Wirtschaftsplan 2017

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1 Anlage 19 Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Calw (SEC)

2 WIRTSCHAFTSPLAN 2017 DES EIGENBETRIEBS STADTENTWÄSSERUNG CALW Nach Vorberatung durch den Betriebsausschuss am hat der Gemeinderat am den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 gemäß 9 des Eigenbetriebsgesetzes wie folgt festgestellt: 1. Der Erfolgsplan 2017 wird mit einem voraussichtlichen Jahresgewinn/-verlust von 0 festgesetzt. 2. Der Vermögensplan 2017 wird in den Einnahmen und Ausgaben festgesetzt auf je Der Gesamtbetrag der im Vermögensplan vorgesehenen Kreditaufnahmen wird festgesetzt auf Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf 0 5. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf Calw, Ralf Eggert Oberbürgermeister

3 Erläuterungen zum Wirtschaftsplan Rechtsgrundlagen Eigenbetriebsrecht Die Gemeinden können Unternehmen, Einrichtungen und Hilfsbetriebe im Sinne des 102 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 1 bis 3 der Gemeindeordnung als Eigenbetriebe führen, wenn deren Art und Umfang eine selbstständige Wirtschaftsführung rechtfertigen. Die Stadt Calw betreibt ihre Aufgaben als Beseitigungspflichtige für Abwasser nach dem Bundes- und Landesrecht sowie den ortsrechtlichen Regelungen seit dem in der Rechtsform eines Eigenbetriebs mit der Bezeichnung Stadtentwässerung Calw (SEC). Der Betrieb wird nach den Vorschriften des Eigenbetriebsrechtsrechts geführt. Für den Eigenbetrieb gilt die Betriebssatzung vom mit der Änderungssatzung vom Der Eigenbetrieb kann alle seinen Gegenstand fördernden oder ihn wirtschaftlich berührenden Geschäfte betreiben; dies gilt insbesondere für abwasserwirtschaftliche Betätigungen. Er kann sich an privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Betrieben beteiligen. Er kann Betriebsführungen übernehmen, wenn der zu führende Betrieb / die zu führende Einrichtung Berührungspunkte mit dem Unternehmensgegenstand des Eigenbetriebs aufweist ( 1 Abs. 4 der Betriebsatzung vom ). 2. Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe Für die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen des Eigenbetriebs gelten die Eigenbetriebsgesetz und die Eigenbetriebsverordnung. Der Eigenbetrieb ist finanzwirtschaftlich als Sondervermögen der Gemeinde gesondert zu verwalten und nachzuweisen. Eigenbetriebe sind rechtlich unselbständig. Die vom Eigenbetrieb genutzten Grundstücke und Gebäude stehen grundbuchrechtlich im Eigentum der Stadt Calw, werden aber betriebswirtschaftlich dem Eigenbetrieb zugerechnet. Kreditaufnahmen des Eigenbetriebs erfolgen rechtlich für die Stadt Calw, werden aber beim Eigenbetrieb nachgewiesen. Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung Calw führt seine Rechnung nach den Regeln der kaufmännischen Buchführung. Für jedes Wirtschaftsjahr ist ein Wirtschaftsplan aufzustellen. Der Wirtschaftsplan besteht aus: - Erfolgsplan - Vermögensplan - Finanzplanung - Stellenübersicht - Schuldenstand

4 Erfolgsplan 2017 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Calw (SEC)

5 Erfolgsplan 2017 der Stadtentwässerung Calw Plan Plan Ergebnis Umsatzerlöse ,17 2. Andere aktivierte Eigenleistungen ,00 3. Sonstige betriebliche Erträge ,77 4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren ,62 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen ,11 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter ,63 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung ,89 6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen ,78 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen ,84 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge ,65 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen , Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit , Außerordentliche Aufwendungen Zuführung Gebührenausgleichsrückstellung Außerordentliche Ertäge Entnahme Gebührenausgleichsrückstellung 0 0 0, , Sonstige Steuern , Jahresgewinn/-verlust 0,00 0, ,46

6 Erläuterungen zum Erfolgsplan Plan Plan Ergebnis Abwassermenge Schmutzwasser in m³ (à 2,60 ) Niederschlagswasser in m² (à 0,47 ) Umsatzerlöse ,17 Im einzelnen: Entwässerungsgebühren ,26 Erstattung von Gemeinden und Verbänden: - Oberreichenbach ,14 - Bad Teinach-Zavelstein ,81 - Neubulach ,43 Sonstige Erlöse ,25 Straßenentwässerungsanteil ,75 Auflösung passivierter Ertragszuschüsse: - Beiträge ,55 - Oberreichenbach ,59 - Bad Teinach-Zavelstein ,94 - Neubulach ,50 - Zuweisungen und Zuschüsse ,95 Die Abwassergebühren wurden auf der Grundlage der geschätzten Schmutzwassermenge und der versiegelten Flächen ermittelt. 2. Andere aktivierte Eigenleistungen ,00 Hierbei handelt es sich um aktivierungspflichtige Personalkosten für selbst erstellte Sachanlagen. 3. Sonstige betriebliche Erträge ,77

7 Plan Plan Ergebnis Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren ,62 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen ,11 Summe Materialaufwand ,73 Im einzelnen: Gasverbrauch ,04 Wasserverbrauch ,38 Betriebsstrom ,47 Materialverbrauch, Schlammaufbereitung und -abfuhr ,46 Schmieröl, Brenn- und Treibstoffe ,27 Fremdleistungen Unterhaltung ,36 Ingenieurleistungen ,48 Leasing ,27 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter ,63 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersvorsorge und Unterstützung ,89 Summe Personalaufwand ,52 Der Planansatz des Personalaufwands basiert auf der beigefügten Stellenübersicht, in welcher insgesamt 8,0 Stellen ausgewiesen sind. Die Inanspruchnahme des Verwaltungspersonals sowie die Vergütung für die kaufmännische Betriebsleitung erfolgt über entsprechende Verwaltungskostenbeiträge. Die technische Betriebsleitung ist bei der Stadtentwässerung angestellt. 6. Abschreibungen ,78 Die Abschreibungen wurden nach bisherigen Grundsätzen auf linearer Basis ermittelt.

8 Plan Plan Ergebnis Sonstige betriebliche Aufwendungen ,84 Im einzelnen: Anlagenabgänge 0 0 0,00 Abschreibungen auf Forderungen ,25 Miete für SEC Büro an Stadt Calw ,84 Beiträge, Gebühren, Abwasserabgabe ,83 Versicherungen ,16 Bürobedarf, Zeitungen, Fachbücher ,68 Porto und Fernmeldeentgelte, Werbung, Dienstreisen ,60 EDV-Kosten ,00 Fremdleistungen ,06 Verwaltungskostenbeiträge Tiefbauamt/Kämmerei ,98 Verwaltungskosten für Gebühreneinzug EnCW ,00 Verwaltung gesplittete Abwassergebühr ,96 Schutzkleidung, Aus- und Fortbildung, Gesundheitsdienst ,60 Aufwand für Gremien ,00 Sonstiges ,88 8. Zinsen und ähnliche Erträge ,65 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen , Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit , Außerordentliche Aufwendungen Zuführung Gebührenausgleichsrückstellung 0 0 0, Außerordentliche Erträge Entnahme Gebührenausgleichsrückstellung , Sonstige Steuern , Jahresgewinn/-verlust 0,00 0, ,46

9 Vermögensplan 2017 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Calw (SEC)

10 Anmerkungen zum Vermögensplan 2017 Allgemeines Die letzten Jahre waren geprägt von den Investitionen für den Anschluss der Kläranlagen Holzbronn, Neubulach und Liebelsberg an die Kläranlage in Hirsau. Die Abrechnung konnte im November 2016 abgeschlossen werden. Die geforderte Ableitung des Niederschlagswassers aus den Neubaugebieten Schafweg in Heumaden zum Ziegelbach wurde im Jahr 2016 realisiert. Für das Jahr 2017 stehen folgende größere Projekte an: Kanalsanierungen Schadensklasse 0 Kanalsanierung Buchgässle Altburg Erstkanalisation Hirsauer Wiesenweg Ersatzbeschaffungen Kläranlage Hirsau Kanalsanierungen Schadensklasse 0 Bei der Durchführung der EigenkontrollVO werden bei den erneuten Befahrungen immer wieder Kanalhaltungen auf Grund der vorhandenen Schäden in die Schadensklasse 0 eingestuft. Dies bedeutet sofortigen Handlungsbedarf in Form der Beseitigung der Schäden. Vorzugsweise werden diese in geschlossener Bauweise saniert, einerseits aus wirtschaftlichen Gründen und andererseits um die Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs und der Anlieger zu minimieren. Vorgesehen sind im Jahr 2017 Kanalsanierungen in geschlossener Bauweise in Heumaden und Holzbronn. Haltungsstränge mit Längen über 100 m werden im Vermögensplan abgerechnet. Kanalsanierung Buchgässle Altburg Die Untersuchung des bestehenden Kanals hat ergeben, dass auf der Strecke zwischen Schwarzwaldstraße und Oberreichenbacher Straße sehr große Schäden vorhanden sind. Die EigenkontrollVO sieht in diesem Fall sofortigen Handlungsbedarf. Die hydraulische Überrechnung des Einzugsgebiets ergab, dass der Kanal im Regenwetterfall überlastet ist. Deshalb soll der Kanal im Jahr 2016 auf der gesamten Länge ausgewechselt werden. Eine Förderung ist aus gesetzlichen Gründen nicht mehr möglich. Die Maßnahme wurde im Jahr 2016 ausgeschrieben, die Bauarbeiten sollen bis Herbst 2017 abgeschlossen sein. Erstkanalisation Hirsauer Wiesenweg Der Bereich zwischen Haus Nummer 27 und 59 im Hirsauer Wiesenweg ist noch nicht an das öffentliche Kanalnetz angeschlossen. Bedingt durch umfangreiche Tiefbauarbeiten für die Wasserversorgung wurde der Bereich untersucht und die Entwässerung im Trennsystem geplant. Die Erstkanalisation ist förderfähig, ein Antrag wurde fristgerecht im Oktober 2015 eingereicht. Die Maßnahme wurde im Jahr 2016 bewilligt und befindet sich in der Ausführungsphase. Der Abschluss der Kanalbauarbeiten ist im Juli 2017 vorgesehen. Ersatzbeschaffungen Kläranlage Hirsau Auf der Kläranlage Hirsau müssen nach 12 bis 14 Betriebsjahren an wichtigen Anlagenteilen (Zulaufpumpwerk, Nachklärbecken) Bauteile von Aggregaten ersetzt werden. Diese Erneuerungen sind im Investitionsplan 2017 dargestellt.

11 Vermögensplan 2017 I. Ausgaben 1. Investitionen (einzelne Massnahmen siehe Finanzplan) Grundstücke mit Bauten Kläranlage Hirsau Kanalisation allgemein Kanalisation Erschließungen Kanalisation RÜB, Pumpwerke Kanalisation Sammelkanäle 0 Kanalisation Erneuerungen Kredittilgungen Auflösung Beiträge und Zuschüsse Jahresverlust 0 Summe der Ausgaben II. Einnahmen (Deckungsmittel) 1. Abschreibungen Beiträge und Kostenbeteiligungen Zuweisung vom Land Kreditaufnahmen Jahresgewinn 0 Summe der Einnahmen

12 Finanzplan Auftrags- Gesamt Bereitgestellt nummer Bezeichnung ausgaben bis im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr Grundstücke mit Bauten Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Grundstücke mit Bauten gesamt Kläranlage Hirsau Erwerb von beweglichen Sachen xxxx Errichtung einer Photovotaik-Anlage zur Eigenstromerzeugung xxxx Erneuerung Nachklärbeckenräumer, 2 Becken Ersatzinvestitionen Maschinentechnische Ausrüstung Kläranlage Hirsau gesamt Kanalisation allgemein Nachträgliche Hausanschlüsse Kanalisation allgemein gesamt Erschließungen Erschließung Peterlesäcker Altburg Planung Erschließung Hubäcker Privaterschließung Spindlershofweg Alzenberg Umgestaltung Kanalsystem Heumaden, Planaungsrate Lauch III Holzbronn, RW-Ableitung Stammheimer Feld III, Planungsrate Gewerbegebiet Lindenrain, Planungsrate Hirsauer Wiesenweg im Zuge Wasserleitungsneubau Erschließung Waldsiedlung Wimberg, 2. Bauabschnitt Auf dem Bühl, Erweiterung Erschließungen gesamt Regenüberlaufbecken/Pumpwerke RÜB Hengstetter Steige, Calw neu Technische Aufrüstung bestehender Becken neu RÜB Klösterle, Feinsiebrechen Regenüberlaufbecken/Pumpwerke gesamt Sammelkanäle Hauptsammler Ost, Hydraulische Optimierung Lange Steige 60 bis Ableitungssammler KA Holzbronn bis Station Teinach Außengebietswasserableitung Heumaden Schafweg bis Ziegelbach Außengebietswasserableitung Heumaden Galgenwasen Sammelkanäle gesamt Erneuerungen Kanalsanierungen Calw gesamt Schadensklasse I Aufdimensionierung Buchgässle, Altburg Erneuerungen gesamt Gesamtinvestitionen

13 Finanzplan für die Wirtschaftsjahre des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Calw (SEC)

14 Erfolgsplan der Stadtentwässerung Calw Plan Plan Plan Plan Plan Umsatzerlöse Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen Sonstige betriebliche Aufwendungen Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit Zuführung Gebührenausgleichsrückstellung Entnahme Gebührenausgleichsrückstellung Sonstige Steuern Jahresgewinn/-verlust

15 Vermögensplan der Stadtentwässerung Calw Gesamtausgaben T T T T T T AUSGABEN Investitionen Kredittilgungen Auflösung Beiträge und Zuschüsse Jahresverlust EINNAHMEN Abschreibungen Beiträge und Kostenbeteiligungen Zuweisungen vom Land Kreditaufnahmen Jahresgewinn

16 Stellenübersicht 2017 Betriebszweig Entgelt- Anzahl besetzte gruppe der Stellen Planstellen am Technische Verwaltung 13 1,00 1,00 9 1,00 1,00 Kläranlagen 9 1,00 1,00 6 1,00 1,00 5 3,00 3,00 3 1,00 1,00 Gesamt 8,00 8,00

17 Stadtentwässerung Calw Übersicht über den voraussichtlichen Schuldenstand im Jahr 2017 (ohne Kassenkredite) vorauss. Stand Im Wirtschaftsjahr 2017 vorauss. Stand Art zu Beginn des vorauss. vorauss. vorauss. am Ende des Wirtschaftsjahres Neuaufnahme Tilgung Zinsen Wirtschaftsjahres Schulden am Kreditmarkt Summe