Jahrgang 45/2018 Dienstag, den Nr. 28 INHALTSVERZEICHNIS. 94. Bekanntmachung 2-5 der 17. Sitzung des Kreistages

Transkript

1 AMTSBLATT Jahrgang 45/2018 Dienstag, den Nr. 28 INHALTSVERZEICHNIS Seite Rhein-Erft-Kreis 94. Bekanntmachung 2-5 der 17. Sitzung des Kreistages Kreisstadt Bergheim 95. Bekanntmachung 6 Ortsübliche Bekanntmachung: Auf Veranlassung der Bezirksregierung Düsseldorf gebe ich hiermit bekannt: Planfeststellungsverfahren für den Neubau der 380-kV- Höchstspannungsfreileitung Osterath Gohrpunkt (Bl. 4206) und der 380-kV- Höchstspannungsfreileitung Gohrpunkt Rommerskirchen (Bl. 4207) 96. Bekanntmachung 7 Am Freitag, dem 8. Juni 2018, 15:00 Uhr findet im Sitzungssaal der Geschäftsstelle Bergheim, Bethlehemer Straße 25, Bergheim eine Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Volkshochschule Bergheim" statt, die hiermit öffentlich bekannt gemacht wird. Pulheim 97. Bekanntmachung 8-12 über die Widmung von Straßen vom : Albert-Einstein-Straße (von August-Bebel-Straße bis Wendehammer) Ruckesweg Jadeweg, Achatweg und eines Teilbereichs der Diamantallee Dormagener Straße (Teilbereich) Herausgeber: Rhein-Erft-Kreis - Der Landrat Verantwortlich für den Druck: 01 Büro des Landrates, Willy-Brandt-Platz 1, Bergheim, Telefon / , Fax / , amtsblatt@rhein-erft-kreis.de Bezug über die o.a. Adresse - Jahresabonnement Euro 75,40 inkl. Porto - Kündigung des Bezuges nur für das folgende Jahr bis zum 30. November - Nachdruck bei Quellenangabe gestattet - Redaktionsschluss: montags Uhr. Das Amtsblatt wird auch auf den Internetseiten des Rhein-Erft-Kreises ( veröffentlicht.

2 2 Der Rhein-Erft-Kreis Bergheim, Der Landrat BEKANNTMACHUNG der 17. Sitzung des K r e i s t a g e s Donnerstag, den um 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Ebene E KT 1), Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis, Willy-Brandt-Platz 1, Bergheim Tagesordnung A Öffentlicher Teil 1 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist 2.1 Bericht gemäß Berichtspflicht nach 113 GO NW an den Kreistag Rhein-Erft und die Stadträte der Städte im Rhein-Erft-Kreis über die 140. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbh am 01. März / Bericht gemäß Berichtspflicht nach 113 GO NW an den Kreistag Rhein-Erft und die Stadträte der Städte im Rhein-Erft-Kreis über die 57. Sitzung der Gesellschafterversammlung der REVG mbh am 15. März / Mitteilungen 3.1 Einrichtung des Bildungsganges "Kauffrau/Kaufmann im E-Commerce" am Nell-Breuning-Berufskolleg in Frechen zum Schuljahr 2018/ / Ergänzung 3.2 Schüler*innen Wettbewerb TechTube - Open MINT in Schulen 399/ Ergänzung 3.3 Benehmensverfahren des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) zur Haushaltsaufstellung Sachstandsbericht zur Arbeit des Metropolregion Rheinland e.v. (MRR e.v.) 142/ / Sachstand zur Umsetzung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst 170/ Anfragen 5 Ausschuss- und Gremienumbesetzungen 5.1 Nachwahl für ein ordentliches Mitglied des Naturschutzbeirates 116/2018

3 3 5.2 Ausschussumbesetzung im Ausschuss für Soziales, Inklusion und Generation - Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss und Nachbesetzung im Personalausschuss sowie im Ausschuss für Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz - Antrag der Kreistagsfraktion Freie Wähler/Piraten vom Umbesetzung im Umweltausschuss - Antrag der Kreistagsfraktion Freie Wähler/Piraten vom / / Ergänzung 148/ Ergänzung 6 Vertretung des Rhein-Erft-Kreises im Aufsichtsrat der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) Abberufung eines Aufsichtsratsmitglieds Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Vertretung des Rhein-Erft-Kreises im Aufsichtsrat der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK GmbH) Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitglieds 178/ / Ergänzung 7 Einbringung des Entwurfs der Nachtragssatzung 2018 sowie der Stellungnahme/n der kreisangehörigen Kommunen im Rahmen der Benehmensherstellung für die Kreisumlage / Landschaftspläne 1-8 des Rhein-Erft-Kreises Textliche Aktualisierung Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss 106/ Landschaftsplan 3 "Bürgewälder" - 5. Änderung Geplantes Landschaftsschutzgebiet Grünstrukturen und Biotopverbundflächen des Tagebaurandes im Stadtgebiet Elsdorf - 1. Ergänzung Änderung des Geltungsbereiches 109/ Landschaftsplan 7 "Rommerskirchener Lössplatte" Änderung Landschaftsschutzgebiet Ehemaliges Kiesabbaugebiet südöstlich Pulheim Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss 95/ Lern- und Forschungslandschaft Neue Erft - Teilprojekt des EFRE Projektes Grüne Infrastruktur NRW auf der Grundlage des Integrierten Handlungskonzeptes Rheinisches Revier Zukunft gestalten der IRR 117/ Änderungen des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen Beteiligungsverfahren Stellungnahme des Rhein-Erft-Kreises 167/ Regionales Mobilitäts- und Verkehrsinfrastrukturkonzept (ReMoVe); 419/2017 Bekanntmachung der Sitzung des Kreistages vom Seite 2

4 4 14 Abstufung der K 30 in Elsdorf-Oberembt zur Gemeindestraße und Aufstufung der Straße "Am Pielenpfädchen" zur Kreisstraße 139/ Teilnahme des Rhein-Erft-Kreises an der Machbarkeitsstudie des Nahverkehr Rheinland zur "Elektrifizierung und Ausbau der Eifelstrecke zwischen Hürth-Kalscheuren und Kall" 104/ Vereinbarung zwischen dem Rhein-Kreis Neuss und dem Rhein-Erft- Kreis über die Sicherstellung kreisgrenzenüberschreitender Verkehrsleistungen im Linienverkehr nach PBefG. 125/ Vereinbarung mit dem Kreis Euskirchen über die nach 13 Abs. 2 der Satzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Sieg zu tragende Aufwandsabdeckung für grenzüberschreitende ÖPNV-Linien 126/ Mittelfreigabe und Handlungsermächtigung für die Verwaltung zur Umsetzung der Infrastrukturermittlung einschl. der begleitenden Maßnahmen des Breitbandkonzeptes für den Rhein-Erft-Kreis 143/ Neubau des Wartebereichs im Kreishaus Bergheim/Atrium 161/ Neumöblierung der Sitzungsräume im Kreistagsgebäude 164/ Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die Beschaffung eines LKW für die Straßenmeisterei 127/ Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen für Hochbaumaßnahmen 165/ Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFöG NRW), Kapitel 2 - Maßnahmenpaket 176/ Artenschutz für Fluginsekten - Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP / Ergänzung B Nichtöffentlicher Teil 1 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist 1.1 Bericht gemäß Berichtspflicht nach 113 GO NW an den Kreistag Rhein-Erft und die Stadträte der Städte im Rhein-Erft-Kreis über die 58. Sitzung der Gesellschafterversammlung der REVG mbh am 27. April /2018 Bekanntmachung der Sitzung des Kreistages vom Seite 3

5 5 2 Mitteilungen 2.1 Anpassung der Verträge über die Betreuung von Schülerinnen und Schülern der Michael-Ende-Schule und der Milos-Sovak-Schule im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (OGS) 2.2 Wärmedämmverbundsystem mit Klinkerriemchen an der Heinrich- Böll-Schule Auftragsvergabe von Bauleistungen 114/ / Grunderneuerung der K17 in Kerpen 172/ Anfragen 4 Abberufung eines Prüfers des Prüfungsamtes 156/ Vertrag über die Betreuung von Schülerinnen und Schülern der Michael-Ende-Schule im Rahmen der Offenen Ganztagsschule 278/ Ergänzung 6 Beteiligung des Rhein-Erft-Kreises an der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) hier: Anteilsübertragung an der RVK von der Elektrischen Bahnen der Stadt Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises GmbH (SSB) an die Stadtwerke Hürth AöR 128/2018 gez. Michael Kreuzberg Landrat Bekanntmachung der Sitzung des Kreistages vom Seite 4

6 6 Ortsübliche Bekanntmachung Auf Veranlassung der Bezirksregierung Düsseldorf gebe ich hiermit bekannt: Planfeststellungsverfahren für den Neubau der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Osterath Gohrpunkt (Bl. 4206) und der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Gohrpunkt Rommerskirchen (Bl. 4207) Der Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Düsseldorf vom 29. März 2018 Az.: /08, der das o. a. Bauvorhaben betrifft, liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Plans (einschließlich Rechtsbehelfsbelehrung) in der Zeit vom bis einschl. in der Kreisstadt Bergheim, Bethlehemer Str. 9 11, Bergheim, Abteilung 6.1, Planung und Umwelt, 1. Etage, Altes Rathaus, Montag bis Mittwoch von 8:00 bis 12:30 Uhr und von 14:00 bis 15:30 Uhr, Donnerstag von 8:00 bis 12:30 Uhr und von 13:30 bis 17:45 Uhr, Freitag von 8:00 bis 12:30 Uhr zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Gemäß 27a VwVfG NRW wird zeitgleich der Inhalt der Bekanntmachung auf der Internetseite der Stadt Bergheim ( veröffentlicht; der Planfeststellungsbeschluss sowie die auszulegenden Planunterlagen können zudem auch auf der Internetseite der Bezirksregierung Düsseldorf unter ( lagen_fortsetzung.html) eingesehen werden. Für die Vollständigkeit und Übereinstimmung der im Internet veröffentlichten Unterlagen mit den amtlichen Auslegungsunterlagen wird keine Gewähr übernommen. Der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen ist maßgeblich. Da mehr als 50 Zustellungen des Planfeststellungsbeschlusses vorzunehmen wären, wird die Zustellung gemäß 74 Absatz 5 VwVfG durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt. Der Planfeststellungsbeschluss wurde den bekannten Betroffenen und denjenigen, über deren Einwendungen entschieden worden ist, nicht zugestellt. Jedoch gilt der Beschluss mit dem Ende der Auslegungsfrist den Betroffenen und denjenigen gegenüber, die Einwendungen erhoben haben, als zugestellt ( 74 Abs. 5 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen VwVfG NRW). Nach der öffentlichen Bekanntmachung kann der Planfeststellungsbeschluss bis zum Ablauf der Rechtsbehelfsfrist von den Betroffenen und von denjenigen, die Einwendungen erhoben haben, schriftlich oder elektronisch angefordert werden ( 74 Abs. 5 Satz 4 VwVfG). Bergheim, den Der Bürgermeister gez. Volker Mießeler

7 7 Öffentliche Bekanntmachung Volkshochschule Bergheim Am Freitag, dem 8. Juni 2018, 15:00 Uhr findet im Sitzungssaal der Geschäftsstelle Bergheim, Bethlehemer Straße 25, Bergheim eine Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Volkshochschule Bergheim" statt, die hiermit öffentlich bekannt gemacht wird. Öffentliche Sitzung Tagesordnung 1. Bericht des Vorsitzenden des Programmbeirates 2. Beschluss über das Programm für das 2. Semester Mitteilungen 4. Anfragen Nicht öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 2. Anfragen Bergheim, gez. E. Hülsewig Vorsitzende der Zweckverbandsversammlung

8 8

9 9

10 10

11 11

12 12