Bearbeiter/in: Frau Schulz Bürgerservice Telefon:

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1 Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin Schwerin, Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bearbeiter/in: Frau Schulz Bürgerservice Telefon: P r o t o k o l l über die 31. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice am Beginn: Ende: 18:00 Uhr 19:45 Uhr Ort: Stadthaus, Am Packhof 2-6, Multifunktionsraum (E 070) Anwesenheit Vorsitzende Herweg, Susanne entsandt durch CDU-Fraktion 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Romanski, Julia-Kornelia entsandt durch Fraktion DIE LINKE 2. Stellvertreter des Vorsitzenden Klemkow, Gret-Doris entsandt durch SPD-Fraktion ordentliche Mitglieder Dorfmann, Regina entsandt durch Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hoppe, Eberhard entsandt durch SPD-Fraktion Janker, Anja entsandt durch Fraktion DIE LINKE Rabethge, Silvia entsandt durch CDU-Fraktion Schneider, Jens-Holger entsandt durch AfD-Fraktion ab TOP 3 stellvertretende Mitglieder Horn, Silvio entsandt durch Fraktion Unabhängige Bürger beratende Mitglieder Hoellger, Sylvia entsandt durch Behindertenbeirat ab TOP 4 Kunau, Otmar entsandt durch Seniorenbeirat Verwaltung Avramenko, Dimitri bis einschließlich TOP 3 Klein, Ramona bis einschließlich TOP 3 Kretzschmar, Dirk Kubbutat, Renate bis einschließlich TOP 3 Preßentin, Silke-Maria Schacht, Nonno bis einschließlich TOP 6.1 Wollenteit, Hartmut 1/7

2 Gäste Steinbach, Marc Stoof, Angelika Leitung: Susanne Herweg Schriftführer: Gabriele Schulz Festgestellte Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 30. Sitzung vom (öffentlicher Teil) 3. Mitteilungen der Verwaltung 4. Projektvorstellung "Kunst im öffentlichen Raum" 5. Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) 5.1. Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen des Kulturbüros Vorlage: 00947/ Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) 6.1. Änderung der Friedhofsordnung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe, hier: Änderungsantrag des Mitglieds der Stadtvertretung Herr Ralph Martini 6.2. Kostenloses Parken von Behindertenparkplatzberechtigten in der Tiefgarage des Stadthauses Vorlage: 01007/2017 2/7

3 7. Sonstiges Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Die Ausschussvorsitzende, Frau Susanne Herweg, eröffnet die 31. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter und Vertreterinnen der Verwaltung sowie die anwesenden Gäste. Sie stellt die form- und fristgerechte Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice bestätigt die Tagesordnung einstimmig. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung: 0 zu 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 30. Sitzung vom (öffentlicher Teil) Frau Preßentin informiert darüber, dass der Oberbürgermeister unter TOP 7 Sonstiges um folgende Ergänzung bittet: Das Welterbeareal wird vorbehaltlich des entsprechenden Votums vom wissenschaftlichen Beirat um das Pfaffenteichensemble erweitert. Der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice bestätigt die Sitzungsniederschrift der 30. Sitzung vom inklusive der Ergänzung des Oberbürgermeisters mit zwei Enthaltungen. 3/7

4 Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltung: 2 zu 3 Mitteilungen der Verwaltung Herr Kretzschmar, Leiter des Kulturbüros, informiert über die vom 10. bis stattgefundene Ausstellung Ideen für das Schleswig-Holstein-Haus, in welcher studentische Arbeiten der Hochschule Wismar zur Umgestaltung des Hauses und des Hofes gezeigt wurden. Ein entsprechendes Papier wird dazu verteilt. Im Juni wird in diesem Rahmen eine Kulturwerkstatt durchgeführt. Weiterhin informiert er über Veranstaltungen im Rahmen des Schweriner Kulturund Gartensommers, insbesondere über das FrühjahrsErwachen vom 28. bis Ein Flyer wurde für die Ausschussmitglieder ausgelegt. Auf Nachfrage der Ausschussvorsitzenden berichtet Herr Kretzschmar über die Vertretung im Speicherteam aufgrund einer Langzeiterkrankung. Zum Thema Sachstand BUGA informiert Herr Horn über die beiden Schreiben, welche auf Initiative des Hauptausschusses an den Innenminister und an die Landesregierung verschickt wurden. Herr Avramenko, Integrationsbeauftragter, kann über das bereits in Lankow durchgeführte Projekt Macht einen Punkt berichten. Weitere Projekte werden in Krebsförden und in der Weststadt im April durchgeführt. Ein weiterer Höhepunkt wird der Tanz der Kulturen am auf dem Marktplatz sein. Außerdem gibt er die Neugründung von neuen Vereinen zur Kenntnis, so der MAN e.v., der deutsch-syrische Freundschaftsverein bei der Caritas in Krebsförden und in der Hamburger Allee sowie der arabisch-deutsche Kulturverein. Frau Kubbutat, Leiterin des Fachdienstes Gesundheit, berichtet über die vom 13. bis geplante Aktionswoche Alkohol. Ein Flyer ist bereits in Arbeit. In diesem Zusammenhang sind verschiedene Aktionen vorgesehen, so das Angebot von alkoholfreien Cocktails auf dem Hafenfest am , Aktionen des Westclub One mit Rauschbrillen, Entspannungsmethoden, Ohrakkupunktur, einer Volleyballgruppe für Nichttrinkende. Am wird der Film Alki, Alki, welcher z.t. in der Klinik in Lübstorf gedreht wurde, vorgeführt. Seit 40 Jahren existiert hier die Klinik für Abhängigkeitserkrankungen. Im Dezember findet gemeinsam mit dem kommunalen Präventionsrat eine Veranstaltung zu Alltagsdrogen statt. Die Leiterin des Bürgerbüros, Frau Klein, informiert die Anwesenden über das am begangene 12-jährige Bestehen des Bürgerbüros mit einer Veranstaltung im Volkskundemuseum, in welcher die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen mit anstehenden Projekten und Zukunftsvisionen vertraut gemacht wurden. 4/7

5 Die öffentliche Versteigerung findet am in der Sport- und Kongresshalle statt. Die Online-Terminvergabe für das Standesamt und somit für einen weiteren Bereich des Bürgerservice wurde am heutigen Tag aktiviert. Die Bewerbungsgespräche für Stellen als Standesbeamte und Bürgerberater sind erfolgreich gelaufen. Zwei Kollegen des Bürgerbüros sind seit dem in der Wahlbehörde tätig. Die Gleichstellungsbeauftragte hat sich für die heutige Sitzung entschuldigt, ließ aber über folgende Termin informieren, und zwar den Girlsday am im TGZ und die Unternehmerinnenmesse am Frau Preßentin berichtet über das am im Schleswig-Holstein-Haus geplante Schweriner Frauenfest, welches vom Frauenbündnis vorbereitet wird. zu 4 Projektvorstellung "Kunst im öffentlichen Raum" Herr Kretzschmar erläutert den Ausschussmitgliedern das Thema anhand einer Präsentation. Er geht dabei auf die Zuständigkeiten innerhalb der Verwaltung ein und informiert über eine geplante Auflistung. Weiterhin beantwortet er Fragen zum Unterschied zwischen städtischer und anderer in Schwerin vorhandener Kunst. Auch die Weiterentwicklung der Kunst im Rahmen der vorhandenen finanziellen Mittel ist ein Thema. Es ist geplant, ein Gremium für Kunst im öffentlichen Raum zu bilden. Die erste Sitzung findet am statt. Herr Kretzschmar wird die Ausschussmitglieder regelmäßig über die Tätigkeit dieses Gremiums informieren. zu 5 Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich) zu 5.1 Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen des Kulturbüros Vorlage: 00947/2017 Herr Kretzschmar erläutert den Ausschussmitgliedern die Beschlussvorlage und beantwortet Fragen. Es wird insbesondere diskutiert zum Begriff der Gemeinnützigkeit, zu Sonderregelungen sowie zur Erhöhung der Entgelte. Auch die für alle drei Jahre geplante Anpassung ohne Gremienbeteiligung wird als problematisch angesehen. Herr Hoppe beantragt die erneute Beratung der Vorlage in der nächsten Sitzung. 5/7

6 Die Wiedervorlage der Beschlussvorlage erfolgt in der nächsten Sitzung des Ausschusses am zu 6 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich) zu 6.1 Änderung der Friedhofsordnung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe, hier: Änderungsantrag des Mitglieds der Stadtvertretung Herr Ralph Martini Der Antragsteller Herr Martini ist nicht anwesend. Die Ausschussvorsitzende bittet Herrn Schacht von der SDS um die Stellungnahme der Verwaltung. Herr Schacht erläutert die Bedenken der Verwaltung hinsichtlich versicherungstechnischer Fragen. Die Ausschussvorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung. Der Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice empfiehlt dem Hauptausschuss die Ablehnung des Änderungsantrages. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 8 Enthaltung: 1 zu 6.2 Kostenloses Parken von Behindertenparkplatzberechtigten in der Tiefgarage des Stadthauses Vorlage: 01007/2017 Die Ausschussvorsitzende erteilt sowohl Frau Hoellger als auch Frau Stoof das Rederecht. Frau Hoellger erläutert den Antrag, Frau Stoof ergänzt. Es erfolgt eine rege Diskussion, in deren Ergebnis Herr Hoppe vorschlägt, dass die Verwaltung prüfen möge, wie zuerst das Problem der Behindertenparkplätze am Stadthaus zu lösen ist. Er beantragt die Wiedervorlage in der nächsten Sitzung am Es erfolgt die Wiedervorlage des Antrages in der nächsten Ausschusssitzung am zu 7 Sonstiges 6/7

7 Die Ausschussvorsitzende schlägt vor, für die Sitzung im Mai Herrn Dr. Schikora einzuladen, welcher die neue Mitarbeiterin für Marketing im Zoo vorstellen möchte. gez. Susanne Herweg Vorsitzende gez. Gabriele Schulz Protokollführer/in 7/7