Deckblatt Amtsgericht Köln Unbekannte Straftat/en

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Adam Schumacher
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Deckblatt Amtsgericht Köln Unbekannte Straftat/en Hier wird es wirklich interessant, das die Kölner Nazi-Justiz sich nicht traut, mir wenigstens die Straftat in den Schreiben/Beschluss

1 Deckblatt Amtsgericht Köln Unbekannte Straftat/en Hier wird es wirklich interessant, das die Kölner Nazi-Justiz sich nicht traut, mir wenigstens die Straftat in den Schreiben/Beschluss draufzuschreiben/mitzuteilen! Alleine schon vom Aktenzeichen her, lässt mich vermuten, das die eine Riesen braune Schweinerei alla SS-Gestapo-Manier vorhaben, weil zumindest das Aktenzeichen verrät, das eine Nazi-Aktion entweder so wie letztes Jahr die illegale Wohnungsdurchsuchung stattfand (ohne vom Richter unterschriebenen Durchsuchungsbeschluss) oder die mich in U-Haft stecken wollen oder alle Sachen in meine Wohnung beschlagnahmen werden?! Es bleibt halt abzuwarten, was die vorhaben. Allerdings war ein paar Mal die SS-Gestapo-Söldner (Polizei) bei mir in der Gegend, wobei ein Nachbar Aufnahmen gemacht hatte! Zwei Personen wurden sogar bei mir auf der Etage gesehen!!! Im Grunde genommen müsste ich davon ausgehen, das die Kölner Nazi-Justiz sich eine Sauerei haben einfallen lassen, damit die mich direkt ins Gefängnis stecken können! Naja, wie heißt es so schön, Abwarten und Tee trinken!!! Allerdings werde ich mich von den Nazi-Schweinen nicht überraschen lassen und werde mal in Erfahrung bringen, was die sich diesmal als Straftat gegen mich einfallen ließen! Zur Info, u. a. sind die gesamte Kölner Nazi-Justiz mit dem Kölner SS-Gestapo-Söldner- Truppe (Polizei) praktisch wegen Bildung terroristischer Vereinigung u. a. bei der Generalbundesanwalt angezeigt! Egal welcher Polizist von wo mir irgendetwas will, zum Beispiel aus Remscheid, um mich illegal in die JVA Remscheid zu deportieren, gilt somit automatisch auch als Terrorist mit zu der Terroristischen Vereinigung!!!!!!!!!!!!!! DJ Silvan PS: Man kann schon mal gut nachverfolgen, wie die Nazi-Richterin Andrea Fuchs im Vorfeld bereits das Recht beugt, indem die einen Pflichtverteidiger bestellt, obwohl ich u. a. explizit es abgelehnt habe, wenn man davon absieht, das die nicht einmal die Straftat hingeschrieben haben, das so was nur im finstersten Mittelalter gegeben hat!!!

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13 Informationen zur Marke , Stand Die Marke mit der Registernummer ist mit den folgenden Angaben in das Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen. Die Schutzdauer der Marke beginnt mit dem Anmeldetag und endet am Eine Verlängerung um jeweils 10 Jahre ist gemäß 47 Markengesetz möglich. Informationen zur Marke , Stand: [-----] Datenbestand: DE [111] Registernummer: [210] Aktenzeichen: [540] Wiedergabe der Marke: POLIZEI [550] Markenform: Wortmarke [220] Anmeldetag: [151] Tag der Eintragung im Register: [156] Verlängerung der Schutzdauer: [730] Inhaber: Freistaat Bayern, vertreten durch den Staatsminister des Innern, München, DE [740] Vertreter: BOEHMERT & BOEHMERT, Bremen, DE [750] Zustellanschrift: Anwaltssozietät BOEHMERT & BOEHMERT, Postfach , Bremen [-----] Version der Nizza-Klassifikation: NCL8 [511] Klasse(n) Nizza: 38, 09, 16 [-----] Aktenzustand: Marke eingetragen [180] Schutzendedatum: [450] Tag der Veröffentlichung: [-----] Beginn Widerspruchsfrist: [-----] Ablauf Widerspruchsfrist: [510] Waren- / Dienstleistungsverzeichnis: Klasse Begriffe 09 Registrierkassen, Rechenmaschinen, Brillen 16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel) 38 -Datendienste Verfahrensdaten Anmeldeverfahren [-----] Verfahrensart: Anmeldeverfahren [-----] Verfahrensstand: Marke eingetragen 1

14 [-----] EDV-Erfassungstag : [-----] Markenblatt: 35/2006 [-----] Veröffentlicht in Teil : 1aaa [540] Wiedergabe der Marke: POLIZEI [550] Markenform: Wortmarke [220] Anmeldetag: [151] Tag der Eintragung im Register: [-----] Veröffentlichungsdatum: [730] Anmelder: Freistaat Bayern, vertreten durch den Staatsminister des Innern, München, DE [740] Vertreter: BOEHMERT & BOEHMERT, Bremen, DE [750] Zustellanschrift: Anwaltssozietät BOEHMERT & BOEHMERT, Postfach , Bremen [-----] Version der Nizza-Klassifikation: NCL8 [511] Klasse(n) Nizza: 38, 09, 16 [510] Waren- / Dienstleistungsverzeichnis: Klasse Begriffe 09 Registrierkassen, Rechenmaschinen, Brillen 16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel) 38 -Datendienste Widerspruchsverfahren [-----] Verfahrensart: Widerspruchsverfahren [-----] Verfahrensstand: Marke ohne Widerspruch eingetragen [-----] EDV-Erfassungstag : [-----] Markenblatt: 7/2007 [-----] Veröffentlicht in Teil : 2a [-----] Publikationstext : Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde [-----] Veröffentlichungsdatum: Verlängerung [-----] Verfahrensart: Verlängerung [-----] Verfahrensstand: Schutzdauer der Marke verlängert [-----] EDV-Erfassungstag : [-----] Markenblatt: 44/2012 [-----] Veröffentlicht in Teil : 4 [156] Schutzbeginn: [-----] Veröffentlichungsdatum: [180] Schutzendedatum:

19 Hinweis über die Anlage zum Schreiben u.a. Zum Schreiben habe ich alles mit beigefügt (siehe Seite 2-17) + ein Gesetzesblatt (siehe nächste Seite)!!! Bin mal gespannt, was der Pflichtverteidiger macht!

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