Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 10 Stichwortregister 11
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- Curt Schmitz
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3 5 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 10 Stichwortregister 11 I. Sport und Konsumentenschutz 14 A. Grundlegendes zum Konsumentenschutzgesetz 14 B. Die Verbandsklage 16 C. Fallbeispiele aus der Sportpraxis 17 Fallbeispiel 1: "Theorie und Praxis". 17 Fallbeispiel 2: "Fit, aber unfair I". 18 Fallbeispiel 3: "Fit, aber unfair II". 19 Fallbeispiel 4: "Der Spaß hat ein Ende". 21 Fallbeispiel 5: "Der gestauchte Schi". 22 Fallbeispiel 6: "Turnen ohne Ende I". 23 Fallbeispiel 7: "Turnen ohne Ende II". 24 II. Sportwissenschaftliche Grundlage zur juristischen Beurteilung von Sportunfällen: Der Begriff Sport, Aufforderungscharakter des Sports, Erscheinungsformen des Sports, Sportarten Der Begriff Sport Der Aufforderungscharakter des Sports Die Erscheinungsformen Die Sportarten 28 III. Der Sportunfall Der Sportunfall am Beispiel des Schiunfalls Die rechtliche Komponente des Wintersportunfalls Der Begriff Sportunfall Sportmedizinische Aspekte von Sportunfällen Mögliche Ursachen von Sportunfällen und Sportverletzungen 33 IV. Sport und Schadenersatz 34 A. Zivilrechtliche Problematik von Sportunfällen Die Verschuldenshaftung Der Schaden Der Vermögensschaden Der ideelle Schaden Die Kausalität Die Adäquanz Grenzen des Adäquaten Kausalzusammenhanges, überholende Kausalität und Anlageschäden Die Rechtswidrigkeit Vertragshaftung oder Deliktshaftung bei Sportunfällen Die Haftung aus Vertrag im Sportbereich 45 a. Vertragliche Beziehungen zwischen Sportlern 46 h. Vertragliche Beziehungen zwischen Profisportlern 47
4 c. Vertragsverhältnisse von Sportlern mit Sportveranstaltern. Kampfrichtern und Zuschauern 48 d. Die Verkehrssicherungspflichten 49 e. Die Rechtsbeziehung der Sportler zu ihrem Sportverein Die Haftung aus Delikt 50 a. Die Verletzung absolut geschützter Rechtsgüter gern Abs.1 ABGB 51 b. Der Verstoß gegen ein Schutzgesetz gem ABGB 53 c. Das sittenwidrige Verhalten gern Abs.2 ABGB Rechtfertigungsgründe im Sport 56 a. Die Sozial adäquanz 56 b. Das Handeln auf eigene Gefahr 58 c. Die Einwilligung Der Rechtswidrigkeitszusammenhang Das Verschulden Die rechtlich relevanten Verschuldensarten Der Vorsatz Die Fahrlässigkeit Art und Umfang der Schadenersatzpflicht Haftung mehrerer Schädiger Mitverantwortung des Geschädigten Die Beweislast Deliktsunfähige Personen Die Verletzung der Aufsichtspflicht eines Sportlehrers oder Trainers gemäß 1309 ABGB Die Aufsichtspflicht des Sportlehrers und Trainers Fallbeispiele aus dem Bereich Wintersport Fallbeispiel 1: Skifahrt in den Tod Fallbeispiel 2: Unfall am Sessellift Fallbeispiel 3: Die Verpflichtung des Schifahrers zum Notsturz 75 B. Die zahlreichen Risken und die Haftungsproblematik beim Betrieb einer Sportanlage Überblick Die Haftung, für zu einer Sportanlage gehörende Gebäude Die Haftung bei Einsturz und/oder Ablösung von Gebäudeteilen einer Sportanlage Die Haftung des Sportanlagenbetreibers für Bäume und Dachlawinen Die Verpflichtung des Sportanlagenbetreibers zur Wegerhaltung und Gefahrenbeseitigung Die Haftung des Sportanlagenbetreibers für Personen Die Haftung des Sportanlagenbetreibers gegenüber seinen Kunden Fallbeispiel: Fitnesscenter, Haftung des Inhabers (Kurztext) Die Haftung des Sportanlagenbetreibers für Erfüllungs- und Besorgungsgehilfen Die Haftung des Anlagenbetreibers für Minderjährige C. Die Haftung des Sachverständigen im Sinne der 1299 und 1300 ABGB 88 6
5 D. Die Gefährdungshaftung im Sport Überblick Gefährdungshaftung und andere mögliche Haftungsnormen beim Reit- und Pferdesport 90 3 Die Straßenverkehrsordnung als Rechtsgrundlage für das Reiten auf der Straße Die Haftung des Pferdehalters für dritte Personen Die (mögliche) Haftung bei der Unterrichtserteilung im Reitsport Die Gefährdungshaftung beim Auto- und Motorradsport Die Gefährdungshaftung beim Luftsport Die Produkthaftung für durch fehlerhafte Sportgeräte entstandene Schäden 97 E. Fallbeispiele aus der Sportpraxis Fallbeispiel: "Der fehlerhafte Felsenspringer" (Unfall mit Mountainbike) Fallbeispiel: "Das blockierte Fahrrad" Fallbeispiel: "Das gewonnene Billigrad" Fallbeispiel: "Die falsch eingestellte Schibindung" 103 F. Die rechtliche Möglichkeit einer Haftungsbefreiung und/oder einer Haftungsbeschränkung Freizeichnungsklauseln als Möglichkeit einer Haftungsbefreiung Rechtswegausschlussklauseln als Möglichkeit einer Haftungsbefreiung Statutarische Schiedsgerichte gemäß 599 Absatz I und Absatz 2 ZPO 107 V. Sport und Strafrecht 107 A. Strafrechtliche Varianz von Sportunfällen Überblick Körperverletzung und Tötung von Mitsportausübenden Grundzüge des Strafrechts Leitende Grundsätze des Strafrechts Prinzip der Rechtsstaatlichkeit Das Schuldprinzip Prinzip des Tatstrafrechts Aufbau des Verbrechensbegriffs (Fallprüfungsschema) Handlungsbegriff Tatbestandsmäßigkeit Die Rechtswidrigkeit Die Schuld Fallbeispiel: Fahrlässige Körperverletzung im Zusammenhang mit einem Kollisionssturz beim Alpinen Schilauf Fallbeispiel: Fahrlässige Körperverletzung bei der Bedienung eines Schleppliftes Fallbeispiel: Fahrlässige Tötung beim Bergsteigen Anschluss als Privatbeteiligter im Strafverfahren Voraussetzungen für die Zulassung als Privatbeteiligter Einschreiten als Privatbeteiligter Die Hilfeleistungspflicht des Sportlers 121 7
6 4.1. Unterlassung der Hilfeleistung ( 95 StGB) Imstichlassen eines Verletzten ( 94 StGB) Ein Oberblick über weitere Möglichkeiten für die Erfüllung von Straftatbeständen im Sportbereich (Auswahl) Nebengesetze (Nebenstrafrecht) 124 B. Die rechtliche Beurteilung des Dopings Was ist Doping? Was sind verbotene Wirkstoffgruppen? Wie kann die Anwendung von Doping erfolgen? Die möglichen strafrechtlichen Folgen durch die Anwendung von Dopingmitteln bzw. Dopingmethoden Strafbarkeit des Sportlers wegen Betruges gern. 146 StGB Die Relevanz von Körperverletzungsdelikten im Zusammenhang mit Doping Weitere mögliche Delikte durch die Verabreichung einer Dopingsubstanz mit Einwilligung des Sportlers Eine Körperverletzung gern. 83 Abs. 2 StGB Die Gefährdung der körperlichen Sicherheit gern. 89 StGB Körperverletzung mit schweren Dauerfolgen gern. 85 Z I und Z3 StGB Mögliche Tötungsdelikte durch die Verabreichung von Dopingmitteln Die Bedeutung des Nebenstrafrechts oder anderer Gesetze bei der Verabreichung von Doping Die Relevanz des Suchtgiftgesetzes, des Arzneimittelgesetzes und des Lebensmittelgesetzes 130 VI. Sport und Arbeitsrecht: Der Sportunfall: Dienstunfall oder Privatunfall? 130 A. Die rechtliche Definition des Dienstunfalls 131 B. Die Möglichkeiten der Sportausübung im öffentlichen Dienst Der Betriebssport und der Ausgleichssport Der Dienstsport Die Gemeinschaftsveranstaltungen mit sportlichen Elementen Die sportlichen Rahmenbedingungen bei dienstlichen Tätigkeiten Das Sonderproblem der sportlichen Wettkämpfe Weitere Beispiele dazu aus der Praxis Unfall eines Bundesheeroffiziers Beamter betreibt Schisport im Rahmen seiner dienstlichen Stellung Schifahrten ohne Wettkampfcharakter anlässlich eines Betriebsausfluges Einsatz eines Lizenzspielers in der österreichischen Fußballnationalmannschaft Betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen Sportliche Betätigung auf Betriebsausflügen Lehrer prüft in seiner Freizeit Schiabfahrten auf deren Eignung für Verwendung im Rahmen des Schiunterrichts 136 VII. Sport und Nachbarrechte 137 8
7 A. Grundlegendes 137 B. Eingriff in Nachbarrechte (Immissionsschutz bei Tennisplätzen) 139 VIII. Sport und Steuerrecht A. Einkommensteuer Beispiel aus der Praxis 144 B. Wie macht die Finanzbehörde einen vermeintlich säumigen Zahler ausfindig? Beispiele aus der Praxis 145 C. ABC der Betriebsausgaben Nicht abzugsfähige Betriebsausgaben Abzugsfähige Betriebsausgaben 148 D. Das Sozialversicherungsrecht Verein oder Verband Definitionen Zusammenfassung 152 IX. Sport und Sponsoring 153 A. Grundlegendes 153 B. Sportsponsoring Welchen Zweck erfüllt das Sponsoring im Sportbereich? Die rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten von Sponsoring Das personenbezogene Sponsoring Das sachbezogene Sponsoring Vertragsinhalte bzw. zu den üblichen Voraussetzungen des Vertragsschlusses hinzutretende rechtliche Voraussetzungen die vor Abschluss eines Sponsorvertrages beachtet werden sollten Nutzungs- und Vermarktungsrechte Die eventuelle Übertragung von Nutzungsrechten Die Notwendigen Einwilligungen des Athleten zum Sponsoring Eine Regelung für das Auftreten möglicher Konflikte 158 Literaturverzeichnis 160 Wortlaut der wichtigsten Gesetzesbestimmungen 170 ABGB 170 EKHG 177 EStG 178 PHG 181 ZPO 182 StGB 183 StPO 190 KSchG 193 B-KUVG 203 GSVG 205
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