Heimaufenthaltsrecht
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- Mina Bach
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1 Heimaufenthaltsrecht von Gudrun Strickmann 2008 Heimaufenthaltsrecht Strickmann schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Linde Verlag Wien 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN
2 , Heimaufenthalt.qxp:Fachbuch :18 Uhr Seite 7 Einleitung und Dank... 5 Abkürzungsverzeichnis Erster Teil: Der lange Weg zum Heimaufenthaltsrecht I. Von den Anfängen zum Unterbringungsgesetz A. Medizinische Behandlung und Besonderheiten der Psychiatrie B. Historischer Kurzüberblick Vom Irrenrecht zur Sachwalterschaft Die Erlassung des Unterbringungsgesetzes Im Überblick Von den Anfängen zum Unterbringungsgesetz II. Vom Unterbringungsgesetz zum Heimaufenthaltsgesetz A. Grauzone Freiheitsbeschränkungen in Heimen B. Kompetenzstreit um das Vorarlberger Pflegeheimgesetz Ausgangssituation Erkenntnis des VfGH (VfGH G 208/02 VfSlg /2003) Konsequenzen C. Erlassung des Heimaufenthaltsgesetzes D. Das UbG als inhaltlicher Wegbereiter des HeimAufG Im Überblick Vom Unterbringungsgesetz zum Heimaufenthaltsgesetz Zweiter Teil: Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen des Heimaufenthalts I. Verfassungsrechtliche Qualifikation freiheitsbeschränkenden Zwanges im Heim A. Freiheitsbeschränkung als hoheitlicher Akt Beleihung B. Rechtliche Konsequenzen der Beleihungskonstruktion Funktioneller Bundeszwang Grundrechte und andere verfassungsrechtliche Schutzmechanismen Staatlicher Weisungs- und Verantwortungszusammenhang C. Freiheitsbeschränkungen doppeldeutiger Rechtsnatur Im Überblick Verfassungsrechtliche Qualifikation freiheitsbeschränkenden Zwanges im Heim II. Grundrechte A. Allgemeines
3 , Heimaufenthalt.qxp:Fachbuch :18 Uhr Seite 8 1. Einleitung Grundrechtsberechtigung Bindungswirkung B. Schutz der persönlichen Freiheit Allgemeines und Begriffsbestimmung Art 5 EMRK PersFrG Charta der Grundrechte der Europäischen Union Verhältnis zwischen PersFrG und Art 5 EMRK Im Überblick Grundrechte Dritter Teil: Grundzüge des Heimaufenthaltsgesetzes I. Allgemeine Bestimmungen A. Schutz der persönlichen Freiheit Schutz der persönlichen Freiheit und der Menschenwürde Umfang der geschützten Rechtsgüter im HeimAufG und im UbG Ausdrückliche Normierung von Freiheitsbeschränkungen Im Überblick Schutz der persönlichen Freiheit B. Geltungsbereich des HeimAufG Alten- und Pflegeheime, Behindertenheime Andere Pflege- oder Betreuungseinrichtungen Krankenanstalten Fallbeispiele zum krankenanstaltlichen Geltungsbereich Begriff und Grenzen der Einrichtung isd HeimAufG a. Einrichtungsbegriff b. Grenzen der Einrichtung Institutionelle Ausnahmen a. Krankenanstalten oder Abteilungen für Psychiatrie b. Nichtstationäre Einrichtungen der Behindertenhilfe und die erste Novelle zum Heimaufenthaltsgesetz c. Weitere institutionelle Ausnahmen Sachliche Ausnahmen Im Überblick Geltungsbereich des HeimAufG C. Begriff der Freiheitsbeschränkung Unterbindung einer Ortsveränderung Physische Mittel a. Mechanische und elektronische Maßnahmen b. Medikamentöse Maßnahmen c. Androhung eines physischen Mittels Dauer, Zweck und Motiv einer Freiheitsbeschränkung
4 , Heimaufenthalt.qxp:Fachbuch :18 Uhr Seite 9 4. Einwilligung als negatives Tatbestandsmerkmal der Freiheitsbeschränkung a. Einwilligung und natürliche Einsichts- und Urteilsfähigkeit b. Freiheitsbeschränkung und Freiheitseinschränkung Im Überblick Begriff der Freiheitsbeschränkung II. Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Freiheitsbeschränkung A. Materielle Zulässigkeitsvoraussetzungen Psychische Krankheit oder geistige Behinderung Kausalzusammenhang Ernstliche und erhebliche Gefährdung des Lebens oder der Gesundheit Verhältnismäßigkeitsprüfung Im Überblick Materielle Zulässigkeitsvoraussetzungen B. Formelle Zulässigkeitsvoraussetzungen Anordnungsbefugnis a. Abstufung der Anordnungsbefugnis nach Art der Einrichtungsleitung aa. Einrichtungen unter ärztlicher Leitung bb. Einrichtung unter ärztlicher Aufsicht oder Leitung des Pflegedienstes cc. Einrichtungen unter administrativer oder pädagogischer Leitung b. Anordnung qualifizierter Freiheitsbeschränkungen c. Exkurs: Kostentragung bei ärztlich angeordneten Freiheitsbeschränkungen d. Einhaltung fachgemäßer Standards und Schonung des Bewohners e. Aufhebung der Freiheitsbeschränkung f. Exkurs: Delegation von Anordnungsbefugnissen? Dokumentation Aufklärung und Verständigung Im Überblick Formelle Zulässigkeitsvoraussetzungen III. Vertretung des Bewohners A. Bewohnervertreter Gewillkürter Vertreter Bewohnervertreter Vergleich Bewohnervertretung Patientenanwaltschaft a. Vereinsvertretung versus Vertretung durch eine natürliche Person b. Ausschluss des gesetzlichen Vertreters B. Befugnisse und Pflichten des Vertreters C. Verhältnis zum Vertretenen
5 , Heimaufenthalt.qxp:Fachbuch :18 Uhr Seite 10 Im Überblick Vertretung des Bewohners IV. Gerichtliche Überprüfung A. Antrag auf Überprüfung Antragstellung Gerichtliche Zuständigkeit und Außerstreitverfahren B. Anhörung des Bewohners C. Erste Entscheidung Entscheidungsmöglichkeiten des Gerichts Überprüfung in materieller und formeller Hinsicht D. Mündliche Verhandlung E. Beschluss Zulässigerklärung Unzulässigerklärung F. Rechtsmittel Rekurs Revisionsrekurs Vertretungspflicht oder Anwaltspflicht? G. Rekursverfahren H. Aufhebung der Freiheitsbeschränkung I. Länger dauernde Freiheitsbeschränkung Im Überblick Gerichtliche Überprüfung V. Haftung und Rückersatz A. Zivilrechtliche Haftung Amtshaftung a. Haftung des Bundes b. Regress Allgemeine zivilrechtliche Haftung B. Strafrechtliche Haftung Natürliche Personen Verbände C. Weitere Rechtswege einer Haftung Im Überblick Haftung und Rückersatz VI. Schluss- und Übergangsbestimmungen A. Verweisungen und personenbezogene Bezeichnungen B. In-Kraft-Treten und Übergangsbestimmungen C. Vollziehung Vierter Teil: Abgrenzung von ähnlichen freiheitsentziehenden Maßnahmen I. Einleitung II. Seuchenrecht und sanitätspolizeiliche Maßnahmen III. Zivilrecht
6 , Heimaufenthalt.qxp:Fachbuch :18 Uhr Seite 11 IV. Strafrecht Im Überblick Abgrenzung von ähnlichen freiheitsbeschränkenden Maßnahmen Fünfter Teil: Schlussbetrachtung Literaturverzeichnis Judikaturverzeichnis und Fundstellenregister I. Oberster Gerichtshof II. Landesgerichte Anhang: Heimaufenthaltsgesetz (HeimAufG) Stichwortverzeichnis
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Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis... 15 1. Kapitel: Entwicklungslinien der externen Finanzkontrolle... 19 A. Entwicklung bis zur Weimarer Republik... 19 B. Entwicklung und