Referat für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen. Dieter Daminger 03. Dezember 2018

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1 Referat für Wirtschaft, und Finanzen Dieter Daminger 03. Dezember 2018

2 Inhaltsübersicht Referat für Wirtschaft, und Finanzen Inhaltsverzeichnis I. Haushaltsplan 2019 II. Mittelfristige ung Seite 2

3 I. Haushaltsplan 2019

4 Haushaltsplan 2019 Referat für Wirtschaft, und Finanzen, Dieter Daminger Seite 4

5 Haushaltsplan 2019 Referat für Wirtschaft, und Finanzen, Dieter Daminger Seite 5

6 II. Mittelfristige ung

7 Eckdaten (in Mio. ) Verwaltungshaushalt 722,7 749,3 771,6 788,4 Vermögenshaushalt 212,4 254,8 205,7 194,0 Gesamthaushalt 935, ,2 977,3 982,5 Gewerbesteuer 220,0 233,0 241,0 248,0 Einkommensteueranteil 102,5 109,0 115,1 121,2 Umsatzsteueranteil (Gr. 0120) 30,5 31,5 32,3 33,1 Mindestzuführung 2,0 1,8 1,7 1,8 allg. Zuführung an den VermögensHH 60,3 73,4 74,3 67,1 Investitionsprogramm 155,3 181,3 155,3 148,7 allg. Rücklage zur Finanzierung 61,5 53,0 42,8 41,2 - des Investitionsprogrammes und - des Schuldenabbaus Netto-Neuverschuldung/Schuldenentwicklung -8,0-7,8-3,5-1,8 Schuldenstand am Jahres-Ende (ohne Arena) 78,9 71,1 67,7 65,9 Referat für Wirtschaft, und Finanzen, Dieter Daminger Seite 7

8 Referat für Wirtschaft, und Finanzen, Dieter Daminger Seite 8

9 Referat für Wirtschaft, und Finanzen, Dieter Daminger Seite 9

10 Referat für Wirtschaft, und Finanzen, Dieter Daminger Seite 10

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16 Bei aufgabenorientierter Betrachtungsweise liegen die Schwerpunkte bei den folgenden Einzelplänen: Einzelplan 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 2 7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung... Investitionsprogramm 2018 bis 2022 nachrichtlich Investitionsprogramm 2017 bis 2021 Änderung gegenüber Investitionsprogramm Betrag Anteil Betrag Anteil Betrag in Mio. in % in Mio. in % in Mio. 185,25 24,74% 190,24 30,71% - 4,99 165,47 22,10% 117,67 19,00% 47,80 139,54 18,63% 101,46 16,38% 38,07 GESAMT 748,80 100,00 % 619,39 100,00 % 129,41 Referat für Wirtschaft, und Finanzen, Dieter Daminger Seite 16

17 Die Untersuchung nach dem Funktionalprinzip ergibt folgendes Bild: Gruppierung Investitionsprogramm 2018 bis 2022 nachrichtlich Investitionsprogramm 2017 bis 2021 Änderung gegenüber Investitionsprogramm Betrag Anteil Betrag Anteil Betrag in Mio. in % in Mio. in % in Mio. 94 Hochbaumaßnahmen 302,92 40,45% 229,21 37,01% 73,70 95 Tiefbaumaßnahmen 93 Vermögenserwerb 98 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen ,38 28,63% 193,87 31,30% 20,52 129,56 17,30% 95,15 15,36% 34,41 55,09 7,36% 65,07 10,51% - 9,98 GESAMT 748,80 100,00 % 619,39 100,00 % 129,41 Referat für Wirtschaft, und Finanzen, Dieter Daminger Seite 17

18 Gliederung Bezeichnung Ausgaben ges insges. in Mio BF; Neubau der Hauptfeuerwache 32,0 46,7 Berufliches Schulzentrum Georg Kerschensteiner, Städt. BS II Erweiterungsbau zur Unterbringung verschiedener Fachbereiche (u.a. Fachakademie für Ernährungs- und Versorgungsmanagement, Chemielabore) 28,6 30,9 GS Kreuzschule (ehem. GS West) Neubau einer Grundschule mit Ganztageszug, Sporthalle sowie Außenund Freisportanlagen 23,8 28,3 ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne mit neuem technischen Bereich 20,8 28,6 - Entwicklung Neubau eines Zentraldepots und Archiv für die Museen und Archiv der Stadt Regensburg 20,4 22, Entwicklungsmaßnahme Burgweinting Gewerbe- und Industriegebiet 16,4 148,2 Schule am Sallerner Berg Neubau der Schulanlage mit Turnhallen und Freisportanlagen einschließlich Räumen für den Ganztageszug; Sanierung der Hausmeisterwohnung 16,1 28,0 Referat für Wirtschaft, und Finanzen, Dieter Daminger Seite 18

19 Gliederung Bezeichnung Ausgaben ges insges. in Mio Errichtung einer Leichtathletik-Trainingshalle - Kapitaleinlage Bau- und Grunderwerbskosten - 15,2 18, Hochwasserfreilegung 'Regensburg' an Donau und Regen -Hochwasserschutz-Planungmit Grundlagenermittlung und Wettbewerbsowie -Hochwasserschutz-Umsetzung- 15,2 55,0 Grundschule Königswiesen Aufstockung und Sanierung des Schulgebäudes (inkl. ehemalige Räume von Stadtbildstelle, Stadtteilbücherei und Kinderhort) mit Außenanlagen 13,7 14,6 Neubau Bürger- und Verwaltungszentrum (Leasingraten) 'Neues Rathaus', Durchführung von Instandsetzungs- und Sanierungsarbeiten 11,3 79,3 im NR Ersatzneubau der Notwohnanlage Aussiger Str a "Wohnungspakt 'Bayern'" 11,2 23,8 Clermont-Ferrand-Schule (MS) Umbau und Erweiterung für den Ganztagsbetrieb mit Maßnahmen des vorbeugenden Brandschutzes 10,6 10,9 Referat für Wirtschaft, und Finanzen, Dieter Daminger Seite 19

20 Fuhrpark - (Ersatz-)Beschaffung von Fahrzeugen einschl. Zusatzgeräten - - jährlicher Ansatz - Erschließung "ehem. Bahnareale 'Innerer Westen'" - Bebauungsplangebiet Nr Neubau eines Hallenbades - Kapitaleinlage Bau- und Grunderwerbskosten - Realschule am Judenstein Generalsanierung des Schulgebäudes und der bisherigen Grundschule Kreuzschule für die Nutzung durch die Realschule Werner-von-Siemens-Gymnasium (Osttrakt) II. BA Generalsanierung Osttrakt mit Erweiterung für G 9 (Schulgebäude und Zweifachsporthalle) Energiebildungszentrum Regensburg im 'Multifunktionsgebäude' - Errichtung - - einschl. technische Einrichtung und Ausstattung - Von-Müller-Gymnasium Neubau einer Zweifachsporthalle mit Erweiterung des Mensabereiches und zusätzlicher Schulräume wegen G 9, Sanierung des überdeckten Übergangs, Verlegung des grünen Klassenzimmers Referat für Wirtschaft, und Finanzen, Dieter Daminger 9,5 22,5 9,4 11,2 9,1 10,4 8,9 17,7 8,4 22,0 8,3 8,5 8,3 11,0 Seite 20

21 Maßnahmen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs - jährlicher Ansatz - Jahrmärkte - Dulten 'Dultplatz' Technische und Bauliche Anlagen Strom- und Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie Sanitäranlagen - Neuordnung und Erneuerung - Zentraler Omnibusbahnhof am Hauptbahnhof mit Multifunktionsgebäude - ZOB - - Neuerrichtung-Planung einschl. Provisorium - Straßenerneuerungsprogramm Ausbau und Erneuerung von Straßen einschl. Rad- und Gehwege sowie Straßenentwässerungsleitungen - jährlicher Ansatz - Pestalozzi (GS) Ertüchtigungsmaßnahmen zur Unterbringung der GS, Gebäudeumbau als neuer Grundschulstandort einschl. Flächen für den Ganztagesbetrieb mit Turnhalle und Außenanlagen Referat für Wirtschaft, und Finanzen, Dieter Daminger 8,0 14,4 7,9 8,3 7,8 11,0 7,5 13,5 7,2 17,2 Seite 21

22 Parkraumkonzept 'Innenstadt' Parkierungsanlage 'Gräßlschleife' - Errichtung - Beschaffungen für städtische Dienststellen im Rahmen der Realisierung von DV-Maßnahmen Kindertagesstätte Hedwigstraße - Neuerrichtung - Nordgaustraße zwischen Nibelungenbrücke und Amberger Straße - BA Süd und BA Nord - - Ausbau - - ohne Sallerner Regenbrücke und 'Lappersdorfer Kreisel' - Albrecht-Altdorfer-Gymnasium Generalsanierung der Schulanlage und Umbau der Chemiesäle, Sporthallen, Pausenhöfe, Freisportanlagen sowie Durchführung von Brandschutzmaßnahmen Erwerb unbebauter Grundstücke - jährlicher Ansatz - 7,2 7,2 6,7 24,8 6,5 6,7 6,4 38,3 6,0 20,2 6,0 47,5 Referat für Wirtschaft, und Finanzen, Dieter Daminger Seite 22

23 Referat für Wirtschaft, und Finanzen, Dieter Daminger Seite 23

24 Referat für Wirtschaft, und Finanzen, Dieter Daminger Seite 24