Jahrgang 45/2018 Dienstag, den Nr. 43 INHALTSVERZEICHNIS

Transkript

1 AMTSBLATT Jahrgang 45/2018 Dienstag, den Nr. 43 INHALTSVERZEICHNIS Seite Rhein-Erft-Kreis 158. Bekanntmachung 2-5 der 18. Sitzung des Kreistages Donnerstag, den um 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Ebene E KT 1), Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis, Willy-Brandt-Platz 1, Bergheim Pulheim 159. Bekanntmachung 6-7 Die 33. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Herausgeber: Rhein-Erft-Kreis - Der Landrat Verantwortlich für den Druck: 01 Büro des Landrates, Willy-Brandt-Platz 1, Bergheim, Telefon / , Fax / , amtsblatt@rhein-erft-kreis.de Bezug über die o.a. Adresse - Jahresabonnement Euro 75,40 inkl. Porto - Kündigung des Bezuges nur für das folgende Jahr bis zum 30. November - Nachdruck bei Quellenangabe gestattet - Redaktionsschluss: montags Uhr. Das Amtsblatt wird auch auf den Internetseiten des Rhein-Erft-Kreises ( veröffentlicht.

2 2 Der Rhein-Erft-Kreis Bergheim, Der Landrat BEKANNTMACHUNG der 18. Sitzung des Kreistages Donnerstag, den um 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal (Ebene E KT 1), Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis, Willy-Brandt-Platz 1, Bergheim Tagesordnung A Öffentlicher Teil 1 Verleihung des Jahrespreises für Zivilcourage 202/ Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 3 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist 3.1 Bericht gemäß Berichtspflicht nach 113 GO NW an den Kreistag Rhein-Erft und die Stadträte der Städte im Rhein-Erft-Kreis über 61. Sitzung der Gesellschafterversammlung der REVG mbh am / Bericht über die 34. Sitzung der Gesellschafterversammlung der Heinrich-Meng Institut ggmbh vom Schreiben der Heinrich-Meng Institut ggmbh vom Bericht über die 46. Sitzung des Aufsichtsrates der Heinrich-Meng Institut ggmbh vom Schreiben der Heinrich-Meng Institut ggmbh vom Gesellschafterversammlung der Radio Erft GmbH / Radio Erft GmbH & Co. KG am Bericht vom Erftverband 94. konstituierende Sitzung der Delegiertenversammlung am Bericht des Kreistagsmitgliedes Marianne Schmitz (CDU) vom / / / /2018

3 3 4 Mitteilungen 4.1 Jahresabschluss 2017; hier: Ermächtigungsübertragungen nach 22 GemHVO NRW 4.2 Einrichtung des Bildungsganges "Kauffrau/Kaufmann im E-Commerce" am Nell-Breuning-Berufskolleg in Frechen zum Schuljahr 2018/ Bewerbung als künftige Optionskommune nach SGB II hier: Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom / / Ergänzung 216/ Anfragen 6 Ausschuss- und Gremienumbesetzungen 6.1 Ausschuss- und Gremienumbesetzung - Umbesetzung im Kreisausschuss und im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH - Antrag der Kreistagsfraktion Freie Wähler/Piraten vom / Neubesetzung Schulausschuss beratende Mitglieder gem. 85 II S. 3 SchulG NRW - Schreiben der Vertreterin der Sprecher der Schulleiter Berufskollegs, Frau Cornelia Poss, vom Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Nachtragssatzung und ihrer Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 und das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens mit den kreisangehörigen Städten sowie der Einwohner/innen und Abgabepflichtigen 245/ Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und ihrer Anlagen einschl. Stellenplan sowie der Stellungnahme/n der kreisangehörigen Kommunen im Rahmen der Benehmensherstellung für die Haushaltsjahre 2019 und / Haushaltsjahr 2016 hier: Weitergabe der in 2016 nicht eingetretenen Haushaltsverschlechterung bei den flüchtlingsbedingten Kosten der Unterkunft an die kreisangehörigen Kommunen 10 Abstufung K 45 (Ortsdurchfahrt Erftstadt-Liblar) zur Gemeindestraße sowie Aufstufung der Merowinger Straße zur Kreisstraße 247/ / Umbau und Erneuerung des Bahnüberganges K 31 (Langenackerstraße) in Wesseling-Berzdorf 222/2018

4 4 12 Vereinbarung zwischen dem Kreis Düren und dem Rhein-Erft-Kreis über die Sicherstellung kreisüberschreitender Verkehrsleistungen im Linienverkehr nach PBefG 198/ Komm auf Tour - meine Stärken, meine Zukunft": Ausweitung der Platzzahlen ab / Ergänzung 14 Kooperationsvereinbarung zwischen der Caritas-Jugendhilfe GmbH und dem Rhein-Erft-Kreis über die Beschulung von förderbedürftigen Kindern in der Jakob-van-Gils-Schule in Bergheim 238/ Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die kreiseigenen Förderschulen 32/ Ergänzung 16 Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Landesprogramm Soziale Arbeit an Schulen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets 237/ Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Rhein-Erft-Kreises 256/ Änderungen des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen Beteiligungsverfahren/Stellungnahme des Rhein-Erft-Kreises - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - 167/ Ergänzung 19 Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung für den Bau eines Kreisverkehres an der K 7/ L 183 in Brühl 280/2018 B Nichtöffentlicher Teil 1 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist 2 Mitteilungen 2.1 Vertrag über die Betreuung von Schülerinnen und Schülern der Michael-Ende-Schule im Rahmen der Offenen Ganztagsschule 2.2 Fliesenarbeiten an der Heinrich-Böll-Schule Auftragsvergabe von Bauleistungen 2.3 Vergabe der ÖPNV-Leistungen ab 2019 hier: Neuausrichtung der REVG; gemeinde- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen 278/ Ergänzung 171/ / Ergänzung

5 5 2.4 Kaufangebot über Acker-, Grünland- und Waldflächen im Bereich der Erftaue zwischen Kerpen und Bergheim - Gemeinsame Grunderwerbsverhandlungen - 185/ Ergänzung 3 Anfragen 4 Beteiligung des Rhein-Erft-Kreises an der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) hier: Anteilsübertragung an der RVK von der Elektrischen Bahnen der Stadt Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises GmbH (SSB) an die Stadtverkehr Euskirchen GmbH (SVE) 183/ Beteiligung des Rhein-Erft-Kreises an der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) hier: Garantiedividende - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - 221/ Ergänzung 6 Niederschlagung von öffentlich-rechtlichen Ansprüchen des Rhein- Erft-Kreises 234/2018 gez. Michael Kreuzberg Landrat

6 6 Pulheim, Seite 1 / 2 BEKANNTMACHUNG Die 33. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Ersterstellung des Wasserversorgungskonzeptes für die Stadt Pulheim 3 2. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vom Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen Aufnahme in die Schule gem. 46 Abs. 6 Schulgesetz NRW 7 Gute Schule Festlegung von weiteren Maßnahmen Antrag der SPD-Fraktion, hier: Schülertransporte Linie Stommelerbusch 9 Antrag der SPD-Fraktion, hier: Schülertransporte Fahrtkosten KGS Stommeln 10 Vorbereitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die Kita Waldwichtel (ehemals Kita am Wäldchen) - Festlegung der Kriterien für die Ausschreibung der Trägerschaft 11 Bestellung einer Trägervertretung für die städtische Tageseinrichtung für Kinder "Waldwichtel", Friedrich-Ebert-Straße, Pulheim 12 Zuschuss zur Erstausstattung, Neubau Kita "Hand in Hand" 13 Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung. Hier: Ersatzbeschaffung einer Kehrmaschine

7 7 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am Seite 2 / 2 14 Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe: Hier: Beauftragung eines externen Planungsbüros für die Erarbeitung einer Rahmenplanung / ISEK für die Ortsmitte Brauweiler (siehe SV 246/2018 für den Planungsausschuss) 15 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2018; hier: Auftragssachkonto M Erschließung BP 77 Sinthern ; Erstellung Nebenanlagen Auf dem Acker 16 Bebauungsplan Nr. 139 Pulheim Bereich: Steinstraße Aufstellung gem. 13a BauGB - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe PA vom , Vorlage-Nr. 154/ Benutzungs- und Gebührensatzung für Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Pulheim 18 Mitteilungen 18.1 Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2018 vom bis einschließlich bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 19 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Abschluss eines Mietvertrages 2 Abschluss eines Erschließungsvertrages 3 Mitteilungen der Verwaltung 4 Anfragen gez. Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom bis zum