DORTMUNDER Bekanntmachungen

Transkript

1 DORTMUNDER Bekanntmachungen Inhalt Seite Inhalt Seite Tagesordnungen Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Bezirksvertretung Eving Bezirksvertretung Innenstadt-West Integrationsrat Öffentliche Zustellungen Herrn Patrick Adelina Herrn Mohanad Adnan Abed Alkadar Herrn Trojan Holeczek Herrn Achilleas Hristodulos Herrn Hüseyin Isik Frau Frau Olga Romashkina Herrn Novak Rozle Herrn Abdulmoen Salamneh Frau Yvonne Talmon-Raue Öffentliche Ausschreibungen und Vergaben, Vergabe- und Beschaffungszentrum Ausschreibung Bauvorhaben: Zoo Dortmund Gewerk: Sanierung Robbenanlage im Zoo Gerüstbauarbeiten Ausschreibung Baumaßnahme: Fröbelweg Interimslösung, Gewerk: Außenanlagen Vergabe Baumaßnahme: Sporthalle Johann- Gutenberg-Realschule Gewerk: Landschaftsbauarbeiten Vergabe Baumaßnahme: Fröbelweg Interimslösung, Gewerk: Außenanlagen Öffentliche Bekanntmachungen Benennung einer neuen Straße in Dortmund- Lütgendortmund / Holte Verlust eines Dienstausweises Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe des Amtsblattes Dortmunder Bekanntmachungen ist feiertagsbedingt am , Uhr. Herausgeber:, Der Oberbürgermeister, Dortmund-Agentur, Friedensplatz 3, Dortmund Telefon: (0231) , (0231) , (0231) Telefax: (0231) dortmunder.bekanntmachungen@stadtdo.de Internet: Erscheinungsweise: freitags kostenlos Bezugsquelle:, Dortmund-Agentur, Zimmer 1, Friedensplatz 3, Dortmund Öffnungszeiten: montags bis mittwochs 8.00 bis Uhr, donnerstags 8.00 bis Uhr, freitags 8.00 bis Uhr 321

2 Tagesordnungen des Rates, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen und Beiräte In der kommenden Woche finden folgende Sitzungen statt: a) Rat der Stadt: keine Sitzung b) Ratsausschüsse Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden Dienstag, , 16:00 Uhr Ratssaal, Rathaus Friedensplatz 1, Dortmund Öffentliche Sitzung: 1.0 Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin Drucksache Nr.: Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. 31 und 43 Abs. 2 GO NRW 1.3 Feststellung der Tagesordnung 1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden am Beratung von Eingaben 3. Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung 3.1 Anfrage zum asylrechtlichen Status zugewiesener Flüchtlinge Stellungnahme der Verwaltung, Drucksache Nr.: E1 3.2 Verhalten der in einem erneuten Fall von sogenanntem Kirchenasyl durch den evangelischen Kirchenkreis Dortmund Stellungnahme der Verwaltung, Drucksache Nr.: E1 3.3 Ehrenamtskarte Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom Drucksache Nr.: Fehlende Papiere als Abschiebehindernis Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland), Drucksache Nr.: Prüfung von Dokumenten bei der Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion), Drucksache Nr.: Container-Standorte Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion), Drucksache Nr.: Hundekotbeutelspender Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion), Drucksache Nr.: Nummerierung von Sitzbänken im öffentlichen Raum Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion), Drucksache Nr.: Gabionenwand Anfrage zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste), Drucksache Nr.: Vorlagen/ Berichte der Verwaltung 4.1 Wirkungsorientierter Haushalt (WOH) 2018 Empfehlung, Drucksache Nr.: Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes Empfehlung, Drucksache Nr.: hierzu: Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom Drucksache Nr.: Ausbau des flächendeckenden Systems zur Warnung der Bevölkerung bei Unglücksfällen und öffentlichen Notständen Empfehlung, Drucksache Nr.: Zukunftsprogramm Dortmund, hier: Sachstandsbericht Phase I Analyse und Szenarioerarbeitung" Empfehlung, Drucksache Nr.: hierzu: Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom Drucksache Nr.: Umsetzung von Bezirksvertretungsmaßnahmen Kenntnisnahme, Drucksache Nr.: hierzu: Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom Drucksache Nr.: Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen 7. Sachstandsbericht Empfehlung, Drucksache Nr.: Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 7. Sachstandsbericht Empfehlung, Drucksache Nr.: Dortmunder Suchtbericht 2017 Bericht / Präsentation, Drucksache Nr.: Drogenproblematik im öffentlichen Raum - Sachstandsbericht aus ordnungsbehördlicher Sicht Kenntnisnahme, Drucksache Nr.: Die Unterlagen der öffentlichen Sitzung können während der allgemeinen Sprechzeiten im Stadthaus, Südwall 2 4, Dortmund, Zimmer A 717 und in der öffentlichen Sitzung eingesehen oder über das Internet ( abgerufen werden. Hinweis: Der Sitzungsraum ist ebenerdig zugänglich und nutzbar. Eine Behindertentoilette ist vorhanden. 322

3 Falls Sie kommunikative Unterstützung für die Teilnahme an der Sitzung benötigen, melden Sie sich bitte telefonisch unter 0231/ , per Fax unter 0231/ oder per unter imundhenke@stadtdo.de. Christiane K r a u s e Vorsitz Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Mittwoch, , 15:00 Uhr Ratssaal, Rathaus Friedensplatz 1, Dortmund Öffentliche Sitzung: 1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. 31 und 43 Abs. 2 GO NRW 1.3 Feststellung der Tagesordnung 1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am Finanzen 2.1 Prognose / Haushalt 2018 Mündlicher Bericht 2.2 Wirkungsorientierter Haushalt (WOH) 2018 Empfehlung, Drucksache Nr.: Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 4. Quartal des Haushaltsjahres 2017 genehmigt hat. Kenntnisnahme, Drucksache Nr.: Überörtliche Prüfung Gesamtabschluss und Beteiligungen der im Jahr 2016 Kenntnisnahme, Drucksache Nr.: Künftige Baustellenkoordination und Projektdurchführung in Dortmund (Haushaltsbegleitbeschlüsse zum Haushalt 2018, Drucksache Nr E10 und E14) Empfehlung, Drucksache Nr.: S-Venture-Capital-Fonds Dortmund GmbH Empfehlung, Drucksache Nr.: Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 4. Sachstandsbericht Kenntnisnahme, Drucksache Nr.: Gute Schule 2020 Stellungnahme der Verwaltung, Drucksache Nr.: E2 2.9 Finanzierung der Sanierung von Flächen der Deutschen Bahn sowie anderer Hoheitsträger und deren Beteiligungsunternehmen aus Mitteln der Empfehlung, Drucksache Nr.: hierzu: Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom , Drucksache Nr.: Grundsteuer B Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PI- RATEN), Drucksache Nr.: Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Ermächtigungen gem. 83 und 85 GO NRW für das Jahr 2018 sowie Veranschlagung weiterer Mittel für 2019 ff. im Rahmen der Zentralisierung des städtischen Fuhrparks Empfehlung, Drucksache Nr.: Beteiligungen 3.1 RWE / Eon / Innogy Anfrage zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste), Drucksache Nr.: RWE Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen), Drucksache Nr.: Zentrum für Produktionstechnologie - dritter Bauabschnitt Empfehlung, Drucksache Nr.: Neue Zufahrt zur Festwiese im Westfalenpark Empfehlung, Drucksache Nr.: Erstellung einer Studie zur Geschäftsentwicklung der STEAG Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom , Drucksache Nr.: Fußballmuseum Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen), Drucksache Nr.: GELSENWASSER AG hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wasserversorgung Voerde GmbH Empfehlung, Drucksache Nr.: Beteiligung der an der RWE AG Kenntnisnahme, Drucksache Nr.: Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017 Empfehlung, Drucksache Nr.: Liegenschaften 4.1 Anmietung Kampstraße 47 / Interimslösung von Unterrichts- und Büroräumen für die Volkshochschule Empfehlung, Drucksache Nr.: Ausbau Altenderner Straße von Haus Nr. 17 bis Im Schellenkai Beschluss, Drucksache Nr.: Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 7. Sachstandsbericht Empfehlung, Drucksache Nr.: Städtische Grundstücke Stellungnahme der Verwaltung, Drucksache Nr.: E1 5. Sondervermögen Nicht besetzt. 6. Sonstiges 323

4 6.1 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes Empfehlung, Drucksache Nr.: Ausbau des flächendeckenden Systems zur Warnung der Bevölkerung bei Unglücksfällen und öffentlichen Notständen Empfehlung, Drucksache Nr.: Zukunftsprogramm Dortmund, hier: Sachstandsbericht Phase I Analyse und Szenarioerarbeitung" Empfehlung, Drucksache Nr.: hierzu: Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom Drucksache Nr.: Umsetzung von Bezirksvertretungsmaßnahmen Kenntnisnahme, Drucksache Nr.: hierzu: Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom , Drucksache Nr.: Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen 7. Sachstandsbericht Empfehlung, Drucksache Nr.: Nichtöffentliche Sitzung: 2. Finanzen 3. Beteiligungen 4. Liegenschaften 5. Sondervermögen 6. Sonstiges Die Unterlagen der öffentlichen Sitzung können während der allgemeinen Sprechzeiten im Stadthaus, Südwall 2-4, Zimmer A 727, Dortmund und in der öffentlichen Sitzung eingesehen oder über das Internet ( abgerufen werden. Hinweis: Der Sitzungsraum ist ebenerdig zugänglich und nutzbar. Eine Behindertentoilette ist vorhanden. Falls Sie kommunikative Unterstützung für die Teilnahme an der Sitzung benötigen, melden Sie sich bitte telefonisch unter 0231/ , per Fax unter 0231/ oder per unter pilter@stadtdo.de. c) Bezirksvertretungen Ulrich M o n e g e l Vorsitz Bezirksvertretung Eving Mittwoch, , 16:00 Uhr Bezirksverwaltungsstelle, Sitzungssaal, Zimmer 8 August-Wagner-Platz 2-4, Dortmund Öffentliche Sitzung: 1.1 Verpflichtung des Herrn Hadi Kamisli als Mitglied der Bezirksvertretung Eving anstelle des ausgeschiedenen Mitgliedes Herrn Peter Räther Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. 31 und 43 Abs. 2 GO NRW 1.3 Feststellung der Tagesordnung 1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am Einwohnerfragestunde 3. Berichterstattung 4. Anregungen und Beschwerden 4.1 Einrichtung einer Querungshilfe (Zebrastreifen) Deutsche Straße, Höhe Hallenbad Sonstige Eingabe, Drucksache Nr.: hierzu: Antrag zur TO (CDU-Fraktion) Drucksache Nr.: E1 4.2 Verwendung der Mittel der Bezirksvertretung Eving zur Förderung der Vereins- und Kulturarbeit in den Stadtbezirken (Transferaufwendungen) Antrag Arbeitsgemeinschaft Amphibien- und Reptilienschutz in Dortmund e.v. (AGARD) auf Unterstützung der Vereinsarbeit Eingabe einer Organisation / Beschluss, Drucksache Nr.: Antrag des Archives für populäre Musik im Ruhrgebiet e.v. auf Unterstützung eines Sommerfestes am Eingabe einer Organisation / Beschluss, Drucksache Nr.: Finanzen und Liegenschaften 5.1 Finanzierung der Sanierung von Flächen der Deutschen Bahn sowie anderer Hoheitsträger und deren Beteiligungsunternehmen aus Mitteln der Kenntnisnahme, Drucksache Nr.: Umsetzung von Bezirksvertretungsmaßnahmen Kenntnisnahme, Drucksache Nr.: Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 4. Sachstandsbericht Kenntnisnahme, Drucksache Nr.: Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen 7. Sachstandsbericht Empfehlung, Drucksache Nr.: Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 7. Sachstandsbericht Empfehlung, Drucksache Nr.: Unterstützung bei der Durchführung eines Sommerfestes der Stadtteilbibliothek Eving im August 2018 Drucksache Nr.: Unterstützung bei der Installierung eines neuen Vordachs für den Spielplatz des Gartenvereines Grüne Tanne e.v.", Bürgereingabe / Beschluss, Drucksache Nr.:

5 5.8 Antrag Gartenverein Gut Glück e.v. auf Unterstützung beim Bau eines Spielplatzes Eingabe einer Organisation / Beschluss, Drucksache Nr.: Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung 6.1 Neuorganisation der Bürgerdienste Kenntnisnahme, Drucksache Nr.: Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes Empfehlung, Drucksache Nr.: Ausbau des flächendeckenden Systems zur Warnung der Bevölkerung bei Unglücksfällen und öffentlichen Notständen Empfehlung, Drucksache Nr.: Schulen 8. Kultur, Sport und Freizeit 9. Kinder und Jugend 10. Soziales, Familie und Gesundheit 11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien 11.1 Erneuerung von 2 Lichtsignalanlagen in Eving Empfehlung, Drucksache Nr.: Aufhebung des Containerstandortes Wulfskamp Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion, CDU- Fraktion), Drucksache Nr.: Versetzung der Altpapier- und Altglascontainer Nelly-Sachs-Straße Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion, CDU- Fraktion), Drucksache Nr.: Restaurierung Madonnenfigur Nordfriedhof Gemeins. Antrag zur TO (CDU-Fraktion, SPD- Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen) Beschluss, Drucksache Nr.: Bauleitplanung, Änderung Nr. 4 des Bebauungsplanes Ev 124 verlegte Lindenhorster Straße - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß 60 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) (Änderungsbeschluss, Offenlegungsbeschluss, Ermächtigung zur Erteilung einer Baugenehmigung unter Erteilung einer Befreiung) hier: Ev 124 Wiederaufnahme der Textsatzung Die Ausnahmen nach 8 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO (Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke) sind nicht Bestandteil dieses Bebauungsplanes Drucksache Nr.: Antrag zur TO (SPD-Fraktion), Drucksache Nr.: E Einrichtung von Bücherschränken im Stadtbezirk Eving Antrag zur TO (CDU-Fraktion), Drucksache Nr.: Instandsetzung der Kunstschlangen auf dem Grünen Platz Antrag zur TO (CDU-Fraktion), Drucksache Nr.: Anbringung einer Infotafel am Schacht 6" in Brechten Antrag zur TO (CDU-Fraktion), Drucksache Nr.: E1 12. Mitteilungen 12.1 Potenziale Bauflächen für betreutes Wohnen" Stadtbezirk Eving Beantwortung der Anfrage, Drucksache Nr.: E1 13. Anfragen 13.1 Überprüfung der Verkehrssicherheit der Gebäude: Bergstraße 67, Bayrische Straße 143 und Lindenhorster Straße 29 auf die Verkehrssicherungspflicht hier: weitere Maßnahmen der Bauaufsicht zum Gebäude Lindenhorster Straße 29 Anfrage zur TO (SPD-Fraktion), Drucksache Nr.: E Bushaltestellenprogramm hier: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Belle-Alliance-Straße in Höhe Bergstraße 85 bis 87 anstatt der Bushaltestelle Tauroggenstraße Anfrage zur TO (SPD-Fraktion), Drucksache Nr.: E Geeignete Immobilien im Stadtbezirk Eving zur Einrichtung einer dezentralen Anlaufstelle für Obdachlose ( Wärmestube") Anfrage zur TO (CDU-Fraktion), Drucksache Nr.: Ausbau der Infrastruktur für freies Internet an öffentlichen Plätzen im Stadtbezirk Eving hier: Sachstand Fördermittel zur Einrichtung öffentliches WLAN Anfrage zur TO (CDU-Fraktion), Drucksache Nr.: E1 14. Mitteilung aus dem Gremieninformationssystem hierzu: Mitteilung Geschäftsführung Drucksache Nr.: Nichtöffentliche Sitzung: Die Unterlagen der öffentlichen Sitzung können während der Sprechzeiten in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung Dortmund-Eving, Städt. Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, August-Wagner- Platz 2 4, Zimmer 3 und in der öffentlichen Sitzung eingesehen oder über das Internet ( abgerufen werden. Oliver S t e n s Bezirksbürgermeister Bezirksvertretung Innenstadt-West Mittwoch, , 16:00 Uhr Saal der Partnerstädte, Rathaus Friedensplatz 1, Dortmund Öffentliche Sitzung: 325

6 1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. 31 und 43 Abs. 2 GO NRW 1.3 Feststellung der Tagesordnung 1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am Einwohnerfragestunde 2.1 Fortsetzung der Einwohnerfragestunde zu einem späteren Zeitpunkt bei Bedarf (max. 30 min) 3.1 Berichterstattungen Vorstellung der künstlerischen Fassadengestaltung FABIDO Kindertageseinrichtung Lange Straße, mündlicher Vortrag 3.2 Angelegenheiten von besonderer Bedeutung Demokratiefestival Dorstfeld mündlich 4. Anregungen und Beschwerden 4.1 Fahrradständer in der Heinrichstraße Nr.: Wildwiesen auf der Karl-Funke-Str. - Eingabe des Gartenvereins Funke-Höh e.v. Nr.: Basketballfeld Tremoniapark Nr.: Straße und Zufahrt zum Gartenverein Im Wiesengrund Nr.: Straßenlaterne im Dortmunder Feld Nr.: Raser am Ostwall Nr.: Parksituation für Bewohner Am Wasserfall Dorstfeld Nr.: Finanzen 5.1 Finanzen allgemein 5.2 Finanzen der Bezirksvertretung Dortmunder Musikverein e.v. - Förderung Oratorium Messiah" Nr.: jugendstil - Förderung Buchwerkstatt 2018 Nr.: VMDO - Kulturelle Bildung für junge Erwachsene, Nr.: Liebig-Grundschule - Anschaffung eines Spielgerätes, Eingabe einer Institution, Drucksache Nr.: Heinrich-Schmitz-Bildungszentrum - Förderung zur pädagogischen Aufwertung und funktionellen Verbesserung des Schulhofes Eingabe einer Institution, Drucksache Nr.: VMDO - Oster-Ferienprogramm KiVi Nr.: Wilhelm Busch Realschule - Förderung Kooeperationsprojekt FAIR STARK MITEINAN- DER Eingabe einer Institution, Drucksache Nr.: Kita Rasselbande e.v. (Oberbank) - Förderung der Anschaffung von Spielgerät im Außenbereich Nr.: MGV Dorstfeld 1858 e.v. - Förderung von Veranstaltungen in 2018 Nr.: AGASCA e.v. - Fußball und Integration in Dortmund 2018 (FIDO 2018) Nr.: Dorstfelder Sport-Club 09 e.v - Inbetriebnahme Container Nr.: TK Dortmund ( Mitglied des VMDO) - Nachbarschaftsprojekt Begrünung der Beuthstraße" Nr.: Ev. Elias-Kirchengemeinde Dortmund - Dortmunder Tafel 10. Jahrestag" Nr.: Dortmunder Boxsport 20/50 e.v. - Veranstaltung Westparkboxen gegen Rassismus" Nr.: VfV Fidelitas Dorstfeld - Förderung von Veranstaltungen Nr.: GV Bolmketal - Anschaffung eines Häckslers Nr.: Peter-Vischer-Grundschule - Unterrichtsmaterial Spectra Sprachboxen" Eingabe einer Institution, Drucksache Nr.: EWEDO GmbH Dortmund - Unterstützung für die Angebote U-Jack und Projektgarten Nr.: Dortmunder Kunstverein - Förderung Begleitveranstaltung zu Peppers Ghost 326

7 Nr.: Finanzen der Bezirksvertretung - Vereins- und Kulturförderung Richtlinien der Vereins- und Kulturförderung Mitteilung Geschäftsführung, Drucksache Nr.: Vereins- und Kulturförderung VfV Fidelitas Dorstfeld I Nr.: Vereins- und Kulturförderung Dortmunder Show und Tanz KG 1977 e.v. Nr.: Vereins- und Kulturförderung Dortmunder Reiterverein Nr.: Vereins- und Kulturförderung Die Urbanisten Nr.: Vereins- und Kulturförderung MGV Liedertafel Nr.: Vereins- und Kulturförderung Gebirgstrachtenerhaltungsverein Almrausch Dorstfeld Nr.: Vereins- und Kulturförderung IDV Nr.: Vereins- und Kulturförderung Kita Rasselbande e.v. Nr.: Vereins- und Kulturförderung DJK Eintracht Nr.: Vereins- und Kulturförderung ATV Dorstfeld Nr.: Vereins- und Kulturförderung Boxteam Dortmund e.v Nr.: Vereins- und Kulturförderung Dortmunder Schubert-Chor Nr.: Vereins- und Kulturförderung Gewerbeverein Dorstfeld e.v. Nr.: Vereins- und Kulturförderung Dortmunder Boxsport 20/50 Nr.: Vereins- und Kulturförderung M.G.V Dortmund-Dorstfeld 1858 e.v. Nr.: Vereins- und Kulturförderung Community at Heart Dortmund e.v Nr.: Vereins- und Kulturförderung Mütterzentrum Dortmund e.v Nr.: Vereins- und Kulturförderung Verein für Orts- und Heimatkunde Dorstfeld e.v Nr.: Vereins- und Kulturförderung Karnevalsgesellschaft So fast as Düörp m" Dortmund West 1911 Nr.: Vereins- und Kulturförderung GV Bolmketal e.v Nr.: Vereins- und Kulturförderung Allgemeiner Knappenverein Glück Auf" Dorstfeld 1867 Nr.: Bürgerdienste und öffentliche Ordnung 6.1 Neuorganisation der Bürgerdienste Kenntnisnahme, Drucksache Nr.: Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes Empfehlung, Drucksache Nr.: Ausbau des flächendeckenden Systems zur Warnung der Bevölkerung bei Unglücksfällen und öffentlichen Notständen Empfehlung, Drucksache Nr.: Schule 8. Kinder und Jugend 9. Kultur, Sport und Freizeit 10. Soziales, Familie und Gesundheit 11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien - Vorlagen der Verwaltung 11.1 Finanzierung der Sanierung von Flächen der Deutschen Bahn sowie anderer Hoheitsträger und deren Beteiligungsunternehmen aus Mitteln der Kenntnisnahme, Drucksache Nr.: hierzu: Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom Drucksache Nr.: hierzu: Finanzierung der Sanierung von Flächen der Deutschen Bahn sowie anderer Hoheitsträger und deren Beteiligungsunternehmen aus Mitteln der Empfehlung: Ausschuss für 327

8 Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom Drucksache Nr.: Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 7. Sachstandsbericht Empfehlung, Drucksache Nr.: hierzu: Empfehlung: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie aus der öffentlichen Sitzung vom , Drucksache Nr.: Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen 7. Sachstandsbericht Empfehlung, Drucksache Nr.: Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 4. Sachstandsbericht Kenntnisnahme, Drucksache Nr.: Bauleitplanung; Aufhebung eines Teilbereiches des Durchführungsplanes Nr. 18 für das Gebiet beiderseits der Rheinischen Straße im Abschnitt zwischen Brinkhoffstraße, Humboldtstraße und Neue Radstraße hier: I. Einleitung des Aufhebungsverfahrens; II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Empfehlung, Drucksache Nr.: Nutzungsänderung einer Gaststätte zu einem Lebensmittelmarkt, Münstertraße 1, Dortmund Kenntnisnahme, Drucksache Nr.: Widmungserweiterung des Verbindungsweges zwischen Blankensteiner Straße und Kreuzstraße in Dortmund-Innenstadt-West Beschluss, Drucksache Nr.: Verlegung des Containerstandortes Beuthstraße gegenüber Einmündung Siemensstraße" Beschluss, Drucksache Nr.: Erneuerung von 5 Lichtsignalanlagen (LSA) in der Innenstadt-West (DS Nummer ) Empfehlung Einrichtung einer Einbahnstraße in der Straße Eisenmarkt DS Nummer Beschluss Autofreier Westpark mündlich, Drucksache Nr.: Wirtschaftsförderung 13. Mitteilungen der Verwaltung 13.1 Spielplatz Vinckeplatz Stellungnahme der Verwaltung, Drucksache Nr.: E Bereitstellung der Kosten in 2018 für Erweiterung der Boulebahn im Westpark - Protokoll Ortstermin Boulebahn Westpark Mitteilung Geschäftsführung, Drucksache Nr.: E Schutzzäune Tremoniapark - Protokoll des Ortstermins Mitteilung Geschäftsführung, Drucksache Nr.: E Lärmbelästigung im Westpark Stellungnahme der Verwaltung, Drucksache Nr.: E Einwohnerfragestunde: Müllsituation Papier- und Glascontainer in der Karl-Funke-Straße Mitteilung Geschäftsführung, Drucksache Nr.: E4 14. Anträge der Fraktionen 14.1 Anträge der Fraktionen: SPD/B90 - Die Grünen Stellplätze für Fahrräder Wilhelmsplatz Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen), Drucksache Nr.: Instandsetzung des Fußweges zwischen den Bushaltestellen am Solebad in Wischlingen und der WBR (Wilhelm Busch Realschule) Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen), Drucksache Nr.: WLAN im Rathaus Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen), Drucksache Nr.: Zebrastreifen auf dem Neuen Graben" an der Kreuzung Von der Reckestr." Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen), Drucksache Nr.: Stellplätze für Fahrräder Sudermannstraße / Lange Straße Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen), Drucksache Nr.: Anträge der Fraktionen: CDU Hannibal II Antrag zur TO der CDU Fraktion, 14.3 Anträge der Fraktionen: Die Linke 15. Anfragen 15.1 Anfragen Fraktionen der SPD/B90 Die Grünen Umsetzung von Beschlüssen Gemeins. Anfrage zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen), Drucksache Nr.: Fahrradabstellplätze Hansastraße Gemeins. Anfrage zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen), Drucksache Nr.: Verkehrszeichen Beginn eines verkehrsberuhigten Bereichs Beantwortung der Anfrage, Drucksache Nr.: E Anfragen CDU Fraktion Höhe der Kosten Rückerstattung Fördergelder bei Öffnung des Dorstfelder Hellweges Anfrage zur Tagesordnung der CDU Fraktion, Länge der Sperrung der Brücke BW 281 Lange Straße/Beuthstraße Anfrage zur Tagesordnung der CDU Fraktion, Dauerhafte Beschilderung Zufahrt Rothe Erde Anfrage zur Tagesordnung der CDU Fraktion, 15.3 Anfragen Fraktion Die Linke 15.4 Anfragen Rm Brück Situation rund um den Hannibal (Vogelpothsweg) Anfrage zur TO (Die Rechte), Drucksache Nr.:

9 Unterstützung des Demokratiefestes" auf dem Wilhelmplatz durch die Stadt Anfrage zur TO (Die Rechte), Drucksache Nr.: Angelegenheiten der Bezirksvertretung 16.1 Umsetzung von Bezirksvertretungsmaßnahmen Kenntnisnahme, Drucksache Nr.: hierzu: Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom , Drucksache Nr.: Sitzordnung in den Sitzungen der Bezirksvertretung Innenstadt-West Mitteilung Geschäftsführung, Drucksache Nr.: Nichtöffentliche Sitzung: 2. Personalangelegenheiten 3. Grundstücksangelegenheiten Die Unterlagen der öffentlichen Sitzung können während der allgemeinen Sprechzeiten bei der Geschäftsführung, Südwall 2 4, Zimmer B 320 und in der öffentlichen Sitzung eingesehen oder über das Internet ( abgerufen werden. Ralf S t o l t z e Bezirksbürgermeister Empfehlung, Drucksache Nr.: hierzu: Empfehlung: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie aus der öffentlichen Sitzung vom , Drucksache Nr.: hierzu: Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom , Drucksache Nr.: hierzu: Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom Drucksache Nr.: Projekt Sprachbrücken - Durchgängige Sprachbildung in Kindertageseinrichtungen und Grundschulen" - Sachstandsbericht Kenntnisnahme, Drucksache Nr.: Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen 7. Mitteilungen Die Unterlagen der öffentlichen Sitzung können während der allgemeinen Sprechzeiten in der Geschäftsstelle des Integrationsrates, Betenstraße 19, Zimmer 2.14, Dortmund und in der öffentlichen Sitzung eingesehen oder über das Internet ( abgerufen werden. Aysun T e k i n Vorsitz Hinweis zur Einsicht in Sitzungsunterlagen d) Beiräte Integrationsrat Die allgemeinen Öffnungszeiten der Stadtverwaltung sind: montags bis mittwochs 8.00 bis Uhr und bis Uhr, donnerstags 8.00 bis Uhr und bis Uhr, freitags 8.00 bis Uhr. Dienstag, , 15:30 Uhr Saal der Partnerstädte, Rathaus Friedensplatz 1, Dortmund Öffentliche Sitzung: 1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. 31 und 43 Abs. 2 GO NRW 1.3 Feststellung der Tagesordnung 1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Integrationsrates am Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt- 3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte -unbesetzt- 4. Anträge/Anfragen -unbesetzt- 5. Vorlagen 5.1 Zukunftsprogramm Dortmund, hier: Sachstandsbericht Phase I Analyse und Szenarioerarbeitung" Für die Bezirksverwaltungsstellen gelten folgende Öffnungszeiten: montags und dienstags 8.00 bis Uhr und bis Uhr, mittwochs und freitags 8.00 bis Uhr, donnerstags 8.00 bis Uhr und bis Uhr. Im Internet unter Öffentliche Zustellungen Für Herrn Patrick Adelina, wohnhaft: NL JR Alkmaar, Florislaan 25, liegt beim Rechtsamt der Stadt Dortmund, Markt 6-8, Zimmer 200, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/Owi AA Dieser Bescheid kann in der vorgenannten Dienststelle von Montag bis Dienstag in der Zeit von Uhr, Uhr, Donnerstag von Uhr, Uhr, Mittwoch und Freitag von Uhr in Empfang genommen werden. Das Schriftstück wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt mit der Folge, dass Fristen in Gang 329

10 gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Das Schriftstück gilt gem. 1 und 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) vom (GV. NRW. S. 94) in der zur Zeit geltenden Fassung nach Ablauf von 2 Wochen gerechnet vom Tag der Bekanntgabe/Veröffentlichung dieser Benachrichtigung als zugestellt, wenn es bis dahin nicht abgeholt worden ist. Für Herrn Mohanad Adnan Abed Alkadar, wohnhaft: DK Kopenhagen, Favrbyvej 3 b, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6-8, Zimmer 200, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/Owi AA Dieser Bescheid kann in der vorgenannten Dienststelle von Montag bis Dienstag in der Zeit von Uhr, Uhr, Donnerstag von Uhr, Uhr, Mittwoch und Freitag von Uhr in Empfang genommen werden. Das Schriftstück wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt mit der Folge, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Das Schriftstück gilt gem. 1 und 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) vom (GV. NRW. S. 94) in der zur Zeit geltenden Fassung nach Ablauf von 2 Wochen gerechnet vom Tag der Bekanntgabe/Veröffentlichung dieser Benachrichtigung als zugestellt, wenn es bis dahin nicht abgeholt worden ist. Für Herrn Trojan Holeczek, zuletzt wohnhaft: Dortmund, Mallinckrodtstraße 7, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6-8, Zimmer 206, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/Owi AH Dieser Bescheid kann in der vorgenannten Dienststelle von Montag bis Dienstag in der Zeit von Uhr, Uhr, Donnerstag von Uhr, Uhr, Mittwoch und Freitag von Uhr in Empfang genommen werden. Das Schriftstück wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt mit der Folge, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Das Schriftstück gilt gem. 1 und 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) vom (GV. NRW. S. 94) in der zur Zeit geltenden Fassung nach Ablauf von 2 Wochen gerechnet vom Tag der Bekanntgabe/Veröffentlichung dieser Benachrichtigung als zugestellt, wenn es bis dahin nicht abgeholt worden ist. Für Herrn Achilleas Hristodulos, zuletzt gemeldet in Marburg, Großseelheimer Straße 32, liegt bei der - Stadtkasse und Steueramt -, Löwenstr.11-13, Dortmund, Zimmer 349, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Widerspruchsbescheid vom (bzgl. Stundungsablehnung v ), Kassenzeichen: Dieses Schriftstück kann in der vorgenannten Dienststelle in der Zeit von: Montag bis Mittwoch 8.00 Uhr bis Uhr und Uhr bis Uhr, Donnerstag 8.00 Uhr bis Uhr und Uhr bis Uhr und Freitag 8.00 Uhr bis Uhr in Empfang genommen werden. Dieses Schriftstück ist hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt, mit der Folge, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Dieses Schriftstück ist nach 1 in Verbindung mit 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz - LZG) vom (GV. NRW. S. 94), in der zur Zeit geltenden Fassung, nach Ablauf von zwei Wochen gerechnet vom Tag der Bekanntgabe/Veröffentlichung dieser Benachrichtigung als zugestellt, wenn es bis dahin nicht abgeholt wurde. Dortmund, den Für Herrn Hüseyin Isik, wohnhaft: NL PN Dordrecht, Steegoversloot 97, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6-8, Zimmer 206, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/Owi AH Dieser Bescheid kann in der vorgenannten Dienststelle von Montag bis Dienstag in der Zeit von Uhr, Uhr, Donnerstag von Uhr, Uhr, Mittwoch und Freitag von Uhr in Empfang genommen werden. Das Schriftstück wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt mit der Folge, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Das Schriftstück gilt gem. 1 und 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) vom (GV. NRW. S. 94) in der zur Zeit geltenden Fassung nach Ablauf von 2 Wochen gerechnet vom Tag der Bekanntgabe/Veröffentlichung dieser Benachrichtigung als zugestellt, wenn es bis dahin nicht abgeholt worden ist. Für Frau Olga Romashkina, zuletzt wohnhaft unter Malaya Bronnaya 22/15, Moskau, liegt bei der Stadtkasse und Steueramt-, Löwenstr. 11, Dortmund, Zimmer 249, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid mit Datum vom , Kassenzeichen D. Dieses Schriftstück kann in der vorgenannten Dienststelle in der Zeit von Montag bis Dienstag von 8.00 Uhr bis Uhr und Uhr bis Uhr, Donnerstag von 8.00 Uhr bis Uhr und Uhr bis Uhr und Mittwoch und Freitag von 8.00 Uhr bis Uhr in Empfang genommen werden. 330

11 Diese Schriftstücke sind nach 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG) vom (GV. NRW. S. 94), in der zurzeit geltenden Fassung, an dem Tage als zugestellt anzusehen, an dem seit dem Tage des Aushängens zwei Wochen verstrichen sind. Durch die öffentliche Bekanntmachung können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können ( 10 Abs. 2 Satz 4 LZG NRW). Dortmund, Für Herrn Novak Rozle, wohnhaft: SLO Miklauz, Ulica Miru 2, liegt beim Rechtsamt der Stadt Dortmund, Markt 6-8, Zimmer 217, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/Owi CD Dieser Bescheid kann in der vorgenannten Dienststelle von Montag bis Dienstag in der Zeit von Uhr, Uhr, Donnerstag von Uhr, Uhr, Mittwoch und Freitag von Uhr in Empfang genommen werden. Das Schriftstück wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt mit der Folge, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Das Schriftstück gilt gem. 1 und 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) vom (GV. NRW. S. 94) in der zur Zeit geltenden Fassung nach Ablauf von 2 Wochen gerechnet vom Tag der Bekanntgabe/Veröffentlichung dieser Benachrichtigung als zugestellt, wenn es bis dahin nicht abgeholt worden ist. Für Herrn Abdulmoen Salamneh bei Streetwork Innenstadt, zuletzt wohnhaft: Frankfurt, An der Staufermauer 3, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6-8, Zimmer 217, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/Owi CD Dieser Bescheid kann in der vorgenannten Dienststelle von Montag bis Dienstag in der Zeit von Uhr, Uhr, Donnerstag von Uhr, Uhr, Mittwoch und Freitag von Uhr in Empfang genommen werden. Das Schriftstück wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt mit der Folge, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Das Schriftstück gilt gem. 1 und 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) vom (GV. NRW. S. 94) in der zur Zeit geltenden Fassung nach Ablauf von 2 Wochen gerechnet vom Tag der Bekanntgabe/Veröffentlichung dieser Benachrichtigung als zugestellt, wenn es bis dahin nicht abgeholt worden ist. Für Frau Yvonne Talmon-Raue, zuletzt wohnhaft: Frankfurt am Main, Im Mittleren Sand 43, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6-8, Zimmer 215, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/Owi BC Dieser Bescheid kann in der vorgenannten Dienststelle von Montag bis Dienstag in der Zeit von Uhr, Uhr, Donnerstag von Uhr, Uhr, Mittwoch und Freitag von Uhr in Empfang genommen werden. Das Schriftstück wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt mit der Folge, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Das Schriftstück gilt gem. 1 und 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) vom (GV. NRW. S. 94) in der zur Zeit geltenden Fassung nach Ablauf von 2 Wochen gerechnet vom Tag der Bekanntgabe/Veröffentlichung dieser Benachrichtigung als zugestellt, wenn es bis dahin nicht abgeholt worden ist. Der Oberbürgermeister Öffentliche Ausschreibungen und Vergaben, Vergabe- und Beschaffungszentrum Das Vergabe- und Beschaffungszentrum beabsichtigt, nachfolgend näher beschriebene Bauleistungen durch öffentliche Ausschreibung zu vergeben. Bauvorhaben: Zoo Dortmund Gewerk: Sanierung Robbenanlage im Zoo Gerüstbauarbeiten - Umfang der zu vergebenden Bauleistungen: Sanierung Robbenanlage im Zoo Gerüstbauarbeiten. Die vollständige Bekanntmachung sowie die Vergabeunterlagen stehen für einen uneingeschränkten direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter: Der Oberbürgermeister 331

12 , Vergabe- und Beschaffungszentrum Das Vergabe- und Beschaffungszentrum beabsichtigt, nachfolgend näher beschriebene Leistung durch ein Offenes Verfahren zu vergeben. Leistung: TV-Kanalinspektionsfahrzeug Umfang der zu vergebenden Leistungen: Innenausbau eines TV-Kanalinspektionsfahrzeuges inkl. Service- und Wartungsvertrag für vier Jahre. Die vollständige Bekanntmachung sowie die Vergabeunterlagen stehen für einen uneingeschränkten direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung: Der Oberbürgermeister, Vergabe- und Beschaffungszentrum Das Vergabe- und Beschaffungszentrum der Stadt Dortmund hat nachfolgend näher beschriebene Baumaßnahme nach freihändiger Ausschreibung vergeben. Bekanntmachung gemäß VOB Teil A, 20 Abs. 3 und gemäß Nr. 1.4 des RdErl. d. Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Energie, des Innenministeriums, des Finanzministeriums, des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie und des Ministeriums für Bauen und Verkehr vom 3. Februar AZ: /02- a), Vergabe- und Beschaffungszentrum, Abt. 19/3, Viktoriastr. 15, Dortmund, Tel.: 0231 / , Fax.: 0231 / , cluehrs@stadtdo.de b) Freihändiger Vergabe, Vergabe-Nr.: C053/17 c) Ausführung von Bauleistungen, Baumaßnahme: Sporthalle Johann-Gutenberg-Realschule Gewerk: Landschaftsbauarbeiten d) in Dortmund e) Beauftragtes Unternehmen: Mennigmann Gartenund Landschaftsbau GmbH, Sitz: Hamm. Der Oberbürgermeister, Vergabe- und Beschaffungszentrum Das Vergabe- und Beschaffungszentrum der Stadt Dortmund hat nachfolgend näher beschriebene Baumaßnahme nach freihändiger Ausschreibung vergeben. Bekanntmachung gemäß VOB Teil A, 20, Abs. 3 und gemäß Nr. 1.4 des RdErl. d. Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Energie, des Innenministeriums, des Finanzministeriums, des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie und des Ministeriums für Bauen und Verkehr vom 3. Februar AZ: /02- a), Vergabe- und Beschaffungszentrum, Abt. 19/3, Viktoriastr. 15, Dortmund, Tel.: 0231 / , Fax.: 0231 / , hreeck@stadtdo.de b) Freihändiger Ausschreibung, Vergabe-Nr.: B065/18 c) Ausführung von Bauleistungen, Baumaßnahme: Fröbelweg Interimslösung, Gewerk: Außenanlagen d) in Dortmund e) Beauftragtes Unternehmen: GrünPartnerKley GmbH & Co. KG, Sitz: Dortmund. Der Oberbürgermeister Öffentliche Bekanntmachung Benennung einer neuen Straße in Dortmund- Lütgendortmund / Holte Aufgrund des 37 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GV. NW. S. 666) in Verbindung mit den 1, 3 und 14 des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden - Ordnungsbehördengesetz (OBG) vom (GV. NW. S. 528) in den zurzeit geltenden Fassungen hat die Bezirksvertretung Dortmund- Lütgendortmund in ihrer Sitzung am nachstehende Allgemeinverfügung beschlossen: Die projektierte Straße erhält den Namen Adelheidweg. Diese Allgemeinverfügung wird wirksam am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage erhoben werden. Die Klage ist beim Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen, Bahnhofsvorplatz 3 schriftlich oder zur Niederschrift der/des Urkundsbeamten/in der Geschäftsstelle zu erheben. Wird die Klage schriftlich erhoben, so sollen ihr zwei Abschriften beigefügt werden. Die Klage kann auch durch Übertragung eines elektronischen Dokuments an die elektronische Poststelle des 332

13 Gerichts erhoben werden. Das elektronische Dokument muss für die Bearbeitung durch das Gericht geeignet sein. Es muss mit einer qualifizierten elektronischen Signatur der verantwortenden Person versehen sein oder von der verantwortenden Person signiert und auf einem sicheren Übermittlungsweg gemäß 55a Abs. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) eingereicht werden. Die für die Übermittlung und Bearbeitung geeigneten technischen Rahmenbedingungen bestimmen sich nach näherer Maßgabe der Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung - ERVV) vom 24. November 2017 (BGBl. I S. 3803). Falls die Frist durch das Verschulden einer/eines von Ihnen Bevollmächtigten versäumt werden sollte, so würde deren/dessen Verschulden Ihnen zugerechnet werden. Öffentliche Bekanntmachung Verlust eines Dienstausweises Der am 9. April 2014 ausgestellte Dienstausweis von Frau Marlies Musseleck, ehrenamtliche Mitarbeiterin des Seniorenbesuchsdienstes, Sozialamt, ist gestohlen worden und wird hiermit für ungültig erklärt. Dortmund Der Oberbürgermeister Hinweis: Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite Bekanntmachungsanordnung Die vorstehende Allgemeinverfügung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der GO NRW beim Zustandekommen dieser Allgemeinverfügung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn, a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt, b) diese Allgemeinverfügung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden, c) der Oberbürgermeister hat den Beschluss der Bezirksvertretung vorher beanstandet oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Hinweis Die Begründung mit Lageplan kann beim Tiefbauamt der, Königswall 14, Zimmer 101, während der Verkehrsstunden, montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis Uhr und Uhr bis Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis Uhr und Uhr bis Uhr sowie freitags von 8.30 Uhr bis Uhr, eingesehen werden. Dortmund, gez. Ullrich S i e r a u Oberbürgermeister 333