2007 W. Kohlhammer, Stuttgart

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1 Vorwort/Hinweise zur Nutzung des Buches Der steuerliche Begriff Krankenhaus Norbert Ellermann 2 Ertragsbesteuerung der Krankenhäuser Ulf Gietz/Norbert Ellermann 2.1 Besteuerung der Krankenhäuser privater Träger Systematik der Einkommens- und Ertragsbesteuerung Krankenhausbetriebe freiberuflicher Ärzte Krankenhausbetriebe von Personengesellschaften Krankenhausbetriebe von Kapitalgesellschaften Besteuerung der Krankenhäuser steuerbegünstigter. Träger Ausgangslage Steuerbegünstigte Krankenhäuser Körperschaften Steuerbegünstigung Keine Vorteile für steuerpflichtigen wirtschaftlichen. Geschäftsbetrieb Der steuerfreie Krankenhaus-Zweckbetrieb Anwendungsbereiche des 67 AO in den Steuergesetzen Steuerbegünstigte Tätigkeitsbereiche und partielle Steuerpflicht Steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe (Grundzüge) Ausländische Körperschaften Grundsätze der Gewinnermittlung Grundlagen der steuerlichen Gewinnermittlung Bilanzierungspflichtige Krankenhäuser Von der Handelsbilanz zur Steuerbilanz Umfang der Maßgeblichkeit der Handelsbilanz für die. steuerliche Gewinnermittlung Aufstellung der Steuerbilanz Besonderheiten bei bilanzierungspflichtigen steuerbegünstigten. Krankenhäusern (Spartenrechnung) Spartenrechnung durch Aufspaltung der Gewinn- und. Verlustrechnung Ansatz von gemischt veranlassten Kosten bei der Gewinn-. ermittlung Gewinnermittlung beim Betrieb gewerblicher Art (BgA)

2 2.3.5 Gewinnermittlung durch Einnahmenüberschussrechnung bei Krankenhäusern niedergelassener Ärzte Die Einnahmenüberschussrechnung gemäß 4 Abs. 3 EStG Besonderheiten der Gewinnermittlung für Privatkliniken niedergelassener Ärzte unter Berücksichtigung des Trennungsgebots ABC der Ertragsbesteuerung der Krankenhäuser Lohnsteuer-ABC Ulf Gietz 3.1 Vorbemerkungen Lohnsteuer-ABC Umsatzsteuer Ulf Gietz 4.1 Grundzüge des Umsatzsteuerrechts Steuerfreie Umsätze der Krankenhäuser Die mit dem Betrieb der Krankenhäuser eng verbundenen Umsätze Die begünstigten Einrichtungen Krankenhäuser Diagnosekliniken und andere Einrichtungen ärztlicher Heilbehandlung, Diagnostik oder Befunderhebung Umsatzsteuer-ABC Sonstige Steuern Ulf Gietz/Norbert Ellermann 5.1 Grundsteuer Grundzüge Steuerbefreiung für Grundbesitz der Krankenhäuser der jpdör Steuerbefreiung für Grundbesitz der steuerbegünstigten Krankenhäuser Steuerbefreiung für Grundbesitz der nicht steuerbegünstigten Krankenhäuser Einschränkungen der Steuerbefreiungen bei Nutzungen zu Wohnzwecken Teilweise Benutzung des Grundbesitzes für steuerbegünstigte Zwecke Übersicht des steuerbefreiten oder steuerpflichtigen Grundbesitzes Wegfall der Voraussetzungen für die Steuerbefreiung Grunderwerbsteuer Allgemeines und Grundzüge Steuerbare Erwerbsvorgänge Steuerbefreiungen

3 5.3 Erbschaft- und Schenkungsteuer Wesentliche steuerpflichtige Vorgänge Steuerbefreiungen für Krankenhäuser Ökosteuern Begriff Systematik des Mineralölsteuergesetzes Systematik des Energiesteuergesetzes Systematik des Stromsteuergesetzes Möglichkeiten zur Reduzierung der Ökosteuern Kraftfahrzeugsteuer Allgemeines Steuerbefreiungen Steuerbegünstigung im Krankenhausbetrieb Norbert Ellermann 6.1 Grundlagen der Steuerbegünstigung ( 51 54, 56, 57 AO) Steuerbegünstigte Zwecke ( 51 AO) Gemeinnützigkeit ( 52 AO) Mildtätigkeit ( 53 AO) Kirchliche Zwecke ( 54 AO) Gebot der Ausschließlichkeit ( 56 AO) Gebot der Unmittelbarkeit ( 57 AO) Die eine Steuerbegünstigung rechtfertigende Selbstlosigkeit und unschädliche Betätigungen ( 55, 58 AO) Keine prägenden eigenwirtschaftlichen Zwecke Umfang der wirtschaftlichen Betätigung (Geprägetheorie) Keine eigennützige Mittelverwendung (Grundsatz) Begriffe: Mittel und Vermögen Mittelverwendung nur für die satzungsmäßigen Zwecke ( 55 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 AO) Keine Zuwendungen an Mitglieder ( 55 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 AO) Grundsätze der versteckten Gewinnausschüttung als Beurteilungsmaßstab Zweckfremde Begünstigung ( 55 Abs. 1 Nr. 3 AO) Keine Mittel für den Verlustausgleich im steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb (Grundsatz) Ist ein Verlustausgleich ausgeschlossen? (Bestandsaufnahme und Appelle) Verlustausgleich anhand von Beispielsfällen Abschließende Betrachtung zum Verlustausgleich Die zeitnahe Mittelverwendung ( 55 Abs. 1 Nr. 5 AO) Gegenwartsnahe Zweckverfolgung als ein Grundprinzip Zeitnahe Verwendung von Mitteln Beispiel: Nutzungsänderung im Zweckbetrieb Steuerlich unschädliche Betätigungen ( 58 AO)

4 Förderkörperschaften zur Mittelbeschaffung ( 58 Nr. 1 AO) Zuwendung von Mitteln an andere Körperschaften ( 58 Nr. 2 AO) Überlassung von Arbeitskräften und Arbeitsmitteln ( 58 Nr. 3 AO) Überlassung von Räumen ( 58 Nr. 4 AO) Mittelverwendung durch Rücklagenbildung ( 58 Nr. 6 und 7 AO) Grundlagen, Rechnungslegung und Aufzeichnungspflichten Bildung zweckgebundener Rücklagen ( 58 Nr. 6 AO) Bildung sogenannter freier Rücklagen ( 58 Nr. 7 AO) Bildung weiterer Rücklagen und Vermögenszuführungen Steuerliche Mittelverwendungsrechnung Aufzeichnungspflichten und Kontrollinstrument Berechnungsschema und Erläuterungen Satzungsgestaltung und steuerliche Anerkennung Satzungsgestaltung und notwendiger Inhalt ( 59, 60, 61 AO) Anforderungen an die Bestimmtheit der Satzung Vermögensbindung ( 55 Abs. 1 Nr. 4, 61 AO) Anregungen zur Satzungsgestaltung Verfahren der steuerlichen Anerkennung Vorläufige Anerkennung Abschnittsbesteuerung als abschließende Wertung Anforderungen an die tatsächliche Geschäftsführung ( 63 AO) Prüfungsmaßstäbe für das Gesamtverhalten der Körperschaft Beginn bzw. Beendigung der steuerbegünstigten Zwecke Tatsächliche Geschäftsführung und Zurechenbarkeit Ordnungsmäßige Aufzeichnungen ( 63 Abs. 3 AO) Mögliche Verstöße und die Rechtsfolgen Der Krankenhausbetrieb mit seinen Aktivitäten Allgemeine ertragsteuerliche Zuordnung Krankenhaus-Zweckbetrieb und weitere Zweckbetriebe Krankenhaus-Zweckbetrieb ( 67 AO) Besondere eigenständige Zweckbetriebe ( 66, 68 AO) Der allgemeine Zweckbetrieb ( 65 AO) Mittelausstattung des Zweckbetriebs Steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe ( 64 AO) Steuerbegünstigung und Entfaltung wirtschaftlicher Aktivitäten Mittelausstattung des steuerpflichtigen wgb Besteuerung des steuerpflichtigen wgb ( 64 AO) Mehrere steuerpflichtige wgb ( 64 Abs. 2 AO) Besteuerungsgrenze und deren Wirkungen ( 64 Abs. 3 AO) Steuerfreie Vermögensverwaltung Vermögensverwaltung im Rahmen der Steuerbegünstigung Gesetzliche Grundlagen der Steuerbefreiung Grenzbereiche der Vermögensverwaltung Verluste im Bereich der Vermögensverwaltung

5 6.5 Einzelne ertragsteuerliche Regelungen Entgegennahme steuerlich abzugsfähiger Spenden Mögliche Spender und Begriff der Spende Rechtsgrundlagen des Spendenabzugs Spendenarten Spendenabzugsbeschränkung der Höhe nach Ausstellung von Zuwendungsbestätigungen (Spendenbescheinigungen) Vertrauensschutz des Spenders und Spendenhaftung der Körperschaft Abgrenzung des Spendenabzugs vom Sponsoring Beginn und Erlöschen einer Steuerbefreiung ( 13 KStG) Anwendungsbereiche des 13 KStG für steuerbegünstigte Körperschaften Regelungsinhalte des 13 KStG (Überblick) Rechtsfolgen nach einem Wechsel in der Besteuerung ABC der wirtschaftlichen Tätigkeiten ABC der Tätigkeiten im Betrieb eines steuerbegünstigten Krankenhauses Erläuterungen zu den einzelnen Aktivitäten ABC der Grundlagen der Steuerbegünstigung Anhang Beispiel einer Steuererklärung für gemeinnützige Krankenhaus-GmbH: Vordruck Gem 1, Muster einer Spartenrechnung, Rücklagenbildung, Mittelverwendungsrechnung, Umsatzsteuerverprobung mit der Gewinn- und Verlustrechnung (Bearbeitung durch Wolfgang Risch) Abkürzungsverzeichnis