Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XIII
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- Simon Dieter
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1 Abkürzungsverzeichnis... XIII I. Einleitung... 1 A. Leistungssport Spitzensport Breitensport... 1 B. Wirtschaftliche Bedeutung... 1 C. Die rechtliche Dimension des Sports... 2 D. Basisliteratur zum Sportrecht Gesamtdarstellungen Zeitschriften... 3 II. Organisationsfragen... 5 A. Die verfassungsrechtliche Kompetenzverteilung im Bereich des Sports... 5 B. Die staatliche Sportgesetzgebung Sportgesetze und Sportförderung der Länder Sportförderung des Bundes und Anti-Dopingrecht Bundes-Sportförderungsgesetz Die Bundessporteinrichtungen GmbH Anti-Doping-Bundesgesetz C. Die Organisation des gesamtösterreichischen Sports Der Verein Vereinsgründung Geschäftsführung des Vereins Rechtsstellung der Vereinsmitglieder Vereinsgerichtsbarkeit Dachverbände Fachverbände ÖOC BSO Weitere wichtige Institutionen des österreichischen Sports VII
2 D. Internationale Sportorganisationen Kontinentale und internationale Sportverbände Internationale Sportgerichtsbarkeit III. Sport und Europarecht A. Allgemeines B. Freizügigkeit Der Fall Bosman Der Fall Kolpak Beurteilung diesbezüglicher Verbandsstrategien Heimkontingente Finanzielle Bonussysteme und Gentlemen s Agreements Der Fall Lehtonen Der Fall Deliège Der Fall Simutenkov Der Fall Meca-Medina Der Fall Bernard C. Wettbewerbsrecht D. Der freie Warenverkehr E. Fernsehen und Werbemitteilungen IV. Die Rechtsstellung des Sportlers A. Allgemeines B. Vereinssportler C. Berufssportler Arbeitsvertrag Sind Sportler Arbeiter oder Angestellte? Betriebsverfassungsrecht Konsequenzen der Anwendbarkeit von Arbeitsrecht Sport und Sozialversicherung Versicherungspflicht Dienstverhältnis Freier Dienstvertrag Sonstige Selbstständige Versicherungspflicht für Sportler Beitragswesen Leistungen der Sozialversicherung Unfallversicherung Krankenversicherung Pensionsversicherung Arbeitslosenversicherung Insolvenz-Entgeltsicherung VIII
3 D. Arbeits- bzw sozialrechtliche Ansprüche verunfallter Freizeitsportler Entgeltfortzahlungspflicht des Arbeitgebers bei Freizeitsportunfall Leistungen der Sozialversicherung bei Freizeitsportunfällen 69 V. Sport und Sachenrecht A. Rechtsgrundlagen einer Benützung von Flächen für die Sportausübung Bestehen einer Dienstbarkeit Vertragliche Einräumung Ersitzung von Dienstbarkeiten Bittleihe Bestandvertrag Die Wegefreiheit Öffentliche Straßen und Wege Wegefreiheit im Wald Exkurs: Erlaubte Selbsthilfe Wegefreiheit im Bergland Freiheit des Luftraums Gemeingebrauch am Wasser B. Nachbarrecht VI. Sport und Schadenersatzrecht A. Haftung des Sportlers gegenüber Mitsportausübenden Vertragshaftung oder Deliktshaftung Einteilung der Sportarten Kampfsportarten Parallelsportarten Gefahrträchtige Parallelsportarten Das Sporthaftungsprivileg Dogmatische Fundierung Anwendungsvoraussetzungen Beweislastverteilung Die Anwendung des Sporthaftungsprivilegs im Einzelnen Kampfspiele Fußball Hallenhandball Eishockey Basketball Zweikampfsportarten Rückschlagspiele Gefahrträchtige Parallelsportarten IX
4 X 4.5 Parallelsportarten Alpiner Schilauf und Snowboarding Exkurs: Privates Festnahmerecht Mitverschulden des Verletzten B. Haftung des Veranstalters Haftung für die Sicherheit der Sportstätte Haftung für die Sicherheit der Veranstaltung Haftung gegenüber Zusehern Fußball Eishockey Schisport Motorsport Haftung gegenüber Wettkämpfern Haftungsfreizeichnung Haftung gegenüber unbeteiligten Dritten C. Haftung von Pisten- und Loipenhaltern sowie Haltern von Klettersteigen und -gärten Pistensicherungspflicht Vertragshaftung Wegehalterhaftung Loipensicherungspflicht Sicherung von Klettersteigen und Klettergärten D. Haftung für Sportgeräte Verschuldenshaftung Produkthaftung E. Arbeitgeber- und Arbeitskameradenhaftung im Sport Dienstgeberhaftungsprivileg Arbeitskameradenhaftungsprivileg F. Doping und Schadenersatz G. Gefährdungshaftung im Sport Haftung der Liftunternehmen Kabinenbahnen und Sessellifte Schlepplifte Pistengeräte Motor- und Flugsport VII. Sport und Strafrecht A. Schädigung an Leib und Leben durch Sportausübung Kampfsportarten Parallelsportarten B. Strafrechtliche Folgen des Dopings Doping als Körperverletzungs- oder Tötungsdelikt Doping als Betrug bzw Täuschung Pferdedoping
5 VIII. Sport und Wirtschaftsrecht A. Das Recht des Sportlers am eigenen Bild B. Sponsoring C. Ausrüstervertrag D. Vorzeitige Auflösung von Lizenz- oder Sponsoringverträgen Zielschuldverhältnisse Dauerschuldverhältnisse E. Sonstige wirtschaftsrechtliche Probleme im Sportbereich IX. Sport und Steuerrecht A. Die Besteuerung von Vereinen Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit Vermögensverwaltung Zweckbetriebe Der unentbehrliche Hilfsbetrieb Der entbehrliche Hilfsbetrieb Der begünstigungsschädliche Geschäftsbetrieb Ausnahmsweise Wahrung der Gemeinnützigkeit Die wesentlichen Steuerbegünstigungen gemeinnütziger Sportvereine Umsatzsteuer Körperschaftsteuer Weitere Steuerbegünstigungen Die Rolle des Berufssports Die Haftung von Vereinsfunktionären B. Besonderheiten der Sportlerbesteuerung Besteuerung inländischer Sportler mit überwiegenden Auslandseinsätzen Zuzugsbegünstigung für Sportler bei Begründung eines inländischen Wohnsitzes Abzugsteuer bei beschränkter Steuerpflicht Steuerfreie Einkünfte nach den Vereinsrichtlinien C. Die Abzugsfähigkeit von Aufwendungen der Sponsoren Stichwortverzeichnis XI
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