Revision und Plädoyer im Strafprozess

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Evagret Hummel
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1 Revision und Plädoyer im Strafprozess - Examenskurs für Rechtsreferendare - von Dr. Ludwig Kroiß Richter am Oberlandesgericht hauptamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter für Rechtsreferendare beim LG Traunstein 2., überarbeitete und erweiterte Auflage Verlag C.H. Beck München 2001

2 Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur XIII Teil 1. Zulässigkeit der Revision 1. Einlegung der Revision I. Statthaftigkeit der Revision 1 1. Grundsätzliches 1 2. Annahmeberufung 1 3. Unbestimmte Anfechtung 1 II. Revisionsberechtigte 2 III. Form und Frist 3 1. Form 3 2. Rücknahme und Verzicht 3 3. Frist 4 IV. Beschwer 5 1. Beschwer beim Angeklagten 5 2. Beschwer der Staatsanwaltschaft 6 3. Beschwer des Nebenklägers 6 2. Die Revisionsbegründung I. Adressat der Revisionsbegründung 7 II. Frist.' 7 III. Form 8 1. Einlegung 8 2. Revisionsantrag 9 3. Beschränkung der Revision 9 Teil 2. Von Amts wegen zu berücksichtigende Verfahrensverstöße 3. Prozessvoraussetzungen und Prozesshindernisse I. Fehlende Anklage 13 II. Unwirksamer Eröffnungsbeschluss 13 III. Zuständigkeitsmängel Örtliche Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit Funktionelle Zuständigkeit 15 IV. Strafklageverbrauch 15 V. Fehlender Strafantrag 15 VI. Verjährung Fehler im Berufungsverfahren I. Wirksamkeit der Berufung 16 II. Wirksamkeit der Berufungsbeschränkung 17 III. Verstoß gegen das Verschlechterungsverbot nach 331 StPO...' 20

3 VIII Teil 3. Absolute Revisionsgründe 5. Die absoluten Revisionsgründe im Einzelnen I. 338 Nr. 1 StPO: die fehlerhafte Besetzung des Gerichts Rechtzeitiger Besetzungseinwand, 222 b StPO Besetzungsmangel 22 II. 338 Nr. 2 StPO: Mitwirkung eines ausgeschlossenen oder befangenen Richters III. 338 Nr. 3 StPO: Mitwirkung eines abgelehnten Richters 23 IV. 338 Nr. 4 StPO: Unzuständigkeit des Gerichts Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit 24 V. 338 Nr. 5 StPO: Vorschriftswidrige Abwesenheit Abwesenheit bei einem wesentlichen Teil der Hauptverhandlung Abwesenheit des Angeklagten Abwesenheit des Verteidigers Abwesenheit des Staatsanwalts Abwesenheit weiterer Personen 26 VI. 338 Nr. 6 StPO: vorschriftswidrige Einschränkung der Öffentlichkeit Verschulden des Gerichts Mitteilung des Ausschließungsgrundes Die Wiederherstellung der Öffentlichkeit 26 VII. Fehlen der Urteilsgründe und Fristüberschreitung Fehlen der Urteilsgründe Überschreitung der Frist des 275 I 2 StPO 27 VIII. 338 Nr. 8 StPO: Unzulässige Beschränkung der Verteidigung Relativer Revisionsgrund Verletzung einer besonderen Verfahrensvorschrift : r Gerichtsbeschluss 28 Teil 4. Verfahrensfehler im Ermittlungsverfahren 6. Verfahrensverstöße im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung I. Unterlassene Belehrung Verwertungsverbot Ausnahmen von der Annahme eines Verwertungsverbots Vernehmung 32 II. Verstoß gegen das Recht auf Verteidigerkonsultation gemäß 13612,137 StPO 33 III. Verbotene Vernehmungsmethoden, 136a III 2 StPO Äußerungen gegenüber Privatpersonen Täuschung Übermüdung Quälerei Verabreichung von Mitteln Versprechen von Vorteilen Heilung von Verfahrensverstößen Fernwirkung Verwertungsverbote im Zusammenhang mit Zwangsmaßnahmen I. Körperliche Untersuchung und Eingriffe beim Beschuldigten gemäß 81a ff StPO Entnahme einer Blutprobe durch Nichtarzt" Zwangsausübung Keine Pflicht zum aktiven Mitwirken 39

4 \ IX 4. Anordnung durch unzuständiges Organ Fehlende Anordnung nach 81a StPO 40 II. Untersuchung von Zeugen, 81c StPO Zeugnisverweigerungsrecht Kenntnis von der Duldungspflicht Nachträgliches Entstehen des Zeugnisverweigerungsrechts Tatbestandsvoraussetzungen des 81c I, II StPO 40 III. Verstoß gegen das Beschlagnahmeverbot des 97 StPO Gegenstände, die dem Beschlagnahmeverbot unterfallen Fernwirkung Wegfall der Beschlagnahmebeschränkung nach 97 II 3 StPO Verhältnis zu 148 StPO 43 IV. Verwertungsverbote im Zusammenhang mit der Überwachung des Fernmeldeverkehrs nach 100a ff StPO Formelle Erfordernisse einer Überwachungsanordnung Voraussetzungen des 100a StPO Verwertungsverbote bei einer rechtmäßig angeordneten Telefonüberwachung Gespräche mit dem Verteidiger Das Mithören von Telefongesprächen mittels Zweithörer 49 V. Verwertungsverbote im Zusammenhang mit Durchsuchungen nach 102 ff StPO Fehlende oder unwirksame Durchsuchungsanordnung Verstöße gegen 105 II, 106 StPO Zufallsfunde, 108 StPO 51 VI. Verwertungsverbote, die unmittelbar aus der Verfassung abgeleitet werden Private Tonbandaufnahmen Tagebücher.' Abschiedsbriefe Tonbandaufzeichnungen durch Strafverfolgungsbehörden 54 Teil 5. Verfahrensfehler in der Hauptverhandlung Übersicht: Gang der Hauptverhandlung Fehler bei Beginn der Hauptverhandlung I. Aufruf zur Sache und Präsenzfeststellung, 243 I StPO Aufruf der Sache, StPO Präsenzfeststellung, 243 I 2 StPO 59 II. Feststellung der Personalien, 243 II 2 StPO 59 III. Verlesung der Anklage, 243 III1 StPO Fehler im Zusammenhang mit der Vernehmung des Angeklagten I. Belehrung, 60 II. Vernehmung Fehler bei der Beweisaufnahme I. Zeugen Die allgemeine Belehrung nach 57 StPO Das Zeugnisverweigerungsrecht nach 52 StPO Das Zeugnisverweigerungsrecht aus beruflichen Gründen, 53 StPO Die Aussagegenehmigung für Richter und Beamte, 54 StPO Das Auskunftsverweigerungsrecht des 55 I StPO Fehler im Zusammenhang mit der Vereidigung von Zeugen 65

5 X II. Der Sachverständigenbeweis, 72 ff StPO Belehrung Anwesenheitsrecht Vereidigung Ablehnung eines Sachverständigen 70 III. Das Fragerecht nach 240 StPO 70 IV. Die Entfernung des Angeklagten nach 247 StPO 71 V. Der Augenschein 71 VI. Der Urkundsbeweis, 249 ff StPO Die Verlesung von Urkunden, 249 StPO Der Unmittelbarkeitsgrundsatz, 250 StPO Die Verlesung von Aussagen, 251 StPO Das Beweisverwertungsverbot des 252 StPO Vorhalte nach 253 StPO Die Verlesung behördlicher Zeugnisse oder Gutachten, 256 StPO Verfahrensfehler im Zusammenhang mit der Ablehnung von Beweisanträgen, 244 III StPO I. Das Vorliegen eines Beweisantrags 81 II. Gerichtsbeschluss, 244 VI StPO 82 III. Die Ablehnungsgründe im Einzelnen Unzulässige Beweiserhebung Offenkundigkeit Bedeutungslosigkeit Erwiesenheit der Tatsache Ungeeignetheit des Beweismittels Unerreichbarkeit des Beweismittels Verschleppungsabsicht Wahrunterstellung 84 IV. Ablehnungsgründe bei präsenten Beweismitteln, 245 StPO 84 V. Besonderheiten bei Sachverständigen, Augenschein und Auslandszeugen" Sachverständiger Augenschein und Auslandszeugen" 85 VI. Verspätete Beweisanträge, 246 StPO 85 VII. Die Aufklärungsrüge, 244 II StPO Verfahrensfehler nach der Beweisaufnahme I. Fehlender Hinweis nach 265 StPO 86 II. Plädoyers und letztes Wort, 258 StPO Angriffe gegen die Beweiswürdigung I. Allgemeines 88 II. Beweisverwertungsverbote 88 III. Weitere formelle Verstöße" Schweigen des Angeklagten Schweigen des Zeugen Fehlerhafte Wiedergabe der Zeugenaussage Fehlerhafte Wiedergabe einer Urkunde 89 IV Abgrenzung zur Sachrüge 89

6 XI Teil 6. Sachrüge (materiell-rechtliche Fehler) 14. Verstöße im Zusammenhang mit der Beweiswürdigung I. Würdigung des Aussageverhaltens 91 II. Verstoß gegen den Grundsatz in dubio pro reo 91 III. Verstoß gegen die Denkgesetze 91 IV. Fehlende Begründung Subsumtionsfehler Verstöße im Zusammenhang mit der Strafzumessung Übersicht: Strafzumessung 92 I. Feststellung der Strafzumessungstatsachen Ausreichende Feststellungen zur Person des Angeklagten Vorstrafen 93 II. Bestimmung des Strafrahmens Tateinheit Strafrahmenverschiebung 93 III. Strafzumessung im engeren Sinne Maß der Schuld Doppelverwertungsverbot Strafmilderungsgründe Vorstrafen Nachtatverhalten Weitere Erwägungen 94 IV. Wahl der richtigen Strafart Kurze Freiheitsstrafen J Mindeststrafe 95 V. Gesamtstrafenbildung 95 VI. Strafaussetzung zur Bewährung 95 Teil 7. Musterprotokoll mit 80 Auffälligkeiten Anklageschrift 97 Protokoll 98 Anmerkungen zum Protokoll 105 Beispiel für Revisionseinlegung 111 Beispiel für Revisionsbegründung 111 Teil 8. Anhang Aufbau und Prüfungsschema für Revisionsklausuren 115 Teil 9. Schlussvorträge 17. Plädoyer des Staatsanwalts I. Grundsätzliches Bedeutung des Schlussvortrags Aufgabenstellung 119 II. Form und Stil Form Stil 120

7 XII III. Aufbau Das auf Verurteilung abzielende Plädoyer Plädoyer auf Freispruch.. - i Plädoyer auf Einstellung Plädoyer des Verteidigers I. Grundsätzliches Bedeutung des Schlussvortrags Aufgabenstellung 125 II. Form und Stil Form Stil 125 III. Aufbau '..' Das auf Freispruch abzielende Plädoyer Das auf Teilfreispruch abzielende Plädoyer Das Plädoyer des Verteidigers 127 Sachregister 129

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