Martin Kurer / Cornel Quinto / Walter Maffioletti (Hrsg.) Handbuch zum Bauwesen

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1 Martin Kurer / Cornel Quinto / Walter Maffioletti (Hrsg.) Handbuch zum Bauwesen

2 Risikomanagement beim Bauen 1 1. Vorbemerkung: Aufgabenstellung 1 2. Instrumente des Risikomanagements im Bauwesen 5 3. Die Identifikation der Risiken als Ausgangspunkt des Risikomanagements 8 4. Die relevanten Risiken im Werkvertrag und der Umgang damit Der Preis als Kern der Vereinbarung Das Planungsrisiko Exkurs: Zur Aufklärungspflicht allgemein Bauaufsicht/Einflussnahme/Genehmigungen Unvorhersehbare Ereignisse Verzögerungen Mängel Einfluss Dritter Kündigungsbestimmungen Insolvenzrisiko Die relevanten Risiken im Verhältnis zu Planern und der Umgang damit Risiken im Verhältnis der Planer untereinander Haftpflichtlimite Versicherungen Management der Anwälte: vom Scharmützel zum Atomkrieg Schlussbemerkung 32 Planerverträge Der Bauplan für ein erfolgreiches Vertragsmanagement Das Ziel Die «Werkzeugkiste» Die SIA-Ordnung und die Zuordnung der Leistung zum Auftrags- oder Werkvertragsrecht Fazit Der Planervertrag und seine Aspekte Die Qualifikation Die verschiedenen Arten Ausgewählte Aspekte Möglichkeiten und Grenzen der Vertragsgestaltung Wegbedingung der Haftung des Planers? Konventionalstrafe bei vorzeitiger Beendigung des Auftrags durch den Bauherrn? Abschliessende Überlegungen Zur Haftung des Planers wegen Kostenüberschreitung Übersicht Dos and Don ts zum Thema Kosten Ein konkreter Fall als Warnung Der Kostengarantievertrag als Lösung? 79 XI

3 5. Checkliste für Planer Checkliste für Bauherren 88 Spezialliteraturverzeichnis 89 Architektenhonorar Einleitung Grundsätzliches zur Honorierung von Architekturleistungen Projekt und Werk vom Wesen der Architekturleistung Intellektuelle Dienstleistung und Leistungsmodell Baukosten Aufwandbestimmende Baukosten Bauingenieure, Fachingenieure, Spezialisten Das detaillierte Leistungsverzeichnis Planergemeinschaft, Generalplaner, Gesamtleiter und Gesamtleistung Die Honorarberechnung im Einzelnen Aussichten und Einschätzungen 96 Bauingenieurvertrag Einleitung Leistungssystematik Das Phasenmodell der SIA-Ordnung Gesamtleiter oder Spezialist Grundleistungen und besonders zu vereinbarende Leistungen des Ingenieurs Die Leistungen und Entscheide des Auftraggebers Die Leistungen des Ingenieurs Leistungen in den Teilphasen Leistungen in der Teilphase 31 «Vorprojekt» Leistungen in der Teilphase 32 «Bauprojekt» Leistungen in der Teilphase 33 «Bewilligungsverfahren/Auflageprojekt» Leistungen in der Teilphase 41 «Ausschreibung, Offertvergleich, Vergabeantrag» Leistungen in der Teilphase 51 «Ausführungsprojekt» Leistungen in der Teilphase 52 «Ausführung» Die Vergütung von Ingenieurleistungen Vergütung nach effektivem Zeitaufwand Vergütung nach den Baukosten Vergütung in Form von Festpreisen Rechtliche Merkpunkte für die Praxis Rechtliche Einordnung des Ingenieurvertrages Die Treuepflicht des Ingenieurs Vertretung des Auftraggebers durch den Ingenieur Die vertragliche Haftung des Ingenieurs Vertragsanpassung infolge geänderter Verhältnisse Die vorzeitige Vertragsbeendigung Zur Gestaltung des Ingenieurvertrages Anwendung der SIA-Ordnung XII

4 6.2 Leistungsaustausch Vertragsbestandteile und Vertragsgrundlagen 135 Spezialliteraturverzeichnis 135 Bauwerkverträge insbesondere Generalund Totalunternehmerverträge Einleitung Motive, Definitionen und Bemerkungen zur rechtlichen Einordnung Motive Definitionen Bemerkungen zur rechtlichen Einordnung Die Grundlagen des Werkvertrages Übersicht Rechte und Pflichten der Parteien Vertragslehre, Vertragsgestaltung Die SIA-Norm 118 (1977/1991) Normen ausserhalb des OR Vertragsurkunde Präambel Vertragsgegenstand Vertragsbestandteile und Rangordnung Projektorganisation Honorierung/Werklohn Termine und Konventionalstrafen Kontrollrechte der Bestellerin Projektänderungen Zahlungen Mietgarantien Vorzeitige Vertragsauflösung Mängelhaftung Versicherungen Baudokumentation und Instruktion Werbemassnahmen Sicherheiten Bauhandwerkerpfandrechte Urheberrechte Subventionen und Beiträge Inkrafttreten Salvatorische Klausel Gerichtsstand, Rechtswahl, Schiedsgerichtsklausel Vorbehalt der Schriftform Vertragsausfertigung 174 Spezialliteraturverzeichnis 174 Urheberrecht Einleitung Grundlagen 176 XIII

5 2.1 Urheberrechtlich geschützte Werke im Bauwesen Der Urheber Der Inhalt der Urheberrechte Abtretung von Urheberrechten Einräumung von Nutzungsrechten Urheberrecht und Planerwechsel Die Behelfe und die Folgen Ausgewählte Fälle Fall Sekundarschule Rapperswil-Jona Sanierung eines bestehenden Bauwerks (BGE 117 II 467) Fall Steinkirche (Bundesgericht 4A_341/2008 / Kantons gericht Graubünden, 3./4. September 2007; vgl. sic! 2009, S. 345 ff. u. 590 ff.) Verletzung der Urheberpersönlichkeit bejaht Fall Devanthéry (BGE 125 III 328) zulässige freie Benutzung Fall Hönggerberg (BGE 120 II 65) Urheberpersönlichkeits verletzung bei Erweiterungsbau verneint Fazit 189 Spezialliteraturverzeichnis 190 Immobilienfinanzierung Grundlagen der Immobilienfinanzierung Die Bewertung und die Konsequenzen der verschiedenen Einflussfaktoren Zusammenfassung der Einführung in Finanzierungen Arten von Finanzierungen Innen- und Aussenfinanzierung Das Kreditgesuch Kreditbesicherungen Realsicherheiten Personalsicherheiten 227 Spezialliteraturverzeichnis 229 Bauversicherungen Einleitung Betriebshaftpflichtversicherung des Bauunternehmers Grundsätzliches/Allgemeines Zeitliche und örtliche Geltung Versicherte Haftpflicht Der Bauunternehmer in Sonderfunktionen Selbstbehalt und betragliche Begrenzungen Berufshaftpflichtversicherung des Architekten und des Ingenieurs Grundsätzliches Deckung in örtlicher und zeitlicher Hinsicht Deckung der Haftpflicht für Personen- und Sachschäden Deckung der Haftpflicht für Baumängel Ausgewählte Hinweise zur Anlagemangel-Deckung der Spezialingenieure Vermögensschäden Der Architekt/Ingenieur in Sonderfunktionen Selbstbehalte und betragliche Begrenzungen 254 XIV

6 4. Bauherrenhaftpflichtversicherung Grundsätzliches Gegenstand der Versicherung Versicherte Personen Obliegenheiten und besondere Auflagen bei risikoreichen Bauvorhaben Ausgewählte Deckungsausschlüsse und -einschränkun gen Zeitliche Geltung Einmalgarantie Selbstbehalt Bauwesenversicherung Wesen und Natur der Bauwesenversicherung Versicherte Interessen Gegenstand der Versicherung Versicherte Gefahren Besondere Auflagen bei risikoreichen Bauvorhaben Ausgewählte Deckungseinschränkungen resp. -ausschlüsse Beginn und Ende des Vertrages Zusatzdeckung Versicherungssumme, Ersatzleistung und Selbstbehalt Rückforderung und Regress der Bauwesenversicherung Solidarbürgschaft zur Sicherung bestimmter Mängelrechte des Bauherren Ausgangs- und Interessenslage Unterschied zwischen Solidarbürgschaft und abstrakter Garantie Gemeinsamkeit zwischen Solidarbürgschaft und abstrakter Garantie: Regress auf den Versicherungsnehmer Die Solidarbürgschaft im Allgemeinen Zu den verschiedenen Rechtsbeziehungen bei der Solidar-Baubürgschaft im Einzelnen 270 Spezialliteraturverzeichnis 273 Submissionsrecht Rechtserlasse Staatsverträge Bundesrecht Interkantonales und kantonales Recht Gemeinderecht Anwendungsbereich Vergaberecht des Bundes Vergaberecht der Kantone Die übergeordneten Ziele des Vergaberechts Transparenz der Beschaffungsverfahren Die Stärkung des Wettbewerbs Die Förderung der Wirtschaftlichkeit Die Gleichbehandlung der Anbieter Die Beschaffungsverfahren Die Verfahrensarten Die Beschaffungsformen 298 XV

7 5. Rechtsschutz Rechtsschutz bei Bundesvergaben Rechtsschutz bei Vergaben der Kantone und der Gemeinden 304 Spezialliteraturverzeichnis 305 Bauprozess Einleitung Kein spezifisches Bauprozessrecht Rechtsgrundlagen Ablauf eines (ordentlichen) Bauprozesses: Ein Überblick Die vorprozessualen Vorkehrungen: Auf das Beste hoffen und auf das Schlimmste vorbereitet sein Notwendigkeit Mögliche Vorgänge Mittel der (privaten) Beweissicherung Zum Forum: Wo bekommt man Recht? Mediatoren Schiedsgerichte Ordentliche Gerichte und Handelsgerichte Beweis: Das Hauptgefecht Beweislast Beweissicherung Beweismittel Streitgenossenschaft, Streitverkündung und Intervention: Mehrere Fronten, Gegner oder Verbündete Friedliche Einigung: Die Kunst des Vergleiches 337 Spezialliteraturverzeichnis 340 XVI