Seearbeitsgesetz: SeeArbG

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Seearbeitsgesetz: SeeArbG Kommentar von Christian Bubenzer, Jörg Noltin, Robert Peetz, Esther Mallach 1. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 Bubenzer/Noltin/Peetz/Mallach Seearbeitsgesetz

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4 Seearbeitsgesetz Kommentar Von Christian Bubenzer Referent bei der Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft, Hamburg Jörg Noltin Rechtsanwalt, Hamburg Robert Peetz Referent für Arbeitsrecht beim Verband Deutscher Reeder e.v., Hamburg Esther Mallach Rechtsanwältin, Hamburg 1. Auflage 2015

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstrasse 9, München Druck: CPI-Clausen & Bosse GmbH Birkstraße 10, Leck Satz: Jung Crossmedia Publishing GmbH Gewerbestraße 17, Lahnau Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Vor Gericht und auf Hoher See ist man in Gottes Hand. Gegen den Segen ist nichts einzuwenden. Aber wer zu See fährt, bedarf auch irdischen Beistandes. Das Seearbeitsgesetz bietet Besatzungsmitgliedern an Bord von Schiffen einen umfassenden Schutz und sichert ihre Rechte. Mit diesem Kommentar wollen wir die durch das Seearbeitsgesetz miteinander verbundenen Bereiche Recht und Seeschifffahrt erläutern. Unser Ziel ist es, allen an der Seefahrt Interessierten eine praktische Hilfe für die Beantwortung seearbeitsrechtlicher Fragestellungen anzubieten. Das Seearbeitsrecht ist weit mehr als lediglich ein Teilbereich des Arbeitsrechts. Die Seeschifffahrt hat ihre spezifischen Eigenarten, die sich in dem Zusammenwirken privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Normen im Seearbeitsgesetz widerspiegeln. Die Besatzung eines Seeschiffs ist auch heutzutage trotz moderner Kommunikationsmittel weitgehend auf sich allein gestellt; dies zeigt sich besonders deutlich an der rechtlich einzigartigen Stellung des Kapitäns mit seinen polizeiähnlichen Befugnissen an Bord. Das Seearbeitsgesetz ist nicht nur eine Modernisierung des Seemannsgesetzes aus dem Jahr Die umfassende Verantwortung des Reeders für die Seeleute an Bord seiner Schiffe ist durch einen detaillierten völkerrechtlichen Rahmen, die Maritime Labour Convention 2006, vorgegeben. Mit dem Seearbeitsgesetz wurde erstmals in Deutschland die Rechtsgrundlage für umfassende, regelmäßig stattfindende Inspektionen der Arbeits- und Lebensbedingungen für die Seeschifffahrt eingeführt. Wir haben in diesem Kommentar die Rechtsprechung und das Schrifttum zum Seearbeitsrecht sowie soweit für die Seeschifffahrt von Bedeutung zum allgemeinen Arbeitsrecht bis einschließlich November 2014 berücksichtigt. Zur Abrundung des Gesamtbildes sind alle Rechtsverordnungen aufgenommen, die auf der Grundlage des Seearbeitsgesetzes erlassen worden sind. In der internationalen Seeschifffahrt wird englisch gesprochen. Einschlägige Begriffe wurden daher für den Praktiker übersetzt oder sind unmittelbar der Maritime Labour Convention oder anderen internationalen Übereinkommen entnommen. Die Übersetzungen lassen sich an dem einleitenden engl. erkennen. Wir wünschen dem Leser mit diesem Kommentar anregende Erkenntnisse zum Seearbeitsrecht. Über Verbesserungsvorschläge und Anregungen würden wir uns freuen. Unser Dank gilt unseren geduldsamen Ehepartnern, Partnern und Freunden. Für die tatkräftige Unterstützung danken wir Antonia Sommerfeld, Nikolina Marinovic und allen weiteren Helfern. Auch dem Verlag, insbesondere Herrn Wilting, danken wir für die Realisierung und fortlaufende Unterstützung des Werks. Allen Seeleuten und Reedern wünschen wir allzeit gute Fahrt! Hamburg, im November 2014 Die Verfasser V

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8 Inhaltsverzeichnis Vorwort... Inhaltsverzeichnis.... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... V VII XIII XXI Einführung... 1 Seearbeitsgesetz Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften 1 Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Besatzungsmitglieder Reeder Kapitän und Stellvertreter Schiffsoffiziere Jugendliche Besatzungsmitglieder Datenschutz Abweichende Vereinbarungen Abschnitt 2. Mindestanforderungen für die Arbeit von Besatzungsmitgliedern auf Schiffen Unterabschnitt 1. Mindestalter 10 Mindestalter des Besatzungsmitglieds Unterabschnitt 2. Seediensttauglichkeit 11 Erfordernis der Seediensttauglichkeit Seediensttauglichkeitszeugnis Ablehnung der Seediensttauglichkeit, Feststellungen durch die Berufsgenossenschaft Anordnungsbefugnisse der Berufsgenossenschaft Rechtsbehelfsverfahren Zulassung von Ärzten Überwachung der Ärzte Übernahme der Untersuchungskosten Seediensttauglichkeitsverzeichnis Rechtsverordnungen Anhang zu 20 Maritime-Medizin-Verordnung Unterabschnitt 3. Besatzungsstärke, Besatzungsliste, Befähigungen 21 Besatzungsstärke der Schiffe Anhang zu 21 Schiffsbesetzungsverordnung Besatzungsliste Befähigungszeugnisse und -nachweise, Sicherheitsunterweisung Anhang zu 23 Seeleute-Befähigungsverordnung VII

9 Inhaltsverzeichnis Unterabschnitt 4. Arbeitsvermittlung 24 Verpflichtungen des Reeders Anforderungen an Vermittler Verfahren Rechtsverordnungen Abschnitt 3. Beschäftigungsbedingungen Vor 28 Das Heuerverhältnis Unterabschnitt 1. Heuervertrag, Dienstleistungspflicht 28 Heuervertrag Information über Beschäftigungsbedingungen Dienstantritt Anreisekosten Dienstleistungspflicht Dienstbescheinigung Unterabschnitt 2. Bordanwesenheit, Landgang, Gefahren für das Schiff 34 Bordanwesenheitspflicht Landgang Abwendung von Gefahren für das Schiff Unterabschnitt 3. Heuer 37 Anspruch auf Heuer Bemessung und Fälligkeit der Heuer Zahlung der Heuer Abrechnung Verkauf von Waren und Erbringung von Dienstleistungen Unterabschnitt 4. Arbeitszeiten und Ruhezeiten 42 Grundsätze für die Gestaltung der Arbeitszeit Seearbeitszeit Hafenarbeitszeit Ruhepausen und Ruhezeiten Abweichende Arbeitszeitregelungen für Zwei-Wachen-Schiffe, Bergungsfahrzeuge und Schlepper Arbeitszeitverlängerung in besonderen Ausnahmefällen Höchstarbeitszeiten und Mindestruhezeiten Abweichende Arbeitszeitregelungen durch Tarifvertrag Übersicht über die Arbeitsorganisation, Arbeitszeitnachweise Anhang zu 50 See-Arbeitszeitnachweisverordnung Vergütung für Mehr- und Nachtarbeit sowie Sonntags- und Feiertagsarbeit Sonntags- und Feiertagsausgleich Arbeitszeitregelungen für jugendliche Besatzungsmitglieder Abweichende Arbeitszeitregelungen für jugendliche Besatzungsmitglieder durch Tarifvertrag Rechtsverordnungen Anhang zu 55 Offshore-Arbeitszeitverordnung VIII

10 Inhaltsverzeichnis Unterabschnitt 5. Urlaub 56 Urlaubsanspruch Urlaubsdauer Festlegung des Urlaubs Urlaubsort Reisekosten Urlaubsentgelt Erkrankung während des Urlaubs Urlaub bei Beendigung des Heuerverhältnisses Verlängerung des Heuerverhältnisses, Urlaubsabgeltung Unterabschnitt 6. Kündigung und Beendigung des Heuerverhältnisses 65 Kündigungsrecht Kündigungsfristen Außerordentliche Kündigung durch den Reeder Außerordentliche Kündigung durch das Besatzungsmitglied Außerordentliche Kündigung durch das Besatzungsmitglied wegen dringender Familienangelegenheit Entschädigung bei Arbeitslosigkeit wegen Schiffsverlustes oder Schiffbruchs Beendigung des Heuerverhältnisses bei vermutetem Verlust von Schiff und Besatzung Zurücklassung Unterabschnitt 7. Heimschaffung 73 Anspruch auf Heimschaffung Heimschaffung eines jugendlichen Besatzungsmitglieds Bestimmungsort der Heimschaffung Durchführung und Kosten der Heimschaffung Behördliche Durchführungsmaßnahmen bei der Heimschaffung Verfügbarkeit von Rechtsvorschriften über Heimschaffung Unterabschnitt 8. Verfahren bei Tod von Besatzungsmitgliedern 79 Tod des Besatzungsmitglieds Sorge für Sachen und Heuerguthaben eines verstorbenen oder vermissten Besatzungsmitglieds Abschnitt 4. Berufsausbildung an Bord 81 Vertrag über die Berufsausbildung für einen Beruf an Bord Form und Inhalt des Vertrages über die Berufsausbildung an Bord Vertrag über die Berufsausbildung auf Fahrzeugen der kleinen Hochseefischerei oder der Küstenfischerei Vergütungsanspruch Bemessung und Fälligkeit der Vergütung Probezeit Beendigung Kündigung Schadensersatz bei vorzeitiger Beendigung Berufsausbildung auf Schiffen des Bundes und der Länder Zuständige Stelle Rechtsverordnungen Anhang zu 92 See-Berufsausbildungsverordnung IX

11 Inhaltsverzeichnis Abschnitt 5. Unterkünfte und Freizeiteinrichtungen, Verpflegung einschließlich Bedienung Unterabschnitt 1. Unterkünfte und Freizeiteinrichtungen 93 Anspruch auf Unterkunft Zugang zu Kommunikationseinrichtungen Besuche, mitreisende Partner Rechtsverordnungen Anhang zu 96 See-Unterkunftsverordnung Unterabschnitt 2. Verpflegung einschließlich Bedienung 97 Anspruch auf Verpflegung, Unterweisung Überprüfungen Abschnitt 6. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, medizinische und soziale Betreuung Unterabschnitt 1. Anspruch auf medizinische Betreuung an Bord und an Land 99 Anspruch auf medizinische Betreuung Besonderheiten bei der medizinischen Betreuung im Inland Besonderheiten bei der medizinischen Betreuung im Ausland Ruhen des Anspruchs auf medizinische Betreuung auf Kosten des Reeders Ende der medizinischen Betreuung auf Kosten des Reeders Unterabschnitt 2. Heuerfortzahlung und sonstige Ansprüche im Krankheitsfall 104 Fortzahlung der Heuer im Krankheitsfall Heimschaffung im Krankheitsfall Sorge für Sachen und Heuerguthaben eines erkrankten oder verletzten Besatzungsmitglieds Unterabschnitt 3. Gewährleistung der medizinischen Betreuung durch den Reeder 107 Medizinische Räumlichkeiten und medizinische Ausstattung Ausschuss für medizinische Ausstattung in der Seeschifffahrt Durchführung der medizinischen Betreuung und Kontrollen an Bord Überwachung Ausnahmen Funk- und satellitenfunkärztliche Betreuung Rechtsverordnungen Anhang zu 113 Verordnung über die Geschäftsordnung des Ausschusses für medizinische Ausstattung in der Seeschifffahrt Unterabschnitt 4. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit 114 Allgemeiner Schutz gegen Betriebsgefahren Schiffssicherheitsausschuss Sicherheitsbeauftragter Besonderer Schutz von jugendlichen Besatzungsmitgliedern Rechtsverordnungen X

12 Inhaltsverzeichnis Unterabschnitt 5. Zugang zu Sozialeinrichtungen an Land 119 Sozialeinrichtungen für Seeleute an Land Abschnitt 7. Ordnung an Bord und Beschwerderecht Unterabschnitt 1. Einhaltung der Ordnung an Bord 120 Verhalten an Bord Verantwortung des Kapitäns für die Erhaltung von Sicherheit und Ordnung Anordnungsbefugnis der Schiffsoffiziere und der anderen Vorgesetzten Pflichten der Vorgesetzten Pflichten der Besatzungsmitglieder und der sonstigen an Bord befindlichen Personen Anbordbringen von Personen und Gegenständen Besatzungsmitgliedern gleichgestellte Personen Unterabschnitt 2. Beschwerderecht, Beschwerdeverfahren 127 Beschwerderecht Beschwerdeverfahren Abschnitt 8. Zeugnisse und Verantwortlichkeit des Flaggenstaates Unterabschnitt 1. Überprüfung der Arbeits- und Lebensbedingungen auf Schiffen und an Land 129 Umfang der Flaggenstaatkontrolle Unterabschnitt 2. Seearbeitszeugnis und Seearbeits- Konformitätserklärung 130 Pflicht zum Mitführen eines Seearbeitszeugnisses, Erteilungsvoraussetzungen Vorläufiges Seearbeitszeugnis, Kurzzeitzeugnis, amtlich anerkanntes Seearbeitszeugnis Seearbeits-Konformitätserklärung Unterabschnitt 3. Fischereiarbeitszeugnis 133 Pflicht zum Mitführen eines Fischereiarbeitszeugnisses, Erteilungsvoraussetzungen Unterabschnitt 4. Nicht zeugnispflichtige Schiffe 134 Nicht zeugnispflichtige Schiffe Unterabschnitt 5. Anerkannte Organisationen 135 Ermächtigung anerkannter Organisationen Unterabschnitt 6. Rechtsverordnungen 136 Rechtsverordnungen Anhang zu 136 Seearbeitsüberprüfungs-Verordnung XI

13 Inhaltsverzeichnis Abschnitt 9. Anforderungen an Schiffe unter ausländischer Flagge und Verantwortlichkeit des Hafenstaates Unterabschnitt Anforderungen an Reeder eines Schiffes unter ausländischer Flagge Unterabschnitt 2. Hafenstaatkontrolle 138 Überprüfung von Schiffen unter ausländischer Flagge Unterabschnitt 3. Besatzungsmitglieder auf Schiffen unter ausländischer Flagge 139 Beschwerden auf Schiffen unter ausländischer Flagge Heimschaffung von Besatzungsmitgliedern auf Schiffen unter ausländischer Flagge Medizinische Betreuung von Besatzungsmitgliedern auf Schiffen unter ausländischer Flagge Abschnitt 10. Durchsetzung der Arbeits- und Lebensbedingungen 142 Zuständigkeiten Eingriffsbefugnisse der Berufsgenossenschaft Fachaufsicht über die Berufsgenossenschaft Abschnitt 11. Straf- und Bußgeldvorschriften 145 Bußgeldvorschriften Strafvorschriften Rechtsmittel Abschnitt 12. Schlussvorschriften Unterabschnitt 1. Anwendung auf Selbständige 148 Selbständige Unterabschnitt 2. Gebühren, Zurverfügungstellen und Verkündung von Rechtsvorschriften 149 Gebühren Zurverfügungstellen von Gesetzen und Rechtsordnungen Verkündung von Rechtsverordnungen Unterabschnitt 3. Übergangsregelungen 152 Übergangsregelung für Schiffe mit Vermessung in Bruttoregistertonnen Übergangsregelung für zugelassene Ärzte Anwendung der Vorschriften über die Hafenstaatkontrolle Stichwortverzeichnis XII