratssitzung nicht bekannt gegeben. Er vertritt die Interessen der Gemeinde. Kann nicht in der zweiten Funktion als Aufsichtsrat die Interessen der Bergbahn vertreten. In nächster Zeit soll eine Stille-Gesellschafter-Sitzung stattfinden. Für größere Investitionen ist die Zustimmung der Stillen Gesellschafter nötig. Thaler: Haben andere Gesellschafter im Rahmen der Kapitalaufstockung nachbezahlt und wie ist der aktuelle Schuldenstand? Die 4 Mio. Kapitalaufstockung haben die Gemeinden und Tourismusregion übernommen. Von den anderen Gesellschaftern hat keiner nachbezahlt. Unterberger: Gibt es im kommenden Winter in Oberndorf wieder Möglichkeit für Schitourengeher? Konzept wird dzt. überarbeitet. Es gibt auch tagsüber Tournegeher. In Prüfung, ob auch Oberndorfer Hütten in der Nacht erreichbar sind. Thaler: Wie ist es nun von Oberndorf aus? Direkt von Oberndorf aus derzeit keine Möglichkeit. Man muss dies schigebietsmäßig im Gesamten sehen (Bezirk). Thaler: Z. B. im Schigebiet Kitzbühel gibt es von allen Orten aus eine Möglichkeit zum Aufgehen. Man muss hier die Größe des Kitzbüheler Schigebietes sehen. Es muss auch von Oberndorf aus zumindest 1 Mal in der Woche eine Möglichkeit geben. Jöchl: Foidl: Ist der Meinung, dass seitens der Bergbahn die Kapitalaufstockung der privaten Gesellschafter nicht forciert wurde. Zahlen diese nun für die Investitionen nach? Eine weitere Kapitalerhöhung ist nicht geprüft. Gedacht ist, die Investitionen mit Darlehen oder über Leasing zu finanzieren. Das kommt der bisherigen Vorgangsweise gleich. Darlehen aufnehmen, die dann in der Folge nicht getilgt werden können. Das kurzfristige Saisonende am Donnerstag in diesem Winter gefällt ihm nicht. Die Mitteilung ist bereits am Montag per Mail als Info hinausgegangen. Weiters hat bereits am Wochenende ein Schriftverkehr mit den TV- Geschäftsführern stattgefunden. Versteht nicht, dass dann so schlechte Stimmung gemacht wird. Gibt es etwas Neues bei der Hornanbindung? Konzept in Ausarbeitung. Derzeit nichts Fixes, was zu berichten wäre. Es erfolgt eine Komplettplanung. 3

4 Nachdem es keine Wortmeldungen mehr gibt, bedankt er sich bei GF Jahn für sein Kommen. Nachdem das Objekt Appartementerrichtung auf dem Bergbahnparkplatz niemand angesprochen hat, möchte er sich dazu kurz äußern. Laut Medienberichten läge die Entscheidung bei der Bergbahn. Er hat jedoch bis heute keine Unterlagen auf dem Tisch. Auch ist die Bergbahn zum Informationstreffen beim Neuwirt und auch zur Besichtigungsfahrt nicht eingeladen worden. Dies ist eine unbefriedigende Situation. Es bestehen Parkrechte für Hotel Penzinghof und Hotel Kitzbüheler Alpen. Beide verzichten auf dieses Recht nicht. Hr. Ackerl hat ihn tel. kontaktiert. Die Parksituation gesamt gesehen darf sich nicht verschlechtern. Es ist bisher keine Parkplatzberechnung vorgelegt worden. Zu beachten ist auch, dass Schifahrer etwas größere Parkplätze benötigen. Für die Nutzung der von Lindner Andreas gepachteten Parkfläche verschlechtert sich durch das Projekt die Zufahrt. Seitens der Projektanten gehören Fakten auf den Tisch. Das Projekt Klettersteig ist fertig. Es fehlt lediglich die Unterschrift von Lindner Andreas. Verbindet dies mit Projekt Appartements. Lindner ist gegen diese. Auch das Projekt Webcam auf dem Penzing ist derzeit aus demselben Grund nicht realisierbar. Für ihn sind diese neue Fakten. Er hat Hr. Ackerl an die Bergbahn verwiesen. Hr. Ackerl hat auch mit den Grundeigentümern verhandelt. Auch die Vermessung wurde durchgeführt. Hr. Ackerl soll Berechnung bringen (Parkplätze derzeit / Parkplätze künftig). Grundsätzlich ist er gegenüber dem Projekt positiv eingestellt. Jedoch kann ohne entsprechende Unterlagen keine Entscheidung getroffen werden. Ist eine Beteiligung der Bergbahn an den Errichtungskosten der Tiefgarage vorgesehen und kommt künftig eine Parkplatzbewirtschaftung? Es stehen ihm bisher keinerlei Unterlagen zur Verfügung. Wenn, dann stellt die Bergbahn den Grund zur Verfügung (Baurecht), an eine Beteiligung ist sicher nicht gedacht. Verwundert, dass Bergbahn bei der Informationsveranstaltung beim Neuwirt nicht eingeladen war. 4

5 3. Genehmigung des GR-Sitzungsprotokolls vom Auf Antrag des Bgm. wird das Sitzungsprotokoll vom einstimmig genehmigt und unterfertigt. 4. Berichte des Bürgermeisters a.) Hörl Karl Informiert über derzeitige Situation (Krankenstand, Reha) b.) Bauvorhaben ARBÖ: Der Bgm. informiert über den aktuellen Stand. Heute ist per Mail der Bebauungsplan von DI Ortner Erich hereingekommen. Auf Antrag des Bgm. wird folgender Punkt gem. 35 TGO 2006 aus Dringlichkeitsgründen einstimmig auf die Tagesordnung gesetzt: Beschlussfassung gem. 66 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011, LGBl. Nr. 56, den von DI Dr. Erich Ortner ausgearbeiteten Entwurf über die Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich der Gp. 4747/2 GB Oberndorf i. T. ( zur Gänze) laut planlicher und schriftlicher Darstellung des DI Dr. Erich Ortner durch vier Wochen hindurch vom bis zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen. (Grundeigentümer Mettler Sebastian). Gleichzeitig wird gemäß 66 Abs. 2 TROG 2011 der Beschluss des Bebauungsplanes gefasst. Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. Bgm. Das Regenüberlaufbecken wird nicht überbaut. Nur Nutzung als Parkfläche. Höhe des Gebäudes beträgt ca. 5,5o Meter Lt. Bebauungsplan ist eine Höchsthöhe von 6,oo Meter angegeben. Gibt es bereits Plan vom Gebäude? Vorentwurf liegt bei DI Ortner Erich. Das Gebäude liegt direkt im Bereich der Nordeinfahrt. Zumindest bei der Bauverhandlung soll darauf geachtet werden, dass am Gebäude irgendwo Oberndorf und nicht Kitzbühel steht sowie dass das Gebäude in den Bestand passt. Wenn Pläne vorliegen, wird das Projekt im Bauausschuss behandelt. Ist auch der Meinung, dass Gebäude auf das Ortsbild abgestimmt sein soll. 5

6 Verweist in diesem Zusammenhang auf die Unterführung, die nicht sehr einladend aussieht. Diesbezüglich hat er bereits mit dem Gartenbauverein wegen einer Bepflanzung gesprochen. Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig gem. 66 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2011, LGBl. Nr. 56, den von DI Dr. Erich Ortner ausgearbeiteten Entwurf über die Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich der Gp. 4747/2 GB Oberndorf i. T. ( zur Gänze) laut planlicher und schriftlicher Darstellung des DI Dr. Erich Ortner durch vier Wochen hindurch vom bis zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen. (Grundeigentümer Mettler Sebastian). Gleichzeitig wird gemäß 66 Abs. 2 TROG 2011 der einstimmige Beschluss des Bebauungsplanes gefasst. Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird. 5. Berichte der Ausschüsse: a.) Raumordnung Bauwesen Wirtschaft am Informiert anhand des Protokolls über die Besprechung Erweiterungsvarianten Krabbelstube und Kinderhort b.) Vorstandssitzung am Besprochen wurde weitere Vorgangsweise Vergabe Wohnungen NHT Weiters siehe heutigen TO-Punkt 8.) c.) Sport- und Vereinsausschuss am Unterberger: Siehe heutigen TO-Punkt 10.) 6. Beschlussfassung über Anträge auf Ermäßigung Erschließungsbeiträge Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR folgende Ermäßigungen von Erschließungsbeiträgen: Einstimmig: Vorschreibung vom (Stöckl Gertraud) 2.006,88 Für Sockelbetrag über 750,-- keine Ermäßigung Von Restbetrag über 1.256,88 30 % Ermäßigung = Rückzahlung 377,06 6

7 Einstimmig mit Stimmenthaltung Schroll Christian (befangen): Vorschreibung vom (Schroll Christian) 3.206,82 Für Sockelbetrag über 75o,-- keine Ermäßigung Von Restbetrag über 2.456,82 30 % Ermäßigung = Rückzahlung 737,05 7. Beratung und Beschlussfassung über Anschaffung GPS-Einmessgerät Auch der Waldaufseher sollte Gerät verwenden können. Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig die Anschaffung eines GPS- Einmessgerätes zum Preis von ,-- netto. 8. Beschlussfassung Errichtung Seitenstränge im Bereich Tischlern im Rahmen des Projektes Regenwasserkanal Wiesenschwang Berichtet allgemein über Hochwassergefahr bzw. situation. Gem. Kostenschätzung werden die Seitenstränge ca ,oo netto kosten. Abrechnung lt. Anbot Hauptstrang. Er stellt Grund im Bereich Einlaufgitter kostenlos zur Verfügung. Eine Haftung oder Verantwortung für Betreuung schließt er seinerseits aus. Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig die zusätzliche Errichtung der Seitenstränge im Bereich Tischlern im Rahmen des Projektes Regenwasserkanal Wiesenschwang zum geschätzten Preis von ca ,oo netto für Hochwasserschutz. 9. Beratung und Beschlussfassung über Wasserliefervertrag Oberndorf / Reith b. Kitzbühel Informiert über den Vertrag. Auf Antrag des Vzbgm. beschließt der GR einstimmig den Wasserliefervertrag Oberndorf Reith bei Kitzbühel in der Fassung vom Der Vertrag wird dem Original des Sitzungsprotokolls angeschlossen. 10. Beratung und Beschlussfassung über Jugend- und Sportförderungen 2014 Unterberger: Informiert anhand des Protokolls Sport- und Vereinsausschuss vom

8 Gem. einstimmigem Vorschlag des Sport- und Vereinsausschusses beschließt auf Antrag von Unterberger der GR einstimmig folgende Jugend- bzw. Sportförderungen für 2014: Musikkapelle: Für die Jahre 2012 bis 2o14 wurde mit der Musikkapelle einvernehmlich die Regelung getroffen, dass 3 Jahre ein Betrag über 11.ooo,-- an die Musik überwiesen wird. Hierin ist auch die Kapellmeisterentschädigung enthalten. Alle anfallenden Rechnungen sind seitens der Musikkapelle direkt zu zahlen. Keine Einreichung an die Gemeinde. Somit für 2014 geregelt. Überweisung: - Fußballclub 6.17o,-- wie bisher x) - Schiclub 2.ooo,-- wie bisher - Tennisclub 5.310,-- wie bisher xx) - Gartenbauverein 1.1oo,-- wie bisher - Schützen 1.ooo,-- wie bisher - Schützengilde 25o,-- wie bisher - Eisschützen 25o,-- wie bisher - Reptiles 25o,-- (Gleitschirmclub und Snowreptiles sind neu der Verein Reptiles ) - Motorsportclub 25o,-- wie bisher - Modellbahnclub 25o,-- wie bisher - Noriker Pferdezuchtverein 25o,-- wie bisher - Theaterverein 25o,-- wie bisher (anstelle Essenseinladung) - Kirchenchor 25o,-- - Fit Gym 25o,-- x) Beim FCO übernimmt die Gemeinde weiterhin - Stromkosten - Wasserkosten - Gas zur Gänze Barabholung: - Bauernpensionisten 25o,-- wie bisher - Pensionistenverband 25o,-- wie bisher - Kameradschaft Oberndorf 25o,-- wie bisher (Heimkehrer) Einladung bzw. Übernahme Aufwand: - Singkreis ca. 35o,-- wie bisher Übernahme Getränke - Seniorenrunde ca. 25o,-- wie bisher Übernahme 1 bis 2 Grillabende - Landjugend ca. 29o,-- wie bisher Übernahme Maibaumumlegen - Selba-Training ca. 7oo,-- wie bisher (fällt unter Gesundheit) Sonstige: - Kirchenchor Neu siehe oben + (Organist und Chorleiter 72o,--) Dzt. ruhend: - Oberndorfer Kulturgespräche - Union Mountainbikeclub - Ländlicher Pferdesportverein ab

9 Ohne Förderung: - Bäuerinnen / Hausfrauen - Eisbären xx) Tennisclub: Wird von Wassergebühr für Platzspritzen befreit. Der Zähler bleibt jedoch eingebaut. Schützen Ansuchen um Subvention für Schießstand: MSC Ansuchen um Unterstützung für neues Vereinsgebäude: Unterberger: - Müssen davor beide Finanzierunsplan vorlegen. - MSC muss weiters Bauansuchen bringen. Bgm: - Solche Sachen sollen bereits im Herbst vor Budgeterstellung angesucht werden. Diverses: Fußballclub: Foidl: Jöchl: Unterberger: - Mitglieder des FCO gehen zu Bauern nachfragen, ob diese Fläche für Fußballplatz verpachten würden. Es ist nun die Frage, gilt das beschlossene Sanierungspaket für 2015 / 2016 oder nicht. - Hat dies ebenfalls gehört. (2 verschiedene Strömungen beim FCO? ) - Nächste Woche ist eine Sitzung. Wird dies mit FCO besprechen. Nothdurfter: - Sieht soweit kein Problem, wenn FCO mit Pachtfläche etwas erreicht Bestellung der Mitglieder der Gemeindeeinsatzleitung Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig die Bestellung der Mitglieder der Gemeindeeinsatzleitung wie folgt: Bgm. Schweigkofler Hans Vbgm. Landmann Hansjörg Bombek Marco Hochfilzer Christine Lindner Michael Trabi Sabine Unterberger Dieter Ing. Hörl Karl Ziep,l Richard Einsatzleiter, S5 Einsatzleiter-Stellvertreter, S5, S2 Verbindungsorgan Feuerwehr, S2, S3 Kanzleipersonal der Meldesammelstelle Leiter S2, Verbindungsorgan Feuerwehr Kanzleileiterin der Meldesammelstelle Leiter S3, S2 S1, S4, S6 Leiter S1, Leiter S4, Leiter S6 9

10 12. Beschlussfassung über Waldaufseherumlage 2014 Aufteilung zwischen Grundeigentümer und Gemeinde 5o : 5o? Beim Waldaufseher sind gewisse Sachen (z.b. Wildbäche) dazugekommen. Aufgrunddessen andere Aufteilung andenken. Wie teilen andere Gemeinden auf? Es soll eine Erhebung in den Nachbargemeinden durchgeführt werden. Auf Antrag des Bgm. beschließt der GR einstimmig die Waldaufseherumlage 2014 wie folgt: - Wirtschaftswald je ha 19,64 - Schutzwald je ha 5, Anträge, Anfragen und Allfälliges Hochwasserschutz ÖBB-Unterführung Daxer: - Ob Spundwände bestellt wurden? - Anbot wurde eingholt. - Regelung soll im Rahmen der Achenaufweitung erfolgen. - Wäre für Mini-Betonpflöcke. (Jersey) - Soll mit Hörl noch abgesprochen werden. Gesundheitstag Foidl: - Lädt zum Gesundheitstag am ein - Bedankt sich beim Organisationsteam für die Arbeit. Schneeräumung / Streuung 2013/2014: - Berichtet über heurigen Aufwand im Vergleich mit dem Aufwand der letzten 10 Jahre. Div. Bauvorhaben allgemein: Vzbgm: - Asphaltierung (Sanierung Fernwärme) in Wiesenschwang ist soweit geklärt. - Regenwasserkanal Wiesenschwang auch im Plan. - Abwesenheit Hörl macht sich bei diesen Sachen bemerkbar. Geplante Deponie Fa. Fröschl beim Kaiserweg: Jöchl: - Anfrage über aktuellen Stand. 10

11 - Angelegenheit bei Fa. Fröschl hat Steixner Michael übernommen. Rerobichlstraße: Jöchl: - Gibt es Neues? - Von Architektin Faix zwischenzeitlich nichts gekommen. Wortmeldungen: Nothdurfter: Thaler: - Lädt zur morgen Info in der Schule ein. - Arge Jugend organisiert Jungbürgerfahrt nach Wien. - Kinderfahrradstrecke soll auch noch kommen. - Hat diesbezüglich mit Dorfnachbarschaft Kontakt aufgenommen. - Die Infositzung der Bergbahn war umsonst. Man hat eigentlich nichts Konkretes erfahren. GF Jahn gibt keine definitive Auskunft. - Ist derselben Meinung. - Bgm. soll bis zur Neuwahl Aufsichtsrat zu den Sitzungen gehen. - Er hat die Stille-Gesellschafter-Sitzung urgiert. Der Punkt 4. b.) betreffend Bebauungsplan für Bauvorhaben ARBÖ wird gem. 35 TGO 2006 aus Dringlichkeitsgründen einstimmig auf die Tagesordnung gesetzt. Ende der Sitzung: 21,35 Uhr Protokoll genehmigt am: Bgm. Hans Schweigkofler Schriftführer Ziepl Richard GR-Mitglied GR-Mitglied 11