Handbuch Europarecht 5: Wirkungen und Rechtsschutz

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1 Handbuch Europarecht 5: Wirkungen und Rechtsschutz Bearbeitet von Prof. Dr. Walter Frenz 1. Auflage Buch. XCVI, 1336 S. Gebunden ISBN Format (B x L): 15,5 x 23,5 cm Gewicht: 2120 g Recht > Europarecht, Internationales Recht, Recht des Auslands > Europarecht Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis...XV Abkürzungsverzeichnis... LXXXI Teil I Rechtswirkungen...1 Kapitel 1 Wirkungsweise und Stellung Europäisches Recht als eigene Rechtsordnung Verhältnis zum Völkerrecht Verhältnis zu den Mitgliedstaaten und zu deren Recht...23 Kapitel 2 Anwendungsvorrang des europäischen Rechts Umfassender Anspruch Herleitung Kein Geltungsvorrang Konsequenzen und Reichweite...48 Kapitel 3 Kompetenzüberschreitungen und Verfassungsidentität Konzeption des BVerfG Fallgruppen Ausdruck der Europarechtsfreundlichkeit des GG? EU als gewöhnliche völkerrechtliche Organisation? Vereinbarkeit mit Art. 23 GG Nur scheinbare Maßgeblichkeit der Souveränitätsfrage Bedeutung des Übertragungsakts Demokratiebegründete nationale Mitwirkungsrechte und Aufgabenreservate Demokratischer Solange-Vorbehalt für Europa? Kapitel 4 Auslegung Bedeutung Wortlaut Entstehungsgeschichte Systematik Sinn und Zweck Überragende Bedeutung des effet utile Europarechtskonforme Auslegung...147

3 X Inhaltsübersicht Kapitel 5 Geltungsreichweite Räumlicher Geltungsbereich Personeller Geltungsbereich Zeitlicher Geltungsbereich Teil II Rechtsquellen Kapitel 6 System der Rechtsquellen und Handlungsformen Primärrecht Völkerrecht Sekundärrecht Bedeutung der Handlungsformen Richterrecht Kapitel 7 Verordnungen Materieller Gesetzescharakter Unmittelbare Geltung und Wirkung Kapitel 8 Richtlinien Wirkungsweise von Richtlinien Anforderungen an die Umsetzung von Richtlinien Bedeutung der Richtlinien bei erfolgter Umsetzung Unmittelbare Wirkung von Richtlinien Staatshaftung bei Richtlinien Vorwirkung von Richtlinien? Subjektive Rechte und Rechtsschutz aus Richtlinien Kapitel 9 Beschlüsse Von Entscheidungen zu Beschlüssen Geltung auch im Bereich von GASP und PJZS Adressatenbezogene Beschlüsse Adressatenunabhängige Beschlüsse Rückbezug zu den bisherigen Beschlüssen Kapitel 10 Sonstige Rechtsakte Empfehlungen und Stellungnahmen Numerus clausus der Rechtsformen? Mitteilungen, Bekanntmachungen, Leitlinien Innerdienstliche Richtlinien Verwaltungspraxis Unionsrahmen Erklärungen und Protokolle Entschließungen Informationen, Warnungen und Empfehlungen Verwaltungshandeln und -unterlassen Organinterne Maßnahmen, insbesondere Geschäftsordnungen

4 Inhaltsübersicht XI 12 Vereinbarungen zwischen Organen Verträge Selbstverpflichtungen Teil III Vollzug und Haftung Kapitel 11 Vollzug des Europarechts Mitgliedstaatlicher Vollzug Verwaltungskooperation Europäische Eigenverwaltung Kapitel 12 Haftung Haftung der EU Haftung der Mitgliedstaaten Teil IV Gerichtliche Kontrolle Kapitel 13 Judikative: Trägerschaft und Beteiligte Rechtsschutz durch den Gerichtshof der EU Aufgabenverteilung innerhalb des Gerichtshofs der EU Verhältnis des Gerichtshofs der EU zu den nationalen Gerichten Die Rolle der nationalen Gerichte Die Rolle der klageberechtigten Individuen Kapitel 14 Grundstruktur des EU-Rechtsschutzes System des Rechtsschutzes vor dem Gerichtshof der EU Allgemeine Wesensmerkmale des Verfahrens Verfahrensablauf vor dem Gerichtshof der EU Besonderheiten im Verfahrensablauf Kapitel 15 Vertragsverletzungsverfahren Grundlagen und Bedeutung Aufsichtsklage der Kommission Staatenklage nach Art. 259 AEUV (Art. 227 EG) Änderungen durch den Vertrag von Lissabon Prüfungsschema und praktische Hinweise Kapitel 16 Nichtigkeitsklage Grundlagen und Bedeutung der Nichtigkeitsklage Zulässigkeit der Nichtigkeitsklage Begründetheit Nichtigkeitsurteil nach Art. 264 AEUV (Art. 231 EG) Änderungen durch den Vertrag von Lissabon Subsidiaritätsklage Prüfungsschema Schema einer Klageschrift Besonderheiten bei Individualnichtigkeitsklagen...839

5 XII Inhaltsübersicht Kapitel 17 Untätigkeitsklage Grundlagen Zulässigkeit der Untätigkeitsklage Begründetheit Abschließende Entscheidung Vorläufiger Rechtsschutz Änderungen durch den Vertrag von Lissabon Prüfungsschema Schema einer Klageschrift Besonderheiten bei Individualuntätigkeitsklagen Kapitel 18 Schadensersatzklage Zulässigkeit Begründetheit Das Urteil Prüfungsschema Schema einer Klageschrift Kapitel 19 Spezielle Verfahren Bedienstetenstreitsachen Streitsachen bzgl. EIB und EZB Schiedsklauseln und Schiedsverträge Völkerrechtsbezogene Gutachten Kapitel 20 Vorabentscheidungsverfahren Funktion und Bedeutung Gegenstände des Vorabentscheidungsverfahrens Recht zur Vorlage Pflicht zur Vorlage Verfahren Die Wirkungen des Vorabentscheidungsurteils Die Sonderregelungen des Art. 35 EU und Art. 68 EG Prüfungsschema Schema eines Vorlagebeschlusses Kapitel 21 Kontrollmaßstäbe der Rechtsprechung Bedeutung Gleichheitsgrundsatz am Beispiel des Klimaschutzes Freiheitsgrundrechte Grundfreiheiten Wettbewerbsfreiheit Kompetenzabgrenzung Rechte der Betroffenen im Verwaltungsverfahren

6 Inhaltsübersicht XIII Kapitel 22 Vorläufiger Rechtsschutz Formen und Bedeutung Elementare Funktion des einstweiligen Rechtsschutzes Zulässigkeit Begründetheit Verfahren und gerichtliche Entscheidung Kapitel 23 Rechtsfolgen Allgemeine Rechtsfolgen von Urteilen des Gerichtshofs der EU Zwangsvollstreckung Teil V Nationale Gerichtsverfahren Kapitel 24 Verfahren vor dem BVerfG Ansätze für Verfahren gegen europäische Rechtsakte Einzelne Verfahren Nationale Umsetzung und Anwendung von Europarecht Durchsetzung von Europarecht Gesamtbild Kapitel 25 Verfahren vor den Verwaltungs-, Finanz- und Sozialgerichten Verwaltungsgericht Finanzgericht Sozialgericht Kapitel 26 Verfahren vor den Zivil-, Arbeits- und Strafgerichten Zivilgericht Arbeitsgericht Strafgericht Literaturverzeichnis Rechtsprechungsverzeichnis (EuGH und EuG) Sachwortverzeichnis