Skript Grundfall Klausurfall ARBEITSRECHT

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1 Skript Grundfall Klausurfall ARBEITSRECHT Zahlungsansprüche Beendigungsstreitigkeiten Zulässigkeit und Begründetheit der Klage Betriebsübergang Vertragsgestaltung/Allg. Geschäftsbedingungen Dr. Dirk Schweinberger 3. Auflage, November 2015

2 Herr Dr. Dirk Schweinberger ist Assessor und Franchisenehmer des Repetitoriums JURA INTENSIV in Frankfurt, Gießen, Heidelberg, Mainz, Marburg und Saarbrücken. Er wirkt seit über 15 Jahren als Dozent des Repetitoriums und ist Redakteur der Ausbildungszeitschrift RA Rechtsprechungs-Auswertung. In den Skriptenreihen von JURA INTENSIV ist er Autor bzw. Co-Autor der Skripte: Strafrecht AT I und II, Arbeitsrecht, Crashkurs Strafrecht, Crashkurs Handelsrecht, Crashkurs Arbeitsrecht, Pocket Strafrecht AT, Pocket Strafrecht BT I und II. Autor Dr. Dirk Schweinberger Verlag und Vertrieb Jura Intensiv Verlags UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG Zeil Frankfurt am Main verlag@jura-intensiv.de Verlagslektorin Ines Susen Konzept und Gestaltung Stefanie Körner Druck und Bindung Copyline GmbH, Albrecht-Thaer-Straße 10, Münster ISBN Dieses Skript oder Teile dieses Skriptes dürfen nicht vervielfältigt, in Datenbanken gespeichert oder in irgendeiner Form übertragen werden ohne die schriftliche Genehmigung des Verlages. November 2015, Jura Intensiv Verlags UG & Co. KG

3 VORWORT Das Skript enthält eine systematische Darstellung des Individual-Arbeitsrechts. Behandelt werden vor allem alle in Prüfungen denkbaren Beendigungsstreitigkeiten. Den zweiten Schwerpunkt bilden die prüfungsrelevanten wechselseitigen Zahlungsansprüche. Prozessual werden die Zulässigkeit und die Begründetheit einer Klage im arbeitsgerichtlichen Verfahren dargestellt, da in Klausuren sehr häufig nach den Erfolgsaussichten einer Klage gefragt wird. Die Darstellung orientiert sich an den Bedürfnissen von Studierenden. Das Skript wendet sich an Anfänger zur Vorbereitung auf universitäre Klausuren und Examenskandidaten gleichermaßen, indem es zunächst die Grundstrukturen erklärt, um sodann das examensnotwendige Detailwissen zu vermitteln. Didaktisches Ziel dieses Skripts ist es, Klausurwissen und Klausurtechnik zu vermitteln. Zu diesem Zweck ist das Skript in vier Schritte unterteilt: 1. Schritt: Kurze Einführung zu jedem Thema 2. Schritt: Prüfungsschema Allen Themengebieten sind Aufbauschemata vorangestellt, welche die Gliederung einer entsprechenden Klausur veranschaulichen. Die inhaltlichen Ausführungen orientieren sich am Prüfungsschema, damit stets deutlich ist, welches Problem an welcher Stelle im Gutachten zu behandeln ist. 3. Schritt: Details zu jedem Thema Systematisch werden die klausurrelevanten Probleme und die gängigen Meinungsstreitigkeiten dargestellt. 4. Schritt: Hinweise zur gutachterlichen Falllösung Alle Fälle sind im Gutachtenstil gelöst. Immer wieder werden Merksätze gebildet, Formulierungsbeispiele gegeben und Klausurhinweise zur Gutachtentechnik erteilt. Marginalien am Rande weisen auf Alternativen hin, ohne den Lesefluss zu stören. Die Ausführungen sind mit stets anschaulichen Beispielen versehen. Definitionen und Merksätze sind besonders hervorgehoben. Über 1400 Fußnoten geben vertiefende Hinweise auf aktuelle Rechtsprechung und Literatur. Für Anregungen, Verbesserungsvorschläge und Kritik sind wir besonders dankbar. Sie erreichen uns im Internet unter und per über Dr. Dirk Schweinberger

4 INHALT EINLEITUNG 1 A. Arbeitsrecht als Arbeitnehmerschutz 1 B. Arbeitsrecht als Standortfrage 2 DIE GESCHICHTLICHE ENTWICKLUNG DES ARBEITSRECHTS 4 A. Die Arbeitsrechtsentwicklung im Zeitalter des Liberalismus 4 B. Arbeitsrecht in der Weimarer Zeit 5 C. Arbeitsrecht im Nationalsozialismus 5 D. Arbeitsrecht in der Bundesrepublik 5 GRUNDBEGRIFFE DES ARBEITSRECHTS 7 A. Begriff und Teilbereiche des Arbeitsrechts 7 B. Arbeitsverhältnis und Arbeitsvertrag 8 C. Arbeitsvertrag/Arbeitnehmerbegriff 9 RECHTSQUELLEN DES ARBEITSRECHTS 21 A. Einleitung 21 B. Rangfolge der Rechtsquellen 21 C. Systematik und Vertiefung 21 D. GRUNDFALL: Die jährliche Sonderzahlung 23 DER ABSCHLUSS DES ARBEITSVERTRAGES 24 A. Vertrags- und Eingliederungstheorie 24 B. Das faktische und das fehlerhafte Arbeitsverhältnis 24 C. Das Fragerecht des Arbeitgebers 29 D. Der Lohn 34 DIE VERTRAGSGESTALTUNG/ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN 39 A. Grundlagen 39 B. Prüfungsschema 40 C. Systematik und Vertiefung 41

5 DIE PFLICHTEN AUS DEM ARBEITSVERTRAG 59 A. Die Pflichten des Arbeitnehmers 59 B. Die Pflichten des Arbeitgebers 65 VERZUG UND UNMÖGLICHKEIT 68 A. Einleitung 68 B. Prüfungsschema 69 C. Systematik und Vertiefung 69 D. GRUNDFALL: Der dusselige Kellner 81 DIE BETRIEBSRISIKOLEHRE 83 A. Einleitung 83 B. Prüfungsschema 83 C. Systematik und Vertiefung 83 ENTGELTFORTZAHLUNG IM KRANKHEITSFALL 87 A. Einleitung 87 B. Prüfungsschema 88 C. Systematik und Vertiefung 88 ENTGELTFORTZAHLUNG AN FEIERTAGEN 100 A. Einleitung 100 B. Prüfungsschema 100 C. Systematik und Vertiefung 100 ERHOLUNGSURLAUB NACH BUrlG 102 A. Einleitung 102 B. Prüfungsschema 103 C. Systematik und Vertiefung 103 DER ARBEITSRECHTLICHE GLEICHBEHANDLUNGSGRUNDSATZ 114 A. Einleitung 114 B. Prüfungsschema 114 C. Systematik und Vertiefung 114

6 GRATIFIKATIONEN 117 A. Einleitung 117 B. Prüfungsschema 117 C. Systematik und Vertiefung 117 D. KLAUSURFALL: Immer das Gleiche 125 ALLGEMEINES GLEICHBEHANDLUNGSGESETZ, AGG 128 A. Einleitung 128 B. Prüfungsschema 129 C. Systematik und Vertiefung 129 TEILZEITARBEIT, TzBfG 142 A. Einleitung 142 B. Prüfungsschema 142 C. Systematik und Vertiefung 142 SCHADENSERSATZANSPRÜCHE IM ARBEITSRECHT Teil Ansprüche des Arbeitgebers gegen den Arbeitnehmer 148 A. Betrieblich veranlasste Tätigkeit 148 B. Sonderfall: Mankohaftung Teil Schadensersatz für Schädigungen des Arbeitnehmers 159 A. Personenschäden 159 B. Sach- und Vermögensschäden 164 C. GRUNDFALL: Der Brummi-Fahrer 166 DIE ZULÄSSIGKEIT DER KLAGE DES ARBEITNEHMERS 170 A. Einleitung 170 B. Prüfungsschema 170 C. Systematik und Vertiefung 170 BEGRÜNDETHEIT BEI ORDENTLICHER ARBEITGEBER-KÜNDIGUNG Teil Allgemeine Grundlagen 181 A. Einleitung 181 B. Prüfungsschema 181 C. Systematik und Vertiefung 182

7 2. Teil Die personenbedingte Kündigung 231 A. Einleitung 231 B. Prüfungsschema 232 C. Systematik und Vertiefung 232 Prüfungsschema: Krankheitsbedingte Kündigung 238 Prüfungsschema: Kündigung bei Langzeiterkrankung 242 Prüfungsschema: Kündigung bei krankheitsbedingter Leistungsminderung 244 D. KLAUSURFALL: Die Infektion Teil Verhaltensbedingte Kündigung 249 A. Einleitung 249 B. Prüfungsschema 249 C. Systematik und Vertiefung 249 D. KLAUSURFALL: Montag ist kein guter Tag Teil Die betriebsbedingte Kündigung 265 A. Einleitung 265 B. Prüfungsschema 265 C. Systematik und Vertiefung 266 Prüfungsschema: Abfindungsanspruch nach 1a KSchG 284 D. KLAUSURFALL: Frei oder nicht frei? Teil Druckkündigung 294 A. Unechte Druckkündigung 294 B. Echte Druckkündigung 294 BEGRÜNDETHEIT BEI AUSSERORDENTLICHER KÜNDIGUNG 296 A. Einleitung 296 B. Prüfungsschema 296 C. Systematik und Vertiefung 297 D. KLAUSURFALL: Das Lachsbrötchen 313 DIE ÄNDERUNGSKÜNDIGUNG, 2 KSchG 316 A. Einleitung 316 B. Prüfungsschema 316 C. Systematik und Vertiefung 317 DER BEFRISTETE ARBEITSVERTRAG 325 A. Einleitung 325 B. Prüfungsschema 326 C. Systematik und Vertiefung 326 D. KLAUSURFALL: Die nachträgliche Befristung 343

8 DIE ANFECHTUNG DES ARBEITSVERTRAGS 348 A. Einleitung 348 B. Prüfungsschema 348 C. Systematik und Vertiefung 348 AUFHEBUNGSVERTRAG 355 A. Einleitung 355 B. Prüfungsschema 355 C. Systematik und Vertiefung 355 WEITERE BEENDIGUNGSGRÜNDE 361 A. Störung der Geschäftsgrundlage 361 B. Rücktritt 361 BETRIEBSÜBERGANG 362 A. Einleitung 362 B. Prüfungsschema: Voraussetzungen eines Betriebsübergangs 363 C. Systematik und Vertiefung 363