Juristische Kurz-Lehrbücher. Medienrecht. von Prof. Dr. Jens Petersen. 2. Auflage

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1 Juristische Kurz-Lehrbücher Medienrecht von Prof. Dr. Jens Petersen 2. Auflage Medienrecht Petersen schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Medien-, Presse- und Rundfunkrecht Verlag C.H. Beck München 2005 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Inhaltsverzeichnis Erster Teil. Grundlagen des Medienrechts Das Medienrecht als Ordnungsgesichtspunkt I. Definition und Stellung des Medienrechts Medienrecht und Informationsrecht a) Abgrenzungsschwierigkeiten und Schwerpunktsetzung 4 b) Informationspflichten Das Medium ist die Botschaft Medienrechts als eigenständiges Rechtsgebiet? Prinzipien des Medienrechts? Kein Sonderrecht der Medien a) Medienrecht als Rechtsdisziplin und Recht der Massenkommunikation b) Kritik II. Vielfalt der Medien III. Rechtsquellen und Gebiete des Medienrechts IV. Konvergenz der Medien und Konvergenz des Rechts Grenzen der Konvergenz Konvergenz als Rechtsprinzip? V. Perspektivisches Verständnis des Medienrechts Der relevante Blickwinkel Der Blick auf die Medien als Erkenntnisinteresse Leistungsfähigkeit des perspektivischen Verständnisses Korrektur des medienrechtlichen Selbstverständnisses VI. Der Systemgedanke im Medienrecht Prinzipienarmut und perspektivischer Ansatz Offenes System des Medienrechts? Folgerung für die Darstellung Verfassungsrechtliche Grundlagen I. Die Informationsfreiheit Quelle und Medium Allgemeinzugänglichkeit II. Die Pressefreiheit Die äußere Pressefreiheit Die innere Pressefreiheit Schutz der Unterhaltungspresse Wirtschaftliche Begleittätigkeit

3 VIII Inhaltsverzeichnis III. Die Rundfunkfreiheit Tendenzfreiheit und Binnenpluralismus Duale Ordnung des Rundfunks und Grundversorgung a) Die duale Rundfunkordnung b) Der Begriff der Grundversorgung c) Die Grundversorgung als Prinzip des Medienrechts? IV. Aspekte der Kunstfreiheit V. Zensurverbot und allgemeine Gesetze Das Verbot der Zensur Die Wechselwirkungslehre VI. Schutz des Fernmeldegeheimnisses VII. Medienfreiheit und Menschenwürde Zweiter Teil. Das Bürgerliche Medienrecht Das Recht am eigenen Bild I. Personen der Zeitgeschichte Absolute und relative Personen der Zeitgeschichte a) Absolute Personen der Zeitgeschichte b) Relative Personen der Zeitgeschichte c) Schutz der Privat- und Familiensphäre Kritik im Schrifttum Person der Zeitgeschichte als Typusbegriff II. Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte Begriff der Zeitgeschichte Prangerwirkung von Medienveröffentlichungen III. Einschränkung der Befugnis aufgrund berechtigten Interesses IV. Verfassungsrechtliche Implikationen V. Europäische Tendenzen Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht I. Dogmatische Einordnung II. Anerkennung durch die Rechtsprechung III. Geldentschädigung wegen immateriellen Schadens Durchbrechung des 253 BGB Die Vorwerfbarkeit der Verletzung Sorgfaltspflichten der Medien a) Verdachtsberichterstattung b) Ausschöpfung der Informationsquellen Haftung des Verlags wegen fehlender Organisationsmaßnahmen Klage gegen den Chefredakteur

4 Inhaltsverzeichnis IX IV. Geldentschädigung bei schweren Verletzungen des Persönlichkeitsrechts Medienrechtliche Ausprägung des punitive damage Gezielte Persönlichkeitsverletzungen von Unprominenten V. Postmortaler Schutz des Persönlichkeitsrechts Persönlichkeitsschutz über den Tod hinaus Zweispurigkeit des Persönlichkeitsrechts a) Vererblichkeit der vermögenswerten Bestandteile b) Der blaue Engel Methodologische Betrachtung a) Das bewegliche System im Medienrecht b) Hinwendung zur Interessenjurisprudenz VI. Deliktsrecht mit Medienberührung Unterlassungsansprüche und negatorischer Ehren- und Persönlichkeitsschutz I. Dogmatische Einordnung und Geltungsgrund II. Unterlassungsanspruch und Berichtigungsanspruch Voraussetzungen Wahrnehmung berechtigter Interessen III. Veröffentlichungspflicht und eingeschränkter Widerruf IV. Der urheberrechtliche Unterlassungs- und Schadensersatzanspruchanspruch Medienrecht und Bereicherungsrecht I. Klassische Entscheidungen II. Der Eingriff in den Zuweisungsgehalt fremden Rechts Die Konkretisierung des Zuweisungsgehalts Unbefugte Nutzung eines fremden Namens zu Werbezwecken III. Leistungs- und Nichtleistungskondiktion Das Subsidiaritätsdogma in medienrechtlich geprägten Fällen Subsidiaritätsdogma und sachenrechtliche Wertungen Besonderheiten beim unentgeltlichen Erwerb Eingriffskondiktion bei Sittenwidrigkeit der entgeltlichen Verwertung IV. Bereicherungsrecht und Immaterialgüterrecht V. Gewinnherausgabeansprüche gegen Medienunternehmer Gewinnherausgabe als dogmatisches und praktisches Problem a) Die problematischen Fälle b) Gewinnabschöpfung versus Geldentschädigung

5 X Inhaltsverzeichnis 2. Die angemaßte Eigengeschäftsführung a) Rechtsfolgenbestimmung b) Tatbestandliche Enge c) Funktionsbestimmung und praktische Hindernisse aa) Bemessungs- und Bestimmungsschwierigkeiten bb) Auskunftsanspruch d) Führung eines fremden Geschäfts aa) Apologie der Eigengeschäftsführung im Schrifttum 114 bb) Das Kriterium der Üblichkeit der Selbstvornahme. 114 cc) Kritik und Stellungnahme Eingriffskondiktion a) Gewinnherausgabe nach den allgemeinen Vorschriften b) Kritik am Schrifttum Der Gegendarstellungsanspruch I. Ort der Gegendarstellung innerhalb des Publikationsorgangs II. Angriffspunkt III. Alles-oder-nichts-Grundsatz Dritter Teil. Das Medienwirtschaftsrecht Wettbewerbsrecht I. Aufruf zum Boykott II. Exklusivvereinbarungen mit Medienunternehmen III. Produktempfehlung und kritik von innen und außen Produktkritik von außen Empfehlung eigener Produkte IV. Getarnte und redaktionelle Werbung Die getarnte Werbung Die redaktionelle Werbung V. Anlockung durch Verbrauchertäuschung Subliminale Werbung Product Placement Stellungnahme zur Abgrenzung VI. Herabsetzende Äußerungen im Wettbewerb VII. Das wettbewerbsrechtliche Presseprivileg VIII. Das Trennungsgebot als Prinzip des Medienrechts? IX. Die tragenden Grundsätze des Medienrechts Medienkartellrecht I. Begriffsbestimmung und Inhalt

6 Inhaltsverzeichnis XI II. Die Konzentration auf dem Medienmarkt Die Pressekonzentration a) Untersagung nach 36 Abs. 1 GWB b) Die Abwägungsklausel des 36 Abs. 1 Hs. 2 GWB Medienmarkt und Marktabgrenzung bei den einzelnen Medien a) Sachliche Märkte aa) Zuschauermarkt im Free-TV? bb) Beschaffungsmärkte und nachgelagerte Märkte b) Räumliche Märkte Vom Rundfunkmonopol zur Konkurrenz der Rundfunkveranstalter a) Vielfaltsicherung b) Vorherrschende Meinungsmacht III. Kartellrechtliche Bezüge des Telekommunikationsgesetzes Sonderkartellrecht für den Telekommunikationssektor Die Marktbeherrschung durch die Deutsche Telekom Die Essential-Facilities-Doktrin Offener Netzzugang und Zusammenschaltungen a) Das Verhältnis der 33, 35 TKG zueinander b) Die Nutzung auf der letzten Meile Kartellrechtliche Sonderregelungen des Telekommunikationsgesetzes IV. Kartellrechtliche Fragen der Vermarktung von Sportveranstaltungen Die zentrale Vermarktung der Europapokalheimspiele Die zentrale Vermarktung der Bundesliga a) Die Diskussion zur Zentralvermarktung im Schrifttum. 169 b) Die Bereichsausnahme vom Kartellverbot für den Sport 169 V. Übertragungsrechte an Sportveranstaltungen Spielübertragung als Recht? a) Die Begründung des Abwehrechts b) Abwehrberechtigte Spieler? Der Veranstalter als Inhaber der Übertragungsrechte a) Dogmatische Einordnung aa) Die Rolle des Hausrechts bb) Abwehrrecht aus dem Wettbewerbsrecht b) Der Veranstalterbegriff in der Rechtsprechung aa) Der Veranstalterbegriff in Rechtsprechung und Schrifttum bb) Stellungnahme zur methodologischen Qualifizierung Grundversorgung und Kurzberichterstattung

7 XII Inhaltsverzeichnis a) Die Ausgestaltung der Grundversorgung durch den Rundfunkstaatsvertrag b) Die Kurzberichterstattung VI. Pressefusionsrecht Das Urheberrecht der Medien I. Urheberrecht und Medienrecht Geistiges Eigentum oder Vermittlung? Medienspezifisches Urheberrecht a) Veröffentlichung und Erscheinen b) Das Urheberpersönlichkeitsrecht II. Verwertungsrechte Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht a) Das Vervielfältigungsrecht aa) Anwendungsbereich im Computerzeitalter bb) Videozweitauswertung b) Das Verbreitungsrecht aa) Der Erschöpfungsgrundsatz bb) Reichweite c) Vervielfältigung und Verbreitung von Computerprogrammen Recht der öffentlichen Wiedergabe a) Das Senderecht aa) Erweiterung des Wahrnehmungskreises bb) Online-Nutzung und Near Video-On-Demand b) Kabelweitersendung aa) Kontrahierungszwang und Vergütungsanspruch bb) Vervielfältigung durch Sendeunternehmen cc) Funksendung der Darbietung ausübender Künstler 197 c) Wiedergabe durch Bild- und Tonträger und von Funksendungen d) Recht der öffentlichen Zugänglichmachung III. Medienrechtsrelevante Schranken des Urheberrechts Schulfunk, Schulbedarf und öffentliche Reden Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare a) Herkömmlicher Anwendungsbereich b) Elektronische Pressespiegel Bild- und Tonberichterstattung Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch IV. Schutzbestimmungen Schutz technischer Maßnahmen Informationsschutz V. Teleologie und Eignung der Medien im Urheberrecht

8 Inhaltsverzeichnis XIII 11. Filmrecht I. Grundbegriffe Auswertungskette und korrespondierende Rechte im Überblick Dogmatische Einordnung a) Internet- bzw. Online-Recht b) Videogrammrecht und Folgenutzungen II. Die einzelnen Regelungen Verfilmungsrecht a) Dogmatische Einordnung b) Praktische Besonderheiten Rechte am Film a) Risikoschutz zugunsten des Filmproduzenten b) Einzelfälle und Abgrenzung Schutz des Filmherstellers a) Sendeunternehmen als Filmhersteller b) Produzentenschutz und Urheberpersönlichkeitsrecht c) Ergänzende Rechte Markenrecht I. Internetdomains im allgemeinen II. Die Registrierung von Domains ohne erkennbares Eigeninteresse III. Namen mit überragender Verkehrsgeltung Pseudonym Gleichnamigkeit IV. Kennzeichenrechtsverletzung und Störerhaftung V. Gattungsbegriffe VI. Das Prioritätsprinzip als medienrechtlicher Ordnungsgesichtspunkt? VII. Markenrecht und Urheberrecht Unterscheidungskraft Titelschutz für gemeinfreie Werke Vierter Teil. Das öffentliche Medienrecht Kompetenzen und Zuständigkeiten I. Gesetzgebungskompetenzen Ausschließliche Gesetzgebung Konkurrierende Gesetzgebung Rahmengesetzgebung II. Ausführung der Bundesgesetze und Bundesverwaltung

9 XIV Inhaltsverzeichnis III. Die Landesmedienanstalten Aufgaben Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) Das Telekommunikationsgesetz I. Grundversorgung und Universaldienstleistung II. Die Regulierung Lizenzpflicht Entgeltregulierung III. Kompetenzen und Entscheidungen der Regulierungsbehörde IV. Netzzugangs- und Kundenschutzverordnung Die Kundenschutzverordnung a) Die Forderungseinziehung der Deutschen Telekom b) Einwendungen des Kunden Die Netzzugangsverordnung Werbung und Sponsoring nach dem Rundfunkstaatsvertrag I. Werbung Die Trennung von Werbung und Programm a) Instrumentale und mediale Werbung b) Gewinnspiele c) Verbot der Schleichwerbung d) Bandenwerbung bei Sportveranstaltungen Virtuelle Werbung II. Sponsoring Sendungs- und Ereignissponsoring a) Sendungssponsoring b) Ereignissponsoring Titelsponsoring Product Placement beim Sponsoring III. Werbung und Sponsoring bei Mediendiensten Jugendmedienschutz I. Die medienrelevante Unterscheidung Trägermedien Telemedien II. Der Index jugendgefährdender Medien III. Jugendschutz als Prinzip des Medienrechts?

10 Inhaltsverzeichnis XV Fünfter Teil. Das Medienstrafrecht Die medienrelevanten Tatbestände des StGB I. Online-Delikte Verbreiten von Propagandamitteln und öffentliche Aufforderung zu Straftaten Volksverhetzung Verbreitung pornographischer Schriften a) Der medienrechtliche Bezug b) Strafrechtliches und rundfunkstaatsvertragliches Verbot 281 II. Computerkriminalität III. Unbefugt hergestellte Bildaufnahmen Verantwortlichkeit im Internet I. Verantwortlichkeit und Zurechnung II. Die Haftung nach den Folge- und Neuregelungen des TDG Urheberstrafrecht I. Irrige Annahme einer Einwilligung oder der urheberrechtlichen Zulässigkeit II. Begehungsformen III. Die urheberrechtlichen Straftatbestände Die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke Das unzulässige Anbringen der Urheberbezeichnung Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte Die Medienöffentlichkeit im Strafprozeß