Präsentation Schutzschirm für Karben. Magistrat der Stadt Karben

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1 Präsentation Schutzschirm für Karben Magistrat der Stadt Karben

2 Ausgangslage 1 Die Nettoerträge nach Abzug von Umlagen an Kreis und für Gewerbesteuer liegen heute unterhalb der Werte aus den Jahren 1999/2000 Das heißt, dass die Stadt Karben trotz Inflation heute weniger Geld zur Verfügung hat als vor 10 Jahren. 2 Die Aufgaben für die Kommune sind weiter gestiegen - insbesondere im Bereich Kinderbetreuung/Kleinkinderbetreuung. Der städtische Zuschuss hierfür beträgt inzwischen über 4 Millionen Euro. 3 Aufgrund sparsamer Haushaltsführung konnten die Darlehen in den letzten Jahren sukzessive zurückgeführt werden. Allerdings führen die laufenden Defizite zu höheren Kassenkrediten. 4 Der Wetteraukreis erhöht sukzessive die Umlagen um seine Haushaltslöcher zu stopfen - alleine die Umlagenerhöhung für 2013 wird die Stadt Karben mit rd. 1/2 Million Euro jährlich zusätzlich belasten.

3 Entwicklung der Fehlbeträge 2011 bis 2012 ab 2007 Doppik (mit Afa)

4 Entwicklung Netto-Finanzmittel

5 Einnahmenentwicklung Steuern und Zuweisungen

6 Woher kommen unsere Einnahmen Stand 2012

7 Verwalt. Intern Wofür unser Geld verwendet wird Stand 2012 Ordnungsamt; -332; -2% Soziales/Senioren; -406; -3% ÖPNV; -532; -4% Kinderbetreuung; ; - 28% Jugend/JUKUZ; -554; -4% Zinsaufwand; -611; -4% Bad /Pfl.DSt; -620; -4% Feuerwehr; -691; -5% Straßen/Plätze/Grünanlagen 1.934; -13% BGH /Kultur / Musik; - 759; -5%

8 AUFWANDSARTEN Stand 2012

9 Kinder und Jugendbetreuung/Arbeit

10 Was noch zu tun ist bzw. bereits in Arbeit Schüler / Kinderbetreuung Flexibilisierung der Betreuungszeiten Modulsystem wurde eingeführt bessere Personalplanung und die Eltern zahlen nur für die Betreuungszeiten die sie tatsächlich benötigen Einbeziehung privater/gemeinnütziger Träger Verstärkte Kooperation nicht nur mit Kirchen sondern auch MONTESSORI / SPIELGRUPPE / MATSCHE PAMPE / MÜTTERZENTRUM / TfK (neue Kita) Förderung der Tagesmütter und Väter Beratungsstelle mit MÜZE zusammen eingerichtet Verstärkte Kooperation mit nicht-städtischen Schülerbetreuungseinrichtungen/Vereinen (Lola e.v. / ASB) Ausbau der Kleinkindplätze von 35 auf rd. 140 Plätze und Übererfüllung der MVO Personalvorgaben durch Berücksichtigung von Urlaubs/Krankheitszeiten Anpassung der Gebühren Zielgröße 20% Anteil der Eltern

11 Was bereits getan wurde zur Etatkonsolidierung Verzicht auf 2 hauptamtliche Stadträte rd Euro jährlich Und dafür Einsatz von ehrenamtlichen Stadträten weiterer Abbau von Personal (wg. ATZ erst mittelfristige Wirkung) weitest möglicher Verzicht auf neue Darlehen -> Zinseinsparungen Neuorganisation Gaststätten und Immobilienverwaltung (geringere Forderungsausfälle) Sanierung (energetische) der städtischen Gebäude aus SIP insbesondere KITA s Erhöhung bei Spielapparatesteuer, Kleingartenpachten, Plakatierungsgebühr inkl. neuer Vertrag DSM-Werbung, Erhöhte Beteiligung RAPPs an der Rapps Garten Finanzierung Zusammenarbeit mit Nachbarstädten (Feuerwehr-Atemschutzverbund, Ordnungsamt, Standesamt) und noch in Arbeit Bauhöfe und Buchhaltung/Kassenwesen Keine Subventionierung der Ironman Veranstaltung und Reduzierung Markthüttenaufwand Neuer Telefonanbieter und Reduzierung Telefonbucheinträge, Literaturkostenreduzierung, Austritt aus diversen Vereinen insbesondere HSGB (rd Euro p.a.) Noch in Arbeit neues Druckerkonzept Einsparmöglichkeit rd Euro p.a. Noch in Arbeit Versicherungsoptimierung Ersparnis rd Euro p.a.

12 Ziel : Haushaltsausgleich

13 Was bringt der Schutzschirm für Karben 1 Die Stadt Karben erhält über 16 Millionen Euro zur Tilgung von Altschulden. Dies entlastet die Stadt in zukünftigen Jahren von erheblichen Zinszahlungen, insbesondere im Fall steigender Zinsen. Die Handlungs- und Zukunftsfähigkeit der Stadt wird durch den Etatausgleich und Schuldenabbau gesichert. 2 Im Gegenzug verpflichtet sich die Stadt Karben den Haushalt auszugleichen. 3 Hierfür hat die Stadt 3 Jahre Zeit - d. h. spätestens 2015 muss der Etat im ordentlichen Ergebnis ausgeglichen sein. 4 Da es ohnehin unser Ziel war und ist den Etat auszugleichen ist es folgerichtig das Angebot es Landes Hessen anzunehmen. 5 Allerdings muss hierzu ein Maßnahmenpaket zum Etatausgleich verbindlich mit dem Land vereinbart werden. 6 Sollten einzelne Maßnahmen nicht so greifen wie beabsichtigt, dann muss ggf in Folgejahren "nachgearbeitet" werden.

14 Kommunaler Schutzschirm für Hessen Was ist der Schutzschirm? Mit dem Kommunalen Schutzschirm Hessen gibt es eine Teilentschuldung (rd. 46%) für Kommunen mit überdurchschnittlich schlechter Haushaltslage gegen die verbindliche Verpflichtung zur Haushaltssanierung. Welche Mittel stehen zur Verfügung? Das Land stellt 2,8 Milliarden Euro zur langfristigen Tilgung kommunaler Darlehen aus originären Landesmitteln bereit. Zusätzlich zur Tilgung übernimmt das Land eine Zinsverbilligung von 1%. Additiv kann eine weitere Zinshilfe aus dem Landesausgleichsstock beantragt werden. Warum spannt das Land den Schutzschirm auf? Ziel ist es, die finanzielle Leistungsfähigkeit der betroffenen Kommunen wieder dauerhaft zu sichern. Wer kommt unter den Schutzschirm? Entweder, die Gemeinde hatte zu den Stichtagen und Kassenkreditschulden von mehr als 1000 je Einwohner. Oder sie hatte im Durchschnitt der Jahre 2005 bis 2009 ein negatives ordentliches Ergebnis und Kassenkredite von mehr als 470 (wiederum im Durchschnitt der Stichtage und ) je Einwohner. Wie funktioniert der Schutzschirm? Für Städte und Gemeinden, die am Schutzschirm teilnehmen, übernimmt das Land 46 % des Betrags der Kassenkredit- und Kreditmarktschulden, die zum bestanden. Das Land übernimmt die Tilgung und schuldet die Verbindlichkeiten längerfristig um. Welche Pflichten hat die Kommune? Die Kommunen müssen sich vertraglich verpflichten, ihren Haushalt schnellstmöglich und dauerhaft auszugleichen. Die Kommunen werden im Gegenzug beachtliche Teile ihrer Schulden los und bekommen ein niedriges Zinsniveau garantiert. Wer entscheidet wann was? Die Gemeindevertretung entscheidet über die Teilnahme. Für die verbindliche Entscheidung ist laut Rahmenvereinbarung eine Zustimmung der Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Mitglieder der Gemeindevertretung erforderlich.

15 Aktueller Status Schutzschirmkommunen

16 Möglichkeiten zur Einsparung - Beispiele Basis Kürzung Einsparung Anmerkung Musikschule 160 T 10 % Deckelung des Zuschusses Optimierung Schülerbetreuung 198 T 10 % Gleiche Standards in allen OT Kooperation mit Vereinen ÖPNV/AST 300 T 10% Problematisch wg. Preissteigerung Treibstoff und Löhne! Kürzung Zuschussauszahlungen 89 T 10 % Kürzung an Vereine/Verbände Sportplätze und stätten 200 T 10 % Kürzung der Aufwendung durch Beteiligung der Vereine Personalkosteneinsparung durch Optimierung in der Verwaltung Ersparnis erst mach Ablauf der Altersteilzeit da keine Neueinstellung Zinsersparnis 110 T Durch Tilgung von Krediten im Rahmen des Schutzschirms Schwimmbad 537 T Deckelung des Verlustausgleichs Städtepartnerschaften 10 T Neuordnung über Verein Markthüttenauf-/abbau Neue Regelung treffen Windelzuschuss Abschaffung

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18 Möglichkeiten zur Einnahmeverbesserung I Kommunale Steuerhebesätze Was ist rechnerisch möglich? Grundsteuer B Gewerbesteuer abzgl GewSt Umlage

19 Möglichkeiten zur Einnahmeverbesserung II Kommunale Gebühren und Pachten Basis Erhöhung Mehrergebnis Anmerkung Kita Gebühren 640 T 15% Einkommensabhängig Friedhofsgebühren % Kostendeckung Büchereigebühren 15 T 20% Kinder/Jugend frei! Brandschutzgebühr 15 T 20% Ackerpachten 25 T 20% Parkgebühren Noch zu klären Übrige Verwaltungsgebühren Erschließungsverträge etc. Beitrag Seniorenausflug 400 Teiln. 5 je Teiln Bereits umgesetzt

20 Möglichkeiten zur Einnahmeverbesserung III Kommunale Betriebe Eigenkapitalverzinsung und Kostenerstattung Die Stadt Karben hat bislang den kommunalen Betrieben über 30 Millionen Euro an Eigenkapital zur Verfügung gestellt. Auf der anderen Seite zahlt die Stadt für Darlehen Zinsen die über Steuern finanziert werden. Ferner wird die Geschäftsführung kommunaler Verbände/Betriebe zukünftig durch städtische Mitarbeiter gegen Kostenerstattung erfolgen. Gleiches gilt für die Lohnabrechnung und weitere Dienstleistungen. Basis Zinssatz Mehrergebnis Anmerkung Stadtwerke 17,8 Mio. 1% Ab 2013 K.I.M. 9,5 Mio. 1% Sukzessive WOBAU 7,1 Mio. 1% Sukzessive Gesamt 34,4 Mio. 1% Energie GmbH Geschäftsf Ab 2013 WOBAU Lohnbuchh Ab 2013 Wasserverband Geschäftsf Ab 2012 umgesetzt

21 1,3 Mio. Einnahmeverbesserungsvorschläge lt. Schutzschirmantrag

22 Problem: Zielverfehlung wg. äußerer Faktoren

23 Problem: Konnexität

24 ZIEL Etatausgleich und Schuldenabbau Ziel ist den Etat auszugleichen und die Schulden deutlich zu reduzieren ohne dabei die Infrastruktur der Stadt zu schädigen - Und dies unter Berücksichtigung sozial verträglicher Gebühren/Steueranpassungen Ordentliches Ergebnis Etat Ordentliches Ergebnis Etat Ordentliches Ergebnis Etat Durchschnittliches Defizit in den Jahren 2010/ Ordentliches Ergebnis Überschuss / mindestens Erreichen der schwarzen Null Etat Ordentliches Ergebnis Überschuss (Aber Vorsicht ist hier geboten, da dieses Ziel i. w. abhängig von der Entwicklung der Steuereinnahmen ist) Etat Ordentliches Ergebnis Etat Ordentliches Ergebnis Etat Ordentliches Ergebnis Etat Ordentliches Ergebnis Etat Schuldenstand Stadt Karben inkl. Immobilienbetrieb - voraussichtliches IST ,5 Mio. Schuldenstand Stadt Karben inkl. Immobilienbetrieb - Ziel ,0 Mio. Schuldenstand Stadt Karben inkl. Immobilienbetrieb - voraussichtliches IST ,5 Mio. Schuldenstand Stadt Karben inkl. Immobilienbetrieb - Ziel ,0 Mio. D.h. per Saldo Abbau der Schulden um rd. 17,5 Millionen Euro und dies trotz erheblicher Millioneninvest in Sporthalle und Kindergärten Und möglicher Überschuss im Etat 2015/2016 D.h. per Saldo Abbau der Schulden um rd. 17,5 Millionen Euro und dies trotz erheblicher Millioneninvestitionen in Sporthallen/Schwimmbad, Bürgerhäuser und Kindergärten Und möglicher Überschuss im Etat 2015/2016

25 Packen wir es an! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Team: Bürgermeister Rahn Frau Kunisch Herr Dahlheimer