Deutschland in der Weltpolitik

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Juliane Busch
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1 Christian Freuding 7 A Deutschland in der Weltpolitik Die Bundesrepublik Deutschland als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in den Jahren 1977/78, 1987/88 und 1995/96 Mit einem Vorwort von Botschafter a.d. Alexander Graf York v. Wartenburg Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Hinweise zum Gebrauch der Literatur und Dokumente 17 Abkürzungsverzeichnis 19 I. Einführung Die Mitgliedschaft der Bundesrepublik Deutschland in den Vereinten Nationen - der Weg zur weltpolitischen Mitverantwortung? Gegenstand und Fragestellungen der Untersuchung Erkenntnisleitendes Interesse, Forschungsstand und Forschungsmethode 35 II. Die Stellung des Sicherheitsrates in der Weltpolitik - Hauptveranrwortung für Wahrung und Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit zwischen Multilateralisierung und Instrumentalisierung Die Stellung des Sicherheitsrates im System der Vereinten Nationen aus völkerrechtlicher und politikwissenschaftlicher Perspektive Ursprung und Idee des Sicherheitsrates Operative Aufgaben und Befugnisse des Sicherheitsrates im Politikfeld Internationale Sicherheit Der Sicherheitsrat als Organ zur friedlichen Beilegung von Streitigkeiten nach Kapitel VI Der Sicherheitsrat als Organ zur Durchsetzung von Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen nach Kapitel VII Der Sicherheitsrat und peace-keeping-operationen Die Zusammenarbeit des Sicherheitsrates mit regionalen Abmachungen nach Kapitel VIII Das Zusammenwirken des Sicherheitsrates mit anderen VN-Hauptorganen und weitere Befugnisse 58 11

3 1.3 Zusammensetzung des Sicherheitsrates Die ständige Mitgliedschaft im Sicherheitsrat Die nichtständige Mitgliedschaft im Sicherheitsrat Zwischen Staatengemeinschaftsinteresse und nationalstaatlichen Egoismen - die Rollen des Sicherheitsrates in der Weltpolitik Staatengemeinschaftsinteresse und nationalstaatlicher Egoismus - konträre Determinanten der SR-Politik Der Sicherheitsrat als Instrument hegemonialer Mächte Der Sicherheitsrat als entstehender weltstaatlicher Akteur Der Sicherheitsrat als globales Verhandlungsforum Der qualitative Beitrag des Sicherheitsrates zur Wahrung des Staatengemeinschaftsinteresses Politics-Prozeß in Internationalen Organisationen - Überlegungen zum Entscheidungsprozeß des Sicherheitsrates Ansätze der Entscheidungstheorie Internationaler Organisationen Diplomatie im Sicherheitsrat - Voraussetzungen und Rahmenbedingungen Grundlagen und Probleme des SR-Entscheidungsprozesses Bewertung der Stellung des Sicherheitsrates in der Weltpolitik 123 III. Die Bundesrepublik Deutschland im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in den Jahren 1977/ Grundzüge der bundesdeutschen Außenpolitik unter der Regierung Schmidt/Genscher Mitte der siebziger Jahre Die Vereinten Nationen in der Weltpolitik während der siebziger Jahre - zwischen sicherheitspolitischer Entspannung und Neuer Weltwirtschaftsordnung Die Weltorganisation Mitte der siebziger Jahre

4 2.2 Die Rolle des Sicherheitsrates und Besonderheiten seiner Arbeitsweise während des ersten bundesdeutschen SR-Mandats Die Bundesrepublik Deutschland als nichtständiges SR-Mitglied in den Jahren 1977/ Wahl, SR-Agenda und das Abstimmungsverhalten der Bundesrepublik Deutschland Die Politik der Bundesrepublik Deutschland im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in den Jahren Der Kampf um die Unabhängigkeit Namibias - westliche Afrika- Politik am Rande des Sicherheitsrates Die Entwicklung des Namibia-Konfliktes in den Vereinten Nationen und die Positionen der Vereinigten Staaten und der Bundesrepublik Deutschland Die Namibia-Kontaktgruppe: Lösungsinitiative der Western Five" im Rahmen des SR-Mandates? Bewertung der bundesdeutschen Namibia-Politik im Sicherheitsrat Die Politik des Sicherheitsrates gegenüber Südafrika - historische Entscheidung unter Vermittlung der Bundesrepublik Deutschland Die Behandlung der Apartheid-Politik Die Reaktionen des Sicherheitsrates auf die südafrikanische Aggressionspolitik Süd-Rhodesien - Ambivalenz bundesdeutscher SR-Politik und die Betonung des Gewaltverbots Bonner Nahost-Politik im Sicherheitsrat - selbstauferlegte Zurückhaltung Die Diskussion des Nahost-Friedensprozesses Die Verlängerung und Etablierung der peace-keeping-operationen im Nahen Osten UNDOF und UNEF II UNIFIL Bewertung der bundesdeutschen Nahost-Politik im Sicherheitsrat Zypern - die Entpolitisierung des peace-keeping-mandates Aufnahme neuer Mitgliedstaaten - Bonner Spagat zwischen Bündniskonformität und Chartaverständnis Bilanz der bundesdeutschen SR-Mitgliedschaft in den Jahren 1977/

5 IV. Die Bundesrepublik Deutschland im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in den Jahren 1987/ Grundzüge der bundesdeutschen Außenpolitik in der zweiten Hälfte der achtziger Jahre Die Vereinten Nationen in der Weltpolitik in der zweiten Hälfte der achtziger Jahre - zwischen Krise des Multilateralismus und Aufbruchstimmung Die Weltorganisation in der zweiten Hälfte der achtziger Jahre Die Rolle des Sicherheitsrates und Besonderheiten seiner Arbeitsweise während des zweiten bundesdeutschen SR-Mandats Die Bundesrepublik Deutschland als nichtständiges SR-Mitglied in den Jahren 1987/ Wahl, SR-Agenda und das Abstimmungsverhalten der Bundesrepublik Deutschland Die Politik der Bundesrepublik Deutschland im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in den Jahren 1987/ Verpaßte Chance - das Scheitern der bundesdeutschen Nahostinitiative im Sicherheitsrat Die Aufrechterhaltung des VN-peace-keeping-Regimes im Nahen Osten Die Diskussion der israelischen Politik in den besetzten Gebieten und im Libanon Die Beilegung des Golfkrieges durch den Sicherheitsrat - die Dominanz der P5-Diplomatie und die Vermittlungsbemühungen der Bundesrepublik Deutschland Der sowjetische Rückzug aus Afghanistan - Großmächtediplomatie jenseits des Sicherheitsrates Südafrika - SR-Mitgliedschaft als Korrektiv der bundesdeutschen Südafrika-Politik? Namibia - US-linkage contra Kontaktgruppen-Diplomatie Der Abzug der kubanischen und südafrikanischen Streitkräfte aus Angola - kritische Distanz Bonns Formalisierung und Zurückhaltung - die Bonner Position bei Einzelund regelsetzenden Entscheidungen des Sicherheitsrates Bilanz der bundesdeutschen SR-Mitgliedschaft in den Jahren 1987/

6 V. Deutschland im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in den Jahren 1995/ Grundzüge der deutschen Außenpolitik in der ersten Hälfte der neunziger Jahre Die Vereinten Nationen in der Weltpolitik während der neunziger Jahre - zwischen Euphorie und Ernüchterung Die Weltorganisation Mitte der neunziger Jahre Die Rolle des Sicherheitsrates und Besonderheiten seiner Arbeitsweise während des deutschen SR-Mandats 1995/ Deutschland als nichtständiges SR-Mitglied in den Jahren 1995/ Wahl, SR-Agenda und das Abstimmungsverhalten Deutschlands Die Politik Deutschlands im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in den Jahren 1995/ Der Konflikt auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien - deutsche Beihilfe zur Kapitulation der Weltorganisation Konfliktverlauf und Grundzüge der deutschen Jugoslawien-Politik bis Ende Deutsche Jugoslawien-Politik im Sicherheitsrat Bewertung der deutschen Jugoslawien-Politik im Sicherheitsrat Georgien - deutsche SR-Politik am Rande des Sicherheitsrates Tadschikistan - deutsche Vorstöße gegen russische Dominanz Afghanistan - Sicherheitsratspolitik gegen den Sicherheitsrat Zwischen Anerkennung der amerikanischen Führungsrolle und Stärkung der EU-Position - kein Aufbruch in der deutschen Nahost-Politik Vorsitz im Irak-Sanktionsausschuß - deutsches Engagement für technische Entscheidungen mit politischer Brisanz Die Tragöde im Gebiet der Großen Seen - Entlarvung der Inkonsistenz deutscher SR-Politik Westsahara-Konflikt - Neutralität als Konzept Der Bürgerkrieg in Liberia - Unterstützung des SR-Konsenses Angola - die unüberwindbare Dominanz der Troika Die Wiederherstellung der Demokratie in Haiti - Ausschluß vom Entscheidungsprozeß

7 Grundfragen Internationaler Sicherheit - Prestigegewinn für die deutsche SR-Politik Landminenproblematik Weiterentwicklung der Agenda for Peace Die deutsche Rolle bei regelsetzenden SR-Entscheidungen - zwischen Anpassung und Ausgleich Die Abwahl Boutros-Ghalis - Deutschland als Vermittler zwischen Partnern? Bilanz der deutschen SR-Mitgliedschaft in den Jahren 1995/ VI. Deutschland in der Weltpolitik - Aufbruch, Annäherung, Avancement 479 English Summary 491 Quellen- und Literaturverzeichnis

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