DOKTORS DER RECHTE. Dr. iur. genehmigten Dissertation. von. Assessor Michael Herrmann

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1 Online Dispute Resolution - Konfliktbehandlung im Internet Von der Juristischen Fakultät der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover zur Erlangung des Grades eines DOKTORS DER RECHTE Dr. iur. genehmigten Dissertation von Assessor Michael Herrmann geboren am , in Lüchow (Wendland) 2010

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Ill Abbildungsverzeichnis XIII Abkürzungsverzeichnis XIV I. Teil: ODR im Kontext alternativer Konfliktbehandlung 1 1. Einleitung 1 2. Ziel der Arbeit und Gang der Untersuchung 3 3. Begriffsbestimmung ODR Definition von ADR Philosophie und Geschichte von ADR ADR-Methoden Negotiation Mediation Schiedsgerichtsbarkeit Mediation-Arbitration Vorteile von ADR Verfahrensdauer Kosten Parteihoheit Beziehungswahrung Größeres Spektrum möglicher Lösungen Vertraulichkeit Zugang des Verbrauchers zum Recht Befriedigung der Konfliktparteien Keine Rechtsgebundenheit Zusammenfassung Von ADR zu ODR Vorteile von ODR Einleitung Vorteile für Konfliktparteien Erreichbarkeit und Verfügbarkeit des Angebotes Schaffung von Distanz Egalisierung von Machtverhältnissen Erweiterte Recherchemöglichkeit 21 IM

3 5.3.5 Anonymisierung der Konfliktparteien Benutzerfreundlichkeit Größere Auswahlmöglichkeiten unter neutralen Dritten Stellungnahme Vorteile für neutrale Dritte Asynchrone Kommunikation Parallele" Einzelgesprächsführung Stellungnahme Zusammenfassung Argumente für die Errichtung von ODR-Einrichtungen Qualitatives Argument Quantitatives Argument Temporäres Argument Monetäres Argument Durchsetzbarkeitsargument Verbraucherschutzargument" Zusammenfassung Entwicklungsgeschichte von ODR Einleitung Initiativen zur Förderung von ODR USA OECD EU Australien Kanada Zusammenfassung und Stellungnahme 68 II. Teil: Arbeitshypothesen zur Modellbildung Ebenenansatz Verfahrensebene Kategorisierung nach der Konfliktart Kategorisierung nach Konfliktparteien Zusammenfassung Akzeptanzebene Technologieebene 76 IV

4 4. Vollzugsebene Zusammenfassung 82 III. Teil: Rechtliche Rahmenbedingungen von ODR Abschnitt: Allgemeine Regelungen Der ODR-Service-Provider-Vertrag Einleitung Leistungsumfang des ODR-Service-Provider-Vertrages Rechtsnatur des Vertrages Zwischenergebnis Atypischer Vertrag/Zusammengesetzter Vertrag Atypischer Vertrag Zusammengesetztervertrag Ergebnis ' Form des Vertrages ODR und die Bestimmungen über den Fernabsatz von Waren und Dienstleistungen Einleitung Anwendungsbereich des 312b BGB Sachlicher Anwendungsbereich Persönlicher Anwendungsbereich Einheitliches Vertragsverhältnis Eröffnung des persönlichen Anwendungsbereiches trotz einheitlichen Vertrages Zwischenergebnis Informationspflichten : Vorvertragliche Informationspflichten Vertragliche Informationspflichten Widerrufsrecht Erlöschen des Widerrufsrechts Beginn der Dienstleistung des ODR-Provider-Vertrages Ergebnis Einleitung Definition des Telemediendienstes Abschnitt: Rechtliche Rahmenbedingungen der Online-Schiedsgerichtsbarkeit V

5 1. Die Schiedsvereinbarung Einleitung Schiedsvereinbarung ohne Verbraucherbeteiligung Schiedsvereinbarung durch Austausch von Zwischenergebnis Schiedsvereinbarungen durch Austausch sonstiger elektronischer Nachrichten Zwischenergebnis Schiedsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Zwischenergebnis Schiedsklauseln mit Verbraucherbeteiligung Ergebnis Der Ort des Schiedsverfahrens Einleitung Die Bestimmungen der ZPO Effektiver Ort des Schiedsverfahrens Standort des Servers Sitz des Schiedsrichters/Vorsitzenden Ort der Urteilsabfassung Sitz des Betreibers des Online-Schiedsgerichtes Ergebnis ' Der Schiedsrichtervertrag Einleitung Die Regelung der ZPO Ergebnis Schiedsklage, Klageerwiderung und Zustellung Einleitung Schiedsklage Pro Schriftformerfordernis Contra Schriftformerfordernis Stellungnahme Zwischenergebnis Klageerwiderung Zustellung 118 VI

6 4.5 Ergebnis Mündliche Verhandlung Einleitung Definition mündliche Verhandlung Zwischenergebnis Die unterschiedlichen Arten der Internetkommunikation Chat Internetgestützte Videokonferenz Ergebnis Rechtliches Gehör Einleitung Bedeutung für das Online-Schiedsverfahren Zwischenergebnis Chat Zwischenergebnis Internetvideokonferenz Zwischenergebnis Ergebnis Beratung durch das Schiedsgericht Einleitung Die Regelungen der ZPO Möglicher Verstoß gegen 1059 Abs. 2 Nr. 1d ZPO Ergebnis Der Schiedsspruch Einleitung Die Regelungen der ZPO Erlass des Schiedsspruches a BGB a ZPO ZPO Zwischenergebnis Ergebnis 142 VII

7 3. Abschnitt: Rechtliche Rahmenbedingungen der Online-Mediation Online - Mediation und Rechtsberatungsgesetz Einleitung Bestehende Gesetzeslage Besorgung fremder Rechtsgeschäfte Darstellung des Meinungsstandes Die Rechtsprechung Die Literatur Beschluss der Bundesrechtsanwaltskammer Mediation und Rechtsberatungsgesetz" Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Justiz zur Neuregelung des Rechtsberatungsgesetzes Stellungnahme Ergebnis Online-Mediation und Herkunftslandprinzip Einleitung Die Vorgaben der ecommerce-richtlinie zum Herkunftslandprinzip Anwendbarkeit des 3 Abs. 1 TMG auf inländische Anbieter von Online- Mediation Bedeutung des 4 Abs. 2 TMG für Diensteanbieter aus dem EU-Ausland Zwischenergebnis Ausnahmetatbestand des 3 Abs. 4 Nr. 2 TMG Bedeutung des 3 Abs. 5 TMG für die Online-Mediation Regelungsgehalt des 3 Abs. 5 TMG Die einzelnen Vorbehaltstatbestände des 3 Abs. 5 TMG Stellungnahme Ergebnis Die Mediationsvereinbarung Einleitung Definition der Mediationsvereinbarung Form der Mediationsvereinbarung Anwendbares Recht Rechtsnatur der Mediationsvereinbarung Der Meinungsstand 173 VIII

8 3.5.2 Stellungnahme Zwischenergebnis Differenzierende Betrachtungsweise Ergebnis Beendigung der Online-Mediationsvereinbarung Der Online-Mediatorvertrag Einleitung Rechtsnatur des Mediatorvertrages Form des Mediatorvertrages Online-Mediatorenverträge bei grenzüberschreitenden Konflikten Vertrag mit einem Online-Mediationsdienstleister Vertrag ohne Verbraucherbeteiligung Vertrag mit Verbraucherbeteiligung Sicherung des Ergebnisses der Online-Mediation Einleitung Die Abschlussvereinbarung Vollstreckbarkeit der Abschlussvereinbarung Notarielle Urkunde und Anwaltsvergleich Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut Nachgeschaltetes Schiedsverfahren Integrierte Mediation Stellungnahme Sanktionsmöglichkeiten gegen Unternehmen AGB im Sinne des 305 BGB Rücktrittsvorbehalt, 308 Nr. 3 BGB Geltung im unternehmerischen Verkehr Ausschlusstatbestand, 308 Nr Halbsatz BGB Begriff des Dauerschuldverhältnisses Zwischenergebnis Zwischenergebnis Verstoß gegen 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB i.v.m. 314 Abs. 1 BGB Wichtiger Grund Zwischenergebnis Ergebnis 193 IX

9 9. Sanktionsmöglichkeiten gegenüber Verbrauchern Personenbezogenes Datum Anwendungsbereich TMG/BDSG Abgrenzung Zulässigkeit der Veröffentlichung der Daten auf einer Blacklist" nach BDSG Ergebnis 202 IV. Teil: Aufbau und Arbeitsweise von ODR-Einrichtungen Einleitung Art der Einrichtung ECODIR Squaretrade Cybersettle WIPO Arbitration and Mediation Center Zusammenfassung Organisationsform der ODR-Einrichtung ECODIR Squaretrade Cybersettle WIPO Arbitration and Mediation Center Zusammenfassung Behandelte Konfliktfelder ECODIR Squaretrade Cybersettle WIPO Arbitration and Mediation Center Zusammenfassung Obligatorische oder freiwillige Anrufung der Einrichtung ECODIR Squaretrade Cybersettle WIPO Arbitration and Mediation Center Zusammenfassung (Personelle) Besetzung der Einrichtung 215 X

10 6.1 ECODIR Squaretrade Cybersettle WIPO Arbitration and Mediation Center Zusammenfassung Parteien ECODIR Squaretrade Cybersettle WIPO Arbitration and Mediation Center Zusammenfassung Kommunikationsstruktur ECODIR Squaretrade Cybersettle WIPO Arbitration and Mediation Center Zusammenfassung Verfahren und Verfahrensablauf ECODIR Squaretrade Cybersettle WIPO Arbitration and Mediation Center Zusammenfassung Verfahrensdauer ECODIR Squaretrade Cybersettle WIPO Arbitration and Mediation Center Zusammenfassung Neutralität/ Unabhängigkeit der Einrichtung ECODIR Squaretrade Cybersettle WIPO Arbitration and Mediation Center 242 XI

11 11.5 Zusammenfassung Vertretungsberechtigung ECODIR Squaretrade Cybersettle WIPO Arbitration and Mediation Center Zusammenfassung Kosten des Verfahrens ECODIR Squaretrade Cybersettle WIPO Arbitration and Mediation Center Zusammenfassung Vollstreckbarkeit des Ergebnisses bzw. Umsetzung der Einigung ECODIR Squaretrade Cybersettle WIPO Arbitration and Mediation Center Zusammenfassung Verlässlichkeit und Transparenz der im Verfahren erzielten Ergebnisse ECODIR Squaretrade Cybersettle WIPO Arbitration and Mediation Center Zusammenfassung Ergebnis 253 V. Teil: Modellentwicklung und Ausblick Entwicklung praxistauglicher ODR-Modelle Ausblick 259 Anhang 1: Liste von ODR-Anbietern 265 Anhang 2: Verfahrensordnung ECODIR 266 Anhang 3: Uniform Dispute Resolution Policy 271 Literaturverzeichnis 287 XII