Haushaltsplan 2016/2017. Städtebauliches Sondervermögen -Altstadt- Band III

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1 Haushaltsplan / Städtebauliches Sondervermögen -Altstadt- Band III

2 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Wismar - Altstadt -

3 Inhaltsverzeichnis Seite 1. Vorbemerkungen und Bewirtschaftungsregelungen 1 2. Städtebauliches Sondervermögen der Hansestadt Wismar - Altstadt - Haushaltssatzung / Vorbericht zum Haushaltsplan / Wesentliche Erträge und Einzahlungen sowie Aufwendungen und Auszahlungen Investitionsplan / Ergebnishaushalt / Muster Finanzhaushalt / Muster Übersicht über Erträge und Aufwendungen Muster 6a 40

4 1. Vorbemerkungen und Bewirtschaftungsregelungen Vorbemerkungen Gemäß 64 Abs. 2 der Kommunalverfassung (KV M-V) ist für die Städtebaulichen Sondervermögen zur Durchführung von städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen gemäß 136 des Baugesetzbuches und städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen gemäß 165 des Baugesetzbuches eine Sonderrechnung zu führen. Die Kommune hat nach 45 KV M-V für Sondervermögen eine Haushaltssatzung und gemäß 46 KV M-V einen Haushaltsplan zu erstellen. Hierzu wurde durch das Innenministerium eine Ergänzung zum Leitfaden zur Bilanzierung und Bewertung herausgegeben, die sich speziell auf die bilanzielle Behandlung des städtebaulichen Sondervermögens im Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR-MV) bezieht. Abweichend von den Regelungen für Kernhaushalte sind für Sondervermögen Teilhaushalte nicht zu erstellen und Produkte und Leistungen nicht zu definieren. Die Hansestadt Wismar hatte bisher für die städtebaulichen Gesamtmaßnahmen - Altstadt, - Lübsche Burg, - Friedenshof, - Kagenmarkt je ein Sondervermögen zu führen. Dem Antrag, vom beim Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus M-V, die kurz vor der Abrechnung stehenden Sondervermögen Lübsche Burg, Friedenshof und das kleine Sondervermögen Kagenmarkt ab dem wieder im Kernhaushalt abzubilden, wurde mit Schreiben vom zugestimmt. Die Gesamtmaßnahme Kagenmarkt wurde unter folgenden Maßnahmen-Nummern im Investitionsplan / im Kernhaushalt Band I dargestellt: Die Sondervermögen Altstadt / Lübsche Burg / Friedenshof wurden der DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbh & Co. KG, als treuhänderischer Sanierungsträger zur Vorbereitung und Durchführung der städtebaulichen Maßnahmen übertragen. Das Sondervermögen Kagenmarkt wird durch den Sanierungsträger GOS Gesellschaft für Ortsentwicklung und Stadterneuerung mbh treuhänderisch verwaltet. 1

5 Altstadt: Die Hansestadt Wismar wurde Anfang 1991 in das Landeseigene Programm und in das Programm zum Städtebaulichen Denkmalschutz aufgenommen. Die Investitionsvorhaben werden derzeit aus folgenden Förderprogrammen mitfinanziert: - Programm Städtebaulicher Denkmalschutz D - Programm zur Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf Die soziale Stadt SOS - Programm zur Förderung von aktiven Stadt- und Ortsteilzentren AZ - Programm zur Förderung des Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung SUB - Landeseigenes Programm L - Investitionsprogramm nationale UNESCO-Welterbestätten Investitionsprogramm nationale UNESCO-Welterbestätten EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) Die Altstadt hat für die Gesamtstadt und die anderen Gebiete eine zentrale Bedeutung und damit überörtliche Funktionen zu erfüllen. Sie leidet dementsprechend aber auch unter den gesamtstädtischen Schwächen, wie z.b. allgemein niedrige Kaufkraft. Die Funktionsfähigkeit des Verkehrssystems, der Verwaltung, der Einzelhandelsstrukturen und der tourismusfördernden kulturellen Einrichtungen in der Altstadt sind von besonderer Bedeutung für den Gesamteinzugsbereich des Mittelzentrums Wismars. Der Ablfuss der Kassenmittel in den letzten 2 Jahren konnte nicht in dem erforderlichen Maße umgesetzt werden, so dass Kassenreste entstanden sind. Die Problematik ist neben Verzögerungen in der Bauvorbereitung und damit Verschiebung der geplanten Baudurchführung auch mit zusätzlichen Einnahmen für das Sondervermögen verbunden. Die Sanierung der Altstadt ist in vielen Teilbereichen bereits sehr gut erfolgt. Derzeit besteht noch an 154 Gebäuden ein hoher Handlungsbedarf. Dabei handelt es sich zum überwiegenden Teil um städtebaulich bedeutsame Gebäude, die einen hohen Sanierungsaufwand erfordern. In 2001 lag diese Zahl noch bei rund 400 Gebäuden. Dies dokumentiert die kontinuierliche und erfolgreiche Fortsetzung des Stadtsanierungsprozesses. Die umfangreichen Sanierungsmaßnahmen an Gebäuden und baulichen Anlagen haben zu einer deutlichen Attraktivitätssteigerung dieses Gebietes als Wohnstandort geführt. Dies belegt auch die Einwohnerentwicklung im Sanierungsgebiet Altstadt, so nahm die Einwohnerzahl gegenüber dem Jahr 2001 deutlich zu. (Zuwachs um 19,9 %) Die bisher durchgeführten Erschließungsmaßnahmen haben entscheidend zur Verbesserung der Verkehrsqualität, des Wegenetzes mit hoher Nutzungs-/Aufenthaltsqualität und zur Beseitigung städtebaulicher Missstände beigetragen. Darüber hinaus hat die Sanierung von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen das Image nachhaltig gestärkt. Folgende Maßnahmen wurden in der Altstadt vom bis zum fertiggestellt: Erschließungsanlagen Bademutterstraße (EFRE) Gerberstraße (EFRE) 2

6 private Baumaßnahmen Bahnhofstraße 12a Bliedenstraße 12 Böttcherstraße 22a Dankwartstraße 30 Hundestraße 15 Hundestraße 17 Krämerstraße 19 Lübsche Straße 7 Schweinsbrücke 1/3 Zeughausstraße 14 Ordnungsmaßnahmen Alter Hafen, GEE3, Freilegung Betonplatte Grundstücksmauer Lübsche Straße 23/Beguinenstraße 4 Grundstücksmauer Lübsche Straße 25 St. Nikolai, Glockenstube Süd Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen Dahlmannstraße 14, 1.BA / Dachdeckung Dahlmannstraße 14 II.BA / Dachstuhl Lübsche Straße 23 Schweriner Straße 16, Kita St. Georgen / Fahrstuhl Die Wohnungsleerstandquote ist um rund neun Prozentpunkte gesunken. (von 17,4 % in 2001 auf derzeitig 8,8 % - das sind 456 leere Wohneinheiten) Die Stärkung der Altstadt muss in der Hansestadt Wismar nach wie vor hohe Priorität haben. Die Altstadt als UNESCO-Welterbestätte, als Fördergebiet im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms Die Soziale Stadt, als Fördergebiet im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren ist beliebtes Zuzugsgebiet. Die räumliche und funktionelle Charakteristik dieses historisch gewachsenen Gebietes soll mit dem Ziel gesichert werden, seine besondere Rolle im gesamtstädtischen Verband zu erhalten. Als Standort für Wirtschaft, Tourismus und Kultur sowie Ort zum Wohnen, Arbeiten und Leben sind in der Altstadt weiterhin Investitionen u.a. zur Aufwertung der öffentlichen Räume (Straßen, Wege und Plätze) sowie zur Instandsetzung und Modernisierung von stadtbildprägenden Gebäuden notwendig. Die Hansestadt Wismar benötigt zur Bewältigung der vielfältigen Aufgaben in der Stadtentwicklung auch weiterhin eine stetige Unterstützung durch Programme der Städtebauförderung. 3

7 Mit der Umstellung der Gemeinden auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen unterliegt auch das Städtebauliche Sondervermögen den neuen Rechnungsvorschriften. Das erfordert im Wesentlichen die Aufstellung einer Eröffnungsbilanz, einer jährlichen Haushaltssatzung und eines Haushaltsplans sowie die Aufstellung des Jahresabschlusses zum Ende des Haushaltsjahres. Die nachfolgende Haushaltssatzung und der Haushaltsplan des städtebaulichen Sondervermögen Altstadt der Hansestadt Wismar ist entsprechend den gesetzlichen Regelungen der KV M-V und der GemHVO-Doppik für das Haushaltsjahr / aufgestellt. Die Erträge und Aufwendungen aus der Verwaltungstätigkeit umfassen im Ergebnishaushalt ein finanzielles Volumen von insgesamt: Altstadt: 1.653,5 TEUR (ohne Welterbeprogramm und EFRE) Die Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit sind mit einem finanziellen Volumen geplant von: Altstadt: 5.382,4 TEUR (ohne Welterbeprogramm und EFRE) Auf der Grundlage des 4 Abs. 12 Satz 2 GemHVO-Doppik legt die Hansestadt Wismar fest, Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Teilfinanzhaushalt ab einem Wert von EUR einzeln darzustellen. Die Eigenanteile werden seit 2014 entsprechend rechtsaufsichtlichen Hinweis des Ministeriums für Inneres und Sport M-V vom im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt geplant. Im Kernhaushalt der Hansestadt Wismar werden die Eigenanteile zur Städtebauförderung im Teilhaushalt 08, Produkt veranschlagt. Die Einzahlungen der Städtebaufördermittel von Bund und Land sind im Sondervermögen ersichtlich. Bei den veranschlagten Aufwendungen im Kernhaushalt in Höhe von 229,5 TEUR () / 253,8 TEUR () Konto handelt es sich um den Eigenanteil, den die Gemeinde lt. bewilligten Programmen einschließlich dem Antrag / in das Städtebauliche Sondervermögen einzahlt. Die investiven Auszahlungen im Kernhaushalt Altstadt in Höhe von 256,3 TEUR () / 441,4 TEUR () sind im Investitionsplan unter der Maßnahme-Nummer veranschlagt. Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals für 2013 kann noch nicht benannt werden, da noch kein Jahresabschluss erfolgt ist. 4

8 Bewirtschaftungsregelungen je Sondervermögen Zweckbindung 13 GemHVO-Doppik Zweckgebundene Mehrerträge dürfen für entsprechende Mehraufwendungen verwendet werden. Deckungsfähigkeit 14 Abs. 1 GemHVO-Doppik Innerhalb eines Teilergebnishaushaltes sind die Ansätze für Aufwendungen gegenseitig deckungsfähig, soweit nichts anderes durch Haushaltsvermerk bestimmt wird. Bei Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit in einem Teilergebnishaushalt gilt sie auch für entsprechende Ansätze für Auszahlungen im Teilfinanzhaushalt. Ein entsprechender Deckungsvermerk wurde im Sondervermögen angebracht. Dies gilt auch für Auszahlungen soweit die Aufwendungen, Auszahlungen zur Folge haben. 14 Abs. 3 GemHVO-Doppik Ansätze für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit können innerhalb eines Teilfinanzhaushaltes durch Haushaltsvermerk jeweils für gegenseitig oder einseitig deckungsfähig erklärt werden. Ein entsprechender Deckungsvermerk wurde in allen Sondervermögen angebracht. 14 Abs. 4 GemHVO-Doppik Ansätze für ordentliche Auszahlungen können zu Gunsten von Auszahlungen aus Investitionstätigkeit desselben Teilhaushaltes durch Haushaltsvermerk für einseitig deckungsfähig erklärt werden. Dieser Vermerk wurde im Sondervermögen angebracht. 5

9 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens Altstadtfür das Haushaltsjahr / Aufgrund der 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Bürgerschaft vom und mit Genehmigung des Ministeriums für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr / wird 1. im Ergebnishaushalt a) der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf EUR EUR der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf EUR EUR der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen auf 0 EUR 0 EUR b) der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf 0 EUR 0 EUR der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf 0 EUR 0 EUR der Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen auf 0 EUR 0 EUR c) das Jahresergebnis vor der Veränderung der Rücklagen auf 0 EUR 0 EUR die Einstellung in Rücklagen auf 0 EUR 0 EUR die Entnahmen aus Rücklagen auf 0 EUR 0 EUR das Jahresergebnis nach Veränderung der Rücklagen auf 0 EUR 0 EUR 2. im Finanzhaushalt a) die ordentlichen Einzahlungen auf EUR EUR die ordentlichen Auszahlungen auf EUR EUR der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 0 EUR 0 EUR b) die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 EUR 0 EUR die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 EUR 0 EUR der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 0 EUR 0 EUR c) die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf EUR EUR die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf EUR EUR der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf EUR EUR d) die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf EUR 0 EUR die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 0 EUR 0 EUR der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf EUR 0 EUR festgesetzt. 6

10 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt. 3 Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. 4 Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit Kredite zur Liquiditätssicherung werden nicht beansprucht. 5 Eigenkapital Der (vorläufige) Stand des Eigenkapitals zum betrug Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum des Haushaltsvorjahres beträgt und zum des Haushaltsjahres ,25 EUR ,25 EUR ,25 EUR 6 Besondere Bewirtschaftungsregelungen Innerhalb des Haushaltes sind die Ansätze für die Aufwendungen gegenseitig deckungsfähig. Bei Inanspruchnahme der gegenseitige Deckungsfähigkeit gilt dieses auch für entsprechende Ansätze für Auszahlungen im Haushalt. Ansätze für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit sind innerhalb des Haushaltes gegenseitig deckungsfähig. 7

11 Ansätze für ordentliche Auszahlungen werden zugunsten von Auszahlungen aus Investitionstätigkeit innerhalb des Haushaltes für einseitig deckungsfähig erklärt. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde am erteilt. Wismar, den Bürgermeister Thomas Beyer Siegel 8

12 2.1. Vorbericht zum Haushaltsplan / Altstadt Wesentliche Erträge und Einzahlungen sowie Aufwendungen und Auszahlungen Für den Haushalt / sind ordentliche Erträge in Höhe von 2.885,0 T geplant. Dieser Betrag setzt sich wie folgt zusammen: Ertragsarten (T ) (T ) - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.391,9 969,9 - privatrechtliche Leistungsentgelte 21,6 21,6 - sonstige laufende Erträge 240,0 240,0 Summe der laufenden Erträge aus der Verwaltungstätigkeit 1.653, ,5 Zins- und sonstige Finanzerträge 0,0 0,0 Gesamtsumme der ordentlichen Erträge 1.653, ,5 Im Finanzhaushalt sind geplant: Einzahlungsarten (T ) (T ) - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.391,9 969,9 - privatrechtliche Leistungsentgelte 21,6 21,6 - sonstige laufende Einzahlungen 240,0 240,0 Summe der laufenden Einzahlungen aus der Verwaltungstätigkeit 1.653, ,5 Zins- und sonstige Finanzeinzahlungen 0,0 0,0 Gesamtsumme der ordentlichen Einzahlungen 1.653, ,5 Zuwendungen und allgemeine Umlagen In dieser Position sind ein Teil der Zuwendungen vom Bund, Land sowie die Eigenanteile der Hansestadt Wismar geplant. Privatrechtliche Leistungsentgelte Die privatrechtlichen Leistungsentgelte umfassen die Erbbauzinsen, Mieten und Pachten. Sonstige laufende Erträge/ Einzahlungen Unter den sonstigen laufenden Erträgen / Einzahlungen werden die Ausgleichsbeträge geplant. 9

13 Für den Haushalt / sind ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 2.885,0 T geplant. Dieser Betrag setzt sich wie folgt zusammen: Aufwandsarten (T ) (T ) - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.368,5 756,5 - Zuwendungen, Umlagen und Transferaufwendungen Summe der laufenden Aufwendungen aus der Verwaltungstätigkeit 285,0 475, , ,5 Zins- und sonstige Finanzaufwendungen 0,0 0,0 Gesamtsumme der ordentlichen Aufwendungen 1.653, ,5 Im Finanzhaushalt gliedern sich die Auszahlungen wie folgt: Auszahlungsarten (T ) (T ) - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 1.368,5 756,5 - Zuwendungen, Umlagen und Tranferaufwendungen Summe der laufenden Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit 285,0 475, , ,5 Zins- und sonstige Finanzauszahlungen 0,0 0,0 Gesamtsumme der ordentlichen Auszahlungen 1.653, ,5 Aufwendungen / Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen In dieser Postion sind im Wesentlichen enthalten: die Städtebauliche Planung die Vergütung des Sanierungsträgers die Sicherungs-/Ordnungsmaßnahmen die Erörterung der beabsichtigen Sanierung D4-Grundstücke- sonstige Aufwendungen des Grundstücksverkehrs Zuwendungen, Umlagen und Transferaufwendungen/-auszahlungen In dieser Position werden Sanierungsmaßnahmen für laufende Zwecke an den sonstigen öffentlichen Bereich (Kirchen St. Nikolai) dargestellt. 10

14 Im Finanzhaushalt sind weiterhin Einzahlungen aus Investitionszuwendungen in Höhe von 1.486,1 T in und 2.648,2 T in geplant. Diese beinhalten die Zuwendungen aus den bewilligten Programmjahren vom Bund, Land und von der Gemeinde. Bedingt durch den niedrigen Zins am Kapitalmarkt werden verstärkt Sondertilgungen durch die Darlehensnehmer der Städtebauförderungsmittel geplant. Einzahlungen : 280,0 T /: 280,0 T Die Nachfrage nach unsanierten Grundstücken in der Altstadt ist nach wie vor sehr hoch. Daraus resultieren die veranschlagten Kaufpreiserlöse in Höhe von 243,0 T in und 1.860,0 T in. Für nachfolgende Investitionsmaßnahmen werden die finanziellen Mittel / im Wesentlichen eingesetzt: Maßnahmen Altstadt -T - Dankwartstraße III.BA 25,0 Dahlmannstraße 14, Reuterschule Planung 200,0 -T - Bahnhofsbereich 260,0 140,0 Schweinsbrücke 50,0 Zeughausstraße 80,0 Neustadt I. und II. BA 20,0 445,0 St.-Marien-Kirchhof (Planung) 129,0 Schatterau / Bergstraße 30,0 470,0 Mecklenburger Straße 80,0 628,0 Claus-Jesup-Straße (Planung) 80,0 Zugang Altstadt / Dr.-Leber-Straße / Turmstraße 292,4 Alter Hafen Parkhaus 1.000,0 900,0 Schweinsbrücke 6/ ,0 St.-Georgen-Kirchhof 150,0 188,0 Investitionszuwendungen an den privaten Bereich 1.696, ,0 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.382, ,0 Die investiven Einzahlungen dienen der Deckung der investiven Auszahlungen. Das Defizit im Finanzhaushalt in Höhe von 3.373,3 TEUR wird in der Durchführung durch Haushaltsreste aus den Haushaltsjahren 2014/2015 und Umverteilungen abgedeckt. 11

15 02 Altstadt Investitionsplan / Maßnahme-Nr.: 000 Investitionen Altstadt und Soziale Stadt Planwert 2018 Planwert 2019 Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest.. Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Maßnahme-Nr.: 001 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Planwert 2018 Planwert 2019 Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest.. Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Investitionsobjekte Gesamt Einzahlungen aus Investitionszuwendungen vom öffentlichen Bereich vom Bund für den SoPo Anlagevermögen Einzahlungen aus Investitionszuwendungen vom öffentlichen Bereich vom Land für den SoPo Anlagevermögen Einzahlungen aus Investitionszuwendungen vom öffentlichen Bereich von de Gemeinde für den SoPo Anlagevermögen Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest ,00 0, ,00 0, ,00 0,00 Saldo ,00 0,00 12

16 02 Altstadt Investitionsplan / Anlagevermögen Bestände Bezeichnung AO-Soll Vorm.AO-Soll Verfügbar. Inventar-Nr Sonderposten aus Zuwendungen vom ,00 0, ,00 öffentlichen Bereich vom Bund für AV Sonderposten aus Zuwendungen vom ,00 0, ,00 öffentlichen Bereich vom Land für AV Sonderposten aus Zuwendungen vom öffentlichen Bereich von der Gemeinde für AV ,00 0, ,00 Maßnahme-Nr.: 006 Dankwartstraße III.BA Planwert 2018 Planwert 2019 Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest.. Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Investitionsobjekte Gesamt Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest ,00 0,00 Saldo ,00 0,00 13

17 02 Altstadt Investitionsplan / Anlagevermögen Bestände Bezeichnung AO-Soll Vorm.AO-Soll Verfügbar. Inventar-Nr Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige Maßnahmen an öffentlich nutzbaren - Eigenbetrieb ,00 0, ,00 Maßnahme-Nr.: 012 Dahlmannstr. 14, Reuterschule Planung Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Investitionsobjekte Gesamt Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest ,00 0,00 Saldo ,00 0,00 14

18 02 Altstadt Investitionsplan / Anlagevermögen Bestände Bezeichnung AO-Soll Vorm.AO-Soll Verfügbar. Inventar-Nr Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige Maßnahmen an öffentlich nutzbarten - Gemeinde ,00 0, ,00 Maßnahme-Nr.: 014 St.-Georgen-Kirchhof / Glatter Aal Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Investitionsobjekte Gesamt Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest ,00 0,00 Saldo ,00 0,00 15

19 02 Altstadt Investitionsplan / Anlagevermögen Bestände Bezeichnung AO-Soll Vorm.AO-Soll Verfügbar. Inventar-Nr Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige Maßnahmen an öffentlich nutzbarten - Gemeinde 0 0 0,00 0,00 0,00 Maßnahme-Nr.: 015 Bahnhofsbereich Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Investitionsobjekte Gesamt Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest ,00 0, ,00 0, ,00 0,00 Saldo ,00 0,00 16

20 02 Altstadt Investitionsplan / Anlagevermögen Bestände Bezeichnung AO-Soll Vorm.AO-Soll Verfügbar. Inventar-Nr Vorräte - Unfertige Erzeugnisse, unfertige 0 0 0,00 0,00 0,00 Leistungen - Städtebauliches Sondervermögen: Maßnahmen an öffentlich nutzbaren Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige ,00 0, ,00 Maßnahmen an öffentlich nutzbarten - Gemeinde Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige Maßnahmen an öffentlich nutzbaren - Eigenbetrieb ,00 0, ,00 Maßnahme-Nr.: 018 Schweinsbrücke Planwert 2018 Planwert 2019 Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest.. Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Investitionsobjekte Gesamt Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest ,00 0, ,00 0,00 Saldo ,00 0,00 17

21 02 Altstadt Investitionsplan / Anlagevermögen Bestände Bezeichnung AO-Soll Vorm.AO-Soll Verfügbar. Inventar-Nr Vorräte - Unfertige Erzeugnisse, unfertige 0 0 0,00 0,00 0,00 Leistungen - Städtebauliches Sondervermögen: Maßnahmen an öffentlich nutzbaren Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige Maßnahmen an öffentlich nutzbaren - Eigenbetrieb ,00 0, ,00 Maßnahme-Nr.: 020 Zeughausstraße Planwert 2018 Planwert 2019 Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest.. Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Investitionsobjekte Gesamt Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest ,00 0,00 Saldo ,00 0,00 18

22 02 Altstadt Investitionsplan / Anlagevermögen Bestände Bezeichnung AO-Soll Vorm.AO-Soll Verfügbar. Inventar-Nr Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige Maßnahmen an öffentlich nutzbaren - Eigenbetrieb ,00 0, ,00 Maßnahme-Nr.: 022 Neustadt I.und II.BA Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Investitionsobjekte Gesamt Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest ,00 0, ,00 0,00 Saldo ,00 0,00 19

23 02 Altstadt Investitionsplan / Anlagevermögen Bestände Bezeichnung AO-Soll Vorm.AO-Soll Verfügbar. Inventar-Nr Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige ,00 0, ,00 Maßnahmen an öffentlich nutzbarten - Gemeinde Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige Maßnahmen an öffentlich nutzbaren - Eigenbetrieb ,00 0,00 0,00 Maßnahme-Nr.: 023 St.-Marien (Planung) Planwert 2018 Planwert 2019 Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest.. Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Investitionsobjekte Gesamt Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest ,00 0,00 Saldo ,00 0,00 20

24 02 Altstadt Investitionsplan / Anlagevermögen Bestände Bezeichnung AO-Soll Vorm.AO-Soll Verfügbar. Inventar-Nr Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige Maßnahmen an öffentlich nutzbarten - Gemeinde ,00 0, ,00 Maßnahme-Nr.: 027 Schatterau / Bergstraße Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Investitionsobjekte Gesamt Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest ,00 0, ,00 0,00 Saldo ,00 0,00 21

25 02 Altstadt Investitionsplan / Anlagevermögen Bestände Bezeichnung AO-Soll Vorm.AO-Soll Verfügbar. Inventar-Nr Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige ,00 0, ,00 Maßnahmen an öffentlich nutzbarten - Gemeinde Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige Maßnahmen an öffentlich nutzbaren - Eigenbetrieb ,00 0,00 0,00 Maßnahme-Nr.: 028 Mecklenburger Straße Planwert 2018 Planwert 2019 Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest.. Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Investitionsobjekte Gesamt Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest ,00 0, ,00 0, ,00 0,00 Saldo ,00 0,00 22

26 02 Altstadt Investitionsplan / Anlagevermögen Bestände Bezeichnung AO-Soll Vorm.AO-Soll Verfügbar. Inventar-Nr Vorräte - Unfertige Erzeugnisse, unfertige 0 0 0,00 0,00 0,00 Leistungen - Städtebauliches Sondervermögen: Maßnahmen an öffentlich nutzbaren Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige ,00 0,00 0,00 Maßnahmen an öffentlich nutzbarten - Gemeinde Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige Maßnahmen an öffentlich nutzbaren - Eigenbetrieb ,00 0, ,00 Maßnahme-Nr.: 029 Breite Straße Planwert 2018 Planwert 2019 Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest.. Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Investitionsobjekte Gesamt Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest ,00 0,00 Saldo ,00 0,00 23

27 02 Altstadt Investitionsplan / Anlagevermögen Bestände Bezeichnung AO-Soll Vorm.AO-Soll Verfügbar. Inventar-Nr Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige Maßnahmen an öffentlich nutzbarten - Gemeinde 0 0 0,00 0,00 0,00 Maßnahme-Nr.: 030 Claus-Jesup-Straße / Planung Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Investitionsobjekte Gesamt Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest ,00 0,00 Saldo ,00 0,00 24

28 02 Altstadt Investitionsplan / Anlagevermögen Bestände Bezeichnung AO-Soll Vorm.AO-Soll Verfügbar. Inventar-Nr Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige Maßnahmen an öffentlich nutzbarten - Gemeinde ,00 0, ,00 Maßnahme-Nr.: 031 Zugang Altstadt / Dr.-Leber-Str. / Turmstraße Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Investitionsobjekte Gesamt Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest ,00 0,00 Saldo ,00 0,00 25

29 02 Altstadt Investitionsplan / Anlagevermögen Bestände Bezeichnung AO-Soll Vorm.AO-Soll Verfügbar. Inventar-Nr Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige Maßnahmen an öffentlich nutzbarten - Gemeinde ,00 0, ,00 Maßnahme-Nr.: 032 Bei der Klosterkirche / Turnerweg Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Investitionsobjekte Gesamt Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest ,00 0,00 Saldo ,00 0,00 26

30 02 Altstadt Investitionsplan / Anlagevermögen Bestände Bezeichnung AO-Soll Vorm.AO-Soll Verfügbar. Inventar-Nr Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige Maßnahmen an öffentlich nutzbarten - Gemeinde 0 0 0,00 0,00 0,00 Maßnahme-Nr.: 033 Turmstraße Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Investitionsobjekte Gesamt Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest ,00 0,00 Saldo ,00 0,00 27

31 02 Altstadt Investitionsplan / Anlagevermögen Bestände Bezeichnung AO-Soll Vorm.AO-Soll Verfügbar. Inventar-Nr Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige Maßnahmen an öffentlich nutzbarten - Gemeinde 0 0 0,00 0,00 0,00 Maßnahme-Nr.: 034 Turmstraße - Grünzug Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Investitionsobjekte Gesamt Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest ,00 0,00 Saldo ,00 0,00 28

32 02 Altstadt Investitionsplan / Anlagevermögen Bestände Bezeichnung AO-Soll Vorm.AO-Soll Verfügbar. Inventar-Nr Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige Maßnahmen an öffentlich nutzbarten - Gemeinde 0 0 0,00 0,00 0,00 Maßnahme-Nr.: 035 Alter Hafen Eventfläche Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Investitionsobjekte Gesamt Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest ,00 0,00 Saldo ,00 0,00 29

33 02 Altstadt Investitionsplan / Anlagevermögen Bestände Bezeichnung AO-Soll Vorm.AO-Soll Verfügbar. Inventar-Nr Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige Maßnahmen an öffentlich nutzbarten - Gemeinde 0 0 0,00 0,00 0,00 Maßnahme-Nr.: 036 Alter Hafen Parkhaus Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Investitionsobjekte Gesamt Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest ,00 0,00 Saldo ,00 0,00 30

34 02 Altstadt Investitionsplan / Anlagevermögen Bestände Bezeichnung AO-Soll Vorm.AO-Soll Verfügbar. Inventar-Nr Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige Maßnahmen an öffentlich nutzbaren - Eigenbetrieb ,00 0, ,00 Maßnahme-Nr.: 037 Am Schilde / Kurze Baustraße Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Investitionsobjekte Gesamt Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest ,00 0,00 Saldo ,00 0,00 31

35 02 Altstadt Investitionsplan / Anlagevermögen Bestände Bezeichnung AO-Soll Vorm.AO-Soll Verfügbar. Inventar-Nr Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige Maßnahmen an öffentlich nutzbarten - Gemeinde 0 0 0,00 0,00 0,00 Maßnahme-Nr.: 038 Neustadt Hl.-Geist-Hof Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Investitionsobjekte Gesamt Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest ,00 0,00 Saldo ,00 0,00 32

36 02 Altstadt Investitionsplan / Anlagevermögen Bestände Bezeichnung AO-Soll Vorm.AO-Soll Verfügbar. Inventar-Nr Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige Maßnahmen an öffentlich nutzbaren - Unternehmen mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 0 0 0,00 0,00 0,00 Maßnahme-Nr.: 039 Schweinsbrücke 6/8 Planwert 2018 Planwert 2019 Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest.. Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Investitionsobjekte Gesamt Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest ,00 0,00 Saldo ,00 0,00 33

37 02 Altstadt Investitionsplan / Anlagevermögen Bestände Bezeichnung AO-Soll Vorm.AO-Soll Verfügbar. Inventar-Nr Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige Maßnahmen an öffentlich nutzbarten - Gemeinde ,00 0, ,00 Maßnahme-Nr.: 040 St. Georgen Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest Einzahlungen ,00 0,00 Auszahlungen ,00 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0,00 Investitionsobjekte Gesamt Planwert Planwert Gesamt VE Gesamt VE Bisher ber. Gesamt Invest ,00 0,00 Saldo ,00 0,00 Anlagevermögen Bestände Bezeichnung AO-Soll Vorm.AO-Soll Verfügbar. Inventar-Nr Vorräte- Unfertige Erzeugnisse, unfertige Maßnahmen an öffentlich nutzbarten - Gemeinde ,00 0, ,00 34

38 Haushalt / 02 Altstadt Muster 6a (zu 1 Abs. 2 Nr. 16 GemHVO-Doppik) Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Ergebnishaushalt Ergebnisse 2014 Ansätze einschl. Nachträge 2015 Planungsdaten 2018 Planungsdaten 2019 in Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 0, Zuwendungen städtebauliches Sondervermögen vom Bund 0, Zuwendungen städtebauliches Sondervermögen vom Land 0, Zuwendungen städtebauliches Sondervermögen von der Gemeinde 0, Erträge der sozialen Sicherung 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Privatrechtliche Leistungsentgelte - Erbbauzinsen 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Erhöhung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0, Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0, Andere aktivierte Eigenleistungen 0, Sonstige laufende Erträge 0, Sonstige Erträge städtebauliches Sondervermögen- Ausgleichsbeträge ( 154BauGB) sonstiger privater Bereich 0, Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 1 bis 9) 0, Personalaufwendungen 0, Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Aufwendungen für die Bewirtschaftung - Grundstücke des Umlaufvermögens - Hausbewirtschaftung- Betriebskosten 0, Sonstige Aufwendungen Städtebauliches Sondervermögen Maßnahmen der Vorbereitung 0, Sonstige Aufwendungen Städtebauliches Sondervermögen Öffentlichkeitsarbeit 0, Sonstige Aufwendungen Städtebauliches Sondervermögen Vergütung Sanierungsträger / sonstiger Beauftragter 0, Sonstige Aufwendungen Städtebauliches Sondervermögen Freilegung von Grundstücken 0, Sonstige Aufwendungen Städtebauliches Sondervermögen Sonstige Ordnungsmaßnahmen 0, Sonstige Aufwendungen Städtebauliches Sondervermögen Quartiersmanagement 0, Sonstige Aufwendungen Städtebauliches Sondervermögen Verfügungsfonds 0, Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 0, Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 0, Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 0,

39 Haushalt / 02 Altstadt Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Muster 6a (zu 1 Abs. 2 Nr. 16 GemHVO-Doppik) Ergebnishaushalt Ergebnisse Ansätze Planungsdatedaten Planungs- einschl. Nachträge in Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an den sonstigen öffentlichen Bereich (Kirchen) 0, Aufwendungen der sozialen Sicherung 0, Sonstige laufende Aufwendungen 0, Geschäftsaufwendungen - Bankgebühren - Kontoführung 0, Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 11 bis 18) 0, Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 10 und 19) 0, Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0, Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 0, Finanzergebnis (Saldo der Nummern 21 und 22) 0, Ordentliches Ergebnis (Summe der Nummern 20 und 23) 0, Außerordentliche Erträge 0, Außerordentliche Aufwendungen 0, Außerordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 25 und 26) 0, Jahresergebnis (Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag) vor Veränderung der Rücklagen (Summe der Nr. 24 und 27) 0, Einstellung in die Kapitalrücklage 0, Entnahmen aus der Kapitalrücklage 0, Jahresergebnis (Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag) vor Veränderung der zweckgebundenen Ergebnisrücklagen (Saldo der Nummern 28, 29 und 30) 0, Einstellung in die Rücklage für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 0, Entnahmen aus der Rücklage für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 0, Jahresergebnis (Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag) vor Veränderung der sonstigen zweckgeb. Ergebnisrücklage(Saldo der Nummern 31, 32 und 33) 0, Einstellung in sonstige zweckgebundene Ergebnisrücklagen 0, Entnahme aus sonstigen zweckgebundenen Ergebnisrücklagen 0, Jahresergebnis (Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag) (Saldo der Nummern 34, 35 und 36) 0, nachrichtlich 38 Ergebnisvortrag ( 47 Absatz 5 Nummer 1.3 GemHVO-Doppik) aus dem Haushaltsvorjahr 39 Ergebnisvortrag ( 47 Abs. 5 Nummer 1.3 GemHVO-Doppik) in das Haushaltsfolgejahr (Summe der Nummern 37 und 38) 36

40 Haushalt / 02 Altstadt Muster 6a (zu 1 Abs. 2 Nr. 16 GemHVO-Doppik) Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß 3 Absatz 1 Satz 1 GemHVO-Doppik) Ergebnisse Finanzhaushalt Ansätze einschl. Nachträge 37 Planungsdaten Planungsdaten in Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 0, Zuwendungen Städtebauliches Sondervermögen vom Bund 0, Zuwendungen Städtebauliches Sondervermögen vom Land 0, Zuwendungen Städtebauliches Sondervermögen von der Gemeinde 0, Einzahlungen der sozialen Sicherung 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, privatrechtliche Leistungsentgelte Erbbauzinsen 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0, Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0, Andere aktivierte Eigenleistungen 0, Sonstige laufende Einzahlungen 0, Sonstige Einzahlungen städtebauliches Sondervermögen - Ausgleichsbeträge ( 154 BauGB) sonstiger privater Bereich 0, Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 1 bis 9) 0, Personalauszahlungen 0, Versorgungsauszahlungen 0, Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Auszahlungen für die Bewirtschaftung der Grundstücke des Umlaufvermögen sonstige Hausbewirtschaftung Betriebskosten 0, Auszahlungen für städtebauliches Sondervermögen Maßnahmen der Vorbereitung 0, Auszahlungen für Städtebaul. Sondermögen- Öffentlichkeitsarbeit 0, Auszahlungen für städtebauliches Sondervermögen Vergütung Sanierungsträger sonstiger Beauftragter 0, Auszahlungen für städtebauliches Sondervermögen Freilegung von Grundstücken 0, Auszahlungen für städtebauliches Sondervermögen sonstige Ordnungsmaßnahmen 0, Auszahlungen für städtebauliches Sondervermögen Quartiermanagement 0, Auszahlungen für städtebauliches Sondervermögen Verfügungsfonds 0, Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 0, Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an den sonstigen öffentlichen Bereich (Kirche) 0, Auszahlungen der sozialen Sicherungen 0, Sonstige laufende Auszahlungen 0, Geschäftsauszahlungen - Öffentlichkeitsarbeit 0, Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern 11 bis 16) 0, Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern 10 und 17) 0,

41 Haushalt / 02 Altstadt Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß 3 Absatz 1 Satz 1 GemHVO-Doppik) Ergebnisse Finanzhaushalt Ansätze einschl. Nachträge Muster 6a (zu 1 Abs. 2 Nr. 16 GemHVO-Doppik) Planungsdaten Planungsdaten in Zinseinzahlungen und sonstige Finanzeinzahlungen 0, Zinsauszahlungen und sonstige Finanzauszahlungen 0, Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein -und -auszahlungen (Saldo der Nummern 19 und 20) 0, Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (Summe der Nummern 18 und 21) 0, Außerordentliche Einzahlungen 0, Außerordentliche Auszahlungen 0, Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 23 und 24) 0, Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen Summe der Nummern 22 und 25) 0, Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0, Einzahlungen aus Investitionszuwendungen vom öffentlichen Bereich vom Bund für den SoPo Anlagevermögen 0, Einzahlungen aus Investitionszuwendungen vom öffentlichen Bereich vom Land für den SoPo Anlagevermögen 0, Einzahlungen aus Investitionszuwendungen vom öffentlichen Bereich von de Gemeinde für den SoPo Anlagevermögen 0, Einzahlungen aus Investitions zuwendungen vom öffenlt. Bereich von der Gemeinde - Vermögensauseinandersetzung 0, Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0, Kostenerstattung Ausgleichsmaßnahmen - Stellplatzablöse- 0, Einzahlungen aus immateriellen Vermögensgegenständen 0, Einzahlungen aus Sachanlagen 0, Einzahlungen für bebaute Grundstücke und grundstücksgl. Rechte 0, Einzahlungen aus Finanzanlagen 0, Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 0, Einzahlungen aus sonstigen Ausleihen Rückzahlung von Ausleihungen an andere städtebauliche Sondervermögen (Umverteilung) 0, Einzahlungen aus Vorräten 0, Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 27 bis 33) 0, Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 0, Auszahlungen für Investitions zuwendungen an den privaten Bereich 0, Auszahlungen für Sachanlagen 0, Auszahlungen für Finanzanlagen 0, Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 0, Auszahlungen für Vorräten 0, von Vorräten - Unfertige Erzeugnisse - Bestandserhöhung von privat nutzbaren 0, a Sonstige Investitionsauszahlungen 0,

42 Haushalt / 02 Altstadt Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten (gemäß 3 Absatz 1 Satz 1 GemHVO-Doppik) Ergebnisse Finanzhaushalt Ansätze einschl. Nachträge Muster 6a (zu 1 Abs. 2 Nr. 16 GemHVO-Doppik) Planungsdaten Planungsdaten in Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 35 bis 39a) 0, Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 34 und 40) 0, Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag (Summe der Nummern 26 und 41) 0, Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 0, Auszahlungen zu Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 0, Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Saldo der Nummern 43 und 44) 0, Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit 0, Auszahlungen zur Tilgung von Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit 0, Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit (Saldo der Nummern 46 und 47) 0, Abnahme der liquiden Mittel 0, Zunahme der liquiden Mittel 0, Veränderung der liquiden Mittel (Saldo der Nummern 49 und 50) 0, Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Summe der Nummern 45, 48 und 51) 0, Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungsvorgängen 0, Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungsvorgängen 0, Saldo der Ein- und Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern und ungeklärten Zahlungsvorgängen (Saldo der Nummern 53 und 54) 0, Kontrollrechnung (Summe der Nummern 42, 52 und 55) 0, Stand der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum des Haushaltsvorjahres 58 Stand der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zum des Haushaltsjahres 59 Stand der liquiden Mittel zum des Haushaltsvorjahres 60 Stand der liquiden Mittel zum des Haushaltsjahres (Saldo der Nummern 59 und 51) 39

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