Kannenbäckerstadt Höhr-Grenzhausen

Transkript

1 Kannenbäckerstadt Höhr-Grenzhausen

2 Inhaltsverzeichnis Seite Haushaltssatzung 1-2 Teilnahme am "Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz" (KEF-RP) 3-5 Vorbericht zum Haushaltsplan 7-28 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Investitionen Teilhaushalt 1 Fachbereich 1 (Organisation) Teilergebnisplan, Teilfinanzplan, Investitionen Produkte Teilhaushalt 2 Fachbereich 2 (Bauen und Umwelt) Teilergebnisplan, Teilfinanzplan, Investitionen Produkte Teilhaushalt 3 Fachbereich 3 (Ordnung und Soziales) Teilergebnisplan, Teilfinanzplan, Investitionen Produkte Teilhaushalt 4 Fachbereich 4 (Finanzen) Teilergebnisplan, Teilfinanzplan, Investitionen Produkte Stellenplan Anhang Schlussbilanz zum Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen Übersicht über die Entwicklung der Jahresabschlüsse.. Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und Finanzmittelfehlbeträge Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten Schuldennachweis mit Schuldendienst (Zinsen und Tilgung) Beteiligungsbericht gemäß 90 Abs. 2 GemO Organigramm der Verbandsgemeindeverwaltung Höhr-Grenzhausen Produktzuordnung und deren Leistungen (Kostenträger) Freiwillige Leistungen der

3 Teilnahme am "Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz" (KEF-RP) 3

4 Konsolidierungsmaßnahmen im "Kommunalen Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz" (KEF-RP) Sachkonto Seite im Haushaltsplan Konsolidierungsmaßnahme geplanter Konsolidierungsanteil Rechnungsergebnis tatschlicher Konsolidierungsanteil KOST4 Fachbereich IV (Finanzen) 179 Saldo der laufenden Einund Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit darunter: Steuern und ähnliche Abgaben Gewerbesteuer 365 % Nivellierungssatz 370 % Hebesatz (2012-) 375 % Hebesatz (ab ) Erhöhung der Einzahlungen Gewerbesteuerumlage Auswirkung der Hebesatzerhöhung Senkung der Auszahlungen Konsolidierungsmaßnahmen Gesamt nachrichtlich: Konsolidierungsbeitrag gemäß 2 Abs. 2 Konsolidierungsvertrag Mindestilgung = 80 v. H. des Konsolidierungsbeitrages gemäß 2 Abs. 3 Konsolidierungsvertrag Sachkonto KOST4 Fachbereich IV (Finanzen) Seite im Haushaltsplan Ergebnishaushalt Ansatz darin: Leistungen für den KEF-RP Gewerbesteuer Gewerbesteuerumlage Finanzhaushalt Ansatz darin: Leistungen für den KEF-RP Gewerbesteuer Gewerbesteuerumlage Zuweisungen vom Land Zuweisungen vom Land Zinsaufwendungen an Gemeinden/Gemeindeverbände Zinsauszahlungen an Gemeinden/Gemeindeverbände nachrichtlich: Darstellung der Veranschlagung der Erträge/Aufwendungen bzw. Ein-/Auszahlungen Produkt 6111 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Produkt 6121 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Auszahlungen zur Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung Erträge bzw. Einzahlungen Aufwendungen bzw. Auszahlungen Jahresleistung gemäß 2 Abs. 1 Konsolidierungsvertrag Mindestilgung = 80 v. H. des Konsolidierungsbeitrages gemäß 2 Abs. 2 Konsolidierungsvertrag

5 Zielgröße Ist-Größe Konsolidierungspfad der im KEF-RP bis Ist-Stand der Liquiditätskredite Zielgröße im KEF-RP Tausende

6 Vorbericht zum Haushaltsplan der für das Jahr Funktion des Vorberichts Nach 6 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) soll der Vorbericht als Anlage des Haushaltsplanes - einen Überblick über die Entwicklung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr unter Einbeziehung insbesondere der beiden Haushaltsvorjahre geben. Die durch den Haushalt gesetzten Rahmenbedingungen sind zu erläutern. Darüber hinaus soll er einen Ausblick auf wesentliche Veränderungen der Planung und die Entwicklung wichtiger Planungskomponenten innerhalb des Zeitraumes der Ergebnis- und ung enthalten. Gliederung des Vorberichts 1. Entwicklung der Haushaltswirtschaft 1.1. Entwicklung der se 1.2. Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und Finanzmittelfehlbeträge 1.3. Entwicklung des Eigenkapitals 2. Haushaltsjahr 2.1. Rahmenbedingungen 2.2. Ergebnishaushalt 2.3. Finanzhaushalt 2.4. Teilhaushalte 2.5. Haushaltsausgleich 3. Entwicklung der Investitionen 4. Entwicklung der Kredite 4.1. Entwicklung der Investitionskredite 4.2. Entwicklung der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 5. Stellenplan 6. Ausblick 7. Statistische Daten 7

7 1. Entwicklung der Haushaltswirtschaft 1.1. Entwicklung der se lfd. Ergebnis (gemäß 2 Abs GemHVO) Jahr Betrag in Euro 1 5. Haushaltsvorjahr (festgestelltes ) , Haushaltsvorjahr (festgestelltes ) , Haushaltsvorjahr (festgestelltes ) , Haushaltsvorjahr (festgestelltes ) , Haushaltsvorjahr () ,00 6 Ansatz des Haushaltsjahres ,00 7 Zwischensumme , Haushaltsfolgejahr (Planansatz) , Haushaltsfolgejahr (Planansatz) , Haushaltsfolgejahr (Planansatz) ,00 11 Summe , Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und Finanzmittelfehlbeträge lfd. Ergebnis Jahr Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen./. planmäßige Tilgung./. Mindesttilgung KEF-RF = vorzutragende Beträge in Euro 1 aus Haushaltsvorjahren vorzutragende Beträge, davon aus: , Haushaltsvorjahr (festgestelltes ) , , , Haushaltsvorjahr (festgestelltes ) , , , Haushaltsvorjahr (festgestelltes ) , , , Haushaltsvorjahr (festgestelltes ) , , , Haushaltsvorjahr () , , ,00 7 Ansatz des Haushaltsjahres , , ,00 8 Zwischensumme , Haushaltsfolgejahr (Planansatz) 630, , , Haushaltsfolgejahr (Planansatz) , , , Haushaltsfolgejahr (Planansatz) , , ,00 12 Summe , Entwicklung des Eigenkapitals lfd. Ergebnis (gemäß 2 Abs GemHVO) Jahr in Euro aufgelaufenes Eigenkapital 1 Eigenkapital zum des 3. HH-Vorjahres , , des 2. HH-Vorjahres , , des HH-Vorjahres (Ansatz) , , des Haushaltsjahres (Ansatz) , , des HH-Folgejahres (Planung) , , des 2. HH-Folgejahres (Planung) , , des 3. HH-Folgejahres (Planung) , ,23 8

8 2. Haushaltsjahr 2.1. Rahmenbedingungen Die durch das Ministerium des Innern, für Sport und für Infrastruktur alljährlich für die Aufstellung der Haushaltspläne der kommunalen Gebietskörperschaften bekanntgegebenen Leitlinien, Orientierungsdaten und Hinweise lagen zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Haushaltsplanes vor. Die Daten des Haushaltsrundschreibens vom 24. Oktober und die Erkenntnisse der regionalisierten Steuerschätzung aus dem November inkl. neu festgesetzter Schlüsselzahlen, wurden bei der Beplanung des vorliegenden Haushaltes berücksichtigt. Auszugsweise sind die Leitlinien für die haushaltswirtschaftliche Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz und für die kommunale Haushaltskonsolidierung nachstehend wiedergegeben: Leitlinien für die kommunale Haushaltswirtschaft Die Gründe für die nach wie vor angespannte Haushalts- und Finanzlage sind vielfältig. Zum einen sind die finanziellen Probleme unter anderem durch den stetigen Aufwuchs der Sozial- und Jugendhilfeausgaben und die mangelnde Bundesbeteiligung an diesem immensen Kostenblock entstanden. Zum anderen sind die rheinland-pfälzischen kommunalen Steuereinnahmen trotz der Steigerungsraten der vergangenen Jahre immer noch deutlich niedriger als der Durchschnitt der Flächenländer. Im Interesse der kommunalen Selbstverwaltung ist es oberstes Ziel, den Haushaltsausgleich zu erreichen, den bisherigen Aufwuchs der Kredite zur Liquiditätssicherung zu bremsen sowie das Liquiditätskreditniveau zurückzuführen. 1.3 Kommunale Haushaltskonsolidierung Im Rahmen eines strikten Haushaltskonsolidierungskurses sind alle gestaltbaren Möglichkeiten vorrangig zur Ausgabenreduzierung sowie zur Ausschöpfung der eigenen Einnahmequellen zu nutzen, um Einnahmen und Ausgaben in Einklang zu bringen. Dies gilt im Besonderen für die mit Liquiditätskrediten belasteten Kommunen, deren Haushalts- und Wirtschaftsführung am Ziel der Rückführung der Liquiditätskredite auszurichten ist. Gemeinden mit unausgeglichenem Haushalten und Krediten zur Liquiditätssicherung haben zu prüfen, inwiefern eine Anpassung der Realsteuerhebesätze insbesondere des Hebesatzes der Grundsteuer B zu einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung beitragen kann.... Die Kreisverwaltung des Westerwaldkreises hat in ihrer Haushaltsverfügung zum Haushalt diese Hinweise ebenfalls aufgegriffen. Trotz der zum Jahre erfolgten Erhöhung der Hebesätze der Grundsteuer B und Gewerbesteuer bleibt deren Forderung nach einer weitergehenden Erhöhung der Steuerhebesätze für diese Steuerarten, auch angesichts der Verpflichtung zur nachhaltigen Reduzierung der Liquiditätskredite, bestehen. Weiterhin angeregt wird eine konsequente Ausschöpfung der privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte. Hier bestehen auch aus Sicht der Verwaltung noch Möglichkeiten einer zusätzlichen Einnahmegenerierung. So könnten beispielsweise Nutzungsgebühren für bislang kostenfreie Inanspruchnahme von städtischen Liegenschaften erhoben werden. Nach der erfolgten Neukalkulation der Friedhofsgebühren müssten diese höher als bislang festgesetzt werden. Momentan leerstehende Wohnungen der könnten vermietet werden und so zusätzliche Einnahmen generieren. Auch im Bereich der Ausgaben sollte jedwede Unterhaltungsmaßnahme oder aber auch neu geplante Maßnahmen einer eingehenden Betrachtung ihrer tatsächlichen, dringenden Notwendigkeit untersucht werden. Vorhaben sollten sich nur dann im Haushalt wiederspiegeln, wenn deren Durchführung im zu planenden Haushaltsjahr auch tatsächlich zum Zuge kommt. Das Haushaltsrundschreiben Haushaltswirtschaft kann auf der Internetseite des Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur ( eingesehen bzw. heruntergeladen werden. 9

9 2.2. Ergebnishaushalt Der Ergebnishaushalt bzw. die Ergebnisrechnung sind vergleichbar einer betrieblichen Gewinn- und Verlustrechnung (GuV). Hierin enthalten ist die periodengerechte Darstellung aller anfallenden Erträge und Aufwendungen. Dazu gehören auch Positionen ohne Zahlungswirksamkeit wie Aufwendungen aus Abschreibungen auf das Anlagevermögen (AfA) und deren Gegenpart, die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen und Beiträgen. Ebenfalls nicht zahlungswirksam sind die Zuführungen zu den zu bildenden Rückstellungen. Nicht Gegenstand des Ergebnishaushaltes sind die Auszahlungen für die Investitionen und alle im Zusammenhang mit der Investitionstätigkeit stehenden Einzahlungen aus Zuwendungen und Krediten sowie die Auszahlungen für die Tilgung von Investitionskrediten. Aus der vorstehenden Beschreibung wird deutlich, weshalb Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt (bzw. spätere Ergebnisrechnung und Finanzrechnung) zahlenmäßig nicht übereinstimmen. Wie die Grafik verdeutlicht, waren die Erträge in den vergangenen Jahren insgesamt ausreichend um die angefallenen Aufwendungen zu decken. Durch den äußerst positiven Jahresabschluss des Jahres, welcher mit einem Jahresüberschuss in Höhe von ,61 Euro abschloss, hat die keinen negativen Verlustvortrag auszuweisen. Das Jahr wurde mit einem Überschuss von Euro beplant. Dieser wird nach aktuellen Berechnungen, insbesondere aufgrund von ausbleibenden Gewerbesteuereinnahmen, nicht erreicht werden. Vielmehr ist derzeit davon auszugehen, dass das Haushaltsjahr mit einem geringen Jahresfehlbetrag abschließen wird. Für das Haushaltsplanjahr wird ein Überschuss in Höhe von Euro kalkuliert. In den ungsjahren müssen, bei dauerhaft reduzierten Gewerbesteuererträgen, Jahresfehlbeträge ausgewiesen werden. Da der Verkauf der verbleibenden städtischen Grundstücke sich im Jahre letztmalig positiv auswirkt, wird auch deutlich, dass die in hohem Maße von den Erträgen aus der Gewerbesteuer abhängig ist. Deren Entwicklung wird in den Folgejahren maßgeblich die se (Jahresüberschüsse bei positiven Erträgen, Jahresfehlbeträge bei negativer Entwicklung) beeinflussen. Nachfolgend sind die wesentlichen Summen und Salden des Ergebnishaushaltes dargestellt. Im Vergleich dazu die Ergebnisse/Planansätze aus den Vorjahren und die zukünftige Entwicklung im ungszeitraum. 10

10 Pos. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan in Tausend Euro lfd. Erträge Verwaltungstätigkeit lfd. Aufwendungen Verwaltungstätigkeit = Ergebnis Verwaltungstätigkeit Zins- und sonstige Finanzerträge Zins- und sonstige Finanzaufwendungen = Finanzergebnis = Ordentliches Ergebnis Ergebnis außerordentliche Erträge/Aufwendungen Ergebnis Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 290/ = (Überschuss / Fehlbetrag) Erträge Die laufende Erträge belaufen sich in Summe auf Euro und reduzieren sich im Vergleich zum Vorjahreswert deutlich um Euro, was einem prozentualen Rückgang von 6,33 % entspricht. Die maßgeblichen Veränderungen werden nachfolgend dargestellt: a) Hauptgrund für diese deutliche Senkung der Erträge im Haushaltsplan des Jahres sind erheblich niedriger angesetzte Erträge aus der Gewerbesteuer. Der Ansatz liegt hier mit Euro unter dem Vorjahreswert. Während sich die geplanten Vorauszahlungen um Euro reduzieren, wird insbesondere bei den geplanten Veranlagungen für Haushaltsvorjahre Euro weniger budgetiert als im Haushaltsjahr. b) Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und der Zuweisung nach 21 Landesfinanzausgleichsgesetz (= Familienleistungsausgleich) steigt hingegen, einschließlich des Anteiles an der Umsatzsteuer, um zusammen Euro (+ 6,01 %). Dem Ansatz liegt das Ergebnis der regionalisierten Steuerschätzung vom November zugrunde. c) Mehrerträge werden zudem bei den Zuwendungen von Gemeindeverbänden erwartet. Der Ansatz erhöht sich bei dieser Position im Vorjahresvergleich um Euro. Diese Mehrerträge resultieren aus höheren Zuwendungen des Westerwaldkreises für die Personalkosten der Kindergärten. Durch den neu geschaffenen Kindergarten Pusteblume steigen einerseits die Aufwendungen erheblich, jedoch werden dieses andererseits durch diese gestiegenen Zuwendungen des Kreises etwas abgemildert. d) Im Haushaltsjahr letztmalig geplant, ist der Verkauf von Grundstücken Am Sonnenhang. Zum Jahresende wird aller Voraussicht noch ein Grundstück am Markt verfügbar sein. Der Verkauf dieses Grundstücks ist im Haushaltsplanjahr mit einem Ertrag (über Buchwert) von Euro vorgesehen. Weiter geplant ist der Verkauf von städtischen Grundstücken in der Mittelstraße. Die Veräußerung dieser Parzellen führt zu zusätzlichen Erträgen in Höhe von Euro. Für das ablaufende Jahr wird mit einem, gegenüber der Haushaltsplanung, geringeren Ertragsergebnis gerechnet. Diese ist insbesondere, wie oben bereits ausgeführt, auf geringere Gewerbesteuererträge zurückzuführen. Das Grundsteueraufkommen erhöht sich im Planjahr geringfügig um Euro. Diese resultieren komplett aus geplanten Grundstückswertfortschreibungen (Einheitswertveränderungen der unbebauten Grundstücke. 11

11 Der Gewerbesteueransatz ist mit nicht sicher kalkulierbaren Risiken behaftet. Von 2012 bis einschließlich betrug der Steuerhebesatz 370 v.h. Die hieraus erzielten Mehreinnahmen von 5,0 Hebesatzpunkten (im Vergleich zum Nivellierungssatz des Landes-Rheinland-Pfalz) sollen den städtischen Eigenanteil durch den Beitritt zum Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP) finanzieren. Zum Haushaltsjahr wurde der Gewerbesteuerhebesatz um fünf weitere Hebesatzpunkte auf 375 v.h. erhöht. Die Mehreinnahmen, welche man sich hierdurch erhofft hatte, kamen im Jahre allerdings noch nicht zum Tragen. Sowohl die Vorauszahlungen, als auch die Nachveranlagungen für vorangegangene Jahre, liegen deutlich unterhalb der Planwerte. Der des Jahres orientiert sich an diesen Daten und den vorliegenden Grundlagenbescheiden des Finanzamtes. Entsprechend sinkt das geplante Einnahmevolumen gegenüber dem Vorjahr um Euro. 12

12 Die Gemeinden erhalten nach der Regelung des Art. 106 Abs. 5 Grundgesetz einen Anteil am Aufkommen der Einkommensteuer, gemäß Art. 106 Abs. 5 a Grundgesetz einen Anteil am Aufkommen der Umsatzsteuer und im Rahmen des Familienleistungsausgleich nach 21 LFAG eine Kompensationsleistung aus dem Umsatzsteueranteil der Länder zum Ausgleich der Mehrbelastungen aus der Mitfinanzierung des Kindergeldes. Den Planansätzen liegen die Daten der regionalisierten Steuerschätzung vom November, bei veränderten Schlüsselzahlen ab dem Jahre, zugrunde. Die Schlüsselzuweisung, die die Stadt als Anteil an der Schlüsselzuweisung der Verbandsgemeinde durch die Wertung der Stadt als zentraler Ort erhält, erhöht sich für das Jahr um Euro (+ 6,46 %). Zusammenfassend teilen sich die Gesamterträge nach den Kontengruppen wie folgt auf: 13

13 Veränderungen des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich Da der kommunale Finanzausgleich systembedingt nur mit einer zeitlichen Verzögerung durchgeführt werden kann, fallen ein Haushaltsjahr mit hohen Steuererträgen und ein Haushaltsjahr mit hohen Umlageverpflichtungen zeitlich auseinander. Dem vermeintlichen Überschuss des einen Jahres folgt eine höhere Belastung im nächsten Jahr. Mit einer ergebniswirksamen Einstellung und Entnahme aus diesem Sonderposten werden die zeitlichen Schwankungen verursachungsgerecht gedämpft. Für das Jahr sind aus dem Jahr jedoch keine Werte veranschlagt. Aufwendungen Die Summe der Aufwendungen des Jahres reduziert sich gegenüber dem Vorjahresvolumen um Euro. Ursächlich für diese Verminderung der Aufwendungen sind die gesunkenen Umlagegrundlagen der Stadt Höhr-Grenzhausen im Rahmen des Finanzausgleichs, welche in der Folge auch zu entsprechenden Minderaufwendungen in den zu zahlenden Umlagen führen. Nachfolgend sind erhebliche Veränderungen in den Aufwandspositionen dargestellt: a) Die Steuerkraft der ist, nach einer Erhöhung im Jahre, für das Planjahr wieder deutlich gesunken. Die Umlagegrundlagen belaufen sich für das Jahr auf Euro (Vorjahr = ). Diese Reduzierung führt folglich auch zu geringeren Umlagezahlungen bei der Kreis- und Verbandsgemeindeumlage. Die Aufwendungen für die Verbandsgemeindeumlage reduzieren sich, bei gleichbleibendem Hebesatz, deutlich um Euro. Bei ebenfalls gleichbleibendem Hebesatz der Kreisumlage sinkt diese Belastung um Euro. b) Geringere Belastungen ergeben sich weiterhin, bei der abzuführenden Gewerbesteuerumlage. Durch niedriger festgesetzte Gewerbesteuererträge sinkt folglich auch diese Umlagebelastung, was zu Minderaufwendungen in Höhe von Euro führt. c) Weitere Einsparungen zeigen sich im Haushaltsjahr bei den Energieaufwendungen der Stadt. Der Ansatz des Haushaltsjahres reduziert sich gegenüber dem Vorjahr um Euro, was fast ausschließlich auf die erfolgte Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik zurückzuführen ist. d) Drastische Mehraufwendungen sind hingegen bei den Personalaufwendungen der geplant. Die Schaffung des neuen Kindergartens Pusteblume, die saisonale Einstellung von zwei zusätzlichen Bauhofmitarbeitern, sowie die jährlichen Tariferhöhungen führen in Summe zu einem Kostenanstieg in Höhe von Euro. e) Weitere zusätzliche Aufwendungen sind im Bereich der Straßenunterhaltung geplant. Der des Jahres liegt mit Euro über dem des Vorjahres. Notwendig wird diese Erhöhung durch die geplante Instandsetzung der gepflasterten Straßenflächen im Ortsteil Grenzau. Diese Unterhaltungsmaßnahme wird jedoch durch den städtischen Bauhof in Eigenregie durchgeführt, sodass trotz der hierfür benötigten zusätzlichen Mitarbeiter, eine Einsparung im Vergleich zur Fremdvergabe gewährleistet ist. f) Höhere Haushaltsansätze sind weiterhin bei den Aufwendungen für die Gebäudeunterhaltung ausgewiesen, welche durch erforderliche Instandhaltungsarbeiten um Euro ansteigen. g) Ebenfalls über den vorjährigen Haushaltsansätzen summieren sich die Abschreibungen. Hier wird eine Erhöhung von Euro ausgewiesen, welche sich durch die in den letzten Jahren getätigte Investitionen ergeben. 14

14 Den Planansätzen der Personal- und Versorgungsaufwendungen liegen die finanziellen Auswirkungen des Stellenplans und der tariflichen Gegebenheiten zugrunde. Gegenüber dem veranschlagten Vorjahresvolumen steigen sie um Euro (+ 15,97 %). Die Aufwendungen der Verbandsgemeindeumlage reduzieren sich, trotz gleichbleibenden Hebesatzes von v.h., erheblich um Euro. Dies ist darauf zurückzuführen, dass sich die Steuerkraft der gegenüber dem Haushaltsvorjahr reduziert hat. Hierdurch ist auch der prozentuale Anteil der Stadt innerhalb der Verbandsgemeinde von 65,79 % im Jahre auf 61,35 % im Jahr gesunken, sodass die Stadt Höhr-Grenzhausen einen auch zahlenmäßig geringeren Anteil an der Verbandsgemeindeumlage trägt. 15

15 Bei einem unveränderten Kreisumlagehebesatz von 40,0 v.h. reduziert sich aus den genannten Gründen auch die Umlagebelastung bei der an den Westerwaldkreis abzuführenden Kreisumlage. Diese sinkt um Euro, was einem prozentualen Rückgang von 10,30 % entspricht. Die Höhe der Gewerbesteuerumlage ist abhängig von den Gewerbesteuererträgen, die an den kassenwirksamen Buchungszeitraum des Kalenderjahres geknüpft ist (vom bis ). Der Umlagehebesatz für das Jahr beläuft sich auf 68,5 v.h. unverändert. Durch das zum Jahr niedriger erwartete Gewerbesteuereinnahmevolumen sinkt die Umlage entsprechend. 16

16 Nach Abzug der allgemeinen Umlagen (Verbandsgemeindeumlage, Kreisumlage, Gewerbesteuerumlage) verbleiben der von den veranschlagten Euro Steuererträgen (vgl. 010 Gesamtergebnishaushalt) und Schlüsselzuweisung von Euro noch Euro (Vorjahr: Euro bzw. 26,9 %) was einem Anteil von 31,3 % entspricht. 17

17 Die Aufwendungen des Liegenschaftsbudget (vgl. Bewirtschaftungsregelungen in 7 Ziffer 1.2. Haushaltssatzung) erhöhen sich gegenüber dem Vorjahr geringfügig um Euro (+ 0,67 %). Abnutzung des Anlagevermögens (Abschreibungen) und Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen Die nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick über den im Ergebnishaushalt enthaltenen Aufwand für bilanzielle Abschreibungen: Abschreibung auf Kontenart Haushaltsplan Haushaltsplan Unter- schied in Euro Immaterielles Vermögen unbebaute Grundstücke bebaute Grundstücke Infrastrukturvermögen Fahrzeuge, Maschinen, BGA insgesamt Dem Abschreibungsaufwand stehen ertragswirksame Auflösungen von gebildeten Sonderposten aus erhaltenen Zuwendungen, Beiträgen und Grabnutzungsentgelte in Höhe von Euro (Vorjahr = Euro) gegenüber. Der Saldo aus der Summe der Abschreibungen, vermindert um die Auflösung der gebildeten Sonderposten, ergibt den Netto-Werteverzehr des Anlagevermögens in Höhe von Euro (Vorjahr = Euro). 18

18 2.3. Finanzhaushalt Der Finanzhaushalt umfasst alle zahlungswirksamen Vorgänge (Ein- und Auszahlungen) des Haushaltsjahres. Dazu gehören die deckungsgleichen, zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen aus dem Ergebnishaushalt und darüber hinaus auch die Ein- und Auszahlungen für Investitionen sowie Kreditaufnahmen (einschließlich Liquiditätsverstärkungen) und deren Tilgung. Letztere werden ausschließlich im Finanzhaushalt dargestellt. Die Zuordnung zum jeweiligen Haushaltsjahr bestimmt sich ausschließlich nach dem Zeitpunkt der Kassenwirksamkeit der Zahlung, nicht aber nach dem Zeitpunkt der Leistungserbringung oder der Rechnungsstellung. 19

19 Nachfolgend sind die wesentlichen Summen und Salden des Finanzhaushaltes dargestellt. Im Vergleich dazu die letzten Ergebnisse aus den Vorjahren. Pos. Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan in Tausend Euro lfd. Einzahlungen Verwaltungstätigkeit lfd. Auszahlungen Verwaltungstätigkeit = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo Zinseinzahlungen und Zinsauszahlungen = Saldo ordentliche Ein- und Auszahlungen = Saldo außerordentliche Ein- und Auszahlungen = Saldo ordentliche und außerordentliche Einund Auszahlungen planmäßige Tilgung von Investitionskrediten Veränderung Verbindlichkeiten gegenüber Verbandsgemeinde aus Liquiditätskrediten = verbleibender Betrag Teilhaushalte Nach 4 Abs. 1 und 2 GemHVO wurde der Haushalt institutionell nach der Aufbauorganisation der Verbandsgemeindeverwaltung in vier Teilhaushalte gegliedert: Fachbereich I Fachbereich II Fachbereich III Fachbereich IV 2.5. Haushaltsausgleich Organisation Bauen und Umwelt Ordnung und Soziales Finanzen Gemäß 18 Abs. 1 GemHVO ist der Haushalt in der Planung ausgeglichen, wenn: der Ergebnishaushalt unter Berücksichtigung von Ergebnisvorträgen aus Haushaltsvorjahren mindestens ausgeglichen ist. im Finanzhaushalt unter Berücksichtigung von vorzutragenden Beträgen aus Haushaltsvorjahren der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen ausreicht, um die Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten zu decken, soweit diese nicht anderweitig gedeckt sind. Im Ergebnishaushalt wird für das Jahr ein Überschuss von Euro ausgewiesen. Unter Berücksichtigung der Ergebnisvorträge der Haushaltsvorjahre (Überschuss von insgesamt ,85 Euro) ist der Ergebnishaushalt ebenfalls ausgeglichen. Der Finanzhaushalt ist in Bezug auf das Jahr nicht ausgeglichen, da der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nicht ausreicht, um die Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung der Investitionskredite und die Mindesttilgung im kommunalen Entschuldungsfonds zu decken. Vielmehr wird im Haushaltsjahr eine Erhöhung des Liquiditätskredites der ausgewiesen. 20

20 3. Entwicklung der Investitionen Für das Jahr sind Investitionen mit einem Gesamtvolumen von Euro geplant. Im ungszeitraum bis ist für die fortzuführenden und geplanten Investitionen ein Gesamtvolumen von Euro vorgesehen. Die Finanzierung des negativen Investitionssaldo erfolgt in den Jahren und komplett durch die Aufnahme von Investitionskrediten. Eventuell erwirtschaftete überschüssige Mittel des laufenden Haushalts werden die bestehenden Liquiditätskredite reduzieren. Die im Jahr geplanten Investitionen sind einzeln am Ende des Finanzhaushalts abgebildet. Einzel-Investitionen über Euro Maßnahme Auszahlungen in Euro Einzahlungen Produkt 1143 Bauhof bzw. Gemeindebedienstete und Ausrüstung Invest.- I Anschaffung von Fahrzeugen Produkt 5111 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Invest.- I / I Sanierung Stadtteil Höhr Invest.- I Soziale Stadt Platzgestaltung Goethe-Schule Produkt 5411 Straßen, Wege, Plätze Invest.- I Erneuerung von Brücken Einzel-Investitionen unter Euro Summe Auszahlungen / Einzahlungen Finanzierungsbedarf gesamt Nach Abzug der sonstigen zur Verfügung stehenden investiven Einzahlungen von insgesamt.. (Verkauf von Baugrundstücken, Grabnutzungsentgelten, Tilgung von Sanierungsdarlehen) verbleibt eine Finanzierungslücke von... Diese soll über die Inanspruchnahme von Investitionskrediten von... gegenfinanziert werden. Gleichzeitig können aus dem Überschüssen des laufenden Haushalts in Höhe von... teilweise die geplanten Tilgungen von... getätigt werden. Darüber hinaus wird der bestehende Liquiditätskredit um... erhöht Euro Euro Euro Euro Euro Euro 4. Entwicklung der Kredite 4.1. Entwicklung der Investitionskredite Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten Lfd. Art voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres in Euro voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres 2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen Verbindlichkeiten gegenüber dem sonstigen öffentlichen Bereich Summe der Verbindlichkeiten Im Jahre wird in der vorstehenden Tabelle eine Reduzierung des Liquiditätskredites ausgewiesen, da zum ein negativer Investitionssaldo der über den Kassenkredit finanziert wird und dieser erst Anfang des Jahres durch einen Investitionskredit abgelöst wird. Die Summe dieses Kredites beläuft sich nach derzeitiger Schätzung auf etwa Euro und wirkt sich somit im Jahre auch als zusätzlicher Investitionskredit in der nachstehenden Grafik aus. 21

21 Investitionskredite Stand zum Beginn des Jahres Aufnahme Investitionskredite Tilgung Zinsaufwendungen Der Stand der pro-kopf-verschuldung (Investitionen) steigt durch die notwendige Neuverschuldung bis zum Jahresende wieder an. Mit dann 568 Euro/Einwohner wird diese, bei etwas geringeren Einwohnerzahlen (9.415 Einwohner) um etwa 48 Euro/Einwohner ansteigen, sich in den ungsjahren jedoch wieder reduzieren. 22

22 4.2. Entwicklung der Kredite zur Liquiditätssicherung Zur Erhaltung der Kassenliquidität müssen seit dem Jahr 2008 Fremdfinanzierungsmittel von der Verbandsgemeindekasse in Anspruch genommen werden. Nach den kommunalrechtlichen Vorschriften ist - dem Prinzip der Einheitskasse folgend - die Aufnahme von Liquiditätskrediten ausschließlich der Verbandsgemeindekasse vorbehalten. Dies gilt auch dann, wenn der Finanzbedarf ausschließlich bei einer Ortsgemeinde besteht. Aufgrund der aktuellen Verschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz wurde der Kommunale Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz (KEF-RP) ins Leben gerufen. Ziel dabei ist es, die Liquiditätskredite rheinland-pfälzischer Kommunen um bis zu zwei Drittel zu reduzieren. Die Finanzierung erfolgt zu je einem Drittel durch die beteiligten Kommunen, den kommunalen Finanzausgleich und das Land. Durch den KEF-RP erfolgt allerdings keine vollständige Haushaltssanierung, sondern der KEF-RP ist nur eine Hilfe zur Sanierung. Der Stadtrat hatte am mit einem Liquiditätskreditbestand von Euro den Beitritt zum Kommunalen Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz zum beschlossen. Nach dem Konsolidierungsvertrag erfolgt der eigene Konsolidierungsbeitrag von mindestens Euro aus der Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes von 5,0 v.h. Von dem jährlichen Teilnahmebetrag von insgesamt Euro entfallen Euro auf die Tilgung, Euro sollen den Zinsaufwand finanzieren. Die in der nachfolgenden Tabelle aufgeführte Tilgung der Liquiditätskredite ergibt sich im Jahre aufgrund der Vorfinanzierung von Investitionsmaßnahmen über den Liquiditätskredit. Im Haushaltsplan des Jahres ist eine Erhöhung des Liquiditätskredits in Höhe von Euro ausgewiesen. Unter Berücksichtigung der o.g. Rückführung der Vorfinanzierung ergibt sich jedoch eine Reduzierung dieses Kassenkredites in Höhe von ca Euro. Kassenkredite Stand zum Beginn des Jahres Zinsaufwendungen

23 5. Stellenplan Der Stellenplan ( 5 Abs. 1 GemHVO) hat die Aufgabe, die im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die über die Dauer eines Jahres hinaus eingestellt werden, getrennt für die einzelnen Teilhaushalte, nach Fachrichtungen sowie Entgeltgruppen auszuweisen. Wesentliche Abweichungen sind zu erläutern. Der Stellenplan ist diesem Haushaltsplan beigefügt. Auf die hierin aufgenommenen Stellenvermerke und Erläuterungen wird hingewiesen. 6. Ausblick Wie der vorliegende Haushaltsplan des Jahres verdeutlicht, ist die in hohem Maße von der Entwicklung der Gewerbesteuer abhängig. Haushaltsjahre mit niedrigen Gewerbesteuereinnahmen ( wird nicht erreicht) führen in hoher Regelmäßigkeit zu einer Erhöhung der Liquiditätskredite. Diese Abhängigkeit von den Gewerbesteuereinnahmen wird sich auch in Zukunft sicherlich nicht komplett beheben lassen, jedoch können die Auswirkungen durch eine konsequente Einnahmeausschöpfung und eine sparsame Haushaltsführung abgemildert werden. Hier ist es nicht zwingend notwendig die Hebesätze der gemeindlichen Steuern anzuheben. Vielmehr können auch andere städtische Einnahmequellen hinsichtlich ihrer Höhe überprüft und gegebenenfalls angepasst werden. Auch die Einführung von neuen Einnahmen sollte in der Zukunft geprüft werden. Der werden auch zukünftig, bis zum Abbau ihrer Kassenkreditverbindlichkeiten, keine Eigenmittel aus Überschüssen der laufenden Verwaltungstätigkeit für die Finanzierung von Investitionen zur Verfügung stehen. Die Haushalte werden daher auch weiterhin auf genehmigungsfähige Fremdfinanzierungsmittel angewiesen sein. Alle zukünftigen Investitionen sollten daher nur nach Überprüfung ihrer dringenden Notwendigkeit veranschlagt und durchgeführt werden (vgl. 93 GemO i.v.m. 10 GemHVO). Insbesondere sind bei jedweden Investitionen die Folgebelastungen für die (Abschreibungen, Unterhaltungsaufwendungen etc.) im Auge zu behalten. Diese Finanzpolitik ist in der Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit ablesbar. Nach dem erheblichen Überschuss der Jahre 2015 und, reduziert sich dieser im Planungsjahr schon deutlich. Sowohl im Haushaltsjahr, als auch in den ungsjahren kann keine freie Finanzspitze mehr ausgewiesen werden. 24

24 Das Ziel einer dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit und die Rückführung der aufgelaufenen Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde darf nie aus den Augen verloren werden. Voraussetzung hierfür sind liquide Haushaltsmittel, die über dem Finanzierungsbedarf für laufende und investive Ausgaben liegen. Dies kann durch eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung, einer strikten Ausgabendisziplin und der Ausnutzung aller Einnahmemöglichkeiten gelingen. 7. Statistische Daten 25

25 Hinweis: Die Steuerkraft für das jeweilige Jahr wird aus dem Berechnungszeitraum vom des Vorvorjahres bis zum des Vorjahres ermittelt (Beispiel für = vom bis ). 26

26 Gemeindestatistik Gesamtfläche Stadtgebiet 1.589,09 ha davon Waldflächen: 1.036,07 ha (65,20%) (Quelle: INGRADA web, ALB/ALK Stand: August 2014) (Nutzungsarten: Laubwald / Nadelwald / Mischwald / Gehölz) Anzahl der bewohnten Straßen 126 Anzahl der bewohnten Adressen Einwohnerbestand Veränderung gegenüber Vorjahr Einwohner mit Hauptwohnung davon deutsche Staatsangehörigkeit ausländische Staatsangehörigkeit Einwohner mit Nebenwohnung davon deutsche Staatsangehörigkeit ausländische Staatsangehörigkeit Einwohner insgesamt Altersgruppen (nur Einwohner mit Hauptwohnung) Veränderung gegenüber Vorjahr bis 9 Jahre bis 19 Jahre bis 29 Jahre bis 39 Jahre bis 49 Jahre bis 59 Jahre bis 69 Jahre bis 79 Jahre bis 89 Jahre bis 99 Jahre ab 100 Jahre Gesamt: Altersgruppen bis 20 Jahre (nur Einwohner mit Hauptwohnung) Veränderung gegenüber Vorjahr bis 2 Jahre bis 5 Jahre bis 15 Jahre bis 17 Jahre bis 20 Jahre Gesamt: einzuschulende Kinder (nur Kinder mit Hauptwohnung) Veränderung gegenüber Vorjahr (geboren ) (geboren ) (geboren ) (geboren ) (geboren ) (geboren ) 66 Gesamt:

27 Religionszugehörigkeit (nur Einwohner mit Hauptwohnung) Veränderung gegenüber Vorjahr evangelisch römisch-katholisch jüdische Kultusgemeinde ohne Angabe, gemeinschaftslos sonstige Gesamt: Familienstände (nur Einwohner mit Hauptwohnung) Veränderung gegenüber Vorjahr ledig verheiratet verwitwet geschieden getrennt lebend Lebenspartnerschaft nicht bekannt Gesamt: Höhr-Grenzhausen, November VERBANDSGEMEINDEVERWALTUNG HÖHR-GRENZHAUSEN Fachbereich Finanzen 28

28 Haushaltsplan Gesamtergebnishaushalt 010 Steuern und ähnliche Abgaben , Grundsteuer A 5.580, Grundsteuer B , Gewerbesteuer , Gemeindeanteil an der Einkommensteuer , Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer , Hundesteuer , Familienleistungsausgleich (nach 21 LFAG) , Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge , Schlüsselzuweisungen , sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land , sonstige allgemeine Zuweisungen von Gden / Gvbden , vom Land , von Gemeinden und Gemeindeverbänden , von Sparkassen 50, von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 8.000, von privaten Unternehmen 4.060, von Sonstigen 1.420, Auflösung Sonderposten aus Zuwendungen , Allg. Umlagen vom Land, Umlagenerstattung 466, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Gebühren für die Erteilung von Bescheiden 1.480, Benutzungsentgelte für öffentliche Einrichtungen 6.921, Entgelte für das Bestattungswesen , Entgelte für die Sondernutzung von Straßen 222, Schülerbeförderungsentgelte , Beteiligung Essenskosten , Beteiligung Schülerbetreuung 2.845, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge und ähnlliche Entgelte Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Grabnutzungsentgelte , , Privatrechtliche Leistungsentgelte , Erträge aus Verkäufen von Vorräten 41, Mieten und Pachten , Erträge aus Holzverkäufen , Sonstige privaten Leistungsentgelte 825, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , von Eigenbetrieben 4.242, vom Land , von Gemeinden und Gemeindeverbände , vom sonstigen öffentlichen Bereich , von privaten Unternehmen 4.569, vom sonstigen privaten Bereich 6.346,

29 Haushaltsplan Gesamtergebnishaushalt von Sonstigen 1.926, Andere aktivierte Eigenleistungen 5.968, aktivierte Personalkosten 5.968, Sonstige laufende Erträge , Veräußerung von unbebauten Grundstücken 763, Veräußerung von Infrastrukturvermögen 3.998, Veräußerung von sonstigem Umlaufvermögen (außer Vorräten und Wertpapieren) , Verspätungszuschläge u.a. 520, Konzessionsabgaben , Versicherungserstattungen , Jagdpachterträge , Sonstige laufende Erträge 3.500, Auflösung von Wertberichtigungen 265, Auflösung von Rückstellungen , Sonstige Erträge aus Zuschreibungen 4.336, Sonst.lfd.Erträge aus Verwaltungstätigkeit , = Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit , Personalaufwendungen , Aufwendungen für ehrenamtl. Tätige (Orts-Bgm., Beigeord., Rats-/Ausschussmitgl.) , Vergütungen (Arbeitnehmer) , Leistungszulagen (Arbeitnehmer) , Versorgungskassenbeiträge (Arbeitnehmer) , Sozialversicherungsbeiträge (Arbeitnehmer) , Sozialversicherungsbeiträge (Sonstige) , Beihilfen und dergl. (Arbeitnehmer) -92, Personalnebenaufwendungen (Arbeitnehmer) , Ehrensoldrückstellungen , Urlaub/Überstd.Rückstellungen (Arbeitnehmer) , pauschalierte Lohnsteuer , Versorgungsaufwendungen , Versorgungsaufwendungen (Beamte) , Beihilfen und dergl. (Beamte) , Pensionsrückstellungen (Beamte) Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Energie, Wasser, Abwasser, Abfall , Unterhaltung der Grundstücke , Unterhaltung der Außenanlagen , Unterhaltung der Gebäude , Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen , Bewirtschaftung der Grundstücke , Bewirtschaftung der Gebäude ,

30 Haushaltsplan Gesamtergebnishaushalt Unterhaltung der Brücken, Tunnel und ingenieurtechnische Anlagen , Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze , Unterhaltung des sonstigen Infrastrukturvermögen , Unterhaltung von Kunstgegenständen/Denkmälern -14, Kfz-Unterhaltung (Wartung/Instandsetzung) , Kfz-Unterhaltung (Betriebs-/Schmierstoffe) , Kfz-Unterhaltung (Reifen) , Unterhaltung der Maschinen, techn. Anlagen , Unterhaltung der Betriebs- u. Geschäftsausstattung , Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungsund sonst.gebrauchsgegenstände Schülerbeförderungskosten , , Essenskosten , Aufwand für Schülerbetreuung -219, Werkstättenbedarf, Baumaterial als Lagerbestand , Verbrauchsmittel an Schulen, Lehr- u. Unterrichtsmittel, Schulbücher, Werkstoffe , Erwerb von Medien für Bibliotheken , Sonstige Verbrauchsmittel , Sonstige bezogene Leistungen (auch Sportstätten- / Schwimmbadfahrten) , Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen , Kostenerstattungen an Land , Kostenerstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , Abschreibungen ( 2 Abs GemHVO) , gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte, Lizenzen immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen -360, , gezahlte Investitionszuschüsse , unbebaute Grundstücke mit Friedhöfen , unbebaute Grundstücke mit Parkanlagen -79, unbebaute Grundstücke mit Spiel- und Bolzplätzen , bebaute Grundstücke mit sozialen Einrichtungen , bebaute Grundstücke mit Schulgebäuden und Schulturnhallen , bebaute Grundstücke mit Sportanlagen , bebaute Grundstücke mit sonstigen Gebäuden , Brücken und ingenieurtechnische Anlagen , Straßen, Wege und Plätze , Beleuchtung Straßen, Wege, Plätze , Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens , Fahrzeuge , Maschinen und technische Anlagen , Betriebsvorrichtungen , Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA) , außerplanmäßige Abschreibungen auf Sachanlagen ,00 31

31 Haushaltsplan Gesamtergebnishaushalt 160 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen , an das Land , an Gemeinden und Gemeindeverbände an Sonstige , Gewerbesteuerumlage , Kreisumlage , Verbandsgemeindeumlage , Sonstige laufende Aufwendungen , Aus- und Fortbildung , Dienstreisen, sonstiger Fahrtkostenersatz , Allgemeine Betreuung der Bediensteten , Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände , Sonstige Personalnebenaufwendungen , Mieten, Pachten und Erbbauzinsen , Datenverarbeitung , Sachverständigen-, Gerichts- und ähnl. Aufwand , Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten -139, Büromaterial , Fachliteratur, Zeitschriften , Porto und Versandkosten -998, Telefon, Rundfunkgebühren , Öffentlichkeitsarbeit , Sonstige Geschäftsausgaben -171, Gebäudeversicherungen , Kfz-Versicherungen , Haftpflichtversicherungen , Unfallversicherungen , Sonstige Versicherungen -960, Beiträge an Vereine, Wirtschaftsverbände, Berufsvertretungen Verluste bei Verkauf bebaute Grundstücke , Verluste bei Verschrottung von Sachanlagen -9, Wertberichtigung zu Forderungen , , Grundsteuer , Verfügungsmittel -686, Repräsentation , Aufwendungen für Schadensfälle , sonst. lfd. Aufwendungen der Verwaltungstätigkeit , = Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , Zinserträge und sonstige Finanzerträge , Zinsen aus Stundungen und Verrentungen 3.020,

32 Haushaltsplan Gesamtergebnishaushalt Erträge aus Wertpapieren des Anlagevermögens 2, Vollverzinsung Gewerbesteuer ( 233a AO) , sonstige Zins- und ähnliche Erträge 394, Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen , an verbunden Unternehmen und Unternehmen mit Beteiligungsverhältnis an Gemeinden und Gemeindeverbände , an inländische Kreditinstitute , aus Vollverzinsung Gewerbesteuer ( 233a AO) , = Finanzergebnis , = Ordentliches Ergebnis , = (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) = nach Veränderung des SoPo aus dem kommunalen Finanzausgleich , ,

33 Haushaltsplan Gesamtfinanzhaushalt 010 Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Andere aktivierte Eigenleistungen 5.968, Sonstige laufende Einzahlungen , = Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit , Personalauszahlungen , Versorgungsauszahlungen , Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen , Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transferauszahlungen , Sonstige laufende Auszahlungen , = Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit = Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen = Saldo der Zins- und sonstige Finanzein- und - auszahlungen , , , , , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen , Einzahlungen aus Investitionszuwendungen , vom Land 8.057, Anzahlung auf Sonderposten zum Anlagevermögen vom Land Anzahlung auf Sonderposten zum Anlagevermögen von Gemeinden / Gemeindeverbände , , Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten , vom sonstigen privaten Bereich 1.604, Anzahlungen für Beiträge , Grabnutzungsentgelte , Einzahlung für Sachanlagen ,

34 Haushaltsplan Gesamtfinanzhaushalt für unbebaute Grundstücke 4.337, für bebaute Grundstücke 4.675, für Infrastrukturvermögen 1.296, Einzahlung aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 9.182, vom sonstigen inländischen Bereich 9.182, Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten , Veräußerung von Erzeugnissen, Grundstücken , = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände , , Investitionszuwendung an das Land Investitionszuwendung an den sonstigen privaten Bereich , Konzessionen, Lizenzen, andere Schutzrechte Investitionszuschüsse Nutzungsberechtigter , Auszahlungen für Sachanlagen , für unbebaute Grundstücke , für den Erwerb von Grund und Boden (bebaute Grundstücke) , für Baumaßnahmen an bebauten Grundstücken , für Baumaßnahmen (Infrastrukturvermögen) 3.807, für Fahrzeuge, Maschinen, techn. Anlagen , für bewegliche Sachen des Anlagevermögen , für Baumaßnahmen (Anlagen im Bau, geleistete Anzahlungen) 400 Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten , fertige Erzeugnisse (auch Baugrundstücke) , , = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , = Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag , Aufnahme von Investitionskrediten , vom inländischen Geldmarkt , Tilgung von Investitionskrediten , vom inländischen Geldmarkt , = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten Zunahme Verbindlichkeiten gegenüber Verbandsgemeinde aus Liquiditätskrediten Abnahme Verbindlichkeiten gegenüber Verbandsgemeinde aus Liquiditätskrediten = Veränderg.Verbindlichkeiten gegenüber Verbandsgemeinde aus Liquiditätskrediten , , ,

35 Haushaltsplan Gesamtfinanzhaushalt 540 = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ,

36 Haushaltsplan Investitionen Invest.- I Erwerb von Grundstücken , Auszahlung für Sachanlagen , I Baugrundstücke "Am Sonnenhang" Auszahlung für Sachanlagen , Auszahlung für den Erwerb von Vorräten I Ankauf Hausgrundstück "Hermann-Geisen-Straße" , , , Auszahlung für Sachanlagen ,35 I EDV- und BGA- Ausstattung des Bauhofes , Auszahlung für Sachanlagen , I Geräte Bauhof (Verbesserung, Erweiterung) Verpflichtungsermächtigung , Auszahlung für Sachanlagen , I Anschaffung von Fahrzeugen, Fahrzeuganbauten , Auszahlung für Sachanlagen , I Ersatz / Erweiterung BGA Goethe-Schule Auszahlung für Sachanlagen I Hardware und EDV- Ausstattung Goethe-Schule Auszahlung für immaterielle Vermögensgegenstände , Auszahlung für Sachanlagen , I Brandschutz-/Barrierefreiheitmaßn. Goethe-Schule Einzahlung aus Investitionszuwendungen , Auszahlung für Sachanlagen , I Erweiterung Gebäude & Außenanlagen Goethe-Schule Einzahlung aus Investitionszuwendungen , Auszahlung für Sachanlagen I Betriebs- und Geschäftsausstattung Bücherei Auszahlung für Sachanlagen I Hardware und EDV- Ausstattung Bücherei -503, Auszahlung für Sachanlagen -503, I Einrichtungsausstattung KiGa "Sonnenschein" , Auszahlung für Sachanlagen , I Ersatz / Erweiterung BGA KiGa St.Sonnenschein -810, Auszahlung für Sachanlagen -810,00 I Kindergartenneubau "Am Vallendarer Törchen" , Auszahlung für Sachanlagen ,14 I Spielgeräte für Kinderspielplätze , Auszahlung für Sachanlagen ,08 I Umbau Moorsbergstadion Auszahlung für Sachanlagen

37 Haushaltsplan Investitionen Invest.- I Arbeitsgeräte (Moorsberg-Stadion) , Auszahlung für Sachanlagen ,65 I Soziale Stadt - Bodenordnung incl. Grunderwerb Einzahlung aus Investitionszuwendungen Einzahlung aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Auszahlung für immaterielle Vermögensgegenstände Verpflichtungsermächtigung , Auszahlung für Sachanlagen , I Soziale Stadt - Modernisierung / Instandsetzung Einzahlung aus Investitionszuwendungen Auszahlung für immaterielle Vermögensgegenstände I Soziale Stadt - Platzgestaltung Goethe-Schule Einzahlung aus Investitionszuwendungen , , Auszahlung für Sachanlagen I Betriebs- u. Geschäftsausst. Quartiersmanagement -869, Auszahlung für Sachanlagen -869,00 I Invest.-Kostenanteil für Kanalerneuerungen Auszahlung für immaterielle Vermögensgegenstände I Erschließung Straße "Am Sonnenhang" Einzahlung aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten , , , , Auszahlung für Sachanlagen ,27 I Erwerb von Straßen- Grundstücken , Auszahlung für Sachanlagen , I Straßenausbau (Ausbauprogramm ) Einzahlung aus Investitionszuwendungen Einzahlung aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten , , , Auszahlung für Sachanlagen , I Busumfahrung und Parkplatz an der Goethe-Schule Auszahlung für Sachanlagen I Straßenausbau (Ausbauprogramm -2022) Einzahlung aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Auszahlung für Sachanlagen I Erneuerung von Brücken Auszahlung für Sachanlagen I Anschaffung von Arbeitsgeräten für die Friedhöfe , Auszahlung für Sachanlagen , Gesamtsumme ,

38 Teilergebnishaushalt 1 Fachbereich I (Organisation) Haushaltsplan 010 Steuern und ähnliche Abgaben 020 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge , Erträge der sozialen Sicherung 040 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erhöhung/Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 080 Andere aktivierte Eigenleistungen 090 Sonstige laufende Erträge , = Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen (gemäß 2 Abs GemHVO) Abschreibungen (gemäß 2 Abs GemHVO) Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen , , Aufwendungen der sozialen Sicherung 180 Sonstige laufende Aufwendungen , = Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , Zinserträge und sonstige Finanzerträge 220 Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen = Finanzergebnis = Ordentliches Ergebnis , Außerordentliche Erträge 260 Außerordentliche Aufwendungen 270 = Außerordentliches Ergebnis 280 = Jahresrgebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung interner Leistungsbeziehungen ,

39 Teilergebnishaushalt 1 Fachbereich I (Organisation) Haushaltsplan 292 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo der Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Jahresrgebnis des Teilhaushalts nach Verrechng. interner Leistungsbeziehungen , , ,

40 Teilfinanzhaushalt 1 Fachbereich I (Organisation) Haushaltsplan = Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit = Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen , = Saldo ordentliche Ein- und Auszahlungen , = Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen = Saldo ordentl.+ a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo ordentl.+ ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen , , , Einzahlungen aus Investitionszuwendungen , Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 110 Einzahlungen für Sachanlagen 4.675, Einzahlungen für Finanzanlagen 130 Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 140 Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten 150 Sonstige Investitionseinzahlungen = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände , Auszahlungen für Sachanlagen , Auszahlungen für Finanzanlagen 200 Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 210 Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten 220 Sonstige Investitionsauszahlungen = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , ,

41 Investitionen Teilhaushalt 1 Fachbereich I (Organisation) Haushaltsplan Invest.- I Ersatz / Erweiterung BGA Goethe-Schule Verpflichtungsermächtigung Auszahlung für Sachanlagen I Hardware und EDV- Ausstattung Goethe-Schule Auszahlung für immaterielle Vermögensgegenstände , Auszahlung für Sachanlagen , I Brandschutz-/Barrierefreiheitmaßn. Goethe-Schule Einzahlung aus Investitionszuwendungen , Auszahlung für Sachanlagen , I Erweiterung Gebäude & Außenanlagen Goethe-Schule Einzahlung aus Investitionszuwendungen , Auszahlung für Sachanlagen I Betriebs- und Geschäftsausstattung Bücherei Auszahlung für Sachanlagen I Hardware und EDV- Ausstattung Bücherei -503, Auszahlung für Sachanlagen -503, I Einrichtungsausstattung KiGa "Sonnenschein" , Auszahlung für Sachanlagen , I Ersatz / Erweiterung BGA KiGa St.Sonnenschein -810, Auszahlung für Sachanlagen -810,00 I Kindergartenneubau "Am Vallendarer Törchen" , Auszahlung für Sachanlagen ,14 I Spielgeräte für Kinderspielplätze , Auszahlung für Sachanlagen ,08 I Umbau Moorsbergstadion Auszahlung für Sachanlagen I Arbeitsgeräte (Moorsberg-Stadion) , Auszahlung für Sachanlagen ,65 Gesamtsumme ,

42 Teilhaushalt 1 / Produkt: Verwaltungsführung und Zentrale Steuerung Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung Verwaltungsführung und Zentrale Steuerung Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Organisation Verantwortliche Person(en) Marco Weißer Jürgen Kutscheidt (Vertretung) Produktbeschreibung Unterstützung der Verwaltungsführung, Koordinierungsaufgaben für den Bürgermeister, Repräsentationsaufgaben des Bürgermeisters der, Koordination und Überwachung der Ausführung von Beschlüssen, Projektmanagement und Projektsteuerung bei neuen und komplexen Aufgabenstellungen, Zusammenarbeit mit der Personalvertretung und der Gleichstellungsstelle allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kostenträger Zeit- und zielgenaue Steuerung, Koordinierung bzw. Unterstützung notwendiger Entscheidungsprozesse der Verwaltungsleitung Mitarbeiter/innen, Stadtbürgermeister, Stadtrat Verordnungen, Gesetze, Satzungen, Beschlüsse und Empfehlungen der Gremien, Anweisungen des Bürgermeisters Verwaltungsführung/Zentrale Steuerung 43

43 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 1111 "Verwaltungsführung und Zentrale Steuerung" Haushaltsplan 110 Personalaufwendungen , Aufwendungen für ehrenamtl. Tätige (Orts-Bgm., Beigeord., Rats-/Ausschussmitgl.) , Sozialversicherungsbeiträge (Sonstige) , Sach- und Dienstleistungen , Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen , Sonstige laufende Aufwendungen , Aus- und Fortbildung Dienstreisen, sonstiger Fahrtkostenersatz , Mieten, Pachten und Erbbauzinsen -960, Büromaterial -142, Fachliteratur, Zeitschriften -14, Beiträge , Verfügungsmittel -686, Repräsentation , = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 1111 "Verwaltungsführung und Zentrale Steuerung" zu Sachkonto Aufwendungen für Ehrungen bei Alters- und Ehejubiläen (Richtlinien vom und Stadtratsbeschluss vom ) zu Sachkonto Miete Büro Stadtbürgermeister zu Sachkonto Mitgliedschaft im Städtetag Rheinland-Pfalz zu Sachkonto insbesondere Aufwendungen für Vereins-/Geschäftsjubiläen, Geburtstag und sonstige Anlässe, Kosten für Empfänge, Tagungen und Besprechungen 44

44 Teilfinanz-Hh. 1 Produkt: 1111 "Verwaltungsführung und Zentrale Steuerung" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , ,

45 Haushaltsplan Teilhaushalt 1 / Produkt: Gremien Produktbereich Produktgruppe Produkt Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung Gremien Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Organisation Verantwortliche Person(en) Marco Weißer Jürgen Kutscheidt (Vertretung) Produktbeschreibung Koordination und Überwachung der Bearbeitung von Beschlüssen/Anträgen/Anfragen/Niederschriften, Abwicklung der Aufwandsentschädigungen des Stadtbürgermeisters, Protokollanfertigung, Fragen bzgl. Sitzungsdiensten/Kommunalverfassungsrechts/Ehrenämter, Geschäftsführung der politischen Gremien, Städtepartnerschaften der allgemeine Ziele Zielgruppe Beratende Unterstützung der Ratsmitglieder, Optimierung der Vor- und Nachbereitung von Sitzungen, Einladungen und Beschlussvorlagen werden mindestens 8 Kalendertage vor dem Sitzungstermin zugestellt, die Niederschriften werden innerhalb von 10 Arbeitstagen nach dem Sitzungstermin gefertigt und dem Vorsitzenden vorgelegt Pflege und Förderung der bestehenden Partnerschaften Einwohner/innen, Mitarbeiter/innen, Rat, Beiräte, Einwohner der Partnergemeinden Auftragsgrundlage Kostenträger Verordnungen, Gesetze, Satzungen, Beschlüsse und Empfehlungen der Gremien, Anweisungen des Stadtbürgermeisters Gremien Pflege partnerschaftlicher Beziehungen 46

46 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 1112 "Gremien" Haushaltsplan 110 Personalaufwendungen , Aufwendungen für ehrenamtl. Tätige (Orts-Bgm., Beigeord., Rats-/Ausschussmitgl.) , Sozialversicherungsbeiträge (Sonstige) -61, Ehrensoldrückstellungen , Sach- und Dienstleistungen , Kostenerstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen , an Sonstige Sonstige laufende Aufwendungen , Aus- und Fortbildung Dienstreisen, sonstiger Fahrtkostenersatz Fachliteratur, Zeitschriften -357, Sonstige Geschäftsausgaben -52, Unfallversicherungen -225, Beiträge -618, sonstige lfd. Aufwendungen , = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 1112 "Gremien" zu Sachkonto Sachkostenpauschale (Büro Stadtbürgermeister) , , zu Sachkonto Zuschüsse an Vereine und Schulklassen (für städtepartnerschaftlichen Austausch) zu Sachkonto Binden der Sitzungsniederschriften zu Sachkonto Mitgliedsbeitrag Partnerschaftsverband Rheinland-Pfalz - Burgund e.v. & Institut für europäische Partnerschaft zu Sachkonto Mitgliedsbeitrag Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration (AGARP) zu Sachkonto Aufwendungen für Sitzungen und Jahresabschluss Stadtrat Aufwendungen für städtepartnerschaftliche Beziehungen (höherer Ansatz wegen Besuch Semur) 47

47 Haushaltsplan Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 1112 "Gremien" 48

48 Teilfinanz-Hh. 1 Produkt: 1112 "Gremien" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , ,

49 Haushaltsplan Teilhaushalt 1 / Produkt: Personal Produktbereich Produktgruppe Produkt Innere Verwaltung Personal Personal Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Organisation Verantwortliche Person(en) Marco Weißer Jürgen Kutscheidt (Vertretung) Produktbeschreibung Personalbetreuung und -abrechnung, Verwaltung der Personalakten, Umsetzung von gesetzlichen und tariflichen Änderungen, Familienkasse nach 72 EStG, Arbeitssicherheit, Vergütungen allgemeine Ziele Zielgruppe Sicherstellung des erforderlichen qualitativen und quantitativen Personalbedarfs, Betreuung aller Mitarbeiter zur Sicherstellung des Dienstbetriebes Mitarbeiter/innen, Versorgungsempfänger/innen Auftragsgrundlage Kostenträger Beamtenrechtliche Regelungen, Tarifverträge, Gemeindeordnung, Dienstanweisung, Beschlüsse, Arbeitszeitregelung, EStG Personal 50

50 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 1121 "Personal" Haushaltsplan 060 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 286, von Sonstigen 286, Sonstige lfd. Erträge , Auflösung von Rückstellungen , = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit , Personalaufwendungen , Leistungszulagen (Arbeitnehmer) Versorgungskassenbeiträge (Arbeitnehmer) Sozialversicherungsbeiträge (Arbeitnehmer) Urlaub/Überstd.Rückstellungen (Arbeitnehmer) , pauschalierte Lohnsteuer Versorgungsaufwendungen , Versorgungsaufwendungen (Beamte) , Beihilfen und dergl. (Beamte) , Pensionsrückstellungen (Beamte) Sonstige laufende Aufwendungen , Aus- und Fortbildung Dienstreisen, sonstiger Fahrtkostenersatz Allgemeine Betreuung der Bediensteten -889, Sonstige Personalnebenaufwendungen Fachliteratur, Zeitschriften -179, Unfallversicherungen , = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 1121 "Personal" zu Sachkonto , , Auflösung von gebildeten Rückstellungen für die Ruhestandsbeamten und Hinterbliebenen der zu Sachkonto Personalrat zu Sachkonto arbeitsmedizinische Untersuchungen und arbeitssicherheitstechnische Leistungen zu Sachkonto Unfallversicherung für Beschäftigte 51

51 Teilfinanz-Hh. 1 Produkt: 1121 "Personal" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , ,

52 Teilhaushalt 1 / Produkt: Sonstige zentrale Dienste Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Innere Verwaltung Zentrale Dienste Sonstige zentrale Dienste Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Organisation Verantwortliche Person(en) Marco Weißer Jürgen Kutscheidt (Vertretung) Produktbeschreibung zentrale Beschaffung, Haftpflichtschäden, Versicherungen allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Gewährleistung des notwendigen Versicherungsschutzes der verschiedensten Art mit dem Bemühen um regelmäßige Vertragsoptimierung Mitarbeiter/innen Dienstanweisungen, Beschlüsse, Konzepte, organisatorische Regelungen Kostenträger Sonstige zentrale Dienste 53

53 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 1144 "Sonstige zentrale Dienste" Haushaltsplan 180 Sonstige laufende Aufwendungen , Büromaterial Haftpflichtversicherungen , Unfallversicherungen , sonstige lfd. Aufwendungen -127, = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 1144 "Sonstige zentrale Dienste" zu Sachkonto allgemeine Haftpflichtversicherung zu Sachkonto gesetzliche Unfallversicherung 54

54 Teilfinanz-Hh. 1 Produkt: 1144 "Sonstige zentrale Dienste" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , ,

55 Teilhaushalt 1 / Produkt: Grundschulen Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Schulträgeraufgaben - allgemeinbildende Schulen Grundschulen Grundschulen Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Organisation Verantwortliche Person(en) Marco Weißer Jürgen Kutscheidt (Vertretung) Produktbeschreibung Ausgabe von Lehrmittelgutscheinen, Grundschulangelegenheiten, Schülerbeförderung, Schülerverpflegung, Hausaufgabenbetreuung, Schülerunfallversicherung, Schulsporthallen (Belegung) Fördermaßnahmen für Schüler, mobiles Sorgenbüro allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kostenträger Weiterentwicklung des Betreuungsangebotes, Verbesserung der Ausstattung, Unterstützung der Grundschulen bei der Umsetzung der pädagogischen Ziele Schüler/innen, Eltern, Lehrer/innen Schulgesetz, Beschlüsse, Benutzungsordnung der Stadt für Sporthallen Goethe-Schule alte Sporthalle Goethe-Schule neue Sporthalle Goethe-Schule 56

56 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 2111 "Grundschulen" Haushaltsplan 020 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge , vom Land , Auflösung Sonderposten aus Zuwendungen , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Schülerbeförderungsentgelte , Beteiligung Essenskosten , Beteiligung Schülerbetreuung 2.845, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.903, von Gemeinden und Gemeindeverbände 4.903, Sonstige lfd. Erträge 64, Auflösung von Wertberichtigungen 64, = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit , Personalaufwendungen , Vergütungen (Arbeitnehmer) , Leistungszulagen (Arbeitnehmer) , Versorgungskassenbeiträge (Arbeitnehmer) , Sozialversicherungsbeiträge (Arbeitnehmer) , Personalnebenaufwendungen (Arbeitnehmer) pauschalierte Lohnsteuer -404, Sach- und Dienstleistungen , Energie, Wasser, Abwasser, Abfall , Unterhaltung der Außenanlagen , Unterhaltung der Gebäude , Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen , Bewirtschaftung der Grundstücke , Bewirtschaftung der Gebäude , Unterhaltung Betriebs/Geschäftsausstattung , Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungsund sonst.gebrauchsgegenstände Schülerbeförderungskosten , , Essenskosten , Aufwand für Schülerbetreuung -219, Verbrauchsmittel an Schulen, Lehr- u. Unterrichtsmittel, Schulbücher, Werkstoffe , Erwerb von Medien für Bibliotheken -358, Sonstige Verbrauchsmittel -411, Sonstige bezogene Leistungen (auch Sportstätten- / Schwimmbadfahrten) Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , Abschreibungen ( 2 Abs GemHVO) , gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte, Lizenzen bebaute Grundstücke mit Schulgebäuden und Schulturnhallen -360, Maschinen und technische Anlagen -355, ,

57 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 2111 "Grundschulen" Haushaltsplan Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA) , Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen , an Sonstige , Sonstige laufende Aufwendungen , Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände Sonstige Personalnebenaufwendungen -13, Mieten, Pachten und Erbbauzinsen , Datenverarbeitung , Büromaterial , Fachliteratur, Zeitschriften , Porto und Versandkosten -417, Telefon, Rundfunkgebühren , Gebäudeversicherungen , Unfallversicherungen , Sonstige Versicherungen -134, Beiträge Verluste bei Verkauf bebaute Grundstücke , Verluste bei Verschrottung von Sachanlagen -1, Grundsteuer -212, = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 2111 "Grundschulen" zu Sachkonto Landeszuwendung für betreuende Grundschule, inklusiv-sozialintegrativer Aufgaben und Hausaufgabenhilfe , zu Sachkonto Schüler á 3,95 Euro/Tag x 160 Verpflegungstage zu Sachkonto Erstattung des Westerwaldkreises für die Nutzung der neuen Sporthalle durch die Schiller-Schule zu Sachkonto Gas- und Strombezugskosten, Wasser- und Abwassergebühren, Abfallbeseitigung zu Sachkonto Unterhaltung Schulhof und Außenanlagen (Goethe-Schule und neue Sporthalle) 58

58 Haushaltsplan Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 2111 "Grundschulen" zu Sachkonto allgemeiner Gebäudeunterhaltungsaufwand Goethe-Schule Unterhaltungsaufwand Neue Sporthalle (davon Austausch Zuggurte Trennwand) zu Sachkonto wiederkehrender Beitrag (wkb) zu Sachkonto Unterhaltungsreinigung (einschl. Grund- und Glasreinigung), Toilettenpapier, Papierhandtücher, Schornsteinfegergebühren zu Sachkonto Leseecke Ganztagsschule zu Sachkonto Schwimmbadfahrten, Eintritt Schwimmbad, Schulveranstaltungen zu Sachkonto hausmeisterliche Betreuung der neuen Sporthalle, TÜV zu Sachkonto TÜV-Prüfung der Spiel- und Sportgeräte, Trinkwasserproben zu Sachkonto Zuschuss für das "Mobile Sorgenbüro" des Deutschen Kinderschutzbundes an der Grundschule (Schulsozialarbeit) zu Sachkonto Leasing/Miete der Kopierer- bzw. Drucker zu Sachkonto Schülerunfallversicherung zu Sachkonto Elektronikversicherung zu Sachkonto Jahres-Mitgliedsbeitrag zum DJH Hauptverband e.v. 59

59 Teilfinanz-Hh. 1 Produkt: 2111 "Grundschulen" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen , , , Einzahlungen aus Investitionszuwendungen , vom Land Anzahlung auf Sonderposten zum Anlagevermögen vom Land Anzahlung auf Sonderposten zum Anlagevermögen von Gemeinden/Gemeindeverbände 110 Einzahlungen für Sachanlagen 4.675, , , für bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 4.675, = Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände Konzessionen, Lizenzen und andere Schutzrechte Auszahlungen für Sachanlagen , für Baumaßnahmen an bebauten Grundstücken für bewegliche Sachen des Anlagevermögen , für Baumaßnahmen (Anlagen im Bau) , = Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , , Erläuterungen - Teilfinanz-Hh. 1 Produkt: 2111 "Grundschulen" zu Sachkonto %ige Landeszuwendung für Maßnahmen am Gebäude Goethe-Schule i.r.d. KI %ige Landeszuwendung für Maßnahmen im Rahmen des KI 3.0 (Kapitel 2) - Schulinfrastruktur zu Sachkonto bewilligte Landesförderung für das Jahr (Bewilligungsbescheid vom ) Landesförderung für die Brandschutzsanierun/Barrierefreiheit (Aufteilung nicht absehbar) zu Sachkonto Installation einer Toranlage für den Schulhof der Goethe-Schule (Beschluss des HFA am ) Umbau des Schulgebäudes Goethe-Schule i.r.d. KI Umbau des Schulgebäudes Goethe-Schule i.r.d. KI 3.0 (Kapitel 2) Schulinfrastruktur 60

60 Haushaltsplan Erläuterungen - Teilfinanz-Hh. 1 Produkt: 2111 "Grundschulen" zu Sachkonto Austausch von Klassenmöbeln / Smartboard Firewall inkl. Lizenzen Erneuerung der Telefonanlage 61

61 Teilhaushalt 1 / Produkt: Fördermaßnahmen für Schüler Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Schulträgeraufgaben - Schülerbeförderung, Sonstiges Fördermaßnahmen für Schüler Fördermaßnahmen für Schüler Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Organisation Verantwortliche Person(en) Marco Weißer Jürgen Kutscheidt (Vertretung) Produktbeschreibung Einkommensunabhängige Ausleihe von Schulbücher für Schülerinnen und Schüler gegen ein entsprechendes Entgelt allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kostenträger Ausleihe von Schulbüchern gegen entpsrechendes Entgelt Schüler/innen, Eltern Schulgesetz Lernmittelfreiheit - Schulbuchausleihe 62

62 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 2421 "Fördermaßnahmen für Schüler" Haushaltsplan 020 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge , vom Land , Auflösung Sonderposten aus Zuwendungen 300, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.620, Benutzungsentgelte für öffentliche Einrichtungen 1.620, = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit , Sach- und Dienstleistungen , Verbrauchsmittel an Schulen, Lehr- u. Unterrichtsmittel, Schulbücher, Werkstoffe , Kostenerstattungen an Land , Abschreibungen ( 2 Abs GemHVO) -130, Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA) -130, = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 2421 "Fördermaßnahmen für Schüler" zu Sachkonto Erstattung der Anschaffungskosten der Bücher für die Schulbuchausleihe (Schuljahr /) zu Sachkonto Elternentgelt für die entliehenen Schulbücher zu Sachkonto Neuanschaffung der Bücher für die Schulbuchausleihe 63

63 Teilfinanz-Hh. 1 Produkt: 2421 "Fördermaßnahmen für Schüler" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , ,

64 Teilhaushalt 1 / Produkt: Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Wissenschaft, Museen, Zoologische-/Botanische Gärten Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Organisation Verantwortliche Person(en) Marco Weißer Jürgen Kutscheidt (Vertretung) Produktbeschreibung Förderungsmaßnahmen, Mitgliedsbeiträge, Ausstellungen, sonstige Aktivitäten allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Museumsgut der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft für die gegenwärtigen und zukünftigen Generationen sichern, bewahren, sammeln und der Öffentlichkeit zugänglich machen Einwohner/innen, Beuscher/innen Beschlüsse, organisatorische Regelungen Kostenträger Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 65

65 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 2521 "Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen" Haushaltsplan 140 Abschreibungen ( 2 Abs GemHVO) , immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen , , an Sonstige , = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 2521 "Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen" zu Sachkonto Mietzuschuss Heimatmuseum (Beschluss des Stadtrates vom ) Raummiete für Lagerung Sammlungsbestände Stadt (Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom ) 66

66 Teilfinanz-Hh. 1 Produkt: 2521 "Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , ,

67 Teilhaushalt 1 / Produkt: Förderung von Musikschulen Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Theater, Musikpflege, Musikschulen Musikschulen Förderung von Musikschulen Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Organisation Verantwortliche Person(en) Marco Weißer Jürgen Kutscheidt (Vertretung) Produktbeschreibung Mitgliedsbeitrag an Kreismusikschule Zielgruppe Auftragsgrundlage Kostenträger Musikschulmitglieder Beschlüsse, organisatorische Regelungen Förderung von Musikschulen 68

68 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 2631 "Förderung von Musikschulen" Haushaltsplan 180 Sonstige laufende Aufwendungen -55, Beiträge -55, = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit -55, = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit -55, = Ordentliches Ergebnis -55, = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen -55, , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 2631 "Förderung von Musikschulen" zu Sachkonto Mitgliedsbeitrag an den Förderkreis "Förderer der Musikschule des Westerwaldkreises e.v." 69

69 Teilfinanz-Hh. 1 Produkt: 2631 "Förderung von Musikschulen" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit -55, = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen -55, = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts -55, , ,

70 Teilhaushalt 1 / Produkt: Kostenbeteiligungen an Volkshochschulen Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Volkshochschulen, Büchereien u.ä. Volkshochschulen Kostenbeteiligungen an Volkshochschulen Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Organisation Verantwortliche Person(en) Marco Weißer Jürgen Kutscheidt (Vertretung) Produktbeschreibung Zuschüsse an Kreis-Volkshochschule allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kostenträger Aufrechterhaltung von Weiterbildungsmöglichkeiten für alle Altersgruppen alle an Weiterbildung interessierten Bürger/innen Beschlüsse, organisatorische Regelungen Kostenbeteiligung an Volkshochschulen 71

71 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 2711 "Kostenbeteiligungen an Volkshochschulen" Haushaltsplan 020 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 80, von privaten Unternehmen 80, = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit 80, Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen -770, an Sonstige -770, = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit -770, = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit -690, = Ordentliches Ergebnis -690, = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen -690, , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 2711 "Kostenbeteiligungen an Volkshochschulen" zu Sachkonto Zuschuss an die Kreisvolkshochschule Westerwald e.v. 72

72 Teilfinanz-Hh. 1 Produkt: 2711 "Kostenbeteiligungen an Volkshochschulen" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit -690, = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen -690, = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts -690, , ,

73 Haushaltsplan Teilhaushalt 1 / Produkt: Büchereien Produktbereich Produktgruppe Produkt Volkshochschulen, Büchereien u.ä. Büchereien, Bibliotheken Büchereien Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Organisation Verantwortliche Person(en) Marco Weißer Jürgen Kutscheidt (Vertretung) Produktbeschreibung Bereitstellung von Medien für systematisch oder thematisch gegliederte Sachbereiche allgemeine Ziele Zielgruppe Förderung zum kreativen Mediengebrauch, Information, Kommunikation, Bestände sollen äußerlich gepflegt und sinnvoll präsentiert werden, Verbesserung der Kundenbindung und Gewinnung neuer Kunden, Bürgernähe Bürgerinnen und Bürger der Kostenträger Bücherei 74

74 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 2721 "Büchereien" Haushaltsplan 020 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 1.400, vom Land 600, von Sparkassen 50, von privaten Unternehmen 100, Auflösung Sonderposten aus Zuwendungen 650, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5.301, Benutzungsentgelte für öffentliche Einrichtungen 5.301, Privatrechtliche Leistungsentgelte 635, Sonstige privaten Leistungsentgelte 635, Sonstige lfd. Erträge 4.336, Sonstige Erträge aus Zuschreibungen 4.336, = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit , Personalaufwendungen , Vergütungen (Arbeitnehmer) , Leistungszulagen (Arbeitnehmer) , Versorgungskassenbeiträge (Arbeitnehmer) , Sozialversicherungsbeiträge (Arbeitnehmer) , Personalnebenaufwendungen (Arbeitnehmer) -36, pauschalierte Lohnsteuer Sach- und Dienstleistungen , Energie, Wasser, Abwasser, Abfall Unterhaltung der Gebäude -945, Bewirtschaftung der Gebäude , Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungsund sonst.gebrauchsgegenstände -581, Erwerb von Medien für Bibliotheken , Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -136, Abschreibungen ( 2 Abs GemHVO) -942, Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA) -942, Sonstige laufende Aufwendungen , Aus- und Fortbildung -212, Dienstreisen, sonstiger Fahrtkostenersatz -377, Sonstige Personalnebenaufwendungen -43, Mieten, Pachten und Erbbauzinsen -818, Datenverarbeitung , Büromaterial -735, Porto und Versandkosten -580, Telefon, Rundfunkgebühren -629, Gebäudeversicherungen -430, Sonstige Versicherungen -19, Beiträge -128, Verluste bei Verschrottung von Sachanlagen -3,00 75

75 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 2721 "Büchereien" Haushaltsplan 190 = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen 302 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 2721 "Büchereien" zu Sachkonto Landesfördermittel für "Lesesommer" , , zu Sachkonto Lesegebühren (Änderung der Satzung über die Benutzung der Bücherei der am ) zu Sachkonto erzielte Erlöse (aus Buchverkauf) erhöhen die verfügbaren Mittel für den Erwerb von Medien für Bibliotheken, Sammlungen (vgl. Konto ) zu Sachkonto Unterhaltsreinigung, Glasreinigung zu Sachkonto allgemeiner Neu-/Ersatzbeschaffungsaufwand 400 Anschaffung von Luftentfeuchtern zu Sachkonto Lesesommeraktivitäten, Leseförderaktionen, Veranstaltungen Raumluftuntersuchung zu Sachkonto Mietkosten Drucker zu Sachkonto Onleihe-Betriebskosten, Pflege und Lizenzen der eingesetzten Software, Hosting für "Findus", Virenschutz, Zeitwirtschaft zu Sachkonto höherer Mittelansatz durch WLAN-Point zu Sachkonto Mitgliedsbeitrag an den Deutschen Bibliotheksverband e.v. 76

76 Teilfinanz-Hh. 1 Produkt: 2721 "Büchereien" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen , , Auszahlungen für Sachanlagen -503, für bewegliche Sachen des Anlagevermögen -503, = Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts -503, , , Erläuterungen - Teilfinanz-Hh. 1 Produkt: 2721 "Büchereien" zu Sachkonto WLan Point 700 Tablet für Onleihe Angebot 77

77 Teilhaushalt 1 / Produkt: Förderung von Einrichtungen der Heimatpflege Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Förderung von Einrichtungen der Heimatpflege Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Organisation Verantwortliche Person(en) Marco Weißer Jürgen Kutscheidt (Vertretung) Produktbeschreibung Förderung der Brauchtumspflege, Vereine, Veranstaltungen allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Erhaltung von Einrichtungen der Heimat-und Brauchtumspflege unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Aspekte Besucher/innen Beschlüsse Kostenträger Förderung von Einrichtungen der Heimatpflege 78

78 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 2811 "Förderung von Einrichtungen der Heimatpflege" Haushaltsplan 050 Privatrechtliche Leistungsentgelte 651, Erträge aus Verkäufen von Vorräten 41, Mieten und Pachten 510, Sonstige privaten Leistungsentgelte 100, Sonstige lfd. Erträge 848, Sonstige lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit 848, = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit 1.500, Sach- und Dienstleistungen , Energie, Wasser, Abwasser, Abfall -393, Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 140 Abschreibungen ( 2 Abs GemHVO) -275, , immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen -275, , an Sonstige , Sonstige laufende Aufwendungen -702, Mieten, Pachten und Erbbauzinsen -523, Beiträge -179, = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 2811 "Förderung von Einrichtungen der Heimatpflege" zu Sachkonto Aufwendungen für Martinszüge, Martinsbrezeln, Volkstrauertag 100 Gebühr für im VLB verzeichnete Bücher (Kurrimurri, Alt Höhr-Grenzhausen) Übernahme eines eventuellen Verlustes bei der Durchführung der Kirmes Höhr (Kirmesjugend) Übernahme eines eventuellen Verlustes bei der Durchführung der Kirmes Grenzhausen (KG Grau-Blau) zu Sachkonto Zuschuss an das Komitee "Fastnachtszug" für die Durchführung des Karnevalzuges in Höhr-Grenzhausen Zuschuss an die Karnevalsgesellschaft "Grau-Blau" für die Unterhaltung des Veranstaltungssaales (Haupt- und Finanzausschuss vom ) 260 Zuschuss an die Interessengemeinschaft Grenzau für die Durchführung des Martinszuges in Grenzau (Haupt- und Finanzausschuss vom ) zu Sachkonto Miete für Toilettenwagen anläßlich der Kirmes in Grenzhausen, ab auch Kirmes Höhr zu Sachkonto Mitgliedsbeitrag an den Förderverein der Hochschule und Fachschulen für Keramik e.v. Höhr-Grenzhausen (Beschluss HFA vom ) 79

79 Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 2811 "Förderung von Einrichtungen der Heimatpflege" Mitgliedsbeitrag an den Westerwaldverein e.v. Zweigverein Höhr-Grenzhausen Haushaltsplan 80

80 Teilfinanz-Hh. 1 Produkt: 2811 "Förderung von Einrichtungen der Heimatpflege" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , ,

81 Teilhaushalt 1 / Produkt: Kulturförderung Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Kulturförderung Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Organisation Verantwortliche Person(en) Marco Weißer Jürgen Kutscheidt (Vertretung) Produktbeschreibung Durchführung und Förderung von Kulturveranstaltungen, Kultur auf dem Alex (Tanztee für Junggebliebene, Karibische Nacht, City- und Hüpfburgenfest, Zauber der Kulturen, Weihnachtszauber auf dem Alex, Feuerzangenbowlen-Nacht) allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kostenträger Bereitstellung von kulturellen Angeboten aus den verschiedensten Genres Einwohner/innen, Besucher/innen Beschlüsse Kulturförderung 82

82 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 2812 "Kulturförderung" Haushaltsplan 020 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 728, Auflösung Sonderposten aus Zuwendungen 728, = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit 728, Sach- und Dienstleistungen , Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen ( 2 Abs GemHVO) -835, Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA) -835, Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen -250, an Gemeinden und Gemeindeverbände an Sonstige -250, = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 2812 "Kulturförderung" zu Sachkonto Stiftung des Westerwaldpreises Keramik und Organisationszuschuss , , zu Sachkonto Zuschuss Exponate-Ausstellung 83

83 Teilfinanz-Hh. 1 Produkt: 2812 "Kulturförderung" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , ,

84 Teilhaushalt 1 / Produkt: Förderung v.kirchengemeinden u.sonst.religionsgemeinsch. Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Förderung von Kirchengemeinden u.sonst.religionsgemeinschaften Förderung von Kirchengemeinden u.sonst.religionsgemeinschaften Förderung v.kirchengemeinden u.sonst.religionsgemeinsch. Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Organisation Verantwortliche Person(en) Marco Weißer Jürgen Kutscheidt (Vertretung) Produktbeschreibung Zuschuss für die Instandsetzung des Kirchturms der katholischen Pfarrkirche St. Peter und Paul allgemeine Ziele Zielgruppe Erhaltung des Kirchengebäudes Einwohner/innen, Besucher/innen Auftragsgrundlage Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom (Beschlussvorlage 2/104/2008) Kostenträger Förderung von Kirchengemeinden 85

85 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 2911 "Förderung v.kirchengemeinden u.sonst.religionsgemeinsch." Haushaltsplan 140 Abschreibungen ( 2 Abs GemHVO) , immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen , = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , ,

86 Teilhaushalt 1 / Produkt: Kindergärten, Krippen, Horte Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Kinder, Jugend- und Familienhilfe Tageseinrichtungen für Kinder Kindergärten, Krippen, Horte Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Organisation Verantwortliche Person(en) Marco Weißer Jürgen Kutscheidt (Vertretung) Produktbeschreibung Sicherstellung des Betreuungsangebotes für Kinder in Kindertageseinrichtungen allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Ausweitung und Weiterentwicklung des Angebotes, Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz Kindergartenkinder, Eltern Kindertagesstättengesetz, Beschlüsse, Kinder- und Jugendhilfegesetz Kostenträger Kindergarten Sonnenschein Kindergarten St. Paul Kindergarten St. Peter Kindergarten / Krippe Kinderarche Kinderhort 87

87 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 3651 "Kindergärten, Krippen, Horte" Haushaltsplan 020 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge , vom Land von Gemeinden und Gemeindeverbänden , Auflösung Sonderposten aus Zuwendungen , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Beteiligung Essenskosten , Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.510, Mieten und Pachten 1.510, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , vom sonstigen öffentlichen Bereich , von Sonstigen Sonstige lfd. Erträge Sonstige laufende Erträge = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit , Personalaufwendungen , Vergütungen (Arbeitnehmer) , Leistungszulagen (Arbeitnehmer) , Versorgungskassenbeiträge (Arbeitnehmer) , Sozialversicherungsbeiträge (Arbeitnehmer) , Personalnebenaufwendungen (Arbeitnehmer) -434, pauschalierte Lohnsteuer -707, Sach- und Dienstleistungen , Energie, Wasser, Abwasser, Abfall , Unterhaltung der Außenanlagen , Unterhaltung der Gebäude , Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen -24, Bewirtschaftung der Grundstücke -267, Bewirtschaftung der Gebäude , Unterhaltung Betriebs/Geschäftsausstattung Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungsund sonst.gebrauchsgegenstände , Essenskosten , Sonstige Verbrauchsmittel , Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen ( 2 Abs GemHVO) , immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen , bebaute Grundstücke mit sozialen Einrichtungen , Betriebsvorrichtungen , Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA) , Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen ,

88 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 3651 "Kindergärten, Krippen, Horte" Haushaltsplan an Sonstige , Sonstige laufende Aufwendungen , Aus- und Fortbildung -800, Dienstreisen, sonstiger Fahrtkostenersatz -99, Sonstige Personalnebenaufwendungen -126, Mieten, Pachten und Erbbauzinsen Datenverarbeitung -330, Büromaterial -221, Fachliteratur, Zeitschriften -305, Telefon, Rundfunkgebühren -688, Öffentlichkeitsarbeit Gebäudeversicherungen , Unfallversicherungen , Sonstige Versicherungen -21, Verluste bei Verschrottung von Sachanlagen -1, = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 3651 "Kindergärten, Krippen, Horte" zu Sachkonto Kindergarten Sonnenschein Zuwendung zu den Personal-, Fortbildungs- und Reinigungskosten 800 Kreis-Förderung "Wäller Kinder lernen schneller" Zuwendung für die Sprachförderung (Intensivförderung) Kindergarten Pusteblume Zuwendung zu den Personal-, Fortbildungs- und Reinigungskosten Kindergarten St. Paul Zuwendung von Gemeinden, deren Kinder die Kindergrippe besuchen zu Sachkonto Gas- und Strombezugskosten, Wasser-, Abwasser- und Abfallbeseitigungsgebühren "Kiga Sonnenschein" und "Kiga St. Paul" zu Sachkonto allgemeiner Unterhaltungsaufwand der Außenanlagen (Kindergarten Sonnenschein und Kindergarten St. Paul) zu Sachkonto Unterhaltungsreinigung, Reinigungsmittel etc., Schornsteinfegergebühren Kiga Sonnenschein Unterhaltungsreinigung, Reinigungsmittel etc., Kiga Pusteblume zu Sachkonto

89 Haushaltsplan Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 3651 "Kindergärten, Krippen, Horte" u.a. Sprachförderung im Kindergarten Sonnenschein (Zuwendung unter Sachkonto ) zu Sachkonto wiederkehrende Prüfung der Spielgeräte zu Sachkonto Kindergarten St. Paul Personalkosten Kindergarten (= 12,5 % Stadtanteil)- Sachkostenanteil (lt. Vertrag) Sachkostenanteil (lt. Vertrag) und Zuschuss für Kombidämpfer i.h.v Kindergarten St. Peter Personalkosten Kindergarten (= 12,5 % Stadtanteil) 700 Zuschuss Baumaßnahmen evangelischer Kindergarten / Kinderkrippe Personalkosten Kindergarten (= 12,5 % Stadtanteil) - Verwaltungskostenbeitrag Personalkosten Kinderkrippe (= 5 % Stadtanteil) Kinderhort Zuwendung zu den ungedeckten Kosten zu Sachkonto Miete und Nebenkosten Kindergarten Pusteblume 90

90 Teilfinanz-Hh. 1 Produkt: 3651 "Kindergärten, Krippen, Horte" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen , , , Auszahlungen für Sachanlagen , für bewegliche Sachen des Anlagevermögen , für Baumaßnahmen (Anlagen im Bau) , = Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , , Erläuterungen - Teilfinanz-Hh. 1 Produkt: 3651 "Kindergärten, Krippen, Horte" zu Sachkonto Anschaffung einer neuen Küche für den Kindergarten Sonnenschein / neue Möbel für eine KiGa-Gruppe 91

91 Teilhaushalt 1 / Produkt: Einrichtungen der Jugendarbeit Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Kinder, Jugend- und Familienhilfe Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Organisation Verantwortliche Person(en) Marco Weißer Jürgen Kutscheidt (Vertretung) Produktbeschreibung Förderung von Einrichtungen der Jugendarbeit allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Vermittlung sozialer und kultureller Kompetenz an verlässlichen und gestaltbaren Orten, Aufbau und Förderung von sozialen Netzwerken. Kinder, Jugendliche Beschlüsse Kostenträger Spielplätze, Bolzplätze, Sonstiges Jugendhaus 2. Heimat Treff 34 92

92 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 3661 "Einrichtungen der Jugendarbeit" Haushaltsplan 090 Sonstige lfd. Erträge 5.864, Versicherungserstattungen 5.864, = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit 5.864, Sach- und Dienstleistungen , Energie, Wasser, Abwasser, Abfall -515, Unterhaltung der Grundstücke -255, Unterhaltung der Außenanlagen , Unterhaltung der Gebäude , Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen , Bewirtschaftung der Grundstücke -187, Bewirtschaftung der Gebäude , Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen ( 2 Abs GemHVO) , unbebaute Grundstücke mit Spiel- und Bolzplätzen , bebaute Grundstücke mit sozialen Einrichtungen , Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen , an Sonstige , Sonstige laufende Aufwendungen , Mieten, Pachten und Erbbauzinsen , Gebäudeversicherungen -526, Grundsteuer -75, Aufwendungen für Schadensfälle , = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 3661 "Einrichtungen der Jugendarbeit" zu Sachkonto allgemeine Unterhaltung der Kinderspielplätze (einschließlich Bolzplatz) Verkehrssicherungsmaßnahmen (Baumpflegearbeiten) 300 Unterhaltung Außenanlagen Jugendhaus 2. Heimat zu Sachkonto allgemeine Unterhaltung des Jugendhauses Neuanstrich der Fenster (Jugendhaus) zu Sachkonto wiederkehrender Beitrag (wkb) 93

93 Haushaltsplan Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 3661 "Einrichtungen der Jugendarbeit" zu Sachkonto Reinigung der Jugendräume zu Sachkonto wiederkehrende Prüfung der Spielgeräte auf den Kinderspielplätzen, Regelkontrollen der Bäume zu Sachkonto Trinkwasserproben (alle zwei Jahre) zu Sachkonto Zuschuss der Stadt zu den ungedeckten Personal- und Betriebskosten: Jugendhaus 2. Heimat e.v. Höhr-Grenzhausen "Treff 34" zu Sachkonto Kopierermiete zu Sachkonto Gebäudeversicherung des Jugendhauses 94

94 Teilfinanz-Hh. 1 Produkt: 3661 "Einrichtungen der Jugendarbeit" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen , , Auszahlungen für Sachanlagen , für unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte = Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , , ,

95 Teilhaushalt 1 / Produkt: Erziehungs-, Jugend und Familienberatungsstellen Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Kinder, Jugend- und Familienhilfe Sonstige Einrichtungen der Kinder, Jugend- und Familienhilfe Erziehungs-, Jugend und Familienberatungsstellen Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Organisation Verantwortliche Person(en) Marco Weißer Jürgen Kutscheidt (Vertretung) Produktbeschreibung Förderung des Kinderschutzbundes Höhr-Grenzhausen Zielgruppe Auftragsgrundlage Kostenträger Einwohner/innen, Kinder, Sonstige Beschlüsse Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen 96

96 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 3671 "Erziehungs-, Jugend und Familienberatungsstellen" Haushaltsplan 160 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen , an Sonstige , = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 3671 "Erziehungs-, Jugend und Familienberatungsstellen" zu Sachkonto Zuwendungen an den Deutschen Kinderschutzbund, Ortsverein Höhr-Grenzhausen allgemein für das Projekt "Hausaufgabenhilfe" (Haupt- und Finanzausschuss vom ) 97

97 Teilfinanz-Hh. 1 Produkt: 3671 "Erziehungs-, Jugend und Familienberatungsstellen" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , ,

98 Teilhaushalt 1 / Produkt: Allgemeine Sportförderung Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Sportförderung Förderung des Sports Allgemeine Sportförderung Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Organisation Verantwortliche Person(en) Marco Weißer Jürgen Kutscheidt (Vertretung) Produktbeschreibung Förderung von Vereinssportanlagen, Förderung von Sportveranstaltungen, Vereinsförderung, Zuweisung und Zuschüsse für lfd. Zwecke allgemeine Ziele Zielgruppe Förderung der Zusammenkunft und -arbeit der Vereine in der, Förderung der sportlichen Betätigung Vereine, Einwohner/innen Auftragsgrundlage Kostenträger Beschlüsse Allgemeine Sportförderung 99

99 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 4211 "Allgemeine Sportförderung" Haushaltsplan 140 Abschreibungen ( 2 Abs GemHVO) , immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen , , an Sonstige , = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 4211 "Allgemeine Sportförderung" zu Sachkonto Zuschuss an SF Höhr-Grenzhausen für die Unterhaltung der Sportanlagen (Haupt- und Finanzausschuss vom ) Zuschuss an SF Höhr-Grenzhausen für die Unterhaltung des Vereinshaussaales (Haupt- und Finanzausschuss vom ) Zuschuss an TTC Zugbrücke Grenzau für die Unterhaltung der Tischtennishalle (Haupt- und Finanzauschuss vom ) 100

100 Teilfinanz-Hh. 1 Produkt: 4211 "Allgemeine Sportförderung" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , ,

101 Teilhaushalt 1 / Produkt: Eigene Sportanlagen Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Sportförderung Sportstätten und Bäder Eigene Sportanlagen Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Organisation Verantwortliche Person(en) Marco Weißer Jürgen Kutscheidt (Vertretung) Produktbeschreibung Unterhaltung der Sportplätze und Stadien allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kostenträger ordnungsgemäße Unterhaltung, Sanierung und Neubau öffentlicher Sportstätten Vereine, Einwohner/innen, Schulen Sportstättengesetz, Sportstättenverordnung Sportplätze Höhr-Grenzhausen 102

102 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 4241 "Eigene Sportanlagen" Haushaltsplan 020 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge , von Sonstigen 1.420, Auflösung Sonderposten aus Zuwendungen , Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.404, Mieten und Pachten 6.404, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , von Gemeinden und Gemeindeverbände , Sonstige lfd. Erträge Sonstige laufende Erträge = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit , Personalaufwendungen , Vergütungen (Arbeitnehmer) , Leistungszulagen (Arbeitnehmer) -443, Versorgungskassenbeiträge (Arbeitnehmer) , Sozialversicherungsbeiträge (Arbeitnehmer) , Personalnebenaufwendungen (Arbeitnehmer) -32, pauschalierte Lohnsteuer -93, Sach- und Dienstleistungen , Energie, Wasser, Abwasser, Abfall , Unterhaltung der Außenanlagen -409, Unterhaltung der Gebäude -926, Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen -383, Bewirtschaftung der Gebäude , Kfz-Unterhaltung (Wartung-/Instandsetzung) -265, Kfz-Unterhaltung (Betriebs-/Schmierstoffe) -471, Unterhaltung der Maschinen, techn. Anlagen -510, Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungsund sonst.gebrauchsgegenstände -136, Sonstige Verbrauchsmittel -127, Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -751, Abschreibungen ( 2 Abs GemHVO) , immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen , bebaute Grundstücke mit Sportanlagen , Maschinen und technische Anlagen , Betriebsvorrichtungen , Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA) , Sonstige laufende Aufwendungen -897, Gebäudeversicherungen -793, Grundsteuer -103, = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit ,

103 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 4241 "Eigene Sportanlagen" Haushaltsplan 200 = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 4241 "Eigene Sportanlagen" zu Sachkonto Vermietung Wohnung im Moorsbergstadion, Nebenkosten "Tennisanlage Moorsberg", Nutzungsgebühren , , zu Sachkonto Kostenanteil des Westerwaldkreises für die Nutzung des Moorsbergstadions durch das Schulzentrum zu Sachkonto Wasser-/Abwassergebühren, Strombezugskosten, Heizöl, Abfallbeseitigungskosten "Moorsbergstadion" zu Sachkonto insbesondere Verkehrssicherungsmaßnahmen (Baumpflegearbeiten) zu Sachkonto allgemeiner Unterhaltungsaufwand der Gebäude "Moorsbergstadion" 400 Reinigung Öltank zu Sachkonto allgemeine Unterhaltung der Sportflächen und Zubehör im Moorsbergstadion 800 Erneuerung der Netze an den Kleinfeld- und Großtoren (in nicht erfolgt) Jahrespflege des Kunstrasenplatzes (in nicht erfolgt) zu Sachkonto Unterhaltsreinigung, Fensterreinigung, jährliche Grundreinigung, Seife, Toilettenpapier, Papierhandtücher (Umkleidegebäude Moorsbergstadion) zu Sachkonto Unterhaltung Kunstrasenpflegegerät zu Sachkonto u.a. Anschaffung eines Freischneiders FS 55 zu Sachkonto insbesondere Regelkontrollen der Bäume 104

104 Teilfinanz-Hh. 1 Produkt: 4241 "Eigene Sportanlagen" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen , , Auszahlungen für Sachanlagen , für Baumaßnahmen an bebauten Grundstücken für Fahrzeuge, Maschinen, techn. Anlagen , = Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , ,

105 Teilhaushalt 1 / Produkt: Kommunale Wirtschaftsförderung Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Kommunale Wirtschaftsförderung Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Organisation Verantwortliche Person(en) Marco Weißer Jürgen Kutscheidt (Vertretung) Produktbeschreibung Veranstaltung "Höhr-Grenzhausen brennt Keramik" allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Stärkung der Wirtschaftskraft der Unternehmen, insbesondere des Einzelhandels, Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen, Verringerung des Ladenleerstandes Unternehmen, Einwohner/innen, Touristen Beschlüsse Kostenträger Kommunale Wirtschaftsförderung 106

106 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 5711 "Kommunale Wirtschaftsförderung" Haushaltsplan 020 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge , von privaten Unternehmen 2.691, Auflösung Sonderposten aus Zuwendungen , = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit , Sach- und Dienstleistungen , Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen ( 2 Abs GemHVO) , immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen , Sonstige laufende Aufwendungen , Datenverarbeitung -29, Öffentlichkeitsarbeit , Beiträge , = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , Zins- und sonstige Finanzaufwendungen an verbunden Unternehmen und Unternehmen mit Beteiligungsverhältnis = Finanzergebnis = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 5711 "Kommunale Wirtschaftsförderung" zu Sachkonto Zuschüsse der teilnehmenden heimischen Betriebe zu den Kosten der Veranstaltung "Höhr-Grenzhausen brennt Keramik" zu Sachkonto Veranstaltungskosten "Höhr-Grenzhausen brennt Keramik" sonstiges Anschaffung von 28 Holz-/Keramikstelen zur Förderung des Keramikstandortes (Einbau durch Bauhof in Eigenregie) zu Sachkonto Domaingebühr "hoehrer-hocker" zu Sachkonto Werbung (Anzeigen, Rundfunk) für die Veranstaltung "Höhr-Grenzhausen brennt Keramik" Umsetzung einzelner Maßnahmen aus der Imagekampagne zu Sachkonto Mitgliedsbeitrag an das Institut für europäische Partnerschaften und internationale Zusammenarbeit Mitgliedsbeitrag Verband der deutschen Keramikstädte 107

107 Haushaltsplan Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 5711 "Kommunale Wirtschaftsförderung" 108

108 Teilfinanz-Hh. 1 Produkt: 5711 "Kommunale Wirtschaftsförderung" Haushaltsplan = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit = Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , ,

109 Teilhaushalt 1 / Produkt: Durchführung von Märkten Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Durchführung von Märkten Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Organisation Verantwortliche Person(en) Marco Weißer Jürgen Kutscheidt (Vertretung) Produktbeschreibung Verwaltung der Marktdurchführung allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Reibungsloser Ablauf, Steigerung der Attraktivität, Steigerung des Bekanntheitsgrades, insbesondere der Keramik Einwohner/innen, Touristen Beschlüsse Kostenträger Durchführung von Märkten 110

110 Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 5731 "Durchführung von Märkten" Haushaltsplan 020 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 9.240, von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 8.000, von privaten Unternehmen 1.240, Privatrechtliche Leistungsentgelte , Mieten und Pachten , Sonstige privaten Leistungsentgelte = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit , Sach- und Dienstleistungen , Energie, Wasser, Abwasser, Abfall Bewirtschaftung der Gebäude -155, Sonstige Verbrauchsmittel -85, Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen -900, an Sonstige -900, Sonstige laufende Aufwendungen , Datenverarbeitung -47, Öffentlichkeitsarbeit , Sonstige Geschäftsausgaben -119, = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 5731 "Durchführung von Märkten" zu Sachkonto Sponsoring für die Durchführung des Keramikmarktes zu Sachkonto Standgelder Keramikmarkt zu Sachkonto Sonderreinigung WC-Anlage Laigueglia-Platz und Jugendhaus zu Sachkonto Keramikmark (Rahmenprogramm, Wachdienst, Prospekte und Plakate) Handwerkermarkt zu Sachkonto Zuschuss für die Durchführung des City- und Brunnenfestes 111

111 Haushaltsplan Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 1 Produkt: 5731 "Durchführung von Märkten" zu Sachkonto Domain "keramikmarkt.eu" zu Sachkonto für Keramikmarkt für Handwerkermarkt 112

112 Teilfinanz-Hh. 1 Produkt: 5731 "Durchführung von Märkten" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , ,

113 Teilergebnishaushalt 2 Fachbereich II (Bauen und Umwelt) Haushaltsplan 010 Steuern und ähnliche Abgaben 020 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge , Erträge der sozialen Sicherung 040 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erhöhung/Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 080 Andere aktivierte Eigenleistungen 5.968, Sonstige laufende Erträge , = Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 130 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen (gemäß 2 Abs GemHVO) Abschreibungen (gemäß 2 Abs GemHVO) Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen , , Aufwendungen der sozialen Sicherung 180 Sonstige laufende Aufwendungen , = Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , Zinserträge und sonstige Finanzerträge 1.891, Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 230 = Finanzergebnis 1.891, = Ordentliches Ergebnis , Außerordentliche Erträge 260 Außerordentliche Aufwendungen 270 = Außerordentliches Ergebnis 280 = Jahresrgebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung interner Leistungsbeziehungen ,

114 Teilergebnishaushalt 2 Fachbereich II (Bauen und Umwelt) Haushaltsplan 292 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo der Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Jahresrgebnis des Teilhaushalts nach Verrechng. interner Leistungsbeziehungen , , ,

115 Teilfinanzhaushalt 2 Fachbereich II (Bauen und Umwelt) Haushaltsplan = Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit = Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen , , = Saldo ordentliche Ein- und Auszahlungen , = Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen = Saldo ordentl.+ a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo ordentl.+ ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen , , , Einzahlungen aus Investitionszuwendungen , Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände , Einzahlungen für Sachanlagen 5.633, Einzahlungen für Finanzanlagen 130 Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 9.182, Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten , Sonstige Investitionseinzahlungen = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände , , Auszahlungen für Sachanlagen , Auszahlungen für Finanzanlagen 200 Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 210 Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten , Sonstige Investitionsauszahlungen = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , ,

116 Investitionen Teilhaushalt 2 Fachbereich II (Bauen und Umwelt) Haushaltsplan Invest.- I Erwerb von Grundstücken , Auszahlung für Sachanlagen , I Baugrundstücke "Am Sonnenhang" Auszahlung für Sachanlagen , Auszahlung für den Erwerb von Vorräten I Ankauf Hausgrundstück "Hermann-Geisen-Straße" , , , Auszahlung für Sachanlagen ,35 I EDV- und BGA- Ausstattung des Bauhofes , Auszahlung für Sachanlagen , I Geräte Bauhof (Verbesserung, Erweiterung) Verpflichtungsermächtigung , Auszahlung für Sachanlagen , I Anschaffung von Fahrzeugen, Fahrzeuganbauten , Auszahlung für Sachanlagen , I Soziale Stadt - Bodenordnung incl. Grunderwerb Einzahlung aus Investitionszuwendungen Einzahlung aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Auszahlung für immaterielle Vermögensgegenstände , Auszahlung für Sachanlagen , I Soziale Stadt - Modernisierung / Instandsetzung Einzahlung aus Investitionszuwendungen Auszahlung für immaterielle Vermögensgegenstände I Soziale Stadt - Platzgestaltung Goethe-Schule Einzahlung aus Investitionszuwendungen , , Auszahlung für Sachanlagen I Betriebs- u. Geschäftsausst. Quartiersmanagement -869, Auszahlung für Sachanlagen -869,00 I Invest.-Kostenanteil für Kanalerneuerungen Auszahlung für immaterielle Vermögensgegenstände I Erschließung Straße "Am Sonnenhang" Einzahlung aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten , , , , Auszahlung für Sachanlagen ,27 I Erwerb von Straßen- Grundstücken , Auszahlung für Sachanlagen , I Straßenausbau (Ausbauprogramm ) Einzahlung aus Investitionszuwendungen Einzahlung aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten , , , Auszahlung für Sachanlagen ,

117 Investitionen Teilhaushalt 2 Fachbereich II (Bauen und Umwelt) Haushaltsplan Invest.- I Busumfahrung und Parkplatz an der Goethe-Schule Auszahlung für Sachanlagen I Straßenausbau (Ausbauprogramm -2022) Einzahlung aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Verpflichtungsermächtigung Auszahlung für Sachanlagen I Erneuerung von Brücken Auszahlung für Sachanlagen I Anschaffung von Arbeitsgeräten für die Friedhöfe , Auszahlung für Sachanlagen , Gesamtsumme ,

118 Teilhaushalt 2 / Produkt: Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Innere Verwaltung Zentrale Dienste Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Bauen und Umwelt Verantwortliche Person(en) Helmut Heim Thomas Lind (Vertretung) Produktbeschreibung Verwaltung der Liegenschaften, Aktivitäten der Hausverwaltung, Instandhaltung, Nebenkostenabrechnung, Energiemanagement, allgemeine Vermessungen, Vorkaufsrechte, Negativbescheinigungen allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kostenträger bedarfsgerechte und kostengünstige Bereitstellung von funktionstüchtigen Gebäuden, Vermarktung von Grundstücken Einwohner/innen, Sonstige Gemeindeordnung, Hauptsatzung, Geschäftsordnung des Rates, Mietrecht Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement 119

119 Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 1141 "Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement" Haushaltsplan 020 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 6.007, Auflösung Sonderposten aus Zuwendungen 6.007, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.480, Gebühren für die Erteilung von Bescheiden 1.480, Privatrechtliche Leistungsentgelte , Mieten und Pachten , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 193, vom sonstigen privaten Bereich 167, von Sonstigen 26, Sonstige lfd. Erträge , Veräußerung von unbebauten Grundstücken 763, Veräußerung von sonstigem Umlaufvermögen (außer Vorräten und Wertpapieren) Sonstige lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit 1.474, , = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit , Sach- und Dienstleistungen , Energie, Wasser, Abwasser, Abfall , Unterhaltung der Grundstücke , Unterhaltung der Außenanlagen Unterhaltung der Gebäude , Bewirtschaftung der Grundstücke , Bewirtschaftung der Gebäude , Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen ( 2 Abs GemHVO) , bebaute Grundstücke mit sonstigen Gebäuden , Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA) -77, Sonstige laufende Aufwendungen , Mieten, Pachten und Erbbauzinsen , Telefon, Rundfunkgebühren -641, Öffentlichkeitsarbeit Gebäudeversicherungen , Grundsteuer , Aufwendungen für Schadensfälle , = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen ,

120 Haushaltsplan Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 1141 "Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement" zu Sachkonto Gebühr Vorkaufsrecht zu Sachkonto Miete und Nebenkosten aus den Objekten Rathausstraße 30 a, 32 und 67, Hermann-Geisen-Straße 44 sowie Pachten für Grundstücke zu Sachkonto Verkaufserlös Veräußerung Grundstücke Mittelstraße (Beschluss des SanA am ) zu Sachkonto Verkauf von Baugrundstücken "Am Sonnenhang" zu Zeilen Mietanteil und Nebenkostenabrechnung des Kinderhortes (Teilhaushalt 1 - Kostenträger ) Nebenkostenanteil der Mensa (Teilhaushalt 1 - Kostenträger ) zu Sachkonto Energie-/Wasser-/Abwasser-/Abfallkosten für die Objekte Rathausstraße 30 a, 32 und 67, Rheinstraße 34, Hermann-Geisen-Straße 44, sonstige Grundstücke zu Sachkonto insbesondere Verkehrssicherungsmaßnahmen (Baumpflegearbeiten) zu Sachkonto allgemeiner Unterhaltungsaufwand für die Gebäude Rathausstraße 32 und 67, Rheinstraße 34, Hermann-Geisen-Straße zu Sachkonto wiederkehrender Beitrag (wkb) zu Sachkonto insbesondere Reinigung der Gastwohnung Rathausstraße 32, Schornsteinfegergebühren zu Sachkonto Regelkontrollen der Bäume Ausgleichsmaßnahme "Am Sonnenhang" zu Sachkonto Telefon- und Internetbereitstellung in der "Gastwohnung" Rathausstraße

121 Teilfinanz-Hh. 2 Produkt: 1141 "Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen , , , Einzahlungen für Sachanlagen 4.337, unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 4.337, Veräußerung von Vorräten , Veräußerung von Erzeugnissen, Grundstücken , = Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , Auszahlungen für Sachanlagen , für unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte für den Erwerb von Grund und Boden (bebaute Grundstücke) , , für Baumaßnahmen an bebauten Grundstücken , für Baumaßnahmen (Anlagen im Bau) , Erwerb von Vorräten , fertige Erzeugnisse (auch Baugrundstücke) , = Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , , Erläuterungen - Teilfinanz-Hh. 2 Produkt: 1141 "Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement" zu Sachkonto Veräußerung Grundstücke Mittelstraße (Beschluss SanA am ) zu Sachkonto Verkauf von Grundstücken "Am Sonnenhang" (in Höhe des Buchwertes) 122

122 Teilhaushalt 2 / Produkt: Bauhof bzw. Gemeindebedienstete und Ausrüstung Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Innere Verwaltung Zentrale Dienste Bauhof bzw. Gemeindebedienstete und Ausrüstung Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Bauen und Umwelt Verantwortliche Person(en) Guido Barthel Produktbeschreibung Verwaltung des Bauhofes, Überwachung der Aufgabenwahrnehmung, Anschaffung der Gegenstände, Unterhaltung der Fahrzeuge, Neuanschaffung der Fahrzeuge allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kostenträger Optimierung der Ablauforganisation Mitarbeiter/innen, Einwohner/innen Beschlüsse, Aufträge städtischer Bauhof 123

123 Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 1143 "Bauhof bzw. Gemeindebedienstete und Ausrüstung" Haushaltsplan 050 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.355, Mieten und Pachten 6.355, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , von Eigenbetrieben 4.242, von Gemeinden und Gemeindeverbände , vom sonstigen privaten Bereich 5.986, von Sonstigen 1.614, Sonstige lfd. Erträge 6.368, Versicherungserstattungen 6.368, = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit , Personalaufwendungen , Vergütungen (Arbeitnehmer) , Leistungszulagen (Arbeitnehmer) , Versorgungskassenbeiträge (Arbeitnehmer) , Sozialversicherungsbeiträge (Arbeitnehmer) , Beihilfen und dergl. (Arbeitnehmer) -92, Personalnebenaufwendungen (Arbeitnehmer) -699, pauschalierte Lohnsteuer , Sach- und Dienstleistungen , Energie, Wasser, Abwasser, Abfall , Unterhaltung der Außenanlagen -986, Unterhaltung der Gebäude , Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen Bewirtschaftung der Gebäude , Kfz-Unterhaltung (Wartung-/Instandsetzung) , Kfz-Unterhaltung (Betriebs-/Schmierstoffe) , Kfz-Unterhaltung (Reifen) , Unterhaltung der Maschinen, techn. Anlagen , Unterhaltung Betriebs/Geschäftsausstattung -571, Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungsund sonst.gebrauchsgegenstände , Werkstättenbedarf, Baumaterial als Lagerbestand , Sonstige Verbrauchsmittel -938, Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -135, Abschreibungen ( 2 Abs GemHVO) , gezahlte Investitionszuschüsse -569, bebaute Grundstücke mit sonstigen Gebäuden , Fahrzeuge , Maschinen und technische Anlagen , Betriebsvorrichtungen , Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA) , Sonstige laufende Aufwendungen , Aus- und Fortbildung ,

124 Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 1143 "Bauhof bzw. Gemeindebedienstete und Ausrüstung" Haushaltsplan Dienstreisen, sonstiger Fahrtkostenersatz -809, Allgemeine Betreuung der Bediensteten -220, Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände , Sonstige Personalnebenaufwendungen -884, Mieten, Pachten und Erbbauzinsen , Datenverarbeitung , Sachverständigen-, Gerichts- u.ähnl.aufwand , Büromaterial -471, Fachliteratur, Zeitschriften -122, Telefon, Rundfunkgebühren , Gebäudeversicherungen , Kfz-Versicherungen , Sonstige Versicherungen -14, Verluste bei Verschrottung von Sachanlagen -4, Aufwendungen für Schadensfälle -19, = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 1143 "Bauhof bzw. Gemeindebedienstete und Ausrüstung" zu Sachkonto Miete und Nebenkosten der Dienstwohnung zu Sachkonto Kostenerstattungen der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinden für Bauhof-Einsätze zu Sachkonto erhöhte Personalkostenansätze wg. zwei zusätzlichen Mitarbeitern Bauhof für die Erneuerung der Straßen Grenzau und Marienweg zu Sachkonto Strombezugskosten, Heizöl, Wasser-, Abwasser- und Abfallgebühren zu Sachkonto allgemeiner Unterhaltungsaufwand Wartung Ölabscheider & TüV-Abnahme zu Sachkonto insbesondere Salzsilo und Hebeanlage zu Sachkonto Unterhaltungsreinigung (einschl. Grund- und Glasreinigung), Toilettenpapier, Papierhandtücher, Schornsteinfegergebühren 125

125 Haushaltsplan Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 1143 "Bauhof bzw. Gemeindebedienstete und Ausrüstung" zu Sachkonto Reinigung des Öltanks (Schlammentfernung), in nicht durchgeführt zu Sachkonto höherer Mittelansatz durch neues Personal (Führerscheine, Kettensägenlehrgänge RSA-Schulung etc.) zu Sachkonto Hepatitis A/B-Impfungen (arbeitsmedizinische Leistungen) zu Sachkonto Berufskleidung-Leasing, sonstige Berufsbekleidung (Arbeitshandschuhe, Schuhe, Schutzbekleidung/Schutzausrüstung) zu Sachkonto Kopierermiete zu Sachkonto Zeiterfassungssoftware und Leistungserfassungssoftware Datenverarbeitungssoftware für Übernahme der GPS-Daten Unimog & Straßenzustandserfassung ins GIS 126

126 Teilfinanz-Hh. 2 Produkt: 1143 "Bauhof bzw. Gemeindebedienstete und Ausrüstung" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen , , Auszahlungen für Sachanlagen , für Fahrzeuge, Maschinen, techn. Anlagen , für bewegliche Sachen des Anlagevermögen , = Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , , Erläuterungen - Teilfinanz-Hh. 2 Produkt: 1143 "Bauhof bzw. Gemeindebedienstete und Ausrüstung" zu Sachkonto Rasentraktor (Ersatz für Iseki) Fangkorb für Iseki bzw. Rasentraktor Mähwerk für Iseki bzw. Rasentraktor GPS für Winderdienst Dokumentation Unimog allgemeiner Austausch/Erneuerung von Geräten (Rasenmäher, Freischneider etc.) Steiger zu Sachkonto Tablet bzw. Notebook für wiederkehrende Prüfung der Straßenbeleuchtung u. Elektrogeräte mit Zugang zum GIS 127

127 Teilhaushalt 2 / Produkt: Soziale Einrichtungen Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Bauen und Umwelt Verantwortliche Person(en) Helmut Heim Thomas Lind (Vertretung) Produktbeschreibung Unterhaltung des Pavillon im Stadtpark allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kostenträger Bereitstellung von Gemeinschaftsräumen zur Durchführung von Veranstaltungen Bürger der Beschlüsse Arbeiterwohlfahrt-Pavillon 128

128 Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 3141 "Soziale Einrichtungen" Haushaltsplan 020 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 1.023, Auflösung Sonderposten aus Zuwendungen 1.023, Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.003, Mieten und Pachten 6.003, = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit 7.026, Sach- und Dienstleistungen , Energie, Wasser, Abwasser, Abfall , Unterhaltung der Gebäude -772, Bewirtschaftung der Gebäude -50, Abschreibungen ( 2 Abs GemHVO) , bebaute Grundstücke mit sozialen Einrichtungen , Sonstige laufende Aufwendungen -376, Gebäudeversicherungen -376, = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 352, = Ordentliches Ergebnis 352, = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 3141 "Soziale Einrichtungen" zu Sachkonto Miete und Nebenkosten AWO-Pavillon 352, , zu Sachkonto Strom- und Gasbezugskosten, Wasser-, Abwasser- und Abfallbeseitigungsgebühren AWO-Pavillon 129

129 Teilfinanz-Hh. 2 Produkt: 3141 "Soziale Einrichtungen" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 2.212, = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 2.212, = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts 2.212, , ,

130 Teilhaushalt 2 / Produkt: Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Räumliche Planung und Entwicklung Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Bauen und Umwelt Verantwortliche Person(en) Helmut Heim Thomas Lind (Vertretung) Produktbeschreibung Sanierung, Antragsstellung für die Bewillligung von Fördermitteln des Landes Rheinland-Pfalz, Quartiersmanagement, Ausübung von Vorkaufsrechten, Stadtentwicklung allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Bewillligung von Fördermitteln Einwohner/innnen, Sonstige Satzungen, Beschlüsse, Gesetze Kostenträger Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Sanierung (Stadtteil Grenzhausen) Soziale Stadt (Stadtteil Höhr) einschließlich "Quartiersmanagement" Streetworking / Projekt "Toller" (Toleranz, Leben, Respekt) 131

131 Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5111 "Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen" Haushaltsplan 020 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge , vom Land , Auflösung Sonderposten aus Zuwendungen , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge und ähnlliche Entgelte , Privatrechtliche Leistungsentgelte 240, Mieten und Pachten 240, = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit , Personalaufwendungen , Vergütungen (Arbeitnehmer) , Leistungszulagen (Arbeitnehmer) -799, Versorgungskassenbeiträge (Arbeitnehmer) , Sozialversicherungsbeiträge (Arbeitnehmer) , Personalnebenaufwendungen (Arbeitnehmer) -79, pauschalierte Lohnsteuer -213, Sach- und Dienstleistungen , Energie, Wasser, Abwasser, Abfall -639, Bewirtschaftung der Grundstücke Bewirtschaftung der Gebäude , Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungsund sonst.gebrauchsgegenstände , Sonstige Verbrauchsmittel -521, Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -234, Abschreibungen ( 2 Abs GemHVO) , immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen , unbebaute Grundstücke mit Parkanlagen bebaute Grundstücke mit sonstigen Gebäuden , Brücken und ingenieurtechnische Anlagen , Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen , Fahrzeuge -380, Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA) -653, Sonstige laufende Aufwendungen , Aus- und Fortbildung Dienstreisen, sonstiger Fahrtkostenersatz -145, Mieten, Pachten und Erbbauzinsen , Sachverständigen-, Gerichts- u.ähnl.aufwand , Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten -139, Büromaterial Fachliteratur, Zeitschriften -93, Telefon, Rundfunkgebühren -114, Öffentlichkeitsarbeit ,

132 Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5111 "Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen" Haushaltsplan Sonstige Versicherungen -2, Grundsteuer -147, sonstige lfd. Aufwendungen = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , Zinserträge und sonstige Finanzerträge 1.891, Zinsen aus Stundungen und Verrentungen 1.891, = Finanzergebnis 1.891, = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen 302 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5111 "Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen" zu Sachkonto Landesförderung im Rahmen des Sanierungsprogrammes "Soziale Stadt" in Höhe von 2/3 der förderfähigen Aufwendungen (Quartiersmanager/Streetworking) zu Sachkonto Verzinsung der gewährten Modernisierungsdarlehen (Sanierung Stadtteil Grenzhausen) zu Sachkonto Strombezugskosten (Quartiersmanagement Rheinstraße 34), Beleuchtung (Kannenofen) zu Sachkonto wiederkehrende Beiträge (wkb) im Sanierungsgebiet "Stadtteil Höhr" zu Sachkonto Reinigungskosten für die Räume Quartiermanager in der Rheinstraße 34 zu Sachkonto Projekte "Höhr blüht auf" und "Höhr frühstückt" zu Sachkonto Miete Fotokopierer zu Sachkonto Kosten für die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Vallendarer Törchen/Hinterfeld" zu Sachkonto Grundsteuer für angekaufte Anwesen im Bereich der unteren Töpferstraße 133

133 Teilfinanz-Hh. 2 Produkt: 5111 "Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen" Haushaltsplan = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit = Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen , , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen , , , Einzahlungen aus Investitionszuwendungen , Anzahlung auf Sonderposten zum Anlagevermögen vom Land , Einzahlungen aus Beiträgen 300, vom sonstigen privaten Bereich 300, Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 9.182, vom sonstigen inländischen Bereich 9.182, = Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände , Investitionszuwendung an das Land Investitionszuwendung an sonstigen privaten Bereich , Auszahlungen für Sachanlagen , für unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte für den Erwerb von Grund und Boden (bebaute Grundstücke) , für Baumaßnahmen des Infrastrukturvermögen für bewegliche Sachen des Anlagevermögen -869, für Baumaßnahmen (Anlagen im Bau) = Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , , Erläuterungen - Teilfinanz-Hh. 2 Produkt: 5111 "Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen" zu Sachkonto Mehrgenerationenplatz Goethe-Schule beantragte Zuwendung aus dem I-Stock & Sanierungstopf für Mehrgenerationenplatz Goethe-Schule Zuwendung zum Bau des Platzes aus dem Sanierungstopf weitere Maßnahmen im Sanierungsgebiet Landeszuwendung für den Grunderwerb im Sanierungsgebiet Landeszuwendung für ausgezahlte Modernisierungszuschüsse im Sanierungsgebiet Höhr evtl. Landeszuwendung für Erschießungsweg "Mittelstraße" 134

134 Haushaltsplan Erläuterungen - Teilfinanz-Hh. 2 Produkt: 5111 "Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen" zu Sachkonto Rückzahlung von gewährten Modernisierungsdarlehen (Sanierung Stadtteil Grenzhausen) zu Sachkonto Abführung der Ausgleichsbeiträge an das Land i.h.v. nicht abrechenbaren Maßnahmen ung : Abführung Ausgleichsbeiträge i.h.d. städtischen Eigenanteils zu Sachkonto Modernisierung und Instandsetzung (private Modernisierungsförderung gemäß den Förderrichtlinien) zu Sachkonto Ankauf von Grundstücken im Sanierungsgebiet, insbes. Mittelstraße (Beschluss des Stadtrates vom ) (je 1/2 Kaufpreisrate in und ) zu Sachkonto Herstellung eines Erschließungsweges in der Mittelstraße zu Sachkonto Platzgestaltung Goethe-Schule inkl. Abriss der Alten Sporthalle 135

135 Teilhaushalt 2 / Produkt: Sonstige Kunstgegenstände, Denkmalunterhaltung/-förderung Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege Sonstige Kunstgegenstände, Denkmalunterhaltung/-förderung Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Bauen und Umwelt Verantwortliche Person(en) Helmut Heim Thomas Lind (Vertretung) Produktbeschreibung Denkmalunterhaltung und -förderung, u.a. Burg Grenzau allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kostenträger Erhalt und Instandhaltung Touristen, Einwohner/innen Beschlüsse, Satzungen Sonstige Kunstgegenstände, Denkmalunterhaltung und -förderung 136

136 Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5231 "Sonstige Kunstgegenstände, Denkmalunterhaltung/- förderung" Haushaltsplan 130 Sach- und Dienstleistungen -130, Unterhaltung der Außenanlagen -35, Unterhaltung der Gebäude -80, Unterhaltung von Kunstgegenständen/Denkmälern -14, Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen -260, an Sonstige -260, = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit -390, = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit -390, = Ordentliches Ergebnis -390, = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen -390, , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5231 "Sonstige Kunstgegenstände, Denkmalunterhaltung/- förderung" zu Sachkonto Zuschuss für die Unterhaltung der Burg Grenzau 137

137 Teilfinanz-Hh. 2 Produkt: 5231 "Sonstige Kunstgegenstände, Denkmalunterhaltung/- förderung" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit -390, = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen -390, = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts -390, , ,

138 Teilhaushalt 2 / Produkt: Straßen, Wege, Plätze Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen Straßen, Wege, Plätze Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Bauen und Umwelt Verantwortliche Person(en) Helmut Heim Thomas Lind (Vertretung) Produktbeschreibung Unterhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, Straßenoberflächenentwässerung, Beleuchtung, Signalanlagen, Beschilderung, Haltestellen, Wartehallen, Parkplätze, Straßenreinigung, Winterdienst, Konzessionsabgaben allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kostenträger wirtschaftliche Unterhaltung, Ausbau und Neubau von öffentlichen Verkehrsflächen, Sicherstellung der Mobilität der Bürger Verkehrsteilnehmer, Einwohner/innen, Ver- und Entsorgungsunternehmen, Gewerbe Straßenverkehrsordnung, Landesstraßengesetz, Landesplanungsgesetz etc Straßen, Wege, Plätze 139

139 Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5411 "Straßen, Wege, Plätze" Haushaltsplan 020 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge , vom Land von Gemeinden und Gemeindeverbänden 30, Auflösung Sonderposten aus Zuwendungen , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge und ähnlliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.154, von Gemeinden und Gemeindeverbände 1.585, von privaten Unternehmen 4.569, Andere aktivierte Eigenleistungen 5.968, Sonstige lfd. Erträge , Veräußerung von Infrastrukturvermögen 3.998, Konzessionsabgaben , Versicherungserstattungen 8.962, = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit , Sach- und Dienstleistungen , Energie, Wasser, Abwasser, Abfall , Bewirtschaftung der Grundstücke Bewirtschaftung der Gebäude -50, Unterhaltung der Brücken, Tunnel und ingenieurtechnische Anlagen , Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze , Unterhaltung des sonstigen Infrastrukturvermögens , Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungsund sonst.gebrauchsgegenstände , Sonstige Verbrauchsmittel , Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -801, Abschreibungen ( 2 Abs GemHVO) , gezahlte Investitionszuschüsse , Brücken und ingenieurtechnische Anlagen , Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen , Beleuchtung Straßen, Wege, Plätze , Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens , außerplanmäßige Abschreibungen auf Sachanlagen , Sonstige laufende Aufwendungen , Grundsteuer -110, Aufwendungen für Schadensfälle , = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis ,

140 Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5411 "Straßen, Wege, Plätze" Haushaltsplan 282 = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5411 "Straßen, Wege, Plätze" zu Sachkonto Entschädigungszahlung für die Grunddienstbarkeitseintragung beim Bau der L310 zu Sachkonto Strom-Konzessionsabgabe Gas-Konzessionsabgabe zu Sachkonto Strombezug Straßenbeleuchtung Straßenoberflächenentwässerungsbeitrag, wiederkehrende Beiträge Parkplatzflächen Entsorgungskosten Straßenreinigungsabfälle zu Sachkonto allgemeiner Unterhaltungsaufwand (Straße und Straßenbeleuchtung) Beschilderung, Verkehrsregelung Verkehrssicherungsmaßnahmen (Baumpflegearbeiten) > höherer Ansatz wg. Straßenunterhaltung Grenzau in Eigenleistung zu Sachkonto Freischneiden der "Klagemauer" zu Sachkonto Erneuerung von Abfalleimern und Bänken zu Sachkonto Streusalz Pflanzen und Rindenmulch (für Straßenbegleitgrün) zu Sachkonto Regelkontrollen der Bäume 141

141 Teilfinanz-Hh. 2 Produkt: 5411 "Straßen, Wege, Plätze" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen , , Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 8.057, vom Land 8.057, Einzahlungen aus Beiträgen , vom sonstigen privaten Bereich 1.304, Anzahlung für Beiträge vom privaten Bereich , Einzahlungen für Sachanlagen 1.296, für Infrastrukturvermögen 1.296, = Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände , Investitionszuschüsse Nutzungsberechtigter , Auszahlungen für Sachanlagen , für Baumaßnahmen des Infrastrukturvermögen 3.807, für Baumaßnahmen (Anlagen im Bau) , = Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , , Erläuterungen - Teilfinanz-Hh. 2 Produkt: 5411 "Straßen, Wege, Plätze" zu Sachkonto Investitionskostenanteil für die Erneuerung der Kanalisation im Marienweg zu Sachkonto Erneuerung des Brückenaufbaus auf der Brücke Parkplatz Grenzau zu Sachkonto Aussetzung der Straßenausbaumaßnahmen bis Abschluss Gerichtsverfahren 142

142 Teilhaushalt 2 / Produkt: Grünflächen, Parkanlagen, sonst.erholungseinrichtungen Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün, Landschaftsbau Grünflächen, Parkanlagen, sonst.erholungseinrichtungen Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Bauen und Umwelt Verantwortliche Person(en) Helmut Heim Thomas Lind (Vertretung) Produktbeschreibung Pflege der Grünflächen, Parkeinrichtungen, Dorfplätze, allg. Grünanlagen, Parkanlagen Boule- und Begegnungsplatz, Wander-, Rad- und Reitwege, Trimm- und Naturlehrpfade, Nordic Walking Strecke allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage ständige Instandhaltung Einwohner/innen, Touristen Beschlüsse, Gesetze Kostenträger Öffentliche Grünflächen und Parkanlagen Sonstige Erholungseinrichtungen 143

143 Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5511 "Grünflächen, Parkanlagen, sonst.erholungseinrichtungen" Haushaltsplan 130 Sach- und Dienstleistungen , Energie, Wasser, Abwasser, Abfall , Unterhaltung der Grundstücke -904, Unterhaltung der Außenanlagen -66, Bewirtschaftung der Grundstücke -739, Unterhaltung des sonstigen Infrastrukturvermögens -73, Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungsund sonst.gebrauchsgegenstände Sonstige Verbrauchsmittel Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -120, , Abschreibungen ( 2 Abs GemHVO) -245, unbebaute Grundstücke mit Parkanlagen -79, Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA) -166, Sonstige laufende Aufwendungen -224, Beiträge -224, = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5511 "Grünflächen, Parkanlagen, sonst.erholungseinrichtungen" zu Sachkonto Entsorgungskosten des Grünschnittes, Wasser- und Abwassergebühren für Brunnen und Stadtpark zu Sachkonto Verkehrssicherungsmaßnahmen (Baumpflegearbeiten) zu Sachkonto wiederkehrender Beitrag (wkb) für Stadtpark zu Sachkonto Ersatz von Abfallkörben zu Sachkonto Neubepflanzung Stadtpark zu Sachkonto Regelkontrollen der Bäume zu Sachkonto Beitrag zur Gartenbau-Berufsgenossenschaft 144

144 Haushaltsplan Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5511 "Grünflächen, Parkanlagen, sonst.erholungseinrichtungen" 145

145 Teilfinanz-Hh. 2 Produkt: 5511 "Grünflächen, Parkanlagen, sonst.erholungseinrichtungen" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , ,

146 Teilhaushalt 2 / Produkt: Friedhofs- und Bestattungswesen Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Natur- und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhofs- und Bestattungswesen Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Bauen und Umwelt Verantwortliche Person(en) Helmut Heim Thomas Lind (Vertretung) Produktbeschreibung Betreuung der städtischen Friedhöfe, des jüdischen Friedhofes und der Kriegsgräber, lang- und mittelfristige Bedarfsplanung, Kalkulation der Friedhofsgebühren, Verwaltung der Friedhofsbelegung, Kontrolle bzgl. der Pflege und Instandhaltung der Gräber, Gebührenbescheiderstellung allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Würdevolle Gestaltung und Instandhaltung der Friedhöfe, Gewährleistung der Ruhezeit, Abrechnung von Sterbefällen innerhalb von 2 bis 4 Wochen nach Eingang aller Unterlagen, pietätvoller Umgang mit Sterbefällen Bürger/Bürgerinnen, Behörden Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen, Bestattungsgesetz Kostenträger Bestattungen Friedhofsanlagen Sonstige Ruhestätten 147

147 Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5531 "Friedhofs- und Bestattungswesen" Haushaltsplan 020 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 345, von Gemeinden und Gemeindeverbänden 345, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Entgelte für das Bestattungswesen , Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Grabnutzungsentgelte , = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit , Personalaufwendungen , Vergütungen (Arbeitnehmer) , Leistungszulagen (Arbeitnehmer) , Versorgungskassenbeiträge (Arbeitnehmer) , Sozialversicherungsbeiträge (Arbeitnehmer) , Personalnebenaufwendungen (Arbeitnehmer) -143, pauschalierte Lohnsteuer -304, Sach- und Dienstleistungen , Energie, Wasser, Abwasser, Abfall , Unterhaltung der Außenanlagen , Unterhaltung der Gebäude , Bewirtschaftung der Grundstücke , Bewirtschaftung der Gebäude , Kfz-Unterhaltung (Betriebs-/Schmierstoffe) , Unterhaltung der Maschinen, techn. Anlagen , Unterhaltung Betriebs/Geschäftsausstattung Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungsund sonst.gebrauchsgegenstände -188, Sonstige Verbrauchsmittel -478, Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen ( 2 Abs GemHVO) , unbebaute Grundstücke mit Friedhöfen , Fahrzeuge , Maschinen und technische Anlagen , Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA) -196, Sonstige laufende Aufwendungen , Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände -969, Telefon, Rundfunkgebühren -221, Gebäudeversicherungen -694, Kfz-Versicherungen -390, Beiträge -958, Aufwendungen für Schadensfälle -300, = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit ,

148 Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5531 "Friedhofs- und Bestattungswesen" Haushaltsplan 240 = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5531 "Friedhofs- und Bestattungswesen" zu Sachkonto Grabfürsorge Kriegsgräber zu Sachkonto Strombezugskosten, Wasser-/Abwassergebühren, Abfallentsorgungskosten der städtischen Friedhöfe zu Sachkonto allgemeiner Unterhaltungsaufwand Errichtung Zaunanlage und Tor für Containerstellplatz, Pflanzung einer Hecke "Am Sonnenhang" (in nicht durchgeführt) Verkehrssicherungsmaßnahmen (Baumpflegearbeiten) Erneuerung Vorplatz Leichenhalle Westfriedhof zu Sachkonto allgemeiner Unterhaltungsaufwand der Leichenhallen Süd- und Westfriedhof Neuantrich der Leichenhalle Westfriedhof zu Sachkonto wiederkehrender Beitrag (wkb) für Süd- und Westfriedhof zu Sachkonto Unterhaltsreinigung einschl. Glasreinigung der Leichenhallen, sonstige Bewirtschaftungskosten zu Sachkonto Friedhofsbagger, Mähgeräte zu Sachkonto Regelkontrollen der Bäume zu Sachkonto Beitrag zur Gartenbau-Berufsgenossenschaft 149

149 Teilfinanz-Hh. 2 Produkt: 5531 "Friedhofs- und Bestattungswesen" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen , , Einzahlungen aus Beiträgen , Grabnutzungsentgelte , = Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , Auszahlungen für Sachanlagen , für Fahrzeuge, Maschinen, techn. Anlagen , = Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , , Erläuterungen - Teilfinanz-Hh. 2 Produkt: 5531 "Friedhofs- und Bestattungswesen" zu Sachkonto AS-Mäher 800 Rückenblasgerät 150

150 Teilhaushalt 2 / Produkt: Naturschutz und Landschaftspflege Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Bauen und Umwelt Verantwortliche Person(en) Helmut Heim Thomas Lind (Vertretung) Produktbeschreibung Unterhaltung von Feuchtbiotopen, Artenschutzmaßnahmen, Naturschutzgebieten allgemeine Ziele Zielgruppe wirtschaftliche Umsetzung Einwohner/innen, Sonstige Auftragsgrundlage Bundes- und Landesnaturschutzgesetz Kostenträger Naturschutz und Landschaftspflege 151

151 Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5541 "Naturschutz und Landschaftspflege" Haushaltsplan 130 Sach- und Dienstleistungen -267, Unterhaltung der Grundstücke -267, = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit -267, = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit -267, = Ordentliches Ergebnis -267, = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen -267, , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5541 "Naturschutz und Landschaftspflege" zu Sachkonto Mähen Streuobstwiese "Schweitzerstraße" durch beauftragtes Unternehmen 152

152 Teilfinanz-Hh. 2 Produkt: 5541 "Naturschutz und Landschaftspflege" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit -267, = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen -267, = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts -267, , ,

153 Teilhaushalt 2 / Produkt: Kommunale Forstwirtschaft Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft, Weinbau Kommunale Forstwirtschaft Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Bauen und Umwelt Verantwortliche Person(en) Helmut Heim Thomas Lind (Vertretung) Produktbeschreibung Bewirtschaftung des Stadtwaldes und Holzverkauf in Zusammenarbeit mit dem Forstamt, Regulierung von Wildschäden allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kostenträger Bedarfsgerechte Waldbewirtschaftung in Zusammenarbeit mit dem Forstamt Einwohner/innen, Jagdgenossen/innen, Jagdpächter/innen, Vorstände Genossenschaften Landesforstgesetz, VV, Satzungen, Ratsbeschlüsse Kommunale Forstwirtschaft 154

154 Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5551 "Kommunale Forstwirtschaft" Haushaltsplan 050 Privatrechtliche Leistungsentgelte , Erträge aus Holzverkäufen , Sonstige privaten Leistungsentgelte 89, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , vom Land , von Gemeinden und Gemeindeverbände , vom sonstigen privaten Bereich 191, = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit , Personalaufwendungen , Vergütungen (Arbeitnehmer) , Leistungszulagen (Arbeitnehmer) , Versorgungskassenbeiträge (Arbeitnehmer) , Sozialversicherungsbeiträge (Arbeitnehmer) , Personalnebenaufwendungen (Arbeitnehmer) -588, pauschalierte Lohnsteuer -318, Sach- und Dienstleistungen , Sonstige Verbrauchsmittel -770, Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen ( 2 Abs GemHVO) -466, Maschinen und technische Anlagen -213, Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA) -253, Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen , an das Land , Sonstige laufende Aufwendungen , Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände -846, Telefon, Rundfunkgebühren -111, Kfz-Versicherungen -19, Sonstige Versicherungen -211, Beiträge , Grundsteuer , = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen 292 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5551 "Kommunale Forstwirtschaft" zu Sachkonto geplante Einnahmen aus Holzverkauf, Schmuckreisig/Weihnachtsbaumverkauf gemäß Forstwirtschaftsplan 155

155 Haushaltsplan Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5551 "Kommunale Forstwirtschaft" zu Sachkonto Erstattung von Lohnkosten für den Einsatz städtischer Waldarbeiter durch den Betrieb Landesforsten zu Sachkonto Erstattung von Lohnkosten für den Einsatz städtischer Waldarbeiter in benachbarten kommunalen Forstrevieren zu Sachkonto Dienstleistungen Dritter im Rahmen des Forstwirtschaftsplanes zu Sachkonto Zuwendung für den staatlichen Revierdienst (Betriebskostenbeitrag) zu Sachkonto Waldbrandversicherung zu Sachkonto Beitrag zur land- und forstwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft 156

156 Teilfinanz-Hh. 2 Produkt: 5551 "Kommunale Forstwirtschaft" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , ,

157 Teilhaushalt 2 / Produkt: Jagdbezirke Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft, Weinbau Jagdbezirke Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Verantwortliche Person(en) Helmut Heim Thomas Lind (Vertretung) Produktbeschreibung Abgrenzung gemeinschaftlicher und Eigenjagdbezirke, Jagdverpachtung, Verwaltung von Jagdgenossenschaften allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage wirtschaftliche Verpachtung von Jagdrevieren, ordnungsgemäße Bewirtschaftung des Wildbestandes Jagdgenossen, Jagdpächter, Forstverwaltung Bundes- und Landesjagdgesetz Kostenträger Jagdbogen 1 (Niederwild-Revier) Jagdbogen 2 (Hochwild-Revier) 158

158 Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5552 "Jagdbezirke" Haushaltsplan 090 Sonstige lfd. Erträge , Jagdpachterträge, Weidegelder, Fischereipacht , Sonstige laufende Erträge 3.500, = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen 302 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5552 "Jagdbezirke" zu Sachkonto Wildschadenverhütungspauschale Jagdbogen II Höhr-Grenzhausen , ,

159 Teilfinanz-Hh. 2 Produkt: 5552 "Jagdbezirke" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , ,

160 Teilhaushalt 2 / Produkt: Feldwege, Landwirtschaftswege, Wirtschaftswege Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft, Weinbau Feldwege, Landwirtschaftswege, Wirtschaftswege Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Bauen und Umwelt Verantwortliche Person(en) Helmut Heim Thomas Lind (Vertretung) Produktbeschreibung Verkehrssicherungspflicht, Sicherstellung einer eingeschränkten Erschließung der Grundstücke allgemeine Ziele Zielgruppe Kostenträger wirtschaftliche Instandhaltung der öffentlichen Wegeparzellen Einwohnger/innen, Anlieger/innen, Touristen, Landwirte Feldwege, Landwirtschaftswege, Wirtschaftswege 161

161 Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5553 "Feldwege, Landwirtschaftswege, Wirtschaftswege" Haushaltsplan 130 Sach- und Dienstleistungen Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit = Ordentliches Ergebnis = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5553 "Feldwege, Landwirtschaftswege, Wirtschaftswege" zu Sachkonto allgemeiner Unterhaltungsaufwand 162

162 Teilfinanz-Hh. 2 Produkt: 5553 "Feldwege, Landwirtschaftswege, Wirtschaftswege" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts

163 Teilhaushalt 2 / Produkt: Sonstige allgemeine öffentliche Einrichtungen Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Sonstige allgemeine öffentliche Einrichtungen Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Bauen und Umwelt Verantwortliche Person(en) Helmut Heim Thomas Lind (Vertretung) Produktbeschreibung Anschlagsäulen, Plakattafeln, Werbeanlagen, Bekanntmachungskästen, mobile Hütten, Dog Station, Entsorgung von Grünabfällen, Grill- und Freizeithütten, Toilettenanlagen, mobile Bühne allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage ordnungsgemäße Unterhaltung und Instandhaltung Einwohner/innen Beschlüsse Kostenträger Sonstige allgemeine öffentliche Einrichtungen Grill- und Freizeithütten Toilettenanlagen Mobile Bühne 164

164 Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5733 "Sonstige allgemeine öffentliche Einrichtungen" Haushaltsplan 020 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 1.413, Auflösung Sonderposten aus Zuwendungen 1.413, Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.064, Mieten und Pachten 1.064, = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit 2.477, Sach- und Dienstleistungen , Energie, Wasser, Abwasser, Abfall , Unterhaltung der Außenanlagen -6, Unterhaltung der Gebäude , Bewirtschaftung der Gebäude , Unterhaltung der Maschinen, techn. Anlagen Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungsund sonst.gebrauchsgegenstände -316, Sonstige Verbrauchsmittel , Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen ( 2 Abs GemHVO) , bebaute Grundstücke mit sonstigen Gebäuden , Maschinen und technische Anlagen , Sonstige laufende Aufwendungen -624, Gebäudeversicherungen -67, Sonstige Versicherungen -557, = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5733 "Sonstige allgemeine öffentliche Einrichtungen" zu Sachkonto Wasser-/Abwassergebühren, Strombezugskosten Toilettenanlagen Ferbachstraße und Kirchstraße (Laiguegliaplatz), Grillhütte (Flürchen) zu Sachkonto Verkehrssicherungsmaßnahmen (Baumpflegearbeiten) an den Grillplätzen/Grillhütten zu Sachkonto Reinigungskosten der Toilettenanlagen Ferbachstraße und Kirchstraße (Laiguegliaplatz) zu Sachkonto Verkleidung der Tanks der mobilen Bühne zu Sachkonto

165 Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 2 Produkt: 5733 "Sonstige allgemeine öffentliche Einrichtungen" "Dog-Station" (Hundekotbeutelspender) Haushaltsplan zu Sachkonto Hundekotbeutel (für Dog-Stationen) zu Sachkonto Regelkontrollen der Bäume 166

166 Teilfinanz-Hh. 2 Produkt: 5733 "Sonstige allgemeine öffentliche Einrichtungen" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , ,

167 Teilergebnishaushalt 3 Fachbereich III (Ordnung und Soziales) Haushaltsplan 010 Steuern und ähnliche Abgaben 020 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 030 Erträge der sozialen Sicherung 040 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 222, Privatrechtliche Leistungsentgelte 060 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 070 Erhöhung/Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 080 Andere aktivierte Eigenleistungen 090 Sonstige laufende Erträge 100 = Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 222, Personalaufwendungen 120 Versorgungsaufwendungen 130 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen (gemäß 2 Abs GemHVO) Abschreibungen (gemäß 2 Abs GemHVO) Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen , Aufwendungen der sozialen Sicherung 180 Sonstige laufende Aufwendungen 190 = Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , Zinserträge und sonstige Finanzerträge 220 Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 230 = Finanzergebnis 240 = Ordentliches Ergebnis , Außerordentliche Erträge 260 Außerordentliche Aufwendungen 270 = Außerordentliches Ergebnis 280 = Jahresrgebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung interner Leistungsbeziehungen ,

168 Teilergebnishaushalt 3 Fachbereich III (Ordnung und Soziales) Haushaltsplan 292 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo der Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Jahresrgebnis des Teilhaushalts nach Verrechng. interner Leistungsbeziehungen ,

169 Teilfinanzhaushalt 3 Fachbereich III (Ordnung und Soziales) Haushaltsplan = Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit = Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen , = Saldo ordentliche Ein- und Auszahlungen , = Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen = Saldo ordentl.+ a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo ordentl.+ ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen , , Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 110 Einzahlungen für Sachanlagen 120 Einzahlungen für Finanzanlagen 130 Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 140 Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten 150 Sonstige Investitionseinzahlungen = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 180 Auszahlungen für Sachanlagen 190 Auszahlungen für Finanzanlagen 200 Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 210 Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten 220 Sonstige Investitionsauszahlungen = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts ,

170 Teilhaushalt 3 / Produkt: Verkehrslenkung/-regelung, Genehmigungen/Erlaubnisse Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Sicherheit und Ordnung Verkehrsangelegenheiten Verkehrslenkung/-regelung, Genehmigungen/Erlaubnisse Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich III Ordnung und Soziales Verantwortliche Person(en) Wolfgang Brüssow Anne-Kathrein Bierenfeld (Vertretung) Produktbeschreibung Anordnung und Umsetzung verkehrsregelnder und verkehrssichernder Maßnahmen, Sondernutzung, verkehrsbehördliche Anordnungen, Genehmigung Straßenverkehr allgemeine Ziele Zielgruppe Verkehrsentlastung der Ortskerne bzw. Wohngebiete, "Abholzung des Schilderwaldes", Verbesserung der Verkehrssicherheit Verkehrsteilnehmer Auftragsgrundlage Kostenträger StVO, StVG, HAV Verkehrslenkung/-regelung, verkehrsrechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse 171

171 Teilergebnis-Hh. 3 Produkt: 1231 "Verkehrslenkung/-regelung, Genehmigungen/Erlaubnisse" Haushaltsplan 040 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 222, Entgelte für die Sondernutzung von Straßen 222, = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit 222, = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 222, = Ordentliches Ergebnis 222, = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen 222, ,

172 Teilfinanz-Hh. 3 Produkt: 1231 "Verkehrslenkung/-regelung, Genehmigungen/Erlaubnisse" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 222, = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 222, = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts 222, , ,

173 Teilhaushalt 3 / Produkt: Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Förderung der Wohlfahrtspflege Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich III Ordnung und Soziales Verantwortliche Person(en) Wolfgang Brüssow Anne-Kathrein Bierenfeld (Vertretung) Produktbeschreibung Zuschüsse für Sozialzentrum und Seniorenarbeit allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kostenträger Eingliederung der Zielgruppen in die Gesellschaft Senioren, Benachteiligte, Behinderte Beschlüsse Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 174

174 Teilergebnis-Hh. 3 Produkt: 3311 "Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege" Haushaltsplan 160 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen , an Sonstige , = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen , , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 3 Produkt: 3311 "Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege" zu Sachkonto Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt, Ortsverein Höhr-Grenzhausen für die Seniorenarbeit 800 für die Seniorenfastnacht 175

175 Teilfinanz-Hh. 3 Produkt: 3311 "Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , ,

176 Teilhaushalt 3 / Produkt: Jugendarbeit Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Kinder, Jugend- und Familienhilfe Jugendarbeit Jugendarbeit Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich III Ordnung und Soziales Verantwortliche Person(en) Wolfgang Brüssow Anne-Kathrein Bierenfeld (Vertretung) Produktbeschreibung Unterstützung kommunaler Einrichtungen der Jugendarbeit - Angebot einer Ferienbetreuung für Kinder und Jugendliche - Zuschuss an Arbeiterwohlfahrt für "Stadtranderholung" Jugendpflegemittel - allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kostenträger Sicherung der vorhandenen Einrichtungen, Ausbau des Freizeitangebotes für Kinder und Jugendliche Einrichtungsträger, Kinder und Jugendliche, Einwohner/innen Beschlüsse, Anweisungen des Bürgermeister, SGB VIII Jugendarbeit 177

177 Teilergebnis-Hh. 3 Produkt: 3621 "Jugendarbeit" Haushaltsplan 160 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen , an Sonstige , = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = Teilhaushalt vor Verrechnung internen Leistungsbeziehungen = Teilhaushalt nach Verrechnung internen Leistungsbeziehungen Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 3 Produkt: 3621 "Jugendarbeit" zu Sachkonto Jugendpflegemittel an Vereine Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt, Ortsverein Höhr-Grenzhausen für Stadtranderholung , ,

178 Teilfinanz-Hh. 3 Produkt: 3621 "Jugendarbeit" Haushaltsplan 010 = Saldo lfd. Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl./a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl./ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , ,

179 Teilergebnishaushalt 4 Fachbereich IV (Finanzen) Haushaltsplan 010 Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge , Erträge der sozialen Sicherung 040 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 050 Privatrechtliche Leistungsentgelte 060 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 070 Erhöhung/Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 080 Andere aktivierte Eigenleistungen 090 Sonstige laufende Erträge , = Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit , Personalaufwendungen 120 Versorgungsaufwendungen 130 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen (gemäß 2 Abs GemHVO) Abschreibungen (gemäß 2 Abs GemHVO) Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen , Aufwendungen der sozialen Sicherung 180 Sonstige laufende Aufwendungen , = Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , Zinserträge und sonstige Finanzerträge , Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen , = Finanzergebnis , = Ordentliches Ergebnis , Außerordentliche Erträge 260 Außerordentliche Aufwendungen 270 = Außerordentliches Ergebnis 280 = Jahresrgebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung interner Leistungsbeziehungen ,

180 Teilergebnishaushalt 4 Fachbereich IV (Finanzen) Haushaltsplan 292 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo der Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Jahresrgebnis des Teilhaushalts nach Verrechng. interner Leistungsbeziehungen ,

181 Teilfinanzhaushalt 4 Fachbereich IV (Finanzen) Haushaltsplan = Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit = Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen , , = Saldo ordentliche Ein- und Auszahlungen , = Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen = Saldo ordentl.+ a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo ordentl.+ ao. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen , , Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 110 Einzahlungen für Sachanlagen 120 Einzahlungen für Finanzanlagen 130 Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 140 Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten 150 Sonstige Investitionseinzahlungen = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 180 Auszahlungen für Sachanlagen 190 Auszahlungen für Finanzanlagen 200 Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 210 Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten 220 Sonstige Investitionsauszahlungen = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts ,

182 Teilhaushalt 4 / Produkt: Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich IV Finanzen Verantwortliche Person(en) Joachim Breiden Sebastian Kilb (Vertretung) Produktbeschreibung Bereitstellung allgemeiner Deckungsmittel (Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Anteile an überörtlichen Steuern, Schlüsselzuweisungen), Abwicklung allgemeiner Umlagen (Gewerbesteuerumlage, Kreisumlage, Verbandsgemeindeumlage, Finanzausgleichsumlage, Umlage Fond Deutscher Einheit) allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kostenträger Sicherung und Stärkung der kommunalen Finanzkraft Land, Kreis, Verwaltungsführung, Ortsgemeinden, Mitarbeiter/innen Gesetze, Verordnungen, Satzungen Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 183

183 Teilergebnis-Hh. 4 Produkt: 6111 "Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen" Haushaltsplan 010 Steuern und ähnliche Abgaben , Grundsteuer A 5.580, Grundsteuer B , Gewerbesteuer , Gemeindeanteil an der Einkommensteuer , Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer , Hundesteuer , Familienleistungsausgleich (nach 21 LFAG) , Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge , Schlüsselzuweisungen , sonstige allgemeine Zuweisungen von Gden / Gvbden , Allg. Umlagen vom Land, Umlagenerstattung 466, Sonstige lfd. Erträge 721, Verspätungszuschläge u.a. 520, Auflösung von Wertberichtigungen 201, = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit , Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen , Gewerbesteuerumlage , Kreisumlage , Verbandsgemeindeumlage , Sonstige lfd. Aufwendungen , Einzelwertberichtigung aus Einzelfällen , Pauschalwertberichtigungen zu Forderungen , = lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , = Ordentliches Ergebnis , = (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) , = nach Veränderung des SoPo aus dem kommunalen Finanzausgleich , Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 4 Produkt: 6111 "Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen" zu Sachkonto gegenüber dem Vorjahr unveränderter Hebesatz der Grundsteuer B zu Sachkonto Vorauszahlungen für das Jahr Nachveranlagungen zurückliegender Jahre zu Sachkonto

184 Erläuterungen - Teilergebnis-Hh. 4 Produkt: 6111 "Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen" Verteilungsmasse (gemäß regionalisierter Steuerschätzung vom November ) x 0, Schlüsselzahl für die Jahre bis Haushaltsplan zu Sachkonto Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer gemäß regionalisierter Steuerschätzung vom November zu Sachkonto Verteilungsmasse (gemäß regionalisierter Steuerschätzung vom November ) x 0, Schlüsselzahl für die Jahre bis zu Sachkonto Schlüsselzuweisung B (Anteil der Stadt an der Schlüsselzuweisung "B2" der Verbandsgemeinde gemäß 11 Abs. 5 LFAG) zu Sachkonto Erstattung der über die Gewerbesteuerumlage überzahlte Umlage an den "Fonds Deutsche Einheit" zu Sachkonto Berechnung: Gewerbesteuereinnahmen ( ) : Gewerbesteuerhebesatz (375 v.h.) x Umlagesatz (68,5 v.h.) zu Sachkonto ,0 v.h. Kreisumlage-Hebesatz (voraussichtliche Umlagegrundlagen = ) zu Sachkonto ,90 v.h. Verbandsgemeindeumlage-Hebesatz (voraussichtliche Umlagegrundlagen = ) 185

185 Teilfinanz-Hh. 4 Produkt: 6111 "Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen" Haushaltsplan 010 = Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , = Saldo der ordentliche Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl.+a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl.+a.o. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , ,

186 Teilhaushalt 4 / Produkt: Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich IV Finanzen Verantwortliche Person(en) Joachim Breiden Sebastian Kilb (Vertretung) Produktbeschreibung Verwaltung der Altdarlehen, die nicht einem einzelnen Produkt direkt zugeordnet sind (neue Darlehen können auch entsprechenden Produkten zugeordnet werden), Zinserträge und Zinsaufwendungen (Kreditmanagement) allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kostenträger Maximierung der Zinserträge, zinsgünstige Finanzierung von Investitionen, Minimierung der Zinsaufwendungen Mitarbeiter/innen, Kreditinstitute Verordnungen, Beschlüsse, Verträge Sonstige Finanzwirtschaft 187

187 Teilergebnis-Hh. 4 Produkt: 6121 "Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft" Haushaltsplan 020 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge , sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land , = lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit , = lfd. Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , Zinserträge und sonstige Finanzerträge , Zinsen aus Stundungen und Verrentungen 1.129, Vollverzinsung Gewerbesteuer ( 233a AO) , sonstige Zins (-ähnliche) Erträge 394, Zins- und sonstige Finanzaufwendungen , an Gemeinden und Gemeindeverbände , an inländische Kreditinstitute , aus Vollverzinsung Gewerbesteuer ( 233a AO) , = Finanzergebnis , = Ordentliches Ergebnis , = (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) = nach Veränderung des SoPo aus dem kommunalen Finanzausgleich , ,

188 Teilfinanz-Hh. 4 Produkt: 6121 "Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft" Haushaltsplan = Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit = Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen , , = Saldo der ordentliche Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl.+a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl.+a.o. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , , Aufnahme von Investitionskrediten , Tilgung von Investitionskrediten , = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten , Aufnahme von Liquiditätskrediten Tilgung von Liquiditätskrediten , = Saldo Ein- und Auszahlungen aus Liquiditätskrediten = Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , ,

189 Teilhaushalt 4 / Produkt: Beteiligungen, Anteile Haushaltsplan Produktbereich Produktgruppe Produkt Beteiligungen, Sondervermögen Beteiligungen, Anteile, Wertpapiere des Anlagevermögens Beteiligungen, Anteile Produktinformation Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich IV Finanzen Verantwortliche Person(en) Joachim Breiden Sebastian Kilb (Vertretung) Produktbeschreibung finanztechnische Eingliederung des rechtlich unselbständigen Sondervermögens (Genossenschaftsanteile - Beteiligung an der Versorgungsrücklage) Zielgruppe Auftragsgrundlage Kostenträger Rat Gesetze, Verordnungen, Beschlüsse Beteiligungen, Anteile 190

190 Teilergebnis-Hh. 4 Produkt: 6261 "Beteiligungen, Anteile" Haushaltsplan 210 Zinserträge und sonstige Finanzerträge 2, Erträge aus Wertpapieren des Anlagevermögens 2, = Finanzergebnis 2, = Ordentliches Ergebnis 2, = (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) = nach Veränderung des SoPo aus dem kommunalen Finanzausgleich 2, ,

191 Teilfinanz-Hh. 4 Produkt: 6261 "Beteiligungen, Anteile" Haushaltsplan = Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit = Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen , , = Saldo der ordentliche Ein- und Auszahlungen , = Saldo ordentl.+a.o. Ein-/Auszahlungen vor Verrechg.internen Leist.beziehungen = Saldo ordentl.+a.o. Ein-/Auszahlungen nach Verrechg.internen Leist.beziehungen = Finanzmittelüberschuss / -fehlbedarf des Teilhaushalts , , ,

192 193

193 Stellenplan für das Haushaltsjahr A. Gemeindeverwaltung nach Teilhaushalten Besoldungsgruppe Zahl der Stellen für das Haushaltsvorjahr B. Zusammenfassung Entgeltgruppe Soll Ist (tatsächliche Besetzung am ) Stellenvermerke und Erläuterungen A. Gemeindeverwaltung Teilhaushalt: Fachbereich 1 - Organisation 1. Beamte Summe Beamte Teilhaushalt Fachbereich 1 0,00 0,00 0,00 2. Arbeitnehmer a) Goethe-Schule Tariflich Beschäftigte/r: Schulsekretärin E 5 TVöD 0,56 0,56 0,56 Teilzeit 22/39 WoStd. Tariflich Beschäftigte/r: Hausmeister E 5 TVöD 1,00 1,00 1,00 Tariflich Beschäftigte/r: "Betreuende Grundschule" E 3 TVöD 0,14 0,14 0,14 Teilzeit 5,41/39 WoStd, Tariflich Beschäftigte/r: "Betreuende Grundschule" E 3 TVöD 0,14 0,14 0,14 Teilzeit 5,41/39 WoStd, Tariflich Beschäftigte/r: "Qualifizierte Hausaufgabenbetreuung" E 3 TVöD 0,05 0,05 0,05 Teilzeit 2/39 WoStd. Tariflich Beschäftigte/r: "Qualifizierte Hausaufgabenbetreuung" E 3 TVöD 0,10 0,10 0,10 Teilzeit 4/39 WoStd. Tariflich Beschäftigte/r: "Qualifizierte Hausaufgabenbetreuung" E 3 TVöD 0,08 0,08 0,08 Teilzeit 3/39 WoStd. b) Stadtbücherei Tariflich Beschäftigte/r: Büchereileiterin E 8 TVöD 0,46 0,46 0,46 Teilzeit 18/39 Tariflich Beschäftigte/r: Büchereimitarbeiterin E 4 TVöD 0,57 0,57 (E3) 0,57 Teilzeit 22,247/39, E 4 wg. neuer Entgeltordnung ab Tariflich Beschäftigte/r: Büchereimitarbeiterin E 4 TVöD 0,56 0,56 (E3) 0,56 Teilzeit 22/39 WoStd. ab , E 4 wg. neuer Entgeltordnung ab c) Kindergarten "Sonnenschein" Tariflich Beschäftigte/r - Erzieherin u. Kindergartenleiterin E S13 TVöD 0,72 0,62 0,62 Teilzeit 28/39 WoStd. ab , vorher 24/29 WoStd. Tariflich Beschäftigte/r - Erzieherin E S9 TVöD 1,00 1,00 (S8a) 1,00 (S8a) S9 ab , ständige Vertreterin der Kindergartenleitung Tariflich Beschäftigte/r - Erzieherin E S8a TVöD 0,92 1,00 0,92 Teilzeit 36/39 WoStd. ab , bis Vollzeit Tariflich Beschäftigte/r - Erzieherin E S8a TVöD 1,00 1,00 1,00 Tariflich Beschäftigte/r - Kinderpflegerin E S4 TVöD 0,65 0,65 0,65 Teilzeit 25,5/39 WoStd. Tariflich Beschäftigte/r - Kinderpflegerin E S4 TVöD 0,69 0,63 0,63 Teilzeit 26,75/39 WoStd. ab , vorher 24,5/39 WoStd. Tariflich Beschäftigte/r- Hauswirtschaftskraft E 2ü TVöD 0,31 0,31 0,31 Teilzeit 12/39 WoStd. Berufspraktikant/in im Anerkennungsjahr TVPöD 1,00 1,00 1,00 d) Kindergarten "Pusteblume" Tariflich Beschäftigte/r - Erzieherin E S8a TVöD 1,00 0,00 0,00 Tariflich Beschäftigte/r - Erzieherin E S8a TVöD 1,00 0,00 0,00 Tariflich Beschäftigte/r - Erzieherin E S8a TVöD 0,75 0,00 0,00 Teilzeit 29,25/39 WoStd. Berufspraktikant/in im Anerkennungsjahr TVPöD 1,00 0,00 0,00 e) Kinderhort "Zweite Heimat" (Nachrichtlich) Tariflich Beschäftigte/r - Erzieher/innen E S 8a TVöD 1,50 1,50 1,50 3 x TZ mit jeweils 19,5/39 Wochenstunden Summe der Arbeitnehmer Teilhaushalt Fachbereich 1 15,21 11,37 11,30 Summe Beamte und Arbeitnehmer, Teilhaushalt Fachbereich 1 15,21 11,37 11,30

194 Stellenplan für das Haushaltsjahr A. Gemeindeverwaltung nach Teilhaushalten Besoldungsgruppe Zahl der Stellen für das Haushaltsvorjahr B. Zusammenfassung Entgeltgruppe Soll Ist (tatsächliche Besetzung am ) Stellenvermerke und Erläuterungen Teilhaushalt Fachbereich 2 - Bauen und Umwelt 1. Beamte Summe Beamte Teilhaushalt Fachbereich 2 0,00 0,00 0,00 2. Arbeitnehmer a) Soziale Stadt und Streetwork Tariflich Beschäftigte/r - Sozialarbeiterin (Streetwork/Quartiersmanagement) E S12 TVöD 1,00 1,00 1,00 b) Städtischer Bauhof Tariflich Beschäftigte/r: Bauhofleiter E 9b TVöD 1,00 1,00 (E9) 1,00 E 9b ab wg. neuer Entgeltordnung Tariflich Beschäftigte/r: Kfz-Meister, stv. Bauhofleiter E 8 TVöD 1,00 1,00 (E 5) 1,00 (E 5) E 8 ab Tariflich Beschäftigte/r: Verwaltungsmitarbeiterin E 6 TVöD 0,50 0,50 0,50 Tariflich Beschäftigte/r: Bauhofmitarbeiter u.a. Straßenbeleuchtung E 6 TVöD 1,00 1,00 1,00 Ausscheiden wg. Rente zum , kw Tariflich Beschäftigte/r: Elektriker E 5 TVöD 1,00 1,00 1,00 Tariflich Beschäftigte/r: Elektriker E 5 TVöD 1,00 0,00 0,00 Nachfolge Ausscheiden wg. Rente zum Tariflich Beschäftigte/r: Bauhofmitarbeiter u.a. Straßenreinigung E 5 TVöD 1,00 1,00 1,00 Tariflich Beschäftigte/r: Bauhofmitarbeiter u.a. Straßenreinigung E 5 TVöD 1,00 1,00 1,00 Tariflich Beschäftigte/r: Gärtner E 5 TVöD 1,00 1,00 1,00 Tariflich Beschäftigte/r: Gärtner E 5 TVöD 1,00 1,00 1,00 Tariflich Beschäftigte/r: Gärtner E 5 TVöD 1,00 1,00 1,00 Tariflich Beschäftigte/r: Bauhofmitarbeiter u.a. Gärtnerkolonne E 5 TVöD 1,00 1,00 1,00 Tariflich Beschäftigte/r: Maurer E 5 TVöD 1,00 1,00 1,00 Tariflich Beschäftigte/r: Maurer E 5 TVöD 1,00 1,00 1,00 Tariflich Beschäftigte/r: Maurer E 5 TVöD 1,00 1,00 1,00 Tariflich Beschäftigte/r: Maurer E 5 TVöD 0,50 0,50 0,50 außerdem 50% VG - Badeaufsicht Linderhohl Tariflich Beschäftigte/r: Saisonkraft E 5 TVöD 1,00 0,00 0,00 befristet beschäftigt vom bis Tariflich Beschäftigte/r: Saisonkraft E 5 TVöD 1,00 0,00 0,00 befristet beschäftigt vom bis Tariflich Beschäftigte/r: Bauhofmitarbeiter u.a. Sportanlagenpflege E 4 TVöD 1,00 1,00 1,00 u.a. Fahrer Sonderfahrzeuge, bisher E 3 TVöD Tariflich Beschäftigte/r: Bauhofmitarbeiter u.a. Gärtnerkolonne E 3 TVöD 1,00 0,00 0,00 Tariflich Beschäftigte/r: Gärtnerhelfer E 2 TVöD 0,00 1,00 1,00 ausgeschieden zum c) Städtische Friedhöfe Tariflich Beschäftigte/r: Friedhofsarbeiter E 5 TVöD 1,00 1,00 1,00 Tariflich Beschäftigte/r: Friedhofsarbeiter E 5 TVöD 1,00 1,00 1,00 d) Städtische Forstwirtschaft Tariflich Beschäftigte/r - Forstwirt E 5 BezTV-W RP 1,00 1,00 1,00 Tariflich Beschäftigte/r - Forstwirt E 5 BezTV-W RP 1,00 1,00 1,00 Tariflich Beschäftigte/r - Waldarbeiter E 4 BezTV-W RP 1,00 1,00 (E 2) 1,00 (E 2) E4 wg. neuer Entgeltordnung ab Summe der Arbeitnehmer Teilhaushalt Fachbereich 2 25,00 22,00 22,00 Summe Beamte und Arbeitnehmer Teilhaushalt Fachbereich 2 25,00 22,00 22,00 B. Zusammenfassung Summe Beamte Gemeindeverwaltung 0,00 0,00 0,00 Summe Arbeitnehmer Gemeindeverwaltung 40,21 33,37 33,30 Summe Beamte und Arbeitnehmer Gemeindeverwaltung 40,21 33,37 33,30

195

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

197 0 %!'(*%*.!/(! 7 3)' ; +" 4:.'2 # # (*.'2 ;& " "!# =.&' >=/&!#!! %#*"# (:/.3 2 0) ' (:) 1!!# # "! (: - %!!!! "!# (: 3 '; #!! "! (: 1) /.1!!!! (:/.$&. ' (:*.'2! (: $& ) # # "! (: 1) /.$& ) ((: &$ *.'2 /.7 ':/'!!! # "! (.'2 *.'2 /.( (*.'2!!# #! ## 1'*! 1 &'2 4 /!!#!! # "# &'2 4 //.!!#!! # "# &'2 4 /),? ' &'2 4 /%'/' '2 ;1) /3! &'2,/,! #! # # &'2 8/ &'2.&& 9 # &'2.&9 3 & &'2.&(-%'2& 1//'*''/2 (/! "! &'2.&//'3' "# (&'2!#!# &!'("# -( #

198 !"#"" $" %" $&!$' (#! " $)$ * 8 $ #.. 9!"#$%&'() ** " " + + #, -&. /0# & 10 2!"# $+%&'() " +"" +*+ ++ " " &6& /&&7&& :69) * * * * * * + #, * -&. /0- ;# & 10 2!"# $+%&'() " "* + * 8.7 < < < "* < <

199 !": #8$% 82*/ -/ -0!":#8$%. # " <) (= ((4 4 >/% '( ;, *(!"#$% * : + '( )( * +"% )( * +"%, )( * +"% )( * +"% )(!- % +"!- % & *( %, *( %, *( %, '"!":#8$%?;/.!"#$% * :.( ( / 0, ( / ',! '5,6 7 )( & -, )( * +"% )( * +"%,, )( * +"% )( * +"% )(!- % +"!- %,, 2 8( *(%, 2 8( *(%, 2 8( *(%, '" )()( & - )(9 )( &. 9./*(/ 8("7,

200 !" # $!.! /012 3!%.! 45-!"#!$ %!& "!"# '( & )*'!"#!$ %!& "!"# )+,- &!"#!%$" &!$$! ",-

201 &"!'&!" # $%&!' ()&# * * * *!" # +, - * * * * * * ** & &.&'!" #* %$' /$# ' &0"&&1" ** ** * *!" #* 5 5 * *** 2&!! &!!+!#&. *** * * /$$&!'&!# $34 & 50"&5 2&!! &!!+!#&. ** * * 60&& 7)87634 & 50"&5 2&!! &!!+!#&. *** ** * *!" # 9!!!:"4 &!! * * 4# ;; # &"0" + 9 <&!:" * *!" #=&# "$> 9 <&!:" * ** **!" #=#"$<!#&> 9 <&!:" *!" # 54 &!!5 &9& ** * ** &, *3 * * * **!" #, +?&##;'& **!" #, +?&##;'& * *!" #, +?&##;'& * * *!" #,!!@"?& 4#& A' 3& &.&',!!@"?& * ** *!" # B$!#' C#& ** * * *!" # 5&$1#&,!' 5 4# <$&!!:"#:"& <$&!!:"#:"& 1 4# 1 C! C!'#&!%$&E "&!!D "&! ;D "& '#& ' '! C!! #1 <$&!!:"#:"& 4# ;7!D "&! * * #1 %&.!1.: '1.!" #!E "&! ;# ** *

202 /*3 /0!"#!"!$ -1*(/""# 2 (1*#/1* -1*(/""# -1*(/"# " 9 7/3(3 9 7/3(3 <"*: 2 (1*#/1* -1*(/"# " <"*: 9-1*(/""# 7/3(3 2 (1*#/1* -1*(/"# " <"*:!"# $% & '# ()*+* ( = =,-,$#. /",-,$#. /",-,$#. /" 0 (1*- 0(21*(/"(3 0(21*(/"(3 0(21*(/"(3 =- = % 4 %" "$5##63 %" "$5##63 %" 7*53 8# 9# / : *"; +/ (3 : *"; +/ (3 : *"; +/ (3 =+# /("% " = %&'($)*+$!%

203

204 !" #$%&'! "#$ % &! '( )*+,+ -./ 0.##! *1,2/ *' #!+,'&+5*7 8 /9: 8+5*2 ; )8+5*2 ;! 3 / : 3 B / '! C D *' ) ) #! 3 3 ; 6 /! +' % 3 % #!!3 #!! =' E!! -/!#! 6 B,' ) ) #! 3-7' ) ;B #! - % : :3 #! (' : #! ; 2'.-!6 / #! % - F3% :!:3 #!?' ; ;9 #! 3 :G - - F - 4 : ) :G - '. 3) B@?7%'*A ) %/9 / *55"!

205 ) 6- # D /- %D /- 3/ - D'0' / :- ;! ; #! :G )! HCH HCH%!#! :G - *' :+5*( 4 +' ; +5*( % # # : 9 6 =' 9 +5*( : 9 /! 9! 69,' IJ=*'*+'+5*( 2('*,(+?:! +'=5,'5*(?+:! =7(',+,==:! 555:! *5+'=2(7*:! *'+(('(+,*+:! *'+?+'**=+,:! ==,',,7,*:! : 9#! # --#3 J&' F #:! -- %! - ' E4+5*23 9 -' % *= +5*, +5*7 /9 +5*7 3-0; / /!! 9- *55'55555:! +=5'55555:! 555:! 7,('55555:! 6 I -D: 99**C;. 5*'52'+5*7 %D/

206 < (&! "# $$ % & '# " )# ) *+,, /./86 ) 1./, 0./ -./ $ 5./ /.1 :8483 /.0 )6 /.- /.5) 8#8 ), /.78# /.; <= $ 1.- )' *8 ) 1.5 *, 1.7 >& 1.; % 8?" 1.@ < ) ' #,' & 0.5 : 0.7)688' 9& 8) # -.- # %6 5.- (& 1.B?< 1./A 1.// & 1./1 1./0 8 & C)8?:6 = )8?:6

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